Forwarded from BrandenburgTV 🎥
#Russophobie
#EU
Die #Russophobie in den #EU Ländern
erreicht ein neues Level
Zur Abwehr vor ‚Spionage und Desinformation‘
gilt in der EU ab heute (25. Jänner) eine Meldepflicht für russische Diplomaten und Konsularbeamte sowie für ihre Mitarbeiter und Familienangehörigen.
Sie müssen ab nun ihre Reisen zwischen Mitgliedstaaten mindestens 24 Stunden im Voraus in den Ziel- und Durchreiseländern anmelden. Letztere können außerdem auch eine Genehmigungspflicht für die Einreise oder Durchreise einführen, um Reisen im Zweifelsfall verbieten zu können.
Als Begründung für die Einschränkung der Bewegungsfreiheit heißt es, die betroffenen Personen würden zum Teil eingesetzt, um nachrichtendienstliche Operationen zur Verteidigung der russischen Aggression gegen die Ukraine durchzuführen.
Die Maßnahme wurde im Oktober im Zuge eines neuen Pakets mit Russland-Sanktionen beschlossen und im EU-Amtsblatt veröffentlicht.
Für die Architekten dieser neuen abstrusen
Maßnahme kann man sich nur noch fremdschämen.
✨
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BrandenburgTV✨🎥
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#EU
Die #Russophobie in den #EU Ländern
erreicht ein neues Level
Zur Abwehr vor ‚Spionage und Desinformation‘
gilt in der EU ab heute (25. Jänner) eine Meldepflicht für russische Diplomaten und Konsularbeamte sowie für ihre Mitarbeiter und Familienangehörigen.
Sie müssen ab nun ihre Reisen zwischen Mitgliedstaaten mindestens 24 Stunden im Voraus in den Ziel- und Durchreiseländern anmelden. Letztere können außerdem auch eine Genehmigungspflicht für die Einreise oder Durchreise einführen, um Reisen im Zweifelsfall verbieten zu können.
Als Begründung für die Einschränkung der Bewegungsfreiheit heißt es, die betroffenen Personen würden zum Teil eingesetzt, um nachrichtendienstliche Operationen zur Verteidigung der russischen Aggression gegen die Ukraine durchzuführen.
Die Maßnahme wurde im Oktober im Zuge eines neuen Pakets mit Russland-Sanktionen beschlossen und im EU-Amtsblatt veröffentlicht.
Maßnahme kann man sich nur noch fremdschämen.
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