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🟥 Stoiber drängte Schäuble 2015 offenbar zum Sturz Merkels | AFP

🔴 Der frühere bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber (CSU) hat laut den Memoiren von Wolfgang Schäuble (CDU) 2015 in der Flüchtlingskrise versucht, die damalige Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zu stürzen. Schäuble sei aber nicht auf Stoibers Ansinnen eingegangen, heißt es laut einem Bericht des "Stern".
Das Buch soll kommende Woche erscheinen.

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🟥 ÖRR-Mitarbeiter fordern in Manifest neuen Rundfunk

Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk haben ein Manifest veröffentlicht, in dem sie einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk fordern, der sich gegen die Diffamierung von Andersdenkenden einsetzt und sein Publikum ernst nimmt.

🔴 Mitarbeiter von ARD, ZDF und Deutschlandfunk haben ein Manifest für einen neuen öffentlich-rechtlichen Rundfunk erarbeitet. Laut den Autoren des Manifests sei der beitragsfinanzierte öffentlich-rechtliche Rundfunk zwar eine "wesentliche Säule unserer Demokratie und Kultur", man brauche jedoch "einen öffentlich-rechtlichen Rundfunk, der sein Publikum ernst nimmt, der Debatten zulässt und ein breites Meinungsspektrum abbildet, ohne zu diffamieren".

Das Manifest wurde am Mittwoch auf der Seite meinungsvielfalt.jetzt veröffentlicht. Zuvor hatten Multipolar und die Berliner Zeitung darüber berichtet. Das Manifest kann auch auf openpetition.org unterzeichnet werden.

Laut Multipolar geht das Manifest auf eine Initiative des früheren ÖRR-Mitarbeiters Ole Skambraks zurück, der 2021 wegen der einseitigen Corona-Berichterstattung der Mainstream-Medien einen viel beachteten Offenen Brief veröffentlicht hatte (RT DE berichtete). Er wurde kurze Zeit danach von seinem damaligen Arbeitgeber, dem SWR, zunächst beurlaubt und dann gekündigt.

Im Manifest heißt es, man sei von "im Medienstaatsvertrag festgelegten Grundsätzen und dem Programmauftrag überzeugt":

"Beides aber sehen wir in Gefahr. Das Vertrauen der Menschen in den öffentlich-rechtlichen Rundfunk nimmt immer stärker ab. Zweifel an der Ausgewogenheit des Programms wachsen. Die zunehmende Diskrepanz zwischen Programmauftrag und Umsetzung nehmen wir seit vielen Jahren wahr. Wir haben dieses Manifest verfasst, damit unsere Stimme und Expertise zur Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks im gesellschaftlichen Diskurs gehört werden."

Über ihren beruflichen Hintergrund schreiben die Autoren:

"Wir sind Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der öffentlich-rechtlichen Medien aus verschiedenen Regionen des Landes. Wir arbeiten in unterschiedlichen Gewerken, Abteilungen und Redaktionen: als Programmmacher, Techniker, Sachbearbeiter, Kameraleute, Moderatoren, Sprecher sowie Musiker in den Rundfunkorchestern und -chören. Uns eint der Wunsch nach Erneuerung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks."

👉 Manifest lesen

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🟥 Neuer klimakritischer Dokumentarfilm kämpft gegen die Zensur

Die Dokumentation „Climate: The Movie“ fordert das herrschende Klimanarrativ heraus. Einige der etabliertesten Wissenschaftler der Welt erklären ihre Ansicht zu dem umstrittenen Thema. Schon kurz nach seiner Veröffentlichung stieß der Film auf erheblichen Widerstand.

🔴 Es fallen Sätze wie „wir befinden uns immer noch in einer Eiszeit“ oder „vor 200 Millionen Jahren war es auf der Erde wahrscheinlich 13 Grad wärmer als heute“. Solche Aussagen hören diejenigen nicht gern, die überzeugt sind, dass die derzeitige Erderwärmung katastrophale Auswirkungen haben wird.

Im neuen Dokumentarfilm „Climate: The Movie“ (Klima: Der Film) vom Produzenten Thomas Nelson und Regisseur Martin Durkin fallen Sätze wie diese jedoch mehrfach. Die Aussagen stammen von einigen der etabliertesten Wissenschaftlern der Welt, darunter der Physik-Nobelpreisträger John Clauser, der MIT-Meteorologe Richard Lindzen und der theoretische Physiker Steven Koonin, ehemaliger Unterstaatssekretär für Wissenschaft des US-Energieministeriums unter Barack Obama.

🔴 Lob und Aufruf zur Zensur

Seit rund zwei Wochen ist der knapp 80-minütige Film auf Vimeo, YouTube, Rumble und anderen Plattformen frei zu sehen. Schon jetzt hat die Dokumentation Millionen Aufrufe – und auch einiges an Lob erhalten. So schrieb Maxime Bernier, der Gründer und Vorsitzende der konservativen People’s Party of Canada, auf X:

"Sehen Sie sich diesen Dokumentarfilm an, um die Lügen, die Pseudowissenschaft zu verstehen.“

Der Film zeige detailliert, wie „ein exzentrischer Umweltschreck zu einer mächtigen globalen Industrie wurde“.
„Wide Awake Media“ kommentierte auf X: „Der letzte Nagel im Sarg für den Betrug des ‚vom Menschen verursachten Klimawandels‘. Muss man gesehen haben.“

Allerdings fand der Film auch schnell Gegner. So schrieb der niederländische Wissenschaftsjournalist Maarten Keulemans: „Es ist kompletter Mist.“ Einige Kritiker forderten gar eine Zensur der Dokumentation. Eliot Jacobson, ein pensionierter Professor für Mathematik und Informatik, schrieb am 23. März auf X:

"Ich denke, wir können 10.000 Leute dazu bringen, ‚Climate: The Movie‘ auf YouTube als schädlichen und irreführenden Inhalt zu melden.“

Nur einen Tag später reagierte die Plattform Vimeo auf Jacobsons Vorschlag und nahm das Video herunter. Die Begründung: Es liege ein „Verstoß gegen die Nutzungsbedingungen und/oder Richtlinien von Vimeo“ vor.

🔴 Durkin: Es herrscht ein Klima-„Marxismus“

Weder Produzent Nelson noch Regisseur Durkin waren überrascht.
„Hinter der Klimasache steckt etwas Größeres jenseits der engen Argumente darüber, ob es stimmt, dass [Kohlenstoffdioxid] all diese Dinge verursacht – was natürlich nicht der Fall ist“, so Durkin gegenüber der Epoch Times. „Es gibt fast ein generelles Verbot von Skepsis im Mainstream-Fernsehen.“ Weiter sagte er:

"Es ist eine Art Marxismus. Es gibt eine ganze Klasse von Menschen, die ein Interesse an einer hohen Besteuerung und an einer hohen Regulierung haben, an dem, was man allgemein als ‚öffentlich finanziertes Establishment‘ und als ‚Bildungsestablishment‘ bezeichnen könnte.“

Nelson stimmte dem zu. „Es gibt einen großen Unterschied zwischen den Klimarealisten und der anderen Seite“, sagte er der Epoch Times.

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04.April 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 Neuer klimakritischer Dokumentarfilm kämpft gegen die Zensur

🟥 NASA lässt drei Raumfahrt-Unternehmen Mondfahrzeuge bauen

🟥 ZDF in Hochform: "Wenn Frauen ihre Mutterschaft bereuen"

🟥 Verteidigerin: Reiner Fuellmich wurde vom Verfassungsschutz beobachtet
Fuellmich hat nun Strafanzeige gegen einen Staatsanwalt erstattet.

🟥 Westliche Staats- und Regierungschefs im Beliebtheits-Ranking: Scholz auf dem letzten Platz

🟥 Abkehr von der bisherigen US-Politik:
USA wollen diplomatische Lösung für Blockade des Roten Meeres

🟥 Berater des US-Außenministeriums: NATO bereitet sich auf Truppenentsendung in die Ukraine vor

🟥 Botschafter der Ukraine greift Berliner Zeitung an, diffamiert Mitarbeiter und ruft zum Boykott auf – Was sagt die Bundesregierung?

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🟥 Basta Berlin (219) – Kein Cleverländ

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🟥 Paul Brandenburg - Nachschlag (26): Frieden und Kontaktsperren / Wahlbetrug / Zensur über allem


📌 Und dann war da noch...

🟥 ÖRR-Mitarbeiter fordern in Manifest neuen Rundfunk

🟥 SBU-Chef Maljuk redet offen über von Kiew durchgeführte Terroranschläge

🟥 Die Geschichte von Julian Assange

🟥 Die Geschichte der physischen Vernichtung Palästinas

🟥 Tom Lausen - Die nächste „Pandemie“ - Messpunkte zum Erkennen von erfundenen Gesundheitskrisen

🟥 NuoViso: Home Office # 425
Welche Namen und Institutionen verbergen sich hinter den geschwärzten Passagen der Corona-Protokolle?

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🟥 Wie gefährlich ist die weltpolitische Lage? – Dr. Daniele Ganser


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🟥 NASA lässt drei Raumfahrt-Unternehmen Mondfahrzeuge bauen

Mit dem „Artemis“-Programm will die NASA noch in diesem Jahrzehnt wieder Menschen auf den Mond schicken – und Autos. Dazu gab die US-Raumfahrtbehörde jetzt Details bekannt.

🔴 Drei Unternehmen sollen im Auftrag der US-Raumfahrtbehörde NASA künftig Mondfahrzeuge bauen. Die privaten Raumfahrtunternehmen Intuitive Machines, Lunar Outpost und Venturi Astrolab seien für den insgesamt 4,6 Milliarden Dollar (etwa 4,3 Milliarden Euro) umfassenden Auftrag ausgewählt worden, teilte die NASA bei einer Pressekonferenz mit.

Eines der drei Unternehmen soll demnach mit ihrem Mond-Rover einen Testlauf auf der Mondoberfläche ausführen, bevor die Besatzung der Mission dort landet, hieß es weiter.

Welches Unternehmen den Zuschlag erhält, soll nach einer einjährigen Entwicklungsphase entschieden werden. Ein Roboter der Firma Intuitive Machines war bereits im Februar in der Nähe des Südpols des Mondes gelandet.

🔴 Hohe Anforderungen für extreme Bedingungen

Mit den sogenannten „Lunar Terrain Vehicles“ sollen sich Astronauten künftig auf der Mondoberfläche fortbewegen. Die Fahrzeuge müssen unter anderem die extremen Bedingungen auf dem Mond aushalten können, außerdem gibt es hohe Anforderungen unter anderem an Stromversorgung, autonomes Fahren, Kommunikation und Navigation.

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🟥 ZDF in Hochform: "Wenn Frauen ihre Mutterschaft bereuen"

Einmal mehr hat sich das ZDF bemüht, den Zuschauern neue Formen des Zusammen- oder eben auch Alleinelebens nahezubringen. Die aktuelle Ausgabe der Reportagereihe "37 Grad Leben" trägt den Titel "Wenn Frauen ihre Mutterschaft bereuen".

🔴 X-Nutzer kommentierten den Post des Senders kritisch. So schrieb ein Nutzer:

"Wie weit wollt ihr euer antinatalistisches Overtonfenster noch verschieben. Abtreibungen nach der Geburt?"

Eine Nutzerin meinte:

"Ständig wird einem erzählt, Kinder kriegen und Mutterschaft ist was Schlechtes! Dann kann es nur so sein?! Wenn wir nur Egoisten ranzüchten, sterben wir aus. Meine Hoffnung liegt in den normalen Familien, wie wir sie sind!"

Ein anderer Kommentator schrieb:

"Die Geburtenrate muss anscheinend noch weiter runter."

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🟥 Verteidigerin: Reiner Fuellmich wurde vom Verfassungsschutz beobachtet

Reiner Fuellmich hat nun Strafanzeige gegen einen Staatsanwalt erstattet. Nach Aussagen seiner Strafverteidigerin, liege ein Dossier des Verfassungsschutzes über Fuellmich vor. Der Inlandsgeheimdienst habe geplant, Fuellmich "fingierte" und "konstruierte" Straftaten anzulasten.

🔴 Am Mittwoch fand der 9. Verhandlungstag gegen den Mitbegründer des Corona-Ausschusses, Rechtsanwalt Dr. Reiner Fuellmich, vor dem Landgericht Göttingen statt. Fuellmich sitzt seit seiner Festnahme im Oktober 2023 in Untersuchungshaft. Dem Rechtsanwalt wird vorgeworfen, er habe Spendengelder veruntreut.

Seine Strafverteidigerin, Rechtsanwältin Katja Wörmer, sprach am Mittwoch im Interview mit dem Sender AUF1 über den Stand des Prozesses, der sich seit Januar dieses Jahres hinzieht. Am 3. April, also am 9. Prozesstag, habe Fuellmich nun selbst Strafanzeige gegen einen der Staatsanwälte gestellt, wusste seine Anwältin zu berichten. Seit Neuestem liege der Verteidigung ein Dossier des Verfassungsschutzes vor. Daraus gehe laut Wörmer hervor, dass ihr Mandant vom Verfassungsschutz beobachtet worden sei:

"Spätestens seit dem August 2021 wurde er vom Verfassungsschutz beobachtet."

Demnach sei vom Inlandsgeheimdienst "genau beobachtet" worden, was Reiner Füllmich gemacht habe, einschließlich seiner Tätigkeiten vor der Bildung des Corona-Ausschusses. Weiterhin sei aus dem Dokument hervorgegangen, dass "ganz genau geplant" worden sei, wie man verhindere, dass Fuellmich "jemals ein politisches Amt bekleiden kann." Schließlich habe man sogar die Konstruktion von Strafvorwürfen gegen ihn geplant. Das Dossier des Verfassungsschutzes deute laut der Verteidigerin darauf hin,

"dass es mögliche Strafvorwürfe geben sollte, die durch eventuell fingierte oder konstruierte Geschehnisse begründet werden sollten."

Rechtsanwältin Wörmer führte aus, dass dies möglicherweise die Grundlage für die straftrechtliche Ermittlung gegen ihren Mandanten gebildet haben könne. Möglicherweise liege hier eine Zusammenarbeit der hiesigen Staatsanwaltschaft mit dem Verfassungsschutz vor.

Dr. Reiner Fuellmich wurde bekannt durch sein Engagement im Corona-Ausschuss. Seit dem Juli 2020 hatte er wöchentlich in einer Livestream-Sendung gemeinsam mit der Rechtsanwältin Viviane Fischer und ihren jeweiligen Interviewgästen die Coronapolitik der Bundesregierung kritisch kommentiert. Für ihre ehrenamtliche Arbeit erhielten die beiden Rechtsanwälte neben den vielen positiven Rückmeldungen auch Spendengelder, insgesamt beinahe in Millionenhöhe. Im Strafverfahren wird dem Göttinger Anwalt nun die missbräuchliche Verwendung der Spenden für private Zwecke vorgeworfen. Konkret lautet der Vorwurf "Untreue in zwei Fällen und Subventionsbetrug".

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🟥 Westliche Staats- und Regierungschefs im Beliebtheits-Ranking: Scholz auf dem letzten Platz

Die Beliebtheit vieler führender westlicher Politiker bei ihren Wählern ist generell gering. Insbesondere Joe Biden, Olaf Scholz und Emmanuel Macron haben mit schlechten Umfragewerten zu kämpfen. Grund könnte sein, dass westliche Politiker keine Politik im Interesse der eigenen Bevölkerung machen, legt ein Vergleich nahe.

🔴 Der US-Präsident Joe Biden hat ein Problem. Er möchte gern wiedergewählt werden, allerdings sind seine Zustimmungswerte im Keller. Über die Hälfte der US-Amerikaner, nämlich 54 Prozent, sind mit seiner Amtsführung unzufrieden, ergab eine aktuelle Umfrage.

Das von der New York Times in Auftrag gegebenen Ranking der unbeliebtesten Führer der westlichen Welt nennt Biden jedoch keineswegs an der wenig beneidenswerten "Spitzenposition", sondern erst auf dem siebten Platz. Noch vor ihm auf dem sechsten Platz, damit noch etwas unbeliebter als Biden, landet der kanadische Premierminister Justin Trudeau. Seine Amtsführung wird von 56 Prozent seiner Wähler abgelehnt.

Ungeschlagen auf Platz eins liegt allerdings ein Europäer, sogar ein Deutscher. Der Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) ist derzeit der unter den eigenen Wahlberechtigten unbeliebteste westliche Regierungschef.

Fast drei Viertel der deutschen Wähler lehnen den politischen Kurs des Verkünders einer neuen Zeitenwende ab. 73 Prozent sind unzufrieden mit ihm, insbesondere seinen Leistungen und seiner politischen Schwerpunktsetzung. Auf Platz zwei landet ebenfalls ein Europäer, denn ähnlich unbeliebt wie Scholz unter Deutschen ist Emmanuel Macron bei den Franzosen. 71 Prozent der Franzosen glauben nicht, dass der jetzige französische Präsident einen guten Job macht.

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🟥 Abkehr von der bisherigen US-Politik:
USA wollen diplomatische Lösung für Blockade des Roten Meeres

Die USA wollen eine diplomatische Lösung für die Blockade des Roten Meeres infolge der Huthi-Angriffe auf Schiffe mit Verbindung zu Israel.

🔴 Der US-Sondergesandte für Jemen, Tim Lenderking, erklärte am Mittwoch, dass die USA eine diplomatische Lösung für die Blockade des Roten Meeres infolge der Huthi-Angriffe auf Schiffe anstreben.

Dies stellt eine Abkehr von der bisherigen US-Politik dar, die seit Februar mit Angriffen auf Jemen versucht hatte, die Blockade mit Gewalt zu lösen. Nach seinen Besuchen in Saudi-Arabien und Oman sagte der US-Sondergesandte gegenüber Reuters:

"Wir bevorzugen eine diplomatische Lösung, wir wissen, dass es keine militärische Lösung gibt."

Die jemenitischen Huthi-Truppen haben bereits bekräftigt, dass sie ihre Operationen erst einstellen werden, wenn Israels völkermörderischer Krieg gegen den Gazastreifen beendet ist.

Ein hochrangiges Mitglied des Obersten Politischen Rates der Huthi-Bewegung (Ansarallah), Mohammad Ali al-Huthi, erklärte am Mittwoch, die jemenitischen Truppen hätten noch viele militärische Überraschungen, um "den Jemen zu verteidigen und Palästina zu unterstützen."

Seine Äußerungen fielen mit der Erklärung des US-Sondergesandten für Jemen zusammen, in der er unterstrich, dass es "keine militärische Lösung" für Jemen gebe.

Seit Januar ist es der US-Armee nicht gelungen, die jemenitischen Angriffe auf Schiffe mit Bezug zu Israel einzudämmen, obwohl die Bombardierungen im ärmsten Land der arabischen Welt fortgesetzt werden. Die Vereinigten Staaten hatten unlängst eine Militärallianz gegen die Huthi ins Leben gerufen. Die USA, Großbritannien und acht weitere Staaten wollen damit nach eigenen Angeben Handelsschiffe im Roten Meer gegen die von Iran unterstützten Huthi schützen. Dabei sind auch US-Kampfflugzeuge zum Einsatz gekommen.

Ansarallah-Anführer Abdul Malik al-Huthi kündigte Mitte März an, dass die Huthi ihre maritimen Operationen über das Rote Meer hinaus auf den Indischen Ozean ausweiten werden.

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🟥 Berater des US-Außenministeriums: NATO bereitet sich auf Truppenentsendung in die Ukraine vor

Wie der Berater des US-Außenministeriums Edward Luttwak mitteilte, bereiten sich mehrere NATO-Länder heimlich auf die Entsendung von Truppen in die Ukraine vor. Der Experte argumentierte, dass die NATO ansonsten eine "katastrophale Niederlage" hinnehmen müsste.

🔴 In einem Beitrag für das Online-Portal UnHerd hat der Berater des US-Außenministeriums Edward Luttwak die NATO-Länder aufgezählt, die sich mutmaßlich heimlich die Entsendung von Truppen in die Ukraine überlegen. Demnach gehe es dabei um die folgenden Staaten:

"Die Briten und Franzosen sowie die nordischen Länder bereiten sich bereits heimlich auf die Entsendung von Truppen vor, sowohl von kleinen Eliteeinheiten als auch von (...) Unterstützungspersonal, das sich von der Front fernhalten kann."

Dem Experten zufolge müssten die NATO-Länder bald Truppen in die Ukraine entsenden, da es Kiew an genügend Kämpfern mangele. Andernfalls werde das Bündnis gezwungen sein, eine "katastrophale Niederlage" hinzunehmen.

Zugleich wies Luttwak darauf hin, dass die NATO-Militärs nicht unbedingt an den Kämpfen teilnehmen müssten, sondern lediglich die Ausbildung von Rekruten und die Reparatur von Ausrüstung übernehmen und auf diese Weise den Ukrainern die Möglichkeit geben könnten, an den Kampfhandlungen teilzunehmen. Luttwak fuhr fort:

"Selbst wenn die Diplomatie erfolgreich eingreift, (...) wird die russische Militärmacht triumphierend nach Mitteleuropa zurückkehren."

In einem solchen Fall, so der Experte, müssten die westeuropäischen Länder ihre Streitkräfte umgestalten und unter anderem die Wehrpflicht wieder einführen.

Ende Februar hatte der französische Präsident Emmanuel Macron erklärt, Paris werde alles tun, um sicherzustellen, dass Russland "diesen Krieg nicht gewinnt". Zugleich hatte er erklärt, die europäischen Staatschefs hätten die Möglichkeit einer Truppenentsendung in die Ukraine erörtert, doch es sei kein Konsens erzielt worden.

Später bezeichnete der französische Staatschef, der sowohl von den NATO-Verbündeten als auch von den Leitern aller politischen Parteien im Lande scharf kritisiert worden war, seine Worte als wohlüberlegt. Der Präsident wies auch darauf hin, dass es in der Republik keine "Grenzen und roten Linien" in der Frage der Unterstützung für Kiew gebe.

Interessant wäre wohl zu erfahren, für wen "in der Republik" Macron zu sprechen glaubt. Denn 71% der Franzosen lehnen seine Politik ab. Er folgt damit gleich auf Rang 2 der unbeliebtesten Politiker des Westens - gleich hinter Olaf Scholz - wie man hier sehen kann.

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🟥 Botschafter der Ukraine greift Berliner Zeitung an, diffamiert Mitarbeiter und ruft zum Boykott auf – Was sagt die Bundesregierung?
von Florian Warweg

🔴 Der aktuelle ukrainische Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, hat in einem ziemlich einzigartigen Akt der Einmischung die Berliner Zeitung (BLZ) und deren Berichterstattung verbal attackiert.

So bezeichnete er die Zeitung unter anderem mit Verweis auf deren angeblich tendenziöse Berichterstattung als „Radio Moskau“, versuchte, neun Redakteure und Autoren namentlich zu diffamieren, und rief zum Boykott der Zeitung auf: Man solle diese nicht mehr lesen und auch keine Interviews mehr geben.

Die BLZ selbst wertet das Agieren des Botschafters als „versuchte Einschüchterung und mithin als Eingriff in die Pressefreiheit“.

Die NachDenkSeiten wollten vor diesem Hintergrund von der Bundesregierung wissen, wie sie diese Einmischung in die Presselandschaft der Bundesrepublik durch einen ausländischen Diplomaten bewertet.

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🟥 Basta Berlin (219) – Kein Cleverländ

🔴 Deutschland, einst das Land der Dichter und Denker. Heute eher ein Staat der Hetzer und Henker: Regierungskritiker werden mundtot gemacht – ob bei Corona, Krieg oder Klima. Die Regierung schafft im Eiltempo neue Realitäten… #BastaBerlin

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🟥 Paul Brandenburg - Nachschlag (26): Frieden und Kontaktsperren / Wahlbetrug / Zensur über allem

🔴 Themen:

1. Die Friedensbewegung wächst nur gegen Kontaktsperren
2. Wahlbetrug ist deutscher Standard
3. Die Zensurwelle rollt!

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🟥 "Spiegel" beklagt Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit – in Israel
von Gert Ewen Ungar

Israel plant, den Sender "Al Jazeera" zu verbieten. Das Nachrichtenmagazin "Der Spiegel" sorgt sich um die Pressefreiheit. Solch ein Verbot sei "einer Demokratie nicht würdig". Das Tragische ist: Dem "Spiegel" entgeht die Komik seiner Ausführungen vor dem Hintergrund der Situation in Deutschland völlig.

🔴 "Wer an die Pressefreiheit glaubt, muss auch abstruse Positionen der anderen aushalten, muss auf den freien Wettstreit der Meinungen vertrauen und hoffen, dass sich das plausibelste Argument am Ende durchsetzt", schreibt der deutsche Journalist und Dokumentarfilmer Richard C. Schneider im "Spiegel".

Man liest es und reibt sich die Augen. Wer im ersten Moment glaubt, der Spiegel sei zur Einsicht gekommen und habe sich demokratisch geläutert, irrt sich gründlich. Es geht dabei nicht um Deutschland, sondern um Israel.

Israel will per Gesetz die Tätigkeit des Senders Al Jazeera verbieten. Schneider hält das für keine gute Idee. Das Verbot sei "einer Demokratie nicht würdig", schreibt er in einem Kommentar, der sich angesichts der vom deutschen Mainstream begrüßten Zensurmaßnahmen in Deutschland liest wie ein schlechter Witz.

Schneider führt genau die Argumente an, die als Begründung für das Verbot von RT herhalten mussten. Al Jazeera sei einseitig und verbreite Propaganda, meint er. Allerdings kommt der Journalist in seinem Plädoyer für die Pressefreiheit zu dem Schluss, dass dies keine hinreichenden Gründe für ein Verbot seien. Schneider setzt auf den "Wettstreit der Meinungen" – zumindest in Israel.

In Deutschland und der EU entscheiden die Bundesregierung und Brüssel darüber, welche Meinungen im öffentlichen Diskurs zugelassen werden. Der Spiegel war stets dienstbar zur Stelle, wenn es darum ging, Begründungshilfe für die Zensurmaßnahmen zu leisten.

Zur Situation in Israel führt Schneider aus, die Gefahr liege darin, dass das Gesetz zur Blaupause für weitere Zensurmaßnahmen werden könnte. Damit hat er natürlich recht, denn in Deutschland und der EU wurden Zensur und Einschränkungen der Pressefreiheit nach dem Verbot von RT und Sputnik ausgeweitet. Schneider führt Deutschland allerdings nicht als mahnendes Beispiel an.

Und das hat einen guten Grund. Die deutsche Zensurorgie kam den Medien des deutschen Mainstreams nämlich gerade recht. Der ist längst ein inniges Bündnis mit der politischen Macht eingegangen und hat den journalistischen Auftrag preisgegeben. Der deutsche Journalismus versteht sich als Vermittler von Regierungshandeln gegenüber den Medienkonsumenten. Er versteht sich nicht mehr als kritischen Begleiter von Politik, sondern als deren Sprachrohr. (...)

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05.April 2024 ▫️RIAS🌍berlin

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🟥 "Spiegel" beklagt Zensur und Einschränkung der Pressefreiheit – in Israel

🟥 Polnische Landwirte besetzen Landwirtschaftsministerium

🟥 Die drei großen Mythen der NATO

🟥 AfD-Politiker Höcke erneut angeklagt wegen Verwendung verbotener Parole

Premiere:
🟥 Röper und Stein: Tacheles # 131


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🟥 Polnische Landwirte besetzen Landwirtschaftsministerium

Polnische Bauern besetzten das Landwirtschaftsministerium in Warschau. Sie fordern ein Transitverbot für Agrarprodukte aus der Ukraine und das Ende des sogenannten Green Deal, dessen EU-Auflagen die Landwirtschaft in Europa zerstören würden.

🔴 In der Nacht von Dienstag auf Mittwoch besetzten polnische Landwirte das Agrarministerium und forderten ein Treffen mit Ministerpräsident Donald Tusk. Nach monatelangen Protestaktionen, Straßenblockaden und Blockaden der polnisch-ukrainischen Grenze sind sie frustriert, dass die Warschauer Regierung ihren Forderungen nach einem Stopp ukrainischer Getreidetransporte durch Polen weiterhin nicht nachkommt.

Die Proteste richteten sich zudem gegen den europäischen Green Deal. Am Mittwoch verließen sie das Ministerium ohne Ergebnis, berichtete das Nachrichtenmagazin Euractiv am Donnerstag. In der Zeitung Rzeczpospolita wurde der Bauernaktivist Wiesław Gryn von der Zamość Agricultural Society mit seiner Aussage zu den Forderungen der Landwirte zitiert:

"Der ukrainische Transit sollte eigentlich gestoppt werden, aber das Getreide wird immer noch durch Polen transportiert. Es sollte Änderungen beim Green Deal geben, aber es gibt keine."

Bis zum späten Dienstagabend hatten die Bauern zunächst mit Vertretern des Ministeriums verhandelt. "Man hat uns keine konkreten Vorschläge gemacht. Wir treten in einen Sitzstreik und bleiben im Ministerium, um mit dem Ministerpräsidenten zu sprechen […] und [gemeinsam] einen bestimmten Aktionsplan auszuarbeiten", sagte Tomasz Obszański von der Bewegung "Ländliche Solidarität".

Am Mittwochvormittag beendeten sie die Besetzung. Roman Kondrów von der Bewegung "Das betrogene Dorf" (Oszukana Wieś) erklärte am Mittwoch: "Wir haben auf die Regierung gezählt, um das Problem zu lösen, aber sie ignoriert alles." Um ihren Forderungen weiterhin Nachdruck zu verleihen, würden sie als Nächstes vor den Büros von Abgeordneten demonstrieren.

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🟥 Die drei großen Mythen der NATO
von Albrecht Müller

Zum 75. Jahrestag der Gründung der Nordatlantischen Vertragsorganisation (NATO) legt Sevim Dagdelen, außenpolitische Sprecherin der Gruppe „Bündnis Sahra Wagenknecht“ im Deutschen Bundestag, das Buch „Die NATO. Eine Abrechnung mit dem Wertebündnis“ vor.
Mit freundlicher Genehmigung dokumentieren wir vorab einen Auszug aus der Einleitung „Die drei großen Mythen der NATO“.

🔴 Die NATO begeht im Jahr 2024 ihren 75. Geburtstag und scheint auf dem Höhepunkt ihrer Macht. Mehr als jemals zuvor setzt die Nordatlantik-Vertragsorganisation auf Expansion. (...)

Die Zeichen stehen auf Sturm. In Asien weitet die NATO ihre Präsenz aus: Durch die Einbindung neuer Partnerstaaten wie Japan und Südkorea rückt sie in die Indopazifik-Region vor und sucht die Konfrontation mit China. Die Militärausgaben der USA und der anderen NATO-Mitgliedsstaaten schießen in Rekordhöhen. Während bei den Waffenlieferanten die Champagner-Korken knallen, werden die gigantischen Kosten für die Aufrüstung auf die Bevölkerung abgewälzt.

Überdehnung, soziale Verwerfungen und Eskalationsgefahr sind die Kehrseite dieser expansiven Machtpolitik. Sie fordern das Bündnis in nie da gewesener Form heraus.

Umso mehr ist die NATO heute auf Legenden angewiesen. Drei große Mythen ziehen sich von der Gründung des Militärpakts durch dessen blutige Geschichte bis in die Gegenwart.

👉 Artikel lesen bei NachDenkSeiten

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🟥 AfD-Politiker Höcke erneut angeklagt wegen Verwendung verbotener Parole

Mitte April startet die Hauptverhandlung gegen den thüringischen AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke in Halle wegen des mutmaßlichen Gebrauchs von NS-Vokabular auf Wahlkampfveranstaltungen. Nun hat die Staatsanwaltschaft in Halle eine weitere Anklage erhoben.

🔴 Am Landgericht in Halle (an der Saale) ist derzeit ein Verfahren gegen den thüringischen AfD-Landes- und Fraktionschef Björn Höcke anhängig. Dem Politiker wird die Verwendung von NS-Vokabular vorgeworfen. Es geht um Äußerungen Höckes auf einer Wahlkampfveranstaltung seiner Partei 2021 in Merseburg (Sachsen-Anhalt). Vor 250 Zuhörern soll Höcke die verbotene Losung „Alles für Deutschland“ benutzt haben, die auf die nationalsozialistische Sturmabteilung (SA) zurückgeht.
„Alles für Deutschland“ im Dezember verwendet

Nun hat die Staatsanwaltschaft in Halle (an der Saale) eine weitere Anklage gegen den AfD-Fraktionschef aus Thüringen erhoben. Auf einer Veranstaltung im thüringischen Gera im Dezember letzten Jahres soll Höcke die Losung „Alles für Deutschland“ abermals verwendet haben.

Der 52-Jährige soll als Redner nach Darstellung der Staatsanwaltschaft den ersten Teil der Losung „Alles für“ selbst ausgesprochen und das Publikum durch Gesten animiert haben, „Deutschland“ zu rufen. „Der Angeschuldigte hat sich bislang nicht zur Sache eingelassen“, heißt es in der Mitteilung der Staatsanwaltschaft weiter.

Die Staatsanwaltschaft hat beantragt, das Verfahren zur gemeinsamen Verhandlung und Entscheidung mit dem bereits beim Landgericht in Halle (an der Saale) laufenden Verfahren zu verbinden. Über die Zulassung der Anklage hat nun das Landgericht zu entscheiden.
Tauziehen um Verhandlung vor dem Landgericht

Die Hauptverhandlung im laufenden Verfahren gegen Höcke in Halle (an der Saale) beginnt am 18. April. Die 5. Strafkammer am Landgericht hat dafür vier Prozesstage bis Mitte Mai angesetzt. Zuvor hatte es um den Höcke-Prozess ein langes Tauziehen gegeben.

Abweichend vom Antrag der Staatsanwaltschaft hatte das Landgericht Halle ursprünglich das Hauptverfahren nicht vor der Kammer des Landgerichts, sondern vor dem Amtsgericht in Merseburg eröffnet. Ein solches Verfahren sieht die Strafprozessordnung vor: Das Gericht, bei dem die Anklage eingereicht worden ist, kann nach Paragraf 209 Absatz 1 das Verfahren vor einem Gericht „niederer Ordnung“ eröffnen.

Das Landgericht argumentierte damals, dass seine Zuständigkeit weder wegen der Straferwartung noch wegen einer besonderen Bedeutung des Falles anzunehmen sei. Es sah daher keine außergewöhnliche Relevanz, die eine Hauptverhandlung vor dem Landgericht rechtfertigen würde.

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