Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Stefan Schubert
#FaeserRausschmiss

Faeser soll illegal Geheimdienst eingesetzt haben

Gegen Ex-Chef der Cyber-Abwehr Wird der Mobbing-Skandal zur Geheimdienst-Affäre?
Im Skandal um Bundesinnenministerin Nancy Faeser (53, Spitzenkandidatin der SPD bei der Hessen-Wahl) kommt es jetzt zum parlamentarischen Nachspiel.

Für Dienstag wurde Faesers Rechenschaft bei Sondersitzungen des Innenausschusses (begann um 8.30 Uhr) und danach des Geheimdienste-Kontrollgremiums (PKGr) beantragt.

Aber: Die Ministerin selbst ließ sich „aus gesundheitlichen Gründen“ entschuldigen. An Faesers Stelle nahm eine parlamentarische Staatssekretärin teil. CDU-Innenexperte Stefan Heck (41) kritisiert: „Eine Innenministerin, die Unschuldige durch ihren Geheimdienst verfolgen lässt, ist eine Gefahr für den demokratischen Rechtsstaat.“

https://www.bild.de/politik/inland/politik/fall-schoenbohm-faeser-soll-illegal-geheimdienst-eingesetzt-haben-85288096.bild.html

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#FaeserRausschmiss

Nancy Faeser soll den Verfassungsschutz auf einen ihrer Mitarbeiter gehetzt haben, um diesen loszuwerden. CDU und CSU wollten diese heftigen Vorwürfe in einer Sondersitzung des Innenausschusses aufklären – am liebsten mit der Bundesinnenministerin selbst.

Doch Faeser erschien nicht. Offiziell „aus medizinischen Gründen“, wie es im Innenausschuss hieß. Das Gremium tagte von 8.30 Uhr bis 9.30 Uhr im Bundestag.

Doch ein nahezu zeitgleich in Wiesbaden geführtes Interview wirft erhebliche Fragen auf.

https://www.nius.de/Politik/interview-statt-innenausschuss-belegt-dieses-foto-eine-dreiste-faeser-luege/c15dd4bb-ff21-477b-ad92-88a252bcc779

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