📓 Wir präsentieren Ihnen den Abschlussbericht des Völkerrechtsrates beim russischen Außenministerium „Probleme der Rechtmäßigkeit der Tätigkeit des Internationalen Strafgerichthofs“

❗️ Hier sind einige der Schlussfolgerungen des Berichts:

📌 In seiner Praxis hat der IStGH wiederholt sowohl gegen die Bestimmungen seines eigenen Statuts als auch gegen allgemein anerkannte Normen des Völkerrechts verstoßen. Zu den offensichtlichsten Verstößen gehören die Versuche, die Gerichtsbarkeit über Handlungen auszuüben, die angeblich auf dem Hoheitsgebiet und von Staatsangehörigen eines Staates begangen wurden, der nicht Vertragspartei des Römischen Statuts ist.

📌 Bezugnehmend auf Gerichtsverhandlungen wirft die Tätigkeit des Gerichtshofs erhebliche Fragen auf. In seiner Praxis kam es wiederholt zu widersprüchlichen Urteilen. Die Sondervoten werden missbraucht und ersetzen öfters die offiziellen Entscheidungsgründe. Fraglich ist auch das Zusammenwirken zwischen den Gerichtskammern und dem Chefankläger, dessen exklusive Befugnisse die Richter de facto abhängig von ihm machen.

📌 Die sogenannten Haftbefehle des Internationalen Strafgerichtshofs gegen den Präsidenten der Russischen Föderation und die Beauftragte des russischen Präsidenten für Kinderrechte sind sowohl nach allgemeinen Regeln des Völkerrechts als auch nach dem Römischen Statut rechtswidrig. Mit dem Erlass dieser Haftbefehle hat der IStGH als internationale Organisation einen völkerrechtswidrigen Akt begangen.

🔗 Den vollständigen Bericht können Sie unter diesem Link lesen.

🎙 Deputy FM Sergey Ryabkov’s interview with PIR Center for Policy Studies (May 22, 2024)

Key points:

💬 The interest towards #BRICS has been steadily growing against the backdrop of large-scale geopolitical challenges and dramatic changes taking place in the world today.

• BRICS is seen as one of the pillars of a new, more equitable world order, which is designed to give all countries equal opportunities, to free the states of the Global South and Global East from the role of obedient suppliers of cheap labor and raw materials that the West imposes on them, and to consolidate the right of all nations for preserving their identity, self-determination, independent domestic and foreign policy, and protection of traditional values.

Russia and other BRICS countries fully share this stance and are in favor of an honest partnership that denies any exceptionalism.

• BRICS is an innovative format of interstate cooperation, bringing together different cultures and civilizations, countries with different economic and political systems <...>. Our common goal is a firm commitment to pursuing an independent domestic and foreign policy, defending sovereignty and our national interests.

• As part of Russia’s BRICS Chairmanship in 2024, we intend to continue developing strategic partnership on the basis of consensus and continuity, and work to enhance its role in world affairs. It's also reflected by the motto of the Russian BRICS Year “Strengthening Multilateralism for Equitable Global Development and Security”.

• The BRICS Summit in October 2024, will be the culmination of the Russian year in BRICS. We intend to continue the tradition of organizing on the sidelines meetings with developing countries. That cooperation within the BRICS framework and its mechanisms of interaction with like-minded nations will enable the voice of the Global South to sound louder and clearer in the international arena, as well as to defend our national interests and the right to choose our own path of development.

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#BRICS2024

Wir würden uns sehr freuen, zusammen mit allen Musikbegeisterten einen unvergesslichen Musikabend zu erleben!

Das musikalisch-literarische Konzert des Dichters Dmitry Volpert „Von Mensch zu Mensch“ findet am 8. Juni um 19:00 Uhr im Glinka-Musiksalon statt.🎸

📃 Im Programm des Abends werden 18 Lieder mit Live-Gitarre und Gesang sowie schöne Gedichte zu den ewigen Themen Liebe, Freundschaft und Lebensphilosophie erklingen.

🎶 Der Komponist und Solist Vitaly Grishchenko sowie die Solistin Marina Gerro werden das Publikum in die Musik im Stil der Stadtromanze eintauchen lassen.

📖 Eine besondere Atmosphäre des Abends werden faszinierende Gedichte schaffen, die von Larissa Lemer für die Gäste vorgelesen werden.


🎫 Kostenfreie Eintrittskarten findet man an der Ticketkasse des Russischen Hauses.

🗣 Der Vorsitzende der Staatsduma Wjatscheslaw Wolodin:

💬 Der Rat der Europäischen Union hat die Entscheidung getroffen, die Sendetätigkeit von RIA Novosti, Izvestia und Rossiyskaya Gazeta auszusetzen.

💬 Die Führung der EU spricht nur über die Meinungsfreiheit, aber in Wirklichkeit toleriert sie sie nicht. Sobald sie ein Problem sehen, blockieren sie jegliche alternative Meinungen, zerstören die Meinungsfreiheit und verstoßen gegen das Recht, Information frei zu verbreiten und zu erhalten. Das kommt davon, dass sie keine Argumente haben, ihre eigene Bevölkerung davon zu überzeugen, dass sie recht haben.

💬 Die Entscheidung, die Sendetätigkeit auszusetzen, ist nichts anderes als der Wunsch, den europäischen Bürgern den Zugang zu objektiven und zuverlässigen Informationen zu verwehren.

@RusBotschaft

#Duma #Politik #EU

​​✍🏼Tag des slawischen Schrifttums und der Kultur

📜Jährlich wird am 24. Mai in vielen slawischen Ländern der Welt der Tag des slawischen Schrifttums und der Kultur begangen. Der Feiertag ist dem Gedenken an die Heiligen Kyrill und Method gewidmet, welche das Alphabet schufen und Begründer des slawischen Schrifttums waren. Der Gedenktag an die heiligen Brüder und Gelehrten ist ein Feiertag in Russland, der Slowakei, Tschechien, Nordmazedonien und Bulgarien. 

▫️Seit seiner Entstehung hat das kyrillische Alphabet einige große Reformen erfahren, um es zu der Bedeutung zu führen, die es heute hat. Das frühe kyrillische Alphabet wurde von den Priestern Kyrill und Method geschaffen, um das Wort der Bibel in der altslawischen Sprache zu verbreiten. Die russisch-orthodoxe Kirche übernahm das Alphabet im 10. Jahrhundert als offizielle Schriftsprache für Gottesdienste und Predigten. Da sich im Wesentlichen die Kirche um die Bildung der Menschen kümmerte, wurde Kyrillisch zum Alphabet für die altrussische Sprache. Es enthielt das volle griechische Alphabet (24 Buchstaben) und hat 19 zusätzliche Buchstaben für die slawischen Laute.

▫️Zar Peter der Große führte 1708 die erste Reform der russischen Sprache ein, die vier Jahre später vollständig umgesetzt wurde. Die russische Sprache entwickelte sich im 18. und 19. Jahrhundert weiter und bis 1918 umfasste die kyrillische Schrift 35 Buchstaben. Es gab komplizierte Regeln und viele Ausnahmeregel bei der Verwendung der Buchstaben, die auswendig gelernt werden mussten. Die Bolschewiki setzten einen Plan um, der 1904 von den besten Sprachwissenschaftlern des Russischen Reiches ausgearbeitet worden war – zur Vereinfachung der Sprache. Die Reform wurde abgesegnet und das russische Alphabet mit seinen 33 Buchstaben, so wie wir sie heute kennen, war geboren worden.

❓Wussten Sie schon, dass Sie die "komischen" kyrillischen Buchstaben nicht nur im Russischen gebrauchen können? Das kyrillische Alphabet wird auch in variierter Form im Bulgarischen, Ukrainischen, Weißrussischen und Serbischen verwendet. Außer den slawischen Sprachen verwenden auch einige Völker in den Ländern der ehemaligen Sowjetunion für ihre Sprache die kyrillische Schrift, z.B. in Kasachstan.

🔗Hier erfahren Sie mehr über die Geschichte des kyrillischen Alphabets

🎙 Pressesprecherin Maria Sacharowa

💬 Angesicht der Knappheit der finanziellen Mittel für die Ukraine-Hilfen wird im Westen erneut über die Beschlagnahmung des «eingefrorenen» Vermögens der russischen Zentralbank spekuliert, um damit die Militärlieferungen für Kiew zu bezahlen. Wir wissen aber sehr wohl, dass Enteignungsversuche im direkten Widerspruch zum Recht der Staaten und Staatenbündnisse stehen, die auf derlei Maßnahmen zurückgreifen wollen. Gleichzeitig konnten wir uns schon längst davon überzeugen, dass der Westen nie vorhatte, das Völkerrecht und die eigenen Gesetze einzuhalten.

💬 Der Westen zerstört eigenhändig das von ihm selbst geschaffene internationale Währungs- und Finanzsystem und missachtet dabei legitime Ansprüche und Interessen der Entwicklungsländer. In der Bestrebung, seine vor dem Hintergrund der entstehenden multipolaren Weltordnung schwindende Dominanz zu behalten, greifen die westlichen Länder offen zu neokolonialen Maßnahmen und einseitigen Restriktionen. Sie missbrauchen Reservewährungen als Waffe, nehmen willkürliche Sperrungen und Beschlagnahmungen fremden Vermögens vor und handeln wie im Handelskrieg. Derlei aggressive Maßnahmen dienen u. a. dem Zweck, den Globalen Süden zu ersticken und sein dynamisches Wachstumspotential zu untergraben, um Konkurrenten aus der Welt zu schaffen und die Entwicklungswelt auf peripheren Positionen festzunageln, damit sie den Westen mit geschenkten Ressourcen versorgt und Absatzmärkte für seine Industrie garantiert.

💬 Eine Sperrung und Beschlagnahmung des russischen Vermögens im Westen stellen gesetzwidrige Maßnahmen dar, die gegen die grundlegenden Prinzipien und Normen des Völkerrechts verstoßen, u. a. den Grundsatz der souveränen Gleichheit der Staaten und die UN-Charta. Bei jedem Angriff auf die Eigentumsrechte und Interessen unseres Landes handelt es sich in unseren Augen um nichts anderes als unverhohlenen und zynischen Diebstahl und Ausdruck des Wunsches, die eigenen Taschen aufzufüllen.

🔗 Pressekonferenz im Wortlaut

🗣️ Pressekonferenz von Außenminister Sergej Lawrow nach der Sitzung des Rates der Außenminister der Mitgliedstaaten der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit

💬 Russland unterstützt aktiv die SOZ.

💬 In dem vom russischen Präsidenten Wladimir Putin am 31. März 2023 verabschiedeten Konzept der Außenpolitik der Russischen Föderation wird die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit als einer der vorrangigen Bereiche unserer Aktivitäten auf der internationalen Bühne genannt. Die SOZ bleibt eine der tragenden Säulen der multipolaren Weltordnung.

💬 Sie kann es wohl schaffen, eine treibende Kraft bei der Umwandlung Eurasiens in einen einheitlichen kontinentalen Raum des Friedens, der Stabilität, des gegenseitigen Vertrauens und der Entwicklung zu werden.

💬 Ab Juli 2024 wird Belarus Vollmitglied der SOZ sein. Der weißrussische Präsident Alexander Lukaschenko wird ausnahmslos an sämtlichen Veranstaltungen des Gipfels in Astana teilnehmen. Was die weiteren Aussichten für den Ausbau dieser Struktur angeht, so gibt es, wie ich bereits sagte, zwei Beobachterländer: Afghanistan und die Mongolei. Gemeinsam mit der Volksrepublik China und unseren anderen Partnern sind wir der Meinung, dass die Mongolei der nächste offensichtliche Kandidat für einen Beitritt zur Organisation ist. Wenn man sich die Landkarte ansieht, passt sie organisch in den SOZ-Raum. Weitere 14 Länder sind Dialogpartner.

💬 Auch Laos und Algerien haben sich um diesen Status beworben.

🔗 Link zur Pressekonferenz im Wortlaut.

@RusBotschaft

#Politik #Lawrow #Shanghai

✍️ Vier Gründe, warum Russen das kyrillische Alphabet verwenden

📝 Abgesehen vom Englischen ist im Web das Russische mehr als jede andere Sprache vertreten und das kyrillische Alphabet wird sobald nicht verschwinden. Seit seiner Entstehung hat das kyrillische Alphabet einige große Reformen erfahren, um es zu der Bedeutung zu führen, die es heute hat. Hier sind die Gründe, warum es in Russland, im Gegensatz zu einem lateinischen Alphabet, nicht wegzudenken ist.

1️⃣ Die Erschaffung des Kyrillischen zur Vereinigung der Länder der Rus unter einem orthodoxen Dach

Das frühe kyrillische Alphabet wurde von den Priestern Kyrill und Method geschaffen, um das Wort der Bibel in der altslawischen Sprache zu verbreiten. Ein weiteres Ziel war es jedoch, einen Keil zwischen den neuen Kirchengemeinden im Osten und den katholischen Gemeinden in Europa zu treiben (die katholische Priester verwendeten Latein).

2️⃣ Peter der Große vereinfacht das Kyrillische, um den Handel mit Europa anzukurbeln

Zar Peter der Große führte 1708 die erste Reform der russischen Sprache ein, die vier Jahre später vollständig umgesetzt wurde. Der Zar selbst gestaltete die 32 Buchstaben neu und viele von ihnen waren an lateinische angelehnt, so dass sie von Schriftgestaltern in Europa leicht nachgebildet werden konnten. Er warf viele überflüssige hochgestellte Zeichen über Bord und bestand auf Großbuchstaben an den Satzanfängen. Anstelle der bisher verwendeten alphabetischen Zahlen wurden die arabischen Ziffern eingeführt.

Peters Herrschaft schuf engere geschäftliche, wissenschaftliche und militärische Beziehungen zwischen Russland und Europa – die neue Schrift des Zaren brachte der Welt die russische Sprache näher.

3️⃣ Die Rechtschreibreform der Bolschewiki von 1918 bekämpft den Analphabetismus

Die russische Sprache entwickelte sich im 18. und 19. Jahrhundert weiter und bis 1918 umfasste die kyrillische Schrift 35 Buchstaben. Es gab komplizierte Regeln, die noch verwirrender waren als die heutigen, und viele Ausnahmeregel bei der Verwendung der Buchstaben, die auswendig gelernt werden mussten. Die Bolschewiki setzten einen Plan um, der 1904 von den besten Sprachwissenschaftlern des Russischen Reiches ausgearbeitet worden war – zur Vereinfachung der Sprache und um den Analphabetismus im Land zu beseitigen.

4️⃣ Die Verbreitung der russischen Sprache in anderen kommunistischen Staaten

1956 erlebte die russische Sprache ihre letzte große Reform. Streng genommen hatte sie keinen Einfluss auf das kyrillische Alphabet – es wurden nur einige komplizierte orthographische Fälle gelöst und das Lernen erleichtert. Der Warschauer Pakt von 1955 ebnete den Weg für den Russischunterricht in den Beitrittsländern. In den Jahren 1964, 1973 und 1988 wurden weitere Versuche unternommen, die Sprache zu reformieren, was zu einigen kleineren Änderungen führte. Im Großen und Ganzen verwenden wir heute das 1956er Modell des Kyrillischen.

Seit den Neunzigerjahren entwickeln russische Typografen kyrillische Schriften für das Digital- und Print-Publishing, während im Onlinebereich das Kyrillisch nach dem Englischen (54 Prozent) etwa sechs Prozent der Inhalte der zehn Millionen wichtigsten Websites ausmacht.

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🗣 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa äußert sich zum Afrikatag

💬 Der 25. Mai wird auf der ganzen Welt als Afrikatag begangen. Das ist ein Feiertag, der die Einheit und den Sieg der afrikanischen Völker in ihrem Kampf um nationale Unabhängigkeit und eine souveräne Entwicklung symbolisiert. Am 25. Mai 1963 wurde die Gründung der Organisation für Afrikanische Einheit bekannt gegeben, die den Beginn der fortschreitenden politischen und wirtschaftlichen Integration des Kontinents markiert.

💬 Einer der Hauptakteure der modernen Weltordnung, die Afrikanische Union, die seit 2023 mit aktiver Unterstützung der Russischen Föderation Mitglied der G20 ist, ist nun die Nachfolgerin der Organisation für Afrikanische Einheit.

💬 Die Entwicklung einer vielseitigen und umfassenden Zusammenarbeit mit den Staaten des afrikanischen Kontinents ist heute einer der Schwerpunkte der russischen Außenpolitik.

💬 Der zweite Russland-Afrika-Gipfel, der im Juli 2023 in Sankt Petersburg stattfand, gab dem gesamten System unserer Beziehungen mit den Ländern der Region einen qualitativ neuen Anstoß. Der Gipfel bestätigte unsere gemeinsamen außenpolitischen Prioritäten mit den Afrikanern hinsichtlich des entstehenden multipolaren Systems der internationalen Beziehungen, das auf den Grundsätzen der souveränen Gleichheit der Staaten, des beidseitigen Respekts, der strikten Einhaltung des Völkerrechts ohne doppelte Standards und der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten beruht.

@RusBotschaft

#Afrika #Politik #Africaday

🎙 Sergey Rjabkow, der stellvertretende Außenminister Russlands:

🔹 Hätten die USA und andere NATO-Länder Ende 2021 – Anfang 2022 unsere Warnungen und Appelle wirklich ernst genommen, hätte die Tragödie einer vollständigen Zerstörung der gesamteuropäischen Sicherheitsarchitektur vermieden werden können. Es ist die NATO-Erweiterung, die für uns alle die aktuelle Krise herbeiführte. Unsere Gegner scheinen jedoch nichts aus der Geschichte gelernt zu haben. Zwanghaft lassen sie das NATO-Bündnis an immer neue Grenzen vorstoßen und jagen dabei dem Phantom nach, dadurch die eigene Sicherheit stärken zu können.

🔹Es ist offensichtlich, dass es in letzter Zeit keinen Zugewinn an Sicherheit für die NATO gab. Ganz im Gegenteil, die NATO-Länder müssen große Kraft und Ressourcen aufbringen. Der auf die Eskalation ausgerichtete Kurs der Nordatlantischen Allianz, die buchstäblich bereit ist, am Rande einer direkten Konfrontation mit uns zu balancieren, ist abenteuerlich. Nach einiger Zeit werden die Wähler verstanden haben, wie unheilvoll die Haltung der heutigen NATO-Eliten gegenüber Russland ist.

🔗 Interview im Wortlaut

📝 Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin hat ein Telegramm an die Staats- und Regierungschefs der afrikanischen Länder geschickt:

🔹 Ich gratuliere Ihnen von ganzem Herzen zum Afrikatag, einem Feiertag, der den Sieg der Völker Ihres Kontinents über den Kolonialismus und ihr Streben nach Freiheit, Frieden und Wohlstand symbolisiert. Es ist allseits bekannt, dass die afrikanischen Länder Erfolge im wirtschaftlichen und sozialen Bereich erzielt haben und eine immer wichtigere Rolle bei der Bewältigung aktueller internationaler Probleme spielen.

🔹 Russland misst der Stärkung der freundschaftlichen Beziehungen zu seinen afrikanischen Partnern besondere Bedeutung bei. Uns eint der Wunsch, eine gerechte multipolare Weltordnung aufzubauen, die auf einer gelebten Gleichberechtigung und der Vorrang des Völkerrechts beruht und frei von jeder Form von Diskriminierung, Diktat und Sanktionsdruck ist.

🔹 Ich wünsche Ihnen Gesundheit und Erfolg und den Bürgern Ihrer Staaten Frieden und Wohlstand.

🔗 Hier im Wortlaut.

Foto: Mikhail Klimentiew

@RusBotschaft

#Afrika #Putin #Africaday

🎙️Embassy Comment on a warm reception at the UK Parliament the Ukrainian neo-Nazis from the “Azov Brigade”

▪︎Following a warm reception at the UK Parliament the Ukrainian neo-Nazis from the “Azov Brigade” were honoured in a more intimate setting by the so-called “Conservative Friends of Ukraine”. It was hardly a surprise that former UK Prime-Minister Boris Johnson, the self-proclaimed “friend” of the Ukrainian people, dropped by to celebrate the London-visiting terrorists in person.

▪︎Boris Johnson is well-known for his ability to turn facts upside down. So this time in his address he depicted the admirers of Adolf Hitler as “heroes” on whom “we (apparently, Western sponsors of the Kiev regime) wholly rely.” He also appeared to enjoy posing with Nazi symbols used as the “Azov Brigade” insignia.

▪︎Such a demonstration of affection by Boris Johnson for those who contributed to spreading hatred across Ukraine and stood at the origins of the decade-long bloody conflict would hardly be news to anyone.

❗Having seriously unsettled his own country, the Tory politician was instrumental in the destruction of Ukraine, a distant country of, in effect, little personal significance to him. Boris Johnson bears the blame for having undermined the Istanbul Peace Process in the spring of 2022, the launch of lethal weapons supplies to the Kiev junta, as well as consistently campaigning in support of further and virtually uncontrollable escalation of the conflict. This time he remained true to form, calling on the Ukrainian military to be allowed to use Western weapons to strike deep into Russian territory.

☝️Only time will render a verdict on the actions of the ex-Prime Minister. Indulging Nazis is not something unprecedented in the modern history of the UK. However, Boris Johnson’s political idol, Sir Winston Churchill, would most likely be at the very least perplexed by his grimacing alongside the Nazi symbol.