Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Vor der Abstimmung über ihren Ausschluss: Vanessa Emde schreibt Wutbrief an Linken-Fraktionschefin

Die Berliner Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat sich mit einem erbosten Schreiben direkt an die Berliner Linken-Chefin Kerstin Wolter gewandt. Darin bezeugt sie zwar, Teil der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus bleiben und Grundlagen für die weitere Zusammenarbeit „ausloten“ zu wollen.

Gleichzeitig weist sie jedoch alle vom Landesvorstand der Berliner Linken dafür zur Voraussetzung erklärten Bedingungen zurück. 
Wie der Tagesspiegel mit Bezug auf den ihm vorliegenden Brief berichtet, wolle Emde weder das von ihr in den sozialen Medien verbreitete Video löschen, in dem sie kurz nach dem Unterzeichnen der Antisemitismus-Erklärung der Linken-Fraktion das Existenzrecht Israels erneut geleugnet und damit die Erklärung ihrer Partei ad absurdum geführt hatte, noch zeigt sich Emde bereit, sich für die Teilnahme an einer gegen die Parteispitze gerichteten Demo parallel zum letzten Parteitag zu entschuldigen. 

https://apollo-news.net/vor-der-abstimmung-ueber-ihren-ausschluss-vanessa-emde-schreibt-wutbrief-an-linken-fraktionschefin/
DIW-Präsident

„Kann sich der Staat nicht leisten“: Fratzscher kritisiert Stromsteuer-Senkung und fordert „Klimageld“

Der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher, hat sich gegen eine mögliche Senkung der Stromsteuer ausgesprochen.

Gegenüber dem Spiegel bezeichnete er das Vorhaben als „teuer und sozial unausgewogen“. Zudem bringe es „vor allem Familien mit wenig Einkommen so gut wie keine Entlastung“.

„Angesichts der riesigen Haushaltslücken ab 2028 kann sich der Staat ein solches Versprechen ohne Gegenfinanzierung nicht leisten“, kritisierte er weiter. Stattdessen fordert der Ökonom eine gezielte Entlastung kleiner und mittlerer Einkommen.

Diese könne etwa über ein „Klimageld“ erreicht werden, das von einem gleichzeitigen Abbau „klimaschädlicher Subventionen“ begleitet werden müsse. Ein solches Vorgehen wäre sinnvoller, als „pauschal Geld zu verteilen“. Jochen Ott, der SPD-Spitzenkandidat für die anstehende Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen im kommenden Frühjahr, hält die Debatte über die Stromsteuer für absurd. „Seit Tagen wird über eine Entlastung gestritten, die einer durchschnittlichen Familie rund acht Euro im Monat bringen würde“, sagte er gegenüber dem Spiegel. Es handele sich deshalb um ein „bemerkenswertes Schauspiel“.

https://apollo-news.net/kann-sich-der-staat-nicht-leisten-fratzscher-kritisiert-stromsteuer-senkung-und-fordert-klimageld/
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Medienstaatsvertrag

„Demokratisches Informationsbedürfnis“: DGB und Verdi begrüßen geplante Vielfaltsquote in sozialen Medien

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) und die Gewerkschaft Verdi begrüßen die geplante Vielfaltsquote für soziale Medien. Laut dem aktuellen Diskussionsentwurf des Digitale-Medien-Staatsvertrags, der Ende September veröffentlicht wurde, könnte jeder fünfte Beitrag in den sozialen Medien von einem Medium kommen, das den Status „Angebot mit vielfaltsförderndem Mehraufwand“ hat.

Öffentlich-rechtliche Medien haben diesen Status automatisch, während private Medien sich darum bei den Landesmedienanstalten bewerben müssen.

„Eine feste Quote für Angebote gesicherter Qualität einzuführen, ist daher dem demokratischen Informationsbedürfnis der Gesellschaft dienlich“, heißt es in der Stellungnahme, die vom DGB und Verdi gemeinsam am Freitag veröffentlicht wurde.

Bis Freitag konnten Unternehmen und Privatpersonen Stellungnahmen bei der Rundfunkkommission einreichen. Auch die US-Regierung äußerte sich zu dem „Public Value“-Konzept und kritisierte es deutlich

https://apollo-news.net/demokratisches-informationsbedrfnis-dgb-und-verdi-begren-geplante-vielfaltsquote-in-sozialen-medien/
Mutmaßlich rechtswidrig

Eklat im Kramer-Ausschuss: Linken-Abgeordnete versucht, Zeugen zu diskreditieren

Als am Montag der Untersuchungsausschuss des Thüringer Landtags zur Aufklärung der schweren Vorwürfe gegen den Präsidenten des Verfassungsschutzes, Stephan J. Kramer, tagte, kam es zum Eklat.

Bei der öffentlichen Sitzung wurde ein ehemaliger Referatsleiter des Verfassungsschutzamtes befragt – dieser hatte bereits in einer der vorherigen Sitzungen zahlreiche Vorwürfe gegen Kramer erhoben. Noch vor der Sitzung gab die Linken-Abgeordnete Katharina König-Preuss jedoch eine Pressemitteilung heraus, in der sie versuchte, den Zeugen öffentlich zu diskreditieren – und das mutmaßlich gesetzwidrig.

Bei dem Untersuchungsausschuss geht es um den Kramer-Komplex, der durch eine Apollo News-Recherche aufgedeckt worden war: Kramer soll laut Insidern die Arbeit im Amt mit einer politischen Agenda im Sinn gesteuert haben, etwa indem er eine Verfolgung der AfD durch den Verfassungsschutz ohne ergebnisoffene Prüfung vorangetrieben hat.

Außerdem gibt es Vorwürfe der Bedrohung von Mitarbeitern und eines mutmaßlich widerrechtlich geführten Austauschs mit Journalisten über einen seiner Mitarbeiter.

Und weiter nahm König-Preuss den Verfassungsschutzpräsidenten Kramer in Schutz: „Der eigentliche Skandal, der in diesem Untersuchungsausschuss erkennbar wird, ist das Fortwirken der schlechten Tradition des Verharmlosens, Relativierens und Vertuschens der extremen Rechten im Verfassungsschutz Thüringen.“

Bereits jetzt deute sich an, dass das Problem nicht beim Amtspräsidenten, „sondern im Verfassungsschutz selber“ liegen würde.

https://apollo-news.net/eklat-im-kramer-ausschuss-linken-abgeordnete-versucht-zeugen-zu-diskreditieren/
Er beleidigte AfD-Wähler

Keine Ermittlungen gegen Kurt Krömer nach „Schweinegesichter“-Äußerung

Die Berliner Staatsanwaltschaft nimmt nach einer Strafanzeige des AfD-Politikers Dennis Hohloch keine Ermittlungen gegen den Komiker Kurt Krömer auf. Krömer hatte auf Instagram AfD-Wähler aufgefordert, seiner Lesetour fernzubleiben, und diesen „Schweinegesichter“ zugeschrieben. Hohloch hat gegen die Entscheidung Beschwerde eingelegt.

https://nius.de/nachrichten/keine-ermittlungen-gegen-kurt-kroemer-nach-schweinegesichter-aeusserung

Ein Sprecher der Staatsanwaltschaft sagte der Deutschen Presse-Agentur, es gebe keinen Anfangsverdacht der Volksverhetzung. Krömers Aussagen fielen in den „Schutzbereich der Meinungsfreiheit“.

Hohloch, der für die AfD im Brandenburger Landtag sitzt und dem Bundesvorstand seiner Partei angehört, hatte Krömer wegen des Verdachts der Volksverhetzung und der Beleidigung angezeigt.
Anlass war ein Instagram-Video vom 9. Oktober. Darin wandte sich Krömer direkt an AfD-Wähler. „Keine Tickets für AfD-Wähler, ja?

Euer Geld möchte ich nicht, das stinkt – genauso wie ihr. Außerdem habe ich keine Lust, auf der Bühne zu stehen und in irgendwelche Schweinegesichter zu gucken.“
Hamas-naher Aktivist

Verdacht auf Kriegswaffenbesitz: Offenbar Hausdurchsuchung beim Sohn von Ibrahim Ibrahim

Bei einem 38-jährigen Mann kam es am Dienstagvormittag zu einer Hausdurchsuchung. Wie die Bild berichtet, soll es sich bei dem Mann um den Sohn des Hamas-nahen Aktivisten Ibrahim Ibrahim handeln.

Die Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte den Einsatz gegenüber der Zeitung. „Durchsucht wurde im Auftrag der Staatsanwaltschaft Berlin wegen des Verstoßes gegen das Kriegswaffenkontrollgesetz; konkreter Vorwurf ist der Besitz bzw. Erwerb“, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft gegenüber Bild.

Bei Kriegswaffen handelt es sich zum Beispiel um Handgranaten, vollautomatische Waffen oder Maschinenpistolen. Wer sie ohne Erlaubnis erwirbt, dem drohen bis zu fünf Jahre Gefängnis.

Die Staatsanwaltschaft äußerte sich gegenüber der Bild nicht dazu, welche Ergebnisse die Hausdurchsuchung brachte. Laut dem Spiegel wurde bei der Aktion ein Mobiltelefon sichergestellt. Der Vater des mutmaßlich Betroffenen ist der 70-jährige Ibrahim Ibrahim.

Dieser ist im „Vereinigten Palästinensischen Nationalkomitee“ (VPNK) aktiv, das regelmäßig anti-israelische Demonstrationen in Berlin organisiert. Das VPNK gilt laut dem Berliner Verfassungsschutz als Ableger von Sympathisanten der Volksfront zur Befreiung Palästinas (PFLP) und der radikalislamischen Hamas in Deutschland.

Ibrahim Ibrahim reklamierte einen Teil des Wahlsiegs der Linkspartei in Berlin für sich und seine Organisation und ließ sich mit dem Bundestagsabgeordneten Ferat Kocak und der Linken-Politikerin Vanessa Emde fotografieren.

https://apollo-news.net/verdacht-auf-kriegswaffenbesitz-offenbar-hausdurchsuchung-beim-sohn-von-ibrahim-ibrahim/
Taktische Handschuhe Leder / Aramid

Diese taktischen Handschuhe aus Leder bestechen durch einen enorm hohen Tragekomfort und schützen durch Aramid Kevlar im Finger- und Handrückenbereich vor Schnittverletzungen und Verbrennungen.

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Sehr gut geeignet für taktische Einheiten, Security und Polizei

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Security Stiefel

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Gratis-Leberkäse für Nicht-Rassisten: Wie „Antirassismus“ zur Marketingmasche verkommt

Mit 150 kostenlosen Leberkässemmeln will eine Nürnberger Metzgerei ein Zeichen gegen Rassismus setzen. In einem Video erweckt der Metzgermeister den Eindruck, dass bereits die Annahme einer Leberkässemmel von einer schwarzen Verkäuferin als Beweis für eine nicht-rassistische Haltung gelten könne.

Metzgermeister Dirk Freyberger sagt: „Unsere Initiative ist keine künstlich inszenierte Marketingkampagne, sondern eine unmittelbare Reaktion auf rassistische Anfeindungen.“

https://nius.de/kommentar/gratis-leberkaese-fuer-nicht-rassisten

„Rassisten müssen zahlen – alle anderen bekommen’s gratis“: Mit diesem Slogan wirbt die Nürnberger Metzgerei Freyberger in den sozialen Medien. Am 18. November werden in einer der Filialen 150 mit Leberkäse belegte Weggla, wie Brötchen auf Fränkisch heißen, kostenlos verteilt.

Immer wieder postet die Metzgerei in den letzten Tagen Aufrufe, an der Aktion teilzunehmen, mal mit dem Claim „Rassisten heulen, wir feiern“, mal mit „Rassismus schmeckt uns nicht, Leberkäs schon“. Auch Nürnbergs dritter Bürgermeister Nasser Ahmed (SPD) wirbt für die Aktion am kommenden Mittwoch mit den Worten „Viel Senf und ohne Rassismus – so hab ich mein Leberkäsweggla am liebsten.“

Nur: Das Video suggeriert, dass bereits der Kauf einer Leberkässemmel bei einer schwarzen Mitarbeiterin als Beweis für eine nicht-rassistische Haltung genügen könnte. Damit wird Antirassismus auf eine oberflächliche Werbebotschaft reduziert.

Hinzu kommt ein weiterer Widerspruch: Ausgerechnet die Aktion, die sich gegen Rassismus richten soll, rückt die Hautfarbe der Mitarbeiterin in den Mittelpunkt. Statt sie einfach als Verkäuferin wahrzunehmen, wird ihr dunklerer Teint zum entscheidenden Merkmal für eine öffentlichkeitswirksame Inszenierung. Damit droht die Aktion genau jene Unterscheidung zu betonen, die sie eigentlich überwinden will.
Forwarded from Stefan Schubert
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