🗣 Aus der Erklärung der stellvertretenden Ständigen Vertreterin Russlands bei der UN Maria Sabolotskaja zum Vortrag des Internationalen Strafgerichtshofs

📌 Die Hauptthesen:

📍Immer mehr Staaten verstehen, dass der Internationale Gerichtshof ein neokoloniales und politisiertes Instrument ist. So haben im vergangenen Jahr vier Staaten ihren Austritt aus dem Römischen Statut erklärt.

📍Chefankläger des Internationalen Strafgerichtshofs Karim Khan steht selbst wegen Belästigung unter interner Untersuchung.

📍In fast 25 Jahren seines Bestehens hat der Internationale Strafgerichtshof bei einem jährlichen Budget von nahezu 200 Millionen US-Dollar insgesamt nur 15 Urteile erlassen. 33 Angeklagten, gegen die Haftbefehle erlassen wurden, sind nach wie vor frei. Viele der vom Gericht ausgestellten Haftbefehle sind unbegründet und verstoßen gegen völkerrechtliche Immunitätsnormen, weshalb die Staaten sich weigern, sie zu vollstrecken. Dies ist noch ein Beweis für Nutzlosigkeit dieser politisierten Institution.

📍Doppelmoral ist offensichtlich: Als der Gerichtshof Haftbefehle gegen führende Politiker Israels erlassen hat, hat sich der Westen plötzlich an die Immunität der Staatschefs erinnert. Wieso galten diese Normen nicht den russischen Politikern gegenüber? Dabei waren die Vorwürfe gegen sie völlig absurd. Die Antwort ist offensichtlich.

📍Geschichtlich beschäftigte sich der Internationale Strafgerichtshof ausschließlich mit Afrika, indem er zu einer Waffe der neokolonialen Politik geworden ist. Jetzt wird sie auch gegen andere Staaten gerichtet, deren Politik der Westen nicht mag. Die Verbrechen der NATO-Mitgliedsstaaten werden dabei ignoriert oder vernachlässigt.

📍Der Internationale Strafgerichtshof ist nach wie vor eine Marionettenstruktur, die die Idee der internationalen Rechtsprechung diskreditiert.

@RusBotschaft

#Russland #UN

🕯 Zum 145. Geburtstag von Alexander Blok, den Meister des Silbernen Zeitalters, erwacht seine Stimme erneut, geheimnisvoll, romantisch, voller Sehnsucht und Vision. Seine Verse führen uns in eine Welt, in der Mystik und Leidenschaft, Schönheit und Schmerz miteinander tanzen.

📜 Erlebet einen Abend, an dem Bloks Worte lebendig werden, gelesen im Original oder in deutscher Übersetzung, vorgetragen von allen, die Poesie lieben. Lasst Euch tragen vom Klang seiner Sprache, vom Zauber des Unaussprechlichen.

🗓️ Der poetischer Abend "Alexander Blok. Stimme des Silbernen Zeitalters" findet am 28. November um 18:00 Uhr statt.
📲 Anmeldung
📩 Anmeldung für Rezitationen: russisch@russisches-haus.de

#poesie #alexanderblok #silbernezeit #literatur #berlinevents #kulturabend #lyrik

🎙 Aus dem Interview des ständigen Vertreters der Russischen Föderation bei der UNO Wassilij Nebensja mit RIA-Novosti, 12. November 2025

💬 Wir haben mehrmals öffentlich gesagt, dass der Generalsekretär der Vereinten Nationen sowie andere UN-Mitarbeiter ihre dienstliche Stellung missbrauchen. Statt dem Artikel 100 der UN-Charta strikt zu folgen, der Unvoreingenommenheit der internationalen Beamten festschreibt, beziehen sie im Ukraine-Konflikt eine klare Stellung.

💬 Es lässt sich an den Kommentaren des Pressesprechers anmerken, der ignoriert, was die Ukraine den Zivilisten und Bewohnern in Russland antut, indem sie Objekte ziviler Infrastruktur beschießt. Er betont auch auf jede Weise die Handlungen der russischen Streitkräfte, und wir – wie bekannt – führen keine Angriffe auf Zivilobjekte durch, sondern ausschließlich auf Militärziele und solche Infrastrukturobjekte, die für die Aufrechterhaltung des militärischen Potenzials der Ukraine genutzt werden. Deshalb kann ich keine Rolle der Vereinten Nationen in der Regelung der Krise sehen.

@RusBotschaft

#Russland #Ukraine #UN

🎙 Auszüge aus dem Interview des Direktors des Zweiten Departements für GUS-Staaten des Außenministeriums der Russischen Föderation Alexei Polischjuk mit der Nachrichtenagentur TASS

💬 Die ihrem Wesen nach kompromisshaften Verständigungen über den Algorithmus zur Beilegung der Krise um die Ukraine wurden beim russisch-amerikanischen Gipfeltreffen in Alaska am 15. August 2025 erzielt. Sie beruhten auf den Bedingungen für einen gerechten und dauerhaften Frieden, die der Präsident Russlands, Wladimir Putin, bereits im Juni 2024 formuliert hatte, und berücksichtigten die Vorschläge, die uns der Sondergesandte des US-Präsidenten, Steve Witkoff, neun Tage vor dem Gipfel übermittelt hatte. Die Amerikaner ließen uns wissen, dass sie Kiew dazu bewegen würden, von seinen maximalistischen Positionen abzurücken und den Kompromissansatz zu akzeptieren.

💬 Soweit ersichtlich, hatten die Amerikaner jedoch Schwierigkeiten, Kiew zu überzeugen, während London und Brüssel ihrerseits versuchten, Washington dazu zu drängen, auf Diplomatie zu verzichten und auf eine militärische Lösung des Konflikts zu setzen. Zurzeit erwarten wir von den Amerikanern eine Bestätigung ihrer Bereitschaft, die in Alaska getroffenen Vereinbarungen einzuhalten.

💬 Ich möchte betonen, dass ungeachtet des Kompromisscharakters dieser Vereinbarungen niemand die Zugehörigkeit der Krim, des Donbass und Noworossijas zu Russland in Frage stellt, deren Bewohner sich in den Referenden von 2014 und 2022 für die Wiedervereinigung mit Russland ausgesprochen haben. Ihre Entscheidung ist für alle bindend.

💬 Ebenso wichtig ist es, sich vor Augen zu halten, dass die territoriale Frage ein Teil des Regelungspakets ist. Wir haben wiederholt betont, dass für uns nicht die Gebiete, sondern die Menschen im Vordergrund stehen. Es gilt, die Ursachen des Konflikts zu beseitigen und die Ukraine zu den Anfängen ihrer Staatlichkeit Anfang der 1990er Jahre zurückzuführen. Das bedeutet, das Ende der Diskriminierung und die Wiederherstellung der Menschenrechte in der Ukraine – vor allem der Rechte der russischen und russischsprachigen Bürger – anzustreben, darauf hinzuwirken, dass die Ukraine dem Neonazismus abschwört und zu einem neutralen, blockfreien und kernwaffenfreien Status zurückkehrt.

@RusBotschaft

#Polischjuk #Ukraine