⚖️ Ein Abwesenheitsurteil wurde gegen neun Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gefällt
Das Moskauer Stadtgericht hat in Abwesenheit ein Urteil in einem Strafverfahren gegen den Ankläger und acht Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gefällt. Je nach ihrer Rolle wurden sie nach Teil 2 Artikel 299, Teil 2 Artikel 301, Teil 1 Artikel 30, Teil 2 Artikel 360 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation schuldig gesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, in Den Haag im Zeitraum von Februar bis März 2022 Bürger der Russischen Föderation rechtswidrig strafrechtlich verfolgt hat.
Das Präsidium des Internationalen Strafgerichtshofs gab ohne rechtliche Grundlage den Richtern der Kammer die Weisung, wissentlich rechtswidrige Haftbefehle gegen sie zu erlassen.
Die genannten Ankläger und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs wurden international zur Fahndung ausgeschrieben.
Im Einklang mit der Auffassung des Staatsanwalts befand das Gericht die Angeklagten der ihnen zur Last gelegten Straftaten schuldig.
Karim Khan wurde zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt, wobei die ersten neun Jahre in einem Gefängnis und der verbleibende Teil der Strafe in einer Strafkolonie des strengen Regimes zu verbüßen sind.
Die übrigen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs wurden zu Freiheitsstrafen zwischen dreieinhalb und 15 Jahren verurteilt.
@RusBotschaft
Das Moskauer Stadtgericht hat in Abwesenheit ein Urteil in einem Strafverfahren gegen den Ankläger und acht Richter des Internationalen Strafgerichtshofs (IStGH) gefällt. Je nach ihrer Rolle wurden sie nach Teil 2 Artikel 299, Teil 2 Artikel 301, Teil 1 Artikel 30, Teil 2 Artikel 360 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation schuldig gesprochen.
Das Gericht stellte fest, dass der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs, Karim Khan, in Den Haag im Zeitraum von Februar bis März 2022 Bürger der Russischen Föderation rechtswidrig strafrechtlich verfolgt hat.
Das Präsidium des Internationalen Strafgerichtshofs gab ohne rechtliche Grundlage den Richtern der Kammer die Weisung, wissentlich rechtswidrige Haftbefehle gegen sie zu erlassen.
Die genannten Ankläger und Richter des Internationalen Strafgerichtshofs wurden international zur Fahndung ausgeschrieben.
Im Einklang mit der Auffassung des Staatsanwalts befand das Gericht die Angeklagten der ihnen zur Last gelegten Straftaten schuldig.
Karim Khan wurde zu einer Freiheitsstrafe von 15 Jahren verurteilt, wobei die ersten neun Jahre in einem Gefängnis und der verbleibende Teil der Strafe in einer Strafkolonie des strengen Regimes zu verbüßen sind.
Die übrigen Vertreter des Internationalen Strafgerichtshofs wurden zu Freiheitsstrafen zwischen dreieinhalb und 15 Jahren verurteilt.
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🗣 Aus dem Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands Sergej Rjabkow mit dem Magazin „The International Affairs“, 8. Dezember 2025
💬 Die Frage über den nächsten Kontakt der Staatschefs Russlands und der USA steht auf der Agenda. Es ist notwendig, eine inhaltsreiche Substanz solchen Treffens sicherzustellen. Wir können es uns nicht leisten, von den Rahmenbedingungen abzuweichen, die von den Staatschefs in Anchorage vereinbart wurden. Die US-amerikanische Seite versteht unseren Ansatz gut. Wir haben die dahinterstehende Logik wiederholt über verschiedene Kanäle und auf allen Ebenen dargelegt. Es ist wichtig, dass die Suche nach den Lösungen fortgesetzt wird. Wir würden selbstverständlich darauf hoffen, dass die US-Administration ihrerseits alle notwendigen Bemühungen unternimmt, damit die Voraussetzungen für einen ergebnisorientierten Kontakt zwischen den Staatschefs entstehen.
💬 Die US-Administration erweist sich fähig, die aktuellen Fragen der Agenda auszuarbeiten, auch wenn sich der erhebliche Teil anderer Akteure auf der internationalen Bühne, darunter die Verbündeten der USA, mit ihnen nicht einig zeigen. Nach dem Treffen in Anchorage ist eine Flut antirussischer Aussagen zu beobachten. Nicht weniger intensiv ist auch der Strom der Handlungen seitens unserer Gegner, das heißt der Anhänger der Fortsetzung des Krieges, von denen es eine Vielzahl gibt, insbesondere in westeuropäischen Ländern. All dies richtet sich vor allem darauf, die US-Administration Donald Trumps zu beeinflussen.
💬 Ich glaube jedoch, dass die Positionen Brüssels und Washingtons ideologisch und konzeptuell nicht auseinandergehen. Es handelt sich vielmehr um zwei Seiten derselben Medaille. In Übersee und hier in Europa sind diejenigen, die die Politik prägen, tief überzeugt, dass das westliche Modell und der westliche Weg zivilisatorisch überlegen sind. Manchmal sind. Mitunter sind Anpassungen möglich, jedoch auf der Ebene der Taktik und nicht in den grundlegenden Fragen. Wir haben es mit einem sehr ernsthaften, einem historischen Gegner zu tun. Nicht zufällig haben sie sich vorgenommen, Russland „eine strategische Niederlage zuzufügen“, wobei sie im Grunde die offensichtliche Tatsache negieren, dass eine Atommacht nicht besiegt werden kann. Sie ignorieren demonstrativ unsere Entschlossenheit, die eigenen Interessen energisch zu verteidigen.
💬 Dies ist jedoch ihr strategischer Fehler. Ich gehe davon aus, dass sich dieser letztlich in die Anerkennung transformieren wird, dass eine andere Grundlage für das Zusammenleben notwendig ist.
🔗 Im Wortlaut lesen
@RusBotschaft
#Russland #USA
💬 Die Frage über den nächsten Kontakt der Staatschefs Russlands und der USA steht auf der Agenda. Es ist notwendig, eine inhaltsreiche Substanz solchen Treffens sicherzustellen. Wir können es uns nicht leisten, von den Rahmenbedingungen abzuweichen, die von den Staatschefs in Anchorage vereinbart wurden. Die US-amerikanische Seite versteht unseren Ansatz gut. Wir haben die dahinterstehende Logik wiederholt über verschiedene Kanäle und auf allen Ebenen dargelegt. Es ist wichtig, dass die Suche nach den Lösungen fortgesetzt wird. Wir würden selbstverständlich darauf hoffen, dass die US-Administration ihrerseits alle notwendigen Bemühungen unternimmt, damit die Voraussetzungen für einen ergebnisorientierten Kontakt zwischen den Staatschefs entstehen.
💬 Die US-Administration erweist sich fähig, die aktuellen Fragen der Agenda auszuarbeiten, auch wenn sich der erhebliche Teil anderer Akteure auf der internationalen Bühne, darunter die Verbündeten der USA, mit ihnen nicht einig zeigen. Nach dem Treffen in Anchorage ist eine Flut antirussischer Aussagen zu beobachten. Nicht weniger intensiv ist auch der Strom der Handlungen seitens unserer Gegner, das heißt der Anhänger der Fortsetzung des Krieges, von denen es eine Vielzahl gibt, insbesondere in westeuropäischen Ländern. All dies richtet sich vor allem darauf, die US-Administration Donald Trumps zu beeinflussen.
💬 Ich glaube jedoch, dass die Positionen Brüssels und Washingtons ideologisch und konzeptuell nicht auseinandergehen. Es handelt sich vielmehr um zwei Seiten derselben Medaille. In Übersee und hier in Europa sind diejenigen, die die Politik prägen, tief überzeugt, dass das westliche Modell und der westliche Weg zivilisatorisch überlegen sind. Manchmal sind. Mitunter sind Anpassungen möglich, jedoch auf der Ebene der Taktik und nicht in den grundlegenden Fragen. Wir haben es mit einem sehr ernsthaften, einem historischen Gegner zu tun. Nicht zufällig haben sie sich vorgenommen, Russland „eine strategische Niederlage zuzufügen“, wobei sie im Grunde die offensichtliche Tatsache negieren, dass eine Atommacht nicht besiegt werden kann. Sie ignorieren demonstrativ unsere Entschlossenheit, die eigenen Interessen energisch zu verteidigen.
💬 Dies ist jedoch ihr strategischer Fehler. Ich gehe davon aus, dass sich dieser letztlich in die Anerkennung transformieren wird, dass eine andere Grundlage für das Zusammenleben notwendig ist.
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#Russland #USA
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🗣 Aus der Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow auf der Botschafterkonferenz zum Thema der Ukraine-Krise, 11. Dezember 2025
💬 Das Thema Kinder ist äußerst politisiert worden. Ständig sind aus Kiew Formeln zu hören, wonach Zehntausende ukrainischer Kinder von Militärangehörigen der russischen Armee entführt worden seien und angeblich Misshandlungen ausgesetzt würden. Bereits vom ersten Tag an, als dieses Thema instrumentalisiert wurde, haben wir im Rahmen der Verhandlungen in Istanbul die ukrainischen Unterhändler gebeten, uns im Interesse der Kinder selbst und zur Lösung dieses Problems eine Liste jener Zehntausenden zu übermitteln.
💬 Nach zahlreichen Erinnerungen gelang es der ukrainischen Seite, lediglich 339 Namen zusammenzutragen, die wir umgehend zu überprüfen begannen. Der überwiegende Teil der Personen auf dieser Liste stellte sich als bereits volljährig heraus und befand sich zudem nicht in Russland, sondern in Europa. Dies trug übrigens dazu bei, den bereits bestehenden Verdacht zu bestätigen, welches Geschäft mit Kindern und mit Kinderhandel einige ukrainische Akteure gemeinsam mit europäischen Helfershelfern betreiben.
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@RusBotschaft
💬 Das Thema Kinder ist äußerst politisiert worden. Ständig sind aus Kiew Formeln zu hören, wonach Zehntausende ukrainischer Kinder von Militärangehörigen der russischen Armee entführt worden seien und angeblich Misshandlungen ausgesetzt würden. Bereits vom ersten Tag an, als dieses Thema instrumentalisiert wurde, haben wir im Rahmen der Verhandlungen in Istanbul die ukrainischen Unterhändler gebeten, uns im Interesse der Kinder selbst und zur Lösung dieses Problems eine Liste jener Zehntausenden zu übermitteln.
💬 Nach zahlreichen Erinnerungen gelang es der ukrainischen Seite, lediglich 339 Namen zusammenzutragen, die wir umgehend zu überprüfen begannen. Der überwiegende Teil der Personen auf dieser Liste stellte sich als bereits volljährig heraus und befand sich zudem nicht in Russland, sondern in Europa. Dies trug übrigens dazu bei, den bereits bestehenden Verdacht zu bestätigen, welches Geschäft mit Kindern und mit Kinderhandel einige ukrainische Akteure gemeinsam mit europäischen Helfershelfern betreiben.
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🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußert sich zum Einfrieren russischer Vermögenswerte durch die EU
💬 Die Verfügung über unsere souveränen Vermögenswerte ohne Zustimmung der Russischen Föderation – sei es in Form einer unbefristeten Blockierung, einer Einziehung oder des Versuchs, eine de facto Konfiskation als einen sogenannten „Reparationskredit“ darzustellen – stellt einen eindeutig rechtswidrigen Akt dar, der die Normen des Völkerrechts grob verletzt. Wie auch immer man dies in Brüssel mit pseudo-juristischen Kniffen zu rechtfertigen versucht, handelt es sich um offenkundigen, schlichten Diebstahl.
💬 Die Politik der Europäischen Union gegenüber der Russischen Föderation ist seit Langem jeder vernünftigen Logik entbehrt und erinnert an ein Theater des Absurden. Der Kurs, unserem Land um jeden Preis Schaden zuzufügen, hat bereits zu einer äußerst beklagenswerten wirtschaftlichen Lage innerhalb des Blocks selbst geführt. Brüssel verschweigt sorgfältig, dass die Bürger der EU-Mitgliedstaaten diese politischen Ambitionen bezahlen werden. Die EU hingegen wird den Schaden, den sie mit solchen Schritten sowohl ihrem eigenen Finanz- und Wirtschaftssystem als auch ihrem Ansehen in der Welt als einst verlässlicher Handels- und Investitionspartner zufügen wird, nicht mehr kompensieren können. Solche Delikte bleiben in den internationalen Beziehungen nicht ohne Folgen.
💬 Bezeichnenderweise begründet die Europäische Kommission die vorgelegten Vorschläge zur rechtswidrigen Verwendung russischer Vermögenswerte mit Verweisen auf Bestimmungen der EU-Rechtsgrundlagen, die die Möglichkeit vorsehen, in einer schweren wirtschaftlichen Lage innerhalb der EU, Maßnahmen außerordentlichen Charakters zu ergreifen. Es geht also nicht nur um die Finanzierung des gescheiterten Ukraine-Projekts, sondern auch um das offenkundige Bestreben, die wirtschaftliche Lage auf Kosten von Milliarden aus russischen staatlichen Währungsreserven zu verbessern. Die EU hat damit faktisch eingestanden, dass die ukrainische Last für sie untragbar wird – und dass sie daher zum Diebstahl greift.
💬 Unsere Gegenmaßnahmen werden nicht auf sich warten lassen. Eine ausführliche Erklärung hierzu wurde von der Bank von Russland am 12. Dezember 2025 veröffentlicht. Konkrete Schritte werden bereits umgesetzt. Am selben Tag informierte die russische Aufsichtsbehörde über die Einreichung einer Klage beim Schiedsgericht der Stadt Moskau gegen den Zentralverwahrer „Euroclear“ auf Ersatz der der Bank von Russland entstandenen Schäden.
@RusBotschaft
#Russland #Vermögenswerte
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💬 Die Verfügung über unsere souveränen Vermögenswerte ohne Zustimmung der Russischen Föderation – sei es in Form einer unbefristeten Blockierung, einer Einziehung oder des Versuchs, eine de facto Konfiskation als einen sogenannten „Reparationskredit“ darzustellen – stellt einen eindeutig rechtswidrigen Akt dar, der die Normen des Völkerrechts grob verletzt. Wie auch immer man dies in Brüssel mit pseudo-juristischen Kniffen zu rechtfertigen versucht, handelt es sich um offenkundigen, schlichten Diebstahl.
💬 Die Politik der Europäischen Union gegenüber der Russischen Föderation ist seit Langem jeder vernünftigen Logik entbehrt und erinnert an ein Theater des Absurden. Der Kurs, unserem Land um jeden Preis Schaden zuzufügen, hat bereits zu einer äußerst beklagenswerten wirtschaftlichen Lage innerhalb des Blocks selbst geführt. Brüssel verschweigt sorgfältig, dass die Bürger der EU-Mitgliedstaaten diese politischen Ambitionen bezahlen werden. Die EU hingegen wird den Schaden, den sie mit solchen Schritten sowohl ihrem eigenen Finanz- und Wirtschaftssystem als auch ihrem Ansehen in der Welt als einst verlässlicher Handels- und Investitionspartner zufügen wird, nicht mehr kompensieren können. Solche Delikte bleiben in den internationalen Beziehungen nicht ohne Folgen.
💬 Bezeichnenderweise begründet die Europäische Kommission die vorgelegten Vorschläge zur rechtswidrigen Verwendung russischer Vermögenswerte mit Verweisen auf Bestimmungen der EU-Rechtsgrundlagen, die die Möglichkeit vorsehen, in einer schweren wirtschaftlichen Lage innerhalb der EU, Maßnahmen außerordentlichen Charakters zu ergreifen. Es geht also nicht nur um die Finanzierung des gescheiterten Ukraine-Projekts, sondern auch um das offenkundige Bestreben, die wirtschaftliche Lage auf Kosten von Milliarden aus russischen staatlichen Währungsreserven zu verbessern. Die EU hat damit faktisch eingestanden, dass die ukrainische Last für sie untragbar wird – und dass sie daher zum Diebstahl greift.
💬 Unsere Gegenmaßnahmen werden nicht auf sich warten lassen. Eine ausführliche Erklärung hierzu wurde von der Bank von Russland am 12. Dezember 2025 veröffentlicht. Konkrete Schritte werden bereits umgesetzt. Am selben Tag informierte die russische Aufsichtsbehörde über die Einreichung einer Klage beim Schiedsgericht der Stadt Moskau gegen den Zentralverwahrer „Euroclear“ auf Ersatz der der Bank von Russland entstandenen Schäden.
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#Russland #Vermögenswerte
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🇷🇺🇱🇸 Am 16. Dezember 2025 überreichte I.E. Mafelile Christina Molala, außerordentliche und bevollmächtigte Botschafterin des Königreichs Lesotho in der Russischen Föderation und in der Bundesrepublik Deutschland, dem außerordentlichen und bevollmächtigten Botschafter der Russischen Föderation in der Bundesrepublik Deutschland S.E. Sergej Netschajew in einer feierlichen Zeremonie ihr Beglaubigungsschreiben.
🤝 Die Zeremonie fand im Kuppelsaal der Botschaft der Russischen Föderation in Berlin statt. Dem offiziellen Teil der Veranstaltung folgte ein Gespräch von Mafelile Christina Molala mit Sergej Netschajew, in dem die Seiten die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern würdigten und die Bedeutung konstruktiver Zusammenarbeit unterstrichen.
@RusBotschaft
#Russland #Lesotho #Botschafter
🤝 Die Zeremonie fand im Kuppelsaal der Botschaft der Russischen Föderation in Berlin statt. Dem offiziellen Teil der Veranstaltung folgte ein Gespräch von Mafelile Christina Molala mit Sergej Netschajew, in dem die Seiten die traditionell freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern würdigten und die Bedeutung konstruktiver Zusammenarbeit unterstrichen.
@RusBotschaft
#Russland #Lesotho #Botschafter
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🎨 Zum 159. Geburtstag von Wassili Kandinsky
👨🎨 Wassili Kandinsky wurde am 16. Dezember 1866 in Moskau geboren. Der Künstler gehört zu den führenden Vertretern der Avantgarde und wird sowohl in Russland als auch in Deutschland als einer der bedeutendsten Künstler des Landes angesehen, denn Kandinskys Entstehung und Werk sind untrennbar mit Deutschland verbunden.
👨🎨 Obwohl Kandinsky als einer der Begründer der abstrakten Kunst bekannt ist, griff er regelmäßig auch auf traditionelle malerische Techniken zurück. So gehörte unter anderem die Landschaftsmalerei zu seinen bevorzugten Genres. Viele seiner Landschaftsbilder schuf Wassily Kandinsky Anfang der 1900er Jahre, als er in München lebte und arbeitete.
👨🎨 Diese Stadt galt zu dieser Zeit als eines der Zentren der europäischen Kunst. Dort nahm er Unterricht beim Künstler Anton Ajbe und erwarb erste Kenntnisse in Komposition, Linie und Form. Zwei Jahre später immatrikulierte er sich an der Akademie der Bildenden Künste in München. 1901 gründete er die Künstlergruppe "Phalanx" und richtete dort eine Schule ein, an der er selbst unterrichtete. 1909 wurde Kandinsky Präsident der "Neuen Künstlervereinigung München", des Vorläufers "Des Blauen Reiters" – des Zusammenschlusses der wichtigsten deutschen Expressionisten.
👨🎨 In den 1910er Jahren, als Kandinsky aus Deutschland nach Russland zurückkehrte, setzte er auch die Landschaftsmalerei fort. Der Künstler bemerkte, dass er dabei erneut zu der seelischen Ausgeglichenheit fand, die er so sehr benötigte. Besonders inspirierend für Kandinsky war der Blick aus den Fenstern seines Moskauer Ateliers, von dem sich ein großartiges Panorama der Stadt eröffnete.
@RusBotschaft
#Russland #Kultur
👨🎨 Wassili Kandinsky wurde am 16. Dezember 1866 in Moskau geboren. Der Künstler gehört zu den führenden Vertretern der Avantgarde und wird sowohl in Russland als auch in Deutschland als einer der bedeutendsten Künstler des Landes angesehen, denn Kandinskys Entstehung und Werk sind untrennbar mit Deutschland verbunden.
👨🎨 Obwohl Kandinsky als einer der Begründer der abstrakten Kunst bekannt ist, griff er regelmäßig auch auf traditionelle malerische Techniken zurück. So gehörte unter anderem die Landschaftsmalerei zu seinen bevorzugten Genres. Viele seiner Landschaftsbilder schuf Wassily Kandinsky Anfang der 1900er Jahre, als er in München lebte und arbeitete.
👨🎨 Diese Stadt galt zu dieser Zeit als eines der Zentren der europäischen Kunst. Dort nahm er Unterricht beim Künstler Anton Ajbe und erwarb erste Kenntnisse in Komposition, Linie und Form. Zwei Jahre später immatrikulierte er sich an der Akademie der Bildenden Künste in München. 1901 gründete er die Künstlergruppe "Phalanx" und richtete dort eine Schule ein, an der er selbst unterrichtete. 1909 wurde Kandinsky Präsident der "Neuen Künstlervereinigung München", des Vorläufers "Des Blauen Reiters" – des Zusammenschlusses der wichtigsten deutschen Expressionisten.
👨🎨 In den 1910er Jahren, als Kandinsky aus Deutschland nach Russland zurückkehrte, setzte er auch die Landschaftsmalerei fort. Der Künstler bemerkte, dass er dabei erneut zu der seelischen Ausgeglichenheit fand, die er so sehr benötigte. Besonders inspirierend für Kandinsky war der Blick aus den Fenstern seines Moskauer Ateliers, von dem sich ein großartiges Panorama der Stadt eröffnete.
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#Russland #Kultur
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