🎙 Aus der Rede des Außenministers Russlands Sergej Lawrow auf der Pressekonferenz im Anschluss an die Gespräche mit dem Außenminister von Belarus Maxim Ryzhenkov (Minsk, 15. Juni 2026)
💬 In der Frage der Regelung des Ukraine-Konflikts spielen die Europäer in vielerlei Hinsicht eine negative Rolle. Unmittelbar nach dem Gipfeltreffen in Alaska reisten sie in großer Zahl nach Washington und versuchten, Präsident Donald Trump davon zu überzeugen, von jener Linie abzurücken, die er selbst vorgeschlagen hatte und die Präsident Wladimir Putin beim Gipfel in Anchorage unterstützt hatte. Bislang scheint ihnen dies zu gelingen. Zumindest widmen sie dieser Frage zunehmend Aufmerksamkeit und nutzen dabei auch aus, dass Donald Trump in den vergangenen nahezu sechs Monaten in erster Linie durch die Krise in der Straße von Hormus gebunden war.
💬 Die Unterstützung des Kiewer Regimes bis zum letzten Ukrainer entspricht vollständig dem Verständnis derjenigen, die die Europäische Union von Brüssel aus führen. Insbesondere hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wiederholt erklärt, die Europäer müssten bis zum Ende an der Seite der Ukraine stehen, da „die Ukraine für europäische Werte stirbt und kämpft“. Daraus ergibt sich, dass zu den europäischen Werten offenbar auch die weitgehende Einschränkung der Rechte russischer und russischsprachiger Menschen gehört – unter anderem in den Bereichen Bildung, Medien, Kultur und vielen weiteren. Ich mache mir keinerlei Illusionen darüber, dass Europa in seiner gegenwärtigen Konstellation etwas Konstruktives leisten könnte. Ich habe keinen Zweifel daran, dass man dort versuchen wird, die Bemühungen um eine gerechte Beilegung der Situation zu untergraben.
💬 Wie der Berater des Präsidenten Russlands, Juri Uschakow, angekündigt hat, werden Steve Witkoff und Jared Kushner erneut nach Russland reisen. Wir hoffen, dass sie erläutern werden, wie in Washington die Perspektiven für die Umsetzung der Vereinbarungen von Alaska gesehen werden, deren erster Jahrestag bereits bevorsteht. Wir hoffen, dass das Thema Ukraine nicht aus dem Fokus der Vereinigten Staaten gerät, die unter Präsident Donald Trump zahlreiche nützliche Initiativen eingebracht haben, und nicht den Europäern überlassen wird, damit diese weiterhin ihre unrealistischen Vorhaben verfolgen.
Quelle
@RusBotschaft
#Ukraine #EU
💬 In der Frage der Regelung des Ukraine-Konflikts spielen die Europäer in vielerlei Hinsicht eine negative Rolle. Unmittelbar nach dem Gipfeltreffen in Alaska reisten sie in großer Zahl nach Washington und versuchten, Präsident Donald Trump davon zu überzeugen, von jener Linie abzurücken, die er selbst vorgeschlagen hatte und die Präsident Wladimir Putin beim Gipfel in Anchorage unterstützt hatte. Bislang scheint ihnen dies zu gelingen. Zumindest widmen sie dieser Frage zunehmend Aufmerksamkeit und nutzen dabei auch aus, dass Donald Trump in den vergangenen nahezu sechs Monaten in erster Linie durch die Krise in der Straße von Hormus gebunden war.
💬 Die Unterstützung des Kiewer Regimes bis zum letzten Ukrainer entspricht vollständig dem Verständnis derjenigen, die die Europäische Union von Brüssel aus führen. Insbesondere hat die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, wiederholt erklärt, die Europäer müssten bis zum Ende an der Seite der Ukraine stehen, da „die Ukraine für europäische Werte stirbt und kämpft“. Daraus ergibt sich, dass zu den europäischen Werten offenbar auch die weitgehende Einschränkung der Rechte russischer und russischsprachiger Menschen gehört – unter anderem in den Bereichen Bildung, Medien, Kultur und vielen weiteren. Ich mache mir keinerlei Illusionen darüber, dass Europa in seiner gegenwärtigen Konstellation etwas Konstruktives leisten könnte. Ich habe keinen Zweifel daran, dass man dort versuchen wird, die Bemühungen um eine gerechte Beilegung der Situation zu untergraben.
💬 Wie der Berater des Präsidenten Russlands, Juri Uschakow, angekündigt hat, werden Steve Witkoff und Jared Kushner erneut nach Russland reisen. Wir hoffen, dass sie erläutern werden, wie in Washington die Perspektiven für die Umsetzung der Vereinbarungen von Alaska gesehen werden, deren erster Jahrestag bereits bevorsteht. Wir hoffen, dass das Thema Ukraine nicht aus dem Fokus der Vereinigten Staaten gerät, die unter Präsident Donald Trump zahlreiche nützliche Initiativen eingebracht haben, und nicht den Europäern überlassen wird, damit diese weiterhin ihre unrealistischen Vorhaben verfolgen.
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#Ukraine #EU
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🎙 #Meinung der Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa
💬 Politico hat sich geweigert, einen Gastbeitrag des russischen Außenministers Sergej Lawrow zu veröffentlichen, der sich mit der Entstehung der Ukraine-Krise sowie Fragen der europäischen Sicherheit befasst.
Abgelehnt wurde dabei nicht der russische Außenminister als Autor, sondern der Inhalt seines Beitrags. Der Artikel befand sich mehr als einen Tag in der Redaktion und wurde schließlich mit dem Vermerk zurückgesandt: „Wir werden ihn nicht veröffentlichen.“
Dies ist ein eklatanter Akt der Zensur.
Ein Skandal von gesamteuropäischer Tragweite.
Mitten im Herzen der Europäischen Union befindet sich ein Informationsmedium, das sich als Hüter europäischer Werte – Demokratie, Freiheit und Wohlstand – präsentiert, in Wirklichkeit jedoch ein Paradebeispiel für Zensur und orwellsche Praktiken autoritärer Informationskontrolle darstellt.
Werfen wir nun einen genaueren Blick darauf, wessen Stimmen dieses Medium auswählt, um die öffentliche Meinung in Europa zu prägen – oder vielmehr, um die Europäer einer gezielten Gehirnwäsche zu unterziehen.
In den vergangenen fünf Jahren – von 2021 bis Anfang 2026 – veröffentlichte die Rubrik „Meinung“ der Politico Europe insgesamt 66 Gastbeiträge von 70 amtierenden Staats- und Regierungschefs sowie Ministern aus mehr als 30 Ländern. Dreizehn dieser Beiträge wurden gemeinsam von zwei oder mehr Amtsträgern verfasst.
35 Veröffentlichungen stammen von Staats- und Regierungschefs, 18 von Außenministern und 13 von anderen Ressortministern – darunter Verteidigungs-, Finanz-, Energie-, Innen- und Umweltminister.
☝️ Besonders häufig nutzten Vertreter Estlands (7 Beiträge), der Ukraine (6), Griechenlands (3), Litauens (4) sowie des Vereinigten Königreichs (9 Beiträge von 8 Autoren) die Plattform von Politico Europe. Mit anderen Worten: Den zentralen Teil der Europäischen Union kommentierten vor allem Vertreter eines Staates, der der EU erst seit kurzer Zeit angehört, eines Landes, das nie Mitglied der EU war, sowie eines Landes, das die EU bereits verlassen hat. Dazu kann man Frankreich, Deutschland und Italien wohl nur „gratulieren“.
@RusBotschaft
#EU #Meinungsfreiheit
💬 Politico hat sich geweigert, einen Gastbeitrag des russischen Außenministers Sergej Lawrow zu veröffentlichen, der sich mit der Entstehung der Ukraine-Krise sowie Fragen der europäischen Sicherheit befasst.
Abgelehnt wurde dabei nicht der russische Außenminister als Autor, sondern der Inhalt seines Beitrags. Der Artikel befand sich mehr als einen Tag in der Redaktion und wurde schließlich mit dem Vermerk zurückgesandt: „Wir werden ihn nicht veröffentlichen.“
Dies ist ein eklatanter Akt der Zensur.
Ein Skandal von gesamteuropäischer Tragweite.
Mitten im Herzen der Europäischen Union befindet sich ein Informationsmedium, das sich als Hüter europäischer Werte – Demokratie, Freiheit und Wohlstand – präsentiert, in Wirklichkeit jedoch ein Paradebeispiel für Zensur und orwellsche Praktiken autoritärer Informationskontrolle darstellt.
Werfen wir nun einen genaueren Blick darauf, wessen Stimmen dieses Medium auswählt, um die öffentliche Meinung in Europa zu prägen – oder vielmehr, um die Europäer einer gezielten Gehirnwäsche zu unterziehen.
In den vergangenen fünf Jahren – von 2021 bis Anfang 2026 – veröffentlichte die Rubrik „Meinung“ der Politico Europe insgesamt 66 Gastbeiträge von 70 amtierenden Staats- und Regierungschefs sowie Ministern aus mehr als 30 Ländern. Dreizehn dieser Beiträge wurden gemeinsam von zwei oder mehr Amtsträgern verfasst.
35 Veröffentlichungen stammen von Staats- und Regierungschefs, 18 von Außenministern und 13 von anderen Ressortministern – darunter Verteidigungs-, Finanz-, Energie-, Innen- und Umweltminister.
☝️ Besonders häufig nutzten Vertreter Estlands (7 Beiträge), der Ukraine (6), Griechenlands (3), Litauens (4) sowie des Vereinigten Königreichs (9 Beiträge von 8 Autoren) die Plattform von Politico Europe. Mit anderen Worten: Den zentralen Teil der Europäischen Union kommentierten vor allem Vertreter eines Staates, der der EU erst seit kurzer Zeit angehört, eines Landes, das nie Mitglied der EU war, sowie eines Landes, das die EU bereits verlassen hat. Dazu kann man Frankreich, Deutschland und Italien wohl nur „gratulieren“.
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#EU #Meinungsfreiheit
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🎙 Kommentar der Pressesprecherin des Außenministeriums Russlands Maria Sacharowa im Zusammenhang mit dem Beschluss des Europäischen Gerichtshofs über die Zulässigkeit der strafrechtlichen Verfolgung wegen der Verbreitung von RT-Inhalten
💬 Am 2. Juli 2026 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union neben Telekommunikationsbetreibern auch Privatpersonen strafrechtlich verfolgt werden können, wenn sie auf ihren öffentlich zugänglichen Internetseiten Inhalte von in der EU verbotenen Medien verbreiten. Konkret betrifft dieses Urteil in erster Linie Personen, die Inhalte von RT und anderen russischen Medien verbreiten, gegen die Brüssel sogenannte „Sanktionen“ verhängt hat. Wie aus der Pressemitteilung des Gerichtshofs hervorgeht, gilt dieser Ansatz unabhängig davon, ob die Verbreitung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erfolgt.
💬 Anlass für die Entscheidung war ein in Deutschland eingeleitetes Strafverfahren gegen drei deutsche Staatsangehörige, denen vorgeworfen wird, auf ihrer öffentlich zugänglichen Internetseite wiederholt Videobeiträge von RT DE veröffentlicht zu haben. Dabei wurde nicht der Inhalt der jeweiligen Veröffentlichungen als rechtswidrig angesehen, sondern ausschließlich deren Herkunft. Um diesem mit den Grundsätzen eines Rechtsstaats unvereinbaren Verfahren den Anschein von Legitimität zu verleihen, holten die deutschen Behörden eine Stellungnahme des Gerichtshofs der Europäischen Union als höchster gerichtlicher Instanz der EU ein und erhielten letztlich dessen Zustimmung zur Fortführung und Ausweitung einer solchen Praxis. Die mit diesem Urteil geschaffene Grundlage ermöglicht es den Behörden aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union, gewöhnliche Bürger, die eine eigene, von der offiziell vorgegebenen Sichtweise abweichende Meinung zu den Entwicklungen in der Welt vertreten, massenhaft zu verfolgen.
💬 Wir werten diese Entscheidung ebenso wie die dadurch gebilligte Praxis der Verfolgung Andersdenkender als schwerwiegenden Verstoß der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten gegen ihre internationalen Verpflichtungen im Bereich des Schutzes und der Förderung der grundlegenden Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf freien Zugang zu Informationen und auf freie Meinungsäußerung. Dieses Urteil ist ein weiteres anschauliches Beispiel für die bloße Vortäuschung von Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Union, die den Wandel der Union zu einem Raum schärfster politischer Zensur, rechtlicher Willkür und Heuchelei verschleiern will. Dahinter steht das Bestreben, unter den Bürgern der Mitgliedstaaten reflexartige Angst vor sämtlichen von Brüssel nicht autorisierten Informationsquellen zu schüren, die Gesellschaften in abgeschotteten Informationsblasen einzuschließen, die gegenüber unbequemen Wahrheiten abgeschirmt sind, und ihnen die Möglichkeit zu nehmen, sich selbst ein Urteil über die für ihr Leben bedeutsamen Ereignisse und Entwicklungen zu bilden.
💬 Der erneute Schritt der Europäischen Union in Richtung totalitärer Zensur, der Verschärfung gesellschaftlicher Gegensätze und der Zerstörung demokratischer Grundlagen muss von den zuständigen multilateralen Institutionen angemessen bewertet werden. Andernfalls wird ihr Schweigen kaum anders denn als Solidarität mit dem Vorgehen der EU-Bürokratie und als Zustimmung zur Fortsetzung dieser verhängnisvollen Praxis verstanden werden können.
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#EU #Medien
💬 Am 2. Juli 2026 entschied der Gerichtshof der Europäischen Union, dass in den Mitgliedstaaten der Europäischen Union neben Telekommunikationsbetreibern auch Privatpersonen strafrechtlich verfolgt werden können, wenn sie auf ihren öffentlich zugänglichen Internetseiten Inhalte von in der EU verbotenen Medien verbreiten. Konkret betrifft dieses Urteil in erster Linie Personen, die Inhalte von RT und anderen russischen Medien verbreiten, gegen die Brüssel sogenannte „Sanktionen“ verhängt hat. Wie aus der Pressemitteilung des Gerichtshofs hervorgeht, gilt dieser Ansatz unabhängig davon, ob die Verbreitung der Inhalte zu kommerziellen Zwecken oder ohne Gewinnerzielungsabsicht erfolgt.
💬 Anlass für die Entscheidung war ein in Deutschland eingeleitetes Strafverfahren gegen drei deutsche Staatsangehörige, denen vorgeworfen wird, auf ihrer öffentlich zugänglichen Internetseite wiederholt Videobeiträge von RT DE veröffentlicht zu haben. Dabei wurde nicht der Inhalt der jeweiligen Veröffentlichungen als rechtswidrig angesehen, sondern ausschließlich deren Herkunft. Um diesem mit den Grundsätzen eines Rechtsstaats unvereinbaren Verfahren den Anschein von Legitimität zu verleihen, holten die deutschen Behörden eine Stellungnahme des Gerichtshofs der Europäischen Union als höchster gerichtlicher Instanz der EU ein und erhielten letztlich dessen Zustimmung zur Fortführung und Ausweitung einer solchen Praxis. Die mit diesem Urteil geschaffene Grundlage ermöglicht es den Behörden aller Mitgliedstaaten der Europäischen Union, gewöhnliche Bürger, die eine eigene, von der offiziell vorgegebenen Sichtweise abweichende Meinung zu den Entwicklungen in der Welt vertreten, massenhaft zu verfolgen.
💬 Wir werten diese Entscheidung ebenso wie die dadurch gebilligte Praxis der Verfolgung Andersdenkender als schwerwiegenden Verstoß der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten gegen ihre internationalen Verpflichtungen im Bereich des Schutzes und der Förderung der grundlegenden Menschenrechte, einschließlich des Rechts auf freien Zugang zu Informationen und auf freie Meinungsäußerung. Dieses Urteil ist ein weiteres anschauliches Beispiel für die bloße Vortäuschung von Rechtsstaatlichkeit durch die Europäische Union, die den Wandel der Union zu einem Raum schärfster politischer Zensur, rechtlicher Willkür und Heuchelei verschleiern will. Dahinter steht das Bestreben, unter den Bürgern der Mitgliedstaaten reflexartige Angst vor sämtlichen von Brüssel nicht autorisierten Informationsquellen zu schüren, die Gesellschaften in abgeschotteten Informationsblasen einzuschließen, die gegenüber unbequemen Wahrheiten abgeschirmt sind, und ihnen die Möglichkeit zu nehmen, sich selbst ein Urteil über die für ihr Leben bedeutsamen Ereignisse und Entwicklungen zu bilden.
💬 Der erneute Schritt der Europäischen Union in Richtung totalitärer Zensur, der Verschärfung gesellschaftlicher Gegensätze und der Zerstörung demokratischer Grundlagen muss von den zuständigen multilateralen Institutionen angemessen bewertet werden. Andernfalls wird ihr Schweigen kaum anders denn als Solidarität mit dem Vorgehen der EU-Bürokratie und als Zustimmung zur Fortsetzung dieser verhängnisvollen Praxis verstanden werden können.
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#EU #Medien
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🎙Aus dem Interview des Pressesprechers des Präsidenten Russlands Dmitri Peskow für das Schweizer Magazin Die Weltwoche
💬 Russland ist ein zu großes und zu verantwortungsbewusstes Land, um einen Dritten Weltkrieg zu beginnen.
💬 Die Folgen eines Krieges sind auch den USA bewusst. Zwischen uns besteht ein verhältnismäßig guter Dialog. Unsere bilateralen Beziehungen sind derzeit nicht so gut, sie sind festgefahren und befinden sich auf einem Nullpunkt. Dennoch sind wir vernünftig genug, miteinander zu sprechen.
💬 Wir sind zu groß und verfügen im Hinblick auf die gegenseitige Abschreckung über ein zu großes Potenzial, als dass wir gegeneinander Krieg führen könnten.
💬 Anders verhält es sich mit Europa. In den Köpfen europäischer Politiker geistern zahlreiche abwegige Vorstellungen herum. Zum Beispiel die Vorstellung, Russland müsse eine strategische Niederlage zugefügt werden. Oder dass immer mehr Geld für die Verteidigung ausgegeben werden müsse. Indem sie ihre Verteidigungsausgaben ständig erhöhen, verlegen sie zugleich ihre militärische Infrastruktur immer näher an unsere Grenzen.
💬 Würde irgendein Staat dies hinnehmen? Nein. Wir werden ebenso handeln und für unsere eigene Sicherheit sorgen.
💬 Wir haben niemals Kriege begonnen. Ein Blick in die Geschichte genügt. Doch wenn Kriege gegen uns entfesselt wurden, haben wir bis zum Ende Widerstand geleistet.
🔗 Quelle
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#USA #EU
💬 Russland ist ein zu großes und zu verantwortungsbewusstes Land, um einen Dritten Weltkrieg zu beginnen.
💬 Die Folgen eines Krieges sind auch den USA bewusst. Zwischen uns besteht ein verhältnismäßig guter Dialog. Unsere bilateralen Beziehungen sind derzeit nicht so gut, sie sind festgefahren und befinden sich auf einem Nullpunkt. Dennoch sind wir vernünftig genug, miteinander zu sprechen.
💬 Wir sind zu groß und verfügen im Hinblick auf die gegenseitige Abschreckung über ein zu großes Potenzial, als dass wir gegeneinander Krieg führen könnten.
💬 Anders verhält es sich mit Europa. In den Köpfen europäischer Politiker geistern zahlreiche abwegige Vorstellungen herum. Zum Beispiel die Vorstellung, Russland müsse eine strategische Niederlage zugefügt werden. Oder dass immer mehr Geld für die Verteidigung ausgegeben werden müsse. Indem sie ihre Verteidigungsausgaben ständig erhöhen, verlegen sie zugleich ihre militärische Infrastruktur immer näher an unsere Grenzen.
💬 Würde irgendein Staat dies hinnehmen? Nein. Wir werden ebenso handeln und für unsere eigene Sicherheit sorgen.
💬 Wir haben niemals Kriege begonnen. Ein Blick in die Geschichte genügt. Doch wenn Kriege gegen uns entfesselt wurden, haben wir bis zum Ende Widerstand geleistet.
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#USA #EU
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🎙Aus dem Interview des Pressesprechers des Präsidenten Russlands Dmitri Peskow für das Schweizer Magazin Die Weltwoche
❗️Es gibt einige einfache Wahrheiten, die die Vertreter des „kollektiven Westens“ verstehen müssen, wenn sie alle Widersprüche ausräumen wollen.
Erstens: Aus Russland geht keine Gefahr für Europa aus.
Zweitens: Man muss die Bedenken Russlands ernst nehmen.
Drittens: Wenn man die Bedenken Russlands ignoriert, wird man die Konsequenzen tragen.
Viertens: Nehmen Sie den Dialog mit Russland so bald wie möglich wieder auf. Wir sind offen, flexibel und gesprächsbereit.
So einfach ist das.
🔗 Interview ansehen
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#EU #Westen
❗️Es gibt einige einfache Wahrheiten, die die Vertreter des „kollektiven Westens“ verstehen müssen, wenn sie alle Widersprüche ausräumen wollen.
Erstens: Aus Russland geht keine Gefahr für Europa aus.
Zweitens: Man muss die Bedenken Russlands ernst nehmen.
Drittens: Wenn man die Bedenken Russlands ignoriert, wird man die Konsequenzen tragen.
Viertens: Nehmen Sie den Dialog mit Russland so bald wie möglich wieder auf. Wir sind offen, flexibel und gesprächsbereit.
So einfach ist das.
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#EU #Westen
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🎙Aus dem Interview des Pressesprechers des Präsidenten Russlands Dmitri Peskow für das Schweizer Magazin Die Weltwoche
💬 Das Kiewer Regime wurde zum Mittelpunkt der antirussischen Bemühungen Europas und der USA. Die Ukraine sollte der NATO beitreten und zum Stationierungsort ausländischer Truppen werden. Sie sollte zu einem Staat werden, der sein Territorium für die Stationierung jeglicher gegen Russland gerichteter Waffen zur Verfügung stellt.
Auf diese Bedrohung haben wir schon längst hingewiesen – lange vor Beginn der militärischen Sonderoperation. Doch niemand wollte uns zuhören. Keine einzige europäische Hauptstadt hat uns zugehört.
💬 Selbstverständlich hätten wir es von Anfang an vorgezogen, die bestehenden Probleme auf politischem und diplomatischem Wege zu lösen. Leider wurde uns diese Möglichkeit jedoch verwehrt. Als wir dies erkannt haben, wurde die richtige Entscheidung getroffen, die militärische Sonderoperation einzuleiten.
Im April 2022 standen wir kurz vor einer Einigung mit der ukrainischen Seite. Das entsprechende Dokument war ausgearbeitet, abgestimmt und von allen Beteiligten geprüft worden. Dann hat sich jedoch London eingemischt. Die britische Seite setzte sich mit Selenskij in Verbindung und forderte ihn auf, das Dokument nicht zu unterzeichnen. Dies stellte eine unmittelbare Einmischung Großbritanniens dar. Es war zugleich das erste Mal, dass ein europäischer Staat sich offen als Befürworter des Krieges und nicht des Friedens positionierte.
💬 Danach wurden zahlreiche europäische Staaten direkt oder indirekt in den Konflikt hineingezogen. Sie liefern Waffen, versorgen das Kiewer Regime mit Munition, entsenden Militärberater und stellen Satellitenaufklärungsdaten bereit. De facto stellen sie dem Kiewer Regime ihre Satellitenkapazitäten uneingeschränkt zur Verfügung und unterstützen die Zielerfassung ukrainischer Waffensysteme. Darüber hinaus setzen sie künstliche Intelligenz ein, um dem Kiewer Regime die Kampfhandlungen zu erleichtern.
❓Wenn das keine direkte Beteiligung ist – was dann?
Was als militärische Sonderoperation der Streitkräfte Russlands in der Ukraine begann, hat sich unter dem Einfluss der europäischen Staaten zu einem umfassenden Krieg entwickelt.
☝️ Die europäischen Staaten glauben immer noch, Russland besiegen, Russland eine strategische Niederlage zufügen zu können. Das ist ihr größter Irrtum.
Quelle
@RusBotschaft
#Ukraine #EU #USA
💬 Das Kiewer Regime wurde zum Mittelpunkt der antirussischen Bemühungen Europas und der USA. Die Ukraine sollte der NATO beitreten und zum Stationierungsort ausländischer Truppen werden. Sie sollte zu einem Staat werden, der sein Territorium für die Stationierung jeglicher gegen Russland gerichteter Waffen zur Verfügung stellt.
Auf diese Bedrohung haben wir schon längst hingewiesen – lange vor Beginn der militärischen Sonderoperation. Doch niemand wollte uns zuhören. Keine einzige europäische Hauptstadt hat uns zugehört.
💬 Selbstverständlich hätten wir es von Anfang an vorgezogen, die bestehenden Probleme auf politischem und diplomatischem Wege zu lösen. Leider wurde uns diese Möglichkeit jedoch verwehrt. Als wir dies erkannt haben, wurde die richtige Entscheidung getroffen, die militärische Sonderoperation einzuleiten.
Im April 2022 standen wir kurz vor einer Einigung mit der ukrainischen Seite. Das entsprechende Dokument war ausgearbeitet, abgestimmt und von allen Beteiligten geprüft worden. Dann hat sich jedoch London eingemischt. Die britische Seite setzte sich mit Selenskij in Verbindung und forderte ihn auf, das Dokument nicht zu unterzeichnen. Dies stellte eine unmittelbare Einmischung Großbritanniens dar. Es war zugleich das erste Mal, dass ein europäischer Staat sich offen als Befürworter des Krieges und nicht des Friedens positionierte.
💬 Danach wurden zahlreiche europäische Staaten direkt oder indirekt in den Konflikt hineingezogen. Sie liefern Waffen, versorgen das Kiewer Regime mit Munition, entsenden Militärberater und stellen Satellitenaufklärungsdaten bereit. De facto stellen sie dem Kiewer Regime ihre Satellitenkapazitäten uneingeschränkt zur Verfügung und unterstützen die Zielerfassung ukrainischer Waffensysteme. Darüber hinaus setzen sie künstliche Intelligenz ein, um dem Kiewer Regime die Kampfhandlungen zu erleichtern.
❓Wenn das keine direkte Beteiligung ist – was dann?
Was als militärische Sonderoperation der Streitkräfte Russlands in der Ukraine begann, hat sich unter dem Einfluss der europäischen Staaten zu einem umfassenden Krieg entwickelt.
☝️ Die europäischen Staaten glauben immer noch, Russland besiegen, Russland eine strategische Niederlage zufügen zu können. Das ist ihr größter Irrtum.
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#Ukraine #EU #USA
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🎙Pressesprecher des russischen Präsidenten Dmitri Peskow:
Die Erklärung des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, Moskau könne sich nicht an der Ausgestaltung der Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen, verdeutlicht die Sackgasse, in die sich die Europäer mit ihrer Position manövriert haben. Sicherheitsgarantien ohne die Beteiligung Russlands auszuarbeiten, ist schlicht unmöglich.
@RusBotschaft
#EU #Ukraine #Deutschland
Die Erklärung des deutschen Bundeskanzlers Friedrich Merz, Moskau könne sich nicht an der Ausgestaltung der Sicherheitsgarantien für die Ukraine beteiligen, verdeutlicht die Sackgasse, in die sich die Europäer mit ihrer Position manövriert haben. Sicherheitsgarantien ohne die Beteiligung Russlands auszuarbeiten, ist schlicht unmöglich.
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#EU #Ukraine #Deutschland
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🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa:
💬 Russland hat Kontakte mit dem Westen und der Europäischen Union nie abgelehnt. Wir haben uns stets dafür eingesetzt, bestehende Meinungsverschiedenheiten auf diplomatischem Wege beizulegen. Russland ist an konstruktiven, pragmatischen und für beide Seiten nutzbringenden Beziehungen zu anderen Staaten interessiert. Wir haben immer betont – auch damals, als das Verzeichnis der unfreundlichen Staaten eingeführt wurde –, dass damit ausdrücklich unfreundliche Regierungen gemeint sind, deren Politik von Russophobie geprägt ist und die Maßnahmen gegen unser Land und unser Volk ergreifen. Dabei haben wir stets besonders hervorgehoben, dass sich das nicht gegen die Menschen in diesen Ländern richtet. Diese werden mitunter selbst zu Opfern oder Geiseln einer solchen Politik ihrer Regime.
💬 Eine Wiederaufnahme des Dialogs mit den europäischen Staaten ist nur dann sinnvoll und möglich, wenn sie ihre unfreundlichen, teilweise sogar aggressiven und russophoben Handlungen gegenüber Russland einstellen und sich vollständig von ihrem antirussischen Kurs abwenden. Dazu gehört auch der Verzicht auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes. Bei einem ernsthaften Interesse aller Seiten bleibt stets Raum für Vereinbarungen.
💬 Allerdings bestehen erhebliche Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit der heutigen Europäischen Union, deren Politik nicht von den tatsächlichen und berechtigten Interessen ihrer Mitgliedstaaten bestimmt wird, sondern von den Ambitionen und Ängsten einzelner, allseits bekannter Politiker und EU-Beamter.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
#EU #Westen
💬 Russland hat Kontakte mit dem Westen und der Europäischen Union nie abgelehnt. Wir haben uns stets dafür eingesetzt, bestehende Meinungsverschiedenheiten auf diplomatischem Wege beizulegen. Russland ist an konstruktiven, pragmatischen und für beide Seiten nutzbringenden Beziehungen zu anderen Staaten interessiert. Wir haben immer betont – auch damals, als das Verzeichnis der unfreundlichen Staaten eingeführt wurde –, dass damit ausdrücklich unfreundliche Regierungen gemeint sind, deren Politik von Russophobie geprägt ist und die Maßnahmen gegen unser Land und unser Volk ergreifen. Dabei haben wir stets besonders hervorgehoben, dass sich das nicht gegen die Menschen in diesen Ländern richtet. Diese werden mitunter selbst zu Opfern oder Geiseln einer solchen Politik ihrer Regime.
💬 Eine Wiederaufnahme des Dialogs mit den europäischen Staaten ist nur dann sinnvoll und möglich, wenn sie ihre unfreundlichen, teilweise sogar aggressiven und russophoben Handlungen gegenüber Russland einstellen und sich vollständig von ihrem antirussischen Kurs abwenden. Dazu gehört auch der Verzicht auf Einmischung in die inneren Angelegenheiten unseres Landes. Bei einem ernsthaften Interesse aller Seiten bleibt stets Raum für Vereinbarungen.
💬 Allerdings bestehen erhebliche Zweifel an der Verhandlungsfähigkeit der heutigen Europäischen Union, deren Politik nicht von den tatsächlichen und berechtigten Interessen ihrer Mitgliedstaaten bestimmt wird, sondern von den Ambitionen und Ängsten einzelner, allseits bekannter Politiker und EU-Beamter.
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#EU #Westen
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🎙 Aus dem Interview des stellvertretenden Außenministers Russlands Dmitri Ljubinski für die Nachrichtenagentur „Rossiya Segodnya“, 6. August 2026
💬 In letzter Zeit greift die Kiewer Führung verstärkt zu barbarischen Terroranschlägen gegen die Zivilbevölkerung und die Infrastruktur unseres Landes. Von besonderer Grausamkeit waren die terroristischen Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf eine Hochschule in Starobelsk, auf einen Bus mit belarussischen Kindern im Gebiet Brjansk sowie weitere tragische Beispiele, die das wahre Wesen des Kiewer Regimes offenbaren.
💬 Westliche Sponsoren vom Kiewer Regime verschließen davor beharrlich die Augen nach dem Motto: „Im Kampf gegen Russland ist jedes Mittel recht.“ In Kiew schreckt man vor nichts zurück, um den westlichen Kuratoren „Erfolge“ zu demonstrieren und sich im Gegenzug neue Waffenlieferungen sowie weitere Finanzspritzen auf Kosten westlicher Steuerzahler zu sichern. Die Folgen dieser wahnsinnigen Herangehensweise werden inzwischen auch in Europa immer spürbarer.
💬 Heute liegt auf der Hand, dass Kiew sich in seinen verbrecherischen Bestrebungen nicht auf Russland beschränkt. Getrieben von der Straflosigkeit seitens der internationalen Gemeinschaft, vor allem dank der Unterstützung durch den Westen, verflechtet sich Selenskijs Regime zunehmend mit der organisierten Kriminalität in Europa sowie mit terroristischen Gruppierungen in Afrika, Süd- und Südostasien und im Nahen Osten. Im Grunde hat sich die Ukraine zu einem globalen „Exporteur terroristischer Erfahrungen und Praktiken“ sowie zu einer Quelle illegaler Lieferungen von Waffen und Militärtechnik entwickelt.
💬 Wir sind fest davon überzeugt, dass Terrorismus nur durch die Bündelung der Anstrengungen aller Staaten auf der Grundlage einer ehrlichen und von gegenseitigem Respekt geprägten Zusammenarbeit, frei von Doppelstandards und verdeckten Agenden, wirksam bekämpft werden kann. Die Ergebnisse einer solchen internationalen Zusammenarbeit belegen überzeugend, dass die bei der gemeinsamen Terrorismusbekämpfung in anderen Regionen gewonnenen Erfahrungen auch bei der Abwehr der von Kiew ausgehenden terroristischen Bedrohung genutzt werden können und sollten.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
#Ukraine #EU
💬 In letzter Zeit greift die Kiewer Führung verstärkt zu barbarischen Terroranschlägen gegen die Zivilbevölkerung und die Infrastruktur unseres Landes. Von besonderer Grausamkeit waren die terroristischen Angriffe der ukrainischen Streitkräfte auf eine Hochschule in Starobelsk, auf einen Bus mit belarussischen Kindern im Gebiet Brjansk sowie weitere tragische Beispiele, die das wahre Wesen des Kiewer Regimes offenbaren.
💬 Westliche Sponsoren vom Kiewer Regime verschließen davor beharrlich die Augen nach dem Motto: „Im Kampf gegen Russland ist jedes Mittel recht.“ In Kiew schreckt man vor nichts zurück, um den westlichen Kuratoren „Erfolge“ zu demonstrieren und sich im Gegenzug neue Waffenlieferungen sowie weitere Finanzspritzen auf Kosten westlicher Steuerzahler zu sichern. Die Folgen dieser wahnsinnigen Herangehensweise werden inzwischen auch in Europa immer spürbarer.
💬 Heute liegt auf der Hand, dass Kiew sich in seinen verbrecherischen Bestrebungen nicht auf Russland beschränkt. Getrieben von der Straflosigkeit seitens der internationalen Gemeinschaft, vor allem dank der Unterstützung durch den Westen, verflechtet sich Selenskijs Regime zunehmend mit der organisierten Kriminalität in Europa sowie mit terroristischen Gruppierungen in Afrika, Süd- und Südostasien und im Nahen Osten. Im Grunde hat sich die Ukraine zu einem globalen „Exporteur terroristischer Erfahrungen und Praktiken“ sowie zu einer Quelle illegaler Lieferungen von Waffen und Militärtechnik entwickelt.
💬 Wir sind fest davon überzeugt, dass Terrorismus nur durch die Bündelung der Anstrengungen aller Staaten auf der Grundlage einer ehrlichen und von gegenseitigem Respekt geprägten Zusammenarbeit, frei von Doppelstandards und verdeckten Agenden, wirksam bekämpft werden kann. Die Ergebnisse einer solchen internationalen Zusammenarbeit belegen überzeugend, dass die bei der gemeinsamen Terrorismusbekämpfung in anderen Regionen gewonnenen Erfahrungen auch bei der Abwehr der von Kiew ausgehenden terroristischen Bedrohung genutzt werden können und sollten.
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🎙 Stellvertretender Außenminister Russlands Alexander Gruschko im Interview mit der russischen Zeitung „Komsomolskaja Prawda“, 7. August 2026
💬 Der Westen hat gegen Russland einen künstlich geschürten hybriden Krieg entfesselt, dessen heißer Kriegsschauplatz die Ukraine ist. Heute sind all seine Anstrengungen darauf gerichtet, Wirtschaft und Gesellschaft auf eine mögliche militärische Konfrontation mit Russland vorzubereiten. In sämtlichen strategischen Dokumenten der NATO und der EU wird unser Land inzwischen als langfristige Bedrohung bezeichnet. Und dies passiert unabhängig davon, was sich auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz ereignet.
💬 Die Militarisierung wird massiv vorangetrieben. Der US-Verteidigungshaushalt für dieses Jahr beläuft sich auf 1,15 Billionen US-Dollar. Die Vereinigten Staaten verlangen von den Europäern, ihre Militärausgaben weiter zu erhöhen. Für die EU-Staaten erreichten diese 2025 insgesamt 371 Milliarden Euro. Die Militärausgaben sämtlicher Verbündeter der USA beliefen sich auf 571 Milliarden US-Dollar. Seit 2022 sind die Aktienkurse, Gewinne und insgesamt die Marktkapitalisierung der Rüstungsunternehmen um 400 Prozent gestiegen. Der Hauptnutznießer davon sind die USA.
💬 Es finden immer mehr Militärübungen mit nuklearer Komponente statt. Bei ihrer Vorbereitung kommen unterschiedliche Szenarien und Vorgehensweisen zum Einsatz, die darauf abzielen, einen möglichen Gegner darüber im Unklaren zu lassen, wann Atomwaffen eingesetzt werden. Gleichzeitig findet kein Dialog über strategische offensive Nuklearwaffen statt. Ein solcher Dialog ist schlicht unmöglich, solange Russland dämonisiert wird. Eine Wiederaufnahme des Dialogs würde vom Westen eine grundlegende Änderung seiner Haltung gegenüber unserem Land erfordern.
💬 Im Westen wird behauptet, man trete für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ein. Doch was wäre dafür notwendig? Man müsste aufhören, die Ukraine mit Waffen vollzupumpen und das Naziregime zu unterstützen. Das wäre ein tatsächlicher Beitrag zu einer friedlichen Lösung. Stattdessen heißt es, man werde die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig sei – unabhängig davon, wie viel Geld dafür bereitgestellt werden müsse. Derzeit geht es bereits um rund 300 Milliarden Euro.
💬 Für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine müssen nicht nur innenpolitische Fragen geklärt werden, die mit der Entnazifizierung, der Achtung der Rechte der russischsprachigen Bevölkerung und der Wiederherstellung der Demokratie zusammenhängen, sondern auch außenpolitische Aspekte. Dabei geht es insbesondere um die Frage des NATO-Beitritts, um militärische Zusammenschlüsse und Einschränkungen bei ukrainischen Streitkräften.
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💬 Der Westen hat gegen Russland einen künstlich geschürten hybriden Krieg entfesselt, dessen heißer Kriegsschauplatz die Ukraine ist. Heute sind all seine Anstrengungen darauf gerichtet, Wirtschaft und Gesellschaft auf eine mögliche militärische Konfrontation mit Russland vorzubereiten. In sämtlichen strategischen Dokumenten der NATO und der EU wird unser Land inzwischen als langfristige Bedrohung bezeichnet. Und dies passiert unabhängig davon, was sich auf dem ukrainischen Kriegsschauplatz ereignet.
💬 Die Militarisierung wird massiv vorangetrieben. Der US-Verteidigungshaushalt für dieses Jahr beläuft sich auf 1,15 Billionen US-Dollar. Die Vereinigten Staaten verlangen von den Europäern, ihre Militärausgaben weiter zu erhöhen. Für die EU-Staaten erreichten diese 2025 insgesamt 371 Milliarden Euro. Die Militärausgaben sämtlicher Verbündeter der USA beliefen sich auf 571 Milliarden US-Dollar. Seit 2022 sind die Aktienkurse, Gewinne und insgesamt die Marktkapitalisierung der Rüstungsunternehmen um 400 Prozent gestiegen. Der Hauptnutznießer davon sind die USA.
💬 Es finden immer mehr Militärübungen mit nuklearer Komponente statt. Bei ihrer Vorbereitung kommen unterschiedliche Szenarien und Vorgehensweisen zum Einsatz, die darauf abzielen, einen möglichen Gegner darüber im Unklaren zu lassen, wann Atomwaffen eingesetzt werden. Gleichzeitig findet kein Dialog über strategische offensive Nuklearwaffen statt. Ein solcher Dialog ist schlicht unmöglich, solange Russland dämonisiert wird. Eine Wiederaufnahme des Dialogs würde vom Westen eine grundlegende Änderung seiner Haltung gegenüber unserem Land erfordern.
💬 Im Westen wird behauptet, man trete für eine friedliche Lösung des Ukraine-Konflikts ein. Doch was wäre dafür notwendig? Man müsste aufhören, die Ukraine mit Waffen vollzupumpen und das Naziregime zu unterstützen. Das wäre ein tatsächlicher Beitrag zu einer friedlichen Lösung. Stattdessen heißt es, man werde die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig sei – unabhängig davon, wie viel Geld dafür bereitgestellt werden müsse. Derzeit geht es bereits um rund 300 Milliarden Euro.
💬 Für einen dauerhaften Frieden in der Ukraine müssen nicht nur innenpolitische Fragen geklärt werden, die mit der Entnazifizierung, der Achtung der Rechte der russischsprachigen Bevölkerung und der Wiederherstellung der Demokratie zusammenhängen, sondern auch außenpolitische Aspekte. Dabei geht es insbesondere um die Frage des NATO-Beitritts, um militärische Zusammenschlüsse und Einschränkungen bei ukrainischen Streitkräften.
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#Ukraine #EU
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⚡️ Stellungnahme des russischen Außenministeriums im Zusammenhang mit den rechtswidrigen Handlungen der Europäischen Union in Bezug auf ausländische Schiffe
📍 Mit dem Ziel, die Seetransporte von Erdöl und anderen Gütern im Interesse der Russischen Föderation zu behindern, nutzt die Europäische Union die vor der Küste Libyens durchgeführte Marineoperation „Irini“. Unter Berufung auf das „angepasste“ Mandat dieser Operation führen die europäischen Kräfte rechtswidrige Kontrollen ausländischer Schiffe durch.
📍 Es sei daran erinnert, dass zu den vom UN-Sicherheitsrat gebilligten Aufgaben der Operation „Irini“ die Überwachung der Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen, das Sammeln von Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sowie die Überwachung der illegalen Beförderung von Menschen auf hoher See gehörten. Dieses Mandat ist bereits im Mai 2026 ausgelaufen.
📍 Heute wird die Operation „Irini“ von der EU faktisch dazu genutzt, kommerzielle Schifffahrtsunternehmen einzuschüchtern und die Freiheit der Schifffahrt zu beeinträchtigen.
📍 Es liegt eindeutig ein Missbrauch der geltenden völkerrechtlichen Normen und eine übermäßig weite Auslegung der eigenen Befugnisse vor. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas bezeichnet nicht die Handlungen der Schiffe der EU-Mitgliedstaaten, die an der Operation „Irini“ beteiligt sind, als rechtswidrig, sondern den routinemäßigen Seeverkehr, der die Energie- und Ernährungssicherheit der Entwicklungsländer gewährleistet, und demonstriert damit einmal mehr eine eklatante Missachtung der Normen des Völkerrechts.
📍 Die „Flaggenkontrolle“, die nach dem Seerecht theoretisch zulässig ist, dient in diesem Fall lediglich als Vorwand, um politische Rechnungen zu begleichen und einseitige Zwangsmaßnahmen durchzusetzen, die Brüssel der ganzen Welt aufzuzwingen versucht. Die Überprüfung, ob Schiffe zur sogenannten „Schattenflotte“ gehören, lässt sich hingegen überhaupt nicht rechtlich begründen. Keine internen Beschlüsse der EU können die durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 garantierten Grundfreiheiten außer Kraft setzen.
📍 Durch solche Vorgehensweisen bringt sich die Europäische Union mit den von ihr ergriffenen Maßnahmen, die in keiner Weise den Normen des Völkerrechts entsprechen, selbst in große Gefahr.
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#Russland #EU
📍 Mit dem Ziel, die Seetransporte von Erdöl und anderen Gütern im Interesse der Russischen Föderation zu behindern, nutzt die Europäische Union die vor der Küste Libyens durchgeführte Marineoperation „Irini“. Unter Berufung auf das „angepasste“ Mandat dieser Operation führen die europäischen Kräfte rechtswidrige Kontrollen ausländischer Schiffe durch.
📍 Es sei daran erinnert, dass zu den vom UN-Sicherheitsrat gebilligten Aufgaben der Operation „Irini“ die Überwachung der Einhaltung des Waffenembargos gegen Libyen, das Sammeln von Informationen über illegale Ölexporte aus Libyen sowie die Überwachung der illegalen Beförderung von Menschen auf hoher See gehörten. Dieses Mandat ist bereits im Mai 2026 ausgelaufen.
📍 Heute wird die Operation „Irini“ von der EU faktisch dazu genutzt, kommerzielle Schifffahrtsunternehmen einzuschüchtern und die Freiheit der Schifffahrt zu beeinträchtigen.
📍 Es liegt eindeutig ein Missbrauch der geltenden völkerrechtlichen Normen und eine übermäßig weite Auslegung der eigenen Befugnisse vor. Die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Kaja Kallas bezeichnet nicht die Handlungen der Schiffe der EU-Mitgliedstaaten, die an der Operation „Irini“ beteiligt sind, als rechtswidrig, sondern den routinemäßigen Seeverkehr, der die Energie- und Ernährungssicherheit der Entwicklungsländer gewährleistet, und demonstriert damit einmal mehr eine eklatante Missachtung der Normen des Völkerrechts.
📍 Die „Flaggenkontrolle“, die nach dem Seerecht theoretisch zulässig ist, dient in diesem Fall lediglich als Vorwand, um politische Rechnungen zu begleichen und einseitige Zwangsmaßnahmen durchzusetzen, die Brüssel der ganzen Welt aufzuzwingen versucht. Die Überprüfung, ob Schiffe zur sogenannten „Schattenflotte“ gehören, lässt sich hingegen überhaupt nicht rechtlich begründen. Keine internen Beschlüsse der EU können die durch das Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen von 1982 garantierten Grundfreiheiten außer Kraft setzen.
📍 Durch solche Vorgehensweisen bringt sich die Europäische Union mit den von ihr ergriffenen Maßnahmen, die in keiner Weise den Normen des Völkerrechts entsprechen, selbst in große Gefahr.
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🎙 Aus dem Interview des russischen Außenministers Sergej Lawrow mit der Mediengruppe WGTRK (13. August 2026)
💬 Die EU hat den Begriff „Schattenflotte“ erfunden. Dieser Begriff findet sich in keinem Dokument. Die Europäische Union hat beschlossen, ihr eigenes „Recht“ anzuwenden, wenn man die rechtswidrigen Entscheidungen Brüssels überhaupt als „Recht“ bezeichnen kann, um Russlands Möglichkeiten einzuschränken, auf den Weltmärkten Einnahmen zu erzielen.
💬 Im Grunde genommen haben sie ein Verbot des Handels mit russischen Energieträgern verhängt. Und alle Schiffe, die sich dem Willen der EU nicht fügen, werden unabhängig davon, unter welcher Flagge sie fahren, zur „Schattenflotte“ erklärt. Das ist ein sehr gefährlicher Weg, denn damit erklären sie faktisch, dass ihre Entscheidungen über dem Völkerrecht stehen.
💬 Sie haben sich selbst nicht nur erlaubt, Schiffe anzuhalten und zu kontrollieren, sondern auch deren Ladung zu beschlagnahmen und zu verkaufen, um daraus Einnahmen zu erzielen. Diese Einnahmen sollen dann an die Ukraine weitergeleitet werden, damit sie ihr Nazi-Regime weiter stärken kann.
💬 Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin hat sehr klar und besonnen erklärt, dass wir auf diese Räuberei und diese Piraterie spiegelbildlich reagieren werden. Wir werden unsere Ziele selbst auswählen. Diese Ziele werden Schiffe sein, die im Interesse derjenigen Staaten tätig sind, die Räuberei und Piraterie zu ihrer offiziellen Politik erklärt haben.
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💬 Die EU hat den Begriff „Schattenflotte“ erfunden. Dieser Begriff findet sich in keinem Dokument. Die Europäische Union hat beschlossen, ihr eigenes „Recht“ anzuwenden, wenn man die rechtswidrigen Entscheidungen Brüssels überhaupt als „Recht“ bezeichnen kann, um Russlands Möglichkeiten einzuschränken, auf den Weltmärkten Einnahmen zu erzielen.
💬 Im Grunde genommen haben sie ein Verbot des Handels mit russischen Energieträgern verhängt. Und alle Schiffe, die sich dem Willen der EU nicht fügen, werden unabhängig davon, unter welcher Flagge sie fahren, zur „Schattenflotte“ erklärt. Das ist ein sehr gefährlicher Weg, denn damit erklären sie faktisch, dass ihre Entscheidungen über dem Völkerrecht stehen.
💬 Sie haben sich selbst nicht nur erlaubt, Schiffe anzuhalten und zu kontrollieren, sondern auch deren Ladung zu beschlagnahmen und zu verkaufen, um daraus Einnahmen zu erzielen. Diese Einnahmen sollen dann an die Ukraine weitergeleitet werden, damit sie ihr Nazi-Regime weiter stärken kann.
💬 Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin hat sehr klar und besonnen erklärt, dass wir auf diese Räuberei und diese Piraterie spiegelbildlich reagieren werden. Wir werden unsere Ziele selbst auswählen. Diese Ziele werden Schiffe sein, die im Interesse derjenigen Staaten tätig sind, die Räuberei und Piraterie zu ihrer offiziellen Politik erklärt haben.
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🎙 Aus dem Interview des stellvertretenden Vorsitzenden des Sicherheitsrates der Russischen Föderation Dmitri Medwedew mit der Zeitung „Wedomosti“, 10. September 2026
💬 Ich bin enttäuscht. Das ist wahr. Ich habe erwartet, dass einige Staaten und Politiker, zu denen wir Beziehungen aufgebaut haben, klüger handeln würden. Zum Beispiel die Europäer. Als der Konflikt ausbrach, hätten sie sich ganz anders verhalten können. Ich sage nicht, dass sie den russischen Standpunkt hätten übernehmen müssen. Aber sie hätten zumindest nüchtern bewerten können, was tatsächlich geschieht. Warum haben wir Anlass zur Sorge? Warum gefällt es uns nicht, wenn unsere Nachbarstaaten der NATO beitreten? Das ist doch eigentlich eine ganz einfache Frage. Doch unsere Position wurde schlicht ignoriert. Das Ergebnis ist wohl bekannt.
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💬 Ich bin enttäuscht. Das ist wahr. Ich habe erwartet, dass einige Staaten und Politiker, zu denen wir Beziehungen aufgebaut haben, klüger handeln würden. Zum Beispiel die Europäer. Als der Konflikt ausbrach, hätten sie sich ganz anders verhalten können. Ich sage nicht, dass sie den russischen Standpunkt hätten übernehmen müssen. Aber sie hätten zumindest nüchtern bewerten können, was tatsächlich geschieht. Warum haben wir Anlass zur Sorge? Warum gefällt es uns nicht, wenn unsere Nachbarstaaten der NATO beitreten? Das ist doch eigentlich eine ganz einfache Frage. Doch unsere Position wurde schlicht ignoriert. Das Ergebnis ist wohl bekannt.
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🎙 Aus der Rede des Außenministers der Russischen Föderation Sergej Lawrow auf der Sitzung „Eine neue Weltarchitektur: Offener Dialog mit Sergej Lawrow“ im Rahmen des Bildungsmarathons „Wissen. Die Ersten“ (Jekaterinburg, 16. September 2026)
💬 Über Jahrzehnte hinweg haben wir uns bemüht, gegenüber unseren westlichen Nachbarn eine freundschaftliche und auf Zusammenarbeit ausgerichtete Agenda voranzutreiben. Dazu gehörte auch das Bestreben, auf dem riesigen Raum vom Atlantik bis zum Pazifik eine Friedensarchitektur sowie ein System gleicher und unteilbarer Sicherheit und einer für beide Seiten vorteilhaften praktischen Zusammenarbeit zu schaffen. All das gehört der Vergangenheit an. All dies wurde vom Westen verworfen, der bis heute nicht gelernt hat, auf Grundlage der Gleichberechtigung zusammenzuarbeiten.
💬 Der Westen hat sich seit Langem für eine Politik der Eindämmung Russlands entschieden, unter anderem durch das energische Vorrücken der NATO bis an die russischen Grenzen. Häufig hören wir von Vertretern der EU-Führung Erklärungen, wonach man sich auf einen Krieg mit unserem Land vorbereiten müsse. Dies ist inzwischen eines der beliebtesten Themen in den Reden der heutigen europäischen Eliten.
💬 Wir haben wiederholt erklärt, dass wir nicht die Absicht haben, Europa anzugreifen. Erst kürzlich ging der russische Präsident Wladimir Putin erneut ausführlich auf dieses Thema ein und betonte, dass wir keinerlei Interesse daran haben. Sollte Europa jedoch, das täglich von Vorbereitungen auf einen Krieg gegen Russland spricht, die Russische Föderation angreifen, würde es sich um einen völlig anderen Krieg handeln. Und dieser Krieg wäre sehr kurz. Ich hoffe, dass diese Warnung in den europäischen Hauptstädten sowie in jenen Strukturen gehört worden ist, die derzeit den Anspruch erheben, für ein geeintes Europa zu stehen.
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💬 Über Jahrzehnte hinweg haben wir uns bemüht, gegenüber unseren westlichen Nachbarn eine freundschaftliche und auf Zusammenarbeit ausgerichtete Agenda voranzutreiben. Dazu gehörte auch das Bestreben, auf dem riesigen Raum vom Atlantik bis zum Pazifik eine Friedensarchitektur sowie ein System gleicher und unteilbarer Sicherheit und einer für beide Seiten vorteilhaften praktischen Zusammenarbeit zu schaffen. All das gehört der Vergangenheit an. All dies wurde vom Westen verworfen, der bis heute nicht gelernt hat, auf Grundlage der Gleichberechtigung zusammenzuarbeiten.
💬 Der Westen hat sich seit Langem für eine Politik der Eindämmung Russlands entschieden, unter anderem durch das energische Vorrücken der NATO bis an die russischen Grenzen. Häufig hören wir von Vertretern der EU-Führung Erklärungen, wonach man sich auf einen Krieg mit unserem Land vorbereiten müsse. Dies ist inzwischen eines der beliebtesten Themen in den Reden der heutigen europäischen Eliten.
💬 Wir haben wiederholt erklärt, dass wir nicht die Absicht haben, Europa anzugreifen. Erst kürzlich ging der russische Präsident Wladimir Putin erneut ausführlich auf dieses Thema ein und betonte, dass wir keinerlei Interesse daran haben. Sollte Europa jedoch, das täglich von Vorbereitungen auf einen Krieg gegen Russland spricht, die Russische Föderation angreifen, würde es sich um einen völlig anderen Krieg handeln. Und dieser Krieg wäre sehr kurz. Ich hoffe, dass diese Warnung in den europäischen Hauptstädten sowie in jenen Strukturen gehört worden ist, die derzeit den Anspruch erheben, für ein geeintes Europa zu stehen.
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🎙 Aus der Rede des russischen Außenministers Sergej Lawrow bei der Botschafterkonferenz zum Thema „Die Ukraine-Krise: Juristische Aggression des Westens“ (15. September 2026)
💬 Wir begrüßen das Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika, zu einer Beilegung des Ukraine-Konflikts beizutragen. Entscheidend ist, dass die Vereinigten Staaten – im Unterschied zu anderen westlichen Ländern – die Ursachen dieses Konflikts verstehen. Andere westliche Staaten halten dagegen an der Position fest, die Ukraine habe das Recht, alles zu tun, was sie will.
💬 Die Vereinigten Staaten haben klar erklärt, dass eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO keine Option mehr sein darf, wenn man den Konflikt beilegen will, und dass die Realitäten vor Ort anerkannt werden müssen. Für uns geht es dabei um das Schicksal von Menschen, die seit Jahrhunderten auf der Krim, im Donbass und in Noworossija leben und deren Vorfahren Odessa, Nikolajew sowie Häfen am Schwarzen und am Asowschen Meer gegründet haben. Das nach einem Staatsstreich an die Macht gekommene Kiewer Regime hat diese Menschen als Terroristen, „Unmenschen“ und „Kreaturen“ bezeichnet.
💬 In der Europäischen Union – insbesondere von Ursula von der Leyen – wird häufig erklärt, Europa müsse dauerhaft an der Seite der Ukraine stehen und Belastungen in Kauf nehmen; auch die Bürgerinnen und Bürger müssten Verständnis für einen sinkenden Lebensstandard aufbringen, weil die Ukraine unterstützt werden müsse, da sie angeblich „europäische Werte“ verteidige. Bedeutet dies, dass „europäische Werte“ Russophobie, das Verbot der russischen Sprache, die Förderung des Nazismus und Beifall für Wladimir Selenskij sind, wenn er vor der Asche Nazi-Verbrecher niederkniet, die zur feierlichen Umbettung in ein „Pantheon der Helden“ überführt wurde, das auf dem heiligen Boden des Kiewer Höhlenklosters errichtet werden soll? Sind das „europäische Werte“?
💬 In letzter Zeit drängt die Europäische Union verstärkt auf eine möglichst rasche Waffenruhe. Der Grund dafür ist, dass die Ukraine zunehmend erschöpft wird, Europa nicht mehr über ausreichende finanzielle Mittel verfügt und die Produktion von Rüstungsgütern nicht schnell genug vorankommt. Deshalb will man eine Pause nutzen, um die Ukraine erneut aufzurüsten und anschließend den Krieg fortzusetzen.
💬 Zugleich beabsichtigen europäische Staaten, in dem von der Regierung Wladimir Selenskijs kontrollierten Teil des Landes internationale Streitkräfte zu stationieren. Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin erklärte zu dieser Idee, ein solcher Schritt käme einer Kriegserklärung an die Russische Föderation gleich.
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#Ukraine #NATO #USA #EU
💬 Wir begrüßen das Interesse der Vereinigten Staaten von Amerika, zu einer Beilegung des Ukraine-Konflikts beizutragen. Entscheidend ist, dass die Vereinigten Staaten – im Unterschied zu anderen westlichen Ländern – die Ursachen dieses Konflikts verstehen. Andere westliche Staaten halten dagegen an der Position fest, die Ukraine habe das Recht, alles zu tun, was sie will.
💬 Die Vereinigten Staaten haben klar erklärt, dass eine Mitgliedschaft der Ukraine in der NATO keine Option mehr sein darf, wenn man den Konflikt beilegen will, und dass die Realitäten vor Ort anerkannt werden müssen. Für uns geht es dabei um das Schicksal von Menschen, die seit Jahrhunderten auf der Krim, im Donbass und in Noworossija leben und deren Vorfahren Odessa, Nikolajew sowie Häfen am Schwarzen und am Asowschen Meer gegründet haben. Das nach einem Staatsstreich an die Macht gekommene Kiewer Regime hat diese Menschen als Terroristen, „Unmenschen“ und „Kreaturen“ bezeichnet.
💬 In der Europäischen Union – insbesondere von Ursula von der Leyen – wird häufig erklärt, Europa müsse dauerhaft an der Seite der Ukraine stehen und Belastungen in Kauf nehmen; auch die Bürgerinnen und Bürger müssten Verständnis für einen sinkenden Lebensstandard aufbringen, weil die Ukraine unterstützt werden müsse, da sie angeblich „europäische Werte“ verteidige. Bedeutet dies, dass „europäische Werte“ Russophobie, das Verbot der russischen Sprache, die Förderung des Nazismus und Beifall für Wladimir Selenskij sind, wenn er vor der Asche Nazi-Verbrecher niederkniet, die zur feierlichen Umbettung in ein „Pantheon der Helden“ überführt wurde, das auf dem heiligen Boden des Kiewer Höhlenklosters errichtet werden soll? Sind das „europäische Werte“?
💬 In letzter Zeit drängt die Europäische Union verstärkt auf eine möglichst rasche Waffenruhe. Der Grund dafür ist, dass die Ukraine zunehmend erschöpft wird, Europa nicht mehr über ausreichende finanzielle Mittel verfügt und die Produktion von Rüstungsgütern nicht schnell genug vorankommt. Deshalb will man eine Pause nutzen, um die Ukraine erneut aufzurüsten und anschließend den Krieg fortzusetzen.
💬 Zugleich beabsichtigen europäische Staaten, in dem von der Regierung Wladimir Selenskijs kontrollierten Teil des Landes internationale Streitkräfte zu stationieren. Der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin erklärte zu dieser Idee, ein solcher Schritt käme einer Kriegserklärung an die Russische Föderation gleich.
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#Ukraine #NATO #USA #EU
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Media is too big
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🎙Aus den Antworten des Präsidenten der Russischen Föderation Wladimir Putin auf Fragen der Medien
💬Viele in Europa sprechen davon, dass man mit einem Angriff seitens der Russischen Föderation rechnet und sich deshalb selbst auf Kampfhandlungen, auf einen Krieg mit Russland vorbereiten müsste.
💬 Ich möchte noch einmal betonen: Wir bereiten uns auf keinerlei Kampfhandlungen mit Europa vor. Wir haben weder entsprechende Pläne noch Gründe dafür. Vor allem aber gibt es keinerlei reale Beweggründe, die Verhältnisse mit Europa zu verschärfen. Was auch immer man sagt, wer auch immer das sagt, auch in den baltischen Staaten.
💬 Ja, wir wissen, dass dort die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung verletzt werden. Zugleich wissen wir inzwischen, wie wir darauf reagieren müssen, und haben hierzu einen bestimmten Ansatz entwickelt. Wir reagieren auf humanitärer Ebene und mit Mitteln des Völkerrechts. Wir werden uns auch weiterhin für die Rechte unserer Landsleute einsetzen, jedoch ausschließlich im Rahmen des Völkerrechts.
💬 Die von bestimmten aggressiv eingestellten Kreisen geschürte Eskalation lässt sich nur dadurch erklären, dass man die Ukrainer weiterhin als Kanonenfutter und die Ukraine als Instrument im Kampf gegen Russland einsetzen will, um unsere Entwicklung zu verhindern, einzuschränken und Russlands Fortschritt zu bremsen.
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#Ukraine #EU
💬Viele in Europa sprechen davon, dass man mit einem Angriff seitens der Russischen Föderation rechnet und sich deshalb selbst auf Kampfhandlungen, auf einen Krieg mit Russland vorbereiten müsste.
💬 Ich möchte noch einmal betonen: Wir bereiten uns auf keinerlei Kampfhandlungen mit Europa vor. Wir haben weder entsprechende Pläne noch Gründe dafür. Vor allem aber gibt es keinerlei reale Beweggründe, die Verhältnisse mit Europa zu verschärfen. Was auch immer man sagt, wer auch immer das sagt, auch in den baltischen Staaten.
💬 Ja, wir wissen, dass dort die Rechte der russischsprachigen Bevölkerung verletzt werden. Zugleich wissen wir inzwischen, wie wir darauf reagieren müssen, und haben hierzu einen bestimmten Ansatz entwickelt. Wir reagieren auf humanitärer Ebene und mit Mitteln des Völkerrechts. Wir werden uns auch weiterhin für die Rechte unserer Landsleute einsetzen, jedoch ausschließlich im Rahmen des Völkerrechts.
💬 Die von bestimmten aggressiv eingestellten Kreisen geschürte Eskalation lässt sich nur dadurch erklären, dass man die Ukrainer weiterhin als Kanonenfutter und die Ukraine als Instrument im Kampf gegen Russland einsetzen will, um unsere Entwicklung zu verhindern, einzuschränken und Russlands Fortschritt zu bremsen.
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#Ukraine #EU
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🎙 Stellungnahme der Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa im Zusammenhang mit der Entscheidung der EU, Sanktionen gegen die ehemalige Chefredakteurin des TV-Senders RT France Xenia Fedorova zu verhängen
💬 Am 24. September 2026 hat die Europäische Union Sanktionen gegen die ehemalige Chefredakteurin des TV-Senders RT France und Journalistin der französischen Medien CNews, Europe 1 und JDNews Xenia Fedorova verhängt. Seine illegitimen Restriktionen begründete der Rat der Europäischen Union damit, dass Xenia Fedorova eine „russische Medienperson ist, die eine aktive Rolle bei der Verbreitung von Kreml-Narrativen in Frankreich und in der EU spielt“.
💬 Hinter diesem weiteren Akt politischer Zensur seitens Brüssels verbirgt sich von Anfang an das Bestreben von Paris, seiner jüngsten beschämenden Entscheidung, Xenia Fedorova unter ebenso weit hergeholten Vorwänden aus Frankreich auszuweisen, mehr „Legitimität“ zu verleihen.
💬 Die in die Mühlen der Repressionen dieser „progressiven europäischen Demokratie“ geratene Journalistin arbeitet bereits seit mehreren Jahren nicht mehr für russische Medien. In dieser Zeit wurde sie Korrespondentin einer Reihe französischer Medien und erlangte dort Popularität als einheimische Journalistin und Publizistin. Alle ihre „Verfehlungen“ gegenüber dem Élysée-Palast, der diese Hetzkampagne sanktioniert hat, hängen damit zusammen, dass sie den Idealen des journalistischen Berufs und der journalistischen Ethik treu geblieben ist und weiterhin ehrlich ihre Meinung zu den Ereignissen und Prozessen äußert, die sich in Frankreich und darüber hinaus abspielen.
💬 Wir rufen alle vernünftigen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft dazu auf, diese Einschüchterungsaktion gegen ehrlichen Journalismus und wahrhaft frei denkende Medien zu verurteilen.
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#EU #Pressefreiheit
💬 Am 24. September 2026 hat die Europäische Union Sanktionen gegen die ehemalige Chefredakteurin des TV-Senders RT France und Journalistin der französischen Medien CNews, Europe 1 und JDNews Xenia Fedorova verhängt. Seine illegitimen Restriktionen begründete der Rat der Europäischen Union damit, dass Xenia Fedorova eine „russische Medienperson ist, die eine aktive Rolle bei der Verbreitung von Kreml-Narrativen in Frankreich und in der EU spielt“.
💬 Hinter diesem weiteren Akt politischer Zensur seitens Brüssels verbirgt sich von Anfang an das Bestreben von Paris, seiner jüngsten beschämenden Entscheidung, Xenia Fedorova unter ebenso weit hergeholten Vorwänden aus Frankreich auszuweisen, mehr „Legitimität“ zu verleihen.
💬 Die in die Mühlen der Repressionen dieser „progressiven europäischen Demokratie“ geratene Journalistin arbeitet bereits seit mehreren Jahren nicht mehr für russische Medien. In dieser Zeit wurde sie Korrespondentin einer Reihe französischer Medien und erlangte dort Popularität als einheimische Journalistin und Publizistin. Alle ihre „Verfehlungen“ gegenüber dem Élysée-Palast, der diese Hetzkampagne sanktioniert hat, hängen damit zusammen, dass sie den Idealen des journalistischen Berufs und der journalistischen Ethik treu geblieben ist und weiterhin ehrlich ihre Meinung zu den Ereignissen und Prozessen äußert, die sich in Frankreich und darüber hinaus abspielen.
💬 Wir rufen alle vernünftigen Mitglieder der internationalen Gemeinschaft dazu auf, diese Einschüchterungsaktion gegen ehrlichen Journalismus und wahrhaft frei denkende Medien zu verurteilen.
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🎙 Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa
💬 Die Krisentendenzen in Europa hängen in vielerlei Hinsicht mit der Krise der europäischen Eliten zusammen. Sie haben es nicht wirklich geschafft, auch nur eine der Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die Europäische Union steht.
💬 Eine der Hauptursachen für die derzeit beklagenswerte Lage in Europa ist die grundlegend verfehlte, konfrontative, antirussische und russophobe Politik Brüssels. Die politische Entscheidung, auf die zuverlässigen und über Jahrzehnte bewährten Lieferungen russischer Energieträger zu verzichten, sowie die zahlreichen Sanktionspakete, die die Wirtschaft der Europäischen Union selbst treffen, haben die EU zusätzlich destabilisiert. Ihre Widerstandsfähigkeit hatte sie bereits infolge der massiven Erweiterung eingebüßt, die im Streben nach einer ausschließlich geopolitisch motivierten Vorherrschaft in Europa betrieben wurde und auf Russophobie gründete.
💬 Das Setzen auf die Dämonisierung Russlands, einschließlich der gedankenlosen, ungeheuerlichen und unmoralischen Unterstützung und Finanzierung des Kiewer Regimes – mit dem einzigen Ziel, Russland eine mythische „strategische Niederlage“ zuzufügen –, könnte die Europäische Union endgültig in eine Sackgasse führen.
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#Russland #EU
💬 Die Krisentendenzen in Europa hängen in vielerlei Hinsicht mit der Krise der europäischen Eliten zusammen. Sie haben es nicht wirklich geschafft, auch nur eine der Herausforderungen zu bewältigen, vor denen die Europäische Union steht.
💬 Eine der Hauptursachen für die derzeit beklagenswerte Lage in Europa ist die grundlegend verfehlte, konfrontative, antirussische und russophobe Politik Brüssels. Die politische Entscheidung, auf die zuverlässigen und über Jahrzehnte bewährten Lieferungen russischer Energieträger zu verzichten, sowie die zahlreichen Sanktionspakete, die die Wirtschaft der Europäischen Union selbst treffen, haben die EU zusätzlich destabilisiert. Ihre Widerstandsfähigkeit hatte sie bereits infolge der massiven Erweiterung eingebüßt, die im Streben nach einer ausschließlich geopolitisch motivierten Vorherrschaft in Europa betrieben wurde und auf Russophobie gründete.
💬 Das Setzen auf die Dämonisierung Russlands, einschließlich der gedankenlosen, ungeheuerlichen und unmoralischen Unterstützung und Finanzierung des Kiewer Regimes – mit dem einzigen Ziel, Russland eine mythische „strategische Niederlage“ zuzufügen –, könnte die Europäische Union endgültig in eine Sackgasse führen.
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🎙 Direktor am Zentrum für umfassende europäische und internationale Studien (CCEIW) der Nationalen Forschungsuniversität „HSE" in Moskau Wassilij Kaschin im Interview mit NachDenkSeiten: „Wir haben es mit dem Ende des alten politisch-ökonomischen Modells zu tun"
💬 Es ist völlig klar, dass die Europäische Union bestrebt ist, das Argument der „russischen Bedrohung" für eine interne Transformation zu nutzen. Darüber hinaus wird es aktiv zur Rechtfertigung verschiedener innenpolitischer Maßnahmen eingesetzt. Die Realität ist, dass Russlands Möglichkeiten, die deutsche oder europäische Innenpolitik zu beeinflussen, sehr gering sind, aber es ist natürlich immer sehr vorteilhaft, eine äußere Bedrohung zu übertreiben, da dies die innenpolitischen Spielräume erheblich erweitert.
💬 Die Europäische Union hat jahrelang versucht, zu einer gemeinsamen Politik im militärischen und rüstungsindustriellen Bereich überzugehen. Dies begann lange vor der Ukraine-Krise, aber der Europäischen Union ist es nie gelungen, diesbezüglich nennenswerte Fortschritte zu erzielen, da nationale Regierungen nicht bereit sind, Kompetenzen und Souveränitätselemente abzugeben. Nach wie vor ist dies eine schwierige Aufgabe, aber wir sehen, dass die Europäische Union vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine dennoch einige bedeutsame Schritte in diese Richtung unternommen hat - mehr als zuvor, wenn auch nach wie vor unzureichend.
💬 Aber natürlich beobachten wir die militärische Transformation der Europäischen Union sehr genau. Es ist verständlich, dass Deutschland versucht, diesen Prozess anzuführen, und seine Militärausgaben drastisch erhöhen wird, was wir in unserer Militärplanung berücksichtigen. Die größte Besorgnis erregen jene Aspekte der deutschen Aufrüstung, die die strategische Stabilität beeinträchtigen können - zum Beispiel Pläne zur Produktion und Beschaffung von Mittelstreckenraketen, insbesondere von US-Marschflugkörpern, sowie die Stationierung US-amerikanischer Raketen. Auf diese Maßnahmen wird Russland reagieren und seine eigenen Rüstungsgüter aufstocken.
💬 Vermutlich wäre es zu einem gewissen Zeitpunkt sinnvoll gewesen, Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in Europa zu erörtern, damit wir - ähnlich wie im Kalten Krieg -, obwohl wir feindselige Beziehungen haben und in eine militärische Rivalität verwickelt sind, gleichzeitig nicht die Grenze überschreiten, die zu einem direkten Zusammenstoß führt. Unser gemeinsames Interesse besteht nach wie vor darin, trotz äußerst feindseliger politischer Beziehungen einen direkten militärischen Zusammenstoß in Europa zu verhindern.
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💬 Es ist völlig klar, dass die Europäische Union bestrebt ist, das Argument der „russischen Bedrohung" für eine interne Transformation zu nutzen. Darüber hinaus wird es aktiv zur Rechtfertigung verschiedener innenpolitischer Maßnahmen eingesetzt. Die Realität ist, dass Russlands Möglichkeiten, die deutsche oder europäische Innenpolitik zu beeinflussen, sehr gering sind, aber es ist natürlich immer sehr vorteilhaft, eine äußere Bedrohung zu übertreiben, da dies die innenpolitischen Spielräume erheblich erweitert.
💬 Die Europäische Union hat jahrelang versucht, zu einer gemeinsamen Politik im militärischen und rüstungsindustriellen Bereich überzugehen. Dies begann lange vor der Ukraine-Krise, aber der Europäischen Union ist es nie gelungen, diesbezüglich nennenswerte Fortschritte zu erzielen, da nationale Regierungen nicht bereit sind, Kompetenzen und Souveränitätselemente abzugeben. Nach wie vor ist dies eine schwierige Aufgabe, aber wir sehen, dass die Europäische Union vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine dennoch einige bedeutsame Schritte in diese Richtung unternommen hat - mehr als zuvor, wenn auch nach wie vor unzureichend.
💬 Aber natürlich beobachten wir die militärische Transformation der Europäischen Union sehr genau. Es ist verständlich, dass Deutschland versucht, diesen Prozess anzuführen, und seine Militärausgaben drastisch erhöhen wird, was wir in unserer Militärplanung berücksichtigen. Die größte Besorgnis erregen jene Aspekte der deutschen Aufrüstung, die die strategische Stabilität beeinträchtigen können - zum Beispiel Pläne zur Produktion und Beschaffung von Mittelstreckenraketen, insbesondere von US-Marschflugkörpern, sowie die Stationierung US-amerikanischer Raketen. Auf diese Maßnahmen wird Russland reagieren und seine eigenen Rüstungsgüter aufstocken.
💬 Vermutlich wäre es zu einem gewissen Zeitpunkt sinnvoll gewesen, Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Stabilität in Europa zu erörtern, damit wir - ähnlich wie im Kalten Krieg -, obwohl wir feindselige Beziehungen haben und in eine militärische Rivalität verwickelt sind, gleichzeitig nicht die Grenze überschreiten, die zu einem direkten Zusammenstoß führt. Unser gemeinsames Interesse besteht nach wie vor darin, trotz äußerst feindseliger politischer Beziehungen einen direkten militärischen Zusammenstoß in Europa zu verhindern.
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🎙 Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Institut für Internationale Studien der Moskauer Hochschule für Internationale Beziehungen (MGIMO), Germanist Artem Sokolow im Gespräch mit „Global Bridge": „Das Außenpolitische Konzept Russlands von 2023 programmiert keinen konfrontativen Charakter der Beziehungen zu den EU-Ländern"
💬 Leider hat sich die Rolle Europas bei einer diplomatischen Beilegung des Konflikts in der Ukraine zuletzt kaum verändert. Die EU und Deutschland stützen die Ukraine weiterhin bedingungslos und setzen starr auf eine strategische Niederlage Russlands. Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass die europäische Seite ernsthaft bereit wäre, sich als konstruktive Kraft in den Verhandlungsprozess einzubringen.
💬 Zwar wird formal immer wieder gefordert, dass Europa am Verhandlungstisch sitzen müsse - was rein geografisch und politisch nahe liegt -, doch in der Praxis agiert Europa als reiner Spoiler des Prozesses. Man pocht auf völlig realitätsferne, unannehmbare Bedingungen und treibt stattdessen die Verlängerung des Konflikts durch immer neue Unterstützung für Kiew voran.
💬 Das Außenpolitische Konzept der Russischen Föderation von 2023 programmiert keinen konfrontativen Charakter der Beziehungen zu den EU-Ländern. Das Konzept einer multipolaren Weltordnung sieht einen Dialog mit allen Teilnehmern internationaler Beziehungen vor, die dazu bereit sind. Russland und Deutschland haben genügend Themen zu besprechen - von der Wirtschaft bis zur europäischen Sicherheit.
💬 Mit Blick auf die deutsch-russischen Beziehungen befinden wir uns leider nach wie vor in einer Abwärtsspirale. Damit eine neue Dynamik entstehen kann, müsste in Berlin zunächst ein radikales Umdenken stattfinden: Die Führung der Bundesrepublik und der EU müssten von ihrer fixen Idee abrücken, Russland strategisch besiegen zu wollen. Solange diese Prämie gilt, ist ein gleichberechtigter, respektvoller Dialog - geschweige denn die gemeinsame Architektur einer europäischen Sicherheit - schlicht undenkbar.
🔗 Quelle
@RusBotschaft
#Russland #EU
💬 Leider hat sich die Rolle Europas bei einer diplomatischen Beilegung des Konflikts in der Ukraine zuletzt kaum verändert. Die EU und Deutschland stützen die Ukraine weiterhin bedingungslos und setzen starr auf eine strategische Niederlage Russlands. Es gibt keinerlei Anzeichen dafür, dass die europäische Seite ernsthaft bereit wäre, sich als konstruktive Kraft in den Verhandlungsprozess einzubringen.
💬 Zwar wird formal immer wieder gefordert, dass Europa am Verhandlungstisch sitzen müsse - was rein geografisch und politisch nahe liegt -, doch in der Praxis agiert Europa als reiner Spoiler des Prozesses. Man pocht auf völlig realitätsferne, unannehmbare Bedingungen und treibt stattdessen die Verlängerung des Konflikts durch immer neue Unterstützung für Kiew voran.
💬 Das Außenpolitische Konzept der Russischen Föderation von 2023 programmiert keinen konfrontativen Charakter der Beziehungen zu den EU-Ländern. Das Konzept einer multipolaren Weltordnung sieht einen Dialog mit allen Teilnehmern internationaler Beziehungen vor, die dazu bereit sind. Russland und Deutschland haben genügend Themen zu besprechen - von der Wirtschaft bis zur europäischen Sicherheit.
💬 Mit Blick auf die deutsch-russischen Beziehungen befinden wir uns leider nach wie vor in einer Abwärtsspirale. Damit eine neue Dynamik entstehen kann, müsste in Berlin zunächst ein radikales Umdenken stattfinden: Die Führung der Bundesrepublik und der EU müssten von ihrer fixen Idee abrücken, Russland strategisch besiegen zu wollen. Solange diese Prämie gilt, ist ein gleichberechtigter, respektvoller Dialog - geschweige denn die gemeinsame Architektur einer europäischen Sicherheit - schlicht undenkbar.
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@RusBotschaft
#Russland #EU
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