Forwarded from Stefan Schubert
#FaeserRausschmiss
VORRATSDATENSPEICHERUNG
Faesers nächster Fall
Das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen: Die Kommunikationsdaten der Bürger dürfen nicht anlasslos und flächendeckend gespeichert werden. Für SPD-Innenministerin Nancy Faeser ist das eine neue, unwillkommene Baustelle.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Moment so einige Regentage am Stück erwischt. Das Universum lässt sie einfach nicht in Ruhe Landtagswahlkampf in Hessen machen, wo sie ja Ministerpräsidentin werden will.
Die Affäre um den von ihr grundlos aus dem Amt gemobbten Spitzenbeamten Arne Schönbohm – den sie mutmaßlich rechtswidrig sogar vom Verfassungsschutz ausspitzeln ließ – ist noch keineswegs ausgestanden, da legt das Schicksal ihr schon das nächste große Problemkind vor die Füße.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-vorratsdatenspeicherung/
VORRATSDATENSPEICHERUNG
Faesers nächster Fall
Das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen: Die Kommunikationsdaten der Bürger dürfen nicht anlasslos und flächendeckend gespeichert werden. Für SPD-Innenministerin Nancy Faeser ist das eine neue, unwillkommene Baustelle.
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat im Moment so einige Regentage am Stück erwischt. Das Universum lässt sie einfach nicht in Ruhe Landtagswahlkampf in Hessen machen, wo sie ja Ministerpräsidentin werden will.
Die Affäre um den von ihr grundlos aus dem Amt gemobbten Spitzenbeamten Arne Schönbohm – den sie mutmaßlich rechtswidrig sogar vom Verfassungsschutz ausspitzeln ließ – ist noch keineswegs ausgestanden, da legt das Schicksal ihr schon das nächste große Problemkind vor die Füße.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-vorratsdatenspeicherung/
Tichys Einblick
Faesers nächster Fall
Das Bundesverwaltungsgericht hat gesprochen: Die Kommunikationsdaten der Bürger dürfen nicht anlasslos und flächendeckend gespeichert werden. Für SPD-Innenministerin Nancy Faeser ist das eine neue, unwillkommene Baustelle.
#FaeserRausschmiss
Nancy Faeser: Null Unrechtsbewusstsein in Sachen Schönbohm
Nancy Faeser (SPD) macht auf cool und auf Hessen-Wahlkampf. Eine Sitzung des Innenausschusses ist für sie „Klamauk“. Eine solche Person ohne Rechts- und Unrechtsbewusstsein gehört nicht an die Spitze dieses Landes. „Schönbohm“ muss zum Stolperstein für die Bundesinnenministerin werden.
Tricken, täuschen, tarnen – und ablenken
Es geht für Faeser um viel: um ihren Job als Bundesinnenministerin und um ein nicht allzu katastrophales Ergebnis bei der Landtagswahl am 8. Oktober in Hessen. Anders ausgedrückt: Es geht darum, ob Faeser eine politische Zukunft hat oder ob sie in die politische Bedeutungslosigkeit abstürzt.
Letzteres wäre im Interesse der Staatsräson zu wünschen. Denn Rechtsstaat verträgt zumal an der Spitze keine „Verfassungsministerin“, die trickst, täuscht, verschleiert, intrigiert, mobbt, bespitzeln lässt, Hinterzimmer-Attitüden nie abgelegt hat, ihrem Amtseid nicht gerecht wird…
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/nancy-faeser-null-unrechtsbewusstsein-schoenbohm/
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Nancy Faeser: Null Unrechtsbewusstsein in Sachen Schönbohm
Nancy Faeser (SPD) macht auf cool und auf Hessen-Wahlkampf. Eine Sitzung des Innenausschusses ist für sie „Klamauk“. Eine solche Person ohne Rechts- und Unrechtsbewusstsein gehört nicht an die Spitze dieses Landes. „Schönbohm“ muss zum Stolperstein für die Bundesinnenministerin werden.
Tricken, täuschen, tarnen – und ablenken
Es geht für Faeser um viel: um ihren Job als Bundesinnenministerin und um ein nicht allzu katastrophales Ergebnis bei der Landtagswahl am 8. Oktober in Hessen. Anders ausgedrückt: Es geht darum, ob Faeser eine politische Zukunft hat oder ob sie in die politische Bedeutungslosigkeit abstürzt.
Letzteres wäre im Interesse der Staatsräson zu wünschen. Denn Rechtsstaat verträgt zumal an der Spitze keine „Verfassungsministerin“, die trickst, täuscht, verschleiert, intrigiert, mobbt, bespitzeln lässt, Hinterzimmer-Attitüden nie abgelegt hat, ihrem Amtseid nicht gerecht wird…
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Tichys Einblick
Nancy Faeser: Null Unrechtsbewusstsein in Sachen Schönbohm
Nancy Faeser (SPD) macht auf cool und auf Hessen-Wahlkampf. Eine Sitzung des Innenausschusses ist für sie „Klamauk“. Eine solche Person ohne Rechts- und Unrechtsbewusstsein gehört nicht an die Spitze dieses Landes. „Schönbohm“ muss zum Stolperstein für die…
Was für eine peinliche und dreiste Inszenierung... #FaeserRausschmiss
Der Star ist ungeimpft, der Sport ungefördert: Faesers Scheinheiligkeit und Dennis Schröders Erfolg
Die Deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist am Sonntag Weltmeister geworden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser präsentiert sich stolz mit Kapitän Dennis Schröder beim Empfang der Basketball-Nationalmannschaft in Frankfurt am Main.
Dennoch, es wirkt scheinheilig: dass sie sich ausgerechnet so aufgeräumt fröhlich mit einem Mann ablichten lässt, den sie noch vor nicht allzu langer Zeit vermutlich als „Extremisten“ eingeordnet hätte. Von dem sie sich in der Corona-Zeit sicherlich sowohl körperlich als auch medial ferngehalten hätte, denn Schröder ist ungeimpft.
https://www.nius.de/Gesellschaft/der-star-ist-ungeimpft-der-sport-ungefoerdert-faesers-scheinheiligkeit-und-dennis-schroeders-erfolg/da6273d1-abac-4d85-9e2a-dd991b179c25.
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Der Star ist ungeimpft, der Sport ungefördert: Faesers Scheinheiligkeit und Dennis Schröders Erfolg
Die Deutsche Basketball-Nationalmannschaft ist am Sonntag Weltmeister geworden. Bundesinnenministerin Nancy Faeser präsentiert sich stolz mit Kapitän Dennis Schröder beim Empfang der Basketball-Nationalmannschaft in Frankfurt am Main.
Dennoch, es wirkt scheinheilig: dass sie sich ausgerechnet so aufgeräumt fröhlich mit einem Mann ablichten lässt, den sie noch vor nicht allzu langer Zeit vermutlich als „Extremisten“ eingeordnet hätte. Von dem sie sich in der Corona-Zeit sicherlich sowohl körperlich als auch medial ferngehalten hätte, denn Schröder ist ungeimpft.
https://www.nius.de/Gesellschaft/der-star-ist-ungeimpft-der-sport-ungefoerdert-faesers-scheinheiligkeit-und-dennis-schroeders-erfolg/da6273d1-abac-4d85-9e2a-dd991b179c25.
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Forwarded from Stefan Schubert
#FaeserRausschmiss
Innenministerin gesucht
Wo ist Nancy Faeser?
In Berlin nehmen Asylkrise und Islam-Probleme überhand. Doch Innenministerin Faeser sagt Termine ab. Jetzt kommt heraus: Sie war heimlich in Hessen. Per Interview äußert sie sich aber zum AfD-Verbot.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wo-ist-nancy-faeser/
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Innenministerin gesucht
Wo ist Nancy Faeser?
In Berlin nehmen Asylkrise und Islam-Probleme überhand. Doch Innenministerin Faeser sagt Termine ab. Jetzt kommt heraus: Sie war heimlich in Hessen. Per Interview äußert sie sich aber zum AfD-Verbot.
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JUNGE FREIHEIT
Innenministerin gesucht: Wo ist Nancy Faeser?
In Berlin nehmen Asylkrise und Islam-Probleme überhand. Doch Innenministerin Faeser sagt Termine ab. Jetzt kommt heraus: Sie war heimlich in Hessen. Per Interview äußert sie sich aber zum AfD-Verbot.
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#FaeserRausschmiss
WENDE IM INNENMINISTERIUM
Faeser will Charade um antisemitische Straftaten beenden – ab 2024
Nun soll es also endlich eine Reform bei der Analyse antisemitischer Straftaten geben. Die Lage auf deutschen Straßen erfordert es sozusagen. Bisher wurden viele Taten ohne eindeutige Erkenntnisse im „Phänomenbereich rechts“ verbucht. Das soll sich nun ändern – vielleicht schon ab nächstem Jahr.
Bisher sei die Regel „angemessen“ gewesen, erklärte das Innenministerium laut FAZ,damit antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten „richtig zugeordnet“ wurden. „Richtig“? Was ist daran richtig, wenn ein Islamist oder ein arabischer Nationalist ein Hakenkreuz irgendwohin schmiert und dies dann pauschal als „rechtsextreme“ Tat eingestuft wird?
Es ging dabei offenbar um etwas anderes, nämlich das Beackern des eigenen parteipolitischen Gartens. Der Unterton bei dieser Einordnung zielte immer auf die politische Rechte in Deutschland ab, die durch eine solche Zuordnung quasi mit getroffen und schuldig gesprochen, für derartige Taten mitverantwortlich gemacht werden sollte.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/faeser-antisemitische-straftaten-statistik/
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WENDE IM INNENMINISTERIUM
Faeser will Charade um antisemitische Straftaten beenden – ab 2024
Nun soll es also endlich eine Reform bei der Analyse antisemitischer Straftaten geben. Die Lage auf deutschen Straßen erfordert es sozusagen. Bisher wurden viele Taten ohne eindeutige Erkenntnisse im „Phänomenbereich rechts“ verbucht. Das soll sich nun ändern – vielleicht schon ab nächstem Jahr.
Bisher sei die Regel „angemessen“ gewesen, erklärte das Innenministerium laut FAZ,damit antisemitische und fremdenfeindliche Straftaten „richtig zugeordnet“ wurden. „Richtig“? Was ist daran richtig, wenn ein Islamist oder ein arabischer Nationalist ein Hakenkreuz irgendwohin schmiert und dies dann pauschal als „rechtsextreme“ Tat eingestuft wird?
Es ging dabei offenbar um etwas anderes, nämlich das Beackern des eigenen parteipolitischen Gartens. Der Unterton bei dieser Einordnung zielte immer auf die politische Rechte in Deutschland ab, die durch eine solche Zuordnung quasi mit getroffen und schuldig gesprochen, für derartige Taten mitverantwortlich gemacht werden sollte.
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Tichys Einblick
Faeser will Charade um antisemitische Straftaten beenden – ab 2024
Nun soll es also endlich eine Reform bei der Analyse antisemitischer Straftaten geben. Die Lage auf deutschen Straßen erfordert es sozusagen. Bisher wurden viele Taten ohne eindeutige Erkenntnisse im „Phänomenbereich rechts“ verbucht. Das soll sich nun ändern…
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#FaeserRausschmiss
„Ich muss mich um Hamas kümmern“, sprach Faeser und flog nach Mallorca
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf der Frankfurter Buchmesse Malle-Urlaub statt sich um die Probleme im Land zu kümmern?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steht heftig in der Kritik nachdem sie – inmitten von Krisen innerer Sicherheit, Migrations-Eskalation und einer Jahrhundert-Sturmflut an der Ostsee – die Balearen-Sonne genießt.
Brisant: Kurz vor Abflug behauptete Faeser noch, wegen der Hamas-Lage viel zu tun zu haben und unter Zeitdruck zu stehen: „Seit dem 7.10., seit dem furchtbaren, barbarischen Angriff der Hamas auf Israel, haben wir andere Zeiten, worum ich mich nachher auch kümmern muss“, sagte sie am Freitagnachmittag auf der Frankfurter Buchmesse auf dem Podium der SPD-Parteizeitung Vorwärts.
Das von Bundeskanzler Olaf Scholz so prominent angekündigte Betätigungsverbot für die Hamas und ihre Ableger in Deutschland, das in Faesers Aufgabenbereich liegt, ist beispielsweise noch immer nicht realisiert.
https://www.nius.de/Politik/ich-muss-mich-um-hamas-kuemmern-sprach-faeser-und-flog-nach-mallorca/4c16a836-1081-4a73-948b-d2194c06e382
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„Ich muss mich um Hamas kümmern“, sprach Faeser und flog nach Mallorca
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) auf der Frankfurter Buchmesse Malle-Urlaub statt sich um die Probleme im Land zu kümmern?
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) steht heftig in der Kritik nachdem sie – inmitten von Krisen innerer Sicherheit, Migrations-Eskalation und einer Jahrhundert-Sturmflut an der Ostsee – die Balearen-Sonne genießt.
Brisant: Kurz vor Abflug behauptete Faeser noch, wegen der Hamas-Lage viel zu tun zu haben und unter Zeitdruck zu stehen: „Seit dem 7.10., seit dem furchtbaren, barbarischen Angriff der Hamas auf Israel, haben wir andere Zeiten, worum ich mich nachher auch kümmern muss“, sagte sie am Freitagnachmittag auf der Frankfurter Buchmesse auf dem Podium der SPD-Parteizeitung Vorwärts.
Das von Bundeskanzler Olaf Scholz so prominent angekündigte Betätigungsverbot für die Hamas und ihre Ableger in Deutschland, das in Faesers Aufgabenbereich liegt, ist beispielsweise noch immer nicht realisiert.
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NiUS.de
„Ich muss mich um Hamas kümmern“, sprach Faeser und flog nach Mallorca | NIUS.de
Forwarded from Stefan Schubert
Die unfähigste Bundesinnenministerin aller Zeiten... #FaeserRausschmiss
Wochen nach dem Verbot:
Großrazzia gegen Hamas-Unterstützer
„Zu viel Zeit vergangen“.
Drei Wochen nach dem Verbot von Hamas und Samidoun greift die Polizei in mehreren Bundesländern durch. Kritiker bemängeln, es sei zu viel Zeit vergangen – und es ist nicht der einzige Großeinsatz der Sicherheitsbehörden am Donnerstag.
Der Einsatz soll Beweismittel zur weiteren Aufklärung der vor drei Wochen vom Bundesinnenministerium mit einem Betätigungsverbot belegten islamistischen Gruppierungen sicherstellen. Am Einsatz beteiligten sich 350 Beamte, darunter der Staatsschutz, Bereitschaftspolizisten sowie Mitglieder der Spezialeinsatzkommandos.
Mit Ergebnissen ist nicht vor den Nachmittagsstunden zu rechnen.
Insgesamt durchsuchte die Polizei am Donnerstagmorgen 15 Objekte.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2023/wochen-nach-dem-verbot-grossrazzia-gegen-hamas-unterstuetzer/
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Wochen nach dem Verbot:
Großrazzia gegen Hamas-Unterstützer
„Zu viel Zeit vergangen“.
Drei Wochen nach dem Verbot von Hamas und Samidoun greift die Polizei in mehreren Bundesländern durch. Kritiker bemängeln, es sei zu viel Zeit vergangen – und es ist nicht der einzige Großeinsatz der Sicherheitsbehörden am Donnerstag.
Der Einsatz soll Beweismittel zur weiteren Aufklärung der vor drei Wochen vom Bundesinnenministerium mit einem Betätigungsverbot belegten islamistischen Gruppierungen sicherstellen. Am Einsatz beteiligten sich 350 Beamte, darunter der Staatsschutz, Bereitschaftspolizisten sowie Mitglieder der Spezialeinsatzkommandos.
Mit Ergebnissen ist nicht vor den Nachmittagsstunden zu rechnen.
Insgesamt durchsuchte die Polizei am Donnerstagmorgen 15 Objekte.
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JUNGE FREIHEIT
„Zu viel Zeit vergangen“: Wochen nach dem Verbot: Großrazzia gegen Hamas-Unterstützer
Drei Wochen nach dem Verbot von Hamas und Samidoun greift die Polizei in mehreren Bundesländern durch. Kritiker bemängeln, es sei zu viel Zeit vergangen – und es ist nicht der einzige Großeinsatz der Sicherheitsbehörden am Donnerstag.
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Antifa-FAESER ist als Verfassungsministerin untragbar... #FaeserRausschmiss
Unternehmer zur Distanzierung von AfD aufgefordert: Hat Faeser ihr Amt missbraucht?
Nancy Faeser hat die Wirtschaft aufgerufen, „deutlich Haltung zu zeigen“ und vor Unterstützung der AfD gewarnt. Das ist jedoch nicht unproblematisch. Faeser ist Bundesinnenministerin und als solche zur Neutralität verpflichtet.
Das „Schweigen in den Schaltzentralen der deutschen Wirtschaft“ beweise eine „erschreckende Geschichtsvergessenheit“, so Faeser. Von der Wirtschaft erwartet sie deswegen sich klar von der AfD abzugrenzen.
Der SPD-Politikerin zufolge drohe eine „schleichende Normalisierung“ von rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Positionen. „Daher ist es auch Sache der Wirtschaft, hier deutlich Haltung zu zeigen“, so Faeser.
Das Faeser Unternehmen de facto zum Spendenboykott an die AfD aufruft ist nicht unproblematisch und könnte amtsmissbräuchlich sein. Faeser ist eben nicht nur SPD-Politikerin, sondern in erster Linie Bundesinnenministerin. In dieser Position gilt für Faeser das Neutralitätsgebot.
https://apollo-news.net/unternehmer-zur-distanzierung-von-afd-aufgefordert-hat-faeser-ihr-amt-missbraucht/
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Unternehmer zur Distanzierung von AfD aufgefordert: Hat Faeser ihr Amt missbraucht?
Nancy Faeser hat die Wirtschaft aufgerufen, „deutlich Haltung zu zeigen“ und vor Unterstützung der AfD gewarnt. Das ist jedoch nicht unproblematisch. Faeser ist Bundesinnenministerin und als solche zur Neutralität verpflichtet.
Das „Schweigen in den Schaltzentralen der deutschen Wirtschaft“ beweise eine „erschreckende Geschichtsvergessenheit“, so Faeser. Von der Wirtschaft erwartet sie deswegen sich klar von der AfD abzugrenzen.
Der SPD-Politikerin zufolge drohe eine „schleichende Normalisierung“ von rechtspopulistischen und rechtsextremistischen Positionen. „Daher ist es auch Sache der Wirtschaft, hier deutlich Haltung zu zeigen“, so Faeser.
Das Faeser Unternehmen de facto zum Spendenboykott an die AfD aufruft ist nicht unproblematisch und könnte amtsmissbräuchlich sein. Faeser ist eben nicht nur SPD-Politikerin, sondern in erster Linie Bundesinnenministerin. In dieser Position gilt für Faeser das Neutralitätsgebot.
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Unternehmer zur Distanzierung von AfD aufgefordert: Hat Faeser ihr Amt missbraucht?
Nancy Faeser hat die Wirtschaft aufgerufen, „deutlich Haltung zu zeigen“ und vor Unterstützung der AfD gewarnt. Das ist jedoch nicht unproblematisch. Faeser ist Bundesinnenministerin und als solche zur Neutralität verpflichtet.
#FaeserRausschmiss
Landwirte in Aufruhr
Faeser bestätigt: Kein „rechter Mob“ auf Bauernprotesten
Nepper, Schlepper, rechte Bauernfänger – oder doch nicht? Bundesinnenministerin Nancy Faeser verneint nun einen mutmaßlichen Schulterschluß zwischen Rechtsextremisten und den protestierenden Bauern. Eine Ansage an die Veranstalter erlaubt sie sich dennoch.
Nach aktuellen Erkenntnissen hätten Versuche von „Rechtsradikalen und anderen Demokratiefeinden“ überwiegend keinen Erfolg gehabt, teilte die Sozialdemokratin den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. „Das haben wir etwa bei den Corona-Protesten anders erlebt, wo aus Verunsicherung und Wut schnell Haß und Gewalt wurde“, merkte sie an
Zugleich kritisierte die SPD-Politikerin einzelne Vorfälle. Beispielsweise seien Galgen mit Ampel-Symbolik „kein politisches Statement“, sondern eine „demokratiefeindliche Drohung“ mit Gewalt. Sie lobte die Distanzierung der Bauernverbände von solchen Vorkommnissen und mahnte, auf diese „deutliche Abgrenzung“ werde es weiter ankommen.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2024/faeser-bestaetigt-kein-rechter-mob-auf-bauernprotesten/
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Landwirte in Aufruhr
Faeser bestätigt: Kein „rechter Mob“ auf Bauernprotesten
Nepper, Schlepper, rechte Bauernfänger – oder doch nicht? Bundesinnenministerin Nancy Faeser verneint nun einen mutmaßlichen Schulterschluß zwischen Rechtsextremisten und den protestierenden Bauern. Eine Ansage an die Veranstalter erlaubt sie sich dennoch.
Nach aktuellen Erkenntnissen hätten Versuche von „Rechtsradikalen und anderen Demokratiefeinden“ überwiegend keinen Erfolg gehabt, teilte die Sozialdemokratin den Zeitungen der Funke Mediengruppe mit. „Das haben wir etwa bei den Corona-Protesten anders erlebt, wo aus Verunsicherung und Wut schnell Haß und Gewalt wurde“, merkte sie an
Zugleich kritisierte die SPD-Politikerin einzelne Vorfälle. Beispielsweise seien Galgen mit Ampel-Symbolik „kein politisches Statement“, sondern eine „demokratiefeindliche Drohung“ mit Gewalt. Sie lobte die Distanzierung der Bauernverbände von solchen Vorkommnissen und mahnte, auf diese „deutliche Abgrenzung“ werde es weiter ankommen.
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Landwirte in Aufruhr: Faeser bestätigt: Kein „rechter Mob“ auf Bauernprotesten
Nepper, Schlepper, rechte Bauernfänger – oder doch nicht? Bundesinnenministerin Nancy Faeser verneint nun einen mutmaßlichen Schulterschluß zwischen Rechtsextremisten und den protestierenden Bauern. Eine Ansage an die Veranstalter erlaubt sie sich dennoch.
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#FaeserRausschmiss
BMI-ANTWORTEN WERFEN BEUNRUHIGENDE FRAGEN AUF
Wird aus der Correctiv-Affäre eine Affäre Nancy Faeser?
Das Bundesinnenministerium öffnet mit seinen unklaren Antworten das Tor für weitere Fragen und sogar begründete Spekulationen: Instrumentalisiert Faeser das Bundesamt für Verfassungsschutz zu parteipolitischen Zwecken? Missachtet das Innenministerium unter Faeser die Gewaltenteilung?
...Bei Correctiv ist man offensichtlich überfordert, mit dem Skandal umzugehen, den man erzeugt hat. Deshalb soll nun eine PR-Agentur Correctiv davor retten, unter dem Kartenhaus, das zusammenstürzt, begraben zu werden, eine Agentur zu dessen Mitarbeitern der Ehemann von Annalena Baerbock gehört. Aber Robert Habeck hat uns schon zur Beruhigung wissen lassen: „Der Staat macht keine Fehler.“
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/bmi-antworten-anfrage-correctiv-faeser/
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BMI-ANTWORTEN WERFEN BEUNRUHIGENDE FRAGEN AUF
Wird aus der Correctiv-Affäre eine Affäre Nancy Faeser?
Das Bundesinnenministerium öffnet mit seinen unklaren Antworten das Tor für weitere Fragen und sogar begründete Spekulationen: Instrumentalisiert Faeser das Bundesamt für Verfassungsschutz zu parteipolitischen Zwecken? Missachtet das Innenministerium unter Faeser die Gewaltenteilung?
...Bei Correctiv ist man offensichtlich überfordert, mit dem Skandal umzugehen, den man erzeugt hat. Deshalb soll nun eine PR-Agentur Correctiv davor retten, unter dem Kartenhaus, das zusammenstürzt, begraben zu werden, eine Agentur zu dessen Mitarbeitern der Ehemann von Annalena Baerbock gehört. Aber Robert Habeck hat uns schon zur Beruhigung wissen lassen: „Der Staat macht keine Fehler.“
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Tichys Einblick
Wird aus der Correctiv-Affäre eine Affäre Nancy Faeser?
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#FaeserRausschmiss
Nancy Faeser trauert um einen Polizisten, dem sie jahrelang das Leben schwer gemacht hat
Nancy Faeser hat es sich zur Aufgabe gemacht, pro Quartal mindestens einen Grund zu liefern, warum sie die unfähigste und unwürdigste Bundesinnenministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Wenn sie es schafft, mal einen Monat lang unser Grundgesetz nicht mit Füßen zu treten, widmet sie sich ihrem Lieblingsfeindbild: unserer Polizei.
Faeser ist die oberste Dienstherrin einer Organisation, die sie offenkundig verachtet. Es gibt knapp 60.000 Bundespolizisten und dazu noch einmal 240.000 Polizisten in den Bundesländern. Sie alle sorgen Tag und Nacht dafür, dass wir sicher schlafen können.
Sie riskieren täglich ihre eigene Sicherheit, um unsere Sicherheit so gut es geht zu gewährleisten. Sie alle unterstehen mit Nancy Faeser einer Bundesinnenministerin, die die Polizei nicht als Freund und Helfer, sondern als potentiellen Feind betrachtet. Und die keine Gelegenheit auslässt, genau das zu demonstrieren.
https://www.nius.de/kommentar/nancy-faeser-trauert-um-einen-polizisten-dem-sie-jahrelang-das-leben-schwer-gemacht-hat/59e5ac84-5176-414c-8157-a81b33549c0f
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Nancy Faeser trauert um einen Polizisten, dem sie jahrelang das Leben schwer gemacht hat
Nancy Faeser hat es sich zur Aufgabe gemacht, pro Quartal mindestens einen Grund zu liefern, warum sie die unfähigste und unwürdigste Bundesinnenministerin in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland ist. Wenn sie es schafft, mal einen Monat lang unser Grundgesetz nicht mit Füßen zu treten, widmet sie sich ihrem Lieblingsfeindbild: unserer Polizei.
Faeser ist die oberste Dienstherrin einer Organisation, die sie offenkundig verachtet. Es gibt knapp 60.000 Bundespolizisten und dazu noch einmal 240.000 Polizisten in den Bundesländern. Sie alle sorgen Tag und Nacht dafür, dass wir sicher schlafen können.
Sie riskieren täglich ihre eigene Sicherheit, um unsere Sicherheit so gut es geht zu gewährleisten. Sie alle unterstehen mit Nancy Faeser einer Bundesinnenministerin, die die Polizei nicht als Freund und Helfer, sondern als potentiellen Feind betrachtet. Und die keine Gelegenheit auslässt, genau das zu demonstrieren.
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NiUS.de
Nancy Faeser trauert um einen Polizisten, dem sie jahrelang das Leben schwer gemacht hat | NIUS.de
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#FaeserRausschmiss
🤬🤬🤬DER TÄTER ALS OPFER
Fassungslosigkeit und Kopfschütteln über Faesers Reaktionen zur Tat in Bad Oyenhausen
NRW-Innenminister Reul (CDU) hat - ebenso wie sehr viele Bürger - mit großem Befremden auf Aussagen von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) reagiert, dass der Täter von Bad Oeynhausen acht Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt habe und in Deutschland gesellschaftlich schlecht integriert worden sei.
In der Nacht zum Sonntag, 23. Juni, wurde der 20jährige Philippos Tsanis in Bad Oeynhausen auf dem Heimweg von der Abiturfeier seiner Schwester von einer Horde von jungen „Männern“ niedergeschlagen und mit Füßen in den Hirntot getreten.
Rädelsführer der Meute war ein polizeibekannter syrischer „Schutzsuchender“ (18), der 2016 als Zehnjähriger (?) im Zuge der Merkelschen Willkommenskultur nach Deutschland gekommen war.
Wer nun meint, die für die innere Sicherheit an oberster Stelle verantwortliche Ministerin, Nancy Faeser (SPD), würde dazu wenigstens ein paar passende Worte finden, der sieht sich – wieder einmal – getäuscht.
....Ein Jugendlicher, der gar nichts anderes kennt“, sagte Faeser unter dem Beifall der Konferenzteilnehmer. Nach zehn Sekunden ist „Oeynhausen“ vorbei, kein Wort der Empathie, kein Wort an die Familie des Opfers. Dann Blabla über Flüchtlingsunterkünfte, steigende Flüchtlingszahlen, Balkanroute, Ukraine, Wohnungsnot usw.
🤬🤬Also wieder mal das alte Narrativ: Der Täter ist das Opfer, weil die soziale Integration nicht gelungen sei. Schuld?
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/innenministerin-faeser-bad-oeynhausen/
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🤬🤬🤬DER TÄTER ALS OPFER
Fassungslosigkeit und Kopfschütteln über Faesers Reaktionen zur Tat in Bad Oyenhausen
NRW-Innenminister Reul (CDU) hat - ebenso wie sehr viele Bürger - mit großem Befremden auf Aussagen von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) reagiert, dass der Täter von Bad Oeynhausen acht Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt habe und in Deutschland gesellschaftlich schlecht integriert worden sei.
In der Nacht zum Sonntag, 23. Juni, wurde der 20jährige Philippos Tsanis in Bad Oeynhausen auf dem Heimweg von der Abiturfeier seiner Schwester von einer Horde von jungen „Männern“ niedergeschlagen und mit Füßen in den Hirntot getreten.
Rädelsführer der Meute war ein polizeibekannter syrischer „Schutzsuchender“ (18), der 2016 als Zehnjähriger (?) im Zuge der Merkelschen Willkommenskultur nach Deutschland gekommen war.
Wer nun meint, die für die innere Sicherheit an oberster Stelle verantwortliche Ministerin, Nancy Faeser (SPD), würde dazu wenigstens ein paar passende Worte finden, der sieht sich – wieder einmal – getäuscht.
....Ein Jugendlicher, der gar nichts anderes kennt“, sagte Faeser unter dem Beifall der Konferenzteilnehmer. Nach zehn Sekunden ist „Oeynhausen“ vorbei, kein Wort der Empathie, kein Wort an die Familie des Opfers. Dann Blabla über Flüchtlingsunterkünfte, steigende Flüchtlingszahlen, Balkanroute, Ukraine, Wohnungsnot usw.
🤬🤬Also wieder mal das alte Narrativ: Der Täter ist das Opfer, weil die soziale Integration nicht gelungen sei. Schuld?
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Fassungslosigkeit und Kopfschütteln über Faesers Reaktionen zur Tat in Bad Oyenhausen
NRW-Innenminister Reul (CDU) hat - ebenso wie sehr viele Bürger - mit großem Befremden auf Aussagen von Bundesinnenministerin Faeser (SPD) reagiert, dass der Täter von Bad Oeynhausen acht Jahre in einer Flüchtlingsunterkunft gelebt habe und in Deutschland…
Diese Frau ist untragbar #FaeserRausschmiss
„Verletzung des Dienstgeheimnisses“ – Frau Faeser, wer hat die Presse informiert?
Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten im Voraus aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert wurden. Über den Zustand der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus.
Der Medienjournalist Stefan Niggemeier sagte über die ähnliche rasche Berichterstattung rund um den angeblichen Reichsbürgerputsch vor rund eineinhalb Jahren: „Stell dir vor, es ist Razzia und alle Medien sind schon da“.
Vor allem stellt sich die Frage, wer wann und gegebenenfalls auf wessen Auftrag die Informationen um die Razzien durchstach.
https://apollo-news.net/verletzung-des-dienstgeheimnisses-frau-faeser-wer-hat-die-presse-informiert/
„Verletzung des Dienstgeheimnisses“ – Frau Faeser, wer hat die Presse informiert?
Es liegt auf der Hand, dass zahlreiche Journalisten im Voraus aus Ministeriumskreisen über die bevorstehenden Ereignisse informiert wurden. Über den Zustand der Presse wie auch der Ministerien sagt dies viel aus.
Der Medienjournalist Stefan Niggemeier sagte über die ähnliche rasche Berichterstattung rund um den angeblichen Reichsbürgerputsch vor rund eineinhalb Jahren: „Stell dir vor, es ist Razzia und alle Medien sind schon da“.
Vor allem stellt sich die Frage, wer wann und gegebenenfalls auf wessen Auftrag die Informationen um die Razzien durchstach.
https://apollo-news.net/verletzung-des-dienstgeheimnisses-frau-faeser-wer-hat-die-presse-informiert/
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„Verletzung des Dienstgeheimnisses“ – Frau Faeser, wer hat die Presse informiert?
Die „Verletzung des Dienstgeheimnisses“ ist eine Straftat, die mit bis zu fünf Jahren Freiheitsentzug geahndet wird. Faeser muss daher aufarbeiten, wie Informationen über das Verbot und die Durchsuchungen bei Compact an die Presse durchgestochen werden konnten.
Die verantwortliche Bundesinnenministerin Nancy FAESER (SPD) unternimmt NICHTS um die Bevölkerung vor dieser Gewaltexplosion zu schützen, stattdessen führt sie einen Feldzug gegen oppositionelle Medien.
#compact #FaeserRausschmiss
#compact #FaeserRausschmiss
Wie unfähig kann man sein🤦♂️🤦♂️🤦♂️
#FaeserRausschmiss
KEINE SATIRE
Wegen Tippfehler: Faeser verbietet statt Islamisten aus Versehen
YouTube-Kanal von Chanel Eigentlich wollte Nancy Faeser mit ihrem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), einem terrornahen Proxy des iranischen Regimes, ein Zeichen gegen Islamismus setzen – gerade nach der umstrittenen Compact-Razzia. Dabei ist dem Ministerium aber offenbar ein peinlicher Fehler unterlaufen.
In der Verbotsverfügung sind diverse Social-Media-Kanäle aufgelistet, die im Rahmen des Verbotes des IZH ebenfalls abgeschaltet werden müssen. Unter anderem auch der Kanal des Islamischen Zentrums Berlin, eines Schwestervereins des IZH in Hamburg.
Dabei unterlief den Beamten und Juristen des BMI, die die Verfügung vorbereitet hatten, ein kleiner, aber entscheidener Fehler. Offenbar tippte man die URL des Youtube-Kanals des Islamischen Zentrums Berlin händisch ab – und vertippte sich dabei. Man vergaß ein „N“.
Dabei handelt es sich sicherlich um einen Tippfehler – aber einen, der so eigentlich nun Rechtsgültigkeit hat. Das BMI äußerte sich noch nicht zu diesem Fauxpas.
https://apollo-news.net/wegen-tippfehler-faeser-verbietet-statt-islamisten-chanel-youtubekanal/
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#FaeserRausschmiss
KEINE SATIRE
Wegen Tippfehler: Faeser verbietet statt Islamisten aus Versehen
YouTube-Kanal von Chanel Eigentlich wollte Nancy Faeser mit ihrem Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH), einem terrornahen Proxy des iranischen Regimes, ein Zeichen gegen Islamismus setzen – gerade nach der umstrittenen Compact-Razzia. Dabei ist dem Ministerium aber offenbar ein peinlicher Fehler unterlaufen.
In der Verbotsverfügung sind diverse Social-Media-Kanäle aufgelistet, die im Rahmen des Verbotes des IZH ebenfalls abgeschaltet werden müssen. Unter anderem auch der Kanal des Islamischen Zentrums Berlin, eines Schwestervereins des IZH in Hamburg.
Dabei unterlief den Beamten und Juristen des BMI, die die Verfügung vorbereitet hatten, ein kleiner, aber entscheidener Fehler. Offenbar tippte man die URL des Youtube-Kanals des Islamischen Zentrums Berlin händisch ab – und vertippte sich dabei. Man vergaß ein „N“.
Dabei handelt es sich sicherlich um einen Tippfehler – aber einen, der so eigentlich nun Rechtsgültigkeit hat. Das BMI äußerte sich noch nicht zu diesem Fauxpas.
https://apollo-news.net/wegen-tippfehler-faeser-verbietet-statt-islamisten-chanel-youtubekanal/
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Apollo News
Wegen Tippfehler: Faeser verbietet statt Islamisten aus Versehen YouTube-Kanal von Chanel
Faesers Ministerium wollte die Social-Media-Präsenz des islamischen Zentrums verbieten - vertippte sich aber in der Verbotsverfügung. Stattdessen ist jetzt der Youtube-Kanal der Modemarke Chanel verboten.
Die gefährlichste Politikerin Deutschlands ... #FaeserRausschmiss
🧨🔪Bremen sagt sein Weinfest ab – wegen Strassenkriminalität. Kein Einzelfall, sondern fast Normalität in Deutschland. Und was macht Innenministerin Nancy Faeser?
Anfangs riet man Besucherinnen nur, keinen Schmuck zu tragen. Man wisse ja nie bei solchen Strassenfesten. Sicher ist sicher. Doch dann zogen die Teilnehmer selbst die Notbremse. Den angereisten Winzern war das traditionelle Bremer Weinfest zu riskant geworden.
Drogenkriminalität, Obdachlose, Diebstähle, Raubüberfälle – schon im Vorjahr konnte noch so viel Wein nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Hillmannplatz nahe dem Hauptbahnhof kein geeigneter Ort für ein Familienfest war.
Eine Provinzgeschichte? Sicher, aber diese Geschichten gibt es überall in der deutschen Provinz.
Weihnachtsmärkte, Stadtfeste, Karnevalsumzüge – nichts ist mehr sicher, seit Zuwanderer de facto bestimmen, was geht und was nicht in Deutschlands Städten.
Über diesem Verfall der inneren Sicherheit thront eine Frau, deren Aufgabe es wäre, die Bürger zu schützen: Nancy Faeser. Doch sie verfolgt lieber imaginäre «rechte» Feinde, zerrt Rentner wegen Putschplänen vor Gericht, verbietet Medien und möchte Meinungen verfolgen, die nicht strafbar sind.
Bremen ist überall, aber die Innenministerin leider nirgends.
https://weltwoche.ch/daily/bremen-sagt-sein-weinfest-ab-wegen-strassenkriminalitaet-kein-einzelfall-sondern-fast-normalitaet-in-deutschland-und-was-macht-innenministerin-nancy-faeser/
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🧨🔪Bremen sagt sein Weinfest ab – wegen Strassenkriminalität. Kein Einzelfall, sondern fast Normalität in Deutschland. Und was macht Innenministerin Nancy Faeser?
Anfangs riet man Besucherinnen nur, keinen Schmuck zu tragen. Man wisse ja nie bei solchen Strassenfesten. Sicher ist sicher. Doch dann zogen die Teilnehmer selbst die Notbremse. Den angereisten Winzern war das traditionelle Bremer Weinfest zu riskant geworden.
Drogenkriminalität, Obdachlose, Diebstähle, Raubüberfälle – schon im Vorjahr konnte noch so viel Wein nicht darüber hinwegtäuschen, dass der Hillmannplatz nahe dem Hauptbahnhof kein geeigneter Ort für ein Familienfest war.
Eine Provinzgeschichte? Sicher, aber diese Geschichten gibt es überall in der deutschen Provinz.
Weihnachtsmärkte, Stadtfeste, Karnevalsumzüge – nichts ist mehr sicher, seit Zuwanderer de facto bestimmen, was geht und was nicht in Deutschlands Städten.
Über diesem Verfall der inneren Sicherheit thront eine Frau, deren Aufgabe es wäre, die Bürger zu schützen: Nancy Faeser. Doch sie verfolgt lieber imaginäre «rechte» Feinde, zerrt Rentner wegen Putschplänen vor Gericht, verbietet Medien und möchte Meinungen verfolgen, die nicht strafbar sind.
Bremen ist überall, aber die Innenministerin leider nirgends.
https://weltwoche.ch/daily/bremen-sagt-sein-weinfest-ab-wegen-strassenkriminalitaet-kein-einzelfall-sondern-fast-normalitaet-in-deutschland-und-was-macht-innenministerin-nancy-faeser/
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Die Weltwoche
Bremen sagt sein Weinfest ab – wegen Strassenkriminalität. Kein Einzelfall, sondern fast Normalität in Deutschland. Und was macht…
Anfangs riet man Besucherinnen nur, keinen Schmuck zu tragen. Man wisse ja nie bei solchen Strassenfesten. Sicher ist sicher. Doch dann zogen die Teilnehmer selbst die Notbremse. Den angereisten Winzern war das traditionelle Bremer Weinfest zu riskant geworden.…
#FaeserRausschmiss
Hier blafft Nancy Faeser die NIUS-Reporterin an, weil sie eine sehr unbequeme Frage nicht beantworten will
Der Oberbürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach (SPD), soll womöglich im Schleuser-Geschäft verwickelt sein. Ausgerechnet in der Stadt, in der ein radikalisierter Terrorist, der illegal nach Deutschland reiste, Menschen tötete. NIUS fragte Nancy Faeser: Doch die Innenministerin will keine Fragen zu ihrem mutmaßlichen Schleuser-Genossen beantworten.
In Solingen hat das Amt des Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) inne. Doch ausgerechnet gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen des Verdachts, er wäre Mitglied einer Schleuserbande. Er wird sogar von den Staatsanwälten als Beschuldigter geführt. Es sind vor allem Schleuser, die illegal Menschen in Massen unkontrolliert nach Deutschland bringen. Einige von den Geschleusten waren bereits Islamisten oder Menschen aus islamischen Ländern, die bereits radikal-ideologisch vorgeprägt sind.
Vor allem Nancy Faeser betonte immer wieder, sie wolle „hart“ gegen Schleuserkriminalität vorgehen. Bildaufnahmen aus Solingen zeigen Faeser sehr vertraut mit Tim Kurzbach. Deshalb fragte NIUS: „Frau Ministerin, sieht so Ihr hartes Vorgehen aus? Und ist Tim Kurzbach in dieser sensiblen Situation in Solingen wirklich noch der richtige Mann für den Job?“
Doch Faeser blockte die NIUS-Reporterin rasch ab, das sei eine „unsachliche Frage“ und der Situation in Solingen nicht angemessen.
https://www.nius.de/news/hier-blafft-nancy-faeser-die-nius-reporterin-an-weil-sie-eine-sehr-unbequeme-frage-nicht-beantworten-will/1c9f83b8-466f-4977-9f07-4b459947619a
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Hier blafft Nancy Faeser die NIUS-Reporterin an, weil sie eine sehr unbequeme Frage nicht beantworten will
Der Oberbürgermeister von Solingen, Tim Kurzbach (SPD), soll womöglich im Schleuser-Geschäft verwickelt sein. Ausgerechnet in der Stadt, in der ein radikalisierter Terrorist, der illegal nach Deutschland reiste, Menschen tötete. NIUS fragte Nancy Faeser: Doch die Innenministerin will keine Fragen zu ihrem mutmaßlichen Schleuser-Genossen beantworten.
In Solingen hat das Amt des Oberbürgermeisters Tim Kurzbach (SPD) inne. Doch ausgerechnet gegen ihn ermittelt die Staatsanwaltschaft Düsseldorf wegen des Verdachts, er wäre Mitglied einer Schleuserbande. Er wird sogar von den Staatsanwälten als Beschuldigter geführt. Es sind vor allem Schleuser, die illegal Menschen in Massen unkontrolliert nach Deutschland bringen. Einige von den Geschleusten waren bereits Islamisten oder Menschen aus islamischen Ländern, die bereits radikal-ideologisch vorgeprägt sind.
Vor allem Nancy Faeser betonte immer wieder, sie wolle „hart“ gegen Schleuserkriminalität vorgehen. Bildaufnahmen aus Solingen zeigen Faeser sehr vertraut mit Tim Kurzbach. Deshalb fragte NIUS: „Frau Ministerin, sieht so Ihr hartes Vorgehen aus? Und ist Tim Kurzbach in dieser sensiblen Situation in Solingen wirklich noch der richtige Mann für den Job?“
Doch Faeser blockte die NIUS-Reporterin rasch ab, das sei eine „unsachliche Frage“ und der Situation in Solingen nicht angemessen.
https://www.nius.de/news/hier-blafft-nancy-faeser-die-nius-reporterin-an-weil-sie-eine-sehr-unbequeme-frage-nicht-beantworten-will/1c9f83b8-466f-4977-9f07-4b459947619a
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FAESER ist als Bundesministerin untragbar...
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