Eingesperrt: Corona-Maßnahmen führen zu drastischem Ausmaß an Rechtsverstößen in Pflegeheimen
Der Freiheit komplett beraubt im Heim: Seit über einem Jahr sind pflegebedürftige Senioren einem strengen Corona-Regime ausgesetzt. Doch bei der bloßen Umsetzung der repressiven Verordnungsregeln blieb es häufig nicht. Viele Einrichtungen schießen wohl bis heute gravierend über das Ziel hinaus.
Sie werden am Spaziergang gehindert, bekommen Quarantäne angedroht oder werden sogar von der Leitung selbst in den Arrest gesteckt:
Unter derartiger Entrechtung leiden offenbar viele Pflegeheimbewohner seit dem Ausrufen der "epidemischen Notlage" vor über einem Jahr.
https://de.rt.com/meinung/115558-freiheit-beraubt-corona-fuhrt-offenbar/
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Der Freiheit komplett beraubt im Heim: Seit über einem Jahr sind pflegebedürftige Senioren einem strengen Corona-Regime ausgesetzt. Doch bei der bloßen Umsetzung der repressiven Verordnungsregeln blieb es häufig nicht. Viele Einrichtungen schießen wohl bis heute gravierend über das Ziel hinaus.
Sie werden am Spaziergang gehindert, bekommen Quarantäne angedroht oder werden sogar von der Leitung selbst in den Arrest gesteckt:
Unter derartiger Entrechtung leiden offenbar viele Pflegeheimbewohner seit dem Ausrufen der "epidemischen Notlage" vor über einem Jahr.
https://de.rt.com/meinung/115558-freiheit-beraubt-corona-fuhrt-offenbar/
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RT DE
Eingesperrt: Corona-Maßnahmen führen zu drastischem Ausmaß an Rechtsverstößen in Pflegeheimen
Der Freiheit komplett beraubt im Heim: Seit über einem Jahr sind pflegebedürftige Senioren einem strengen Corona-Regime ausgesetzt. Doch bei der bloßen Umsetzung der repressiven Verordnungsregeln blieb es häufig nicht. Viele Einrichtungen schießen wohl bis…
Der Union wird die Merkel-Karte schaden
SÖDER AUF ABWEGEN
Wenn zwei sich streiten, freut sich eine Dritte. Diese gefährliche Melange zwischen den möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) wird die Union weiter spalten und im Umfrage-Tief halten, zumal Angela Merkel über ihren Nachfolger mitbestimmen soll.
Wie hatte schon FDP-Vize Wolfgang Kubicki ziemlich treffend festgestellt: „Ausgerechnet Söder, der bisher eher mit harten Worten als richtigen Entscheidungen aufgefallen ist, sollte zunächst auf seinem eigenen Hof kehren, bevor er anderen Menschen moralische Ratschläge erteilt.“
Ja, vielleicht brauchen die deutschen Wähler auch erst einmal die ernüchternde Selbsterfahrung einer grün-rot-roten Bundesregierung. So etwas nennt man in der griechischen Tragödie Katharsis – eine Art aktive Immunisierung. Passt irgendwie in die Viruszeit.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/soeder-merkel-karte/
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SÖDER AUF ABWEGEN
Wenn zwei sich streiten, freut sich eine Dritte. Diese gefährliche Melange zwischen den möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) wird die Union weiter spalten und im Umfrage-Tief halten, zumal Angela Merkel über ihren Nachfolger mitbestimmen soll.
Wie hatte schon FDP-Vize Wolfgang Kubicki ziemlich treffend festgestellt: „Ausgerechnet Söder, der bisher eher mit harten Worten als richtigen Entscheidungen aufgefallen ist, sollte zunächst auf seinem eigenen Hof kehren, bevor er anderen Menschen moralische Ratschläge erteilt.“
Ja, vielleicht brauchen die deutschen Wähler auch erst einmal die ernüchternde Selbsterfahrung einer grün-rot-roten Bundesregierung. So etwas nennt man in der griechischen Tragödie Katharsis – eine Art aktive Immunisierung. Passt irgendwie in die Viruszeit.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/olaf-opitz-klare-kante/soeder-merkel-karte/
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Tichys Einblick
Der Union wird die Merkel-Karte schaden
Wenn zwei sich streiten, freut sich eine Dritte. Diese gefährliche Melange zwischen den möglichen Kanzlerkandidaten Armin Laschet (CDU) und Markus Söder (CSU) wird die Union weiter spalten und im Umfrage-Tief halten, zumal Angela Merkel über ihren Nachfolger…
Das verheerende Zeugnis für Deutschlands Krisen-Politik
"STRATEGIE KAUM AUSZUMACHEN“
Nach einem Jahr Pandemie steht es immer noch schlecht um Deutschlands Widerstandsfähigkeit. Wirtschaftsexperten monieren: Auch bei künftigen Krisen droht die Bundesrepublik zu versagen. Um den Standort zu schützen, brauche es endlich eine klügere Politik.
Die Coronakrise ist eine extreme Bewährungsprobe für die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Staat. Nach einem Jahr im Ausnahmezustand zeigt sich, dass es um Deutschlands Widerstandsfähigkeit ziemlich schlecht bestellt ist. Zu diesem Urteil kommt der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in einer Zwischenbilanz, die WELT vorliegt.
Doch die Experten rund um Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft machen auch Vorschläge, wo die Verantwortlichen ansetzen könnten, um die Wettbewerbsfähigkeit und die Krisenresistenz der Bundesrepublik zu stärken.
https://www.welt.de/wirtschaft/plus229912399/Resilienz-Schlechte-Noten-fuer-Deutschlands-Corona-Politik.html
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"STRATEGIE KAUM AUSZUMACHEN“
Nach einem Jahr Pandemie steht es immer noch schlecht um Deutschlands Widerstandsfähigkeit. Wirtschaftsexperten monieren: Auch bei künftigen Krisen droht die Bundesrepublik zu versagen. Um den Standort zu schützen, brauche es endlich eine klügere Politik.
Die Coronakrise ist eine extreme Bewährungsprobe für die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Staat. Nach einem Jahr im Ausnahmezustand zeigt sich, dass es um Deutschlands Widerstandsfähigkeit ziemlich schlecht bestellt ist. Zu diesem Urteil kommt der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in einer Zwischenbilanz, die WELT vorliegt.
Doch die Experten rund um Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft machen auch Vorschläge, wo die Verantwortlichen ansetzen könnten, um die Wettbewerbsfähigkeit und die Krisenresistenz der Bundesrepublik zu stärken.
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DIE WELT
Resilienz: Schlechte Noten für Deutschlands Corona-Politik - WELT
Nach einem Jahr Pandemie steht es immer noch schlecht um Deutschlands Widerstandsfähigkeit. Wirtschaftsexperten monieren: Auch bei künftigen Krisen droht die Bundesrepublik zu versagen. Um den Standort zu schützen, brauche es endlich eine klügere Politik.
‼️ Das neue Buch 📖 von Wolfgang Wodarg ist ab sofort vorbestellbar‼️
‼️Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für Zwangsimpfungen ‼️
Es ist das erste Mal, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Frage von Zwangsimpfungen befasst hat. Laut dem EGMR seien die verordneten Pflichtimpfungen im "besten Interesse" der Gesellschaft. Das Urteil könnte laut Experteneinschätzung bei der Durchsetzung von COVID-Impfungen eine Rolle spielen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es:
"Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden."
Obwohl sich das Urteil nicht direkt mit dem COVID-19-Impfstoff befasst, glauben Experten, dass es Auswirkungen auf die Impfkampagnen gegen das Virus haben könnte, vor allem bei denjenigen, die sich bisher weigerten, die Impfung zu akzeptieren.
Worum ging es bei dem Urteil?
Das Urteil besagt, dass die von den tschechischen Gesundheitsbehörden verordneten Pflichtimpfungen dem "besten Interesse" der Kinder entsprechen. Ergänzend wurde in dem Urteil erklärt:
"Das Ziel muss sein, dass jedes Kind gegen schwere Krankheiten geschützt ist, durch Impfung oder kraft der Herdenimmunität."
Das Gericht entschied, dass die tschechische Gesundheitspolitik nicht gegen Artikel 8 über das Recht auf Achtung des Privatlebens in Übereinstimmung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt.
Nach tschechischem Recht müssen Kinder gegen neun Krankheiten geimpft werden, darunter Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Hepatitis B und Masern.
Der Fall wurde von Familien vor Gericht gebracht, die mit einer Geldstrafe belegt worden waren oder deren Kindern der Zugang zu einer Kindertagesstätte verweigert worden war, weil sie ihrer gesetzlichen Impfpflicht nicht nachgekommen
waren.
https://de.rt.com/europa/115616-entscheidung-europaischen-gerichtshofs-fur-menschenrechte-zwangsimpfung-ok/
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Es ist das erste Mal, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Frage von Zwangsimpfungen befasst hat. Laut dem EGMR seien die verordneten Pflichtimpfungen im "besten Interesse" der Gesellschaft. Das Urteil könnte laut Experteneinschätzung bei der Durchsetzung von COVID-Impfungen eine Rolle spielen.
Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) hat am Donnerstag entschieden, dass Pflichtimpfungen legal sind und in demokratischen Gesellschaften notwendig sein können. Das Urteil kam nach Abschluss einer Beschwerde, die tschechische Familien wegen der Pflichtimpfungen für Kinder vor das Gericht gebracht hatten. In dem Gerichtsurteil heißt es:
"Die Maßnahmen können als 'notwendig in einer demokratischen Gesellschaft' angesehen werden."
Obwohl sich das Urteil nicht direkt mit dem COVID-19-Impfstoff befasst, glauben Experten, dass es Auswirkungen auf die Impfkampagnen gegen das Virus haben könnte, vor allem bei denjenigen, die sich bisher weigerten, die Impfung zu akzeptieren.
Worum ging es bei dem Urteil?
Das Urteil besagt, dass die von den tschechischen Gesundheitsbehörden verordneten Pflichtimpfungen dem "besten Interesse" der Kinder entsprechen. Ergänzend wurde in dem Urteil erklärt:
"Das Ziel muss sein, dass jedes Kind gegen schwere Krankheiten geschützt ist, durch Impfung oder kraft der Herdenimmunität."
Das Gericht entschied, dass die tschechische Gesundheitspolitik nicht gegen Artikel 8 über das Recht auf Achtung des Privatlebens in Übereinstimmung mit der Europäischen Menschenrechtskonvention verstößt.
Nach tschechischem Recht müssen Kinder gegen neun Krankheiten geimpft werden, darunter Diphtherie, Tetanus, Keuchhusten, Hepatitis B und Masern.
Der Fall wurde von Familien vor Gericht gebracht, die mit einer Geldstrafe belegt worden waren oder deren Kindern der Zugang zu einer Kindertagesstätte verweigert worden war, weil sie ihrer gesetzlichen Impfpflicht nicht nachgekommen
waren.
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RT DE
Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte gibt grünes Licht für Zwangsimpfungen
Es ist das erste Mal, dass sich der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte mit der Frage von Zwangsimpfungen befasst hat. Laut dem EGMR seien die verordneten Pflichtimpfungen im "besten Interesse" der Gesellschaft. Das Urteil könnte laut Experteneinschätzung…
Das verheerende Zeugnis für Deutschlands Krisen-Politik
Nach einem Jahr Pandemie steht es immer noch schlecht um Deutschlands Widerstandsfähigkeit. Wirtschaftsexperten monieren: Auch bei künftigen Krisen droht die Bundesrepublik zu versagen. Um den Standort zu schützen, brauche es endlich eine klügere Politik.
Die Coronakrise ist eine extreme Bewährungsprobe für die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Staat. Nach einem Jahr im Ausnahmezustand zeigt sich, dass es um Deutschlands Widerstandsfähigkeit ziemlich schlecht bestellt ist.
Zu diesem Urteil kommt der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in einer Zwischenbilanz, die WELT vorliegt.
Doch die Experten rund um Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft machen auch Vorschläge, wo die Verantwortlichen ansetzen könnten, um die Wettbewerbsfähigkeit und die Krisenresistenz der Bundesrepublik zu stärken.
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Die Coronakrise ist eine extreme Bewährungsprobe für die Wirtschaft, die Gesellschaft und den Staat. Nach einem Jahr im Ausnahmezustand zeigt sich, dass es um Deutschlands Widerstandsfähigkeit ziemlich schlecht bestellt ist.
Zu diesem Urteil kommt der Zukunftsrat der Bayerischen Wirtschaft in einer Zwischenbilanz, die WELT vorliegt.
Doch die Experten rund um Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft machen auch Vorschläge, wo die Verantwortlichen ansetzen könnten, um die Wettbewerbsfähigkeit und die Krisenresistenz der Bundesrepublik zu stärken.
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DIE WELT
Resilienz: Schlechte Noten für Deutschlands Corona-Politik - WELT
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Sperr- und Löschterror: Bei Facebook gilt Regierungskritik nun offiziell als „Hassrede“
Täglich erleben wir, wie die Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien Kanälen im Netz – soziale Netzwerken und alternativen Netzmedien – unaufhaltsam voranschreitet.
Das Outsourcing der Zensur wird durch immer größeren politischen Druck auf die Provider verstärkt – was diese veranlasst, mit immer dreisteren Mitteln kritischen Content stummzuschalten und die betreffenden User oder Kanäle zu sperren.
Weder bestehen gegen die willkürlichen Löschungen hinreichende Einspruchsmöglichkeiten, noch liefern die Plattformen konkrete Begründungen für ihre Entscheidungen. Es genügt die Verwendung von Worthülsen und Totschlagbegriffen – und die Berufung auf AGBs und „Gemeinschaftsstandards“.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/08/sperr-loeschterror-bei/
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Täglich erleben wir, wie die Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien Kanälen im Netz – soziale Netzwerken und alternativen Netzmedien – unaufhaltsam voranschreitet.
Das Outsourcing der Zensur wird durch immer größeren politischen Druck auf die Provider verstärkt – was diese veranlasst, mit immer dreisteren Mitteln kritischen Content stummzuschalten und die betreffenden User oder Kanäle zu sperren.
Weder bestehen gegen die willkürlichen Löschungen hinreichende Einspruchsmöglichkeiten, noch liefern die Plattformen konkrete Begründungen für ihre Entscheidungen. Es genügt die Verwendung von Worthülsen und Totschlagbegriffen – und die Berufung auf AGBs und „Gemeinschaftsstandards“.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/08/sperr-loeschterror-bei/
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jouwatch
Sperr- und Löschterror: Bei Facebook gilt Regierungskritik nun offiziell als „Hassrede“
von Daniel Matissek Täglich erleben wir, wie die Mundtotmachung und Zermürbung von Andersdenkenden auf den einzigen verbliebenen freien ...
SHOWDOWN ZUM SUPER-LOCKDOWN
Wie Merkel jetzt alle Corona-Macht ins Kanzleramt katapultieren will
Der Bundes-Super-Lockdown soll durchgedrückt werden: Hinter den Kulissen strickt Merkel, was das Zeug hält. In der Unions-Bundestagsfraktion bereitet man eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Das Ziel ist klar: Ein Lockdown nie dagewesener Rücksichtslosigkeit.
Die „Notbremse“ soll durch ein Bundesgesetz verankert werden, Merkel soll den Ministerpräsidenten die Hand führen, ob sie wollen oder nicht. „Es ist jetzt nicht die Zeit für Experimente“, erklärt Bayerns Ministerpräsident: Kluge Ansätze für ein Leben mit und trotz Corona, wie es das Saarland wagt, werden indirekt, aber ignorant abgeschmettert und mit Konrad Adenauers berühmtem Wahlspruch ins Phantasialand des Super-Lockdown entführt.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/merkel-bundeslockdown-kanzleramt-corona-macht-brinkhaus-infektionsschutzgesetz/
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Wie Merkel jetzt alle Corona-Macht ins Kanzleramt katapultieren will
Der Bundes-Super-Lockdown soll durchgedrückt werden: Hinter den Kulissen strickt Merkel, was das Zeug hält. In der Unions-Bundestagsfraktion bereitet man eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Das Ziel ist klar: Ein Lockdown nie dagewesener Rücksichtslosigkeit.
Die „Notbremse“ soll durch ein Bundesgesetz verankert werden, Merkel soll den Ministerpräsidenten die Hand führen, ob sie wollen oder nicht. „Es ist jetzt nicht die Zeit für Experimente“, erklärt Bayerns Ministerpräsident: Kluge Ansätze für ein Leben mit und trotz Corona, wie es das Saarland wagt, werden indirekt, aber ignorant abgeschmettert und mit Konrad Adenauers berühmtem Wahlspruch ins Phantasialand des Super-Lockdown entführt.
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Tichys Einblick
Wie Merkel jetzt alle Corona-Macht ins Kanzleramt katapultieren will
Der Bundes-Super-Lockdown soll durchgedrückt werden: Hinter den Kulissen strickt Merkel, was das Zeug hält. In der Unions-Bundestagsfraktion bereitet man eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes vor. Das Ziel ist klar: Ein Lockdown nie dagewesener Rück…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vitalbox Saatgut-Box S
Saatgut Box für kleine und kleinste Anbauflächen, auch für Indoor-Anbau.
10 hochwertige Saatgut-Tüten mit Basilikum grün, Basilikum rot, Dill, Kapuzinerkresse, Kerbel, Kresse, Petersilie, Radies, Rukola und Winterpostelein.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvitalbox-saatgut-box-s
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvitalbox-saatgut-box-s
‼️Die Bundesregierung will sich selbst ermächtigen‼️
"Merkel will Länder bei Coronabekämpfung entmachten
Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Die Pandemiebekämpfung in Deutschland ist ein Flickenteppich – jedes Bundesland gibt sich eigene Regeln. Nun will die Kanzlerin dem Bund mehr Macht geben. Auch drei Unionsabgeordnete haben eine Initiative gestartet.
In der Mail, die dem SPIEGEL vorliegt, wirbt das Team um weitere Unterstützung für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. »Wir sind der Meinung, dass neben den Landesregierungen auch der Bund zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt werden muss«, heißt es darin. Gegenwärtig liege es noch in der Hoheit der Länder, Maßnahmen im Kampf gegen Corona zu ergreifen.
Diese würden aber nicht mehr gemeinsam handeln, die Bundesregierung habe keine Handhabe. »Zuletzt und andauernd« sei eine »Einigung auf gemeinsames Handeln nicht mehr möglich gewesen«, kritisieren die Unionsabgeordneten. Sie sehen darin eine »Schwäche des Infektionsschutzgesetzes«. Es liege daher an den Politikerinnen und Politikern im Bundestag, »dem Bund (zusätzlich) dieselben Handlungsmöglichkeiten zu geben wie den Ländern«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-angela-merkel-will-bund-durch-infektionsschutzgesetz-mehr-macht-geben-a-4652d0f2-5dc9-479a-a742-0d1cc56e36eb
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"Merkel will Länder bei Coronabekämpfung entmachten
Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes
Die Pandemiebekämpfung in Deutschland ist ein Flickenteppich – jedes Bundesland gibt sich eigene Regeln. Nun will die Kanzlerin dem Bund mehr Macht geben. Auch drei Unionsabgeordnete haben eine Initiative gestartet.
In der Mail, die dem SPIEGEL vorliegt, wirbt das Team um weitere Unterstützung für die Änderung des Infektionsschutzgesetzes. »Wir sind der Meinung, dass neben den Landesregierungen auch der Bund zum Erlass von Rechtsverordnungen ermächtigt werden muss«, heißt es darin. Gegenwärtig liege es noch in der Hoheit der Länder, Maßnahmen im Kampf gegen Corona zu ergreifen.
Diese würden aber nicht mehr gemeinsam handeln, die Bundesregierung habe keine Handhabe. »Zuletzt und andauernd« sei eine »Einigung auf gemeinsames Handeln nicht mehr möglich gewesen«, kritisieren die Unionsabgeordneten. Sie sehen darin eine »Schwäche des Infektionsschutzgesetzes«. Es liege daher an den Politikerinnen und Politikern im Bundestag, »dem Bund (zusätzlich) dieselben Handlungsmöglichkeiten zu geben wie den Ländern«.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-angela-merkel-will-bund-durch-infektionsschutzgesetz-mehr-macht-geben-a-4652d0f2-5dc9-479a-a742-0d1cc56e36eb
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Spiegel
Merkel will Länder bei Coronabekämpfung entmachten
Die Pandemiebekämpfung in Deutschland ist ein Flickenteppich – jedes Bundesland gibt sich eigene Regeln. Nun will die Kanzlerin dem Bund mehr Macht geben. Auch drei Unionsabgeordnete haben eine Initiative gestartet.
😂😂 Kanzlerkandidat der SPD 😂😂
"Diese Wahl wird historisch: Die SPD scheint raus aus dem Kanzlerduell
• Sechs Monate vor der Bundestagswahl bewegt sich die SPD noch immer nicht in den Umfragen
• Der Plan von Olaf Scholz, als Profi das Erbe von Angela Merkel anzutreten, geht offenbar nicht auf.
Duell zwischen Union und Grünen
Doch zur Beschreibung der Ausgangslage ein halbes Jahr vor der Wahl sind die in Umfragen ermittelten Sympathiewerte der Parteien durchaus geeignet.
Und da zeigt sich ein fundamentaler Unterschied zu allen bisherigen Wahlen in der Geschichte der Bundesrepublik: Zum ersten Mal geht es nicht mehr darum, ob die Union (wie in 52 der 72 Jahren der Bundesrepublik) oder die SPD (wie in 20 Jahren) den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. 2021 konkurriert die Union mit den Grünen darum, wer nach Angela Merkel das Kanzleramt besetzt.
https://www.rnd.de/politik/bundestagswahl-2021-die-spd-scheint-raus-aus-dem-kanzler-duell-YRZHDDFDMJCZREMSDOCPSDQO7M.html
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"Diese Wahl wird historisch: Die SPD scheint raus aus dem Kanzlerduell
• Sechs Monate vor der Bundestagswahl bewegt sich die SPD noch immer nicht in den Umfragen
• Der Plan von Olaf Scholz, als Profi das Erbe von Angela Merkel anzutreten, geht offenbar nicht auf.
Duell zwischen Union und Grünen
Doch zur Beschreibung der Ausgangslage ein halbes Jahr vor der Wahl sind die in Umfragen ermittelten Sympathiewerte der Parteien durchaus geeignet.
Und da zeigt sich ein fundamentaler Unterschied zu allen bisherigen Wahlen in der Geschichte der Bundesrepublik: Zum ersten Mal geht es nicht mehr darum, ob die Union (wie in 52 der 72 Jahren der Bundesrepublik) oder die SPD (wie in 20 Jahren) den Kanzler oder die Kanzlerin stellt. 2021 konkurriert die Union mit den Grünen darum, wer nach Angela Merkel das Kanzleramt besetzt.
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RND.de
Diese Wahl wird historisch: Die SPD scheint raus aus dem Kanzlerduell
Sechs Monate vor der Bundestagswahl bewegt sich die SPD noch immer nicht in den Umfragen. Der Plan von Olaf Scholz, als Profi das Erbe von Angela Merkel anzutreten, geht offenbar nicht auf. Ein Gastbeitrag von Forsa-Chef Manfred Güllner.
Der Fahrrad-Boom hält an 🚴♀️🚴
Die Fahrradbranche macht sich auf, ein abermaliges Rekordjahr hinzulegen. Die Nachfrage übersteigt weiterhin die Kapazitäten bei Händlern und Werkstätten.
Die Corona-Pandemie hat dem Fahrrad auch in Hessen enormen Rückenwind verschafft. Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad, sei es zum Pendeln oder zum Freizeitsport.
Die Nachfrage übersteigt auch in diesem Jahr die Kapazitäten bei Händlern und Werkstätten: Schon gibt es Lieferschwierigkeiten und Wartelisten.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/der-fahrrad-boom-haelt-auch-wegen-corona-an-17278162.html
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Die Fahrradbranche macht sich auf, ein abermaliges Rekordjahr hinzulegen. Die Nachfrage übersteigt weiterhin die Kapazitäten bei Händlern und Werkstätten.
Die Corona-Pandemie hat dem Fahrrad auch in Hessen enormen Rückenwind verschafft. Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad, sei es zum Pendeln oder zum Freizeitsport.
Die Nachfrage übersteigt auch in diesem Jahr die Kapazitäten bei Händlern und Werkstätten: Schon gibt es Lieferschwierigkeiten und Wartelisten.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/der-fahrrad-boom-haelt-auch-wegen-corona-an-17278162.html
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FAZ.NET
Der Fahrrad-Boom hält auch wegen Corona an
Die Fahrradbranche macht sich auf, ein abermaliges Rekordjahr hinzulegen. Die Nachfrage übersteigt weiterhin die Kapazitäten bei Händlern und Werkstätten. Dabei hinkt der Ausbau von Radwegen.
Die Selbstkastration der Medien
Missverständnisse mit Meinungsfreiheit
Medien mit eigener Agenda
Diese Entwicklung ist ein Grund dafür, dass immer mehr Menschen den Eindruck haben, „die Medien“ verfolgten ihre eigene Agenda.
Diese Meinung ist nachvollziehbar. Die Berichterstattung zu Corona wechselt zwischen moralischen, ja fast schon religiös anmutenden und ewig wiederholten Appellen und alten Telekolleg- oder Kindersendungen, natürlich flankiert mit einrahmenden Aufrufen, sich Corona-konform zu verhalten, zu Hause zu bleiben etc.
Wer „Framing“ als implizite Art der Meinungsbeeinflussung für eine Schimäre hält, sollte genauer auf den Rand seines Fernsehbildes achten. Doch es wird auch explizit Meinung gemacht, bzw. es werden Meinungen, die nicht diesem medialen Konsens und dem selbsterteilten „Lehrauftrag“ entsprechen, sehr gezielt an den Rand gedrängt oder ausgeblendet. Hier wird Selbstkastration der Medien am deutlichsten – und am brutalsten.
Medien sollten sich in ihren Ansprüchen gesundschrumpfen: Ihre Aufgabe ist es, zur freien Willensbildung beizutragen und nicht, diese auszurichten oder gar inhaltlich zu managen. Indem sie aber genau das tun, degradieren sie sich selbst zu Handpuppen der Politik und die Bürger zu erziehungsbedürftigen Kindern. Der Demokratie und den Medien selbst täte es gut, wenn Meinungsfreiheit wieder so verstanden würde, wie sie eigentlich gemeint ist: als Meinungsbildungsfreiheit.
https://reitschuster.de/post/die-selbstkastration-der-medien/
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Missverständnisse mit Meinungsfreiheit
Medien mit eigener Agenda
Diese Entwicklung ist ein Grund dafür, dass immer mehr Menschen den Eindruck haben, „die Medien“ verfolgten ihre eigene Agenda.
Diese Meinung ist nachvollziehbar. Die Berichterstattung zu Corona wechselt zwischen moralischen, ja fast schon religiös anmutenden und ewig wiederholten Appellen und alten Telekolleg- oder Kindersendungen, natürlich flankiert mit einrahmenden Aufrufen, sich Corona-konform zu verhalten, zu Hause zu bleiben etc.
Wer „Framing“ als implizite Art der Meinungsbeeinflussung für eine Schimäre hält, sollte genauer auf den Rand seines Fernsehbildes achten. Doch es wird auch explizit Meinung gemacht, bzw. es werden Meinungen, die nicht diesem medialen Konsens und dem selbsterteilten „Lehrauftrag“ entsprechen, sehr gezielt an den Rand gedrängt oder ausgeblendet. Hier wird Selbstkastration der Medien am deutlichsten – und am brutalsten.
Medien sollten sich in ihren Ansprüchen gesundschrumpfen: Ihre Aufgabe ist es, zur freien Willensbildung beizutragen und nicht, diese auszurichten oder gar inhaltlich zu managen. Indem sie aber genau das tun, degradieren sie sich selbst zu Handpuppen der Politik und die Bürger zu erziehungsbedürftigen Kindern. Der Demokratie und den Medien selbst täte es gut, wenn Meinungsfreiheit wieder so verstanden würde, wie sie eigentlich gemeint ist: als Meinungsbildungsfreiheit.
https://reitschuster.de/post/die-selbstkastration-der-medien/
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reitschuster.de
Die Selbstkastration der Medien Missverständnisse mit Meinungsfreiheit
Einigen Medien genügt das Berichterstatten nicht mehr: Sie belehren ihre Leser und gehen auf andersdenkende Kollegen los. Der Demokratie und den Medien selbst täte es gut, wenn Meinungsfreiheit wieder so verstanden würde, wie sie eigentlich gemeint ist –…
TELEFONAT VON XI UND MERKEL
Peking verlangt von EU Distanz zu Amerikas China-Politik
Inmitten diplomatischer Spannungen ruft China die Bundesregierung auf, die Olympischen Winterspiele in Peking für einen verstärkten Austausch zu nutzen. Derweil spielt Amerika mit dem Gedanken, sie zu boykottieren.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/peking-verlangt-von-eu-distanz-zu-amerikas-china-politik-17282114.html
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Peking verlangt von EU Distanz zu Amerikas China-Politik
Inmitten diplomatischer Spannungen ruft China die Bundesregierung auf, die Olympischen Winterspiele in Peking für einen verstärkten Austausch zu nutzen. Derweil spielt Amerika mit dem Gedanken, sie zu boykottieren.
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FAZ.NET
Telefonat von Xi und Merkel: Peking verlangt von EU Distanz zu Amerikas China-Politik
Inmitten diplomatischer Spannungen ruft China die Bundesregierung auf, die Olympischen Winterspiele in Peking für einen verstärkten Austausch zu nutzen. Derweil spielt Amerika mit dem Gedanken, sie zu boykottieren.
US-Präsident Biden will mit Verfügung gegen „Geisterwaffen“ vorgehen
Präsident Joe Biden will die Waffengesetze in den USA mit mehreren Verfügungen etwas verschärfen. Unter anderem soll damit gegen sogenannte Geisterwaffen vorgegangen werden, die aus Bauteilen zusammengesetzt sind, wie eine ranghohe Vertreterin des Weißen Hauses erklärte.
Solche „Ghost Guns“ können demnach einfach im Internet gekauft, teils in nur einer halben Stunde zusammengebaut werden und haben keine Seriennummer, die im Fall eines Verbrechens von der Polizei nachverfolgt werden könnte. Dies sei für die Sicherheitskräfte ein „zunehmendes Problem“, sagte die Beamtin.
Biden weise daher das Justizministerium an, innerhalb von 30 Tagen eine Vorschrift vorzulegen, um dabei zu helfen, deren Verbreitung zu stoppen, sagte sie.
https://www.welt.de/politik/ausland/article229937135/Waffengesetze-in-den-USA-US-Praesident-Biden-will-mit-Verfuegung-gegen-Geisterwaffen-vorgehen.html
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Präsident Joe Biden will die Waffengesetze in den USA mit mehreren Verfügungen etwas verschärfen. Unter anderem soll damit gegen sogenannte Geisterwaffen vorgegangen werden, die aus Bauteilen zusammengesetzt sind, wie eine ranghohe Vertreterin des Weißen Hauses erklärte.
Solche „Ghost Guns“ können demnach einfach im Internet gekauft, teils in nur einer halben Stunde zusammengebaut werden und haben keine Seriennummer, die im Fall eines Verbrechens von der Polizei nachverfolgt werden könnte. Dies sei für die Sicherheitskräfte ein „zunehmendes Problem“, sagte die Beamtin.
Biden weise daher das Justizministerium an, innerhalb von 30 Tagen eine Vorschrift vorzulegen, um dabei zu helfen, deren Verbreitung zu stoppen, sagte sie.
https://www.welt.de/politik/ausland/article229937135/Waffengesetze-in-den-USA-US-Praesident-Biden-will-mit-Verfuegung-gegen-Geisterwaffen-vorgehen.html
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DIE WELT
US-Präsident Biden will mit Verfügung gegen „Geisterwaffen“ vorgehen
US-Präsident Joe Biden will am Donnerstag mehrere Maßnahmen zur Eindämmung der Schusswaffengewalt vorstellen. Biden wolle mit diesen Maßnahmen gegen die von der Schusswaffengewalt verursachte „Gesundheitsepidemie“ im Land vorgehen.
„Strom an Ladesäulen kann sehr teuer werden“
ZEW-Präsident Achim Wambach warnt vor gravierenden Wettbewerbsproblemen am Markt für Stromtankstellen – und empfiehlt das Beispiel der Stadt Essen.
https://www.wiwo.de/technologie/mobilitaet/e-mobility/elektromobilitaet-strom-an-ladesaeulen-kann-sehr-teuer-werden/26962622.html
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ZEW-Präsident Achim Wambach warnt vor gravierenden Wettbewerbsproblemen am Markt für Stromtankstellen – und empfiehlt das Beispiel der Stadt Essen.
https://www.wiwo.de/technologie/mobilitaet/e-mobility/elektromobilitaet-strom-an-ladesaeulen-kann-sehr-teuer-werden/26962622.html
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WirtschaftsWoche
„Strom an Ladesäulen kann sehr teuer werden“
Elektroautos: ZEW-Präsident Achim Wambach warnt vor gravierenden Wettbewerbsproblemen am Markt für Stromtankstellen – und empfiehlt das Beispiel der Stadt Essen.
Der Traum vom internierten Bürger:
Warum man autoritären Politikern wie Markus Söder widersprechen muss
Der bayrische Ministerpräsident würde am liebsten in ganz Deutschland eine nächtliche Ausgangssperre verhängen.
Dabei gibt es keinen Beleg dafür, dass diese Form der Freiheitsberaubung etwas bringt. Wenn überhaupt, dann dient sie seinem Inszenierungsfuror.
In der Schweiz, wo Ausgangssperren bisher keine Chance hatten, mag man sich darüber wundern. Aber die meisten Deutschen – der Autor dieses Kommentars ist selbst einer – haben Freiheitsrechten noch nie einen hohen Wert beigemessen. Sie schätzen Sicherheit oder das, was ihnen paternalistische Politiker als solche verkaufen.
Politiker wie der bayrische Ministerpräsident müssen aber gar keine wissenschaftlichen Artikel lesen. Es würde reichen, wenn sie deutsche Gerichtsurteile zur Kenntnis nähmen.
So hat etwa das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht die gerade erst verhängte nächtliche Ausgangssperre für die Region der Landeshauptstadt an diesem Mittwoch per Eilbeschluss in der Luft zerrissen
Deutschland gibt im Kampf gegen die Pandemie kein gutes Bild ab. Über die Gründe – Regelungswut, Risikoscheu, fehlender Pragmatismus, Papierliebe – ist viel geschrieben worden. Das Bild würde sich noch mehr eintrüben, wenn sich seine Bürger im 13. Monat der Pandemie zu Hause einsperren liessen: ohne einen Beleg für die Wirksamkeit dieser Freiheitsberaubung, weil der Staat auf so vielen anderen Ebenen versagt hat und weil Politiker wie der bayrische Ministerpräsident so gerne fest entschlossen wirken.
https://www.nzz.ch/meinung/corona-ausgangssperren-in-deutschland-autoritaer-und-unbegruendet-ld.1610386
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Warum man autoritären Politikern wie Markus Söder widersprechen muss
Der bayrische Ministerpräsident würde am liebsten in ganz Deutschland eine nächtliche Ausgangssperre verhängen.
Dabei gibt es keinen Beleg dafür, dass diese Form der Freiheitsberaubung etwas bringt. Wenn überhaupt, dann dient sie seinem Inszenierungsfuror.
In der Schweiz, wo Ausgangssperren bisher keine Chance hatten, mag man sich darüber wundern. Aber die meisten Deutschen – der Autor dieses Kommentars ist selbst einer – haben Freiheitsrechten noch nie einen hohen Wert beigemessen. Sie schätzen Sicherheit oder das, was ihnen paternalistische Politiker als solche verkaufen.
Politiker wie der bayrische Ministerpräsident müssen aber gar keine wissenschaftlichen Artikel lesen. Es würde reichen, wenn sie deutsche Gerichtsurteile zur Kenntnis nähmen.
So hat etwa das Niedersächsische Oberverwaltungsgericht die gerade erst verhängte nächtliche Ausgangssperre für die Region der Landeshauptstadt an diesem Mittwoch per Eilbeschluss in der Luft zerrissen
Deutschland gibt im Kampf gegen die Pandemie kein gutes Bild ab. Über die Gründe – Regelungswut, Risikoscheu, fehlender Pragmatismus, Papierliebe – ist viel geschrieben worden. Das Bild würde sich noch mehr eintrüben, wenn sich seine Bürger im 13. Monat der Pandemie zu Hause einsperren liessen: ohne einen Beleg für die Wirksamkeit dieser Freiheitsberaubung, weil der Staat auf so vielen anderen Ebenen versagt hat und weil Politiker wie der bayrische Ministerpräsident so gerne fest entschlossen wirken.
https://www.nzz.ch/meinung/corona-ausgangssperren-in-deutschland-autoritaer-und-unbegruendet-ld.1610386
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Neue Zürcher Zeitung
Corona-Ausgangssperren in Deutschland: autoritär und unbegründet
Der bayrische Ministerpräsident würde am liebsten in ganz Deutschland eine nächtliche Ausgangssperre verhängen. Dabei gibt es keinen Beleg dafür, dass diese Form der Freiheitsberaubung etwas bringt. Wenn überhaupt, dann dient sie seinem Inszenierungsfuror.
Forwarded from reitschuster.de
Es gibt keine dritte Welle. Punkt. Die steigenden „Fallzahlen“, mit denen die ewige Kanzlerin uns erneut einsperren will, sind eine statistische Irreführung. Die Pandemie dümpelt schlimmstenfalls auf sehr erträglichem Niveau vor sich hin. Eine Analyse der neusten RKI-Zahlen und der Auswirkungen der ständig steigenden Schnell- und Selbsttests. https://reitschuster.de/post/wir-testen-uns-zu-tode-wir-fuerchten-uns-zu-tode/
reitschuster.de
Wir testen uns zu Tode, wir fürchten uns zu Tode
Es gibt keine dritte Welle. Punkt. Die steigenden „Fallzahlen“, mit denen die ewige Kanzlerin uns erneut einsperren will, sind eine statistische Irreführung. Die Pandemie dümpelt schlimmstenfalls auf sehr erträglichem Niveau vor sich hin. Eine Analyse der…
Techinvestor Peter Thiel nennt Bitcoin »eine chinesische Finanzwaffe«
Peter Thiel ist eigentlich ein großer Fan von Kryptowährungen. Nun aber warnt der Techinvestor, der Bitcoin stelle eine Gefahr für den Dollar und die USA insgesamt dar.
Wenn der deutschstämmige US-Investor Peter Thiel über China spricht, dann hört er sich fast an wie Ex-Präsident Donald Trump.
Thiel, 53, mit PayPal und Facebook--Investments reich geworden, hat bei einer Diskussionsveranstaltung der republikanischen Richard Nixon Foundation harsche Kritik an der Kryptowährung Bitcoin geübt.
Er selbst sei zwar ein großer Fan der Technologie (»I'm a pro-crypto, pro-Bitcoin maximalist person«). Allerdings müsse die Frage gestellt werden, ob nicht »Bitcoin zum Teil als eine chinesische Finanzwaffe gegen die USA « betrachtet werden müsse.
Die Kryptowährung bedrohe nicht nur
klassische Währungen als Zahlungsmittel, sondern womöglich ganz besonders die Position des Dollars.
Wenn China gezielt in den Bitcoin investiere, müssten die USA sich »aus geopolitischer Perspektive« vielleicht einige Fragen stellen, so Thiel.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bitcoin-peter-thiel-warnt-vor-chinesischer-finanzwaffe-a-7c5a4f3a-64d6-4822-8cb3-0e635522ddc4
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Peter Thiel ist eigentlich ein großer Fan von Kryptowährungen. Nun aber warnt der Techinvestor, der Bitcoin stelle eine Gefahr für den Dollar und die USA insgesamt dar.
Wenn der deutschstämmige US-Investor Peter Thiel über China spricht, dann hört er sich fast an wie Ex-Präsident Donald Trump.
Thiel, 53, mit PayPal und Facebook--Investments reich geworden, hat bei einer Diskussionsveranstaltung der republikanischen Richard Nixon Foundation harsche Kritik an der Kryptowährung Bitcoin geübt.
Er selbst sei zwar ein großer Fan der Technologie (»I'm a pro-crypto, pro-Bitcoin maximalist person«). Allerdings müsse die Frage gestellt werden, ob nicht »Bitcoin zum Teil als eine chinesische Finanzwaffe gegen die USA « betrachtet werden müsse.
Die Kryptowährung bedrohe nicht nur
klassische Währungen als Zahlungsmittel, sondern womöglich ganz besonders die Position des Dollars.
Wenn China gezielt in den Bitcoin investiere, müssten die USA sich »aus geopolitischer Perspektive« vielleicht einige Fragen stellen, so Thiel.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bitcoin-peter-thiel-warnt-vor-chinesischer-finanzwaffe-a-7c5a4f3a-64d6-4822-8cb3-0e635522ddc4
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Spiegel
Peter Thiel nennt Bitcoin »eine chinesische Finanzwaffe«
Peter Thiel ist eigentlich ein großer Fan von Kryptowährungen. Nun aber warnt der Techinvestor, der Bitcoin stelle eine Gefahr für den Dollar und die USA insgesamt dar.