🚫 Wie Lettland knapp 1.000 Russen vertreiben will und sich niemand darüber aufregt
 
Wie nennt man es, wenn an die 1.000 Menschen einer ethnischen Minderheit, die aber rund ein Viertel der Gesamtbevölkerung stellt, gezwungen werden, innerhalb kürzester Zeit das Land, in dem sie seit Jahrzehnten friedlich leben, zu verlassen, nur weil sie den erforderlichen Sprachtest nicht bestanden oder – aus welchen Gründen auch immer – gar nicht absolviert haben?

Konkret: Fast 1.000 in Lettland lebende ethnische Russen haben, gerade einen Brief der Migrationsbehörde erhalten, der sie zur Ausreise innerhalb weniger Tage auffordert. Ihr Verbrechen: Sie verfügen, tatsächlich oder angeblich, über keine ausreichenden Kenntnisse der lettischen Sprache! Genauer: Sie haben das nicht offiziell nachgewiesen. Diese Maßnahme ist Resultat einer Verschärfung des lettischen Ausländerrechts vom Herbst 2022, die sich gezielt gegen die russischstämmige Minderheit im Lande – immerhin fast 25 Prozent der 1,9 Millionen Einwohner, viele von ihnen sogenannte „Nichtbürger“ – richtet.

Es geht in Wirklichkeit also offenbar darum, den Russen das Leben in Lettland so weit zu vermiesen, dass sie früher oder später ‚freiwillig‘ das Weite suchen. Immerhin sind nicht nur russische Denkmäler abgerissen worden, mittlerweile prüft, schon eine behördliche Sprachpolizei in den Restaurants die Speisekarten auf die korrekten lettischen Bezeichnungen. Kurz: Alles, was irgendwie noch an das Russische erinnert, ist nicht willkommen, was von der russischen Community Lettlands auch scharf kritisiert wird.
 
🔗 Mehr dazu.

​​⚖️IGH-Urteil: In Russland findet keine Diskriminierung von Tataren und Ukrainern auf der Krim statt, ukrainische Forderungen nach Kompensationen komplett abgewiesen.
 
Am 31. Januar 2024 hat der Internationale Gerichtshof (IGH) sein abschließendes Urteil in einem Verfahren gesprochen, das im Januar 2017 von der Ukraine gegen Russland aufgrund des Internationalen Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Rassendiskriminierung (ICERD) initiiert worden war. Der IGH wies fast alle Forderungen der Ukraine ab und erkannte an, dass die Politik Russlands mit den Verpflichtungen im Rahmen des Übereinkommens im Einklang steht. Es gibt keine Diskriminierung von Tataren und Ukrainern auf der Krim. 
 
Der wichtigste der gegen Russland vorgebrachten verlogenen Vorwürfe lässt sich wie folgt zusammenfassen: Kiew versuchte die Maßnahmen der Strafverfolgungsbehörden gegen Mitglieder der Terrororganisation Hizb ut-Tahrir und der extremistischen Organisationen Tablighi Jamaat und Medschlis des Krimtatarischen Volkes als Verfolgung von Tataren auf der Krim aufgrund ihrer ethnischen Zugehörigkeit darzustellen. Der IGH stimmte dieser Einschätzung nicht zu. Das Gericht stellte keine diskriminierenden Elemente in den russischen Gesetzesvorschriften zur Extremismusbekämpfung fest genauso wie keine Hinweise auf eine Rassendiskriminierung bei der Anwendung dieser Vorschriften durch die russische Justiz. 
 
Der IGH stellte zudem keine Verletzung des Übereinkommens mit Blick auf das Verbot des sog. Medschlis fest, der in Russland als extremistisch eigestuft wurde. Im IGH-Urteil wird darauf verwiesen, dass das Vertretungsorgan der Tataren auf der Krim die Kurultai ist, die nicht mit einem Verbot belegt wurde und ihren Aufgaben auf der Krim weiter nachkommt. 
 
Abgewiesen wurden auch die von der Ukraine vorgebrachten Anschuldigungen, Russland sei an gezielten „Tötungen“ und „Entführungen“ von Tataren und Ukrainern auf der Krim beteiligt. 

 Zudem wies der IGH alle Vorwürfe der Ukraine in Fragen der Staatsbürgerschaft ab und sah es nicht als gegeben an, dass die russischen Gesetzesvorschriften zur Verleihung der Staatsbürgerschaft auf der Halbinsel seit 2014 diskriminierend aufgrund der Rassenzugehörigkeit sind. 
 
Als nicht belegt wurden auch die Vorwürfe der Ukraine angesehen, es würden die Rechte der Tataren und der Ukrainer auf der Krim auf Zugang zu nationalen Medien, auf Meinungs- und Versammlungsfreiheit sowie auf den Erhalt des kulturellen Erbes verletzt. 
 
Die Restaurierung des Khanpalastes von Bachtschyssarajh erwies sich erst recht nicht als „Kulturkatastrophe“, wie von den ukrainischen Vertretern dargestellt, sondern als die nötige Maßnahme, um die Folgen der Vernachlässigung des Palastes durch die ukrainischen Behörden zu beheben, die dieses Kultur- und Geschichtsdenkmal zur Halbruine hatten verkommen lassen. 
 
Der IGH erkannte an, dass die Menschen auf der Krim Zugang zur Bildung in krimtatarischer und ukrainischer Sprache haben. Zugleich wurde mit der Mehrheit der Stimmen geurteilt, dass die stark rückläufige Anzahl der Schulen mit Unterricht in ukrainischer Sprache nach dem Übergang der Krim unter die Jurisdiktion der Russischen Föderation 2014 ein Verstoß gegen die Verpflichtungen aus dem ICERD in puncto Bildungsrechte ist. 
 
Ein recht strittiges Urteil, wenn man die Schlussfolgerung des IGH mitbedenkt, dass die Entscheidung der Krimeinwohner, Bildung in russischer Sprache zu erhalten, streng freiwillig gewesen sei. Hätten russische Behörden die Kinder mit Gewalt in ukrainische Schulen zerren sollen? Wie dem auch sei, jeder wird auch in Zukunft die Möglichkeit haben, in Übereinstimmung mit den geltenden Gesetzen Unterricht in ukrainischer Sprache zu bekommen. 
 
Der Fall ist abgeschlossen. Russland muss nicht in irgendeiner Weise aktiv werden, um dieses Urteil umzusetzen. Alle Entschädigungsforderungen der Ukraine wurden abgewiesen.

​​💼 Georgij Tschitscherin war nicht nur ein begabter Diplomat, der es geschafft habe, sein Land aus der internationalen Isolation auszuführen, sondern auch eine herausragende Person seiner Zeit, deren persӧnliche Eigenschaften und Kenntnisse zu den professionellen Erfolgen beitrugen.

Da Georgij Tschitscherin aus einer Diplomatenfamilie stammt, wurde er von Kindheit an in einer entsprechenden Umgebung erzogen. Als der zukünftige Diplomat noch ein Kind war, las er mit groβem Interesse diplomatische Dokumente aus seiner Mutters Sammlung. Wenn er Krieg spielte, endete das Spiel immer mit der Unterzeichnung eines Friedensabkommens.

Tschitscherin konnte flieβend verschiedene Sprachen sprechen, darunter mehrere europäische, sowie Latein, Arabisch, Alt-Hebräisch und Hindi. Sein Sekretär sagte einmal, Tschitscherin pflegte seine Reden in der Sprache des Landes zu halten, wo er zu jener Zeit war. Auf der Konferenz von Genua hielt er seine Rede erst auf Franzӧsisch, dann dolmetschte er die Rede gleich ins Englisch. 

Zeitgenossen bestaunten seine Ausdauer und Leistungsfähigkeit. Tschitscherin arbeitete gewöhnlich in der Nacht. Der typische Arbeitstag von Tschitscherin dauerte vom Nachmittag bis 10-11 Uhr morgens. Jedes Dokument wurde vom Volkskommissar selbt überprüft. 

🎶 Tschitscherin war ein echter Kunstkenner, kannte sich mit Musik sehr gut aus. Vor allem, der von Mozart. Der Diplomat schrieb sogar ein Buch, in dem er das Gesamtwerk vom groβen Komponisten analysierte. «Ich hatte die Revolution und Mozart», so resümierte er den ungewöhnlichen Lauf seines Lebens.

#diplomatentag

👩‍🔬🧪📖 Auf Anordnung des Zaren Peter des Großen wurde die Akademie der Wissenschaften in St. Petersburg аm 8. Februar 1724 gegründet.

Heute ist sie die ranghöchste Forschungseinrichtung der Russischen Föderation mit 13 Fachabteilungen, drei regionalen Abteilungen, 15 regionalen Wissenschaftszentren und zahlreichen Wissenschafts- und Forschungsinstitutionen in ganz Russland.

Der Hauptsitz der Akademie war ursprünglich in Sankt Petersburg, wurde aber 1934 nach Moskau verlegt.

Traditionell feiern die russische Wissenschaftler jedes Jahr an diesem Tag ihren beruflichen Feiertag - den Tag der russischen Wissenschaft.

Michail Lomonossow, Iwan Pawlow, Dmitri Mendelejew, Konstantin Ziolkowski, Sergej Korolew - dies sind nur einige Namen russischer Forscher, die zur Weltwissenschaft beigetragen haben.

Heute setzen russische Wissenschaftler ihre guten Traditionen fort: sie entwickeln die vielversprechendsten Richtungen in der Wissenschaft, die neuesten Technologien und bilden ihre Studenten aus.

📆Am 8. Februar vor 190 Jahren wurde der bekannte russische Chemiker Dmitrij Mendelejew geboren. 

💡Der große russische Wissenschaftler Dmitrij Mendelejew wurde als Schöpfer des Periodensystems der chemischen Elemente (1869), auch bekannt als Mendelejew-Tabelle, weltweit bekannt.

Die Tabelle, die alle bekannten Elemente und ihre chemischen und physikalischen Eigenschaften enthält und es ermöglicht, die Zusammenhänge zwischen ihnen zu verstehen. Bis heute wird es von Wissenschaftlern bei ihrer Arbeit verwendet.

📽️Video ansehen: https://www.youtube.com/watch?v=fPnwBITSmgU&ab_channel=TED-Ed

​​🗣️ Pressesprecherin des russischen Außenministeriums Maria Sacharowa

💬 Die Position Russlands in Bezug auf eine mögliche Beschlagnahme von den russischen Vermögenswerten, die rechtswidrig in einigen westlichen Staaten eingefroren wurden, bleibt unverändert. Wir sehen derartige Aktionen nicht nur als einen einfachen Diebstahl, sondern auch als Eskalation der wirtschaftlichen Aggression des Westens unserem Land gegenüber. Jeder Versuch, die Gelder unseres Landes, deren Rechtsmäßigkeit niemand bezweifelt und niemand bezweifeln kann, zu beschlagnahmen, würde eine grobe Verletzung des Völkerrechtes darstellen, sowie des nationalen Rechtes der einschlägigen Staaten und der Menge von bilateralen Verträgen und Verpflichtungen, sowohl der internationalen als auch privatwirtschaftlichen Bedeutung. 

💬 Europäer verstehen, dass unsere Reaktion äußerst hart sein wird. Deshalb hat man in Brüssel einen Vorwand gefunden, indem nicht die Vermögenswerte an sich, sondern die Einkommen, die sie bringen, beschlagnahmt werden sollen. Das ändert nichts am Kern der Sache. Es handelt sich um einen Versuch, einen Diebstahl zu legitimieren. Nicht umsonst hat die Europäische Zentralbank früher direkt darauf hingewiesen, dass alle derartigen Handlungen langjährige negative Folgen für die Wirtschaft der EU und für die internationale Rolle des Euro herbeiführen können.  

💬 Die Politik der Europäischen Union besagt anschaulich, dass jeder Staat, der nach einem souveränen Kurs strebt, zum Opfer des wirtschaftlichen Banditentums seitens des Westens zu werden riskiert. Vor diesem Hintergrund ist es kein Wunder, dass viele Länder des Globalen Südens den Anteil von Dollar, Euro und anderen westlichen Währungen an der Behandlung ihrer außenwirtschaftlichen Verträge stufenweise reduzieren und eine zu SWIFT alternative Zahlungsinfrastruktur schaffen. Sie tun alles, um sich außer Gefahr zu bringen. 

🇷🇺 2023 wurde in der Botschaft der Russischen Föderation in Deutschland die Ausstellung "Alexander Gortschakow. Wächter über Russische Interessen" anlässlich des 225. Geburtstages des wohl berühmtesten Diplomaten des Landes gezeigt.

Alexander Mikhailowitsch Gortschakow diente mehr als 25 Jahre lang als Außenminister des Russischen Kaiserreiches und erhielt die höchsten Auszeichnungen, darunter den Titel "Seine Durchlaucht" und den Rang des Staatskanzlers des Russischen Kaiserreiches. Er trug zu einer Reihe herausragender Erfolge der russischen Diplomatie im 19. Jahrhundert bei. Ein bedeutender Teil seiner beruflichen Biografie ist eng mit Deutschland und Österreich verflochten.

Die Ausstellung basiert auf historischen Dokumenten und Abbildungen aus dem Archiv des russischen Außenministeriums und ist jetzt online unter diesem Link abrufbar.

#diplomatentag

🇷🇺🇨🇳 Es fand ein Telefongespräch zwischen dem Präsidenten Russlands Wladimir Putin und dem Staatspräsidenten der Volksrepublik China Xi Jinping

🔹 Der russische Präsident gratulierte dem chinesischen Staatspräsidenten und dem freundlichen chinesischen Volk herzlich zum bevorstehenden Frühlingsfest.

🔹 Die Staatschefs gaben einen Überblick über die Entwicklung der umfassenden Partnerschaft und der strategischen Zusammenarbeit zwischen Russland und China in der letzten Zeit. Es wurde erneut festgestellt, dass sich die gutnachbarschaftlichen Beziehungen zwischen unseren Ländern auf einem noch nie dagewesenen hohen Niveau befinden. Mit Genugtuung wurde hervorgehoben, dass der bilaterale Handelsumsatz ein Jahr vor dem von den Staats- und Regierungschefs gesetzten Ziel die 200-Milliarden-Dollar-Grenze überschritten und mit 227,7 Milliarden Dollar einen Rekordwert erreicht hat.

🔹 Anlässlich des 75. Jahrestages der Aufnahme diplomatischer Beziehungen in diesem Jahr wurde das gegenseitige Interesse an einer weiteren Förderung der Zusammenarbeit in allen Bereichen, einschließlich Energie, Finanzen, Infrastruktur und Verkehr, Industrie und Landwirtschaft, humanitärer und sportlicher Austausch, bekundet.

🔹 Beide Seiten bekräftigten ihre Bereitschaft, die außenpolitische Koordinierung innerhalb verschiedener multilateraler Strukturen, insbesondere der UNO, der BRICS und der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit, zu verstärken. Xi Jinping brachte seine Unterstützung für die Prioritäten des russischen BRICS-Vorsitzes zum Ausdruck. Es fand ein intensiver Meinungsaustausch über die Lage in einer Reihe von Weltregionen statt, darunter auch im Nahen Osten, wo die Ansätze Russlands und Chinas zugunsten einer politischen und diplomatischen Lösung des Palästinenserproblems innerhalb des allgemein anerkannten völkerrechtlichen Rahmens völlig übereinstimmen. Bei der Erörterung der Lage in der asiatisch-pazifischen Region bekräftigte der russische Präsident seine grundsätzliche Position in der Taiwan-Frage, die darin besteht, die "Ein-China-Politik" zu unterstützen. Auch die aktuelle Lage in der Ukraine wurde angesprochen.

🔹 Wladimir Putin und Xi Jinping betonten, dass eine enge russisch-chinesische Interaktion ein wichtiger stabilisierender Faktor im Weltgeschehen ist.

🔹 Die beiden Staatsoberhäupter vereinbarten, ihre persönlichen Kontakte fortzusetzen.

Auf Anordnung des Zaren Peter I wurde am 8. Februar 1724 in St. Petersburg die Akademie der Wissenschaften gegründet. Traditionell feien die russische Wissenschaftler an diesem Datum den Tag der russischen Wissenschaft.

Heute setzen Wissenschaftler Russlands ihre guten Traditionen fort: sie entwickeln die vielversprechendsten Bereiche der Wissenschaft, die neuesten Technologien und bilden Studenten aus.

Möchtet ihr in Russland wissenschaftlich arbeiten und von den Erfahrungen einiger der besten Forscher der Welt lernen? Die Teilnahme am Programm "Studium in Russland" wird Ihnen bestimmt helfen!

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🗣 Pressesprecherin des Außenministeriums Maria Sacharowa zum russischen Resolutionsentwurf der UN-Generalversammlung "Weltraumforschung und -technologie zur Förderung des Friedens"

💬 Wir möchten auf die äußerst gefährliche Tendenz hinweisen, die sich immer mehr durchsetzt, dass die USA und ihre Verbündeten kommerzielle Satelliten und die entsprechende Bodeninfrastruktur, die als zivile Systeme bezeichnet werden, zur Unterstützung der Kampfhandlungen ausländischer Streitkräfte und zur Einmischung in die inneren Angelegenheiten souveräner Staaten nutzen.

Im Endeffekt werden dabei neue Instrumente erprobt, um interne Spannungen zu provozieren und Regierungen zu stürzen, die nicht in die "regelbasierte Weltordnung" passen.
Dadurch entstehen ernsthafte Risiken für die Sicherheit des Weltraumbetriebs und die langfristige Nachhaltigkeit der Weltraumaktivitäten. Dies hat negative Folgen für zahlreiche soziale und wirtschaftliche Prozesse, die direkt von den Raumfahrttechnologien abhängen. So entsteht die Gefahr, dass die von der UN-Generalversammlung beschlossenen Ziele für nachhaltige Entwicklung nicht erreicht werden können.

Die Russische Föderation hat einen Resolutionsentwurf der UN-Generalversammlung mit dem Titel "Weltraumforschung und -technologie zur Förderung des Friedens" ausgearbeitet und dem UN-Ausschuss für die friedliche Nutzung des Weltraums vorgelegt. Dieses Dokument zielt darauf ab, auf zwischenstaatlicher Ebene ein gemeinsames Verständnis zu schaffen, dass es unzulässig ist, zivile Weltraumsysteme zur Ausübung von Gewalt gegen geopolitische Gegner zu nutzen und sie damit zu einem "legitimen Ziel" für Vergeltungsmaßnahmen, auch militärischer Art, zu machen.

☝️ Wir sind zuversichtlich, dass der russische Resolutionsentwurf "Weltraumforschung und -technologie zur Förderung des Friedens" breite internationale Unterstützung finden und eine ernüchternde Wirkung auf diejenigen haben wird, die es heute für akzeptabel halten, die Zukunft der gesamten Menschheit im Weltraum aufs Spiel zu setzen.

⚡️ President Vladimir Putin answered questions from Tucker Carlson, a journalist and founder of Tucker Carlson Network.

Key talking points:

💬 After 1991, when Russia expected that it would be welcomed into the brotherly family of ”civilized nations,“ nothing like this happened. You tricked us (I'm talking about the US), the promise was that NATO would not expand eastward, but it happened five times, there were five waves of expansion.

• I proposed that the US, Russia and Europe jointly create a missile defense system that, we believe, if created unilaterally, threatens our security. <...> In the end they just told us to get lost. Our proposal was declined, that’s a fact.

• In 2008 the doors of NATO were opened for Ukraine. In 2014, there was a coup, they started persecuting those who did not accept the coup, and it was indeed a coup, they created a threat to Crimea which we had to take under our protection. They launched a war in Donbass in 2014 with the use of aircraft and artillery against civilians. This is when it started.

❗️ And what triggered the latest events? Firstly, the current Ukrainian leadership declared that it would not implement the Minsk Agreements. <...> A year or a year and a half ago, former leaders of Germany and France said openly to the whole world that they indeed signed the Minsk Agreements but they never intended to implement them. They simply led us by the nose.

•After we withdrew our troops from Kiev, the other side (Ukraine) threw away all these agreements and obeyed the instructions of Western countries, European countries and the US to fight Russia to the bitter end.

❓ Wouldn't it be better to negotiate with Russia? Make an agreement, already understanding the situation that is developing today, realizing that Russia will fight for its interests to the end. And, realizing this, actually return to common sense, start respecting our country and its interests and look for certain solutions. It seems to me that this is much smarter and more rational.

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🎭 Der "Rote Maestro" - 150. Geburtstag von Wsewolod Meyerhold

📅 Am 9. Februar feiert die Theaterwelt den 150. Geburtstag von Wsewolod Meyerhold - ein legendärer und geheimnisvoller Mensch, ein erstaunlicher sowjetischer Regisseur, Schauspieler und Pädagoge, eine Symbolfigur der russischen Theateravantgarde - ein wichtiger Vertreter der Kunst der Revolution.

Meyerhold führt die Liste der wichtigsten Persönlichkeiten des europäischen konstruktivistischen Theaters an. In der Theaterwelt steht der Name neben solchen Rebellen, Reformern und Experimentatoren wie Bertolt Brecht oder Erwin Piscator in Deutschland, Edward Gordon Craig in Großbritannien, Charles Dullin in Frankreich oder Elia Kazan in den USA. Ohne ihn ist das moderne Theater nicht denkenbar: Wsewolod Meyerhold gehörte zur linken Kunstavantgarde. Er glaubte an eine zugleich ästhetische und politische Umgestaltung der Gesellschaft.

Er war der Meinung, dass der gesellschaftlichen Revolution ein Revolution im Theater folgen müsse, und rief deshalb am 27. August 1920 in der „Iswestija" den „Theateroktober" aus. Nach Meyerhold sollte das Theater zur Plattform für revolutionäre Ideen werden, und den Sieg des Proletariats feiern.

🎭 Er plante ein System von Theatern, die neue Mittel des theatralischen Ausdrucks und neue ästhetische Formen entwickeln sollten, um mit ihnen den Geist der Revolution auszudrücken und zu bewahren.

🗣 Über die Vielfalt und den zweideutigen Charakter dieser Persönlichkeit fanden diejenigegen, die ihn gut kannten, unkonventionelle Worte. In einer Rede vor Studenten der Moskauer Universität antwortete Dmitri Schostakowitsch auf eine Nachfrage: „Achten Sie auf Meyerhold - er ist wie der Horizont. Je näher man ihm kommt, desto weiter ist er entfernt." „Glück hat der, der mit diesem Magier und Zauberer des Theaters in Berührung kam. Wehe dem, der von ihm als Mensch abhängig war", so äußerte sich Sergej Eisenstein über seinen Lehrer.