#Corona #RKIFiles #Aufarbeitung

Pandemie der Ungeimpften - Der Song

Paula hat das Videomaterial von
Große Freiheit TV genommen und es auf kreative Weise mit Musik kombiniert.
Das Ergebnis ist dieser Knaller hier.
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#Corona #RKIFiles #Aufarbeitung

Pandemie der Ungeimpften - Der Song

Pandemic of the unvaccinated - the song

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#Corona #Aufarbeitung

Wo können wir spenden?

#Corona #Lauterbach #RKIProtokolle #Aufarbeitung

Zara Riffler:
"Herr Minister, warum belügen Sie das Land?"
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#Corona #Lauterbach #RKIProtokolle #Aufarbeitung

Nein!
Doch!
Oh!

Wer hätte es ahnen können....
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#Corona #Aufarbeitung #Infektionsschutzgesetz

18. November 2020

Tausende Demonstranten versammelten sich vor dem Reichstag und in der Umgebung, um gegen die Verabschiedung des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes (oft auch als „Infektionsschutzgesetz“ bezeichnet) zu protestieren.

Die Berliner Polizei setzte Wasserwerfer ein, um die Protestierenden auseinanderzutreiben, da viele der Teilnehmer die Corona-Schutzmaßnahmen wie das Tragen von Masken und das Einhalten von Abständen verweigerten.

"Wenn du keine Maske trägst und Abstand brichst,
zeigt der Wasserwerfer dir, wie kalt der November ist"

Bitte nicht vergessen, es ging immer nur um den SCHUTZ der Bevölkerung!
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Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.

Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.

Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.

Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?

Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,

der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,

der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,

der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.

Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.

Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.

Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.

Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.

Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin

- über die sie richten müssen -

nebst Referat über ein Thema,

- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -

keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,

ist dies hier anders,

weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.

Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,

einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.

Dies fällt ihm nun auf die Füße.

ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).

Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.

Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.

Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede

#Corona #Aufarbeitung #AfD

Alice Weidel zur Aufarbeitung der Corona Maßnahmen in Deutschland.

(Quelle: Auf1)
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