Einkommensteuer
CDU-Finanzpolitiker: Erhöhung des Steuersatzes auf bis zu 49 Prozent „geht in die richtige Richtung“
Die Unionsfraktion ist nicht mehr gegen Steuererhöhungen. Ein Konzept, das die Steuersätze auf bis zu 49 Prozent erhöhen will, geht laut ihrem finanzpolitischen Sprecher „in die richtige Richtung“. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht zur Debatte.
Zur Kompensation des Wegfalls des Solidaritätszuschlags (circa 13 Milliarden Euro) soll zusätzlich die Mehrwertsteuer auf 21 Prozent erhöht werden. Alternativ könnte auch die Vermögensteuer wieder erhoben und die Erbschaftsteuer erhöht werden, meinte Bach gegenüber der Zeit.
Eine stärkere Belastung von Vermögen zur Gegenfinanzierung lehnt die Union jedoch offiziell ab, wie auch Güntzler bekräftigte. Er fürchtet andernfalls eine „weitere Verunsicherung in der jetzt schon strauchelnden Wirtschaft“. Stattdessen fordert Güntzler den „Abbau von Steuervergünstigungen“, um den Haushalt zu konsolidieren.
https://apollo-news.net/cdu-finanzpolitiker-erhoehung-des-steuersatzes-auf-bis-zu-49-prozent-geht-in-die-richtige-richtung/
CDU-Finanzpolitiker: Erhöhung des Steuersatzes auf bis zu 49 Prozent „geht in die richtige Richtung“
Die Unionsfraktion ist nicht mehr gegen Steuererhöhungen. Ein Konzept, das die Steuersätze auf bis zu 49 Prozent erhöhen will, geht laut ihrem finanzpolitischen Sprecher „in die richtige Richtung“. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht zur Debatte.
Zur Kompensation des Wegfalls des Solidaritätszuschlags (circa 13 Milliarden Euro) soll zusätzlich die Mehrwertsteuer auf 21 Prozent erhöht werden. Alternativ könnte auch die Vermögensteuer wieder erhoben und die Erbschaftsteuer erhöht werden, meinte Bach gegenüber der Zeit.
Eine stärkere Belastung von Vermögen zur Gegenfinanzierung lehnt die Union jedoch offiziell ab, wie auch Güntzler bekräftigte. Er fürchtet andernfalls eine „weitere Verunsicherung in der jetzt schon strauchelnden Wirtschaft“. Stattdessen fordert Güntzler den „Abbau von Steuervergünstigungen“, um den Haushalt zu konsolidieren.
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Apollo News
CDU-Finanzpolitiker: Erhöhung des Steuersatzes auf bis zu 49 Prozent „geht in die richtige Richtung“
Die Unionsfraktion ist nicht mehr gegen Steuererhöhungen. Ein Konzept, das die Steuersätze auf bis zu 49 Prozent erhöhen will, geht laut ihrem finanzpolitischen Sprecher „in die richtige Richtung“. Auch eine Erhöhung der Mehrwertsteuer steht zur Debatte.
„M*rz, leck Eierstöcke“: Polizei ermittelt wegen Kanzler-Polemik gegen Rollstuhlfahrerin
Die Berliner Polizei hat am vergangenen Wochenende eine Demo-Teilnehmerin wegen eines satirischen Plakat-Slogans angezeigt. Die 36-jährige Rollstuhlfahrerin trug ein Transparent mit der Aufschrift „M*rz, leck Eierstöcke“ – jetzt ermittelt die Polizei wegen Politikerbeleidigung.
Am Dienstag hatte sich die Polizei auch auf mehrfache Nachfrage nicht zu den Ereignissen geäußert, weil die Informationen nur in der zuständigen Fachabteilung zugänglich seien und man von dort frühestens am Ende der Woche eine Rückmeldung erhalte, erklärte ein Pressesprecher der Polizei.
Wie die Polizei nun mitteilt, haben Einsatzkräfte bei einer Versammlung anlässlich des Internationalen Frauentags am frühen Sonntagabend „eine in einem Rollstuhl sitzende Versammlungsteilnehmerin“ festgestellt, „die ein Transparent mit einer Aufschrift zeigte“.
...„M*rz, leck Eierstöcke“ – eine Anspielung auf das Plakat eines 18-jährigen Schülers, der wenige Tage zuvor beim „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ein Schild mit dem Slogan „Merz, leck Eier“ hochhielt und daraufhin von der Polizei angezeigt wurde
https://apollo-news.net/mrz-leck-eierstcke-polizei-ermittelt-wegen-kanzler-polemik-gegen-rollstuhlfahrerin/
Die Berliner Polizei hat am vergangenen Wochenende eine Demo-Teilnehmerin wegen eines satirischen Plakat-Slogans angezeigt. Die 36-jährige Rollstuhlfahrerin trug ein Transparent mit der Aufschrift „M*rz, leck Eierstöcke“ – jetzt ermittelt die Polizei wegen Politikerbeleidigung.
Am Dienstag hatte sich die Polizei auch auf mehrfache Nachfrage nicht zu den Ereignissen geäußert, weil die Informationen nur in der zuständigen Fachabteilung zugänglich seien und man von dort frühestens am Ende der Woche eine Rückmeldung erhalte, erklärte ein Pressesprecher der Polizei.
Wie die Polizei nun mitteilt, haben Einsatzkräfte bei einer Versammlung anlässlich des Internationalen Frauentags am frühen Sonntagabend „eine in einem Rollstuhl sitzende Versammlungsteilnehmerin“ festgestellt, „die ein Transparent mit einer Aufschrift zeigte“.
...„M*rz, leck Eierstöcke“ – eine Anspielung auf das Plakat eines 18-jährigen Schülers, der wenige Tage zuvor beim „Schulstreik gegen Wehrpflicht“ ein Schild mit dem Slogan „Merz, leck Eier“ hochhielt und daraufhin von der Polizei angezeigt wurde
https://apollo-news.net/mrz-leck-eierstcke-polizei-ermittelt-wegen-kanzler-polemik-gegen-rollstuhlfahrerin/
Apollo News
„M*rz, leck Eierstöcke“: Polizei ermittelt wegen Kanzler-Polemik gegen Rollstuhlfahrerin
Die Berliner Polizei hat am vergangenen Wochenende eine Demo-Teilnehmerin wegen eines satirischen Plakat-Slogans angezeigt. Die 36-jährige Rollstuhlfahrerin trug ein Transparent mit der Aufschrift „M*rz, leck Eierstöcke“ – jetzt ermittelt die Polizei wegen…
Fastenbrechen für Bürgergeldempfänger: Dortmunder Arbeitsamt feiert Ramadan mit Luxusbüfett
Das Arbeitsamt in Dortmund lädt zu einem Fastenbrechen ein, finanziert vom Steuerzahler. Und das, obwohl die Bundesbehörde zur politischen und weltanschaulichen Neutralität verpflichtet ist.
Auf Instagram zeigt sich ein pompöses Luxusbüfett in der Kantinenhalle der Agentur für Arbeit, die an diesem Tag ihre Neueröffnung feiert. Das Fastenbrechen ereignete sich vergangenen Mittwoch in Dortmund.
NIUS liegen interne Mails der Behörde vor, die belegen, dass die Geschäftsleitung der Behörde zum muslimischen Fastenbrechen eingeladen hat, selbst Kinderbetreuung war gewährleistet.
Pompöses Luxusbüfett im Arbeitsamt
In den Sozialen Medien der von der Bundesbehörde engagierten Cateringfirma, zeigt sich das gigantische Büfett. Es gibt kleine Puddings, türkische Süßspeisen wie Baklava, Salate, kleine Fleischspieße, Wraps und viele weitere Leckereien. Ein Büfett, das vom Steuerzahler finanziert wurde.
https://nius.de/gesellschaft/news/fastenbrechen-fuer-buergergeldempfaenger-dortmunder-arbeitsamt-feiert-ramadan-mit-luxusbuefett
Das Arbeitsamt in Dortmund lädt zu einem Fastenbrechen ein, finanziert vom Steuerzahler. Und das, obwohl die Bundesbehörde zur politischen und weltanschaulichen Neutralität verpflichtet ist.
Auf Instagram zeigt sich ein pompöses Luxusbüfett in der Kantinenhalle der Agentur für Arbeit, die an diesem Tag ihre Neueröffnung feiert. Das Fastenbrechen ereignete sich vergangenen Mittwoch in Dortmund.
NIUS liegen interne Mails der Behörde vor, die belegen, dass die Geschäftsleitung der Behörde zum muslimischen Fastenbrechen eingeladen hat, selbst Kinderbetreuung war gewährleistet.
Pompöses Luxusbüfett im Arbeitsamt
In den Sozialen Medien der von der Bundesbehörde engagierten Cateringfirma, zeigt sich das gigantische Büfett. Es gibt kleine Puddings, türkische Süßspeisen wie Baklava, Salate, kleine Fleischspieße, Wraps und viele weitere Leckereien. Ein Büfett, das vom Steuerzahler finanziert wurde.
https://nius.de/gesellschaft/news/fastenbrechen-fuer-buergergeldempfaenger-dortmunder-arbeitsamt-feiert-ramadan-mit-luxusbuefett
NiUS.de
Fastenbrechen für Bürgergeldempfänger: Dortmunder Arbeitsamt feiert Ramadan mit Luxusbüfett | NIUS.de
Das Arbeitsamt in Dortmund lädt zu einem Fastenbrechen ein, finanziert vom Steuerzahler.
HOHE SPRITPREISE
Deutsche leeren Tankstellen in Polen – Bürgermeisterin reagiert mit Forderung
Seit dem Krieg im Iran sind die Treibstoffpreise deutlich gestiegen – besonders in Deutschland. Der Unterschied zu Tankstellen in Polen ist jedoch so groß, dass viele Deutsche zum Tanken ins Nachbarland fahren. Das bleibt nicht ohne Folgen.
Angesichts der Preisunterschiede an Tankstellen auf deutscher und polnischer Seite der Grenze mahnt der Zoll, nicht zu viel Treibstoff im Nachbarland einzukaufen.
„Privatpersonen dürfen Kraftstoff für den Eigenbedarf aus einem anderen EU-Mitgliedstaat steuerfrei nach Deutschland mitführen, sofern sich der Kraftstoff im Haupttank des Fahrzeugs befindet.
Zusätzlich ist das Mitführen von Kraftstoff in einem Reservebehälter bis zu einer Gesamtmenge von 20 Litern steuerfrei zulässig“, informiert das Hauptzollamt Stralsund. Wichtig: Es muss sich um den gleichen Kraftstoff wie im Haupttank handeln.
Werde darüber hinaus Treibstoff in Zusatzbehältern mitgebracht, sei dafür Energiesteuer zu entrichten. „In der Regel ist die entstandene Steuer vor Ort zu zahlen“, so das Hauptzollamt.
Finden die Beamten bei einer Kontrolle größere Kraftstoffmengen und die Energiesteuer werde damit in erheblichem Umfang verkürzt, könne auch ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden. Ab wann eine Kraftstoffmenge „größer“ ist, wurde nicht mitgeteilt.
https://www.welt.de/vermischtes/article69b2843cedb67419c43bd356/hohe-spritpreise-deutsche-leeren-tankstellen-in-polen-buergermeisterin-reagiert-mit-forderung.html?source=puerto-reco-2_ABC-V49.5.A_control
Deutsche leeren Tankstellen in Polen – Bürgermeisterin reagiert mit Forderung
Seit dem Krieg im Iran sind die Treibstoffpreise deutlich gestiegen – besonders in Deutschland. Der Unterschied zu Tankstellen in Polen ist jedoch so groß, dass viele Deutsche zum Tanken ins Nachbarland fahren. Das bleibt nicht ohne Folgen.
Angesichts der Preisunterschiede an Tankstellen auf deutscher und polnischer Seite der Grenze mahnt der Zoll, nicht zu viel Treibstoff im Nachbarland einzukaufen.
„Privatpersonen dürfen Kraftstoff für den Eigenbedarf aus einem anderen EU-Mitgliedstaat steuerfrei nach Deutschland mitführen, sofern sich der Kraftstoff im Haupttank des Fahrzeugs befindet.
Zusätzlich ist das Mitführen von Kraftstoff in einem Reservebehälter bis zu einer Gesamtmenge von 20 Litern steuerfrei zulässig“, informiert das Hauptzollamt Stralsund. Wichtig: Es muss sich um den gleichen Kraftstoff wie im Haupttank handeln.
Werde darüber hinaus Treibstoff in Zusatzbehältern mitgebracht, sei dafür Energiesteuer zu entrichten. „In der Regel ist die entstandene Steuer vor Ort zu zahlen“, so das Hauptzollamt.
Finden die Beamten bei einer Kontrolle größere Kraftstoffmengen und die Energiesteuer werde damit in erheblichem Umfang verkürzt, könne auch ein Steuerstrafverfahren eingeleitet werden. Ab wann eine Kraftstoffmenge „größer“ ist, wurde nicht mitgeteilt.
https://www.welt.de/vermischtes/article69b2843cedb67419c43bd356/hohe-spritpreise-deutsche-leeren-tankstellen-in-polen-buergermeisterin-reagiert-mit-forderung.html?source=puerto-reco-2_ABC-V49.5.A_control
DIE WELT
Hohe Spritpreise: Deutsche leeren Tankstellen in Polen – Bürgermeisterin reagiert mit Forderung - WELT
Seit dem Krieg im Iran sind die Treibstoffpreise deutlich gestiegen – besonders in Deutschland. Der Unterschied zu Tankstellen in Polen ist jedoch so groß, dass viele Deutsche zum Tanken ins Nachbarland fahren. Das bleibt nicht ohne Folgen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
3er-Pack Benzin-/Dieselkanister
Robustes Kanister-Set: Schnelles Ausgießen, universelle Passform, maximale Sicherheit!
Ganz schön praktisch, unser Dreiergebinde:
• 21 mm Rüsseldurchmesser: passt für Benzin und Diesel
• rostsicher: innen und außen
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Robustes Kanister-Set: Schnelles Ausgießen, universelle Passform, maximale Sicherheit!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Hyundai-Stromgenerator
Unabhängige Energie, wenn sie gebraucht wird
Der Inverter Generator HY2300Si D von Hyundai steht für mobile Stromversorgung in kompakter Form. Entwickelt für flexible Einsätze, liefert er zuverlässig Energie – unterwegs im Campingmobil, auf dem Boot, beim Outdoor-Abenteuer oder als Reserve für den Ernstfall zu Hause.
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Sie sind so dreist ... #GEZabschaffen
Atomkraft würde „kein bisschen weiterhelfen“, erklärt der Energieexperte gegenüber der Tagesschau
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält die Abkehr von der Atomenergie in Europa für einen „strategischen Fehler“, besonders im Kontext des Nahostkriegs.
Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, widerspricht dem und erklärte im tagesschau-Interview, dass mit der Kernkraft hohe Risiken und Kosten einhergehen würden.
Der Wahrheitsgehalt seiner Aussagen ist jedoch zumindest teilweise fragwürdig.
„Die Technologie ist sehr teuer und riskant“, so Quaschning. Zudem weist er auf die angeblich geringe Relevanz der letzten sechs deutschen Kernkraftwerke hin, die nur drei Prozent des Energiebedarfs deckten.
„Diese drei Prozent würden uns bei der aktuellen Öl- und Gaskrise kein bisschen weiterhelfen.“ Ein relevanter Beitrag würde 50 bis 100 neue Anlagen erfordern – „Da möchte ich den oder die Politikerin mal sehen, die in die Landkreise fahren und das vor Ort vermitteln. Das ist eine reine Illusion.“
https://apollo-news.net/atomkraft-wuerde-kein-bisschen-weiterhelfen-erklaert-der-energieexperte-gegenueber-der-tagesschau/
Atomkraft würde „kein bisschen weiterhelfen“, erklärt der Energieexperte gegenüber der Tagesschau
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hält die Abkehr von der Atomenergie in Europa für einen „strategischen Fehler“, besonders im Kontext des Nahostkriegs.
Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, widerspricht dem und erklärte im tagesschau-Interview, dass mit der Kernkraft hohe Risiken und Kosten einhergehen würden.
Der Wahrheitsgehalt seiner Aussagen ist jedoch zumindest teilweise fragwürdig.
„Die Technologie ist sehr teuer und riskant“, so Quaschning. Zudem weist er auf die angeblich geringe Relevanz der letzten sechs deutschen Kernkraftwerke hin, die nur drei Prozent des Energiebedarfs deckten.
„Diese drei Prozent würden uns bei der aktuellen Öl- und Gaskrise kein bisschen weiterhelfen.“ Ein relevanter Beitrag würde 50 bis 100 neue Anlagen erfordern – „Da möchte ich den oder die Politikerin mal sehen, die in die Landkreise fahren und das vor Ort vermitteln. Das ist eine reine Illusion.“
https://apollo-news.net/atomkraft-wuerde-kein-bisschen-weiterhelfen-erklaert-der-energieexperte-gegenueber-der-tagesschau/
Apollo News
Atomkraft würde „kein bisschen weiterhelfen“, erklärt der Energieexperte gegenüber der Tagesschau
Volker Quaschning, Professor für Regenerative Energiesysteme an der HTW Berlin, hält den Ausstieg aus der Atomenergie für unumkehrbar. Dabei argumentiert er mit teils fragwürdigen Daten und Zahlen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Schnellladegerät 120 W – maximale Leistung, intelligente Ladetechnologie
Bringen Sie Ihre Ladeerfahrung auf ein neues Level mit dem Schnellladegerät 120 W!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Powerbank mit 5 Solarpanels
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Logistik-Branche schlägt Alarm
Dieselpreis-Explosion gefährdet „tägliche Versorgung“ der Bürger
Lkw transportieren in Deutschland einen Großteil aller Güter
Die Dieselkrise spitzt sich zu. Seit Kriegsbeginn sind die Dieselpreise deutlich stärker gestiegen als bei Öl- und Benzin.
Folge: Höhere Transportkosten dürften auch Lebensmittel und andere Waren verteuern. Insidern zufolge könnte sich der Dieselpreis sogar verdoppeln und die Inflation explodieren lassen. Die Logistik-Branche schlägt Alarm.
https://www.bild.de/politik/inland/logistiker-warnen-dieselpreis-gefaehrdet-taegliche-versorgung-der-buerger-69b11202234864f234f04891.
„Viele mittelständische Betriebe geraten durch die Dieselpreis-Explosion binnen weniger Tage an die Grenze ihrer wirtschaftlichen Belastbarkeit“, sagt Prof. Dr. Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher des Logistikverbands BGL. 85 Prozent aller Güter in Deutschland werden von Lkw transportiert. Engelhardt warnt: Das gefährde „nicht nur Unternehmen, sondern auch die tägliche Versorgung“ der Bevölkerung.
Der Logistikverband rechnet vor: „Steigt der Dieselpreis um 10 %, steigen die Gesamtkosten um 3 %. Die aktuelle Erhöhung um bis zu 28 % bedeutet also einen Gesamtkostenanstieg von ca. 9 %!“ Angesichts geringer Gewinnmargen (bis 3 Prozent) bestehe daher „akuter politischer Handlungsbedarf“, u.a. eine Dieselpreisbremse und zinsgünstige Liquiditätshilfen.
Höhere Transportkosten verteuern Lebensmittel
Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, bestätigt gegenüber BILD: „Für die Weltwirtschaft wirkt ein höherer Ölpreis wie eine zusätzliche Steuer: Energie, Transport und viele Güter werden teurer, was Inflation erhöht und das Wachstum dämpfen kann.“
Ähnlich klingt Thomas Puls vom Institut der deutschen Wirtschaft. Der Verkehrs- und Infrastrukturexperte:
„Diesel ist der Antrieb des Schwerverkehrs. Auch Baumaschinen und Generatoren sind große Verbraucher.“ Das komme in Form von steigenden Transportpreisen irgendwann in jedem Produkt an. „Besonders stark kann der Effekt bei Baupreisen ausfallen“, so seine Prognose.
Laut Ifo-Chef Fuest drohen auch beim Strom steigende Preise. „Gas verknappt sich derzeit noch stärker als Öl. Gas ist nicht nur für Industrie und private Heizungen wichtig, sondern zunehmend auch für die Stromproduktion“, so der Experte.
Dieselpreis-Explosion gefährdet „tägliche Versorgung“ der Bürger
Lkw transportieren in Deutschland einen Großteil aller Güter
Die Dieselkrise spitzt sich zu. Seit Kriegsbeginn sind die Dieselpreise deutlich stärker gestiegen als bei Öl- und Benzin.
Folge: Höhere Transportkosten dürften auch Lebensmittel und andere Waren verteuern. Insidern zufolge könnte sich der Dieselpreis sogar verdoppeln und die Inflation explodieren lassen. Die Logistik-Branche schlägt Alarm.
https://www.bild.de/politik/inland/logistiker-warnen-dieselpreis-gefaehrdet-taegliche-versorgung-der-buerger-69b11202234864f234f04891.
„Viele mittelständische Betriebe geraten durch die Dieselpreis-Explosion binnen weniger Tage an die Grenze ihrer wirtschaftlichen Belastbarkeit“, sagt Prof. Dr. Dirk Engelhardt, Vorstandssprecher des Logistikverbands BGL. 85 Prozent aller Güter in Deutschland werden von Lkw transportiert. Engelhardt warnt: Das gefährde „nicht nur Unternehmen, sondern auch die tägliche Versorgung“ der Bevölkerung.
Der Logistikverband rechnet vor: „Steigt der Dieselpreis um 10 %, steigen die Gesamtkosten um 3 %. Die aktuelle Erhöhung um bis zu 28 % bedeutet also einen Gesamtkostenanstieg von ca. 9 %!“ Angesichts geringer Gewinnmargen (bis 3 Prozent) bestehe daher „akuter politischer Handlungsbedarf“, u.a. eine Dieselpreisbremse und zinsgünstige Liquiditätshilfen.
Höhere Transportkosten verteuern Lebensmittel
Clemens Fuest, Präsident des Münchner Ifo-Instituts für Wirtschaftsforschung, bestätigt gegenüber BILD: „Für die Weltwirtschaft wirkt ein höherer Ölpreis wie eine zusätzliche Steuer: Energie, Transport und viele Güter werden teurer, was Inflation erhöht und das Wachstum dämpfen kann.“
Ähnlich klingt Thomas Puls vom Institut der deutschen Wirtschaft. Der Verkehrs- und Infrastrukturexperte:
„Diesel ist der Antrieb des Schwerverkehrs. Auch Baumaschinen und Generatoren sind große Verbraucher.“ Das komme in Form von steigenden Transportpreisen irgendwann in jedem Produkt an. „Besonders stark kann der Effekt bei Baupreisen ausfallen“, so seine Prognose.
Laut Ifo-Chef Fuest drohen auch beim Strom steigende Preise. „Gas verknappt sich derzeit noch stärker als Öl. Gas ist nicht nur für Industrie und private Heizungen wichtig, sondern zunehmend auch für die Stromproduktion“, so der Experte.
bild.de
Logistiker warnen: Dieselpreis gefährdet „tägliche Versorgung“ der Bürger
Straße von Hormus bremst Lieferungen: Experten sehen Dieselknappheit, steigende Kosten und neue Inflationsrisiken.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Unfassbare-Entscheidung!
💥Gigantische Merz-Lüge aufgeflogen!
💥Wir sind nur ein Versuchskaninchen!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=5V8ecZ-yjkY
💥Gigantische Merz-Lüge aufgeflogen!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Weiterer Terroranschlag durch kriminellen Clan!
💥 Geheimdienst-Leak💥SO gefährlich ist die Lage wirklich!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=SedSUa4SLG4
💥 Geheimdienst-Leak💥SO gefährlich ist die Lage wirklich!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Langzeitlebensmittel - 7 Tage Notration
Dieses Paket bietet Lebensmittel für eine Person für 7 Tage. Die Hauptmahlzeiten sind gefriergetrocknet im wiederverschließbaren Standbodenbeutel und unter Schutzatmosphäre verpackt.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Schock-Interna!💥Jetzt ist es offiziell
💥Riesen-Merkel-Eklat!
💥Linke Paranoia😂🍿
💥Entsetzen über Bundespräsident!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=1gl_4Datjac
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Schuberts Lagemeldung:
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Teurer Sprit: Der deutsche Staat und die Konzerne sind die Kriegsprofiteure
An deutschen Tankstellen wird das Benzin zunehmend teurer, die Betreiber bekommen den Unmut zu spüren. Dabei profitieren nicht sie von höheren Preisen, sondern die deutsche Regierung.
Der aus dem Ufer laufende Krieg im Nahen Osten hat einige mächtige Profiteure. Bereits Bertolt Brecht sagte so treffend: „Der Krieg findet immer seinen Weg, Geschäfte zu machen.“
Bereits die „normalen“ Steuern sind hierzulande viel zu hoch, die Lebensmittelkosten steigen und die Mieten sind ohnehin kaum noch zu bezahlen Und nun hat der ohnehin geschundene Bürger ein neues „Wutthema“ aufgedrückt bekommen.
Die steigenden Benzinpreise in Deutschland erhitzen die Gemüter: Es gibt großen Ärger darüber, dass der Kraftstoff in den Nachbarländern günstig bleibt und hierzulande nicht. Dort wird der Preis vielfach reguliert; in Deutschland sind die Preise liberal organisiert. Das bedeutet, dass unsere Tankstellen mehrfach täglich ihre Preise ändern können.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/spritpreise-li.10024076
An deutschen Tankstellen wird das Benzin zunehmend teurer, die Betreiber bekommen den Unmut zu spüren. Dabei profitieren nicht sie von höheren Preisen, sondern die deutsche Regierung.
Der aus dem Ufer laufende Krieg im Nahen Osten hat einige mächtige Profiteure. Bereits Bertolt Brecht sagte so treffend: „Der Krieg findet immer seinen Weg, Geschäfte zu machen.“
Bereits die „normalen“ Steuern sind hierzulande viel zu hoch, die Lebensmittelkosten steigen und die Mieten sind ohnehin kaum noch zu bezahlen Und nun hat der ohnehin geschundene Bürger ein neues „Wutthema“ aufgedrückt bekommen.
Die steigenden Benzinpreise in Deutschland erhitzen die Gemüter: Es gibt großen Ärger darüber, dass der Kraftstoff in den Nachbarländern günstig bleibt und hierzulande nicht. Dort wird der Preis vielfach reguliert; in Deutschland sind die Preise liberal organisiert. Das bedeutet, dass unsere Tankstellen mehrfach täglich ihre Preise ändern können.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/spritpreise-li.10024076
Berliner Zeitung
Teurer Sprit: Der deutsche Staat und die Konzerne sind die Kriegsprofiteure
An deutschen Tankstellen wird das Benzin zunehmend teurer, die Betreiber bekommen den Unmut zu spüren. Dabei profitieren nicht sie von höheren Preisen, sondern die deutsche Regierung.
taz-Journalist
Vorsitzender der Justizpresse fordert Bundesverfassungsgericht als „Schiedsrichter“ zugunsten der AfD
Die Justizpressekonferenz ist ein Zusammenschluss von Journalisten, die über das Bundesverfassungsgericht berichten. Sie übt nun deutliche Kritik am Umgang der Höchstrichter mit der AfD.
In seiner Antrittsrede forderte der neue Vorsitzende des Vereins, Christian Rath von der taz, die Richter auf, als „Schiedsrichter“ aufzutreten – und der größten Oppositionspartei im Parlament zu ihrem Recht zu verhelfen, zitiert ihn Welt.
Bislang hat das Bundesverfassungsgericht Klagen aus der AfD nicht nur verschleppt.
Repräsentative Rechte im Bundestag, wie Ausschussvorsitze, Vizepräsidentenposten und ein angemessener Sitzungssaal, wurden der Fraktion konsequent mit Segen der Verfassungsrichter verweigert. Rath bringt an dieser Stelle Losentscheide ins Spiel, wenn die Bundestagsmehrheit die Wahl jegliches AfD-Abgeordneten verweigere.
Bei der Richterwahl fordert der Justizkorrespondent eine Einbeziehung der Opposition. Diese sei im Erfordernis der Zweidrittelmehrheit bei der Wahl im Bundestag beziehungsweise Bundesrat angelegt.
Auch für die Nominierung konservativer Richter durch die AfD zeigte er sich laut Welt offen. Resilienz, also Widerstandsfähigkeit, dürfe nicht den „Schutz vor unerwünschten Wahlergebnissen“ bedeuten.
https://apollo-news.net/vorsitzender-der-justizpresse-fordert-bundesverfassungsgericht-als-schiedsrichter-zugunsten-der-afd/
Vorsitzender der Justizpresse fordert Bundesverfassungsgericht als „Schiedsrichter“ zugunsten der AfD
Die Justizpressekonferenz ist ein Zusammenschluss von Journalisten, die über das Bundesverfassungsgericht berichten. Sie übt nun deutliche Kritik am Umgang der Höchstrichter mit der AfD.
In seiner Antrittsrede forderte der neue Vorsitzende des Vereins, Christian Rath von der taz, die Richter auf, als „Schiedsrichter“ aufzutreten – und der größten Oppositionspartei im Parlament zu ihrem Recht zu verhelfen, zitiert ihn Welt.
Bislang hat das Bundesverfassungsgericht Klagen aus der AfD nicht nur verschleppt.
Repräsentative Rechte im Bundestag, wie Ausschussvorsitze, Vizepräsidentenposten und ein angemessener Sitzungssaal, wurden der Fraktion konsequent mit Segen der Verfassungsrichter verweigert. Rath bringt an dieser Stelle Losentscheide ins Spiel, wenn die Bundestagsmehrheit die Wahl jegliches AfD-Abgeordneten verweigere.
Bei der Richterwahl fordert der Justizkorrespondent eine Einbeziehung der Opposition. Diese sei im Erfordernis der Zweidrittelmehrheit bei der Wahl im Bundestag beziehungsweise Bundesrat angelegt.
Auch für die Nominierung konservativer Richter durch die AfD zeigte er sich laut Welt offen. Resilienz, also Widerstandsfähigkeit, dürfe nicht den „Schutz vor unerwünschten Wahlergebnissen“ bedeuten.
https://apollo-news.net/vorsitzender-der-justizpresse-fordert-bundesverfassungsgericht-als-schiedsrichter-zugunsten-der-afd/
Apollo News
Vorsitzender der Justizpresse fordert Bundesverfassungsgericht als „Schiedsrichter“ zugunsten der AfD
Der Justizkorrespondent der taz und neugewählte Präsident der Justizpressekonferenz fordert einen anderen juristischen Umgang mit der AfD. Die oppositionsführende Kraft müsse auch repräsentative Rechte haben – und Verfassungsrichter vorschlagen dürfen.
Weil er schwarz ist: Gericht in Kanada mildert Mordurteil ab „Systemischer Rassismus“
Ein schwarzer Mann versetzt seiner Freundin mehr als ein Dutzend Todesstöße – doch das Gericht sieht in seiner ethnischen Herkunft einen „mildernden Umstand“. Ein Gutachten gab hierfür den Ausschlag.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/weil-er-schwarz-ist-gericht-in-kanada-mildert-mordurteil-ab/
Der Mann mit dem Namen Everton Javaun Downey, der nach dem Messermord an seiner Freundin eine lebenslange Freiheitsstrafe erhalten hatte, darf bereits nach zwölf Jahren bedingt aus der Haft entlassen werden, berichtete die Tageszeitung National Post am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Wartezeit von 15 Jahren gefordert.
Im Dezember 2021 hatte Downey auf seine damalige Freundin, Melissa Blimkie, 15mal auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums eingestochen. Das zuständige Oberste Gericht der Provinz British Columbia betonte in seinem Urteil, der 35jährige verfüge über ein „umfangreiches“ Vorstrafenregister.
Allerdings sei dieses durch die „mildernden Umstände seiner Verhältnisse teils ausgeglichen“, hieß es in der Entscheidung vom Februar, aus der die National Post zitiert.
Auch „systemischer Rassismus“ habe eine Rolle gespielt
Laut Gericht sei Downey nach seinem Umzug nach British Columbia von einer „deutlich kleineren schwarzen Bevölkerung“ als bisher umgeben gewesen.
Dort habe er „Rassismus“ auf „ihm bisher unbegegnete Weise“ erfahren. Die „kulturellen Normen“ der dortigen Schwarzen hätten zudem zum Gefühl von „Entfremdung und Isolation“ geführt.
Ein schwarzer Mann versetzt seiner Freundin mehr als ein Dutzend Todesstöße – doch das Gericht sieht in seiner ethnischen Herkunft einen „mildernden Umstand“. Ein Gutachten gab hierfür den Ausschlag.
https://jungefreiheit.de/politik/ausland/2026/weil-er-schwarz-ist-gericht-in-kanada-mildert-mordurteil-ab/
Der Mann mit dem Namen Everton Javaun Downey, der nach dem Messermord an seiner Freundin eine lebenslange Freiheitsstrafe erhalten hatte, darf bereits nach zwölf Jahren bedingt aus der Haft entlassen werden, berichtete die Tageszeitung National Post am Donnerstag. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Wartezeit von 15 Jahren gefordert.
Im Dezember 2021 hatte Downey auf seine damalige Freundin, Melissa Blimkie, 15mal auf dem Parkplatz eines Einkaufszentrums eingestochen. Das zuständige Oberste Gericht der Provinz British Columbia betonte in seinem Urteil, der 35jährige verfüge über ein „umfangreiches“ Vorstrafenregister.
Allerdings sei dieses durch die „mildernden Umstände seiner Verhältnisse teils ausgeglichen“, hieß es in der Entscheidung vom Februar, aus der die National Post zitiert.
Auch „systemischer Rassismus“ habe eine Rolle gespielt
Laut Gericht sei Downey nach seinem Umzug nach British Columbia von einer „deutlich kleineren schwarzen Bevölkerung“ als bisher umgeben gewesen.
Dort habe er „Rassismus“ auf „ihm bisher unbegegnete Weise“ erfahren. Die „kulturellen Normen“ der dortigen Schwarzen hätten zudem zum Gefühl von „Entfremdung und Isolation“ geführt.
JUNGE FREIHEIT
„Systemischer Rassismus“: Weil er schwarz ist: Gericht in Kanada mildert Mordurteil ab
Ein schwarzer Mann versetzt seiner Freundin mehr als ein Dutzend Todesstöße – doch das Gericht sieht in seiner ethnischen Herkunft einen „mildernden Umstand“. Ein Gutachten gab hierfür den Ausschlag.
Fernsehrat
Trotz diverser Skandale: ZDF-Intendant Himmler ohne Gegenkandidaten im Amt bestätigt
Trotz diverser Skandale unter seiner Führung bleibt Norbert Himmler Intendant des ZDF. Der Fernsehrat des öffentlich-rechtlichen Senders wählte den Journalisten am Freitag mit deutlicher Mehrheit erneut zum Chef. Himmler wurde mit 48 Ja-Stimmen im Amt bestätigt – es gab zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen.
Himmler stellte sich der Wahl ohne Gegenkandidaten, was im Vorfeld Kritik ausgelöst hatte.
Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände im BDA und selbst Mitglied des Fernsehrates, mahnte gegenüber Bild: Der ÖRR muss Vertrauen zurückgewinnen. Dem ZDF hätte ein Rennen mehrerer Kandidaten und damit ein Debatte über verschiedene Wege zu diesem Ziel gutgetan.“
https://apollo-news.net/trotz-diverser-skandale-zdf-intendant-himmler-im-amt-bestaetigt/
Trotz diverser Skandale: ZDF-Intendant Himmler ohne Gegenkandidaten im Amt bestätigt
Trotz diverser Skandale unter seiner Führung bleibt Norbert Himmler Intendant des ZDF. Der Fernsehrat des öffentlich-rechtlichen Senders wählte den Journalisten am Freitag mit deutlicher Mehrheit erneut zum Chef. Himmler wurde mit 48 Ja-Stimmen im Amt bestätigt – es gab zwei Enthaltungen und drei Gegenstimmen.
Himmler stellte sich der Wahl ohne Gegenkandidaten, was im Vorfeld Kritik ausgelöst hatte.
Steffen Kampeter, Hauptgeschäftsführer der Arbeitgeberverbände im BDA und selbst Mitglied des Fernsehrates, mahnte gegenüber Bild: Der ÖRR muss Vertrauen zurückgewinnen. Dem ZDF hätte ein Rennen mehrerer Kandidaten und damit ein Debatte über verschiedene Wege zu diesem Ziel gutgetan.“
https://apollo-news.net/trotz-diverser-skandale-zdf-intendant-himmler-im-amt-bestaetigt/
Apollo News
Trotz diverser Skandale: ZDF-Intendant Himmler im Amt bestätigt
Trotz KI-Affäre und weiteren Skandalen bleibt Norbert Himmler ZDF-Intendant. Er kündigte an, das ZDF „für die Herausforderungen der digitalen Zukunft bestens aufzustellen.“