Heute demonstrieren hier unzählige Bürger aus dem ganzen Bundesgebiet, Familien, Frauen, Freunde, Arbeitnehmer und Unternehmer aus allen Bevölkerungsschichten und wehren sich gegen den Angriff auf unsere Demokratie und unsere Freiheit, und das völlig zurecht!
Was heute hier passiert, ist eine politische Sauerei historischen Ausmaßes!
Die Bundesregierung tritt unsere Grundrechte mit den Füßen,
Es sind die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
In Gefahr sind:
- die körperliche Unversehrtheit
- die Freiheit der Berufsausübung
- die Reise- und Bewegungsfreiheit
- die Unverletzlichkeit der Wohnung
- die Religionsfreiheit und viele weitere
Ich werde heute degen diesen Irrsinn mit NEIN stimmen, wie unsere gesamte Fraktion. Schauen Sie genau hin, merken Sie sich die Namen derjenigen, die Ihre Grundrechte mit Füßen treten.
Verschafft Euch weiterhin Gehör, geht auf die Straße, schreibt Euren Protest an die Regierung, sprecht mit Euren Freunden und Bekannten darüber und vor allem sorgt dafür, dass die AfD bei der nächsten Wahl gestärkt wird. Nur wenn wir kräftig an Stimmen zulegen, gewinnen wir die notwendige Schlagkraft um das Ruder in diesem Land noch herumzureißen.
Was heute hier passiert, ist eine politische Sauerei historischen Ausmaßes!
Die Bundesregierung tritt unsere Grundrechte mit den Füßen,
Es sind die schwersten Grundrechtseingriffe in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland.
In Gefahr sind:
- die körperliche Unversehrtheit
- die Freiheit der Berufsausübung
- die Reise- und Bewegungsfreiheit
- die Unverletzlichkeit der Wohnung
- die Religionsfreiheit und viele weitere
Ich werde heute degen diesen Irrsinn mit NEIN stimmen, wie unsere gesamte Fraktion. Schauen Sie genau hin, merken Sie sich die Namen derjenigen, die Ihre Grundrechte mit Füßen treten.
Verschafft Euch weiterhin Gehör, geht auf die Straße, schreibt Euren Protest an die Regierung, sprecht mit Euren Freunden und Bekannten darüber und vor allem sorgt dafür, dass die AfD bei der nächsten Wahl gestärkt wird. Nur wenn wir kräftig an Stimmen zulegen, gewinnen wir die notwendige Schlagkraft um das Ruder in diesem Land noch herumzureißen.
+++ Bundestag drückt Ermächtigungsgesetz durch. Weitere Debatte und wissenschaftliche Vertiefung unerwünscht: +++
Heute wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor Beginn der Debatte einen Geschäftsordnungsantrag eingebracht mit der Forderung, die
umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag zu
verschieben. Der parlamentarische Geschäftsführer unserer Fraktion, Bernd Baumann, beantragte heute die Rücküberweisung des Antrags der Koalitionsfraktionen in die Ausschüsse. Wir kritisieren, dass die Koalition den Antrag in den Ausschüssen durchgepeitscht hat, ohne dass den Abgeordneten genügend Zeit zur Prüfung und Debatte geblieben ist.
Ich wiederhole seine Worte: „Die heutige Gesetzesvorlage ist eine Ermächtigung der Regierung, wie es das seit geschichtlichen Zeiten
nicht mehr gab“. Unser Antrag, Sie werden es ahnen, wurde von den anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt. Wir als gewählte Vertreter des Deutschen Volkes haben die Pflicht, die Bevölkerung vor Schaden und das Grundgesetz zu bewahren. Deshalb haben wir mit „Nein“ gestimmt“. #Bernhard
Die Bundesregierung will diese größtenteils verfassungswidrigen Maßnahmen, die offiziell zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten und per Verordnung durchgesetzt wurden, jetzt durch weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes legitimieren. Vertrauen ist jedoch eine der wichtigsten Grundlagen unserer Gesellschaft, aber durch die weitreichende Beschneidung von im Grundgesetz garantierten Grundrechten geht ein immer tieferer Riss durch unsere Gesellschaft. Die Menschen in diesem Land gehen deshalb, wie ich bereits heute schon berichtet habe, für ihre Grundrechte auf die Straße. Die geplanten Ergänzungen durch den neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz öffnen dem willkürlichen Entzug der Grundrechte Tür und Tor. Unsere Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr.
Entscheidungen müssen in dieser Pandemiesituation getroffen werden, aber unter Einbeziehung von unabhängigen Experten. Mit unserem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September möchten wir erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte „Ständige Epidemiekommission (STEPKO) zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingerichtet wird. Und die Debatten gehören in die Parlamente. Die Regierung ist verpflichtet, das Parlament zu involvieren. Unsere dringliche Forderung ist daher, das Mitspracherecht des Bundestages wieder herzustellen! Gesetzesänderungen von diesem Ausmaß braucht einen breiten demokratischen Diskurs, um das Vertrauen der Bürger dieses Landes wiederherzustellen!
Um ich möchte Sie und Euch noch einmal aufrufen, dafür zu sorgen, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl an Stimmen zulegt. Denn nur eine starke Opposition kann die dringend notwendigen Reformen in diesem Land durchführen!
Der Antrag der AfD-Fraktion:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/225/1922547.pdf
Heute wurde, wie Sie wissen, im Bundestag über das 3. Bevölkerungsschutzgesetz abgestimmt und mehrheitlich abgenickt. Wir, die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag, haben vor Beginn der Debatte einen Geschäftsordnungsantrag eingebracht mit der Forderung, die
umstrittene Reform des Infektionsschutzgesetzes im Bundestag zu
verschieben. Der parlamentarische Geschäftsführer unserer Fraktion, Bernd Baumann, beantragte heute die Rücküberweisung des Antrags der Koalitionsfraktionen in die Ausschüsse. Wir kritisieren, dass die Koalition den Antrag in den Ausschüssen durchgepeitscht hat, ohne dass den Abgeordneten genügend Zeit zur Prüfung und Debatte geblieben ist.
Ich wiederhole seine Worte: „Die heutige Gesetzesvorlage ist eine Ermächtigung der Regierung, wie es das seit geschichtlichen Zeiten
nicht mehr gab“. Unser Antrag, Sie werden es ahnen, wurde von den anderen Fraktionen geschlossen abgelehnt. Wir als gewählte Vertreter des Deutschen Volkes haben die Pflicht, die Bevölkerung vor Schaden und das Grundgesetz zu bewahren. Deshalb haben wir mit „Nein“ gestimmt“. #Bernhard
Die Bundesregierung will diese größtenteils verfassungswidrigen Maßnahmen, die offiziell zur Eindämmung der Corona-Pandemie gelten und per Verordnung durchgesetzt wurden, jetzt durch weitere Änderungen des Infektionsschutzgesetzes legitimieren. Vertrauen ist jedoch eine der wichtigsten Grundlagen unserer Gesellschaft, aber durch die weitreichende Beschneidung von im Grundgesetz garantierten Grundrechten geht ein immer tieferer Riss durch unsere Gesellschaft. Die Menschen in diesem Land gehen deshalb, wie ich bereits heute schon berichtet habe, für ihre Grundrechte auf die Straße. Die geplanten Ergänzungen durch den neuen § 28a im Infektionsschutzgesetz öffnen dem willkürlichen Entzug der Grundrechte Tür und Tor. Unsere Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr.
Entscheidungen müssen in dieser Pandemiesituation getroffen werden, aber unter Einbeziehung von unabhängigen Experten. Mit unserem Antrag (Drucksache 19/22547) vom 16. September möchten wir erreichen, dass eine dauerhaft tätige und parlamentarisch bestätigte „Ständige Epidemiekommission (STEPKO) zur Erarbeitung klarer wissenschaftlich fundierter Kriterien bezüglich der Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite eingerichtet wird. Und die Debatten gehören in die Parlamente. Die Regierung ist verpflichtet, das Parlament zu involvieren. Unsere dringliche Forderung ist daher, das Mitspracherecht des Bundestages wieder herzustellen! Gesetzesänderungen von diesem Ausmaß braucht einen breiten demokratischen Diskurs, um das Vertrauen der Bürger dieses Landes wiederherzustellen!
Um ich möchte Sie und Euch noch einmal aufrufen, dafür zu sorgen, dass die AfD bei der nächsten Bundestagswahl an Stimmen zulegt. Denn nur eine starke Opposition kann die dringend notwendigen Reformen in diesem Land durchführen!
Der Antrag der AfD-Fraktion:
https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/225/1922547.pdf
Gestern demonstrieren hier viele friedliche Bürger aus dem ganzen Bundesgebiet und wehrten sich gegen den Angriff auf unsere Demokratie und unsere Freiheit, und das völlig zurecht!
https://youtu.be/h7nlK4MQ73U
https://youtu.be/h7nlK4MQ73U
YouTube
Ermächtigung - Wasserwerfer statt Dialog!
Politische Sauerei historischen Ausmaßes!
Gestern demonstrieren hier viele friedliche Bürger aus dem ganzen Bundesgebiet und wehrten sich gegen den Angriff auf unsere Demokratie und unsere Freiheit, und das völlig zurecht!
Statt die Bürger ernst zu nehmen…
Gestern demonstrieren hier viele friedliche Bürger aus dem ganzen Bundesgebiet und wehrten sich gegen den Angriff auf unsere Demokratie und unsere Freiheit, und das völlig zurecht!
Statt die Bürger ernst zu nehmen…
+++ Tschüss Deutschland, Tschüsse Arbeitsplätze: BMW und Daimler verlegen Teil der Produktion ins Ausland - Resultat verheerender Klimahysterie+++
Wer die Automobilindustrie in Deutschland so mit den Füßen tritt, muss sich dann nicht wundern, dass die Unternehmen zentrale Elemente ihrer Wertschöpfung aus Deutschland abziehen. So wie es jetzt BMW und Daimler beschlossen haben. Die Corona-Maßnahmen der Regierung beschleunigen dabei den von ihr selbst verursachten strukturellen Zusammenbruch in der hier ansässigen Autoindustrie. Ja, Digitalisierung und die sinkende internationale Nachfrage verursachen einen Teil der derzeitigen Transformation in der Automobilbranche, aber die Hauptursache für die Krise sind die politischen und gesellschaftlichen Umstände in unserem Land!
Der Verbrennungsmotor wird mit Gewalt ins Aus gedrängt, die Weiterentwicklung aktueller Antriebssysteme und Technologieoffenheit sind nicht gefragt. Diese destruktive, mit unsinniger und nutzloser CO2-Gängelei gespickte Politik, muss endlich gestoppt werden! #Bernhard
So will BMW bis 2024 die Produktion von Diesel- und Benzin-Verbrennungsmotoren aus dem Stammwerk in München in das britische Werk in Hams Hall und in das österreichische Steyr verlegen. Das „Handelsblatt“ zitiert Produktionsvorstand Milan Nedelkjovic: „Je mehr Elektrifizierung wir haben, desto größer wird der Kostendruck“. Auch Daimler sorgt jetzt für Schlagzeilen: Der deutsche Autobauer will ab 2024 Hunderttausende Motoren pro Jahr in China bauen lassen. Dabei arbeiteten das Stuttgarter Unternehmen mit dem chinesischen Autohersteller Geely zusammen, der auch Großaktionär bei Daimler ist. Mit der Kooperation wolle Daimler seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern.
Was das für die Beschäftigten bedeutet, liegt auf der Hand: Umschulung, Kurzarbeit, Versetzung in andere Standorte oder eben Arbeitsplatzverlust. Wie die Reaktion bei den Angestellten auf diese Nachrichten ist, kann man sich vorstellen: „Wir sind fassungslos. Nicht einmal Diskussionen über alternative Fertigungsstandorte waren möglich”, sagte der Betriebsratschef des Antriebswerks in Stuttgart-Untertürkheim, Michael Häberle, der Nachrichtenagentur Reuters.
Wir erinnern uns: Daimler hatte Anfang Oktober bekannt gegeben, noch stärker als bislang auf die E-Mobilität setzen zu wollen. Die grüne Politik in diesem Land zerstört die Zukunft der Automobilindustrie und deren Zulieferindustrie, und es ist fraglich, wie lange diese Entwicklung noch „sozialverträglich“ abgefedert werden kann. Zumal der propagierte Klimaschutz Augenwischerei ist, denn wem die Problematik der E-Mobilität bekannt ist, der weiß, zu welchen Umweltproblemen die Gewinnung von Lithium und Kobalt und die Entsorgung der Batterien führen. Von Kinderarbeit ganz zu schweigen. Und woher die Energie für all die geplanten Ladestationen kommen soll, ist auch noch nicht geklärt.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/bmw-beendet-produktion-von-verbrennungsmotoren-in-deutschland/
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kooperation-in-china-daimler-baut-mit-geely-neue-motoren.dc1b47ab-a5f6-44b2-af50-95880c7096d1.html
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/bmw-beendet-produktion-von-verbrennungsmotoren-in-deutschland/
Wer die Automobilindustrie in Deutschland so mit den Füßen tritt, muss sich dann nicht wundern, dass die Unternehmen zentrale Elemente ihrer Wertschöpfung aus Deutschland abziehen. So wie es jetzt BMW und Daimler beschlossen haben. Die Corona-Maßnahmen der Regierung beschleunigen dabei den von ihr selbst verursachten strukturellen Zusammenbruch in der hier ansässigen Autoindustrie. Ja, Digitalisierung und die sinkende internationale Nachfrage verursachen einen Teil der derzeitigen Transformation in der Automobilbranche, aber die Hauptursache für die Krise sind die politischen und gesellschaftlichen Umstände in unserem Land!
Der Verbrennungsmotor wird mit Gewalt ins Aus gedrängt, die Weiterentwicklung aktueller Antriebssysteme und Technologieoffenheit sind nicht gefragt. Diese destruktive, mit unsinniger und nutzloser CO2-Gängelei gespickte Politik, muss endlich gestoppt werden! #Bernhard
So will BMW bis 2024 die Produktion von Diesel- und Benzin-Verbrennungsmotoren aus dem Stammwerk in München in das britische Werk in Hams Hall und in das österreichische Steyr verlegen. Das „Handelsblatt“ zitiert Produktionsvorstand Milan Nedelkjovic: „Je mehr Elektrifizierung wir haben, desto größer wird der Kostendruck“. Auch Daimler sorgt jetzt für Schlagzeilen: Der deutsche Autobauer will ab 2024 Hunderttausende Motoren pro Jahr in China bauen lassen. Dabei arbeiteten das Stuttgarter Unternehmen mit dem chinesischen Autohersteller Geely zusammen, der auch Großaktionär bei Daimler ist. Mit der Kooperation wolle Daimler seine Wettbewerbsfähigkeit verbessern.
Was das für die Beschäftigten bedeutet, liegt auf der Hand: Umschulung, Kurzarbeit, Versetzung in andere Standorte oder eben Arbeitsplatzverlust. Wie die Reaktion bei den Angestellten auf diese Nachrichten ist, kann man sich vorstellen: „Wir sind fassungslos. Nicht einmal Diskussionen über alternative Fertigungsstandorte waren möglich”, sagte der Betriebsratschef des Antriebswerks in Stuttgart-Untertürkheim, Michael Häberle, der Nachrichtenagentur Reuters.
Wir erinnern uns: Daimler hatte Anfang Oktober bekannt gegeben, noch stärker als bislang auf die E-Mobilität setzen zu wollen. Die grüne Politik in diesem Land zerstört die Zukunft der Automobilindustrie und deren Zulieferindustrie, und es ist fraglich, wie lange diese Entwicklung noch „sozialverträglich“ abgefedert werden kann. Zumal der propagierte Klimaschutz Augenwischerei ist, denn wem die Problematik der E-Mobilität bekannt ist, der weiß, zu welchen Umweltproblemen die Gewinnung von Lithium und Kobalt und die Entsorgung der Batterien führen. Von Kinderarbeit ganz zu schweigen. Und woher die Energie für all die geplanten Ladestationen kommen soll, ist auch noch nicht geklärt.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/bmw-beendet-produktion-von-verbrennungsmotoren-in-deutschland/
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.kooperation-in-china-daimler-baut-mit-geely-neue-motoren.dc1b47ab-a5f6-44b2-af50-95880c7096d1.html
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/mobilitaet/bmw-beendet-produktion-von-verbrennungsmotoren-in-deutschland/
Tichys Einblick
BMW beendet Produktion von Verbrennungsmotoren in Deutschland
Die "Bayerischen Motoren Werke" bauen künftig keine Motoren für Benzin und Diesel mehr - in Bayern nicht und in ganz Deutschland nicht.
👉 Unsere Freiheiten und Rechtsstaatlichkeit sind in Gefahr‼️
https://dieafd.de/2020/11/21/wer-heute-schlaft-wacht-morgen-in-einer-diktatur-auf/
https://dieafd.de/2020/11/21/wer-heute-schlaft-wacht-morgen-in-einer-diktatur-auf/
Politwelt.de
Wer heute schläft, wacht morgen in einer Diktatur auf!
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitstreiter Am Mittwoch drückten der Bundestag das Dritte Bevölkerungsschutzgesetz, treffender „Ermächtigungsgesetz“ genannt, durch. Die in Windeseile durch den…
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Vermieter lebensgefährlich attackiert: Mann, Messer, polizeibekannt - wieder auf freiem Fuß!
Ein Syrier, wahrscheinlich aus der linksgrünen Kategorie der „Schutzbedürftigen“, verübte vor wenigen Tagen in Karlsruhe einen lebensgefährlichen Messerangriff auf unseren Kollegen Alexander Arpaschi. Da der Syrier seine Mitbewohnerinnen wiederholt massiv belästigte, sollte ihm das Zimmer in der studentischen Wohngemeinschaft gekündigt werden.
Ein Syrier, wahrscheinlich aus der linksgrünen Kategorie der „Schutzbedürftigen“, verübte vor wenigen Tagen in Karlsruhe einen lebensgefährlichen Messerangriff auf unseren Kollegen Alexander Arpaschi. Da der Syrier seine Mitbewohnerinnen wiederholt massiv belästigte, sollte ihm das Zimmer in der studentischen Wohngemeinschaft gekündigt werden.
+++ Olaf Scholz plant Schuldenorgie auf Kosten unserer Kinder – und Italien will „Schuldenschnitt" +++
Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz plant für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme auf mehr als 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten 96 Milliarden Euro.
Diese „unvorhersehbaren“ Mehrausgaben ergäben sich aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Natürlich, wo die Einnahmen aufgrund der Corona-Maßnahmen wegfallen und die staatlichen Hilfen ausgebaut werden müssen, fehlt es an Geld. Doch auch vorher befand sich die Wirtschaft bedingt durch die Abrisspolitik der Regierung im Sinkflug . Aber keine Hoffnung besteht auf Einsparbemühungen hinsichtlich rot-grün ideologischer Lieblingsprojekte wie Immigration oder CO2-Religion. Scholz handelt unverantwortlich, unsozial und auf Kosten unserer Kinder! #Bernhard
Anfang November bereits kritisierte der Bundesrechnungshof, dass sich das Ministerium von Scholz nicht ausreichend bemühe, die Kredite auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen. Darin heißt es, dass die schwierige Haushaltslage „nicht allein auf die Corona-Krise zurückzuführen“ sei. Die Rechnungsprüfer bezweifeln, dass der Umfang der Schulden notwendig sei. Und die Rede war zu dem Zeitpunkt von 96 Milliarden Euro, nicht von unglaublichen 160 Milliarden Euro. Die Folgen des harten Lockdowns der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft, vor denen die AfD seit Monaten warnt, werden bewusst heruntergespielt.
Der Haushaltsausschuss berät diesen Donnerstag in der „Bereinigungssitzung“ über den Bundeshaushalt 2021. Mitte Dezember soll der Etat dann im Bundestag verabschiedet werden. Es ist unverantwortlich, nur ein paar Tage vor den Haushaltsberatungen einen derartigen Schuldenzuwachs von 67 Prozent zu verkünden. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nichts unversucht lassen, dagegen anzugehen!
Gleichzeitig will Italien einen „Schuldenschnitt“, was bedeutet, dass alle Bürger in Europa die Streichung der italienischen Staatsschuld bezahlen müssten. Dazu kann ich nur die Worte von Hans-Werner-Sinn, dem ehemaligen Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, wiederholen: „David Sassoli (Präsident des Europäischen Parlaments) hat einen dummdreisten Vorschlag gemacht, der den Maastrichter Vertrag mit den Füßen tritt“. Heinrich Heines „Nachtgedanken“ von 1846 sind aktueller denn je: 2Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…“
Nur eine starke AfD kann dieser beispiellosen Abrisspolitik ein Ende setzen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-scholz-plant-fuer-2021-neue-schulden-von-mehr-als-160-milliarden-euro/26647724.html?fbclid=IwAR0zf23-CMLoyr3f8kHObqU4m8sLVEAbmmRgd7K0fdSDKKKmjuxtvzIKHR0&ticket=ST-2442045-gNSO3V5XbiFixYHafhLp-ap6
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-schulden-bundesrechnungshof-wirf-olaf-scholz-ratlosigkeit-vor-a-3cec1a10-8d16-4d6d-9c2d-a52105525ac6
https://www.welt.de/wirtschaft/article220755216/Wiederaufbaufonds-Europas-Schulden-spalten-den-Kontinent.html
Mit Schuldenorgie und Geldregen will sich die Bundesregierung über die nächste Bundestagswahl retten. In einer Zeit, in der weltweit coronabedingt die Gürtel enger geschnallt werden müssen, arbeitet Finanzminister und SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz fleißig daran, den Schuldenberg der künftigen Generationen immer höher zu türmen: Scholz plant für das kommende Jahr eine Nettokreditaufnahme auf mehr als 160 Milliarden Euro statt der zunächst geplanten 96 Milliarden Euro.
Diese „unvorhersehbaren“ Mehrausgaben ergäben sich aus Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Natürlich, wo die Einnahmen aufgrund der Corona-Maßnahmen wegfallen und die staatlichen Hilfen ausgebaut werden müssen, fehlt es an Geld. Doch auch vorher befand sich die Wirtschaft bedingt durch die Abrisspolitik der Regierung im Sinkflug . Aber keine Hoffnung besteht auf Einsparbemühungen hinsichtlich rot-grün ideologischer Lieblingsprojekte wie Immigration oder CO2-Religion. Scholz handelt unverantwortlich, unsozial und auf Kosten unserer Kinder! #Bernhard
Anfang November bereits kritisierte der Bundesrechnungshof, dass sich das Ministerium von Scholz nicht ausreichend bemühe, die Kredite auf das unbedingt erforderliche Maß zu begrenzen. Darin heißt es, dass die schwierige Haushaltslage „nicht allein auf die Corona-Krise zurückzuführen“ sei. Die Rechnungsprüfer bezweifeln, dass der Umfang der Schulden notwendig sei. Und die Rede war zu dem Zeitpunkt von 96 Milliarden Euro, nicht von unglaublichen 160 Milliarden Euro. Die Folgen des harten Lockdowns der gesamten Wirtschaft und Gesellschaft, vor denen die AfD seit Monaten warnt, werden bewusst heruntergespielt.
Der Haushaltsausschuss berät diesen Donnerstag in der „Bereinigungssitzung“ über den Bundeshaushalt 2021. Mitte Dezember soll der Etat dann im Bundestag verabschiedet werden. Es ist unverantwortlich, nur ein paar Tage vor den Haushaltsberatungen einen derartigen Schuldenzuwachs von 67 Prozent zu verkünden. Die AfD-Fraktion im Bundestag wird nichts unversucht lassen, dagegen anzugehen!
Gleichzeitig will Italien einen „Schuldenschnitt“, was bedeutet, dass alle Bürger in Europa die Streichung der italienischen Staatsschuld bezahlen müssten. Dazu kann ich nur die Worte von Hans-Werner-Sinn, dem ehemaligen Präsidenten des Münchner Ifo-Instituts, wiederholen: „David Sassoli (Präsident des Europäischen Parlaments) hat einen dummdreisten Vorschlag gemacht, der den Maastrichter Vertrag mit den Füßen tritt“. Heinrich Heines „Nachtgedanken“ von 1846 sind aktueller denn je: 2Denk ich an Deutschland in der Nacht, dann bin ich um den Schlaf gebracht…“
Nur eine starke AfD kann dieser beispiellosen Abrisspolitik ein Ende setzen!
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/haushalt-scholz-plant-fuer-2021-neue-schulden-von-mehr-als-160-milliarden-euro/26647724.html?fbclid=IwAR0zf23-CMLoyr3f8kHObqU4m8sLVEAbmmRgd7K0fdSDKKKmjuxtvzIKHR0&ticket=ST-2442045-gNSO3V5XbiFixYHafhLp-ap6
https://www.spiegel.de/wirtschaft/soziales/corona-schulden-bundesrechnungshof-wirf-olaf-scholz-ratlosigkeit-vor-a-3cec1a10-8d16-4d6d-9c2d-a52105525ac6
https://www.welt.de/wirtschaft/article220755216/Wiederaufbaufonds-Europas-Schulden-spalten-den-Kontinent.html
Handelsblatt
Scholz plant für 2021 neue Schulden von mehr als 160 Milliarden Euro
Eigentlich hatte der Bundesfinanzminister 96 Milliarden Euro neue Schulden für das kommende Jahr geplant. Nun soll die Summe deutlich höher ausfallen.
„Ich bedanke mich ausdrücklich bei meinen Fraktionskollegen für das erneut in mich gesetzte Vertrauen. Es freut mich, die konstruktive und äußerst erfolgreiche Zusammenarbeit mit Volker Münz fortsetzen zu können. Wir wollen gemeinsam dafür Sorge zu tragen, dass Baden-Württemberg auch in Zukunft innerhalb unserer Bundestagsfraktion mit einer starken Stimme spricht und die politische Richtung in Berlin mitbestimmen. Nach 15 Jahren Merkel und 9 Jahren Kretschmann stehen zahllose Unternehmen vor dem Ruin, Millionen Beschäftigte bangen um ihre Arbeitsplätze. Aufgrund des indirekten Verbots von innovativen Verbrennungsmotoren und des von der Regierung forcierten Strukturbruchs zur Erzwingung der Elektromobilität kämpft die Automobilindustrie, einst Motor unserer Wirtschaft, um ihr Überleben. Besonderes Augenmerk gilt daher der Zukunftssicherung unseres Landes und den eingetrübten Wohlstandsperspektiven unserer Volkswirtschaft. Wir wollen einen grundlegenden Politikwechsel herbeiführen und unsere Heimat erhalten, damit unsere Kinder eine gute Zukunft in Deutschland haben.“
https://www.afdbundestag.de/bernhard-erfolgreiche-arbeit-der-baden-wuerttembergischen-landesgruppe-fortsetzen/
https://www.afdbundestag.de/bernhard-erfolgreiche-arbeit-der-baden-wuerttembergischen-landesgruppe-fortsetzen/
AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Bernhard: Erfolgreiche Arbeit der baden-württembergischen Landesgruppe fortsetzen - AfD-Fraktion im deutschen Bundestag
Berlin, 24. November 2020. Die baden-württembergische Landesgruppe der AfD-Bundestagsfraktion hat am Montagabend den Abgeordneten Marc Bernhard zum dritten Mal in Folge zu ihrem Sprecher gewählt. [...]