DGB-Vorschlag: 60 Milliarden Euro durch Steuererhöhungen für Reiche und Firmen

Geht es nach dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB), steigt die Reichensteuer auf 52 Prozent. Die Körperschaftsteuer soll von 15 auf 25 Prozent steigen. 95 Prozent der Steuerzahler sollen entlastet werden. Es geht um eine Umverteilung von rund 60 Milliarden Euro.

Deutschland hat heute schon die weltweit höchsten Steuersätze unter den Industrienationen. Der Deutsche Gewerkschaftsbund will die deutsche Wirtschaft weiter belasten.

In seinem neuen Steuerkonzept zur Bundestagswahl will er gleich dreifach Steuern für Unternehmen erhöhen.

Der Körperschaftsteuersatz soll von 15 auf 25 Prozent steigen und somit acht Milliarden Euro Mehreinnahmen bringen. Die Sonderregeln für Firmen bei der Erbschaftsteuer sollen abgeschafft werden.

Damit unterliegt auch der Sohn eines Bäckers bei der Übernahme des elterlichen Betriebs der Steuerpflicht in voller Höhe. Die Handwerkskammern befürchten dadurch weitere Betriebsschließungen, und zwar gerade für den Mittelstand bei mittelgroßen und kleinen Betrieben, denn diese Betriebsvermögen wären dann künftig nicht mehr unter bestimmten Voraussetzungen von der Erbschaftsteuer befreit.

https://de.rt.com/inland/116345-dgb-vorschlag-60-milliarden-euro-von-reichen/

BAERBOCK UND DIE MEDIEN

Oh, wie grün ist Deutschland!

Das Klischee, die Medien seien zu freundlich zu den Grünen, gibt es schon länger. Doch seit Annalena Baerbock ihre Kanzlerkandidatur angekündigt hat, überschlagen sich manche Journalisten schier vor Begeisterung. Eine Stilkritik.

Doch bei der Kandidatur von Annalena Baerbock stellt sich das in Teilen der Medien deutlich anders dar. Da wird Baerbock in Kommentaren mit Vorschusslorbeer überhäuft. Da wird – im Vergleich zu CDU-Kandidat Armin Laschet – gerne immer das vorteilhafteste Foto ausgesucht.

Und so lässt einen der Blick in die Ausgabe von diesem Donnerstag schaudern. Der Titel ist der Kandidatur Baerbocks gewidmet und lässt mit „Endlich anders – Annalena Baerbock will neue Spielregeln für die Politik.

Wie weit wird sie kommen?“ schon ahnen, wo die Reise hingeht. Schon im Editorial erklärt Chefredakteurin Anna-Beeke Gretemeier ihre Liebe zu Baerbock und kommt dabei nicht ohne die herrliche Lüge aus:

"Plötzlich geht es um Inhalte und nicht Personen!“

Die Geschichte im „Stern“ steht stellvertretend dafür, wie viel Nähe Medien im Bundestagswahlkampf zu den Grünen suchen werden. Werden die Grünen mit freundlicher Unterstützung der Medien tatsächlich ins Kanzleramt getragen, oder weicht die anfängliche Begeisterung für das Neue nach 16 Jahren Merkel und CDU?

https://www.welt.de/debatte/kommentare/article230580655/Annalena-Baerbock-und-die-Medien-Oh-wie-gruen-ist-Deutschland.html

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"Journalismus" in Deutschland 🇩🇪...

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Corona-Notbremse:

Handel fürchtet Warteschlangen vor Lebensmittelläden

Der deutsche Handel befürchtet wegen der Corona-Notbremse der Bundesregierung mehr Warteschlagen vor Supermärkten und Discountern.

Mit der Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes halbiere sich in vielen Regionen mit einem Sieben-Tage-Inzidenzwert von über 100 schon ab Samstag die Zahl der Kunden, die noch in die Geschäfte gelassen werden dürften, warnte der Handelsverband Deutschland (HDE) am Freitag.

„Damit riskiert die Politik Warteschlangen vor den Geschäften. Und das in Zeiten, in denen Menschenansammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes anerkanntermaßen vermieden werden sollten“, sagte der HDE-Hauptgeschäftsführer Stefan Genth der Deutschen Presse-Agentur.

Er appellierte an den Gesetzgeber, schnellstens wieder zur alten Regelung zurückzukehren.

Auch einer der größten deutschen Lebensmittelhändler, die Schwarz-Gruppe (Lidl, Kaufland), warnte, die Verschärfung könne zur Bildung von Warteschlangen vor den Filialen führen, statt Kundenströme zu entzerren.

https://www.bz-berlin.de/deutschland/corona-notbremse-handel-fuerchtet-warteschlangen-vor-lebensmittellaeden

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Grobe handwerkliche Fehler“ in Merkels Corona-Ausgangssperre?

Chaos droht - Ministerium rät zu Umbuchung

Die Bundes-Notbremse ist beschlossen. Ein Detail sorgt nun für Wirbel. Die Ausgangssperre könnte auch Durchreisen betreffen - droht Chaos?

Die Ausgangssperre betreffe nicht nur den Aufenthalt an einem Ort, sondern auch Reisen von A nach B, erklärte ein Sprecher des Bundesinnenministeriums am Freitag in Berlin. „Das heißt also, wer in der Zeit zwischen 22 und 5 Uhr aus Anlass einer touristischen Reise reisen möchte, sollte besser umbuchen oder umplanen.“

"Grobe handwerkliche Fehler“ in Merkels Corona-Ausgangssperre? Gutachten deutet auf nächtliches Chaos hin

‼️Bundes-Notbremse: Ausgangssperre könnte für die Deutsche Bahn zu einem großen Problem werden

Der Politiker und Jurist Kubicki sieht für die Deutsche Bahn ein großes Problem bei der Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs. Die Bahn dachte, dass sie wie bisher von den Ausgangssperren ausgenommen wäre. Das Bundestags-Gutachten zeigt jedoch, dass dies nicht der Fall ist.‼️

"Die Bundesregierung muss jetzt schnellstens klären, wie ihre Regelung umgesetzt werden soll“, fordert Kubicki gegenüber der Bild.

"Selbst die bundeseigene Deutsche Bahn dürfte mit der Aufrechterhaltung des Schienenverkehrs vor große Probleme gestellt werden. Personen, die nicht von der Ausgangssperre ausgenommen sind, dürften nicht mehr befördert werden und müssten den Zug verlassen. Die Verkehre auf den Bundesautobahnen müssten für Betroffene so umgeleitet werden, dass Landkreise mit einer 100er-Inzidenz umfahren werden.“

‼️Bundestags-Vize Kubicki ist über diesen Teil der Bundes-Notbremse empört: „Ein weder für die Bürger noch die Behörden einzuhaltender Irrsinn. Diese groben handwerklichen Fehler übertreffen die Farce um die ‚Osterruhe‘ noch mal um einiges.“‼️

https://www.merkur.de/politik/merkel-corona-notbremse-nacht-lockdown-deutschland-ausgangssperre-durchreisen-bahn-auto-fdp-kubicki-zr-90472375.html

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Deutschland im Katastrophen-Delirium


SARS-CoV-2 ist kein Killer und wird auch nie einer werden. Das verhindern seine Eigenschaften und die Umstände, auf die es trifft.

Deswegen schwingt in NoCovid-Konzepten und überhaupt in der Vorstellung, man könne SARS-CoV-2 ausrotten, eine mittelalterlich anmutende Naivität mit, die diese heute bekannten Umstände schlicht ignoriert.

Selbst eine konsequente mehrwöchige Einzelhaft aller Bundesbürger wäre zwecklos, da das neue Coronavirus auch dies überdauern würde, mindestens in Form einer in RNA-Strängen kodierten Information in einzelnen Zellen bereits kontaminierter Personen.

Man kann nicht töten, was nicht lebt. Gegen die Existenz eines Virus zu kämpfen, ist nicht erfolgversprechender, als gegen die Existenz irgendeines anderen Moleküls vorzugehen, und sei es etwas so simples wie Wasser oder Kohlendioxid. SARS-CoV-2 wird über kurz oder lang jeden Menschen erreichen.

https://www.achgut.com/artikel/deutschland_im_katastrophen_delirium

Islamistenprozess in Dresden

Der Mörder, der Angst vor der Hölle hat

Abdullah al H. H. sagt, er bereue nicht, was er getan habe. Im Prozess gegen den jungen Muslim, der gezielt ein schwules Paar angriff, berichtet eine Psychologin von dessen religiösen Fantasien.

Abdullah al H. H. betete viel im Gefängnis. »Sein Ziel ist es gewesen, nach der strengen Auslegung des Korans zu leben«, sagt die Psychologin am Donnerstag vor dem Oberlandesgericht Dresden, wo H. sich wegen Mordes und Mordversuchs vor dem Staatsschutzsenat verantworten muss. Er habe sich dem sogenannten »Islamischen Staat« (IS) zugewandt, einer radikal-islamistischen Terrororganisation.

Abdullah al H. H. bereut nicht, was er getan hat

Am Abend des 4. Oktober 2020 stach Abdullah al H. H. unweit der Dresdner Frauenkirche mit zwei Messern auf ein schwules Paar ein. Thomas L. starb, sein Lebensgefährte, Oliver L., überlebte schwer verletzt. Die Männer seien Ungläubige, deshalb habe er sie töten wollen, sagte er hinterher.

Er bereue nicht, was er getan hat. Er bereue nur, dass er die Tat nicht vollendet habe.

https://www.spiegel.de/panorama/justiz/islamisten-prozess-in-dresden-der-moerder-der-angst-vor-der-hoelle-hat-a-fb84730f-e2d9-4c47-a82e-d8373e727c54

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Jetzt bestätigt auch der "Spiegel" den islamistischen Hintergrund des Terroranschlags

"Tödlicher Messerangriff auf Polizistin war offenbar Terrorakt

Ein Angreifer hat nahe Paris eine Polizistin erstochen – später wurde er erschossen. Die Staatsanwaltschaft geht nun Hinweisen auf einen Terrorakt nach. Die Rechtspopulistin Le Pen nutzt die Tat bereits für sich.

Nach dem tödlichen Messerangriff auf eine Polizistin in der französischen Gemeinde Rambouillet nahe Paris hat die Anti-Terror-Staatsanwaltschaft die Ermittlungen übernommen. Der Täter habe das Kommissariat, in dem er die Polizeibeamtin niedergestochen habe, zuvor beobachtet, teilte Staatsanwalt Jean-François Ricard in einem kurzen Statement am Tatort mit.

Auch der Ablauf der Tat weise auf einen möglichen terroristischen Hintergrund hin, ebenso die Äußerungen des Angreifers während der Tat.

Zeugen hatten ausgesagt, der Mann habe zweimal »Allahu akbar« gerufen. Er stach mit einem Küchenmesser zu.

Der Tatort selbst befindet sich inmitten eines ruhigen Wohnviertels mit vielen Einfamilienhäusern, davor grüne Vorgärten.

Die erstochene Polizistin war den Angaben nach 49 Jahre alt, hatte zwei Kinder und arbeitete seit mehr als 20 Jahren in dem Kommissariat. Sie erlag noch vor Ort ihren Verletzungen, trotz Rettungsversuchen der herbeigerufenen Feuerwehr.

https://www.spiegel.de/politik/ausland/frankreich-messerangreifer-hatte-offenbar-terroristischen-hintergrund-a-83ce5532-b1bd-41da-ae19-c73551146f6c

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Selbstverteidigungsschirm

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Mit diesem extrem stabilen und multifunktionalen Selbstverteidigungsschirm erhalten Sie ein Spezialprodukt, das Sie im Notfall auch als hochwirksames Verteidigungshilfsmittel einsetzen können.

Der Multifunktionsschirm steigert Ihr Sicherheitsgefühl und gewährleistet einen unverdächtigen aber effektiven Selbstschutz.

Anders als bei anderen Verteidigungswaffen, können Sie diesen Schirm jederzeit mit sich führen.

Er unterliegt keinerlei Vorschriften und ist eine legale Alternative, da es sich um einen gewöhnlichen Alltagsgegenstand handelt.

Mit seinem angenehm großen Dach schützt er Sie natürlich auch vor Regen, Schnee und Wind.

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Kein Verständnis für Aufregung
Regisseur hinter "#allesdichtmachen" wütet:

"Dieser Shitstorm ist faschistoid"

Auch Dietrich Brüggemann zählt laut Deutschlandfunk zu den Mitinitiatoren der Video-Kampagne, war als Regisseur und Drehbuchautor beteiligt. Er nahm dem Sender gegenüber die Beteiligten in Schutz und wies die Kritik zurück:

"Diese Gruppe will mit dem verengten Diskursraum in diesem Land aufräumen, in dem wir ihn packen und schütteln." Die verheerende Kritik würde gerade zeigen, "dass es nötig ist. Man wird beschimpft in einem Vokabular, das zynisch und menschenverachtend ist. Wenn hier überhaupt jemand rechts ist, dann ist dieser Shitstorm faschistoid."

‼️Kritik an den Corona-Maßnahmen sei im vergangenen Jahr gar nicht gehört worden. Brüggemann: "In einer Situation wie dieser muss Kritik wehtun.

Wenn man lieb und brav ist, bringt es nichts. Was diese Aktion macht: Sie hält dem besserverdienenden, bessergestellten Medienbürgertum, der Twitterblase, die die ganze Zeit Lockdown fordert, aber völlig übersieht, was mit dem Rest der Gesellschaft passiert, den Spiegel vor."‼️

https://www.focus.de/politik/deutschland/kein-verstaendnis-fuer-aufregung-dfdf_id_13222491.html

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‼️So zynisch warben Regierung und Öffentlich-Rechtliche FÜR den Lockdown‼️

DEBATTE UM SCHAUSPIELER-VIDEOS

Über die rund 50 Schauspieler, die unter dem Motto #allesdichtmachen die Corona-Politik der Bundesregierung kritisieren, rollt eine Welle des Hasses hinweg.

‼️Doch Fakt ist: Auch die Befürworter knallharter Lockdowns sparen seit Beginn der Pandemie nicht mit provokanten Aussagen, erheben immer wieder schwerste Vorwürfe gegen Kritiker der Maßnahmen. Im Gegensatz zu den kritischen Schauspielern blieb ihnen eine solche Hasswelle jedoch erspart.‼️

‼️Die „heute-show“ des ZDF, eigentlich eine Satire-Sendung, hat sich zur Werbeagentur für Lockdown-Politik entwickelt.‼️

Ihr Motto: Wer sich nicht strikt an die Regeln hält oder gar die Maßnahmen kritisiert, spielt dem Virus in die Hände und nimmt das Leid anderer Menschen in Kauf. Besonders deutlich wird das beim Blick auf die Twitter-Timeline. Lockdown-Werbung der Bundesregierung

Kurz nach Inkrafttreten des „Lockdown light“ im November, der auf wenige Wochen angelegt war und bald in den siebten Monat geht, veröffentlichte die Bundesregierung Werbe-Videos, um junge Menschen im Lockdown zum Zuhausebleiben zu motivieren.
Dabei setzte sie auf Weltkriegs-Romantik.

Aus der Zukunft blicken dabei Senioren auf die Zeit der Corona-Pandemie zurück und erinnern sich an ihr Nichtstun, das sie rückblickend als Heldentaten bezeichnen.
Dabei berücksichtigte die Regierung nicht, was bei Kriegsvergleichen immer mitschwingt: Wer zweifelt oder kritisiert, wird als Verräter abgestempelt!

Auch TV-Satiriker Jan Böhmermann (40, „ZDF Magazin Royale“) übt heftige Kritik an der Video-Aktion der Schauspieler. Am Freitag twitterte er „80 000 Menschen tot“ und bezeichnete das #allesdichtmachen-Projekt als „weinerliche Schauspielerkacke“. Dabei zählt Böhmermann selbst zu den polarisierendsten Lockdown-Befürwortern in Deutschland.

Ähnlich hart ging Böhmermann auch mit den Kritikern der harten Corona-Maßnahmen ins Gericht. Am 25. Oktober twitterte Böhmermann: „Vorübergehende Grundrechtseinschränkungen oder bald ganz viele tote Omas – das sind grob die Linien an denen entlangdebattiert wird.“

Heißt im Klartext: Wer vorübergehende – mittlerweile seit vielen Monaten intakte – Grundrechtseinschränkungen kritisiert, nimmt den Tod „ganz vieler Omas“ in Kauf. Es ist ein Freund-Feind-Denken, das an die Kriegsmetapher der Regierungsvideos erinnert.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/allesdichtmachen-so-zynisch-warben-regierung-und-zdf-fuer-den-lockdown-76171084.bild.html

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Glaube wenig, hinterfrage alles, denke selbst

Wie man Manipulationen durchschaut

Demokratie klingt schön. Tatsächlich wird sie täglich ausgehöhlt.

Wir alle werden ständig bedrängt zu denken, was andere uns vorsagen.

Die meisten politischen Entscheidungen werden unter dem Einfluss massiver Propaganda getroffen. Dieses Buch hilft, sich aus dem Gestrüpp der Manipulationen zu befreien.

Albrecht Müller beschreibt gängige Methoden der Manipulation sowie Fälle gelungener oder versuchte Meinungsmache und analysiert die dahintersteckenden Strategien.

Es ist an der Zeit, skeptischer zu werden, nur noch wenig zu glauben und alles zu hinterfragen. Es ist an der Zeit, wieder selbst zu denken.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fglaube-wenig-hinterfrage-alles-denke-selbst

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"ARD-VORSITZENDER TOM BUHROW

„Vertrauen in klassische Medien hat extrem zugenommen“

Laut Tom Buhrow konnte die Medienbranche die Corona-Krise nutzen, um Vertrauen zu gewinnen. Vor allem der Hörfunk sei für viele wichtig geworden.

"Das Vertrauen in klassische Medien hat extrem zugenommen“, sagte Buhrow am Freitag auf dem Radio Advertising Summit Digital.

"Die gesamte Medienbranche hat die Corona-Krise genutzt, um zu beweisen: Wir sind im Dienst der Gemeinschaft und haben etwas Wertvolles zu bieten“, betonte der Intendant des Westdeutschen Rundfunks (WDR).

https://www.welt.de/vermischtes/article230608873/Tom-Buhrow-Vertrauen-in-klassische-Medien-hat-extrem-zugenommen.html

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Liefers liefert sich Schlagabtausch mit WDR-Journalist

‼️"Wissen Sie, wann das letzte Mal jemand zu mir gesagt hat: ‚Sind Sie so naiv?‘ Das war ein Mitarbeiter des Zentralkomitees in der DDR...“‼️

Für Jan Josef Liefers (56) dürfte es einer der härtesten Tage der vergangenen Jahre gewesen sein: Der erfolgreiche „Tatort“-Star wurde für seine Kritik an der Corona-Politik gefeiert, aber auch übel beschimpft, als Verschwörungstheoretiker verunglimpft.

Unfassbar: Ein WDR-Rundfunkrat forderte, den beteiligten Schauspielern die Arbeit wegzunehmen, sie von ihren Rollen im „Tatort“ abzuziehen!

Am Abend stellte sich der Schauspieler einem Interview im WDR. In dem Bericht zuvor wurde die Aktion scharf kritisiert. Ein Medienwissenschaftler und ein Regisseur rechneten mit den Schauspielern ab. Als einzige positive Stimmen zu ihren Videos wurden „rechte Netzwerke, Coronaleugner und die AfD“ genannt.

Liefers stellt klar, dass er das Wort „gleichgeschaltet“ überhaupt nicht benutzt habe. Er finde aber, dass in der Berichterstattung manches fehle: „Es gibt weltweit Studien von Leuten, die ihre Hausaufgaben auch gemacht und studiert haben, die zum Beispiel über einen Lockdown zu ganz anderen Erkenntnissen kommen als wir.

Ich möchte gern, dass diese Regierungsentscheidungen transparenter sind und nicht einfach so stattfinden hinter verschlossenen Türen, in Ministerpräsidentenrunden und so weiter. Das ist mir wichtig.“

Moderator von Mauschwitz fährt fort: „Mit dem Video bedienen Sie ja auch exakt auch das Narrativ, die Erzählung der Corona-Leugner und dieser rechtsextremen Lügenpresse-Schreihälse. Und die feiern Sie im Netz heute richtig ab. Davon haben Sie sich distanziert heute Nachmittag. Sind Sie wirklich so naiv?“

Liefers kontert: „Die Distanzierung war nicht heute Nachmittag, sondern schon gestern Nacht.

‼️Wissen Sie, wann das letzte Mal jemand zu mir gesagt hat: ‚Sind Sie so naiv?‘ Das war ein Mitarbeiter des Zentralkomitees in der DDR auf der Schauspielschule.“‼️

https://www.bild.de/unterhaltung/leute/leute/nach-allesdichtmachen-aktion-jan-josef-liefers-ich-habe-niemanden-verhoehnt-76175268.bild.html

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Sieg für Meinungsfreiheit: ARD-Chef-Faktenfinder Gensing mit Klage gegen mich gescheitert

Wegweisende Entscheidung des Amtsgerichts Köln

Von Boris Reitschuster

Der Kläger Gensing habe mit der Anmeldung auf Twitter konkludiert, dass die Weiternutzung des Bildes von ihm möglich sei und es weiter verwendet werden dürfe; zudem müsse man sich als Nutzer von Twitter darauf verlassen können, dass man Bilder, die man dort vorfindet, auch teilen könne – was ja etwas anderes als ein Herunterladen sei.

Für Millionen Nutzer von Twitter, Facebook & Co. Wir hatten geltend gemacht, dass Gensing hier über den Umweg des Urheberrechts versuchte, gegen Kritik an ihm vorzugehen.

https://reitschuster.de/post/sieg-fuer-meinungsfreiheit-ard-chef-faktenfinder-gensing-mit-klage-gegen-mich-gescheitert/

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