Zugbegleiter zu Tode geprügelt: 10 Jahre Gefängnis für Schaffner-Killer
Im Fall der tödlichen Prügelattacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz ist der Angeklagte zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Das Landgericht Zweibrücken sprach den 26-Jährigen nach der Tat vor fünf Monaten wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig. Er ist griechischer Staatsbürger, der nach eigenen Angaben in Luxemburg lebt.
Der 26-Jährige hatte den Schaffner in einem Regionalzug Anfang Februar so heftig geprügelt, dass der 36-jährige Serkan C. eine tödliche Hirnblutung erlitt. Das Landgericht Zweibrücken verurteilte den Griechen wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
„Urteil ist ein Schlag ins Gesicht“
Der Anwalt der Hinterbliebenen kündigte unmittelbar nach der Urteilsverkündung Revision beim Bundesgerichtshof an. „Das Urteil ist für die Angehörigen und für alle Menschen, die für das Gemeinwesen arbeiten und sich jeden Tag in Gefahr begeben, ein weiterer Schlag ins Gesicht“, sagte Yalcin Tekinoglu. Zehn Jahre Haft wegen Körperverletzung mit Todesfolge seien ein „Fehlurteil“.
Die Familie blieb der Urteilsverkündung aus Protest fern. Aus Sicht der Angehörigen hätte das Gericht zumindest ein Tötungsdelikt prüfen müssen. Auch die Verteidigung erwägt nach eigenen Angaben, das Urteil überprüfen zu lassen.
https://nius.de/kriminalitaet/zugbegleiter-zu-tode-gepruegelt-10-jahre-gefaengnis-fuer-schaffner-killer
Im Fall der tödlichen Prügelattacke auf einen Zugbegleiter in Rheinland-Pfalz ist der Angeklagte zu zehn Jahren Gefängnis verurteilt worden.
Das Landgericht Zweibrücken sprach den 26-Jährigen nach der Tat vor fünf Monaten wegen Körperverletzung mit Todesfolge schuldig. Er ist griechischer Staatsbürger, der nach eigenen Angaben in Luxemburg lebt.
Der 26-Jährige hatte den Schaffner in einem Regionalzug Anfang Februar so heftig geprügelt, dass der 36-jährige Serkan C. eine tödliche Hirnblutung erlitt. Das Landgericht Zweibrücken verurteilte den Griechen wegen Körperverletzung mit Todesfolge. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.
„Urteil ist ein Schlag ins Gesicht“
Der Anwalt der Hinterbliebenen kündigte unmittelbar nach der Urteilsverkündung Revision beim Bundesgerichtshof an. „Das Urteil ist für die Angehörigen und für alle Menschen, die für das Gemeinwesen arbeiten und sich jeden Tag in Gefahr begeben, ein weiterer Schlag ins Gesicht“, sagte Yalcin Tekinoglu. Zehn Jahre Haft wegen Körperverletzung mit Todesfolge seien ein „Fehlurteil“.
Die Familie blieb der Urteilsverkündung aus Protest fern. Aus Sicht der Angehörigen hätte das Gericht zumindest ein Tötungsdelikt prüfen müssen. Auch die Verteidigung erwägt nach eigenen Angaben, das Urteil überprüfen zu lassen.
https://nius.de/kriminalitaet/zugbegleiter-zu-tode-gepruegelt-10-jahre-gefaengnis-fuer-schaffner-killer
NIUS
Zugbegleiter zu Tode geprügelt: 10 Jahre Gefängnis für Schaffner-Killer
Urteil in Zweibrücken: Schaffner-Killer muss in den Knast
Laut Studie
So viele Tassen Kaffee könnten die Leber schützen
Kaffee könnte der Leber guttun: Eine große Langzeitstudie zeigt Zusammenhänge mit einem geringeren Risiko für schwere Lebererkrankungen.
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_101332316/studie-so-viele-tassen-kaffee-koennten-die-leber-schuetzen.html
Regelmäßiger Kaffeekonsum steht möglicherweise mit einer besseren Lebergesundheit in Verbindung. Das legt eine Untersuchung nahe, die in der Fachzeitschrift "Clinical Gastroenterology and Hepatology" veröffentlicht wurde. Demnach hatten Kaffeetrinker ein geringeres Risiko für Leberzirrhose, Leberkrebs und einen Tod durch eine Lebererkrankung als Menschen, die keinen Kaffee tranken.
Das Risiko nahm bei Kaffeekonsum ab
Für die Studie werteten die Forscher Daten von 354.957 Teilnehmern der britischen UK Biobank aus. Die Teilnehmer hatten zu Beginn weder eine Leberzirrhose noch Leberkrebs und wurden über einen mittleren Zeitraum von 13 Jahren beobachtet. Wie viele Tassen Kaffee sie durchschnittlich pro Tag tranken, gaben die Probanden in Fragebögen an.
Eine standardisierte Tassengröße gab es dabei nicht.
Das Ergebnis: Menschen, die fünf oder mehr Tassen täglich tranken, hatten im Vergleich zu Nicht-Kaffeetrinkern ein um 32 Prozent geringeres Risiko für eine Leberzirrhose, ein um 47 Prozent niedrigeres Risiko für Leberkrebs und ein um 42 Prozent geringeres Risiko, an einer Lebererkrankung zu sterben.
So viele Tassen Kaffee könnten die Leber schützen
Kaffee könnte der Leber guttun: Eine große Langzeitstudie zeigt Zusammenhänge mit einem geringeren Risiko für schwere Lebererkrankungen.
https://www.t-online.de/gesundheit/aktuelles/id_101332316/studie-so-viele-tassen-kaffee-koennten-die-leber-schuetzen.html
Regelmäßiger Kaffeekonsum steht möglicherweise mit einer besseren Lebergesundheit in Verbindung. Das legt eine Untersuchung nahe, die in der Fachzeitschrift "Clinical Gastroenterology and Hepatology" veröffentlicht wurde. Demnach hatten Kaffeetrinker ein geringeres Risiko für Leberzirrhose, Leberkrebs und einen Tod durch eine Lebererkrankung als Menschen, die keinen Kaffee tranken.
Das Risiko nahm bei Kaffeekonsum ab
Für die Studie werteten die Forscher Daten von 354.957 Teilnehmern der britischen UK Biobank aus. Die Teilnehmer hatten zu Beginn weder eine Leberzirrhose noch Leberkrebs und wurden über einen mittleren Zeitraum von 13 Jahren beobachtet. Wie viele Tassen Kaffee sie durchschnittlich pro Tag tranken, gaben die Probanden in Fragebögen an.
Eine standardisierte Tassengröße gab es dabei nicht.
Das Ergebnis: Menschen, die fünf oder mehr Tassen täglich tranken, hatten im Vergleich zu Nicht-Kaffeetrinkern ein um 32 Prozent geringeres Risiko für eine Leberzirrhose, ein um 47 Prozent niedrigeres Risiko für Leberkrebs und ein um 42 Prozent geringeres Risiko, an einer Lebererkrankung zu sterben.
t-online
Gut für die Leber? Wie viele Tassen Kaffee sich förderlich auswirken
Kaffee könnte der Leber guttun: Eine große Langzeitstudie zeigt Zusammenhänge mit einem geringeren Risiko für schwere Lebererkrankungen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Mount Hagen Röstkaffee Espresso ganze Bohne
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Ab 2032
Volkswagen will vier deutsche Werke schließen
Wie der Spiegel berichtet, plant Volkswagen-Chef Oliver Blume vier deutsche Werke des Konzerns zu schließen. Zunächst sollen demnach die VW-Werke in Zwickau und Emden im Jahr 2031 geschlossen werden.
Dem soll das Nutzfahrzeugwerk in Hannover im Jahr 2032 folgen. Zuletzt soll auch noch das Audi-Werk in Neckarsulm bis 2034 geschlossen werden. In den vier Standorten arbeiten insgesamt 40.000 Menschen. Zudem möchte man von Unternehmensseite 50.000 Stellen bis 2030 streichen.
Bislang hat sich das Unternehmen zum Medienbericht noch nicht geäußert. Blume arbeitet an einem „Zielbild 2030“ für den Konzern und hat bereits im Frühjahr eine deutliche Verschärfung des bereits bestehenden Sparkurses angekündigt. Bereits in der Vergangenheit wurden Pläne für Werksschließungen bekannt – allerdings sollten diese erst ab 2032 beginnen. Nun kommen diese drastischen Maßnahmen noch früher.
Der Plan soll am Donnerstag ab 14:30 Uhr im Aufsichtsrat diskutiert werden – laut Spiegel wird erheblicher Widerstand gegen das Vorhaben von Konzernchef Oliver Blume erwartet. Bislang gibt es auch noch keine Äußerungen aus dem Gremium.
Sowohl bei Vertretern der Arbeitnehmerseite im Aufsichtsrat als auch vom Land Niedersachsen, das 20 Prozent am Konzern hält, werden Kürzungspläne abgelehnt. Gemeinsam haben die beiden Seiten derzeit eine Mehrheit im Aufsichtsrat. Auch von der IG Metall und dem Betriebsrat wird heftiger Protest erwartet – bereits im Vorfeld hatte die Gewerkschaft einen bundesweiten Aktionstag gegen Kürzungspläne angekündigt.
https://apollo-news.net/volkswagen-will-vier-deutsche-werke-schliessen/
Volkswagen will vier deutsche Werke schließen
Wie der Spiegel berichtet, plant Volkswagen-Chef Oliver Blume vier deutsche Werke des Konzerns zu schließen. Zunächst sollen demnach die VW-Werke in Zwickau und Emden im Jahr 2031 geschlossen werden.
Dem soll das Nutzfahrzeugwerk in Hannover im Jahr 2032 folgen. Zuletzt soll auch noch das Audi-Werk in Neckarsulm bis 2034 geschlossen werden. In den vier Standorten arbeiten insgesamt 40.000 Menschen. Zudem möchte man von Unternehmensseite 50.000 Stellen bis 2030 streichen.
Bislang hat sich das Unternehmen zum Medienbericht noch nicht geäußert. Blume arbeitet an einem „Zielbild 2030“ für den Konzern und hat bereits im Frühjahr eine deutliche Verschärfung des bereits bestehenden Sparkurses angekündigt. Bereits in der Vergangenheit wurden Pläne für Werksschließungen bekannt – allerdings sollten diese erst ab 2032 beginnen. Nun kommen diese drastischen Maßnahmen noch früher.
Der Plan soll am Donnerstag ab 14:30 Uhr im Aufsichtsrat diskutiert werden – laut Spiegel wird erheblicher Widerstand gegen das Vorhaben von Konzernchef Oliver Blume erwartet. Bislang gibt es auch noch keine Äußerungen aus dem Gremium.
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Apollo News
Volkswagen will vier deutsche Werke schließen
Laut einem Medienbericht plant Volkswagen vier deutsche Werke des Konzerns bis 2034 zu schließen. Betroffen sind demnach Standorte in Zwickau, Emden, Hannover und Neckarsulm – insgesamt 40.000 Menschen arbeiten in diesen Standorten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Skandal-Pläne aufgedeckt!
💥DAS wird einschlagen wie eine Bombe!
💥 DAMIT überschreiten sie die rote Linie!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Stefan Schubert
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Eilt💥Heftig: Schock-Vorwurf!
💥Totale Blamage!
💥Gericht wird Merz stoppen!
💥Skandal im Bundestag!
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=tkM1Nneez2I&t=320s
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Realitätsferne Regierungserklärung: Merz kann sein Scheitern weder beenden noch eingestehen
Heute hielt der Bundeskanzler seine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Als Zuhörer konnte man nur ins Staunen kommen. Ein Land wurde skizziert, das nicht existiert. Deutschland befinde sich in einer positiven Entwicklung, gemeinsam könne man alles schaffen, Selbstständige fühlten sich hier wohl, die soziale Gerechtigkeit nehme zu, die Regierung handle und verbessere das Leben der Menschen.
Das war der innenpolitische Teil der Merz-Rede im Schnelldurchlauf.
Er nahm keinerlei Bezug auf die Probleme des Landes, seine Rede hatte keinen Bezug zur Situation im Land. Dabei muss Friedrich Merz wissen, dass er in ernsthaften Schwierigkeiten steckt.
Seine Unbeliebtheitswerte befinden sich in schwindelerregenden Höhen, genau wie die Umfragewerte der AfD. Industriearbeitsplätze gehen jeden Monat verloren, die wirtschaftliche Lage bleibt schlecht.
https://apollo-news.net/realittsferne-regierungserklrung-merz-kann-sein-scheitern-weder-beenden-noch-eingestehen/
Heute hielt der Bundeskanzler seine Regierungserklärung im Deutschen Bundestag. Als Zuhörer konnte man nur ins Staunen kommen. Ein Land wurde skizziert, das nicht existiert. Deutschland befinde sich in einer positiven Entwicklung, gemeinsam könne man alles schaffen, Selbstständige fühlten sich hier wohl, die soziale Gerechtigkeit nehme zu, die Regierung handle und verbessere das Leben der Menschen.
Das war der innenpolitische Teil der Merz-Rede im Schnelldurchlauf.
Er nahm keinerlei Bezug auf die Probleme des Landes, seine Rede hatte keinen Bezug zur Situation im Land. Dabei muss Friedrich Merz wissen, dass er in ernsthaften Schwierigkeiten steckt.
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https://apollo-news.net/realittsferne-regierungserklrung-merz-kann-sein-scheitern-weder-beenden-noch-eingestehen/
Apollo News
Realitätsferne Regierungserklärung: Merz kann sein Scheitern weder beenden noch eingestehen
Friedrich Merz bekommt keinen politischen Befreiungsschlag hin. Er kann aber auch nicht zugeben, dass er am Ende ist. Also mäanderte er bei seiner Regierungserklärung zwischen Zwangsoptimismus und realitätsignorierender Selbstgefälligkeit.
Verfassungsgericht
Eilanträge scheitern in Karlsruhe: Reformen für Krankenkasse und Heizungsgesetz können beschlossen werden
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Krankenkassen-Reform abgewiesen. Damit ist der Weg frei für eine Entscheidung des Parlaments über die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken präsentierten Vorschläge zum Umbau des gesetzlichen Krankenkassen-Systems, die für Patienten vor allem Einschränkungen und höhere Zuzahlungen bedeuten.
Geklagt wurde aus der linken Opposition: Grüne und Linke hatten in mehreren Anträgen vor Gericht eine zu kurze Beratungszeit geltend gemacht. Die Regierung habe kurzfristig noch viele Änderungsanträge der Gesetze eingebracht – die Abgeordneten könnten diese in ihren Auswirkungen in der kurzen Zeit nicht überblicken und durcharbeiten.
Die Gesetze dürften deshalb nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet werden, forderten die Antragsteller. Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes folgte diesen Anträgen jedoch nicht.
https://apollo-news.net/eilantraege-scheitern-in-karlsruhe-reformen-fuer-krankenkasse-und-heizungsgesetz-koennen-beschlossen-werden/
Eilanträge scheitern in Karlsruhe: Reformen für Krankenkasse und Heizungsgesetz können beschlossen werden
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat Eilanträge gegen die geplante Verabschiedung der Krankenkassen-Reform abgewiesen. Damit ist der Weg frei für eine Entscheidung des Parlaments über die von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken präsentierten Vorschläge zum Umbau des gesetzlichen Krankenkassen-Systems, die für Patienten vor allem Einschränkungen und höhere Zuzahlungen bedeuten.
Geklagt wurde aus der linken Opposition: Grüne und Linke hatten in mehreren Anträgen vor Gericht eine zu kurze Beratungszeit geltend gemacht. Die Regierung habe kurzfristig noch viele Änderungsanträge der Gesetze eingebracht – die Abgeordneten könnten diese in ihren Auswirkungen in der kurzen Zeit nicht überblicken und durcharbeiten.
Die Gesetze dürften deshalb nicht mehr vor der Sommerpause verabschiedet werden, forderten die Antragsteller. Der zweite Senat des Bundesverfassungsgerichtes folgte diesen Anträgen jedoch nicht.
https://apollo-news.net/eilantraege-scheitern-in-karlsruhe-reformen-fuer-krankenkasse-und-heizungsgesetz-koennen-beschlossen-werden/
Apollo News
Eilanträge scheitern in Karlsruhe: Reformen für Krankenkasse und Heizungsgesetz können beschlossen werden
Laut Verfassungsgericht darf Schwarz-Rot Gesundheitsreform und neues Heizungsgesetz noch vor der Sommerpause durchpeitschen. Die Opposition sieht sich in ihren Rechten verletzt.
EINE FARCE
Familiennachzug ohne Ende – von Migrationsbremse keine Spur
Die Regierung will den Stopp des Familiennachzugs als Migrationswende verkaufen. Neue Zahlen zeigen: Der große Strom läuft über andere Wege weiter, und beim ausgesetzten Nachzug wartet der nächste Schub ab 2027 bereits.
Ende Mai 2025 legte das Bundesinnenministerium den Entwurf vor, mit dem die Regierung von Friedrich Merz ihre Migrationswende sichtbar machen wollte. Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten sollte für zwei Jahre ausgesetzt werden. Am 24. Juli 2025 trat das Gesetz in Kraft.
Betroffen sind Migranten mit eingeschränktem Schutzstatus. Sie erhalten in Deutschland kein Asyl und gelten auch nicht als anerkannte Flüchtlinge.
Fast 400.000 dieser subsidiär Schutzberechtigten leben in Deutschland. Viele stammen aus Syrien. Ein unbeschränkter Familiennachzug galt für diese Gruppe bereits vorher nicht. Seit 2018 war der Nachzug auf höchstens 1000 Visa im Monat begrenzt. Im Jahr waren das maximal 12.000 Fälle.
Die schwarz-rote Koalition nahm also einen begrenzten Teil der Migration ins Visier. Politisch reichte das für erheblichen Lärm. Die SPD quälte sich mit der Härte gegen Familien und Kinder. Kirchen und das linke Vorfeld aus Sozial- und Flüchtlingsorganisationen protestierten.
Diese Einschätzung stützen die Gesamtzahlen. Deutschland erteilte im Jahr 2025 insgesamt 128.358 Visa zum Familiennachzug für Angehörige von Drittstaatsangehörigen. Darunter fallen Schutzberechtigte, Fachkräfte, Akademiker aus Nicht-EU-Staaten und weitere Migranten aus Drittstaaten.
Der größte Block war der Ehegattennachzug mit 67.831 Visa. Auf den Kindernachzug entfielen 54.882 Visa. Bei den Herkunftsländern lagen unter anderem die Türkei, Syrien, Indien und Kosovo vorn. Bis Ende Mai 2026 kamen bereits weitere 43.739 Visa hinzu.
Die Migrationswende der Regierung Merz ist damit keine. Der größere Familienzuzug läuft weiter. Über Ehegatten, Kinder, Aufenthaltstitel aus familiären Gründen und Statuswechsel wächst die Zuwanderung Jahr für Jahr in einer Größenordnung, die in vielen Kommunen längst Alltagssprengstoff ist.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/familiennachzug-ohne-ende-migrationsbremse/
Familiennachzug ohne Ende – von Migrationsbremse keine Spur
Die Regierung will den Stopp des Familiennachzugs als Migrationswende verkaufen. Neue Zahlen zeigen: Der große Strom läuft über andere Wege weiter, und beim ausgesetzten Nachzug wartet der nächste Schub ab 2027 bereits.
Ende Mai 2025 legte das Bundesinnenministerium den Entwurf vor, mit dem die Regierung von Friedrich Merz ihre Migrationswende sichtbar machen wollte. Der Familiennachzug zu subsidiär Schutzberechtigten sollte für zwei Jahre ausgesetzt werden. Am 24. Juli 2025 trat das Gesetz in Kraft.
Betroffen sind Migranten mit eingeschränktem Schutzstatus. Sie erhalten in Deutschland kein Asyl und gelten auch nicht als anerkannte Flüchtlinge.
Fast 400.000 dieser subsidiär Schutzberechtigten leben in Deutschland. Viele stammen aus Syrien. Ein unbeschränkter Familiennachzug galt für diese Gruppe bereits vorher nicht. Seit 2018 war der Nachzug auf höchstens 1000 Visa im Monat begrenzt. Im Jahr waren das maximal 12.000 Fälle.
Die schwarz-rote Koalition nahm also einen begrenzten Teil der Migration ins Visier. Politisch reichte das für erheblichen Lärm. Die SPD quälte sich mit der Härte gegen Familien und Kinder. Kirchen und das linke Vorfeld aus Sozial- und Flüchtlingsorganisationen protestierten.
Diese Einschätzung stützen die Gesamtzahlen. Deutschland erteilte im Jahr 2025 insgesamt 128.358 Visa zum Familiennachzug für Angehörige von Drittstaatsangehörigen. Darunter fallen Schutzberechtigte, Fachkräfte, Akademiker aus Nicht-EU-Staaten und weitere Migranten aus Drittstaaten.
Der größte Block war der Ehegattennachzug mit 67.831 Visa. Auf den Kindernachzug entfielen 54.882 Visa. Bei den Herkunftsländern lagen unter anderem die Türkei, Syrien, Indien und Kosovo vorn. Bis Ende Mai 2026 kamen bereits weitere 43.739 Visa hinzu.
Die Migrationswende der Regierung Merz ist damit keine. Der größere Familienzuzug läuft weiter. Über Ehegatten, Kinder, Aufenthaltstitel aus familiären Gründen und Statuswechsel wächst die Zuwanderung Jahr für Jahr in einer Größenordnung, die in vielen Kommunen längst Alltagssprengstoff ist.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/familiennachzug-ohne-ende-migrationsbremse/
Tichys Einblick
Familiennachzug ohne Ende – von Migrationsbremse keine Spur
Die Regierung will den Stopp des Familiennachzugs als Migrationswende verkaufen. Neue Zahlen zeigen: Der große Strom läuft über andere Wege weiter, und beim ausgesetzten Nachzug wartet der nächste Schub ab 2027 bereits.
So teuer ist Niedersachsens Medienpranger für den Steuerzahler
Die beim Niedersächsischen Justizministerium angesiedelte „Aussteigerhilfe Rechts“, die den Medienpranger führt, in dem auch die JUNGE FREIHEIT aufgelistet ist, hat im vergangenen Jahr 255.834 Euro erhalten. Insgesamt werden mit dem Geld jährlich drei Vollzeitkräfte des Ambulanten Justizsozialdienstes (AJSD), der das Programm betreibt, beschäftigt. 230.550 Euro entfielen auf Personalkosten, 25.284 Euro auf Sachkosten.
Nach den aktuellen Besoldungstabellen Niedersachsens entspräche dies etwa drei Beamtengehältern der Besoldungsgruppe A14.
„Seit dem Jahr 2019 ist die ‘Aussteigerhilfe Rechts’ ein Programm des Ambulanten Dieses teilte der JF zudem mit, dass die „Aussteigerhilfe Rechts“ als Teil der Niedersächsischen Justiz der ressortleitenden SPD-Ministerin Kathrin Wahlmann „natürlich bekannt“ ist.
Wie die Behörde die ursprüngliche Auflistung der JUNGEN FREIHEIT im Medienpranger begründet und ob eine Überprüfung ihrer Arbeitsweise erfolgt, wollte das Justizministerium aufgrund des laufenden Rechtsstreits, den die JF gegen das Land Niedersachsen führt, nicht verraten.
Dennoch stellte die Justizbehörde die ganze Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ und den darin enthaltenen Medienpranger mittlerweile ab. Nachdem zuvor bereits der Zeitschriften-Katalog, in dem die JUNGE FREIHEIT und zahlreiche weitere freiheitlich-konservative Medien neben tatsächlich einschlägigen NS-Publikationen aufgelistet und unter Rechtsextremismus-Verdacht gestellt wurden, gelöscht worden war, nahm die Behörde nun auch alle weiteren Kategorien, wie Symbole, Emojis, Parolen und Zeichen vom Netz, an denen man Rechtsextremismus erkenne.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2026/so-teuer-ist-niedersachsens-medienpranger-fuer-den-steuerzahler/
Die beim Niedersächsischen Justizministerium angesiedelte „Aussteigerhilfe Rechts“, die den Medienpranger führt, in dem auch die JUNGE FREIHEIT aufgelistet ist, hat im vergangenen Jahr 255.834 Euro erhalten. Insgesamt werden mit dem Geld jährlich drei Vollzeitkräfte des Ambulanten Justizsozialdienstes (AJSD), der das Programm betreibt, beschäftigt. 230.550 Euro entfielen auf Personalkosten, 25.284 Euro auf Sachkosten.
Nach den aktuellen Besoldungstabellen Niedersachsens entspräche dies etwa drei Beamtengehältern der Besoldungsgruppe A14.
„Seit dem Jahr 2019 ist die ‘Aussteigerhilfe Rechts’ ein Programm des Ambulanten Dieses teilte der JF zudem mit, dass die „Aussteigerhilfe Rechts“ als Teil der Niedersächsischen Justiz der ressortleitenden SPD-Ministerin Kathrin Wahlmann „natürlich bekannt“ ist.
Wie die Behörde die ursprüngliche Auflistung der JUNGEN FREIHEIT im Medienpranger begründet und ob eine Überprüfung ihrer Arbeitsweise erfolgt, wollte das Justizministerium aufgrund des laufenden Rechtsstreits, den die JF gegen das Land Niedersachsen führt, nicht verraten.
Dennoch stellte die Justizbehörde die ganze Kategorie „Rechtsextremismus erkennen“ und den darin enthaltenen Medienpranger mittlerweile ab. Nachdem zuvor bereits der Zeitschriften-Katalog, in dem die JUNGE FREIHEIT und zahlreiche weitere freiheitlich-konservative Medien neben tatsächlich einschlägigen NS-Publikationen aufgelistet und unter Rechtsextremismus-Verdacht gestellt wurden, gelöscht worden war, nahm die Behörde nun auch alle weiteren Kategorien, wie Symbole, Emojis, Parolen und Zeichen vom Netz, an denen man Rechtsextremismus erkenne.
https://jungefreiheit.de/kultur/medien/2026/so-teuer-ist-niedersachsens-medienpranger-fuer-den-steuerzahler/
JUNGE FREIHEIT
„Aussteigerhilfe Rechts“: So teuer ist Niedersachsens Medienpranger für den Steuerzahler
Vorerst ist der vom Niedersächsischen Justizministerium betriebene Medienpranger vom Netz. Doch was kostet die Behörde, die freiheitlich-konservative Medien unter Rechtsextremismus-Verdacht stellt, den Steuerzahler?
Baden-Württemberg
Stromausfall in Reutlingen: Täter zündeten Autoreifen an
https://www.tagesschau.de/inland/regional/badenwuerttemberg/swr-stromausfall-in-reutlingen-taeter-zuendeten-autoreifen-an-100.html
Beim Brand in einem Umspannwerk in Reutlingen sind nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Autoreifen als Brandmittel eingesetzt worden. Der Brand wurde demnach gezielt vorbereitet. Welcher Brandbeschleuniger verwendet wurde, ist weiterhin unklar.
Die technischen Untersuchungen zur mutmaßlichen Brandstiftung sind nach Behördenangaben weitgehend abgeschlossen. Zeugen werden weiterhin vernommen, zudem gehen die Ermittler eingehenden Hinweisen nach.
Stromausfall nach Brandanschlag in Reutlingen
In der Nacht zum 8. Juni ist im Umspannwerk Reutlingen-West ein Feuer ausgebrochen. Zehntausende Menschen waren von einem Stromausfall betroffen. Nach bisherigen Erkenntnissen drangen ein oder mehrere Täter auf das Gelände ein und entzündeten an mehreren Stellen Feuer.
Stromausfall in Reutlingen: Täter zündeten Autoreifen an
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Beim Brand in einem Umspannwerk in Reutlingen sind nach Angaben der Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart Autoreifen als Brandmittel eingesetzt worden. Der Brand wurde demnach gezielt vorbereitet. Welcher Brandbeschleuniger verwendet wurde, ist weiterhin unklar.
Die technischen Untersuchungen zur mutmaßlichen Brandstiftung sind nach Behördenangaben weitgehend abgeschlossen. Zeugen werden weiterhin vernommen, zudem gehen die Ermittler eingehenden Hinweisen nach.
Stromausfall nach Brandanschlag in Reutlingen
In der Nacht zum 8. Juni ist im Umspannwerk Reutlingen-West ein Feuer ausgebrochen. Zehntausende Menschen waren von einem Stromausfall betroffen. Nach bisherigen Erkenntnissen drangen ein oder mehrere Täter auf das Gelände ein und entzündeten an mehreren Stellen Feuer.
tagesschau
Baden-Württemberg: Stromausfall in Reutlingen: Täter zündeten Autoreifen an
Beim Brand in einem Umspannwerk in Reutlingen wurden Autoreifen verwendet. Das hat die Generalstaatsanwaltschaft Stuttgart bekannt gegeben. Hinweise werden weiterhin geprüft.
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3er-Pack Benzin-/Dieselkanister
Robustes Kanister-Set: Schnelles Ausgießen, universelle Passform, maximale Sicherheit!
Ganz schön praktisch, unser Dreiergebinde:
• 21 mm Rüsseldurchmesser: passt für Benzin und Diesel
• rostsicher: innen und außen
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Robustes Kanister-Set: Schnelles Ausgießen, universelle Passform, maximale Sicherheit!
Ganz schön praktisch, unser Dreiergebinde:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die EcoFlow DELTA 2 1024 Wh ohne Solarpanel setzt neue Maßstäbe bei batteriegespeisten Stromgeneratoren
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
💥Jetzt stark reduziert💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-powerstation-1024-wh-ohne-solarpanel-1
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kurbelradio: In Zeiten von Cyberangriffen und Blackouts immer auf Weltempfang!
Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.
Dieser Weltempfänger ist ein kompaktes Universalradio, das durch seine Vielseitigkeit schnell zum unersetzlichen Begleiter wird. Neben dem empfangsstarken Radio ist es auch als Taschenlampe einsetzbar.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreeplay-kurbelradio-tuf-multi-band-%252f-solar
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