Paula P'Cay Nachrichten Kanal
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Dies ist ein Kanal mit staatlichen und alternativen Nachrichten aus aller Welt - positive und negative, die zur Aufklärung der momentanen Situation und zur Entstehung neuer Gesellschaftsideen beitragen.
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Forwarded from Friedemann Däblitz
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Ausschnitt aus der mündlichen Urteilsbegründung in der Sache #Dettmar #Rechtsbeugung.

Was dort erzählt wird, ist die Geschichte einer Verfahrensweise, die ich mir wirklich von keinem Richter wünsche.

Auch ich halte das Verhalten für im Grunde rechtswidrig.

Die Streitfrage ist: Wie schwer wiegen diese Verstöße gegen das Verfahrensrecht?

Dies wäre mE zu beantworten unter Einbezug der Gesamtsituation,

der damals einhellig Massnahmenstützenden Rechtsprechung wider jede Evidenz,

der beispiellosen Einschränkung unser aller Grundrechte ohne jede Beweisaufnahme,

der (von mir vermuteten) Intention des Richters, Schaden von der freiheitlich demokratischen Grundordnung abzuwenden.

Das Prozessrecht dient der Unparteilichkeit - sagt die Richterin am BGH auch.

Genau diese Unparteilichkeit wird allerdings auch sonst nicht gewahrt. Richter sind immer befangen - sagt die anwaltliche Erfahrung.

Unparteilichkeit ist nur der Schein, der gewahrt werden soll.

Der Unterschied ist nur: wie sehr merkt man das, wie geschickt vertuscht man das, dass man befangen ist.

Während ein Abendessen der Richter des Bundesverfassungsgerichts mit der Bundeskanzlerin

- über die sie richten müssen -

nebst Referat über ein Thema,

- das streitentscheidend ist („Entscheidungen unter Unsicherheit“) -

keinerlei Zweifel an der Unparteilichkeit begründen können soll,

ist dies hier anders,

weil Herr Dettmar quasi konspirativ vorgegangen ist.

Warum tat er dies? Die damals feindselige Stimmung gegen Andersdenkende - und anders entscheidende - wahrlich unabhängige Richter - mag ihn (mutmaßlich) dazu gebracht haben,

einen wirklich unkonventionellen Weg zu gehen.

Dies fällt ihm nun auf die Füße.

ME wäre sein Verhalten - so man den Verfahrensverstößen für sich genommen eine hinreichende Schwere beimisst - jedenfalls über Artikel 20 Abs. 4 GG zu rechtfertigen (soweit dies sich nach den bekannten und allgemeinkundigen Umständen von außen beurteilen lässt).

Dieses Recht wird er aber vor dem #Bundesverfassungsgericht nicht bekommen - nicht mit dieser Begründung.

Es braucht deshalb eine #Aufarbeitung. Und die Zerstörung des #Pandemie-Narrativs.

Quelle des Videos: Netzfund
(X🔗) @RA_Friede
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Forwarded from JUNGE FREIHEIT
+++WIR HELFEN+++

Die Familie Niehoff wurde am 12. November frühmorgens, kurz nach sechs Uhr, unsanft aus dem Schlaf gerissen. Der Grund: Eine Hausdurchsuchung im Rahmen eines Aktionstags gegen „Hasspostings im Netz“.

Stefan Niehoffs „Vergehen“ bestand darin, auf X ein Meme geteilt zu haben, in dem Vizekanzler Robert Habeck satirisch als „Schwachkopf“ bezeichnet wurde.

Wir möchten der Familie finanziell unter die Arme greifen und ein wenig Geld sammeln. Ziel ist es, ihnen ein Polster für mögliche zukünftige Rechtsstreitigkeiten zu schaffen. Zudem wünschen wir uns, dass die Familie sich einen kleinen Urlaub gönnen kann, um sich von den belastenden Erlebnissen und dem medialen Trubel zu erholen.

Diese Aktion haben wir nach Rücksprache mit der Familie Niehoff getroffen. Jeder gespendete Cent geht an sie.

Spenden per Überweisung:
JUNGE FREIHEIT
IBAN: DE93 1001 0010 0262 7291 01
BIC: PBNKDEFFXXX
VERWENDUNGSZWECK: Niehoff
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Forwarded from Der Waldgang
Dr. David Lütke auf Twitter/X:

"10 Milliarden Zwangsgebühren pro Jahr sind nun wirklich nicht zu viel für
#ARD, #ZDF und z.B.:

11 Rundfunkanstalten
21 TV-Sender
73 Radiosender
11 Rundfunkorchester
6 Kunstsammlungen

25.500 feste Mitarbeiter
19.151 freie Mitarbeiter"

https://x.com/DrLuetke/status/1858889902689005859
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Auf X: George Soros' Sohn, Alexander Soros, warnt davor, dass eine weitere Pandemie drohen könnte, sollte RFK Jr. mit seiner Agenda zur umfassenden Umstrukturierung der Bundesbehörden Erfolg haben.

Elon Musk reagierte darauf und bezeichnete es als „Betrugsdemie“.
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Forwarded from InfraRot Medien
Der InfraRot Podcast

In 30 Minuten geht es los!

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The UN has called on the parties to the conflict in Ukraine to take urgent steps to prevent escalation.

This was stated by the spokesman for the UN secretary-general, Stephane Dujarric, at a briefing.

@Slavyangrad
Forwarded from 🔰 Militär-News
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Das Schweizer Bundesamt für Justiz:

Netanyahu oder Gallant werden an den Internationalen Strafgerichtshof ausgeliefert, wenn sie in die Schweiz einreisen.


#Schweiz #Israel
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Forwarded from 1984 – Das Magazin
Drei völlig absurde Strafbefehle gegen David Bendels, Chefredakteur vom Deutschland-Kurier

Gestern haben Michael Werner und ich das Video Habecks „Schwachkopf“-Affäre: Harte Kritik üben, ohne sich strafbar zu machen? So geht’s! beim Deutschland-Kurier veröffentlicht und heute hat DK-Chefredakteur David Bendels drei ungeheuerliche Fälle öffentlich gemacht, die von diversen Kollegen aufgegriffen wurde.

Dazu gleich mehr …

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Bitte bewertet, ob die gerade gehaltene Rede von Putin, rechtlich eine Kriegserklärung an die NATO, hier, insbesondere USA und UK ist.

Ja =1

Nein: 2

Gerne mit Begründung:

Bitte schreibt es in die Kommentare !!! Hier nun die komplette Rede mit ChatGPT übersetzt :

Hier ist die vollständige Übersetzung der Rede ins Deutsche, einschließlich aller Wiederholungen:

In Europa und im asiatisch-pazifischen Raum werden Waffen und Raketen stationiert, und wir glauben, dass es ein Fehler der Vereinigten Staaten war, das System zu zerstören, das 2019 durch den Vertrag über Mittelstreckenraketen geschaffen wurde. Wir sehen, dass die Vereinigten Staaten und ihre Verbündeten nun erwägen und erfolgreich ihre Fähigkeiten getestet haben, fortschrittliche Raketensysteme in verschiedenen Teilen der Welt zu stationieren. Und ihre Übungen beinhalten routinemäßig den Einsatz solcher Waffen. Russland hat sich einseitig geweigert, Mittel- und Kurzstreckenraketen zu stationieren, bis wir ähnliche Waffen sehen, die von den Vereinigten Staaten in einer Region der Welt stationiert werden. Der Einsatz des neuartigen Systems, das im Wesentlichen ein operationeller Test war, wurde als Reaktion auf die Entscheidungen der Vereinigten Staaten und ihrer Verbündeten durchgeführt.

Die weiteren Maßnahmen werden berücksichtigt und auf der Grundlage dessen entschieden, was wir von ihnen sehen. Und der weitere Kurs wird auf der Grundlage der Bedrohungen für die Sicherheit der Russischen Föderation bestimmt. Wir glauben, dass wir das Recht haben, unsere Waffen gegen militärische Einrichtungen der Länder einzusetzen, die es erlauben, dass ihre Waffen gegen unsere verwendet werden. Und im Falle einer Eskalation werden wir ebenso entschlossen spiegelbildlich handeln. Die herrschenden Eliten der Länder, die Pläne hegen, ihre militärischen Kontingente gegen Russland einzusetzen, sollten gewarnt sein.

Bei der Wahl der Maßnahmen, die als Reaktion ergriffen werden, wie z. B. der Einsatz von Systemen, die kürzlich in der Ukraine getestet wurden, werden wir sicherlich Warnungen an die Zivilbevölkerung geben, die Zonen zu räumen, die angegriffen werden. Und wir werden dies sicherlich auf transparente Weise tun. Und wir haben keine Angst, dass dies die Wirksamkeit dieser Systeme verringern wird, da es keine Möglichkeit gibt, eine Rakete abzufangen, die mit Mach 10 fliegt, was 2,5 bis 3 Meter pro Sekunde entspricht. Bestehende Raketenabwehrsysteme und die Raketenabwehrsysteme, die von den Vereinigten Staaten und Europa stationiert wurden, können solche Raketen nicht abfangen. Es ist unmöglich.

Noch einmal: Nicht Russland, sondern die Vereinigten Staaten haben das internationale Sicherheitssystem zerstört, und sie versuchen, ihre Hegemonie zu bewahren und einen globalen Konflikt zu schüren. Wir haben immer bevorzugt – und wir bevorzugen immer noch – unsere Meinungsverschiedenheiten auf friedlichem Wege zu lösen. Aber wir sind auf jedes Szenario vorbereitet. Und wenn jemand Zweifel hat, sollte er es nicht. Es wird immer eine Antwort geben, überall auf der Welt, sowie an diejenigen, die noch immer Illusionen hegen, dass Russland eine strategische Niederlage zugefügt werden kann.

Ich spreche von dem, was geschah, nachdem westliche Langstreckenwaffen in der Zone der speziellen Militäroperation eingesetzt wurden. Infolge der Eskalation erklärten die Vereinigten Staaten und ihre NATO-Verbündeten, dass sie die Erlaubnis erteilen, Langstreckenwaffen gegen Ziele innerhalb Russlands einzusetzen. Experten wissen sehr genau – und die russische Seite hat dies immer wieder betont –, dass der Einsatz solcher Waffen ohne die direkte Beteiligung von militärischen Bedienern aus den Herstellerländern unmöglich ist.

Am 19. November wurden sechs ATAKMS-Raketen, die in den USA hergestellt wurden, eingesetzt, und am 21. November wurde ein kombinierter Angriff mit Storm-Shadow-Raketen, die in Großbritannien hergestellt wurden, und Raketen, die in den USA hergestellt wurden, durchgeführt, um Raketen-Ziele in den Regionen Brjansk und Kursk der Russischen Föderation anzugreifen.
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Ab diesem Zeitpunkt, wie wir oft betont haben, nahm der regionale Konflikt in der Ukraine, der vom Westen provoziert wurde, einen globalen Charakter an. Unsere Raketenabwehrsysteme haben diese Angriffe abgewehrt. Infolgedessen wurden die Ziele und Vorgaben, die der Feind gesetzt hatte, nicht erreicht. Das Feuer und die Munitionslagerung in der Region Brjansk, das durch Fragmente der ATAKMS-Raketen entstanden war, wurde eingedämmt. Es gab keine Opfer.

In der Region Kursk wurde eines der Kommando- und Kontrollzentren unserer Gruppe angegriffen. Aber infolge des Angriffs und der Gegenmaßnahmen gab es Verwundete und Tote. Diejenigen, die an der Wartung dieser Einrichtungen beteiligt waren, und die Mitglieder des Kommandos wurden von dem Angriff nicht getroffen und setzen nun ihren Einsatz fort, um den Feind aus der Region Kursk zu vertreiben.

Ich wiederhole: Der Einsatz solcher Waffen kann den Verlauf der speziellen Militäroperation nicht ändern. Unsere Streitkräfte machen entlang der gesamten Kontaktlinie erfolgreich Fortschritte, und alle Ziele, die wir uns gesetzt haben, werden erreicht. Als Reaktion auf den Einsatz von in den USA und Großbritannien hergestellten Waffen haben die russischen Streitkräfte einen kombinierten Schlag gegen eine der militärisch-industriellen Einrichtungen in der Ukraine ausgeführt. Dies beinhaltete den Test eines neuartigen russischen Mittelstrecken-Raketensystems. Eine ballistische Rakete mit einer nicht-nuklearen, hyperschallfähigen Nutzlast wurde eingesetzt. Der Test wurde erfolgreich durchgeführt. Die Ziele des Starts wurden erreicht.

Eines der größten und bekanntesten Industriezentren, das seit Sowjetzeiten in der Region Dnipro bekannt ist und an der Produktion des Feindes beteiligt ist, wurde getroffen. Und es werden weitere Pläne in Europa und dem asiatisch-pazifischen Raum gemacht, Waffen und Raketen zu stationieren. Und wir glauben, dass es ein Fehler der Vereinigten Staaten ist, das System zu zerstören, das durch den Raketenvertrag von 2019 geschaffen wurde.

Dies ist die vollständige Übersetzung mit allen Wiederholungen. Teilen Sie mir bitte mit, ob noch etwas angepasst werden soll!

Quelle: ChatGpt Übersetzung
Der Rede live von heute, wird erst um 10 Uhr auf Phönix ausgestrahlt.

Vor 11 Stunden:
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Audio
🎙 Guten Morgen! Es ist 7:01 Uhr.
Willkommen zum Frühstückspodcast
☕️🍎🍞
mit Sam & Daniel am 22. November 🎙

Wir sind überglücklich, diesen wunderschönen Tag mit euch zu beginnen. Hier ist ein kleiner Vorgeschmack auf unser liebevoll zubereitetes Themenbuffet:

💗 Steinhöfel mahnt Habeck ab
💗 ZDF warnt vor Schnee im November
💗 Mehrheit der Ukrainer will Frieden
💗 das Haus ... siehe nachfolgenden Post
natürlich weitere frische Nachrichten


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Forwarded from Oliver Janich & Team
Elon: "Wow, Deutschland trägt einen großen Teil der Kosten der EU!"

Ich: "Nun, sie sind gerade dabei, Deutschland zu zerstören, und dann wird die EU weg sein. Aber sie sind zu dumm, um das zu erkennen."
https://x.com/OliverJanich/status/1859830804265968047
💯4😁1
Russia hits 3 of 5 operating thermal power plants in Ukraine - Reuters

▪️One of them is still not working. Two have partially resumed work. It is unclear how long it will take for them to fully recover.

▪️Distribution stations were also targeted.

▪️Of the three thermal power plants hit, one - Burshtynskaya - stopped completely after the attack.

▪️Substations and the Kremenchug hydroelectric power station were also damaged.

@Slavyangrad
From the Ukrainian side:

Russia has over 1,500 missiles stockpiled for strikes on Ukraine, thanks to increased production —

As of November 20, Russia had the following missiles:

▫️Iskander-M (ballistic) — 350.
▫️Iskander-K (cruise) — 210.
▫️Kh-101 — 220.
▫️Kalibr — 390.
▫️Kinzhal — 70.
▫️Kh-22 — 230.
▫️KN-23 (DPRK) — 45.

▫️Russia also produces about 900 Geran drones per month

@Slavyangrad
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