⚠️Niemand hat die Absicht einen totalitären Staat zu errichten...⚠️
"Regierung beschließt „Bundes-Notbremse“
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.
Ab einer Infektionsrate von 100 Fällen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche müssen Landkreise oder kreisfreie Städte unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 05 Uhr am nächsten Morgen verhängen.
Ab einer Inzidenz von 200 Fällen müssen Schulen ihren Präsenzunterricht einstellen.
Die bundesweite Regelung soll eine einheitliche Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen sicherstellen. Bisher wurden solche Maßnahmen per Verordnung von jedem Bundesland zum Teil unterschiedlich umgesetzt.
https://www.bild.de/politik/2021/politik/corona-regierung-beschliesst-bundes-notbremse-76047974.bild.html
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"Regierung beschließt „Bundes-Notbremse“
INFEKTIONSSCHUTZGESETZ
Das Bundeskabinett hat die Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen.
Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Dienstag in Berlin. Damit müssen sich die Menschen in weiten Teilen Deutschlands auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.
Ab einer Infektionsrate von 100 Fällen pro 100 000 Einwohnern binnen einer Woche müssen Landkreise oder kreisfreie Städte unter anderem eine nächtliche Ausgangssperre von 21 Uhr bis 05 Uhr am nächsten Morgen verhängen.
Ab einer Inzidenz von 200 Fällen müssen Schulen ihren Präsenzunterricht einstellen.
Die bundesweite Regelung soll eine einheitliche Umsetzung von Corona-Schutzmaßnahmen sicherstellen. Bisher wurden solche Maßnahmen per Verordnung von jedem Bundesland zum Teil unterschiedlich umgesetzt.
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bild.de
Corona-Lockdown: Regierung beschließt „Bundes-Notbremse“ - ab Inzidenz von 100
Deutschland verschärft den Corona-Lockdown, die Regierung hat die „Bundes-Notbremse“ beschlossen!
Was das für Ausgangssperren, private Treffen und das tägliche Einkaufen bedeutet, lesen Sie mit BILDplus.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Langzeitlebensmittel, Notvorrat & Krisenvorsorge
Immer mehr Menschen erkennen, dass es wichtig ist, einen Notvorrat an Nahrung daheim zu haben.
Ob Sie nun Obst oder Gemüse einlegen, verschiedene Konservendosen oder ein paar Langzeitlebensmittel bei sich im Keller lagern - Sie werden für den Notfall bestens gerüstet sein.
Bei uns können Sie Lebensmittel online bestellen:
Dosenbrot, BP-ER Notration oder BW-Hartkeks (Panzerplatten)
Vom Linseneintopf über Spaghetti Bolognese, Fleisch mit Reis bis hin zu Rinderrouladen ist für jeden Geschmack etwas dabei.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Flangzeitlebensmittel
Immer mehr Menschen erkennen, dass es wichtig ist, einen Notvorrat an Nahrung daheim zu haben.
Ob Sie nun Obst oder Gemüse einlegen, verschiedene Konservendosen oder ein paar Langzeitlebensmittel bei sich im Keller lagern - Sie werden für den Notfall bestens gerüstet sein.
Bei uns können Sie Lebensmittel online bestellen:
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Vom Linseneintopf über Spaghetti Bolognese, Fleisch mit Reis bis hin zu Rinderrouladen ist für jeden Geschmack etwas dabei.
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Artikel vom 10. April 2020
⚠️Edward Snowden zu Corona-Überwachung:
"Schaffen Architektur der Unterdrückung"⚠️
US-Whistleblower warnte erneut vor den Maßnahmen, die aktuell getroffen werden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden zurzeit allerlei Maßnahmen überlegt.
Immer wieder rückt die Überwachung dabei in den Fokus. Ob diese Vorschläge nun sinnvoll sind, wird von Experten angezweifelt.
‼️Auch NSA-Whistleblower Edward Snowden warnte Ende März bereits davor, dass zurzeit ein Überwachungsstaat aufgebaut wird, der das Coronavirus überstehen wird.‼️
Architektur der Unterdrückung"
Im Interview mit Vice hat der US-Amerikaner, der im russischen Exil wohnt, nun noch deutlichere Worte gefunden.
‼️So sagte Snowden, dass Regierungen in aller Welt, den Virus nutzen, um eine "Architektur der Unterdrückung" aufzubauen. "Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze. Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?", führte der US-Whistleblower ferner aus.‼️
Überwachung bleibt länger
Snowden wiederholte damit erneut seine Warnung, dass die Überwachung gekommen ist, um zu bleiben.
https://www.derstandard.de/story/2000116750250/edward-snowden-zu-corona-ueberwachung-schaffen-architektur-der-unterdrueckung
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⚠️Edward Snowden zu Corona-Überwachung:
"Schaffen Architektur der Unterdrückung"⚠️
US-Whistleblower warnte erneut vor den Maßnahmen, die aktuell getroffen werden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen
Um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen, werden zurzeit allerlei Maßnahmen überlegt.
Immer wieder rückt die Überwachung dabei in den Fokus. Ob diese Vorschläge nun sinnvoll sind, wird von Experten angezweifelt.
‼️Auch NSA-Whistleblower Edward Snowden warnte Ende März bereits davor, dass zurzeit ein Überwachungsstaat aufgebaut wird, der das Coronavirus überstehen wird.‼️
Architektur der Unterdrückung"
Im Interview mit Vice hat der US-Amerikaner, der im russischen Exil wohnt, nun noch deutlichere Worte gefunden.
‼️So sagte Snowden, dass Regierungen in aller Welt, den Virus nutzen, um eine "Architektur der Unterdrückung" aufzubauen. "Autoritarismus verbreitet sich zurzeit rasant durch Notgesetze. Gleichzeitig geben wir unsere Rechte ab und rutschen in eine weniger freie und liberale Welt ab. Denkt ihr wirklich, dass all diese Möglichkeiten selbst nach dem Ende des Virus vergessen sind?", führte der US-Whistleblower ferner aus.‼️
Überwachung bleibt länger
Snowden wiederholte damit erneut seine Warnung, dass die Überwachung gekommen ist, um zu bleiben.
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DER STANDARD
Edward Snowden zu Corona-Überwachung: "Schaffen Architektur der Unterdrückung"
US-Whistleblower warnte erneut vor den Maßnahmen, die aktuell getroffen werden, um die Ausbreitung des Virus einzudämmen
So werden Inzidenzen aufgeblasen
Ich lege mich mal ziemlich fest: Wenn Angela Merkel noch einmal ihren Willen bekommt mit der Gesetzesverschärfung im Infektionsschutz, bleibt Deutschland für den Rest des Jahres weitgehend eingesperrt
Dauerlockdown ab sofort jeden Winter neu garantiert
Wenn wir die absurde, weltfremde Neudefinition der „Inzidenz“-Maßstäbe durch eine Kanzler-Kamarilla im Endstadium paranoiden Cäsarenwahns zulassen, dann bekommen wir damit tatsächlich eine „neue Normalität“ bis in alle Ewigkeit.
Denn es werden immer neue Krankheitserreger entstehen, ob Influenza oder Corona.
https://www.achgut.com/artikel/so_werden_inzidenzen_aufgeblasen
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Ich lege mich mal ziemlich fest: Wenn Angela Merkel noch einmal ihren Willen bekommt mit der Gesetzesverschärfung im Infektionsschutz, bleibt Deutschland für den Rest des Jahres weitgehend eingesperrt
Dauerlockdown ab sofort jeden Winter neu garantiert
Wenn wir die absurde, weltfremde Neudefinition der „Inzidenz“-Maßstäbe durch eine Kanzler-Kamarilla im Endstadium paranoiden Cäsarenwahns zulassen, dann bekommen wir damit tatsächlich eine „neue Normalität“ bis in alle Ewigkeit.
Denn es werden immer neue Krankheitserreger entstehen, ob Influenza oder Corona.
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Das RKI streckt die Pandemie
14-TÄGIGE ISOLIERUNGSDAUER
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden.
Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.
https://www.epochtimes.de/meinung/gastkommentar/das-rki-streckt-die-pandemie-a3491095.html
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14-TÄGIGE ISOLIERUNGSDAUER
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden.
Die Isolationszeit ist damit ausgedehnt worden. Und eine Neudefinition sorgt für eine Ausweitung des Kontaktpersonenkreises mit eigenen Testpflichten, was zusätzliche (Test-)Positive generieren kann.
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Epoch Times www.epochtimes.de
Das RKI streckt die Pandemie
Die Niedersächsische Krankenhausgesellschaft setzt mit ihrer Mitteilung Nr. 246/2021 vom 6. April 2021 die neuen Vorgaben des RKI zur Entlassung von Patienten aus der Isolierung um: Ab sofort müssen alle SARS-CoV-2-Infizierten 14 Tage lang isoliert werden.…
Kampf bis zur letzten Patrone für Merkels Mega-Lockdown:
Auch die „Zeit“ droht mit Triage
Anscheinend wechselt man sich im deutschen Medienkarussell der Kanzleramtsunterstützer ringsum ab, wer gerade die Horrorschlagzeilen des Tages verbreiten darf. Gestern war es die „Zeit“:
"Ohne Lockdown droht Triage“, titelte die Onlineausgabe. Selbst diese Zeitung, einst die Hauspostille des Bildungsbürgertums, kann sich offenbar fest darauf verlassen, dass ihre Leserschaft nicht mehr eigenständig denkt oder wenigstens logische Fragen stellt.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/13/kampf-patrone-merkels/
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Auch die „Zeit“ droht mit Triage
Anscheinend wechselt man sich im deutschen Medienkarussell der Kanzleramtsunterstützer ringsum ab, wer gerade die Horrorschlagzeilen des Tages verbreiten darf. Gestern war es die „Zeit“:
"Ohne Lockdown droht Triage“, titelte die Onlineausgabe. Selbst diese Zeitung, einst die Hauspostille des Bildungsbürgertums, kann sich offenbar fest darauf verlassen, dass ihre Leserschaft nicht mehr eigenständig denkt oder wenigstens logische Fragen stellt.
https://www.journalistenwatch.com/2021/04/13/kampf-patrone-merkels/
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jouwatch
Kampf bis zur letzten Patrone für Merkels Mega-Lockdown: Auch die „Zeit“ droht mit Triage
Anscheinend wechselt man sich im deutschen Medienkarussell der Kanzleramtsunterstützer ringsum ab, wer gerade die Horrorschlagzeilen des ...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Praxisbuch DMSO
»Wir wissen, dass DMSO ein Jahrhundertmittel ist, doch es hat für uns keinen Wert.« Dachverband der US-Pharmaindustrie
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen
DMSO ist ein Universalheilmittel mit nahezu unbegrenztem Wirkungsbereich. Allerdings kann die Pharmaindustrie mit dieser natürlichen Substanz nicht das große Geld verdienen und verhindert den Erfolg.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann
Die organische Schwefelverbindung entfaltet bei den unterschiedlichsten Entzündungs- und Schmerzzuständen eine äußerst positive Wirkung.
Dazu gehören beispielsweise die chronisch-entzündliche Darmerkrankung, Arthrose, rheumatoide Arthritis und andere Erkrankungen sowie chronische Blasenentzündungen und Schilddrüsenentzündung.
Außerdem stärkt DMSO das Immunsystem!
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpraxisbuch-dmso
»Wir wissen, dass DMSO ein Jahrhundertmittel ist, doch es hat für uns keinen Wert.« Dachverband der US-Pharmaindustrie
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen
DMSO ist ein Universalheilmittel mit nahezu unbegrenztem Wirkungsbereich. Allerdings kann die Pharmaindustrie mit dieser natürlichen Substanz nicht das große Geld verdienen und verhindert den Erfolg.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann
Die organische Schwefelverbindung entfaltet bei den unterschiedlichsten Entzündungs- und Schmerzzuständen eine äußerst positive Wirkung.
Dazu gehören beispielsweise die chronisch-entzündliche Darmerkrankung, Arthrose, rheumatoide Arthritis und andere Erkrankungen sowie chronische Blasenentzündungen und Schilddrüsenentzündung.
Außerdem stärkt DMSO das Immunsystem!
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpraxisbuch-dmso
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
DMSO
Gebinde: Braunglasflasche 1 Liter, Verschluss aus HDPE
Versand: bruchsicher verpackt
Hergestellt in Deutschland für Kopp Verlag
Kundenmeinung
(über 900 fünf Sterne Beurteilungen):
»Ein ganz fantastisches Heilmittel aus der Natur«
Toll verpackt! Schnelle Lieferung! Gerne wieder«
»Das Produkt DMSO kenne ich schon seit Jahren. Als REHA-Trainer mit jahrzehnter langen Erfahrung schätze ich dieses Produkt sehr. Auch am eigenen Körper. Lieferung erfolgt sehr rasch und unkompliziert. MfG Alex«
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-dmso
Gebinde: Braunglasflasche 1 Liter, Verschluss aus HDPE
Versand: bruchsicher verpackt
Hergestellt in Deutschland für Kopp Verlag
Kundenmeinung
(über 900 fünf Sterne Beurteilungen):
»Ein ganz fantastisches Heilmittel aus der Natur«
Toll verpackt! Schnelle Lieferung! Gerne wieder«
»Das Produkt DMSO kenne ich schon seit Jahren. Als REHA-Trainer mit jahrzehnter langen Erfahrung schätze ich dieses Produkt sehr. Auch am eigenen Körper. Lieferung erfolgt sehr rasch und unkompliziert. MfG Alex«
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Geschäftsmodell Corona 💶💶💶
"300 Millionen Euro für Forschung an Covid-Arzneien
An der Forschungsförderung für Corona-Medikamente gab es viel Kritik. Nun legt die Bundesregierung ein neues Programm auf – mit einer deutlich höheren Summe als bisher.
Nach monatelanger Kritik will die Bundesregierung die Förderung für die Forschung an Medikamenten gegen Covid-19 deutlich ausbauen.
Das Bundesgesundheits- und das Bundesforschungsministerium planen, gemeinsam ein Förderprogramm im Umfang von 300 Millionen Euro aufzulegen, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums an den Grünen-Abgeordneten Kai Gehring hervorgeht, die der F.A.Z. vorliegt.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/300-millionen-euro-fuer-forschung-an-corona-medikamenten-17289865.html
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"300 Millionen Euro für Forschung an Covid-Arzneien
An der Forschungsförderung für Corona-Medikamente gab es viel Kritik. Nun legt die Bundesregierung ein neues Programm auf – mit einer deutlich höheren Summe als bisher.
Nach monatelanger Kritik will die Bundesregierung die Förderung für die Forschung an Medikamenten gegen Covid-19 deutlich ausbauen.
Das Bundesgesundheits- und das Bundesforschungsministerium planen, gemeinsam ein Förderprogramm im Umfang von 300 Millionen Euro aufzulegen, wie aus einer Antwort des Gesundheitsministeriums an den Grünen-Abgeordneten Kai Gehring hervorgeht, die der F.A.Z. vorliegt.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/300-millionen-euro-fuer-forschung-an-corona-medikamenten-17289865.html
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FAZ.NET
F.A.Z. exklusiv: 300 Millionen Euro für Forschung an Covid-Arzneien
An der Forschungsförderung für Corona-Medikamente gab es viel Kritik. Nun legt die Bundesregierung ein neues Programm auf – mit einer deutlich höheren Summe als bisher.
Biontech-Impfstoff schützt offenbar weniger gut vor Mutante
Israel gehört zu den Impfweltmeistern. Nun zeigt sich dort: Die aus Südafrika bekannte Variante des Coronavirus kann offenbar den Schutz der Biontech-Vakzine in seltenen Fällen aushebeln.
Der Coronaimpfstoff von Biontech/Pfizer schützt einer israelischen Studie zufolge weniger gut vor der aus Südafrika bekannten Virusmutante als vor anderen Varianten. »Die südafrikanische Variante ist in gewissem Umfang in der Lage, die Schutzwirkung des Impfstoffs zu durchbrechen«, sagte Co-Studienautor Adi Stern von der Universität Tel Aviv.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-impfstoff-von-biontech-schuetzt-offenbar-weniger-gut-vor-mutante-aus-suedafrika-daten-aus-isreal-a-0cc55a56-79f7-4558-bd6e-d2888e6b0a42
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Israel gehört zu den Impfweltmeistern. Nun zeigt sich dort: Die aus Südafrika bekannte Variante des Coronavirus kann offenbar den Schutz der Biontech-Vakzine in seltenen Fällen aushebeln.
Der Coronaimpfstoff von Biontech/Pfizer schützt einer israelischen Studie zufolge weniger gut vor der aus Südafrika bekannten Virusmutante als vor anderen Varianten. »Die südafrikanische Variante ist in gewissem Umfang in der Lage, die Schutzwirkung des Impfstoffs zu durchbrechen«, sagte Co-Studienautor Adi Stern von der Universität Tel Aviv.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/medizin/corona-impfstoff-von-biontech-schuetzt-offenbar-weniger-gut-vor-mutante-aus-suedafrika-daten-aus-isreal-a-0cc55a56-79f7-4558-bd6e-d2888e6b0a42
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Spiegel
Biontech-Impfstoff schützt offenbar weniger gut vor Mutante
Israel gehört zu den Impfweltmeistern. Nun zeigt sich dort: Die aus Südafrika bekannte Variante des Coronavirus kann offenbar den Schutz der Biontech-Vakzine in seltenen Fällen aushebeln.
DURCHGEIMPFT... UND DANN?
Isolation, Kontrolle, Lähmung: Einschränkungen für viele Pflegeheime gelten weiter
Inzwischen ist die überwiegende Mehrheit der Heimbewohner geimpft. Aber Erleichterungen für das soziale Leben der meist alten Menschen lassen vielerorts noch auf sich warten. Patienten- und Angehörigenvertreter ebenso wie der Deutsche Ethikrat kritisieren die zögerliche Öffnung der Heime.
Auch die hohen Impfquoten in deutschen Pflegeheimen haben bisher nicht zu einer spürbaren Erleichterung für die Bewohner und ihre Besucher geführt. Bundesweit wohnen rund 900.000 Menschen in Pflegeheimen und sind darauf angewiesen, dass ihnen von Politik und Heimleitungen ein menschenwürdiges Leben zugestanden wird
Und worum geht es dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung? Andreas Westerfellhaus (CDU) bremst vor allem und findet folglich die Haltung der NRW-Führung problematisch. Dass andere Landesregierungen sich vielleicht zu wenig für einen modernen Infektionsschutz interessieren, scheint Westerfellhaus weniger zu stören.
Sein höchster Wert ist Einheitlichkeit, auch wenn sie auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner stattfindet: »Es darf nicht sein, dass meine Selbstbestimmung, meine Lebensqualität davon abhängt, in welchem Bundesland ich wohne.« Genau. Und sie darf, zumal was die inzwischen geimpften Pflegeheimbewohner angeht, nicht davon abhängen, wie sehr sich die Bundes- und Landespolitik in ihren Inzidenz-Elfenbeintürmen verkriecht.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/isolation-kontrolle-laehmung-einschraenkungen-fuer-viele-pflegeheime-gelten-weiter/
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Isolation, Kontrolle, Lähmung: Einschränkungen für viele Pflegeheime gelten weiter
Inzwischen ist die überwiegende Mehrheit der Heimbewohner geimpft. Aber Erleichterungen für das soziale Leben der meist alten Menschen lassen vielerorts noch auf sich warten. Patienten- und Angehörigenvertreter ebenso wie der Deutsche Ethikrat kritisieren die zögerliche Öffnung der Heime.
Auch die hohen Impfquoten in deutschen Pflegeheimen haben bisher nicht zu einer spürbaren Erleichterung für die Bewohner und ihre Besucher geführt. Bundesweit wohnen rund 900.000 Menschen in Pflegeheimen und sind darauf angewiesen, dass ihnen von Politik und Heimleitungen ein menschenwürdiges Leben zugestanden wird
Und worum geht es dem Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung? Andreas Westerfellhaus (CDU) bremst vor allem und findet folglich die Haltung der NRW-Führung problematisch. Dass andere Landesregierungen sich vielleicht zu wenig für einen modernen Infektionsschutz interessieren, scheint Westerfellhaus weniger zu stören.
Sein höchster Wert ist Einheitlichkeit, auch wenn sie auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner stattfindet: »Es darf nicht sein, dass meine Selbstbestimmung, meine Lebensqualität davon abhängt, in welchem Bundesland ich wohne.« Genau. Und sie darf, zumal was die inzwischen geimpften Pflegeheimbewohner angeht, nicht davon abhängen, wie sehr sich die Bundes- und Landespolitik in ihren Inzidenz-Elfenbeintürmen verkriecht.
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Tichys Einblick
Isolation, Kontrolle, Lähmung: Einschränkungen für viele Pflegeheime gelten weiter
Inzwischen ist die überwiegende Mehrheit der Heimbewohner geimpft. Aber Erleichterungen für das soziale Leben der meist alten Menschen lassen vielerorts noch auf sich warten. Patienten- und Angehörigenvertreter ebenso wie der Deutsche Ethikrat kritisieren…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vorsicht Diktatur!:
Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvorsicht-diktatur%2521
Wie im Schatten von Corona-Krise, Klimahysterie, EU und Hate Speech ein totalitärer Staat aufgebaut wird
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvorsicht-diktatur%2521
Schwere rechtliche Bedenken zu Merkels neuem Infektionsschutzgesetz:
„schießt über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus“
Die Bundesregierung will den bundesweit einheitlichen Lockdown schnell durchsetzen. Immer mehr renommierte Juristen warnen in eindringlichen Worten vor dem Schritt. Er wäre eine "Nichtachtung der Justiz."
Am heutigen Dienstag soll die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bereits vom Bundeskabinett beschlossen werden – vorgesehen sind bundesweite Ausgangssperren ab 21 Uhr, Schulschließungen, Schließung des Einzelhandels ab einer bestimmten Inzidenz und eine Ermächtigung der Bundesregierung zur Verhängung weiterer Maßnahmen ohne erneuten Parlamentsbeschluss.
‼️Wenn das Vorhaben heute angenommen wird, könnte es wohl bereits in den nächsten Tagen Bundestag und Bundesrat passieren.‼️
Der deutsche Landkreistag sieht darin ein „in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen“
Doch das Gesetz stößt nicht nur auf zunehmend politischen Widerstand auch unter den so ja in der Corona-Politik weitgehend entmachteten Ministerpräsidenten – es gibt auch zunehmend rechtliche Bedenken.
Zum ersten wäre da die Koppelung der Maßnahmen an einen Inzidenzwert 100. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa äußerte sich auf seiner Facebook-Seite dazu: „Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“
Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sagte gegenüber TE, dass der Inzidenzwert von 100 völlig willkürlich sei, „zumal der massenhafte PCR-Test kaum geeignet ist, relevante Aussagen über den Stand der Volksgesundheit zu treffen“.
Insbesondere die Ausgangssperre gerät in den Fokus der Kritik – deren Wirkung nicht nachgewiesen ist. Das OVG Lüneburg hob mit dieser Begründung die regionale Ausgangssperre in Hannover bereits kürzlich auf.
Anders als dieses Urteil hätten „viele Verwaltungsgerichte bei der Beurteilung behördlicher Maßnahmen, wie v.a. Ausgangssperren, im einstweiligen Rechtsschutzverfahren regelrecht versagt oder sind jedenfalls ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag nicht nachgekommen.“ meint Ulrich Vosgerau.
Gnisa sieht die Schuld bei der Politik: „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“
Auch der Staatsrechtler Christoph Degenhart sieht beim neuen Infektionsschutzgesetz rechtsstaatliche Prinzipien verletzt.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/schwere-rechtliche-bedenken-zu-merkels-neuem-infektionsschutzgesetz-schiesst-ueber-alle-verhaeltnismaessigkeitsgrenzen-hinaus/
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„schießt über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus“
Die Bundesregierung will den bundesweit einheitlichen Lockdown schnell durchsetzen. Immer mehr renommierte Juristen warnen in eindringlichen Worten vor dem Schritt. Er wäre eine "Nichtachtung der Justiz."
Am heutigen Dienstag soll die Änderung des Infektionsschutzgesetzes bereits vom Bundeskabinett beschlossen werden – vorgesehen sind bundesweite Ausgangssperren ab 21 Uhr, Schulschließungen, Schließung des Einzelhandels ab einer bestimmten Inzidenz und eine Ermächtigung der Bundesregierung zur Verhängung weiterer Maßnahmen ohne erneuten Parlamentsbeschluss.
‼️Wenn das Vorhaben heute angenommen wird, könnte es wohl bereits in den nächsten Tagen Bundestag und Bundesrat passieren.‼️
Der deutsche Landkreistag sieht darin ein „in Gesetz gegossenes Misstrauensvotum gegenüber Ländern und Kommunen“
Doch das Gesetz stößt nicht nur auf zunehmend politischen Widerstand auch unter den so ja in der Corona-Politik weitgehend entmachteten Ministerpräsidenten – es gibt auch zunehmend rechtliche Bedenken.
Zum ersten wäre da die Koppelung der Maßnahmen an einen Inzidenzwert 100. Der ehemalige Vorsitzende des Deutschen Richterbundes Jens Gnisa äußerte sich auf seiner Facebook-Seite dazu: „Nur auf die Inzidenz abzustellen ist bei derartig drastischen Maßnahmen willkürlich, weil die reine Inzidenz davon abhängt wie viel getestet wird. Dies ist manipulierbar.“
Der Staatsrechtler Ulrich Vosgerau sagte gegenüber TE, dass der Inzidenzwert von 100 völlig willkürlich sei, „zumal der massenhafte PCR-Test kaum geeignet ist, relevante Aussagen über den Stand der Volksgesundheit zu treffen“.
Insbesondere die Ausgangssperre gerät in den Fokus der Kritik – deren Wirkung nicht nachgewiesen ist. Das OVG Lüneburg hob mit dieser Begründung die regionale Ausgangssperre in Hannover bereits kürzlich auf.
Anders als dieses Urteil hätten „viele Verwaltungsgerichte bei der Beurteilung behördlicher Maßnahmen, wie v.a. Ausgangssperren, im einstweiligen Rechtsschutzverfahren regelrecht versagt oder sind jedenfalls ihrem verfassungsrechtlichen Auftrag nicht nachgekommen.“ meint Ulrich Vosgerau.
Gnisa sieht die Schuld bei der Politik: „Ab einer Inzidenz von 100 nächtliche Ausgangssperren zu verhängen, obwohl von Gerichten deren Wirksamkeit angezweifelt wurde, ist eine Nichtachtung der Justiz.“
Auch der Staatsrechtler Christoph Degenhart sieht beim neuen Infektionsschutzgesetz rechtsstaatliche Prinzipien verletzt.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/schwere-rechtliche-bedenken-zu-merkels-neuem-infektionsschutzgesetz-schiesst-ueber-alle-verhaeltnismaessigkeitsgrenzen-hinaus/
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Tichys Einblick
Schwere rechtliche Bedenken zu Merkels neuem Infektionsschutzgesetz: „schießt über alle Verhältnismäßigkeitsgrenzen hinaus“
Die Bundesregierung will den bundesweit einheitlichen Lockdown schnell durchsetzen. Immer mehr renommierte Juristen warnen in eindringlichen Worten vor dem Schritt. Er wäre eine "Nichtachtung der Justiz."
Kabinett einigt sich auf "Bundesnotbremse"
Das Bundeskabinett hat sich auf einheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Ab einem Inzidenzwert von 100 sollen eine nächtliche Ausgangssperre und weitere Kontaktbeschränkungen greifen.
Schulen sollen ab einem Wert von 200 schließen.
Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.
Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Bundeskabinett beschlossen.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-gesetz-kabinett-101.html
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Das Bundeskabinett hat sich auf einheitliche Corona-Maßnahmen geeinigt. Ab einem Inzidenzwert von 100 sollen eine nächtliche Ausgangssperre und weitere Kontaktbeschränkungen greifen.
Schulen sollen ab einem Wert von 200 schließen.
Die Menschen in weiten Teilen Deutschlands müssen sich auf Ausgangsbeschränkungen und geschlossene Läden nach bundesweit verbindlichen Vorgaben einstellen.
Eine entsprechende Änderung des Infektionsschutzgesetzes hat das Bundeskabinett beschlossen.
https://www.tagesschau.de/inland/corona-gesetz-kabinett-101.html
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tagesschau.de
Corona-Pandemie
💥JETZT LIVE vor dem Bundestag:
Proteste gegen neues Infektionsschutzgesetz – § 28b
GEGEN "AUFHEBUNG DES FÖDERALISMUS"
"Lasst alles stehen und liegen“ heißt es in einem Artikel, der auf Telegram für den 13. April kursiert.
Die Veranstalter rufen dazu auf, sich gegen den neuen § 28b des Infektionsschutzgesetzes zu wehren. Die Polizei bestätigte Epoch Times, dass um 11 Uhr eine Demonstration auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag gegen das neue Infektionsschutzgesetz für 300 Personen angemeldet ist. Epoch Times wird vor Ort sein und plant einen Livestream.
https://www.youtube.com/watch?v=EMukWJL-dj0
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Proteste gegen neues Infektionsschutzgesetz – § 28b
GEGEN "AUFHEBUNG DES FÖDERALISMUS"
"Lasst alles stehen und liegen“ heißt es in einem Artikel, der auf Telegram für den 13. April kursiert.
Die Veranstalter rufen dazu auf, sich gegen den neuen § 28b des Infektionsschutzgesetzes zu wehren. Die Polizei bestätigte Epoch Times, dass um 11 Uhr eine Demonstration auf dem Platz der Republik vor dem Reichstag gegen das neue Infektionsschutzgesetz für 300 Personen angemeldet ist. Epoch Times wird vor Ort sein und plant einen Livestream.
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Corona-Schulden des Staates erreichen 650 Milliarden Euro 💶 💶💶
Bund, Länder und Kommunen werden im Zuge der Corona-Bekämpfung voraussichtlich einen Schuldenberg in Höhe von rund 650 Milliarden Euro auftürmen.
Das geht aus einer aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. „Je nachdem, was in den kommenden Wochen und Monaten noch passiert, kann diese Zahl auch noch größer werden“, sagte IW-Direktor Michael Hüther nach einem vorab verbreiteten Manuskript am Dienstag bei der Präsentation der Studie „Wer zahlt die Krise? Wie Deutschland die Corona-Schulden bewältigt“.
„Die Corona-Pandemie war und ist die größte Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung der Nachkriegszeit“, sagte Hüther. Noch nie seit 1945 habe der Staat so viel Geld in so kurzer Zeit für ein Ziel ausgegeben wie in der Corona-Pandemie. Nun stelle sich die Frage, wie sich die Kosten bewältigen lassen.
https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Forscher-Corona-Schulden-des-Staates-erreichen-650-Milliarden-Euro.html
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Bund, Länder und Kommunen werden im Zuge der Corona-Bekämpfung voraussichtlich einen Schuldenberg in Höhe von rund 650 Milliarden Euro auftürmen.
Das geht aus einer aktuellen Studie des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) hervor. „Je nachdem, was in den kommenden Wochen und Monaten noch passiert, kann diese Zahl auch noch größer werden“, sagte IW-Direktor Michael Hüther nach einem vorab verbreiteten Manuskript am Dienstag bei der Präsentation der Studie „Wer zahlt die Krise? Wie Deutschland die Corona-Schulden bewältigt“.
„Die Corona-Pandemie war und ist die größte Wirtschafts- und gesellschaftspolitische Herausforderung der Nachkriegszeit“, sagte Hüther. Noch nie seit 1945 habe der Staat so viel Geld in so kurzer Zeit für ein Ziel ausgegeben wie in der Corona-Pandemie. Nun stelle sich die Frage, wie sich die Kosten bewältigen lassen.
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DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
🔥Neu im Sortiment 🔥
Petroleum-Heizung mit Löschautomatik
Unsere Petroleum-Heizung mit extra großem 6 Liter-Tank sowie automatischer Abschaltvorrichtung ist vielseitig verwendbar wie z.B. als Outdoor-Heizung oder auch ideal als Gewächshausheizung.
Sie ist sogar zum Kochen geeignet. Die Flammlöschautomatik sorgt für extra Sicherheit.
Mit dieser praktischen, petroleumbetriebenen Heizung macht das Campen auch in der kälteren Jahreszeit Spaß.
Ihre Heizleistung sorgt auch bei Wind, Regen und Kälte für wohlige Wärme. Ohne Holz, Gas oder Elektrizität sorgt diese Heizung stundenlang für angenehme Wärme, auch im Falle eines Stromausfalls (Blackout), wenn Ihre Heizung nicht mehr funktioniert.
Weitere Informationen finden Sie in der Beschreibung!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpetroleum-heizung-mit-loeschautomatik
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