Forwarded from Official ICIC.LAW 🌎NEWS
Jetzt werden alle Register gezogen. 🤢
#kampffürunserezukunft
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
An dieser europäischen Verordnung wird beispielhaft gezeigt, wie nationale und EU-Institutionen Hand in Hand alternative Informationsflüsse verhindern. Sie höhlen damit die verfassungsrechtlich verankerte Meinungs- und Informationsfreiheit aus und befördern dieses Bestreben durch ein europaweit gespanntes Überwachungssystem. (...)
https://netzwerkkrista.de/2024/01/16/meinungsfreiheit-ein-auslaufmodell/
✳✴✳✴✳✴✳✴
@icic_law_official
@icic_law_news
@ReinerFuellmich
@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
@ICICommittee
www.icic.law
#kampffürunserezukunft
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
An dieser europäischen Verordnung wird beispielhaft gezeigt, wie nationale und EU-Institutionen Hand in Hand alternative Informationsflüsse verhindern. Sie höhlen damit die verfassungsrechtlich verankerte Meinungs- und Informationsfreiheit aus und befördern dieses Bestreben durch ein europaweit gespanntes Überwachungssystem. (...)
https://netzwerkkrista.de/2024/01/16/meinungsfreiheit-ein-auslaufmodell/
✳✴✳✴✳✴✳✴
@icic_law_official
@icic_law_news
@ReinerFuellmich
@ReinerFuellmichEnglish
@ICICommittee22
@ICICommittee
www.icic.law
KRiStA – Netzwerk Kritische Richter und Staatsanwälte n.e.V.
Meinungsfreiheit – ein Auslaufmodell
Dieser Aufsatz behandelt ein brandheißes Thema: Eine europäische Verordnung mit dem harmlos klingenden Namen "Digital Services Act" (DSA), die schon am 17. Februar 2024 in jedem EU-Mitgliedstaat in...