Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Das Risiko Jens Spahn

Jens Spahn ist schon länger für seinen Geschäftssinn bekannt. Nicht dass er etwa seine offensichtlich im Privaten vorhandenen Managementfähigkeiten bei der Beschaffung oder besser der Beschleunigung der Beschaffung der Impfstoffe gezeigt hätte oder gar bei der Organisation des gezielten Schutzes vulnerabler Gruppen vor dem mysteriösen Virus. Beruflich war auch seine Analysefähigkeit entweder überfordert oder nicht opportun. 

Der gelernte Bankkaufmann – die abgeschlossene Berufsausbildung hat er etwa Kevin Kühnert voraus – weist vielmehr ein erstaunliches Geschick im Management seiner privaten Immobilien aus, die er entweder selbst bewohnt oder aber an die Berliner Prominenz vermietet. Christian Lindner lebt oder lebte in Spahns 170-Quadratmeter-Wohnung, die er bereits 2015 für einen hohen sechsstelligen Betrag gekauft hat

Hinzu kommt, dass der heutige Minister seit geraumer Zeit in einer festen Beziehung lebt. Und der Steuerbescheid des Partners als Cheflobbyist des Burda-Verlages dürfte der Bonität zumindest nicht abträglich gewesen sein. So trieb man die Vermögensbildung voran und kaufte 2017 eine weitere Immobilie, die ebenfalls im sehr hohen sechsstelligen Niveau notierte.

Das zunehmend ungustiöse Bild des Shooting Stars  

Die beiden Herren haben nun vom ehemaligen US-Botschafter Richard Grenell im letzten Sommer für ein paar Millionen Euro seine hiesige Residenz mit der bescheidenen Wohnfläche von 300 Quadratmetern übernommen. Die hochherrschaftliche Villa passt auch nicht so recht zum Image des bodenständigen, katholischen Westfalen. Oder zu einem Kanzlerkandidaten für eine schwarz-grüne Koalition. Freistehende Eigenheime sind ja bei den Grünen nicht mehr so wohlgelitten.

https://www.achgut.com/artikel/das_risiko__jens_spahn

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Berlin... irakische Brüder ...

"Richterin zu Vergewaltiger: „Sie haben gezielt Jagd nach jungen Frauen gemacht“


Er ist ein skrupelloser Täter, der seine Opfer zum Teil über Stunden gequält hat, ist das Gericht sicher. Ein Täter, der „gezielt Jagd nach jungen Frauen gemacht“, sie verschleppt und misshandelt hat. Nach vier brutalen Übergriffen ist Wisam B.B. (33) am Montag zu einer Gefängnisstrafe von dreizehneinhalb Jahren verurteilt worden.

Das Berliner Landgericht sprach den Mann unter anderem der schweren Vergewaltigung, der Geiselnahme, der Freiheitsberaubung sowie der Körperverletzung schuldig.

Angeklagt war nicht nur Wisam (33) B.B., sondern auch dessen Bruder Karrar (25), beide geboren in Bagdad, irakische Staatsbürger. Der ältere Bruder wohnt in Charlottenburg, der jüngere in Spandau.

Die Fälle laut Anklage
27. März 2018, Vergewaltigung einer 14-Jährigen, angeklagt der ältere Bruder, Tatort dessen Wohnung.

23. Februar 2020. Wisam B.B. soll mit drei Männern am Techno-Club Berghain (Friedrichshain) auf die Jagd gegangen sein. Gegen 3 Uhr zerren die Männer Undine N. (Name geändert, 21) in den SUV. Auch sie wird mehrfach vergewaltigt. Die Täter löschen alle Standortdaten auf ihrem Mobiltelefon, bevor sie freigelassen wird. „Sie haben gezielt Jagd nach jungen Frauen gemacht“, sagte die Vorsitzende Richterin zu der Tat. Das Opfer dieses Übergriffs sei derart misshandelt worden, dass Lebensgefahr für die 21-Jährige bestanden habe.

Tiefe Verachtung für Frauen

Aus dem Handeln des Angeklagten spreche eine tiefe Verachtung für Frauen, so die Vorsitzende Richterin. Er habe einen „sadistischen Machtanspruch frei von jeglichem Mitgefühl“ unter Beweis gestellt.

https://www.bz-berlin.de/tatort/menschen-vor-gericht/richterin-zu-vergewaltiger-sie-haben-gezielt-jagd-nach-jungen-frauen-gemacht

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„Draußen ist es zu 99,9 Prozent sicher“

Berliner Polizei fuhr Corona-Streife, Experten kritisieren Verweil-Verbot in Parks


Die Berliner Polizei fuhr am Wochenende Corona-Streife in Berlin. Doch ein Aerosol-Experte kritisiert Verweil-Verbot und Maskenzwang unter freiem Himmel.

„Absurd“, nannte zuletzt Aerosol-Experte Gerhard Scheuch (65) Sitz- und Verweil-Verbote, sowie Maskenpflicht in Parks und auf Spielplätzen.

❗️Denn: „Die Menschen können ohne schlechtes Gewissen ins Freie und dort Sport treiben“, so Scheuch zur B.Z.. „Draußen ist es zu 99,9 Prozent sicher.“ Durch Luftbewegungen und Sonne würden Viren schnell verdünnt und inaktiviert.❗️

https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-polizei-fuhr-corona-streife-experten-kritisieren-verweil-verbot-in-parks

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Deutschland 🇩🇪 2021 ...

Schwarzer Grünen-Politiker ruft zu Aufständen, Gewalt und Plünderungen auf

"Berliner Grünen-Politiker begrüßt Gewalt gegen das „rassistische System“

Ein Grünen-Vorstand in Berlin-Mitte rief Schwarze zur Formierung „robuster Communitys“ auf, „um nicht mehr die Polizei rufen zu müssen“. Aufstände und Plünderungen seien legitimer Widerstand gegen „rassistische Institutionen“.

Jeff Kwasi Klein, Vorstandsmitglied der Grünen im Kreisverband Berlin-Mitte, hat physische Gewalt als geeignete Protestform gewürdigt. Außerdem rief er zur Bildung „robuster“ Gruppen auf, um nicht mehr auf die Polizei angewiesen zu sein.

In einer auf Kleins Instagram-Kanal abrufbaren Rede, die er während einer Demonstration am 31. Mai 2020 in Berlin hielt, appellierte der dunkelhäutige Politiker an seine als „schwarze Geschwister“ angesprochenen Zuhörer. Am Sonntag kursierte ein Ausschnitt der Rede Kleins auf Twitter. „Es ist wichtig, dass wir uns organisieren, es ist wichtig, dass wir uns nicht auf den Staat verlassen, sondern verbindliche und robuste Community-Strukturen aufbauen, um nicht mehr die Polizei rufen zu müssen, wenn wir Hilfe brauchen“, sagte der Grüne bei dem Auftritt im Mai.

"Denn starke Communitys brauchen keine Polizei, denn die Polizei ist nicht für uns da, sie ist für die Gewalt in unserem Leben verantwortlich.“

Vor „mehr als 500 Jahren“ seien „europäische Barbarinnen auf ihren Raubzug durch die Welt gegangen und haben rassistische Systeme aufgebaut, die uns bis heute den Atem nehmen“, sagte der Grünen-Politiker, der beruflich in einem Förderprojekt für schwarze Teenager tätig ist, das vom Familienministerium über das Programm „Demokratie leben“ finanziert wird.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article227351479/Umstrittener-Auftritt-Berliner-Gruenen-Politiker-begruesst-Gewalt-gegen-das-rassistische-System.html

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🇺🇸 Joe Biden mit verstörendem Auftritt in Houston

Die meisten Medien verheimlichten ein Houston-Debakel von Biden-Auftritt. Drei Dutzend Abgeordnete der Democrats verlangen, dass Biden die alleinige Befehlsgewalt für den Einsatz von Nuklearwaffen abgeben soll.

Wir wissen, dass Joe Biden nicht schreibt und das für ihn Geschriebene trotz spezieller Teleprompter nur partiell verständlich ablesen kann. Wir wissen allerdings nicht, wer ihn steuert. Allerdings wissen wir, dass die Steuerung am 26. Februar 2021 so sehr versagt, dass Biden nicht nur einmal mehr tölpelhaft komisch daherkommt, sondern offensichtlich dienstunfähig ist.

Was bei einem Kandidaten als Lachnummer durchgehen mag, wirft beim mächtigsten Mann der Welt die Frage auf, wer die Befehle gibt oder auch nur versteht

Aufgrund der enormen texanischen Schneesturmschäden hatte man den Präsidenten nach Houston gebracht. Nur wenige Begrüßungszeilen sollte er vortragen. In deutscher Übersetzung klingt ihre Einleitung in etwa so:

„Guten Tag – oder fast. Eigentlich ist es Abend. Und ich möchte Ihnen, Gouverneur und Frau Abbott, für Ihre Gastfreundschaft und Ihre Verbundenheit danken. Und Vertreter – Senator Cornyn, ich denke, er musste zurück; Ich denke, er steigt in ein Flugzeug. Er hat es mir zuletzt gesagt – er ist gekommen, um mich bei der letzten Veranstaltung zu besuchen. Und die Abgeordneten Sheila Jackson Lee, Al Green, Sylvia Garcia, Lizzie Panilli, äh. Entschuldigen Sie, Pannill. Und, äh, was mache ich hier eigentlich? Ich verliere hier den Faden.“

Die meisten Medien verheimlichen das Houston-Debakel. In den USA verlangen mittlerweile, unter Anführung von Jimmy Panetta aus Kalifornien, drei Dutzend Abgeordnete der demokratischen Partei, dass Biden die alleinige Befehlsgewalt für den Einsatz von Nuklearwaffen abgeben soll:

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/joe-biden-mit-verstoerendem-auftritt-in-houston/

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DESASTRÖSE ZUSTÄNDE

Oberstaatsanwalt Knispel klagt an: „Rechtsstaat am Ende“

Der Oberstaatsanwalt rechnet in seinem neuen Buch mit der desolaten Lage des Justizsystems in Deutschland ab. Jeder zweite Straftäter komme davon. Die Überwachung der Corona-Maßnahmen führe zu offenen Flanken.

Anklagen ist der Beruf von Ralph Knispel – immerhin ist er Oberstaatsanwalt. Doch dieses mal ist es der Rechtsstaat, den er beschuldigt. Den Rechtsstaat, dem er eigentlich dient. Die Anklage lautet Dysfunktionalität: „Ein uneingeschränkt funktionsfähiger Strafrechtsstaat besteht nicht mehr“, schreibt er in seinem Buch, „Rechtsstaat am Ende“, welches am 1. März erscheint. Die deutsche Justiz und die berliner im besonderen sei in einer schweren Schieflache, stellt Knispel fest. Die Zustände sind besorgniserregend – an vielen Fronten.

Sein Buch stellt schonungslos die Erosion unseres Rechtsstaates dar. Nicht nur die Gerichte, sondern auch die Strafverfolgung habe mit erheblichen Defiziten zu kämpfen, stellt der Oberstaatsanwalt fest.

"Polizeiliche Ermittler, die mit den öffentlichen Verkehrsmitteln zu Einsatzorten oder Gerichtsterminen fahren müssen, weil gerade kein Dienstfahrzeug zur Verfügung steht, die mit veralteter Computertechnik gegen international agierende und technisch hochgerüstete Kriminelle vorgehen sollen, die monatelang auf Ergebnisse der Kriminaltechnik warten müssen und personell so unterbesetzt sind, dass die Überwachung der Corona-Maßnahmen zu offenen Flanken etwa bei der Bekämpfung von Drogendelikten führt – das ist Polizeialltag in Deutschland.

Sein Buch sei „Zusammengenommen nicht weniger als eine angekündigte Chronik des Versagens des Rechtsstaats, der seinen Aufgaben zur Wahrung der inneren Sicherheit im Land längst nicht mehr nachzukommen vermag“, lautet Knispels Fazit.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/oberstaatsanwalt-ralph-knispel-rechtsstaat-am-ende-strafrechtsstaat/

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Rechtsstaat am Ende

Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.

Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen.

Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm.

Alarmierende Insider-Einsichten aus der Wirklichkeit eines maroden Systems!

»Oberstaatsanwalt Ralph Knispel findet für die Zustände in der Justiz drastische Worte.« Tagesspiegel

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Frechtsstaat-am-ende-1
Forwarded from reitschuster.de
Die ständigen Reformen haben dazu beigetragen, der Bundeswehr "das Rückgrat zu brechen“. Sie ist „zur Bündnisverteidigung nicht mehr in der Lage“. Dies liegt nicht nur an Problemen mit Waffensystemen, sondern auch am Unwillen der Politik, sie fit zu machen. https://reitschuster.de/post/ruinen-schaffen-ohne-waffen/
Was wusste Berlin über den Mord an Khashoggi?

Die Grünen verlangen Auskunft darüber, ob die Bundesregierung im Fall des ermordeten Journalisten Jamal Khashoggi über die Erkenntnisse der CIA informiert war.

Von einem offenen Geheimnis zu sprechen, wäre noch untertrieben. Was seit Ende vergangener Woche auf der Internetseite der US-Geheimdienstkoordinatorin Avril Haines über den grausamen Mord am saudi-arabischen Journalisten Jamal Khashoggi zu lesen ist, enthält vermutlich nichts, was man in der Bundesregierung nicht längst wüsste.

Das gilt wohl auch für die direkte Verbindung von Kronprinz Mohammed bin Salman. Salman habe 2018 den Einsatz im saudischen Konsulat in Istanbul zur Gefangennahme oder Tötung Khashoggis genehmigt, heißt es in dem Bericht. Was neu ist, sind denn auch nicht die Erkenntnisse, sondern die US-Politik.

Hatte der frühere Präsident Donald Trump die Informationen ignoriert und seine schützende Hand über den Verbündeten gehalten, will sein Nachfolger Joe Biden zumindest ein Zeichen setzen. Die US-Regierung verhängte Einreiseverbote gegen 76 Personen aus Saudi-Arabien 🇸🇦, die in den Fall verwickelt sein sollen.

Damit gerät auch die Bundesregierung in Zugzwang, jedenfalls aus Sicht der Opposition. "Die Bundesregierung muss erklären, ob die Amerikaner diese Information mit den deutschen Behörden geteilt haben"

"Dem Haus Saud muss Deutschland klarmachen, dass keine normalisierten Beziehungen mit ihm möglich sind, solange ein Mörder, der seine Kritiker zerstückeln lässt, Kronprinz des Landes ist"

Im Amt scheinen den Demokraten nun die Beschränkungen der Realpolitik einzuholen, der Sender CNN berichtete unter Berufung auf Regierungskreise, für die Entscheidung vom Freitag seien direkte Sanktionen gegen den Kronprinzen nicht als Option diskutiert worden, weil sie Militärinteressen der Vereinigten Staaten hätten gefährden können.

https://www.sueddeutsche.de/politik/khashoggi-saudi-arabien-cia-bundesregierung-1.5221665

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TEUERSTES STROMJAHR DER GESCHICHTE

Strompreise haben 2020 alle Rekorde geschlagen

In Deutschland explodieren die Stromkosten. Das vergangene Jahr war das bisher teuerste in der Strompreisgeschichte in Deutschland. Wie das Vergleichsportal Check24 ausgerechnet hat, müssen Haushalte für das Jahr 2020 37,8 Milliarden Euro für Strom bezahlen. Das sind 900 Millionen Euro mehr als im Vorjahr.

Weltweit steigt übrigens der Stromverbrauch. Seit 1980 hat er sich verdreifacht, Zeichen für aufsteigende Industrieländer. Denn die Menschheit benötigt Energie für Kochen, Heizen und ebenfalls für Cloud- und Streamingdienste, für »Künstliche Intelligenz« und Big Data.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/lichtblicke-kolumnen/strompreise-die-alle-rekorde-schlagen/

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Stromausfall / Blackout / Demonstration

Die Powerbank bietet Ihnen Energie für Ihr Smartphone, Tablet oder Ihre Digitalkamera - egal wo Sie sind.

Das robuste und spritzwassergeschützte Gehäuse schützt die Powerbank vor Schäden. Die Anschlüsse sind durch eine Silikonkappe gegen Spritzwasser und Staub geschützt.

Zusätzlich ist ein leuchtstarkes LED-Display, dimmbar mit 500 Lumen eingebaut, mit einer Brenndauer bis zu 15 Stunden.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbasicnature-powerbank-20-20.000-mah%3F%266%3D11163604
Deutsche Wirtschaft wird Corona-Folgen noch jahrelang spüren

Die Nachwirkungen der Coronakrise werden noch lange zu spüren sein. Einer Studie zufolge könnten Hunderttausende Arbeitsplätze verloren gehen.

Homeoffice, neue Produktionszyklen, komplett geschlossene Branchen: Die Coronakrise hat die Deutsche Wirtschaft erschüttert.

Auf dem Arbeitsmarkt müsse bis 2025 mit einem langfristigen Minus von 200.000 Jobs gerechnet werden.

Vor allem Einzelhandel, Unternehmensdienstleistungen, Gastgewerbe, Verkehr, Luftfahrt und Flugzeugbau spürten die Krise noch länger, sagte er.

Je länger die Pandemie, desto tiefgreifender die Veränderungen


Hinzu kommt den Autoren der Studie zufolge: Je länger die Pandemie anhalte, desto wahrscheinlicher werde es, dass neu eingeübte Verhaltensweisen, Produktionsweisen und Arbeitsweisen beibehalten werden. »Damit steht die ökonomische Entwicklung in Deutschland möglicherweise vor einem Umbruch, der auch noch weitere, bislang nicht erforschte Veränderungen auslösen kann.«

https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutsche-wirtschaft-wird-corona-folgen-noch-jahrelang-spueren-a-bd5b9769-777a-4b49-a1b8-266aea014cbe

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DIE LINKE UNTER NEUER FÜHRUNG

Brandstifter und Anbiedermänner

Die neue Linkspartei-Führung würde das Land gern umformen und das bisschen noch verbleibende Bürgerlichkeit vertreiben. Unionspolitiker kommen damit gut zurecht. Sie sollten die Geschichte der späten dreißiger Jahre studieren.

Spätestens seit den Reden der beiden neuen Linkspartei-Vorsitzenden müsste eine Merkel, ein Söder, ein Günther, ein Beuth wissen, was ihnen die Anbiederei einträgt: Eine Ladung Rotz, direkt in ihr Gesicht. Die führenden Politiker der Union reagieren darauf wie der legendäre Mann, den jemand auf der Straße anspuckt: er schaut nach oben und sagt: ‚oh, es regnet.’

Es geht also nicht um die Frage, ob Hennig-Wellsow und Wissler übermorgen in einem gesäuberten Deutschland diktieren. Sondern darum, wer in der Lage ist, Liberalität zu verteidigen. In der Berufspolitik, in den Medien und Universitäten sind heute nur noch Minderheiten dazu bereit, sobald es etwas kostet.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/wissler-henning-wellsow/

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