HAT ER RECHT ? Was meint IHR ?

Kay-Uwe Ziegler MdB vs. Wolfgang Kubicki

#AFD vs. #FDP !

Bitte ÜBERALL TEILEN + LIKEN !

Markiert LEUTE in den KOMMENTAREN


TWITTER:

https://twitter.com/kallepakulla

FACEBOOK (ganzes Video):

https://m.facebook.com/story.php?story_fbid=3412142222392168&id=100007892714723

DICH INTERESSIEREN solche Beiträge ?
TELEGRAM-KANAL:

https://t.me/wannwachstDuauf

@🫵#wannwachstDuauf

Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.

Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.

Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.

Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.

Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.

Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).

Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.

Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.

Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!

Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.

Mögliche Auswege:

Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede

💥Wer wissen will,
was Faschismus ist...💥

...der mag sich diese Videos ansehen:

https://x.com/chefreporterNRW/status/1806934451856830886

Hier hört man ihn rufen und schreien.
Die größte Gefahr für eine freie Gesellschaft trägt hier gelbe Westen.

Ich wurde gestern bei der Lesung mit Michael Ballweg gefragt, ob ich Angst hätte.
Meine Antwort war:
Natürlich habe ich manchmal Angst.

Beispielsweise vor der Zusammenrottung dieser Menschen, und, dass sie glauben, ihr Strafbedürfnis und ihre Gewalt würden das Leben auch nur ein wenig besser machen.

Das Strafbedürfnis speist sich vor allem aus einer pathischen Projektion. Eine liberale Gesellschaft lebt gerade von den unterschiedlichen Auffassungen.

Ich bin gespannt, was mich in meiner Tour durch Sachsen, Thüringen und Brandenburg erwartet.

Ich habe keine Angst vor Begegnungen mit diesen Menschen. Denn letztlich kommt eine wirkliche demokratische Gesellschaft auch diesen Menschen zugute.
Sie glauben, dass sie auf der "richtigen" Seite stehen. Dabei stärken sie nur diejenigen Interessen, die für die Ausbeutung derer verantwortlich sind, die sie vorgeben zu schützen. Es ist völlig paradox.
Das größte Problem auf diesem Planeten, an dem die meisten Menschen sterben, ist der Hunger. Dieser Hunger entsteht wesentlich durch die Profitinteressen globaler Unternehmen. Diese globalen Unternehmen wiederum benötigen willige Helfer in Scheindemokratien (umgangssprachlich: repräsentative Demokratie). Diese willigen Helfer unterstützen bei der Vermarktung von Medikamenten, beim Bau und Einsatz von Kriegswaffen, beim Aufbau einer zerstörerischen "Nachhaltigkeitsindustrie", bei der Finanzkontrolle usw.
Das ist die Politik der jetzigen Regierung und der sich selbst als demokratisch bezeichnenden Opposition. Diese Politik kostet jedes Jahr Millionen Menschen das Leben. Sie sterben den Hungertod oder als zivile oder militärische Opfer in Interessenkriegen.
Und die "Wohlfühlfaschisten" in ihren gelben Leibchen wollen sich dadurch besser fühlen, dass sie diejenigen, die den Finger in diese Wunde legen als "Nazis" beschreien.
Verkehrte Welt.

Mehr Infos zu meiner Tour hier


Mein Kanal:

t.me/RA_LUDWIG

👁‍🗨 Beobachtungen am Rande eines AfD-Infostands

Was passiert, wenn ein Bürger sich nicht mit Parolen, sondern mit Fragen einer aufgeheizten Menge nähert? In einem Darmstädter Stadtteil gerät ein kurzer Spaziergang inmitten von Polizei, Gegendemonstranten und einem AfD-Stand zum aufschlussreichen Moment.

🗣 Warum müssen demokratische Veranstaltungen heute geschützt werden? Was macht echten Dialog möglich – und was verhindert ihn?

Ein Erfahrungsbericht über 20 Minuten Realität, Nachbarschaft, Doppelmoral und den Versuch, zuzuhören, wo andere nur rufen.

👉 Jetzt lesen: ktrm.short.gy/d6pw 👈

#Meinungsfreiheit #Beobachtung #Darmstadt #AfD #Gegendemonstration #DialogStattParolen #PolitikVorOrt #Leserbericht #Südhessen

t.me/klartext_rheinmain
x.com/klartextrm

🚨 30 Mio. € Fördergeld, ein „Prozess gegen Deutschland“ sollte es werden – aber als das AfD-Verbotsstück off- und online aus dem Ruder lief, verschwanden plötzlich die YouTube-Videos aus dem Hamburger Thalia Theater. Zufall?

Wir haben Transkripte gesichert und zeigen, wer hier wirklich auf der Anklagebank saß: der freie Diskurs. 👉 ktrm.short.gy/o6Bb 👈

#Thalia #Hamburg #CancelCulture #Meinungsfreiheit #Brandmauer #AfD #Medien #Demokratie #Kulturkampf www.klartext-rheinmain.de/kontakt

PS: Heute abend 20 Uhr Livestream-Repost der sieben besten Thalia Theater Beiträge - wahrhaftige Dokumentationen der Zeitgeschichte für die über € 30 Mio. Steuergeld bezahlt wurden und die wir uns nicht aus dem kollektiven Gedächtnis löschen lassen: youtube.com/@klartext_rheinmain 🚨

💥 Zweitägige Anhörung im hessischen Landtag: (UN-)ABHÄNGIGE EXPERTEN ENTLARVEN #CORONAMASSNAHMEN 💥

Wir haben alle Beiträge transkribiert und ausgewertet. 21 Seiten, 5 Panels, harte Kritik, zentrale Zitate – zu Wirksamkeit, Nebenfolgen, Recht, Legitimität. Jetzt im Dossier lesen und mit allen Hessen teilen: 👉 ktrm.short.gy/JqFe 👈

#Drosten #Schwab #Guerot #CDU #SPD #Grüne #AfD #FDP

t.me/klartext_rheinmain
www.klartext-rheinmain.de/kontakt