Da gehen sie hin, die einstigen Idole unserer Jugend. Die Verräter der Ideale, an die wir einst geglaubt haben.

Quelle:
https://www.rtl.de/unterhaltung/udo-lindenberg-fordert-bei-rtl-viel-hoehere-ausgaben-fuer-deutschlands-verteidigung-id4472329.html

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NEUE HOFFNUNG FÜR EIN
AFD-VERBOT

Das Merz-Regime will neue Richter im Verfassungsgericht installieren: Innerhalb dieser neuen Besetzung werden unverhohlen Zustimmungen zum AfD-Verbotsverfahren laut. Das könnte die Rechtsprechung in Karlsruhe entscheidend kippen.
Eine SPD-Kandidatin für Karlsruhe hatte gefordert, das Grundgesetz "gendergerecht" zu gestalten. Anlässlich des 75. Geburtstags des Grundgesetzes bedauerte die Professorin bei Markus Lanz vor laufender Kamera, dass mit einem Verbot der AfD nicht ihre Wähler- und Anhängerschaft "beseitigt" sei. Ob sie als Option für diese "Beseitigung" auch Massenerschiessungen in Betracht zieht, verriet sie nicht. Sehr wohl solle man solchen "Individuen" aber "Grundrechte entziehen" können.
Mit ihrer Berufung an das Verfassungsgericht könnte Brosius-Gersdorf für viel Aufsehen sorgen. Genau diese Kandidatin könnte zudem innerhalb kürzester Zeit als Präsidentin des Gerichts gewählt werden.

Bleiben Sie wachsam!
👉 t.me/PatriotNews

🚨 Hinreichende Erfolgsaussichten von Impfschadensklagen gerichtlich bestätigt 🚨

Diese Gerichte sehen hinreichende Erfolgsaussichten für Schadenersatz- und Schmerzensgeldklagen gegen den Hersteller.

Landgericht Augsburg, Az.: 091 O 1018/24
Landgericht Wiesbaden, Az.: 5 O 110/24
Landgericht Itzehoe, Az.: 3 O 191/24
Landgericht Düsseldorf, Az.:  9 O 23/24
Landgericht München II, Az.: 1 O 1806/24 Ver
Landgericht Ravensburg, Az.: 6 O 127/24
Landgericht Düsseldorf, Az.: 9 O 44/24
Landgericht Marburg, Az.: 1 O 40/24
Landgericht Siegen, Az.: 1 O 49/24
Landgericht Mosbach, Az.: 1 O 39/24
Landgericht Köln, Az.: 20 O 33/24
Landgericht Meiningen, Az.: 3 O 277/24
Landgericht Mönchengladbach, Az.: 1 O 65/24
Landgericht Köln, Az.: 24 O 77/23
Landgericht Baden-Baden, Az.: 1 O 82/24
Oberlandesgericht Karlsruhe, Az.: 1 U 141/24

Diese Frage der hinreichenden Erfolgsaussichten ist von maßgeblicher Bedeutung, ob Rechtschutz-versicherungen diese Verfahren decken müssen. Unter den Rechtschutzversicherern gibt es besonders schwarze Schafe, die wir gerne namentlich benennen wollen. Das sind:

ARAG
DEVK
LVM
Zurich
Allianz

Da es hier um eine systematische Ablehnung geht, muss  von einer Vorstandsweisungen aus pekuniären Gründen nicht zu decken ausgegangen werden, da das Ergebnis die oben stehenden rechtlichen Prüfungen der Gerichte nicht hergibt. Auch die Einflussnahme der Politik (Vertriebspartner der Impfhersteller) scheint hier naheliegend, zumal wir von einer Rechtschutzversicherung vernommen haben, dass die Staatskanzlei in München anrief und darum bat, die Fälle nicht zu decken. Immerhin verklagen wir nun auch in einigen Verfahren den Freistaat Bayern mit.

Um deutlich zu machen, dass es die Unternehmenspolitik der schwarzen Schafe ist, diejenigen, die schwer gesundheitlich geschädigt sind und ohnehin keine Kraft zu kämpfen haben, dann auch noch in ihrem Elend allein zu lassen, wohl wissend, dass es zur Anspruchsvereitelung führt, stellen wir dieses unethische Verhalten an den Pranger. Das gilt vor allem auch aufgrund der jüngsten Entwicklung der Rechtsprechung zu den Teilurteilen und

OLG Bamberg Az.: 15 U 22/21
OLG Dresden Az.: 4 U 31/24 (Quelle: MDR 2025, 314). Zuletzt sah das OLG Bamberg Informationspflichten verletzten und kündigte an, in die Beweisaufnahme im Berufungsverfahren einzusteigen (OLG) Bamberg (Az. 4 U 15/23 e) https://lto.de/recht/hintergruende/h/olg-bamberg-4u1523e-corona-covid-19-impfung-impfschaden-astrazeneca-schadensersatz-schmerzensgeld
?
Es gibt noch keine höchstrichterliche Rechtsprechung zu der Thematik. Bisher haben sich die Oberlandesgerichte Koblenz und Frankfurt am Main auf die Seite der Impfhersteller geschlagen und bejahen den erforderlichen überbordenden Schutz der Impfhersteller über das sog. Nutzen - Risiko - Verhältnis. Dort gilt Täterschutz vor Opferschutz und die Abschaffung der Gefährdungshaftung für Geschädigte für zugelassene Arzneimittel im Arzneimittelgesetz.

Lobend wollen wir aber auch erwähnen, dass sich nicht alle Rechtschutzversicherungen so verhalten. Zu den guten Versicherungen gehören aus unserer Sicht HUK, ÖRAG, Advocard u.a..

QUELLE

t.me/klartext_rheinmain

Eine ungerechte Justiz fürchtet nichts mehr als Zeugen.

👉 Diskussion 👉 Termin einsenden
👉 Ländergruppen

Sei dabei, wann immer die 'verurteilende Industrie' zuschlägt
🗓️ @Prozessbeobachter

Loretta

Eine Schülerin wird vom Direktor aus dem Unterricht geholt. Drei Polizisten führen sie ins Sekretariat und halten ihr dort eine Gefährderansprache.

Was sie getan hat?
Nichts!
Zumindest nichts Illegales, wie auch die Polizei direkt feststellt. Die Ansprache erhält sie trotzdem - wegen ihrer politischen Überzeugungen.

Ein Jahr später stellt ein Gericht fest: Rechtswidrig! Denn es hätte auch "mildere Maßnahmen" gegeben...
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Ist zwar fast eine Woche her aber trotzdem noch spannend:

Unser allseits geschätzter Kollege Florian Warweg von den NachDenkSeiten, Vorsitzender und einziges Mitglied der ständigen Kommission der Wadenbeisser bei der Bundespressekonferenz, hatte wieder mal eine interessante Frage an 'die da oben'. Diesmal an das BMVg.

Hört mal rein.

Klare Sicht: Hansjörg Müller – Weltwirtschaft ohne EU-Beteiligung - SPIEF

➝ https://www.youtube.com/watch?v=-xfzFEr0OII

Hansjörg Müller, der von 2017 bis 2021 Bundesabgeordneter der AFD war, und in Russland lebt, sprach mit Infrarot über das St. Petersburger Wirtschaftsforum, das zum 28. Mal vom 18.06. bis 21.06. in Russland stattfand.

Der Gründer der Friedrich-List Stiftung bemüht sich legale Brücken für die Wirtschaftskooperation mit Russland zu bauen. Spannende Erkenntnisse, was im Moment außerhalb der EU Wirtschaftsblase passiert und wie sich das Ansehen der Deutschen in Russland seit den Sanktionen, verändert hat.

Die EU befinden sich in einer selbstgewählten Wirtschafts-Isolation.

Norman Finkelstein ist Politikwissenschafter, Autor, jüdisch und ein wehementer Kritiker der Regierung Netanjahu und der israelischen Gesellschaft. Seine Eltern haben den Holocaust überlebt.

Im Jahr 2008 belegte ihn Israel mit einem zehnjährigen Einreiseverbot.

Im Gespräch mit einem Redakteur von Middle East Eye versucht er den Horror der sich in Gaza seit Monaten entfaltet in Worte zu fassen und geht dabei hart mit der israelischen Gesellschaft ins Gericht.

Der Unterschied zwischen Eigen- und Fremdwahrnehmung?
Ganz einfach: Du denkst, du bist reflektiert, gewachsen und differenziert – und andere sehen halt einfach nur dich.

Spoiler: Es ist völlig egal, was du glaubst, gelernt zu haben.

Transhumanismus versus Epigenetik - Dr. Bruce Lipton - deutsch

Mit deutscher Synchronisation von Paula P`Cay und Charis Nass

Besonders die letzen drei Jahre haben gezeigt, in welche Richtung es gehen soll: Transhumanismus wird als die Lösung für die vermeintlich vielfältigen Probleme angepriesen. In diesem Gespräch zwischen Dr. Bruce Lipton und Dr. Heidi Wichmann wird die Wichtigkeit der Epigenetik unter diesen veränderten Umständen betrachtet. Was ist stärker, Transhumanismus oder Epigenetik?

https://www.youtube.com/watch?v=-E1A6kuBhYw

Great news, from the Big Island 👏🏼🔆
https://childrenshealthdefense.org/defender/hawaii-big-island-law-cell-towers-antennas-homes-schools/

„Zucker – die verbotene Süße der Matrix?
Kein weiterer Gesundheitsratgeber, sondern ein radikaler Perspektivwechsel: Warum diese Süße verteufelt, billig gemacht und gleichzeitig moralisch bestraft wird. Ein Schlüssel zur Lebenskraft — den man dir vorenthält? Lies selbst: alexander-wagandt.de/themenportal/zucker-die-verbotene-suesse-der-matrix/“