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#Antifa #Soros #AfD

ULRICH SIEGMUND - Patriotischer AfD Politiker soll aus dem Weg geräumt werden!
#JulianAssange #AfD #Neuwahlen

Jeder AfD Wähler ist ein "Nazi"?! 🙄😷🥴 #AfD #Höcke #Weidel

„Hamburg braucht mehr Plätze für Geflüchtete. Jetzt sollen Zelte die Lücke schließen – aber auch leer stehende Immobilien werden per Zwang angemietet, wenn die Eigentümer sich quer stellen.“

Schon im Herbst hatte Schlotzhauer angekündigt, dass ihre Behörde bei Immobilien "alles nehmen, was wir kriegen können". Über eine faire Verteilung könne sie sich keine Gedanken machen. "Das ist keine Auswahlsituation."
An diesem Notstand hat sich wenig verändert, er hat sich vielmehr verschlimmert. Nun sollen die Zelte zunächst dort aufgestellt werden, wo eh schon Unterbringungen bestehen. Allerdings: Der Platz muss ausreichen, um neben Schlafplätzen auch Aufenthaltsräume und Sanitärbereich anzubieten.

Die gegenwärtige Situation führt unverändert zu einem anhaltend krisenhaften Zustand in Hamburg, der sehr stark durch Reaktion auf die weitere Lageentwicklung geprägt ist", zitiert das Abendblatt aus einer Drucksache des Senats. Der hat am Dienstag beschlossen, dass auch leer stehende Immobilien genutzt werden können – notfalls auch ohne Zustimmung des Eigentümers, allerdings natürlich bezahlt.

"Angesichts der drohenden Erschöpfung der sonstigen Optionen soll für die Unterbringung von Schutzsuchenden vorübergehend ein Zugriff auf geeignete Objekte ausnahmsweise auch dann ermöglicht werden, wenn die Eigentümer- bzw. Vermieterseite nicht bereit ist, leer stehende bzw. ungenutzte Objekte zur Verfügung zu stellen", so die Senatsdrucksache aus dem Haus von Innensenator Andy Grote (SPD) weiter.

Grundrechtseinschränkung bis März 2026

Dieser Schritt ist eine Grundrechtseinschränkung, die die Bürgerschaft beschließen muss. (…)

Wenn das alles nicht reicht, will der Senat bei ungenutzten Immobilien zugreifen. Die Regelung greife, wenn "das Grundstück, Gebäude oder ein Teil davon ungenutzt ist; der Nichtnutzung steht eine Nutzung gleich, die ausschließlich oder weit überwiegend den Zweck verfolgt, eine Sicherstellung … zu vereiteln", zitiert das "Abendblatt" weiter. Dieser drastische Schritt soll verhindern, dass Eigentümer ihre ungenutzte Immobilie zum Schein nutzen. Diese Grundrechtseinschränkung ist zeitlich begrenzt und gilt bis zum 31. März 2026.“

https://www.t-online.de/region/hamburg/id_100373224/hamburg-erst-zelte-jetzt-enteignung-wo-fluechtlinge-wohnen-sollen.html

Nur mit der #AfD kann man unser #Deutschland noch retten!


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Welt-Journalist Tim Röhn schreibt auf X:

"Der tschechische Geheimdienst hat nach Angaben von
@ enkocz Tonbandaufnahmen, die Geldzahlungen aus Russland an den #AfD-Mann @ PetrBystronAfD belegen. Auf Anfrage der Zeitung faselt Bystron nur Unsinn, antwortet inhaltlich nicht. Hochspannend."

Dazu verlinkt er einen Artikel in dem es laut Google-Übersetzung heißt:

""Der Beweis soll in den Tonaufnahmen liegen." Was Koudelka der Regierung über das prorussische Netzwerk und den deutschen Politiker Bystron erzählte

Vergangene Woche teilte der Sicherheitsinformationsdienst der tschechischen Regierung mit, dass er Petr Bystron, einen deutschen Politiker mit tschechischen Wurzeln, verdächtigt, mit dem prorussischen Netzwerk um Viktor Medwedtschuk in Verbindung zu stehen. Die Minister erfuhren, dass die Spionageabwehr auf der Grundlage von Tonaufnahmen mit dem Verdacht arbeitete, dass Bystron das Geld genommen haben könnte. Der deutsche Politiker bestreitet dies und behauptet, es handele sich um Verleumdung.

Die BIZ vermutet, dass Petr Bystron, ein prominenter deutscher Politiker, der derzeit für die rechtsextreme Alternative für Deutschland (AfD) für das Europaparlament kandidiert, Mitglied eines pro-russischen Einflussnetzwerks ist und möglicherweise Geld von diesem angenommen hat. Darauf wies Deník N in der vergangenen Woche zusammen mit der deutschen Wochenzeitung Der Spiegel hin."

Der Rest ist hinter der Bezahlschranke.

#Wahlkampf #AfD

SATIRE

Weil der Tilo anscheinend so ▪️jung & navi▪️ ist, hat er es nicht gebacken bekommen, den Herrn Krah bloßzustellen.
Zu allem Überfluss geht Krah jetzt auch noch souverän mit dieser China-Sache um....

Houston, wir haben ein Problem!

Schaut nach, was wir sonst noch so an schmutziger Wäsche finden können!

#Wahlkampf #AfD

Katharina Dröge:

"Die AfD ist eine Partei, deren Interessen ausgerichtet sind auf das Interesse von Diktatoren, auf die Interessen von autokratischen Regimen."

Sagt ein Mitglied der Partei, deren bestes Argument Verbote sind...

"Damit ist die AfD ein Sicherheitsrisiko für unsere Demokratie und am Ende schadet sie damit auch den vielen Menschen in diesem Land, die auf Sicherheit, gute wirtschaftliche Entwicklung und eine stabile Entwicklung angewiesen sind."

Nicht etwa die Ampel-Politik macht Deutschland für die Wirtschaft unattraktiv, nein, es ist die AfD.

Steile Rhetorik👍

#AFD #Parteitag #Grugahalle in #Essen

Einer #Demokratie mehr als unwürdig‼️

Eine vollumfängliche öffentliche Coronapolitik Aufarbeitung ‼️ SOFORT ‼️ #RKIProtokolle #RKIFiles

Vorher geben Millionen Menschen keine Ruhe‼️

Querdenken Großdemonstration am 3. August im Berlin‼️

Anja Heussmann

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#AfD #Parteitag #Essen

"Warum ist es für die AfD so wichtig, dass man Nazi-Sprüche wieder sagen darf?"


Der ÖRR kann es einfach nicht lassen...

#BSW #Afd

Der Spitzenkandidat der AfD Brandenburg, Dr. Christoph Berndt, erklärt aus seiner Sicht, die Rolle des BSW.

❗Spiegelbericht über die Demo in Gera. 😱Aufmarsch in Gera Rechte Hetze i...
https://youtube.com/watch?v=0zKgFxD6KWs&si=XFoVU-B0R3dldgfK

Erfurt: #AktivistMann gegen #ARD: ,,#Lückenpresse! Nieder mit der #GEZ!" 1.9.2024

#Wahltag #ThüringenWahl #afd
#stoppgez

https://youtube.com/shorts/rj1J_NRh4Q4
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#Talahon #Geheimplan #AfD

Kann man das schon als Umsturzplan bezeichnen?

Frau Faeser, ZUGRIFF!!!
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#Landatgswahl #Brandenburg #AfD

Klar ist ja bekannt für seine glasklaren Analysen und umfassende Fachkompetenz.
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🇩🇪🇦🇹🇨🇭
Erwischt❗️#EDEKA-Chef, Markus Mosa, sitzt auch im Wirtschaftsrat der #CDU! Jetzt wird klar, weshalb EDEKA mit ihrer lächerlichen „Anti-Blau“ Kampagne vorsätzlich Kunden verprellt & Marktanteile opfert: #BjörnHöcke & die #AfD sind in #Thüringen auf dem Endspurt zum Sieg, während CDU-Kaffeetrinker #Voigt völlig abschmiert. Auch in Sachsen und Brandenburg verzeichnet die AfD Spitzenwerte. Das Establishment verfällt in Panik und schießt hysterisch aus allen Rohren. Es wird ihnen nichts nützen. Die blaue Wende steht unmittelbar bevor.💙

🔍 Übrigens: Schauen Sie doch einmal, wer sonst noch so alles im Vorstand und Präsidium des CDU Wirtschaftsrats sitzt:

👉 STIHL, Miele, WÜRTH, Deutsche Bank, Deutsche Vermögensberatung, Microsoft Deutschland, PricewaterhouseCoopers, FC Bayern München, Eintracht Frankfurt, Fraport, Deutsche Börse AG und viele mehr… sowie etliche Politiker, deren Kinder und ehemalige Minister.
👊 Es ist ein Kampf der Eliten gegen das eigene Volk❗️

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#Landtagswahl #AfD #Mimimimiii

IHR🫵🫵🫵seid schuld!
(Hat er/sie/es gesagt)
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