Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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HISTORISCHE MOMENTE

Gießen und die Aushöhlung der Verfassung

Es gibt Augenblicke in der Geschichte eines Volkes, in denen die Maske fällt. Der 29. November 2025 in Gießen ist ein solcher. Wie der Staat seine Grundrechtsverpflichtung verlagert.

Eine politische Partei wollte einen Jugendkongress abhalten. Ein verfassungsmäßiges Recht, verankert in Artikel 8 unseres Grundgesetzes. Jene jungen Deutschen, die es versuchten, trafen auf etwas, das man nur als organisierte Blockade beschreiben kann. Fünfzigtausend Menschen. Sechzehn Blockaden.

Sechstausend Polizisten. Und darunter eine Struktur, die in ihrer Logik verstanden werden muss.

Der NGO-Komplex und seine Finanzierung

Beginnen wir mit einer sachlichen Feststellung. Die Blockaden in Gießen waren nicht das Werk eines spontanen Aufbegehrens. Sie waren das Werk organisierter Strukturen mit etablierter institutioneller Anbindung.

Ver.di, die Dienstleistungsgewerkschaft, übernahm die Buskosten für ihre Mitglieder aus Nordrhein-Westfalen. Die Mitgliederbeiträge; Gelder, die aus dem Portemonnaie von Krankenschwestern und Busfahrern kommen, wurden umgewandelt in die logistische Infrastruktur der Blockade. Die IG Metall rief zur Teilnahme auf. Der Deutsche Gewerkschaftsbund mobilisierte offiziell.

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/giessen-und-die-aushoehlung-der-verfassung/
Interview

Statt auf Vorwürfe einzugehen: Wolfram Weimer beschwert sich über „Kampagne“ von „rechten Trollen“

Der Staatsminister für Kultur und Medien, Wolfram Weimer, sieht sich als Opfer von Kampagnen von rechts. Ungeachtet der Kritik, die auch Grüne und Linke üben, will er sich „den rechten Trollen nicht beugen“ und unterlässt jeden Kommentar in der Sache.

Kulturstaatsminister Wolfram Weimer sieht sich als den „Hauptgegner“ von „aggressiven Kampagnen“ der AfD. In einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung erklärte der Staatsminister, er plane keine persönlichen Konsequenzen wegen der Affäre und werde sich „den rechten Trollen nicht beugen“.

Gegen ihn als „einen bürgerlichen Kulturpolitiker“ würden diese Trolle „Kampagnen machen“, weil er „sie inhaltlich“ angreife. Auf die Recherchen von Apollo News ging er in der Sache nicht ein.
Ein Abrutschen des Landes in den „Rechtautoritarismus“ könne man laut Weimer nicht hinnehmen. In kulturpolitischen Fragen wolle er „keinen Zentimeter nachgeben, wenn es um unsere kulturelle Vielfalt in Theatern, Museen oder Gedenkstätten geht.“

Bereits bei früheren Gelegenheiten hatte Weimer suggeriert, sich in einem persönlichen Kampf gegen rechts zu befinden. So wollte er etwa gemeinsam mit Böhmermann „gegen die rechten Brüder kämpfen“. Gleichzeitig hielt Böhmermann Weimer vor, gemeinsame Sache mit einem „rechten Hetzportal“ gemacht zu haben

https://apollo-news.net/wolfram-weimer-erklaert-er-sei-der-hauptgegner-von-aggressiven-kampagnen-der-afd/
KEIN CASH, BITTE

Wenn Santa Claus nur noch Kreditkarten akzeptiert

Auf dem Weihnachtsmarkt am Züricher Hauptbahnhof gilt in diesem Jahr ein Bargeldverbot. Besser: Es sollte gelten. Nach massiven Protesten von Händlern und Kunden gibt der Veranstalter seinen umstrittenen Plan auf.

500 Schweizer Franken sind eine Menge Geld. Dafür kann man sich schon so einige Becher Glühwein genehmigen. Und 500 Franken Strafe sollten alle Händler beim „Polarzauber“ zahlen, dem berühmten Weihnachtsmarkt in Zürich: Dann nämlich, wenn sie Bargeld von den Besuchern akzeptieren.

„Der gesamte Polarzauber ist cashless“, heißt es auf der Website des Veranstalters, der Polarzauber AG. Besucher sollen an den etwa 100 Ständen nur mit Karte oder mobil zahlen dürfen (z. B. mit Twint, Apple Pay oder Google Pay).

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wenn-santa-claus-nur-noch-kreditkarten-akzeptiert/
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Forwarded from Stefan Schubert
Der digitale Euro

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Gerichtsverfahren

Streit um Bibliothek des Konservatismus: Sieben Landesregierungen haben Rauswurf aus Verbund unterstützt

Der von mehreren Bundesländern getragene Gemeinsame Bibliotheksverbund (GBV) verteidigt den Rauswurf der Berliner Bibliothek des Konservatismus (BdK). Sie sei nie Mitglied gewesen, behauptet der GBV auf Anfrage von Apollo News.

Es handele sich um eine privatrechtlich organisierte Bibliothek „außerhalb des Verbundgebiets“, die im Rahmen eines Dienstleistungsvertrags den Hosting-Service für das vom GBV betriebene Bibliotheksmanagementsystem genutzt habe.

Dieser Dienstleistungsvertrag zwischen der Verbundzentrale des GBV und der BdK sei zum Jahresende „ordentlich gekündigt“ worden.

„Die Kündigung erfolgte auf einstimmigen Beschluss durch die Verbundleitung des GBV, in der alle Mitgliedsländer vertreten sind“, heißt es in der Stellungnahme. In der Verbundleitung sind die Landesregierungen von Bremen, Hamburg, Mecklenburg-Vorpommern, Niedersachsen, Sachsen-Anhalt, Schleswig-Holstein und Thüringen vertreten.

https://apollo-news.net/streit-um-bibliothek-des-konservatismus-sieben-landesregierungen-haben-rauswurf-aus-verbund-untersttzt/
Forwarded from Stefan Schubert
Der große Märchenschatz: Andersen, Grimm & Hauff

Die größten Märchenerzähler aller Zeiten in einer Box!

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IN DEN RÄUMEN DER FU

An Berliner Uni: Antifa bietet Kurse für Diebstahl und Sachbeschädigung an

Die Freie Universität Berlin versteht sich offenbar als Ausbildungszentrum für militante Linksextremisten. Offiziell veranstaltet die Antifa dort Schulungen, wie Nachwuchsverbrecher Reklame von Bundeswehr und Polizei vernichten können.

„Adbusting: Militär-Werbung mit minimalinvasivem Vandalismus bekämpfen“. Selten hat der Satz „Der Name ist Programm“ so mitten ins Herz einer Sache getroffen wie hier.

Adbuster sind also Feinde der Werbung. Lustigerweise machen diese Reklame-Hasser gerade auf der vom Verfassungsschutz als gesichert linksextremistisch eingestuften Internetseite „Indymedia“ – nun ja: Werbung. In eigener Sache. Das liest sich so:
„Militär-Werbung im öffentlichen Raum wird immer alltäglicher.

Der Kampf gegen die millionenschweren Werbebudgets des Militärs scheint aussichtslos. Doch Werbung im öffentlichen Raum ist besonders gut angreifbar. Kaum jemand mag Werbung, und die zahlreichen Werbeanlagen im öffentlichen Raum lassen sich unmöglich 24/7 bewachen.

Hier setzt die antimilitaristische Kommunikations-Guerilla aus der Werkstatt für Antifaschistische Aktionen (w2a) mit Adbusting-Kampagnen an. Werbeplakate können gestohlen, übermalt und überklebt werden, um die Botschaft bis zur Unkenntlichkeit zu verzerren.“

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/fu-berlin-antifa/
Die natürliche Frequenz der Erde – jetzt in Ihrem Zuhause

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Milliarden für Braunkohle: So erkauft sich die Merz-Regierung die „Klimaneutralität“ 

Mit Milliarden Euro an Subventionen will die Regierung ihre gescheiterte Energie- und Klimapolitik noch irgendwie retten. Dafür sollen ausgerechnet Braunkohleunternehmen am meisten profitieren.

Die Europäische Kommission stimmt diesen Subventionen zu. Begründet wird das mit allerlei sozialen und umweltpolitischen Maßnahmen. Doch eigentlich geht es darum, die Ängste und die Nöte der betroffenen Menschen mit Milliarden zuzuschütten und so vorzugaukeln, dass alles schon irgendwie gut ist.

Das Gleiche gilt für Unternehmen. Auch die sollen mit Milliarden an Subventionen ruhig gestellt werden, damit sie nicht unter den steigenden Strompreisen wegen der Klimapolitik zu Grunde gehen oder ins Ausland abwandern. Allerdings: Für ihre Großzügigkeit verlangt die Bundesregierung Gegenleistungen …

Klimaneutralität – koste es, was es wolle

Die schwarz-rote Regierung hält unbeirrt an ihrer Energiepolitik und dem Ziel der Klimaneutralität 2045 fest. Koste es, was es wolle … Und das gilt im wahrsten Sinne des Wortes. Profitieren soll davon nun ausgerechnet die Braunkohleindustrie.

Die Europäische Kommission hat in dieser Woche grünes Licht für eine Entschädigungszahlung in Höhe von bis zu 1,75 Milliarden Euro an den ostdeutschen Energiekonzern LEAG gegeben. Nach jahrelangem Ringen sieht die Brüsseler Behörde in der staatlichen Förderung keinen Verstoß gegen EU-Beihilferegeln. Die Zahlung ist Teil des deutschen Kohleausstiegs, der gesetzlich bis zum Jahr 2038 festgeschrieben ist.

https://www.nius.de/wirtschaft/news/milliarden-fuer-braunkohle-merz-regierung-klimaneutralitaet/d00a1f10-0f21-4c56-98d5-7677eab75300
SPD-Sozialministerin

Nachdem sie auf dem Arbeitgebertag ausgelacht worden war: Bas will gegen Arbeitgeber „kämpfen“

Nachdem Bundessozialministerin Bärbel Bas unter der Woche auf dem Arbeitgebertag für eine Aussage zur Rente ausgelacht worden war, wetterte sie am Wochenende auf dem Bundeskongress der SPD-Jugend in Mannheim gegen die Arbeitgeber und nahm explizit Bezug auf den Vorfall.

In ihrer zweiten Rede am zweiten Tag des Juso-Bundeskongresses meinte Bas: „Für mich war spätestens, wenn nicht sogar schon vorher, dieser Arbeitgebertag (…) ein Schlüsselerlebnis, weil da besonders deutlich geworden ist, gegen wen wir eigentlich gemeinsam kämpfen müssen.“ Man müsse in die Offensive gehen, so die Arbeitsministerin.

https://apollo-news.net/nachdem-sie-auf-dem-arbeitgebertag-ausgelacht-worden-war-bas-will-gegen-arbeitgeber-kaempfen/
VERHARMLOSUNG DER GEWALT IN GIESSEN

Die Republik verliert ihre Maßstäbe und ihre demokratischen Prinzipien

Merz verharmlost die Ausschreitungen in Gießen als „Auseinandersetzung zwischen ganz links und ganz rechts“. Es war keine „Auseinandersetzung“, sondern Linke waren bereit, die Gründung der Jugendorganisation einer Partei mit allen Mitteln zu verhindern. Die Gewalt ging auch nicht von „ganz“ links aus, sondern von links.

Im Vorfeld hieß es, dass 50.000 Demonstranten gegen die Demokratie nach Gießen kommen würden. Manche träumten gar von 80.000. Am Ende dürften es nicht einmal 30.000, eher 25.000 gewesen sein.

Gewerkschafter, Studierende, Auszubildende, „migrantische Gruppen“ sowie lokale Gruppierungen bis hin zu „Omas gegen rechts“, wie die FAZ die Worte des „Bündnisses Widersetzen“, das eigentlich „Bündnis Wieder Ersetzen der Demokratie“ heißen müsste, willig und erfreut niederschrieb.

Obwohl NGOs und derartige Bündnisse gern auch steuerfinanziert mehr oder weniger Berufs- und Eventdemonstranten aus dem ganzen Land zusammenkarren und die Organisatoren über eine große Erfahrung darüber verfügen, wie man Argumentation durch Straßenkampf, durch die Besetzung des öffentlichen Raums ersetzt oder wieder ersetzt, kamen dann doch nicht so viele, wie erhofft.

Würde man wie das Bündnis oder die Antifa diejenigen, die zum Kongress kommen, fotografieren, um einzuschüchtern, spätere Verfolgung nicht ausgeschlossen, die Berufs- und Eventdemonstranten ablichten, dann würde man immer wieder auf „alte Bekannte“ treffen, die zum Beispiel schon in Halle dabei waren, um gegen die Buchmesse zu pöbeln.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/giessen-republik-verliert-ihre-massstaebe-und-ihre-demokratischen-prinzipien/
Münsterländer Schneechaos: Tagelanger Stromausfall vor 20 Jahren

Alle, die es damals miterlebt haben, können mindestens eine besondere Geschichte erzählen vom November 2005. Heute vor genau 20 Jahren lag das Münsterland unter einer dicken Schneedecke, es ging fast nichts mehr.

Größter Stromausfall der Bundesrepublik

Die Folge: Ein flächendeckender Stromausfall in weiten Teilen des Münsterlandes, rund 250.000 Menschen sind betroffen.

Die Orte Schöppingen, Vreden, Laer und Ochtrup trifft es besonders hart, hier läuft mehrere Tage nichts. Bundeswehr und Technisches Hilfswerk rücken mit Notstromversorgung an. Der bis heute größte Stromausfall der Bundesrepublik.

https://www1.wdr.de/nachrichten/westfalen-lippe/schneechaos-muensterland-2005-100.html
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Stromausfall: 30.000 Haushalte in Unterfranken betroffen

In den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen mussten gut 30.000 Haushalte ohne Strom auskommen – über knapp anderthalb Stunden. Grund war ein technischer Defekt in einem Umspannwerk – mit weiteren Folgen für die Strominfrastruktur.

Plötzlich war der Bildschirm im Homeoffice schwarz, plötzlich konnten die Menschen nicht mehr tanken: Eine ganze Reihe von Kommunen in Unterfranken hatte gestern über anderthalb Stunden keinen Strom.

Von dem Stromausfall betroffen waren in der Spitze gut 30.000 Haushalte in den Landkreisen Schweinfurt und Kitzingen. Was hat zu dem großen Stromausfall geführt?

Wie der Stromversorger Überlandzentrale Mainfranken (ÜZ) mitteilte, kam es zu einem Stromausfall in den Umspannwerken Brünnstadt und Heidenfeld, beide liegen im Landkreis Schweinfurt.

Der Grund: Ein technischer Defekt im Umspannwerk in Brünnstadt, und zwar eine "Fehlfunktion in einem Steuerschrank der ÜZ, aus der ein Lichtbogen an einem Trennschalter resultierte", so eine Sprecherin.

https://www.br.de/nachrichten/bayern/stromausfall-30-000-haushalte-in-unterfranken-betroffen,V3ggCIz
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Ukrainischer Geheimdienst bekennt sich zu Attacken auf Öltanker

Die Ukraine ist nach eigenen Angaben für Explosionen auf zwei Öltankern im Schwarzen Meer verantwortlich. "Modernisierte Marinedrohnen" vom Typ Sea Baby hätten die beiden Schiffe "erfolgreich ins Visier genommen", hieß es aus dem ukrainischen Inlandsgeheimdienst SBU.

Die angegriffenen Schiffe waren nach ukrainischer Einschätzung Teil der sogenannten russischen Schattenflotte. Diese exportiert unter Umgehung internationaler Sanktionen russisches Erdöl.


https://www.n-tv.de/politik/Ukrainischer-Geheimdienst-bekennt-sich-zu-Attacken-auf-Oeltanker-
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