Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen
Damit sollen bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geschaffen werden. Die Bund-Länder-Runde, die für den kommenden Montag angesetzt war, findet nicht statt.
⚠️Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte mit Blick auf die Infektionsschutzgesetz-Pläne, damit würde „erstmalig“ ermöglicht, dass nicht nur Länder und Kommunen, sondern auch der Bund Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergreifen würden. ⚠️
https://www.faz.net/aktuell/bund-und-laender-wollen-infektionsschutzgesetz-verschaerfen-17284932.html
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Damit sollen bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geschaffen werden. Die Bund-Länder-Runde, die für den kommenden Montag angesetzt war, findet nicht statt.
⚠️Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) sagte mit Blick auf die Infektionsschutzgesetz-Pläne, damit würde „erstmalig“ ermöglicht, dass nicht nur Länder und Kommunen, sondern auch der Bund Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ergreifen würden. ⚠️
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FAZ.NET
Corona in Deutschland: Bund und Länder wollen Infektionsschutzgesetz verschärfen
Damit sollen bundeseinheitliche Regelungen im Kampf gegen die Corona-Pandemie geschaffen werden. Die Bund-Länder-Runde, die für den kommenden Montag angesetzt war, findet nicht statt.
Roland Koch: „Lockdown in Serie ist verfassungswidrig“
Es ist immer gut, wenn auch mal andere mit der Wahrheit herausrücken, auch wenn es manchmal etwas länger dauert:
Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich gegen weitere „regelmäßige Lockdowns“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen.
"Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen“ hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft „einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe).
Das gelte ausdrücklich sogar dann, wenn dafür vom Staat materielle Entschädigung geleistet werde, schreibt der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung.
"Wenn das Krisenmanagement nach mehr als einem Jahr darauf keine Rücksicht nimmt, verliert das Management die politische Unterstützung.“ Die Menschen verlören das Vertrauen in die Institutionen, und die Gerichte seien verpflichtet, immer höhere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu stellen.
"Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt“, kritisierte der frühere stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende.
Die Bundesregierung agiert also bewusst verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht aber stört das nicht weiter, im Gegenteil, es will sogar noch mehr Macht für das Merkel-Regime herausschlagen. Was sagt das über den demokratischen Zustand dieses Landes aus?
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/09/roland-koch-lockdown/
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Es ist immer gut, wenn auch mal andere mit der Wahrheit herausrücken, auch wenn es manchmal etwas länger dauert:
Der ehemalige hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) hat sich gegen weitere „regelmäßige Lockdowns“ zur Eindämmung der Corona-Pandemie ausgesprochen.
"Individuelle Freiheit, das Recht auf wirtschaftliche Betätigung, das Recht auf Bildung und soziale Inklusion und auch das Recht zu reisen“ hätten in der Verfassungsordnung einen Rang, der es verbiete, sie dauerhaft „einem Krisenregime des Stillstandes und der allumfassenden Zwangsbewirtschaftung zu unterwerfen“, schreibt er in einem Gastbeitrag für die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ (Freitagsausgabe).
Das gelte ausdrücklich sogar dann, wenn dafür vom Staat materielle Entschädigung geleistet werde, schreibt der Vorsitzende der Ludwig-Erhard-Stiftung.
"Wenn das Krisenmanagement nach mehr als einem Jahr darauf keine Rücksicht nimmt, verliert das Management die politische Unterstützung.“ Die Menschen verlören das Vertrauen in die Institutionen, und die Gerichte seien verpflichtet, immer höhere Anforderungen an die Verhältnismäßigkeit zu stellen.
"Der Lockdown in Serie ist eben irgendwann verfassungswidrig, selbst wenn man ihn per Gesetz beschließt“, kritisierte der frühere stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende.
Die Bundesregierung agiert also bewusst verfassungswidrig. Das Bundesverfassungsgericht aber stört das nicht weiter, im Gegenteil, es will sogar noch mehr Macht für das Merkel-Regime herausschlagen. Was sagt das über den demokratischen Zustand dieses Landes aus?
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jouwatch
Roland Koch: „Lockdown in Serie ist verfassungswidrig“
Berlin - Es ist immer gut, wenn auch mal andere mit der Wahrheit herausrücken, auch wenn es manchmal etwas länger dauert: Der ehemalige ...
Mein Artikel zum Thema ist gerade bei PI erschienen 👍🏻
RENOMMIERTER RECHTSWISSENSCHAFTLER:
Ausgangssperren sind verfassungswidrig!
Von Stefan Schubert
Ausgerechnet in der Zeit, deren Artikel nach einem radikalen Linksrutsch in der Vergangenheit zum Teil nur noch über Antifa-Niveau verfügen, hat nun der renommierte Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler ein vernichtendes Urteil über die Corona-Zwangsmaßnahmen der Politik veröffentlicht.
‼️Die Quintessenz des Artikels über die Zwangsmaßnahmen lautet: verfassungswidrig, diktatorisch, gegen die menschliche Natur.‼️
Nun will ich nicht den gesamten Artikel von Volker Boehme-Neßler hier zitieren, aber die entscheidenden Passagen doch wiedergeben und einordnen:
‼️"Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen. Sie dienen dazu, das Verhalten der Bevölkerung zu kontrollieren."‼️
Diese Schlüsselsätze und rechtlichen Bewertungen des Rechtswissenschaftlers sind demaskierend für den totalitären Corona-Staat. Längst geht es nicht mehr um Corona, sondern um die Kontrolle der Bevölkerung.
Die Worte des Rechtswissenschaftlers Boehme-Neßler verdeutlichen, in was Deutschland im Namen von Corona verwandelt wurde – in einen totalitären Staat.
Der Bürger wird nicht mehr wie der Souverän behandelt, sondern wie ein lästiger Untertan. Diesen kann der Staat je nach tagespolitischer Auffassung drangsalieren, wie es ihm gerade beliebt:
Maskenpflicht wird erst abgelehnt, dann zum Zwang erklärt, Meldungen über den ersten Lockdown werden zunächst als Fake News vom Gesundheitsministerium Spahns bestritten und dann eingeführt, jetzt droht die sich immer stärker ankündigende Impfpflicht (direkt oder indirekt) und es sollen Ausgangssperren folgen, die Merkel auch am Tage durchsetzen will.
Es wird höchste Zeit, dass der Souverän dieses Landes aufsteht und sagt: »Nein! Bis hierher und nicht weiter!«
http://www.pi-news.net/2021/04/ausgangssperren-sind-verfassungswidrig/
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Ausgangssperren sind verfassungswidrig!
Von Stefan Schubert
Ausgerechnet in der Zeit, deren Artikel nach einem radikalen Linksrutsch in der Vergangenheit zum Teil nur noch über Antifa-Niveau verfügen, hat nun der renommierte Rechtswissenschaftler Volker Boehme-Neßler ein vernichtendes Urteil über die Corona-Zwangsmaßnahmen der Politik veröffentlicht.
‼️Die Quintessenz des Artikels über die Zwangsmaßnahmen lautet: verfassungswidrig, diktatorisch, gegen die menschliche Natur.‼️
Nun will ich nicht den gesamten Artikel von Volker Boehme-Neßler hier zitieren, aber die entscheidenden Passagen doch wiedergeben und einordnen:
‼️"Ausgangssperren sind ein probates Mittel der Politik – in Diktaturen und autoritären Regimen. Sie dienen dazu, das Verhalten der Bevölkerung zu kontrollieren."‼️
Diese Schlüsselsätze und rechtlichen Bewertungen des Rechtswissenschaftlers sind demaskierend für den totalitären Corona-Staat. Längst geht es nicht mehr um Corona, sondern um die Kontrolle der Bevölkerung.
Die Worte des Rechtswissenschaftlers Boehme-Neßler verdeutlichen, in was Deutschland im Namen von Corona verwandelt wurde – in einen totalitären Staat.
Der Bürger wird nicht mehr wie der Souverän behandelt, sondern wie ein lästiger Untertan. Diesen kann der Staat je nach tagespolitischer Auffassung drangsalieren, wie es ihm gerade beliebt:
Maskenpflicht wird erst abgelehnt, dann zum Zwang erklärt, Meldungen über den ersten Lockdown werden zunächst als Fake News vom Gesundheitsministerium Spahns bestritten und dann eingeführt, jetzt droht die sich immer stärker ankündigende Impfpflicht (direkt oder indirekt) und es sollen Ausgangssperren folgen, die Merkel auch am Tage durchsetzen will.
Es wird höchste Zeit, dass der Souverän dieses Landes aufsteht und sagt: »Nein! Bis hierher und nicht weiter!«
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💥Neuerscheinung 💥
Fre!heit oder Untergang
Markus Krall hat bereits in seinen früheren Werken den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Crash prognostiziert und gewarnt, dass unsere Freiheitsrechte erodieren
Nun erleben wir mit der Corona-Krise diesen Verlust der Freiheit hautnah.
Die Politik hat mit Hilfe des gedruckten Geldes die Realwirtschaft zombifiziert
"Corona" als Erklärung des nahenden Zusammenbruchs kommt ihr daher entgegen und gewöhnt uns an Einschränkungen unserer persönlichen Freiheit
Für Markus Krall ist die tiefere Wurzel dieser Entwicklung der grundsätzliche Konflikt zwischen Markt und Plan, Recht und Tyrannei
Er ist sicher: Wir treten jetzt in die ganz große Auseinandersetzung zwischen Freiheit und Untergang ein
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FFre%2521heit-oder-Untergang.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DA7165300%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
Fre!heit oder Untergang
Markus Krall hat bereits in seinen früheren Werken den politischen, sozialen und wirtschaftlichen Crash prognostiziert und gewarnt, dass unsere Freiheitsrechte erodieren
Nun erleben wir mit der Corona-Krise diesen Verlust der Freiheit hautnah.
Die Politik hat mit Hilfe des gedruckten Geldes die Realwirtschaft zombifiziert
"Corona" als Erklärung des nahenden Zusammenbruchs kommt ihr daher entgegen und gewöhnt uns an Einschränkungen unserer persönlichen Freiheit
Für Markus Krall ist die tiefere Wurzel dieser Entwicklung der grundsätzliche Konflikt zwischen Markt und Plan, Recht und Tyrannei
Er ist sicher: Wir treten jetzt in die ganz große Auseinandersetzung zwischen Freiheit und Untergang ein
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
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Was nach der Bund-Länder-Runde kommt, dürfte vielen Bürgern wenig gefallen
Der Bund-Länder-Gipfel ist abgesagt – Tiefpunkt eines Niedergangs dieser Entscheider-Runde. Die Ministerpräsidentenkonferenz war nie für die Bewältigung einer solchen Krise gedacht. Aber sie schwächte oft allzu strikte Ideen Merkels ab. Künftig könnte es anders laufen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/plus230035075/Merkel-und-MPK-Was-nach-Bund-Laender-Runde-kommt-duerfte-vielen-wenig-gefallen.html
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Der Bund-Länder-Gipfel ist abgesagt – Tiefpunkt eines Niedergangs dieser Entscheider-Runde. Die Ministerpräsidentenkonferenz war nie für die Bewältigung einer solchen Krise gedacht. Aber sie schwächte oft allzu strikte Ideen Merkels ab. Künftig könnte es anders laufen.
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DIE WELT
Merkel und MPK: Was nach Bund-Länder-Runde kommt, dürfte vielen wenig gefallen - WELT
Der Bund-Länder-Gipfel ist abgesagt – Tiefpunkt eines Niedergangs dieser Entscheider-Runde. Die Ministerpräsidentenkonferenz war nie für die Bewältigung einer solchen Krise gedacht. Aber sie schwächte oft allzu strikte Ideen Merkels ab. Künftig könnte es…
MASKENPREIS NACHTRÄGLICH AUF 3,05 € ERHÖHT
Spahns Maskenaffäre: Ministerium zahlte Fiege 40 Mio. Euro Abschlag im Voraus
Ein Logistik-Unternehmen aus der Heimat des Ministers durfte zu Sonderbedingungen einkaufen. Über die Gründe schweigt der CDU-Politiker
Ein Unternehmen allerding erhielt Sonderkonditionen, die das Geschäft mit den Masken nahezu risikolos machten: Das Logistikunternehmen Fiege International Beteiligungs GmbH (FIB). Sein Hauptsitz liegt im münsterländischen Greven in Nordrhein-Westfalen, ganz in der Nähe von Spahns Wahlkreis Steinfurt Borken. Vize-Vorsitzender des CDU-Bezirks Münsterland ist Jens Spahn, Vorsitzender der nordrhein-westfälische Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die guten Verbindungen des Logistik-Familienunternehmens zur CDU sind bekannt. Mitgesellschafter und Ex-Chef Hugo Fiege sitzt im Präsidium des CDU-Wirtschaftsrats. Sohn Felix Fiege leitet die Fachkommission Digitale Wirtschaft des CDU-Wirtschaftsrats in Nordrhein-Westfalen.
In Berlin gibt es mittlerweile auch Gerüchte über eine private Verbindung zwischen dem Unternehmen beziehungsweise seinen Gesellschaftern zu dem CDU-Politiker.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/jens-spahn-masken-fiege/
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Spahns Maskenaffäre: Ministerium zahlte Fiege 40 Mio. Euro Abschlag im Voraus
Ein Logistik-Unternehmen aus der Heimat des Ministers durfte zu Sonderbedingungen einkaufen. Über die Gründe schweigt der CDU-Politiker
Ein Unternehmen allerding erhielt Sonderkonditionen, die das Geschäft mit den Masken nahezu risikolos machten: Das Logistikunternehmen Fiege International Beteiligungs GmbH (FIB). Sein Hauptsitz liegt im münsterländischen Greven in Nordrhein-Westfalen, ganz in der Nähe von Spahns Wahlkreis Steinfurt Borken. Vize-Vorsitzender des CDU-Bezirks Münsterland ist Jens Spahn, Vorsitzender der nordrhein-westfälische Gesundheits- und Sozialminister Karl-Josef Laumann.
Die guten Verbindungen des Logistik-Familienunternehmens zur CDU sind bekannt. Mitgesellschafter und Ex-Chef Hugo Fiege sitzt im Präsidium des CDU-Wirtschaftsrats. Sohn Felix Fiege leitet die Fachkommission Digitale Wirtschaft des CDU-Wirtschaftsrats in Nordrhein-Westfalen.
In Berlin gibt es mittlerweile auch Gerüchte über eine private Verbindung zwischen dem Unternehmen beziehungsweise seinen Gesellschaftern zu dem CDU-Politiker.
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Tichys Einblick
Spahns Maskenaffäre: Ministerium zahlte Fiege 40 Mio. Euro Abschlag im Voraus
Ein Logistik-Unternehmen aus der Heimat des Ministers durfte zu Sonderbedingungen einkaufen. Über die Gründe schweigt der CDU-Politiker
💥Die Kirche unterstützt die linksextreme Antifa 💥
"EKD-Flüchtlingsschiff hißt „Antifa“-Flagge
Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, Tobias Bilz, hat die Patenschaft für ein Schiff der Flüchtlingshilfsorganisation „Mission Lifeline“ übernommen.
Er werde am Freitag ein weiteres Schiff des Dresdner Vereins taufen und damit die Unterstützungsbereitschaft der evangelischen Kirche zeigen, sagte der Vorsitzende von „Mission Lifeline“, Axel Steiner, am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.
Ein ehemaliges Torpedofangboot der Bundesmarine, das der Verein gekauft und umgebaut habe, soll den Namen Rise above bekommen. Die Schiffstaufe werde in der Nähe von Hamburg stattfinden. In den kommenden Wochen werde das Boot ins Mittelmeer überführt und dort bei der Rettung schiffbrüchiger Migranten eingesetzt, die nach Europa wollen.
Italienische Staatsanwaltschaft klagt Migrantenorganisationen an
Der Dresdner Verein ist einer von mehreren deutschen Organisationen, die im Mittelmeer Migranten aufnehmen und sie nach Europa bringen. Ihnen wird vorgeworfen, die Arbeit von Schleppern zumindest indirekt zu unterstützen.
Sea-Watch 4 hißt „Antifa-Flagge“
Unterdessen hißte das Schiff Sea-Watch 4, des von der Evangelischen Kirche in Deutschland mitbegründete Bündnisses United4Rescue an seinem Mast die „Antifa-Flagge“. Zuvor hatte es Proteste gegeben, als bekannt geworden war, daß diese Flagge am Bug angebracht war. Die EKD hatte Spenden für den Erwerb des Schiffes gesammelt.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/sachsens-landesbischof-bilz-tauft-fluechtlingsschiff/
Telegram-Kanal: https://t.me/SchubertsLM
"EKD-Flüchtlingsschiff hißt „Antifa“-Flagge
Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, Tobias Bilz, hat die Patenschaft für ein Schiff der Flüchtlingshilfsorganisation „Mission Lifeline“ übernommen.
Er werde am Freitag ein weiteres Schiff des Dresdner Vereins taufen und damit die Unterstützungsbereitschaft der evangelischen Kirche zeigen, sagte der Vorsitzende von „Mission Lifeline“, Axel Steiner, am Donnerstag der Nachrichtenagentur dpa.
Ein ehemaliges Torpedofangboot der Bundesmarine, das der Verein gekauft und umgebaut habe, soll den Namen Rise above bekommen. Die Schiffstaufe werde in der Nähe von Hamburg stattfinden. In den kommenden Wochen werde das Boot ins Mittelmeer überführt und dort bei der Rettung schiffbrüchiger Migranten eingesetzt, die nach Europa wollen.
Italienische Staatsanwaltschaft klagt Migrantenorganisationen an
Der Dresdner Verein ist einer von mehreren deutschen Organisationen, die im Mittelmeer Migranten aufnehmen und sie nach Europa bringen. Ihnen wird vorgeworfen, die Arbeit von Schleppern zumindest indirekt zu unterstützen.
Sea-Watch 4 hißt „Antifa-Flagge“
Unterdessen hißte das Schiff Sea-Watch 4, des von der Evangelischen Kirche in Deutschland mitbegründete Bündnisses United4Rescue an seinem Mast die „Antifa-Flagge“. Zuvor hatte es Proteste gegeben, als bekannt geworden war, daß diese Flagge am Bug angebracht war. Die EKD hatte Spenden für den Erwerb des Schiffes gesammelt.
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JUNGE FREIHEIT
„Mission Lifeline“
Der Landesbischof der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche Sachsen, Tobias Bilz, hat angekündigt, ein Schiff der Flüchtlingshilfsorganisation „Mission Lifeline“ zu segnen. Unterdessen hißte das Schiff Sea-Watch 4, des von der Evangelischen Kirche in Deutschland…
»Der Luftverkehr droht zusammenzubrechen«
Das Bodenpersonal an Flughäfen befürchtet, bei den öffentlichen Finanzhilfen zu kurz zu kommen. In den Unternehmen, die Jets betanken, beladen und reinigen, stünden nun mehr als tausend Jobs auf der Kippe.
Flughafen-Dienstleister beklagen fehlende Coronahilfen
Die privaten Bodenverkehrsdienstleister an den Flughäfen sehen sich bei den staatlichen Coronahilfen für die Luftverkehrsinfrastruktur weiterhin übergangen. »Mittlerweile stehen mehr als tausend Arbeitsplätze auf dem Spiel – und der Luftverkehr droht zusammenzubrechen«, erklärte der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes ABL, Thomas Richter.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/flughafen-dienstleister-beklagen-fehlende-coronahilfen-der-luftverkehr-droht-zusammenzubrechen-a-13c6ab4b-9fde-4180-8091-21d31d7bc72b
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Das Bodenpersonal an Flughäfen befürchtet, bei den öffentlichen Finanzhilfen zu kurz zu kommen. In den Unternehmen, die Jets betanken, beladen und reinigen, stünden nun mehr als tausend Jobs auf der Kippe.
Flughafen-Dienstleister beklagen fehlende Coronahilfen
Die privaten Bodenverkehrsdienstleister an den Flughäfen sehen sich bei den staatlichen Coronahilfen für die Luftverkehrsinfrastruktur weiterhin übergangen. »Mittlerweile stehen mehr als tausend Arbeitsplätze auf dem Spiel – und der Luftverkehr droht zusammenzubrechen«, erklärte der Vorsitzende des Arbeitgeberverbandes ABL, Thomas Richter.
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Spiegel
»Der Luftverkehr droht zusammenzubrechen«
Das Bodenpersonal an Flughäfen befürchtet, bei den öffentlichen Finanzhilfen zu kurz zu kommen. In den Unternehmen, die Jets betanken, beladen und reinigen, stünden nun mehr als tausend Jobs auf der Kippe.
⚠️Bundesweite Ausgangssperren werden kommen ⚠️
Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren
Nach abgesagter MPK
Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen.
Laut Vizekanzler Olaf Scholz SPD soll es entsprechend bundesweit einheitliche Regelungen zu Ausgangssperren und Schulschließungen geben.
Entsprechende Vorgaben sollen im neuen Infektionsschutzgesetz verankert werden, das kommende Woche auf den Weg gebracht wird
⚠️Demnach sollen die Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 Infizierten je 100.000 Einwohner eines Landkreises gelten.⚠️
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bund-und-laender-planen-einheitliche-regelung-zu-ausgangssperren-a-49de5a4d-8a99-4802-9b9c-eeca4d8e2e4b
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Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren
Nach abgesagter MPK
Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen.
Laut Vizekanzler Olaf Scholz SPD soll es entsprechend bundesweit einheitliche Regelungen zu Ausgangssperren und Schulschließungen geben.
Entsprechende Vorgaben sollen im neuen Infektionsschutzgesetz verankert werden, das kommende Woche auf den Weg gebracht wird
⚠️Demnach sollen die Ausgangssperren ab einer Inzidenz von 100 Infizierten je 100.000 Einwohner eines Landkreises gelten.⚠️
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/corona-bund-und-laender-planen-einheitliche-regelung-zu-ausgangssperren-a-49de5a4d-8a99-4802-9b9c-eeca4d8e2e4b
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Spiegel
Bund und Länder planen bundesweit einheitliche Ausgangssperren
Statt einer neuen Bund-Länder-Schalte soll es ein Update für das Infektionsschutzgesetz geben. Laut Vizekanzler Scholz sind bundesweit einheitliche Ausgangssperren geplant – und eine neue Regelung zu Schulschließungen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Mit diesem Kessel steht in Krisenzeiten sofort eine mobile Kochmöglichkeit zur Verfügung, die praktisch mit jeder Art von Brennstoff betrieben werden kann. Geeignet sind: Stroh, trockenes Gras, Rinde, Holz, Tannen- oder Kiefernzapfen, Kohle und Torf.
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Mit dem emaillierten Eintopfofen können leckere Eintopfgerichte, Suppen oder auch Glühwein sowohl im Sommer als auch im Winter praktisch und unkompliziert zubereitet werden.
Außerdem stehen Ihnen eine riesige Pfanne mit Holzgriff (9 Liter) und ein Grillrost (Ø 32,5 cm) zur Verfügung.
Mit diesem Kessel steht in Krisenzeiten sofort eine mobile Kochmöglichkeit zur Verfügung, die praktisch mit jeder Art von Brennstoff betrieben werden kann. Geeignet sind: Stroh, trockenes Gras, Rinde, Holz, Tannen- oder Kiefernzapfen, Kohle und Torf.
Von der Krisenvorsorge abgesehen, ist dieser Eintopfofen der Hingucker und Anziehungspunkt bei jeder Gartenparty, beim Wintergrillen oder bei jeder sonstigen Veranstaltung.
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ISLAMIST IN EXPERTENKOMMISSION
Diese Reaktion des Berliner Senats ist erbärmlich
Trotz Recherchen über Verbindungen zu islamistischen Vereinen will die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin an Mohamad Hajjaj als Mitglied einer Expertenkommission festhalten.
Das Islamforum der Integrationsbeauftragten hat auch Mohamad Hajjaj, Geschäftsführer des islamischen Vereins Inssan sowie Landesvorsitzender des Zentralrats der Muslime in Berlin, in das Gremium berufen.
WELT-Recherchen zeigten, dass Hajjaj Funktionär in mehreren Organisationen war und ist, die als islamistisch bewertet werden. So ist er stellvertretender Vorsitzender des Teiba-Kulturzentrums, dem der Verfassungsschutz Verbindungen zur Muslimbruderschaft vorwirft, und war nach WELT-Informationen Repräsentant der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland (PGD), die laut Verfassungsschutz der Hamas nahesteht.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article230034461/Islamist-in-Antirassismus-Gremium-Erbaermliche-Reaktion-des-Berliner-Senats.html?source=k291_autocurated
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Diese Reaktion des Berliner Senats ist erbärmlich
Trotz Recherchen über Verbindungen zu islamistischen Vereinen will die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin an Mohamad Hajjaj als Mitglied einer Expertenkommission festhalten.
Das Islamforum der Integrationsbeauftragten hat auch Mohamad Hajjaj, Geschäftsführer des islamischen Vereins Inssan sowie Landesvorsitzender des Zentralrats der Muslime in Berlin, in das Gremium berufen.
WELT-Recherchen zeigten, dass Hajjaj Funktionär in mehreren Organisationen war und ist, die als islamistisch bewertet werden. So ist er stellvertretender Vorsitzender des Teiba-Kulturzentrums, dem der Verfassungsschutz Verbindungen zur Muslimbruderschaft vorwirft, und war nach WELT-Informationen Repräsentant der Palästinensischen Gemeinschaft in Deutschland (PGD), die laut Verfassungsschutz der Hamas nahesteht.
https://www.welt.de/debatte/kommentare/article230034461/Islamist-in-Antirassismus-Gremium-Erbaermliche-Reaktion-des-Berliner-Senats.html?source=k291_autocurated
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DIE WELT
Diese Reaktion des Berliner Senats ist erbärmlich
Trotz Recherchen über Verbindungen zu islamistischen Vereinen will die rot-rot-grüne Landesregierung in Berlin an Mohamad Hajjaj als Mitglied einer Expertenkommission festhalten. Aus falscher Toleranz spielen sie damit rechten Muslimhassern in die Hände.
KRIMINOLOGISCHE STUDIE IN SCHWEDEN:
Fast die Hälfte der sexuellen Übergriffe von Tätern mit Migrationshintergrund Bei den Recherchen zu ihrem Buch vermisste die Frauenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali eines besonders: Statistiken, aus denen sich die Auswirkungen der muslimischen Immigration herauslesen lassen. Eine Studie der Universität Malmö schafft nun Abhilfe.
Die Silvesternacht von 2015 ist ein Ereignis, das hier häufig genannt wird, und sie rief tatsächlich vielfältige Reaktionen hervor: von Empörung über halb zur Schau getragene Ratlosigkeit (man denke an Bürgermeisterin Henriette Reker und ihren Rat einer »Armlänge Abstand«) bis zum offenen Achselzucken.
Zumindest auf mittlere Sicht veränderte sie den Diskurs aber deutlich. Zugleich wuchs ein diffuses Gefühl der Veränderung. Nachrichten von weiteren »Einzelfällen« sorgten für Entsetzen, Terroranschläge und zerstörerische Raubzüge von Jugendlichen sind weitere Elemente eines veränderten Lebensgefühls.
Schweden hat demnach in den letzten Jahren eine Zunahme der Vergewaltigungsdelikte erlebt. Die Anzeigen stiegen von 2008 bis 2018 um 45 Prozent an. 99,7 Prozent der Täter waren Männer. Zugleich sank die Aufklärungsrate von 31 auf elf Prozent im Jahr 2016 ab – warum, bleibt unklar.
Zwei Gruppen sind überrepräsentiert
Von den 3.039 verurteilten Straftätern in den Jahren zwischen 2000 und 2015 waren eine Mehrheit von 59,3 Prozent Immigranten; knapp die Hälfte der Täter (47,7 Prozent) waren außerhalb Schwedens geboren. Dagegen waren nur 40,8 Prozent gebürtige Schweden mit Eltern aus Schweden.
Bei den Tätern mit ausländischem Geburtsort stechen wiederum zwei Gruppen besonders hervor:
Wie Ayaan Hirsi Ali aus weiteren Statistiken errechnete, wurden nur 4,9 Prozent der heutigen schwedischen Bevölkerung im Nahen Osten oder in Nordafrika geboren. Doch der Anteil derselben Gruppe an den wegen Vergewaltigung oder dem Versuch dazu Verurteilten betrug laut der neuen Studie 16,4 Prozent. Das heißt, diese Gruppe ist um den Faktor 3,3 überrepräsentiert und ihre Mitglieder wurden also gut dreimal so oft wegen Vergewaltigungstatbeständen verurteilt, wie es ihrem Bevölkerungsanteil entspräche.
Bei den aus Afrika südlich der Sahara Stammenden steigt diese Überrepräsentation auf den Wert 4,7 an. Subsahara-Afrikaner liegen in dieser Frage also etwa um das Fünffache über der Normalverteilung.
Man könnte auch formulieren: Es ist fünf mal so wahrscheinlich, dass einer von ihnen zum Vergewaltiger wird, als der Durchschnitt der Einwohner Schwedens.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/ergebnis-kriminologische-studie-in-schweden/
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Fast die Hälfte der sexuellen Übergriffe von Tätern mit Migrationshintergrund Bei den Recherchen zu ihrem Buch vermisste die Frauenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali eines besonders: Statistiken, aus denen sich die Auswirkungen der muslimischen Immigration herauslesen lassen. Eine Studie der Universität Malmö schafft nun Abhilfe.
Die Silvesternacht von 2015 ist ein Ereignis, das hier häufig genannt wird, und sie rief tatsächlich vielfältige Reaktionen hervor: von Empörung über halb zur Schau getragene Ratlosigkeit (man denke an Bürgermeisterin Henriette Reker und ihren Rat einer »Armlänge Abstand«) bis zum offenen Achselzucken.
Zumindest auf mittlere Sicht veränderte sie den Diskurs aber deutlich. Zugleich wuchs ein diffuses Gefühl der Veränderung. Nachrichten von weiteren »Einzelfällen« sorgten für Entsetzen, Terroranschläge und zerstörerische Raubzüge von Jugendlichen sind weitere Elemente eines veränderten Lebensgefühls.
Schweden hat demnach in den letzten Jahren eine Zunahme der Vergewaltigungsdelikte erlebt. Die Anzeigen stiegen von 2008 bis 2018 um 45 Prozent an. 99,7 Prozent der Täter waren Männer. Zugleich sank die Aufklärungsrate von 31 auf elf Prozent im Jahr 2016 ab – warum, bleibt unklar.
Zwei Gruppen sind überrepräsentiert
Von den 3.039 verurteilten Straftätern in den Jahren zwischen 2000 und 2015 waren eine Mehrheit von 59,3 Prozent Immigranten; knapp die Hälfte der Täter (47,7 Prozent) waren außerhalb Schwedens geboren. Dagegen waren nur 40,8 Prozent gebürtige Schweden mit Eltern aus Schweden.
Bei den Tätern mit ausländischem Geburtsort stechen wiederum zwei Gruppen besonders hervor:
Wie Ayaan Hirsi Ali aus weiteren Statistiken errechnete, wurden nur 4,9 Prozent der heutigen schwedischen Bevölkerung im Nahen Osten oder in Nordafrika geboren. Doch der Anteil derselben Gruppe an den wegen Vergewaltigung oder dem Versuch dazu Verurteilten betrug laut der neuen Studie 16,4 Prozent. Das heißt, diese Gruppe ist um den Faktor 3,3 überrepräsentiert und ihre Mitglieder wurden also gut dreimal so oft wegen Vergewaltigungstatbeständen verurteilt, wie es ihrem Bevölkerungsanteil entspräche.
Bei den aus Afrika südlich der Sahara Stammenden steigt diese Überrepräsentation auf den Wert 4,7 an. Subsahara-Afrikaner liegen in dieser Frage also etwa um das Fünffache über der Normalverteilung.
Man könnte auch formulieren: Es ist fünf mal so wahrscheinlich, dass einer von ihnen zum Vergewaltiger wird, als der Durchschnitt der Einwohner Schwedens.
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Tichys Einblick
Über die Hälfte der sexuellen Übergriffe von Tätern mit Migrationshintergrund
Bei den Recherchen zu ihrem Buch vermisste die Frauenrechtlerin Ayaan Hirsi Ali eines besonders: Statistiken, aus denen sich die Auswirkungen der muslimischen Immigration herauslesen lassen. Eine Studie der Universität Malmö schafft nun Abhilfe.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Dieses neue Abwehrspray bietet eine noch bessere Abwehr als die herkömmlichen Pfeffersprays.
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Das besondere Merkmal ist der Inhalt von zwei Reizstoffen in einem Produkt. Mit 8 Prozent Reizstoffgemisch aus Perlagonsäurevanillylamid (PAVA) in Verbindung mit Buchenholzteer und THT ... erreicht dieses Abwehrspray eine doppelte Knock-out-Wirkung
"Die Abwehrwirkung ist gleich in doppelter Hinsicht wirklich brutal", schreibt das Survival-Magazin Tactical Gear.
Nach bisheriger Erfahrung mit Abwehrsprays ist nicht vorstellbar, dass ein (...) Angreifer beim Einsatz dieses Mittels eine Attacke fortsetzen kann.
Ein Abwehrspray, das unfassbar heftig wirkt und seinen Zweck erfüllt: Angriffe abwehren.«
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"Die Abwehrwirkung ist gleich in doppelter Hinsicht wirklich brutal", schreibt das Survival-Magazin Tactical Gear.
Nach bisheriger Erfahrung mit Abwehrsprays ist nicht vorstellbar, dass ein (...) Angreifer beim Einsatz dieses Mittels eine Attacke fortsetzen kann.
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Deutschland 🇩🇪 2021 ... Messerstecherei unter minderjährigen Mädchen...
"Messerstich verletzt Mädchen bei brutaler Schlägerei
Brutales Duell unter jungen Frauen: Die Kripo registriert einen Stich in den Oberkörper, Tritte, Faustschläge und mehrere Verletzte. Nun wird eine wichtige Zeugin gesucht.
Eine junge Frau wurde bei einer Schlägerei zwischen zwei Gruppen hauptsächlich minderjähriger Mädchen mit einem Messerstich im Oberkörper verletzt. Eine zweite Frau erlitt Verletzungen durch Faustschläge und Tritte. Mehr als drei Wochen nach der brutalen Auseinandersetzung bereits am Dienstagabend, 16. März an der Mühlenstraße, geht die Polizei nun mit einem Zeugenaufruf an die Öffentlichkeit.
Demnach kam es zwischen den zwei Gruppen junger Frauen zwischen Niedermühlenkamp und Helmholtzstraße zu dem blutigen Duell. Dabei „wurden mehrere involvierte Mädchen verletzt“, heißt es von Polizeisprecher Fabian Rickel.
Zwei Mädchen-Gruppen gehen plötzlich aufeinander los
Ihm zufolge trafen die jungen Frauen und Mädchen am frühen Abend auf dem Gehweg der Mühlenstraße aufeinander. Dabei wurde eine Beteiligte mutmaßlich durch einen Messerstich in den Oberkörper verletzt, ein weiteres Mädchen durch Faustschläge und Tritte. Außerdem setzten mehrere Beteiligte Pfefferspray ein und verletzten dabei weitere Beteiligte.
https://www.nw.de/lokal/bielefeld/mitte/22988710_Messerstich-verletzt-Maedchen-bei-brutaler-Schlaegerei.html
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"Messerstich verletzt Mädchen bei brutaler Schlägerei
Brutales Duell unter jungen Frauen: Die Kripo registriert einen Stich in den Oberkörper, Tritte, Faustschläge und mehrere Verletzte. Nun wird eine wichtige Zeugin gesucht.
Eine junge Frau wurde bei einer Schlägerei zwischen zwei Gruppen hauptsächlich minderjähriger Mädchen mit einem Messerstich im Oberkörper verletzt. Eine zweite Frau erlitt Verletzungen durch Faustschläge und Tritte. Mehr als drei Wochen nach der brutalen Auseinandersetzung bereits am Dienstagabend, 16. März an der Mühlenstraße, geht die Polizei nun mit einem Zeugenaufruf an die Öffentlichkeit.
Demnach kam es zwischen den zwei Gruppen junger Frauen zwischen Niedermühlenkamp und Helmholtzstraße zu dem blutigen Duell. Dabei „wurden mehrere involvierte Mädchen verletzt“, heißt es von Polizeisprecher Fabian Rickel.
Zwei Mädchen-Gruppen gehen plötzlich aufeinander los
Ihm zufolge trafen die jungen Frauen und Mädchen am frühen Abend auf dem Gehweg der Mühlenstraße aufeinander. Dabei wurde eine Beteiligte mutmaßlich durch einen Messerstich in den Oberkörper verletzt, ein weiteres Mädchen durch Faustschläge und Tritte. Außerdem setzten mehrere Beteiligte Pfefferspray ein und verletzten dabei weitere Beteiligte.
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Jens Reichenbach
Messerstich verletzt Mädchen bei brutaler Schlägerei
Brutales Duell unter jungen Frauen: Die Kripo registriert einen Stich in den Oberkörper, Tritte, Faustschläge und mehrere Verletzte...