​​🗣️ Meinung von Maria Sacharowa
 
💬 Es ist bekannt, dass während der Nazi-Besatzung Personen, die bereit waren, mit der deutschen Verwaltung zu kooperieren, angeboten wurde, die so genannte „Volksliste“ zu unterzeichnen, ein spezielles Dokument, das die Rolle eines „Ausweises“, eines Passes des Dritten Reiches, spielte. Ihre eigenen Dokumente hatten auch die „Hiwis“ (deu: „Hilfswilliger“) - Freiwillige aus der UdSSR im Dienste von Hitlerdeutschland. Die Nazis kennzeichneten ihre eigenen mit deutscher Pedanterie.
 
💬 Seit 80 Jahren hatten sie nichts Neues mehr erfunden.
 
💬 Das Europäische Parlament schlug vor, „Pässen für gute Russen“ einzuführen.
 
💬 In einem neuen Entwurf des Berichts zu den Beziehungen zwischen der EU und Russland wird an die EU-Institutionen appelliert, „Demokratiepässe“ für oppositionelle Russen einzuführen und die Visaregelung für sie zu lockern: „Das Europäische Parlament schlägt vor, dass die EU-Institutionen einen 'Pass der Demokratie' und spezielle Visa-Mechanismen einführen, die es demokratischen Oppositionellen und Aktivisten der Zivilgesellschaft ermöglichen, ihre Arbeit in EU-Staaten fortzusetzen, während sie sich im Exil befinden.“
 
💬 Das heißt, Brüssel wird all jenen, die aus Russland geflohen sind, die Dokumente der „kleinen Demokratiehelfer“ ausstellen. Mit denen man aber große Pläne hat: Die Besitzer der „Pässe der Demokratie“ werden eine Stütze der EU sein, nachdem „der Sieg der Ukraine und die Niederlage Russlands ein Gelegenheitsfenster für die Umwandlung Russlands in eine Demokratie öffnen werden.“
 
💬 Wissen Sie, woher ich die russische Übersetzung dieses bemerkenswerten Berichts habe? Das Europäische Parlament hat sich nicht darum bemüht (die Deutschen haben auch mit der besetzten Bevölkerung Deutsch gesprochen, die Übersetzung sei eine Sorge der „Untermenschen“). Freiwillige Helfer haben sich aber gefunden. Diejenigen, die sich „Redaktion von Echo Moskaus“ nennen, haben den Entwurf des Dokuments bereits freundlicherweise auf ihre Internetseite gestellt.
 
💬 Was können wir hier sagen... Außer, dass wir noch einmal auf die Geschichte verweisen.
 
💬 Nach sowjetischem Recht galt die Unterzeichnung der Volksliste als Hochverrat am Vaterland und wurde mit der vollen Härte des Gesetzes geahndet.
 
💬 Ich denke, unsere Gesetzgeber werden Recht haben, wenn sie eine mögliche Reaktion für den Fall ausarbeiten werden, dass das Europäische Parlament derartige Entscheidungen billigt.

​​🎙️ Direktor des Departments für Nichtverbreitung und Rüstungskontrolle des Außenministeriums der Russischen Föderation Wladimir Ermakow im Interview mit TASS-Agentur

🔹 Russland hat den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen 2000 ratifiziert und seitdem geduldig gewartet bis die USA denselben Schritt machen. Es gibt aber keine Aussichten dafür, dass Washington das vorhat. Die Ausreden, die USA hätten Probleme mit der Ratifizierung durch den Kongress, kann man nicht ernst wahrnehmen. Washington hält das Atomtestgelände in Nevada weiterhin in höchster Einsatzbereitschaft. Wir glauben, Amerikaner verzichten auf die Idee nicht, einen vollwertigen nuklearen Test im Rahmen der Modernisierung ihres Atomwaffenarsenals durchzuführen. 

🔹 Deshalb wird die Vorbereitung eines Gesetzentwurfs über den Rückzug der Ratifizierung des Vertrages zurzeit in Russland diskutiert. Das untergräbt keineswegs unsere konstruktive Herangehensweise an den Vertrag über das umfassende Verbot von Nuklearversuchen und bedeutet nicht, dass unser Land Nuklearteste wieder durchzuführen plant. Falls ein solches Gesetz verabschiedet wird, wird Russland ein Signatarstaat des Vertrags bleiben und sich an allen daraus folgenden Rechten und Pflichten halten. Unser Land wird auch weiterhin das Moratorium für Atomversuche einhalten, das durch den Erlass des Präsidenten der Russischen Föderation schon 1992 in Kraft gesetzt wurde. Wie der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Botschaft an die Föderale Versammlung am 21. Februar 2023 sagte, wird Russland Atomversuche nicht als Erstes durchführen, sondern nur dann, wenn die USA einen solchen Schritt unternehmen. 

🔹 Es gibt genug Beweise dafür, dass die Wiederstationierung der amerikanischen Atomwaffen in Großbritannien ernsthaft erwogen wird. Wir werden konkrete Schritte, die auf die Umsetzung dieser Pläne gerichtet sind, aufmerksam verfolgen und analysieren. Man kann aber die potenziellen negativen Folgen von einer solchen Entscheidung schon jetzt einschätzen. Amerikanische Atomwaffen auf den Objekten in Großbritannien werden die Erweiterung des Raums bedeuten, wo amerikanische Atombomben stationiert sind, was man nur als ein weiterer Schritt in Richtung Eskalation betrachten kann. Das wird offensichtlich zu einem weiteren Schlag für die internationale Sicherheit und Stabilität, und Russland wird es in Bezug auf seine Verteidigungsinteressen berücksichtigen müssen.

📍 Der russische Präsident Wladimir Putin beim Treffen mit Vertretern religiöser Vereinigungen

🗣 Mit großer Besorgnis und schwerem Herzen verfolgen wir alle die tragische Situation im Heiligen Land. Die jüngste Eskalation des Nahostkonflikts hat bereits Tausende von Menschenleben gefordert. Russland hat an eigenen Leib erfahren, was der Internationale Terror darstellt. Ich möchte den Familien von Israelis und Bürgern anderer Länder, deren Angehörige bei dem Anschlag vom 7. Oktober 2023 getötet oder verletzt wurden, mein aufrichtiges Beileid aussprechen.

🗣 Uns ist aber auch klar, dass unschuldige Menschen nicht für Verbrechen verantwortlich gemacht werden dürfen, die von anderen begangen wurden. Der Kampf gegen Terrorismus kann nicht nach dem berüchtigten Prinzip der kollektiven Verantwortung geführt werden, wo doch auch alte Menschen, Frauen, Kinder, ganze Familien getötet werden und Hunderttausende von Menschen ohne Unterkunft, Nahrung, Wasser, Strom und medizinische Versorgung bleiben. Das ist eine echte humanitäre Katastrophe.

🗣 Russlands Position in Bezug auf den Nahostkonflikt ist bekannt. Sie beruht auf den Beschlüssen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen, der die Schaffung von zwei unabhängigen, souveränen Staaten - Israel und Palästina - vorsieht. Darin liegt der Schlüssel zu einer langfristigen, grundlegenden Konfliktbeilegung und zum Frieden im Nahen Osten.

🗣 Unsere vorrangige Aufgabe besteht heute darin, das Blutvergießen und die Gewalt zu beenden. Andernfalls droht eine weitere Eskalation der Krise mit schwerwiegenden und äußerst gefährlichen und zerstörerischen Folgen.

​​ 🗣️ Maria Sacharowa zum Terroranschlag des Kiewer Regimes auf das Kernkraftwerk Kursk
 
💬 Am Abend des 26. Oktober 2023 griffen die ukrainischen Streitkräfte mit drei Drohnen das AKW Kursk gezielt an.

💬 Eines der unbemannten Flugzeuge, das mit Sprengstoff beladen war, stürzte in das Atommülllager und beschädigte dessen Wände. Zwei andere fielen auf die administrativen Gebäude des Kraftwerkes ab. Nach vorläufigen Angaben wurden die für den Angriff auf das AKW eingesetzten Drohnen mit den Komponenten hergestellt, die vom Westen geliefert wurden.

💬 Das Geschehene zeigt, dass das kriminelle Kiewer Regime keine Grenzen kennt, bis zu den nuklearen Terroranschlägen. In Kiew konnte man nicht übersehen, dass der Drohnenangriff eine großangelegte nukleare Katastrophe verursachen könnte, die das Gebiet von vielen Ländern betreffen würde. Der Angriff auf ein Kernkraftwerk, eine rein friedliche Infrastruktureinrichtung, hatte von vornherein keine anderen Ziele.

💬 Mit der Bombardierung des Kernkraftwerks Kursk hat sich das Kiewer Regime in eine Reihe mit den abscheulichsten terroristischen Organisationen gestellt. Besonders beunruhigend ist die Tatsache, dass dieses Verbrechen nicht ohne die Erlaubnis und möglicherweise sogar auf direkten Befehl seiner westlichen Schirmherren verübt werden konnte.

💬 Wir rufen alle Regierungen dazu auf, die barbarischen Handlungen von Kiew zu verurteilen, die äußerst gefährlich sind und zu irreparablen Folgen führen können. Die einschlägigen internationalen Organisationen, Umwelt-NGOs und Zivilgesellschaft sollen diesen Terrorakt auch angemessen einschätzen.

#Russia4UNESCO

Russia & UNESCO - mutually beneficial cooperation 🤝

📰 Article by the Deputy Head of the Russian Delegation to the Ad Hoc Committee to Elaborate a Comprehensive International Convention on Countering the Use of ICTs for Criminal Purposes, Ernest Chernukhin with the International Affairs journal.

✍️ Future UN Convention on Countering the Use of ICTs for Criminal Purposes is doomed to success

The absence of relevant universal international legal treaties in this area has led to a huge wave of crime in the information space, with serious damage to the economic activity of states and the well-being of millions of people.

It is against this background that the work of the UN Ad Hoc Committee for the Elaboration of a Comprehensive International Convention on Countering the Use of Information and Communication Technologies (ICTs) for Criminal Purposes is taking place.

The Convention should be based on the principles of state sovereignty protection, equality of parties and non-interference in the internal affairs of states. It should also provide for a broad scope and criminalization.

At the same time, the US, the EU and their allies, at all stages of the discussions, strongly opposed the establishment of such a specialized UN body.

The hidden reason for rejecting the very idea of a UN treaty was the 2001 Council of Europe Convention on Cybercrime, developed at the instigation of the United States, known as the Budapest Convention, whereby Washington undermines state sovereignty and controls the Member States information space.

⚠️ By giving the ICC broad powers to conduct ICT investigations and create an attribution mechanism, Washington plans to use it to deliver verdicts and assign responsibility. That is why the West is trying to bracket out extensive criminalization in the future UN treaty, assuming that all these "complex" acts, including ICT terrorism, will not be considered in the UN, but in the US-controlled ICC.

☝️ Based on this, we can conclude that there is no alternative to a future comprehensive convention under the auspices of the UN.

Read in full