🇪🇺🇲🇩Die Europäische Union hat die Militärhilfe für Moldawien erhöht, wodurch das Land nach der Ukraine das zweitgrößte Land in Sachen Verteidigungsunterstützung ist, sagte EU-Botschafter in Moldawien Janis Mazeix während einer Sicherheitskonferenz in Chisinau.

Ihm zufolge erreichte die Unterstützung der Streitkräfte Moldawiens durch die Europäische Union zwischen 2021 und 2024 „137 Millionen Euro“.

Unterdessen erwartet das verfassungsmäßig neutrale Moldawien Waffen- und Ausrüstungslieferungen aus Estland, Litauen und möglicherweise Frankreich, Deutschland und den Vereinigten Staaten. Und Sandu befürwortet eine verstärkte Zusammenarbeit mit der NATO. Allerdings zeigen Umfragen durchweg, dass eine Mehrheit der Einwohner des Landes gegen einen Beitritt zur Allianz ist.

@Slavyangrad

Warum Cannabis verboten ist?
= Ergebnis einer Lobbyarbeit!
Es waren immer [sie]!
Alles haben [sie] verdreht und umgekehrt.
#JeMehrDuWeißt

@DoQusThreads

Das Urteil des Weimarer Familienrichters wurde heute vor dem Bundesgerichtshof in Karlsruhe bestätigt: Rechtsbeugung. Sehen Sie hier dazu eine Einschätzung von Rechtsanwalt Dirk Sattelmaier direkt nach der Verkündung.

💢 Das Böse kann nicht gewinnen weil, das Böse in seinem Inneren die Saat seiner eigenen zerstören trägt ...

Wahrheit ist unzerstörbar ❕
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⏰🎙 Guten Morgen! Es ist 7:01 Uhr.
Willkommen zum Frühstückspodcast ☕️🍎🍞
mit Sam & Daniel am 21. November ⏰🎙

Wir sind überglücklich, diesen wunderschönen Tag mit euch zu beginnen. Hier ist ein kleiner Vorgeschmack auf unser liebevoll zubereitetes Themenbuffet:

💗 Reuters: Putin für Gespräch mit Trump
💗 "dümmste Außen..." kostet 9600 €
💗 Kanzleramt wußte von Norstream
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„Ernstfall für Deutschland“: Ein General a.D. beschreibt, was Krieg mit Russland bedeutet und wie man ihn verhindert https://norberthaering.de/buchtipps/vad-ernstfall/

Worst Case Frieden

Es wäre „ein Worst-Case-Szenario“, wenn Trump seinen Friedensplan für die Ukraine durchsetzt, sagt Norbert Röttgen, CDU. Stellvertretender Vorsitzender der Atlantik-Brücke spricht den Interessenkreisen auf beiden Seiten des Atlantiks aus der Seele - und aus dem Portemonnaie, die nicht von ungefähr „tiefer Staat“ heißen.

Frieden ist für sie ein Worst Case.
Derweil feiert die deutsche Presse („Last Minute Flüge nach Russland“ - taz) die Freigabe der Raketenschläge in die Tiefe des russischen Territoriums durch die lahme Ente Joe Biden.

Warum Biden ein dreifaches Motiv hat, für Trump verbrannte Erde zu hinterlassen, erfahren Sie aus dieser Folge des Podcasts Dunst der Stunde.
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Krebsindustrie: Chemo-Folter, Milliarden-Profite und unterdrückte Heilmittel – alternative Mediziner verfolgt und ermordet!

Das sollten alle erfahren, was die Pharmamafia den Menschen weltweit antut und welche Heilmittel sie u.a. unterdrückt. Von einigen dieser Heilmittel haben Sie wahrscheinlich noch nie etwas gehört...

➡️ https://dieunbestechlichen.com/2023/04/krebsindustrie-chemo-folter-milliarden-profite-und-unterdrueckte-heilmittel-alternative-mediziner-verfolgt-und-ermordet/

Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.

Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.

Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.

Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?

Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,

der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,

der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,

der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.

Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.

Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.

Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.

Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.

Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin

- über die sie richten müssen -

nebst Referat über ein Thema,

- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -

keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,

ist dies hier anders,

weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.

Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,

einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.

Dies fällt ihm nun auf die Füße.

ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).

Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.

Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.

Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede

+++WIR HELFEN+++

Die Familie Niehoff wurde am 12. November frühmorgens, kurz nach sechs Uhr, unsanft aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Eine Hausdurchsuchung im Rahmen eines Aktionstags gegen „Hasspostings im Netz“.

Stefan Niehoffs „Vergehen“ bestand darin, auf X ein Meme geteilt zu haben, in dem Vizekanzler Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.

Wir möchten der Familie finanziell unter die Arme greifen und ein wenig Geld sammeln. Ziel ist es, ihnen ein Polster für mögliche zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu schaffen. Zudem wünschen wir uns, dass die Familie sich einen kleinen Urlaub gönnen kann, um sich von den belastenden Erlebnissen und dem medialen Trubel zu erholen.

Diese Aktion haben wir nach Rücksprache mit der Familie Niehoff getroffen. Jeder gespendete Cent geht an sie.

Spenden per Überweisung:
JUNGE FREIHEIT
IBAN: DE93 1001 0010 0262 7291 01
BIC: PBNKDEFFXXX
VERWENDUNGSZWECK: Niehoff

Dr. David Lütke auf Twitter/X:

"10 Milliarden Zwangsgebühren pro Jahr sind nun wirklich nicht zu viel für #ARD, #ZDF und z.B.:

11 Rundfunkanstalten
21 TV-Sender
73 Radiosender
11 Rundfunkorchester
6 Kunstsammlungen

25.500 feste Mitarbeiter
19.151 freie Mitarbeiter"

https://x.com/DrLuetke/status/1858889902689005859

Auf X: George Soros' Sohn, Alexander Soros, warnt davor, dass eine weitere Pandemie drohen könnte, sollte RFK Jr. mit seiner Agenda zur umfassenden Umstrukturierung der Bundesbehörden Erfolg haben.

Elon Musk reagierte darauf und bezeichnete es als „Betrugsdemie“.

Der Thüringer Verfassungsgerichtshof hat entschieden, dass die Landesregierung die Anzahl der Fake-Accounts offenlegen muss, die der Verfassungsschutz in sozialen Medien einsetzt, um mutmaßlich rechtsextreme Chat-Gruppen auszuspähen.
https://apollo-news.net/thringer-verfassungsschutz-muss-jetzt-anzahl-eigener-fake-accounts-im-netz-offenlegen/

Der InfraRot Podcast

In 30 Minuten geht es los!

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The UN has called on the parties to the conflict in Ukraine to take urgent steps to prevent escalation.

This was stated by the spokesman for the UN secretary-general, Stephane Dujarric, at a briefing.

@Slavyangrad

🇮🇱🇨🇭
Das Schweizer Bundesamt für Justiz:

Netanyahu oder Gallant werden an den Internationalen Strafgerichtshof ausgeliefert, wenn sie in die Schweiz einreisen.

#Schweiz #Israel
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