💥Gießen: Trump-Regierung ist informiert!

💥AfD-Triumph👍🏻🇩🇪!
💥Tag der Schande!
💥DAS war politische Absicht!

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=rlqGudb8RK4

Merz-Regierung fahrlässig?

Deutsche Gasspeicher so leer wie seit Jahren nicht

Die Bundesregierung schafft eine wichtige Sicherheitsumlage für die Gasversorgung ab – trotz historisch niedriger Speicherstände. Rächt sich dieses Vorgehen?

https://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft-verantwortung/nach-merz-stopp-der-gas-umlage-deutsche-speicher-sind-so-leer-wie-seit-jahren-nicht-li.10007749

Der niedrige Füllstand der deutschen Gasspeicher sorgt weiter für viele Diskussionen. In der vergangenen Woche hat die Merz-Regierung die für die Versorgungssicherheit in Deutschland wichtige Gasspeicher-Sicherheitsumlage zum 1. Januar 2026 gestrichen –  und das, obwohl die deutschen Gasvorräte derzeit so klein sind wie seit Jahren nicht. Das zeigen neuste Daten des Verbands Gas Infrastructure Europe (GIE).

Bundesparteitag
Musterung und Taurus: Grünen fordern mehr Ukraine-Hilfe und verschärfen Anti-Israel-Kurs

Die Grünen sprachen sich auf ihrem Bundesparteitag für eine intensivere militärische Unterstützung der Ukraine aus, einschließlich der Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern. Zudem verschärften sie ihren Anti-Israel-Kurs. Auf ihrem Bundesparteitag haben die Grünen eine deutliche Verschärfung ihrer Position zur Unterstützung der Ukraine beschlossen.

In einem in Hannover verabschiedeten Leitantrag betonte die Partei, dass die militärische Widerstandskraft der Ukraine maßgeblich von der Hilfe ihrer Partner abhänge und nannte ausdrücklich auch die Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern als mögliche Option.

Gleichzeitig bekräftigten die Delegierten am Samstag ihre Forderung nach der Anerkennung eines Palästinenserstaates – das sei für den Friedensprozess prioritär. Die Anerkennung sei ein „zentrales Element für gleichberechtigte Verhandlungen über eine Zweitstaatenlösung“.

Daher forderten die Delegierten die Bundesregierung auf, konkrete Schritte zur offiziellen Anerkennung eines souveränen Staates Palästina einzuleiten. Stundenlang diskutierten die Delegierten am Samstagabend über die Haltung der Partei in der Außenpolitik, vor allem in Bezug auf den Nahostkonflikt.

https://apollo-news.net/musterung-und-taurusgrnen-fordern-mehr-ukraine-hilfe-und-verschrfen-anti-israel-kurs/

Brüssel im Geschlechterkampf: Wie die EU-Kommission eine LGBTQ-Agenda durchpeitscht 

Wer nur zwei Geschlechter für real hält, verstößt vermeintlich gegen EU-Verträge? Es mag den durch jahrelangen LGBTQ-Aktivismus langsam zermürbten deutschen Bürgern normal vorkommen, dass hierzulande nicht mehr Naturwissenschaftler oder gar Evolutionsbiologen als Fachleute das Geschlecht des Menschen definieren, sondern inzwischen Soziologen und Politiker ohne Berufsausbildung beanspruchen, das erfühlen zu können. Das ist jedoch nicht Standard in Europa.

Während Deutschland noch mit Gendersternen jongliert und Tampons auf den Herrentoiletten deutscher Universitäten verteilt, sichern sich andere Länder sogar mit Verfassungsänderungen gegen die Vereinnahmung übergriffiger Lobbygruppen und EU-Gesetzgebungen ab, die im Namen von „Toleranz“, „Menschenrechten“, „Antidiskriminierung“ oder gar vermeintlicher „Rechtssicherheit“ eine LGBTQ-Agenda in einer politischen Top-Down-Bewegung erzwingen will unter Androhung von Sanktionen und Rechtsverfahren.

Während der deutsche Michel immer nur fragt, wen oder was er noch vorauseilend in eine Regenbogenfahne wickeln darf, steigt der Widerstand vor allem in den östlichen Staaten der Europäischen Union, sich etwas überstülpen zu lassen, worum man bei Eintritt in die EU nie gebeten hat. 

https://www.nius.de/analyse/news/bruessel-im-geschlechterkampf-wie-die-eu-kommission-lgbtq-agenda/29d24c86-0c42-452c-9443-a619017e6a41

Mittelstandschef Christian von Stetten zum Rentenstreit: „Inhaltlich hat die Junge Gruppe Recht!“

Kanzler Friedrich Merz (CDU) muss weiter um die Zustimmung der Unionsfraktion für das umstrittene Rentenpaket der Bundesregierung zittern. Gegenwind und vor allem Gegenstimmen werden zusätzlich zum Widerstand der Jungen Gruppe aus dem mächtigen Parlamentskreis Mittelstand (PKM) erwartet, der am Montag zusammenkommt.

Dem PKM gehörten 161 von 208 Unionsabgeordnete an.

PKM-Chef Christian von Stetten (CDU) hat sich öffentlich bislang nicht zum Rentenpaket geäußert. In einer WhatsApp-Gruppe in Baden-Württemberg äußerte sich von Stetten nach NIUS-Informationen allerdings sehr distanziert und zurückhaltend zu den Rentenplänen.

Wörtlich schreibt von Stetten in einem Beitrag dem die Ergebnisse des Koalitionsausschusses angehängt waren: „Inhaltlich hat die ,Junge Gruppe in der CDU/CSU Bundestagsfraktion‘ beim Rentenstreit Recht!“

„SPD wird unser Land in den Abgrund führen“

Aber diese Position sei „heute Nacht mit der SPD Parteispitze nicht zu vereinbaren“. Sein bitteres Fazit: „Die SPD bleibt weiterhin eine reformunfähige Partei, die unser Land in den finanziellen Abgrund führen wird.“

https://www.nius.de/politik/news/mittelstandschef-christian-von-stetten-zum-rentenstreit-inhaltlich-hat-die-junge-gruppe-recht/613f5dee-06f7-4a12-b775-990eae13cc1b

Kinder und Jugendliche vergnügten sich am ersten Adventswochende auf der Eisbahn – da zückte ein Marokkaner ein Messer, wurde aggressiv!

Ein 29-jähriger Marokkaner hat am Samstagabend an der bekannten Schlittschuhfläche vor dem Deutschen Nationaltheater in Weimar mehrere Besucher belästigt. Ein Zeuge, der das Verhalten beobachtet hatte, stellte den Mann zur Rede.

Laut Polizei reagierte der Tatverdächtige sofort aggressiv und bedrohte den Zeugen mit einem Messer.

Die Polizei beschreibt die Attacke in ihrer Mitteilung: „Der 29-Jährige zog im Verlauf [der Auseinandersetzung an der Eisbahn] ein Messer, wodurch eine Bedrohungssituation entstand.

Umstehende Besucher bemerkten das Geschehen und drängten den Mann vom Weihnachtsmarktbereich ab. Beim Eintreffen der Polizei war die Lage zunächst unübersichtlich.“

https://www.nius.de/kriminalitaet/news/gefaehrliche-szenen-in-weimar-aggressiver-marokkaner-bedroht-weihnachtsmarkt-besucher-mit-messer/bd4cf1d4-9368-4b81-85a9-07f36f08377f

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Machen wir uns nichts vor: Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich verändert und nicht jeder, der nachts gern ausgeht, kann sich Personenschutz leisten.

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TAUSENDE UNTERSTÜTZER

Mächtige verteidigen ihre Macht: Petition fordert die Abschaffung des ÖRR – und wird direkt gesperrt

Eine Online-Plattform sperrt die Petition zweier FDP-Politiker zur „Abschaffung des Zwangsrundfunks“. Angeblich geht es um „hetzerische Aussagen“. Ein Kommentar.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/maechtige-verteidigen-ihre-macht-petition-fordert-die-abschaffung-des-oerr-und-wird-direkt-gesperrt-li.10007969

Wer falsch kritisiert, wird hinter die Brandmauer verbannt. Das mussten jetzt zwei Liberale erfahren, Funktionäre einer Partei, die gemeinhin nicht als „rächz“ gilt.

Der Ex-Bundestagsabgeordnete Jens Teutrine (FDP) und der ehemalige Vorsitzende der Jungen Liberalen in Nordrhein-Westfalen, Alexander Steffen, hatten am Montag auf der Plattform openPetition eine Initiative gestartet: „Petition zur Abschaffung des Zwangsrundfunks“.

Das Ergebnis: mehrere Tausend Unterstützer – und nach wenigen Tagen die Online-Sperre. Die demokratischen Tugendwächter hatten zugeschlagen. Eine ÖRR-Reform vom Kopf bis zu den Füßen zu fordern, geht gar nicht, erst recht nicht die Abschaffung der Zwangsgebühr – und obendrein die „Umstellung auf ein freiwilliges, marktwirtschaftliches Modell“.

Tabubruch! Verbotener Angriff auf eine heilige Kuh!

Die Plattform bestätigte die Sperrung. Man prüfe, ob die Inhalte gegen die „Community-Regeln“ verstoßen. Konkret gehe es um den Vorwurf hetzerischer Aussagen; die Richtlinien der Plattform untersagten Hassrede, Diskriminierung und hetzerische Inhalte.

Autoritäten lassen sich ungern kritisieren

Hass und Hetze, die Gummibegriffe, mit denen jedes autoritäre Regime seine Verbote legitimiert. Wer in der DDR gegen den Sozialismus hetzte oder in Russland den Ukrainekrieg hasst, hatte bzw. hat nicht gut lachen.

Und wer hierzulande gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk hetzt? Autoritäten – und jene, die sich mit ihnen identifizieren – lassen sich ungern kritisieren, erst recht nicht infrage stellen.

Der Weg zur Knechtschaft

»Heute ist Hayeks Der Weg zur Knechtschaft längst ein Klassiker unter den frühen Warnungen vor einem schleichenden Totalitarismus.« Deutschlandfunk

Bezeichnend ist auch, dass Hayeks Buch nach dem Zweiten Weltkrieg zu einem internationalen Bestseller wurde - nur im besetzten Deutschland durfte das Buch nicht verkauft werden. Die Besatzungsmächte verboten die Lektüre!

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Öffentlichkeit getäuscht

Zeugen widerlegen Schwesigs Erzählung

Für den Bau von Nord Stream 2 gründete die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern eine Stiftung – angeblich auf eigene Initiative. Doch Schwesigs Erzählung lässt sich wohl nicht halten. Es zeichnet sich ein Debakel ab.
Mhttps://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101015658/klimastiftung-fuer-nord-stream-2-paukenschlag-im-untersuchungsausschuss.html

Die Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hat die Öffentlichkeit getäuscht. Das steht nun schon seit mehreren Jahren fest.

Die angebliche Klimastiftung, die sie Anfang 2021 mit Millionen aus Russland gründete, war in erster Linie eine Tarnorganisation, um den Bau der deutsch-russischen Gaspipeline Nord Stream 2 voranzutreiben. Sie sollte die Pipeline weitgehend vor US-Sanktionen schützen und erst in zweiter Linie Klimaschutz betreiben.

Das war im Wesentlichen schon durch Recherchen unter anderem durch t-online bekannt geworden, bevor der Untersuchungsausschuss im Schweriner Landtag 2022 seine Arbeit aufnahm.

Seither hat der Ausschuss die Beweislage gegen Ministerpräsidentin Manuela Schwesigs Kabinett weiter verdichtet.

Wegen Korruption angeklagt

Netanjahu beantragt Begnadigung Politischer Paukenschlag in Israel!

Der wegen Korruption angeklagte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu (76) hat um Gnade gebeten. Wie das Büro von Staatspräsident Izchak Herzog (65) bestätigte, sei ein formelles Gnadengesuch eingegangen – gleich in zwei Schreiben: eines vom Premier selbst, eines von seinem Anwalt.

Das Büro des Präsidenten kündigte an, das Gesuch an die zuständige Abteilung des Justizministeriums weiterzugeben. Dort sollen alle relevanten Behörden ihre Meinung abgeben. Erst dann wird Herzogs juristisches Team eine Empfehlung ausarbeiten.

Und schon jetzt macht das Präsidentenbüro klar, wie brisant der Vorgang ist: „Das Büro des Präsidenten ist sich bewusst, dass es sich um ein außergewöhnliches Gesuch mit weitreichenden Konsequenzen handelt.“

Herzog werde – so der weitere Hinweis – das Anliegen „verantwortungsvoll und gewissenhaft prüfen“.

https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/gesuch-offiziell-eingereicht-netanjahu-beantragt-begnadigung-692c1eb0e9b1296b9ef98813

Erfolgreicher Influencer „Ex-Muslim“
 
Islamkritiker Arabpour: Im Visier der Islamisten

Islamkritiker leben gefährlich. Das zeigt einmal mehr der Fall des erfolgreichen Influencers Amir Arabpour, der auf TikTok als „Ex-Muslim“ populär ist. Sogar ein Mordkomplott hat er schon überlebt.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2025/islamkritiker-amir-arabpour/

Wer die Aufmerksamkeit der Generation-TikTok gewinnen – und vor allem halten – will, der muß laut, aggressiv und maximal provokant sein. Das ist zumindest der Eindruck, den man gewinnt, schaut man sich an, wer auf dem derzeit wohl beliebtesten Soial-Media-Portal bei den 14- bis 25jährigen die meisten Klicks generiert.

Nach diesen, die Plattform prägenden „Regeln“, erreichen dort auch viele Islamkritiker ein großes Publikum.

Einer, der dieses Spiel des Gesehen- und Gehörtwerdens besonders erfolgreich beherrscht, ist Amir Arabpour. Auf TikTok nennt sich der im Iran geborene 40jährige schlicht „Ex-Muslim“.

Ein Name, mit dem der ehemalige Youtuber schon viel über die inhaltliche Ausrichtung seines fast 52.000 Abonnenten starken Kanals erahnen läßt; auch wenn Kritiker ihm immer wieder vorwerfen, daß er der islamischen Religion nie wirklich angehört habe. Arabpour selbst sagt, er sei in einem säkularen Umfeld aufgewachsen, später Moslem geworden und anschließend zum Christentum konvertiert.