Corona-Gipfel:
Grundrechte sind nur noch Firlefanz
In Siebenmeilenstiefel weg vom Grundgesetz
Manchmal sind es kurze Sätze, die mehr sagen als lange Reden. So auch heute bei der Pressekonferenz nach dem so genannten „Corona-Gipfel“ – einer Konferenz von Bundeskanzlerin und Länderchefs. Die im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist. Und die heute so massive Einschnitte in die Grundrechte beschloss, wie noch nie ein Verfassungsorgan zuvor. Was schon per se eine Ungeheuerlichkeit ist und ein klarer Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes.
Es war heute Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der sich mit einer kurzen Aussage entlarvte. Er sagte: “Es ist leichter zuzumachen, als zu öffnen. Das erste erfordert Mut, das zweite Klugheit.“ Dem ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen.
https://reitschuster.de/post/corona-gipfel-grundrechte-sind-nur-noch-firlefanz/
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Grundrechte sind nur noch Firlefanz
In Siebenmeilenstiefel weg vom Grundgesetz
Manchmal sind es kurze Sätze, die mehr sagen als lange Reden. So auch heute bei der Pressekonferenz nach dem so genannten „Corona-Gipfel“ – einer Konferenz von Bundeskanzlerin und Länderchefs. Die im Grundgesetz gar nicht vorgesehen ist. Und die heute so massive Einschnitte in die Grundrechte beschloss, wie noch nie ein Verfassungsorgan zuvor. Was schon per se eine Ungeheuerlichkeit ist und ein klarer Verstoß gegen den Geist des Grundgesetzes.
Es war heute Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, der sich mit einer kurzen Aussage entlarvte. Er sagte: “Es ist leichter zuzumachen, als zu öffnen. Das erste erfordert Mut, das zweite Klugheit.“ Dem ist eigentlich nichts mehr hinzu zu fügen.
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reitschuster.de
Corona-Gipfel: Grundrechte sind nur noch Firlefanz
Auf geradezu dreiste Weise haben die Regierenden heute nach dem Corona-Gipfel ihre Missachtung für das Grundgesetz und auch für die Menschen in diesem Land zur Schau gestellt – hier die Momente, die sie entlarvten.
„Dann schadet dies dem Ansehen einer faktenbasierten Bekämpfung“
Ein Bericht von WELT AM SONNTAG hat gezeigt, wie das Innenministerium für eine Corona-Analyse Wissenschaftler einspannte. Oppositionspolitiker fordern nun Aufklärung im Bundestag – und warnen vor einem Glaubwürdigkeitsschaden für Wissenschaft und Politik.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225991449/Corona-Papier-Opposition-fordert-Aufklaerung.html
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Ein Bericht von WELT AM SONNTAG hat gezeigt, wie das Innenministerium für eine Corona-Analyse Wissenschaftler einspannte. Oppositionspolitiker fordern nun Aufklärung im Bundestag – und warnen vor einem Glaubwürdigkeitsschaden für Wissenschaft und Politik.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article225991449/Corona-Papier-Opposition-fordert-Aufklaerung.html
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DIE WELT
Corona-Papier: Opposition fordert Aufklärung - WELT
Ein Bericht von WELT AM SONNTAG hat gezeigt, wie das Innenministerium für eine Corona-Analyse Wissenschaftler einspannte. Oppositionspolitiker fordern nun Aufklärung im Bundestag – und warnen vor einem Glaubwürdigkeitsschaden für Wissenschaft und Politik.
Kubicki wirft Merkel und Ministerpräsidenten „offenen Rechtsbruch“ vor
LOCKDOWN-VERLÄNGERUNG
Die Opposition und Verbände kritisieren die Beschlüsse von Bund und Ländern. FDP-Vize Kubicki spricht von einem „Beschäftigungsprogramm für Anwälte“. Der Deutsche Lehrerverband beklagt Alleingänge der Bundesländer bei der Öffnung von Schulen.
Die Opposition im Bundestag hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur weitgehenden Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März kritisiert. „Nur den Friseuren eine Öffnung zu erlauben, ist total willkürlich“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae WELT.
"Man will der Bevölkerung ein Friedensangebot machen, damit jeder mal wieder seine Haare schneiden lassen kann. Aber so funktioniert die Gewährung von Grundrechten nicht.“
Richtig wäre es gewesen, so Thomae, die Öffnung der Betriebe an „sachliche Kriterien“ zu knüpfen. „Es gibt viele Geschäfte und Restaurants, die Schutzvorkehrungen getroffen haben: Die Betreiber haben Lüftungsanlagen eingebaut, ihr Personal geschult oder Desinfektionstische bereitgestellt. Sie weiter geschlossen zu halten, ist unsystematisch.“
Auch FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki reagierte mit Kritik auf die Beschlüsse: „Wer erwartet hat, dass heute das Versprechen eingelöst wird, den Menschen eine klare Perspektive zu geben, der wurde bitter enttäuscht“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. „Eine wirkliche Strategie, die über die einfältige Schließung und Verbote hinausgeht, fehlt nach über einem Jahr Pandemie noch immer.“
Die Runde der Regierungschefs habe lediglich ein „Beschäftigungsprogramm für Anwälte vorgelegt“, kritisierte Kubicki. „Es ist davon auszugehen, dass viele Unternehmer und Selbstständige ihre verfassungsmäßigen Rechte einklagen werden.“
Kubicki warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder nach dem Corona-Gipfel einen „offenen Rechtsbruch“ vor. „Dass wir die Maßnahmen, die die MPK für eine 200er-Inzidenz eingeführt hat, nahezu unverändert bis zum Inzidenzwert von 35 beibehalten sollen, ist unverantwortlich und ein offener Rechtsbruch“, sagte der Bundestagsvizepräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Die verfassungsmäßigen Kompetenzen gerieten „komplett unter die Räder“.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article226153877/Lockdown-Verlaengerung-Opposition-uebt-scharfe-Kritik-an-Corona-Beschluessen.html
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LOCKDOWN-VERLÄNGERUNG
Die Opposition und Verbände kritisieren die Beschlüsse von Bund und Ländern. FDP-Vize Kubicki spricht von einem „Beschäftigungsprogramm für Anwälte“. Der Deutsche Lehrerverband beklagt Alleingänge der Bundesländer bei der Öffnung von Schulen.
Die Opposition im Bundestag hat die Beschlüsse von Bund und Ländern zur weitgehenden Verlängerung des Corona-Lockdowns bis zum 7. März kritisiert. „Nur den Friseuren eine Öffnung zu erlauben, ist total willkürlich“, sagte FDP-Fraktionsvize Stephan Thomae WELT.
"Man will der Bevölkerung ein Friedensangebot machen, damit jeder mal wieder seine Haare schneiden lassen kann. Aber so funktioniert die Gewährung von Grundrechten nicht.“
Richtig wäre es gewesen, so Thomae, die Öffnung der Betriebe an „sachliche Kriterien“ zu knüpfen. „Es gibt viele Geschäfte und Restaurants, die Schutzvorkehrungen getroffen haben: Die Betreiber haben Lüftungsanlagen eingebaut, ihr Personal geschult oder Desinfektionstische bereitgestellt. Sie weiter geschlossen zu halten, ist unsystematisch.“
Auch FDP-Vizechef Wolfgang Kubicki reagierte mit Kritik auf die Beschlüsse: „Wer erwartet hat, dass heute das Versprechen eingelöst wird, den Menschen eine klare Perspektive zu geben, der wurde bitter enttäuscht“, sagte er der „Rheinischen Post“ vom Donnerstag. „Eine wirkliche Strategie, die über die einfältige Schließung und Verbote hinausgeht, fehlt nach über einem Jahr Pandemie noch immer.“
Die Runde der Regierungschefs habe lediglich ein „Beschäftigungsprogramm für Anwälte vorgelegt“, kritisierte Kubicki. „Es ist davon auszugehen, dass viele Unternehmer und Selbstständige ihre verfassungsmäßigen Rechte einklagen werden.“
Kubicki warf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Regierungschefs der Länder nach dem Corona-Gipfel einen „offenen Rechtsbruch“ vor. „Dass wir die Maßnahmen, die die MPK für eine 200er-Inzidenz eingeführt hat, nahezu unverändert bis zum Inzidenzwert von 35 beibehalten sollen, ist unverantwortlich und ein offener Rechtsbruch“, sagte der Bundestagsvizepräsident dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Donnerstagsausgaben). Die verfassungsmäßigen Kompetenzen gerieten „komplett unter die Räder“.
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DIE WELT
„Viele Menschen haben sich mehr erwartet als einen frischen Haarschnitt“
Opposition und Verbände sind unzufrieden mit den Ergebnissen des Bund-Länder-Gipfels. FDP-Vize Kubicki wift Merkel und den Ministerpräsidenten einen „offenen Rechtsbruch“ vor. Der Deutsche Lehrerverband beklagt Alleingänge der Bundesländer bei der Öffnung…
Dauerhafte Sendepause für den ehemaligen Präsidenten
DONALD TRUMP UND TWITTER
Twitter sieht für den von der Plattform verbannten ehemaligen Präsidenten Donald Trump keinen Weg mehr zurück. „Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zur Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform – und unsere Regeln erlauben es Leuten nicht, zurückzukommen“, sagte Finanzchef Ned Segal am Mittwoch dem amerikanischen TV-Sender CNBC.
Twitter hatte @realDonaldTrump Anfang Januar rund zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger sowie der Umstand, dass der damalige Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.
Auch Facebook blockierte Trump daraufhin; das Online-Netzwerk lässt den Schritt jetzt aber von einem unabhängigen Gremium prüfen, das die Entscheidung des Unternehmens kippen kann. Twitter hat bislang kein solches Gremium.
Die Regeln des Kurznachrichtenportals funktionierten so: „Wenn man von der Plattform entfernt wurde, wurde man von der Plattform entfernt – egal, ob man ein Kommentator, ein Finanzchef oder ein früherer oder amtierender Staatsdiener ist“, sagte Segal. Der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten war für Trump über Jahre der wichtigste Kommunikationskanal.
https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/donald-trump-und-twitter-dauerhafte-sendepause-fuer-den-ex-praesidenten-17191641.html
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DONALD TRUMP UND TWITTER
Twitter sieht für den von der Plattform verbannten ehemaligen Präsidenten Donald Trump keinen Weg mehr zurück. „Unsere Regeln sollen dafür sorgen, dass niemand zur Gewalt anstiftet. Wenn jemand das tut, entfernen wir ihn von der Plattform – und unsere Regeln erlauben es Leuten nicht, zurückzukommen“, sagte Finanzchef Ned Segal am Mittwoch dem amerikanischen TV-Sender CNBC.
Twitter hatte @realDonaldTrump Anfang Januar rund zwei Wochen vor dem Ende seiner Amtszeit gesperrt. Auslöser war die Erstürmung des Kapitols durch seine Anhänger sowie der Umstand, dass der damalige Präsident Sympathie für sie bekundete und weiterhin ohne Beleg behauptete, der Sieg bei der Präsidentenwahl sei ihm durch massiven Betrug gestohlen worden.
Auch Facebook blockierte Trump daraufhin; das Online-Netzwerk lässt den Schritt jetzt aber von einem unabhängigen Gremium prüfen, das die Entscheidung des Unternehmens kippen kann. Twitter hat bislang kein solches Gremium.
Die Regeln des Kurznachrichtenportals funktionierten so: „Wenn man von der Plattform entfernt wurde, wurde man von der Plattform entfernt – egal, ob man ein Kommentator, ein Finanzchef oder ein früherer oder amtierender Staatsdiener ist“, sagte Segal. Der Twitter-Account mit mehr als 80 Millionen Abonnenten war für Trump über Jahre der wichtigste Kommunikationskanal.
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FAZ.NET
Donald Trump und Twitter: Dauerhafte Sendepause für den ehemaligen Präsidenten
Wer einmal fliegt, kommt nicht mehr zurück: Die Kurznachrichtenplattform Twitter will Donald Trump dauerhaft die Entsperrung seines Twitter-Kontos verweigern.
Die Lockerungen haben begonnen – aber im Schneckentempo
Wenn das Ziel erreicht wird, wird es verändert. Jetzt ist ein Inzidenzwert von 35 das neue, verschärfte Ziel. So kann der Lockdown ewig währen.
Der Beschluss beginnt mit einem dreisten Eigenlob: „Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt.“
Dafür dass die Infektionszahlen wegen der Maßnahmen der Bundesregierung zurückgehen, gibt es keinen Beweis.
Die alten, auch schon falschen Beschlüsse gelten grundsätzlich fort: Der große Befreiungschlag gegen den Lockdown blieb aus. Einige wichtige Änderungen gibt es dennoch. Die zentralen Beschlüsse im Überblick:
▪ Der Lockdown wird prinzipiell bis zum 7. März verlängert.
▪ Friseure sollen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen.
▪ Merkel zieht sich aus der Bildungspolitik zurück und überlässt den Ländern das Feld. Im Beschlusspapier wird Öffnungen im Bildungsbereich Priorität eingeräumt. In Mecklenburg-Vorpommern wurde mit der Öffnung bereits begonnen. Gut möglich, dass es hier jetzt mancherorts schnell geht.
▪ weitergehende Öffnungen werden an eine 7-Tage-Inzidenz von 35 gekoppelt. Erst dann soll zum Beispiel der Einzelhandel unter strengen Auflagen öffnen dürfen.
▪ die beim letzten Corona-Gipfel für heute versprochene „sichere und gerechte Öffnungsstrategie“ bleibt aus: Man werde an der Entwicklung dieser Öffnungsstrategie jedoch „weiterarbeiten“, verspricht das Papier.
Die ohnehin schon willkürliche Inzidenz 50 auf die die Bürger immer wieder verwiesen wurde, wird jetzt ohne weitere Begründung auf 35 herabgesetzt.
Der eigentliche Grund ist wohl offensichtlich: Es dauert wohl nur noch wenige Tage bis die 50 bundesweit erreicht werden. Nach der alten Logik hätte das ursprüngliche angesetzte Lockdownende vom kommenden Sonntag beibehalten werden müssen – genau das hätte das Land gebraucht und die Corona-Zahlen geben es mehr als her.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-gipfel-merkel-soeder-laschet-lockerungen-lockdown-februar/
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Wenn das Ziel erreicht wird, wird es verändert. Jetzt ist ein Inzidenzwert von 35 das neue, verschärfte Ziel. So kann der Lockdown ewig währen.
Der Beschluss beginnt mit einem dreisten Eigenlob: „Die tiefgreifenden Maßnahmen zur Kontaktreduzierung haben in den vergangenen Wochen zu einem deutlichen Rückgang des Infektionsgeschehens geführt.“
Dafür dass die Infektionszahlen wegen der Maßnahmen der Bundesregierung zurückgehen, gibt es keinen Beweis.
Die alten, auch schon falschen Beschlüsse gelten grundsätzlich fort: Der große Befreiungschlag gegen den Lockdown blieb aus. Einige wichtige Änderungen gibt es dennoch. Die zentralen Beschlüsse im Überblick:
▪ Der Lockdown wird prinzipiell bis zum 7. März verlängert.
▪ Friseure sollen ab dem 1. März wieder öffnen dürfen.
▪ Merkel zieht sich aus der Bildungspolitik zurück und überlässt den Ländern das Feld. Im Beschlusspapier wird Öffnungen im Bildungsbereich Priorität eingeräumt. In Mecklenburg-Vorpommern wurde mit der Öffnung bereits begonnen. Gut möglich, dass es hier jetzt mancherorts schnell geht.
▪ weitergehende Öffnungen werden an eine 7-Tage-Inzidenz von 35 gekoppelt. Erst dann soll zum Beispiel der Einzelhandel unter strengen Auflagen öffnen dürfen.
▪ die beim letzten Corona-Gipfel für heute versprochene „sichere und gerechte Öffnungsstrategie“ bleibt aus: Man werde an der Entwicklung dieser Öffnungsstrategie jedoch „weiterarbeiten“, verspricht das Papier.
Die ohnehin schon willkürliche Inzidenz 50 auf die die Bürger immer wieder verwiesen wurde, wird jetzt ohne weitere Begründung auf 35 herabgesetzt.
Der eigentliche Grund ist wohl offensichtlich: Es dauert wohl nur noch wenige Tage bis die 50 bundesweit erreicht werden. Nach der alten Logik hätte das ursprüngliche angesetzte Lockdownende vom kommenden Sonntag beibehalten werden müssen – genau das hätte das Land gebraucht und die Corona-Zahlen geben es mehr als her.
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Tichys Einblick
Die Lockerungen haben begonnen – aber im Schneckentempo
Wenn das Ziel erreicht wird, wird es verändert. Jetzt ist ein Inzidenzwert von 35 das neue, verschärfte Ziel. So kann der Lockdown ewig währen. Trotzdem: Merkel hat sich nicht durchgesetzt, die Lockerungen haben begonnen.
Warten auf Mutante, Messias und Erlösung bei Maischberger
DER HEILIGE INZIDENZWERT SINKT
Politik im Corona-Zeitalter wird inszeniert wie eine Verschwörungstheorie, verschnitten mit religiösen Restbeständen. Wehe, wer gegen die immer verschärften Glaubensregeln verstößt. Exkommunikation ist die harmloseste Konsequenz.
Der feste unumstößliche Glaube an dieses bevorstehende Ereignis ist ebenso unerschütterlich wie der extreme Glaube an den immer wieder neu gesetzten Inzidenzwert, an dem sich ausnahmslos jeder zu orientieren und unterzuordnen habe, der R-Wert, Mutante, neue Mutante, Turboviren, Impfstoff. Der Großteil der Menschen wird in diesem immer weiter in die Länge gezogenen und nicht enden wollenden Ausnahmezustand immer mehr zerrieben
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/warten-auf-mutante-messias-und-erloesung-bei-maischberger/
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DER HEILIGE INZIDENZWERT SINKT
Politik im Corona-Zeitalter wird inszeniert wie eine Verschwörungstheorie, verschnitten mit religiösen Restbeständen. Wehe, wer gegen die immer verschärften Glaubensregeln verstößt. Exkommunikation ist die harmloseste Konsequenz.
Der feste unumstößliche Glaube an dieses bevorstehende Ereignis ist ebenso unerschütterlich wie der extreme Glaube an den immer wieder neu gesetzten Inzidenzwert, an dem sich ausnahmslos jeder zu orientieren und unterzuordnen habe, der R-Wert, Mutante, neue Mutante, Turboviren, Impfstoff. Der Großteil der Menschen wird in diesem immer weiter in die Länge gezogenen und nicht enden wollenden Ausnahmezustand immer mehr zerrieben
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Tichys Einblick
Warten auf Mutante, Messias und Erlösung bei Maischberger
Politik im Corona-Zeitalter wird inszeniert wie eine Verschwörungstheorie, verschnitten mit religiösen Restbeständen. Wehe, wer gegen die immer verschärften Glaubensregeln verstößt. Exkommunikation ist die harmloseste Konsequenz.
Kosmetik-Branche vor dem Ruin
Irrationale Corona-Maßnahmen
"Nach fast einem halben Jahr Schließung bangen mehr als 50.000 professionelle Kosmetikinstitute und Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten um ihre Existenz“, unterstreicht der Verband Cosmetic Professional e.V. in seinem Schreiben.
Das Fazit des VCP in roten Lettern: Nach knapp sechs Monaten Schließung steht eine ganze Branche am Abgrund!“
Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, wann eine gesamte Branche mit 200.000 Beschäftigten Opfer der widersprüchlichen Corona-Maßnahmen wird.
https://reitschuster.de/post/kosmetik-branche-vor-dem-ruin/
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Irrationale Corona-Maßnahmen
"Nach fast einem halben Jahr Schließung bangen mehr als 50.000 professionelle Kosmetikinstitute und Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten um ihre Existenz“, unterstreicht der Verband Cosmetic Professional e.V. in seinem Schreiben.
Das Fazit des VCP in roten Lettern: Nach knapp sechs Monaten Schließung steht eine ganze Branche am Abgrund!“
Es ist wohl nur noch eine Frage der Zeit, wann eine gesamte Branche mit 200.000 Beschäftigten Opfer der widersprüchlichen Corona-Maßnahmen wird.
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reitschuster.de
Kosmetik-Branche vor dem Ruin
Nach fast einem halben Jahr Schließung bangen mehr als 50.000 professionelle Kosmetikinstitute und Nagelstudios mit fast 200.000 Beschäftigten um ihre Existenz. Eine ganze Branche stehe am Abgrund, mahnt ihr Verband.
Immer höhere Beitragsschulden:
Pandemie lässt Rückstände bei den Krankenkassen wachsen
In der Corona-Krise haben Versicherte bei den Sozialversicherungen höhere Beitragsschulden angehäuft. Die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung wuchsen in einem Jahr um rund 700 Millionen auf 18 Milliarden Euro 2020.
Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervor.
Den größten Anteil machten mit 9,6 Milliarden Euro die Beitragsrückstände von Selbstständigen und anderen freiwillig Versicherten bei den Krankenkassen aus. Allein ihr Schuldenberg wuchs um 544 Millionen Euro innerhalb eines Jahres.
Krankenversicherung-Rückstände „überproportional“ entwickelt
Der AfD-Abgeordnete René Springer sagte: „Immer mehr Versicherte sind offenbar nicht mehr in der Lage, ihre Beiträge zu entrichten.“ Absehbar sei, dass das Problem durch die Corona-Einschränkungen verschärft werde. Viele Solo-Selbstständige, Freiberufler, Künstler und Kleinunternehmer stünden heute vor dem wirtschaftlichen Ruin.
https://www.rnd.de/wirtschaft/immer-hohere-beitragsschulden-pandemie-lasst-ruckstande-bei-den-krankenkassen-wachsen-75EOROQAJ2FMEBXKWL5H2LMCPI.html
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Pandemie lässt Rückstände bei den Krankenkassen wachsen
In der Corona-Krise haben Versicherte bei den Sozialversicherungen höhere Beitragsschulden angehäuft. Die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in der gesetzlichen Kranken-, Renten-, Arbeitslosen- und der Pflegeversicherung wuchsen in einem Jahr um rund 700 Millionen auf 18 Milliarden Euro 2020.
Das geht aus einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Antwort des Bundessozialministeriums auf eine Anfrage der AfD im Bundestag hervor.
Den größten Anteil machten mit 9,6 Milliarden Euro die Beitragsrückstände von Selbstständigen und anderen freiwillig Versicherten bei den Krankenkassen aus. Allein ihr Schuldenberg wuchs um 544 Millionen Euro innerhalb eines Jahres.
Krankenversicherung-Rückstände „überproportional“ entwickelt
Der AfD-Abgeordnete René Springer sagte: „Immer mehr Versicherte sind offenbar nicht mehr in der Lage, ihre Beiträge zu entrichten.“ Absehbar sei, dass das Problem durch die Corona-Einschränkungen verschärft werde. Viele Solo-Selbstständige, Freiberufler, Künstler und Kleinunternehmer stünden heute vor dem wirtschaftlichen Ruin.
https://www.rnd.de/wirtschaft/immer-hohere-beitragsschulden-pandemie-lasst-ruckstande-bei-den-krankenkassen-wachsen-75EOROQAJ2FMEBXKWL5H2LMCPI.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Immer höhere Beitragsschulden: Pandemie lässt Rückstände bei den Krankenkassen wachsen
In der Pandemie sind die Rückstände von Arbeitnehmern und Arbeitgebern bei den Krankenkassen offenbar deutlich gewachsen. Schon vor der Krise war der Schuldenberg bei den Kassen enorm - im Jahr 2020 wuchs dieser nun auf 18 Milliarden Euro. Den größten Anteil…
Hilferuf: Wir überleben mit unseren Gyms den Sommer nicht!
Carsten „The Lion“ Ringler ist Muay-Thai-Kämpfer und betreibt ein kleines Gym, eine Sportstätte für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die wegen der Corona-Maßnahmen geschlossen ist. Er ist in einer Notsituation. Sein Appell an die Politik: „Findet endlich einen Weg, der gesund ist für alle!“
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/alexander-wallasch-heute/carsten-the-lion-ringler-muay-thai-gym-hilferuf-lockdown/
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Carsten „The Lion“ Ringler ist Muay-Thai-Kämpfer und betreibt ein kleines Gym, eine Sportstätte für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die wegen der Corona-Maßnahmen geschlossen ist. Er ist in einer Notsituation. Sein Appell an die Politik: „Findet endlich einen Weg, der gesund ist für alle!“
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Tichys Einblick
Hilferuf: Wir überleben mit unseren Gyms den Sommer nicht!
Carsten „The Lion“ Ringler ist Muay-Thai-Kämpfer und betreibt ein kleines Gym, eine Sportstätte für Kinder, Jugendliche und Erwachsene, die wegen der Corona-Maßnahmen geschlossen ist. Er ist in einer Notsituation. Sein Appell an die Politik: „Findet endlich…
Pleitewelle in Deutschland 🇩🇪... hunderte Milliarden Euro 💶 für die EU ...
"EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds ab
Das Europaparlament hat formell grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro."
https://www.rnd.de/politik/eu-parlament-segnet-corona-aufbaufonds-ab-C3INHFUBZSEB37MLEJENCN5FKU.html
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"EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds ab
Das Europaparlament hat formell grünes Licht für den milliardenschweren Corona-Aufbaufonds gegeben. Wie am Mittwoch bekannt gegeben wurde, stimmten die Abgeordneten für das Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro."
https://www.rnd.de/politik/eu-parlament-segnet-corona-aufbaufonds-ab-C3INHFUBZSEB37MLEJENCN5FKU.html
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
EU-Parlament segnet Corona-Aufbaufonds ab
Die EU-Abgeordneten haben für ein Corona-Finanzprogramm in Höhe von 672,5 Milliarden Euro gestimmt. Mit dem Geld sollen die Folgen der Pandemie bekämpft werden, Deutschland könnte 22,7 Milliarden bekommen. EU-Kommissionsvize Vladis Dombrovski mahnte die Mitgliedstaaten…
EZB-Anleihekaufprogramm und BVerfG:
Gauweilers Befangenheitsantrag gegen Richterin sticht
Die von den Grünen vorgeschlagene Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein ist wegen Befangenheit vom weiteren EZB-Verfahren am BVerfG ausgeschlossen.
Auch die designierte Verfassungsrichterin Wallrabenstein, die anderntags auf den ausscheidenden Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle folgen sollte, eine erklärte „Europäerin“, war in dem Beitrag mehrfach zitiert. Ihre dort widergegebenen Zitate waren Grundlage für den Befangenheitsantrag von Peter Gauweiler, dem die Mehrheit des 2. Senats am 12. Januar dieses Jahres stattgab. Bekannt wurde die Entscheidung allerdings erst in dieser Woche, als die FAZ darüber erstmals berichtete.
Bemerkenswert ist immerhin, dass sich die Mehrheit der Richterinnen und Richter im 2. Senat des BVerfG von einer neuen Richterkollegin nicht auf den Schlips treten lässt, die Stil und Ernsthaftigkeit einer Entscheidung schon vor ihrem Amtsantritt in Frage stellte. Das lässt hoffen, dass sich das BVerfG auch künftig als unabhängige Hüterin des deutschen Verfassungsrechts versteht und nicht als Erfüllungsgehilfin des europäischen Zentralismus.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/oswald-metzger-zur-ordnung/ezb-anleihekaufprogramm-und-bverfg-gauweilers-befangenheitsantrag-gegen-richterin-sticht/
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Gauweilers Befangenheitsantrag gegen Richterin sticht
Die von den Grünen vorgeschlagene Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein ist wegen Befangenheit vom weiteren EZB-Verfahren am BVerfG ausgeschlossen.
Auch die designierte Verfassungsrichterin Wallrabenstein, die anderntags auf den ausscheidenden Verfassungsrichter Andreas Voßkuhle folgen sollte, eine erklärte „Europäerin“, war in dem Beitrag mehrfach zitiert. Ihre dort widergegebenen Zitate waren Grundlage für den Befangenheitsantrag von Peter Gauweiler, dem die Mehrheit des 2. Senats am 12. Januar dieses Jahres stattgab. Bekannt wurde die Entscheidung allerdings erst in dieser Woche, als die FAZ darüber erstmals berichtete.
Bemerkenswert ist immerhin, dass sich die Mehrheit der Richterinnen und Richter im 2. Senat des BVerfG von einer neuen Richterkollegin nicht auf den Schlips treten lässt, die Stil und Ernsthaftigkeit einer Entscheidung schon vor ihrem Amtsantritt in Frage stellte. Das lässt hoffen, dass sich das BVerfG auch künftig als unabhängige Hüterin des deutschen Verfassungsrechts versteht und nicht als Erfüllungsgehilfin des europäischen Zentralismus.
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EZB-Anleihekaufprogramm und BVerfG: Gauweilers Befangenheitsantrag gegen Richterin sticht
Die von den Grünen vorgeschlagene Verfassungsrichterin Astrid Wallrabenstein ist wegen Befangenheit vom weiteren EZB-Verfahren am BVerfG ausgeschlossen.
Das Lockdown-Maß ist voll: Rollt jetzt endlich die große Klage-Lawine los?
Das Ende der Fahnenstange beim Still- und Durchhalten ist endgültig erricht: Namhafte Wirtschaftsexperten sind nicht länger bereit, die nunmehr fünfte Teilverlängerung des Lockdowns durch eine planlose, willkürliche und in ihren Begründungen immer unlogischer agierende Politik widerspruchslos hinzunehmen.
Eine Flut von Klagen und Eilanträgen, insbesondere bei den Verwaltungsgerichten, steht Bund und Ländern ins Haus; Juristen rechnen mit einer regelrechten Lawine.
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/11/das-lockdown-mass/
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Das Ende der Fahnenstange beim Still- und Durchhalten ist endgültig erricht: Namhafte Wirtschaftsexperten sind nicht länger bereit, die nunmehr fünfte Teilverlängerung des Lockdowns durch eine planlose, willkürliche und in ihren Begründungen immer unlogischer agierende Politik widerspruchslos hinzunehmen.
Eine Flut von Klagen und Eilanträgen, insbesondere bei den Verwaltungsgerichten, steht Bund und Ländern ins Haus; Juristen rechnen mit einer regelrechten Lawine.
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/11/das-lockdown-mass/
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Journalistenwatch
Das Lockdown-Maß ist voll: Rollt jetzt endlich die große Klage-Lawine los? › Jouwatch
Das Ende der Fahnenstange beim Still- und Durchhalten ist endgültig erricht: Namhafte Wirtschaftsexperten sind nicht länger bereit, die ...
Eine Ermutigung für alle Freunde der Freiheit
DIESES BUCH HAT LANGE GEFEHLT
"Eine deutsche Geschichte als Geschichte der Freiheit: Ist das nicht abwegig?” fragt Gerd Habermann am Anfang seines Buches. Nein, denn die deutsche Geschichte bietet eine „reiche politische Kultur der Freiheit, des Universalismus, eine fast unglaubliche Vielfalt politischer Institutionen und dazu eine reichhaltige Freiheitsliteratur
Die deutsche Freiheitsgeschichte beginnt mit dem freien Leben der Germanen verglichen mit dem „fiskalischen Zuchthausstaat” des spätrömischen Kaiserreichs. Bezeichnend, dass die Götter der Germanen keineswegs allmächtig waren. Karl der Große kommt bei Habermann nicht gut weg.
Es folgen die klassischen deutschen Freiheitsautoren des 18. Jahrhunderts: Schiller, Wilhelm von Humboldt, Kant, Herder, Justus von Möser – jeweils mit Schlüsselzitaten. Ihr besonderes Verdienst war die Entwicklung des liberalen Persönlichkeitsideals. Von Goethe, dem Fürstenfreund, der die französische Revolution von Anfang an ablehnte und die Karlsbader Beschlüsse (bis hin zur Pressezensur) billigte, stammt immerhin das Zitat: „Ich dächte, jeder müsse bei sich selbst anfangen und zunächst sein eigenes Glück machen, woraus dann zuletzt das Glück des Ganzen unfehlbar entstehen wird” (Gespräche mit Eckermann).
Er schrieb überdies Freiheitsdramen wie den „Götz von Berlichingen und den „Egmont” und setzte sich als Minister für den Freihandel ein.
Das sind nur einige Stichworte zum Inhalt dieses detailreichen Buches, das den politischen, ökonomischen und kulturellen Wettwerb als Leitmotiv der deutschen Geschichte hervortreten lässt.
Habermann ist Initiator und geschäftsführender Vorstand der Friedrich August von Hayek-Gesellschaft und Honorarprofessor an der Universität Potsdam.
Sein Buch füllt eine klaffende Lücke auf dem deutschen Büchermarkt. So etwas hat schon lange gefehlt.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/eine-ermutigung-fuer-alle-freunde-der-freiheit/
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DIESES BUCH HAT LANGE GEFEHLT
"Eine deutsche Geschichte als Geschichte der Freiheit: Ist das nicht abwegig?” fragt Gerd Habermann am Anfang seines Buches. Nein, denn die deutsche Geschichte bietet eine „reiche politische Kultur der Freiheit, des Universalismus, eine fast unglaubliche Vielfalt politischer Institutionen und dazu eine reichhaltige Freiheitsliteratur
Die deutsche Freiheitsgeschichte beginnt mit dem freien Leben der Germanen verglichen mit dem „fiskalischen Zuchthausstaat” des spätrömischen Kaiserreichs. Bezeichnend, dass die Götter der Germanen keineswegs allmächtig waren. Karl der Große kommt bei Habermann nicht gut weg.
Es folgen die klassischen deutschen Freiheitsautoren des 18. Jahrhunderts: Schiller, Wilhelm von Humboldt, Kant, Herder, Justus von Möser – jeweils mit Schlüsselzitaten. Ihr besonderes Verdienst war die Entwicklung des liberalen Persönlichkeitsideals. Von Goethe, dem Fürstenfreund, der die französische Revolution von Anfang an ablehnte und die Karlsbader Beschlüsse (bis hin zur Pressezensur) billigte, stammt immerhin das Zitat: „Ich dächte, jeder müsse bei sich selbst anfangen und zunächst sein eigenes Glück machen, woraus dann zuletzt das Glück des Ganzen unfehlbar entstehen wird” (Gespräche mit Eckermann).
Er schrieb überdies Freiheitsdramen wie den „Götz von Berlichingen und den „Egmont” und setzte sich als Minister für den Freihandel ein.
Das sind nur einige Stichworte zum Inhalt dieses detailreichen Buches, das den politischen, ökonomischen und kulturellen Wettwerb als Leitmotiv der deutschen Geschichte hervortreten lässt.
Habermann ist Initiator und geschäftsführender Vorstand der Friedrich August von Hayek-Gesellschaft und Honorarprofessor an der Universität Potsdam.
Sein Buch füllt eine klaffende Lücke auf dem deutschen Büchermarkt. So etwas hat schon lange gefehlt.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/buecher/eine-ermutigung-fuer-alle-freunde-der-freiheit/
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Tichys Einblick
Eine Ermutigung für alle Freunde der Freiheit
Zwei Generationen nach dem Ende der Nazi-Gewaltherrschaft und eine Generation nach Ende des DDR-Regimes ist eine Besinnung auf die freiheitlichen Traditionen der Deutschen überfällig. Eine Buchbesprechung von Roland Vaubel
Fatal und ohne Perspektiven:
AfD und FDP kritisieren erneute Lockdown-Verlängerung
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben mit teils heftiger Kritik auf die erneute Verlängerung des Lockdowns reagiert. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete die Einigung der Bund-Länder-Konferenz zur Fortsetzung der Maßnahmen als „fatal“. Der dadurch angerichtete Schaden an Wirtschaft und Gesellschaft sei unermeßlich.
Die in Aussicht gestellten Lockerungen seien „viel zu vage und völlig unzureichend“, betonte Weidel. „Statt den Bürgern endlich eine klare und verläßliche Perspektive für ein Ende der unsäglichen Lockdown-Politik zu geben, wird plötzlich der Maßstab für den Zeitpunkt von Lockerungen geändert.“
AfD-Co-Fraktionschef Alexander Gauland forderte: „Der Bundestag muß sich nun endlich seine Rechte zurückholen. Sollte sich die Entwicklung fortsetzen wie bisher, muß das Parlament die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite zurücknehmen.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2021/afd-fdp-lockdown-verlaengerung/
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AfD und FDP kritisieren erneute Lockdown-Verlängerung
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben mit teils heftiger Kritik auf die erneute Verlängerung des Lockdowns reagiert. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete die Einigung der Bund-Länder-Konferenz zur Fortsetzung der Maßnahmen als „fatal“. Der dadurch angerichtete Schaden an Wirtschaft und Gesellschaft sei unermeßlich.
Die in Aussicht gestellten Lockerungen seien „viel zu vage und völlig unzureichend“, betonte Weidel. „Statt den Bürgern endlich eine klare und verläßliche Perspektive für ein Ende der unsäglichen Lockdown-Politik zu geben, wird plötzlich der Maßstab für den Zeitpunkt von Lockerungen geändert.“
AfD-Co-Fraktionschef Alexander Gauland forderte: „Der Bundestag muß sich nun endlich seine Rechte zurückholen. Sollte sich die Entwicklung fortsetzen wie bisher, muß das Parlament die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite zurücknehmen.“
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JUNGE FREIHEIT
Bund-Länder-Beschluß
Die Oppositionsparteien im Bundestag haben mit teils heftiger Kritik auf die erneute Verlängerung des Lockdowns reagiert. AfD-Fraktionschefin Alice Weidel bezeichnete die Einigung der Bund-Länder-Konferenz zur Fortsetzung der Maßnahmen als „fatal“. Die FDP…
„Frau Merkel, Sie spielen mit der Zukunft unserer Kinder!“
ALICE WEIDEL ANTWORTET AUF CORONA-REDE DER BUNDESKANZLERIN
"Das unwürdige Schauspiel geht in die nächste Runde: Eine von der Verfassung nicht vorgesehene Kungelrunde beschließt im Hinterzimmer weitreichende Eingriffe in das Leben und in die Freiheit der Bürger. Die Kanzlerin legt vorher fest, was dabei herauskommen soll.
Die Ministerpräsidenten betreiben im Vorfeld PR in eigener Sache, spielen Opposition, letztlich fügen sie sich doch. Das Parlament jedoch, die Stimme des Souveräns, darf hinterher noch ein wenig darüber debattieren wie heute, ist aber in die Entscheidung nicht eingebunden.
Was für eine peinliche Inszenierung, was für eine dreiste Zurschaustellung von Arroganz der Macht. Und was für eine offene Missachtung der Bürger, die unter Ihren einsamen Beschlüssen leiden und mit denen Sie umspringen wie mit Untertanen, über deren Leben, Rechte, Schicksale Sie nach Belieben verfügen können zu glauben. Was Sie hier betreiben ist verfassungswidrig. Sie spielen mit der Zukunft unserer Kinder.
http://www.pi-news.net/2021/02/frau-merkel-sie-spielen-mit-der-zukunft-unserer-kinder/
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ALICE WEIDEL ANTWORTET AUF CORONA-REDE DER BUNDESKANZLERIN
"Das unwürdige Schauspiel geht in die nächste Runde: Eine von der Verfassung nicht vorgesehene Kungelrunde beschließt im Hinterzimmer weitreichende Eingriffe in das Leben und in die Freiheit der Bürger. Die Kanzlerin legt vorher fest, was dabei herauskommen soll.
Die Ministerpräsidenten betreiben im Vorfeld PR in eigener Sache, spielen Opposition, letztlich fügen sie sich doch. Das Parlament jedoch, die Stimme des Souveräns, darf hinterher noch ein wenig darüber debattieren wie heute, ist aber in die Entscheidung nicht eingebunden.
Was für eine peinliche Inszenierung, was für eine dreiste Zurschaustellung von Arroganz der Macht. Und was für eine offene Missachtung der Bürger, die unter Ihren einsamen Beschlüssen leiden und mit denen Sie umspringen wie mit Untertanen, über deren Leben, Rechte, Schicksale Sie nach Belieben verfügen können zu glauben. Was Sie hier betreiben ist verfassungswidrig. Sie spielen mit der Zukunft unserer Kinder.
http://www.pi-news.net/2021/02/frau-merkel-sie-spielen-mit-der-zukunft-unserer-kinder/
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Pi-News
„Frau Merkel, Sie spielen mit der Zukunft unserer Kinder!“
Die AfD-Fraktionssprecherin Dr. Alice Weidel hat am Donnerstag bei der Haushaltsdebatte im Deutschen Bundestag die Corona-Politik von Angela Merkel scharf kritisiert:
Viele Unternehmer verzweifeln an der Shutdown-Verlängerung
Kneipiers, Händler, Mittelständler
Unter Gastronomen macht sich nach den jüngsten Corona-Beschlüssen »Frust und Verzweiflung« breit. Scharfe Kritik kommt auch vom Mittelstand und von Vermietern von Läden.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) beklagte etwa, es gebe immer noch keine Öffnungsperspektive.
Beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ist der Ärger ebenfalls groß. »Der Corona-Gipfel ist ein weiterer Beweis der Unverbindlichkeit der Politik und der Gipfel der Enttäuschungen für den Mittelstand«, hieß es. »Es ist fünf nach Zwölf! Die Regierung darf ihre planlose Corona-Politik nicht fortsetzen, sonst droht ein irreparabler Schaden, der sich langfristig auf den Wohlstand in Deutschland auswirkt.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-shutdown-verlaengerung-kneipiers-haendler-mittelstaendler-enttaeuscht-a-691c2f0b-1380-43a5-96e1-94b776cd4179
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Kneipiers, Händler, Mittelständler
Unter Gastronomen macht sich nach den jüngsten Corona-Beschlüssen »Frust und Verzweiflung« breit. Scharfe Kritik kommt auch vom Mittelstand und von Vermietern von Läden.
Der Deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) beklagte etwa, es gebe immer noch keine Öffnungsperspektive.
Beim Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) ist der Ärger ebenfalls groß. »Der Corona-Gipfel ist ein weiterer Beweis der Unverbindlichkeit der Politik und der Gipfel der Enttäuschungen für den Mittelstand«, hieß es. »Es ist fünf nach Zwölf! Die Regierung darf ihre planlose Corona-Politik nicht fortsetzen, sonst droht ein irreparabler Schaden, der sich langfristig auf den Wohlstand in Deutschland auswirkt.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-shutdown-verlaengerung-kneipiers-haendler-mittelstaendler-enttaeuscht-a-691c2f0b-1380-43a5-96e1-94b776cd4179
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Spiegel
Viele Unternehmer verzweifeln an der Shutdown-Verlängerung
Unter Gastronomen macht sich nach den jüngsten Corona-Beschlüssen »Frust und Verzweiflung« breit. Scharfe Kritik kommt auch vom Mittelstand und von Vermietern von Läden.
Soll so die "neue Normalität" aussehen...
"New York erlaubt trotz Corona Großveranstaltungen
KONZERT, SPORT UND CO.
Der US-Staat New York setzt einen großen Schritt inmitten der Corona-Pandemie: Ab 23. Februar dürfen alle Stadien wieder für Großveranstaltungen öffnen.
Das bedeutet, dass Eishockey, Basketball, Football, Fußball, Baseball, Musikshows und sonstige Vorführungen wieder von Publikum genossen werden dürfen, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Mittwoch ankündigte. Grundlage dafür sei, dass die individuellen Pläne der Veranstalter zur Vermeidung von Corona-Ansteckungen von der zuständigen Gesundheitsbehörde abgesegnet würden.
Für die Öffnung auch in der Millionenmetropole New York gelten dabei strenge Richtlinien: Infrage kommen nur Stadien mit mehr als 10.000 Plätzen. Diese dürfen dabei nur zu zehn Prozent ausgelastet sein.
Außerdem müsse jeder Besucher einen negativen Corona-Test vorweisen können, der nicht älter als 72 Stunden ist, eine Gesichtsmaske tragen, Abstand zu anderen Menschen halten sowie sich einem Temperatur-Check unterziehen."
https://www.krone.at/2340196
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"New York erlaubt trotz Corona Großveranstaltungen
KONZERT, SPORT UND CO.
Der US-Staat New York setzt einen großen Schritt inmitten der Corona-Pandemie: Ab 23. Februar dürfen alle Stadien wieder für Großveranstaltungen öffnen.
Das bedeutet, dass Eishockey, Basketball, Football, Fußball, Baseball, Musikshows und sonstige Vorführungen wieder von Publikum genossen werden dürfen, wie Gouverneur Andrew Cuomo am Mittwoch ankündigte. Grundlage dafür sei, dass die individuellen Pläne der Veranstalter zur Vermeidung von Corona-Ansteckungen von der zuständigen Gesundheitsbehörde abgesegnet würden.
Für die Öffnung auch in der Millionenmetropole New York gelten dabei strenge Richtlinien: Infrage kommen nur Stadien mit mehr als 10.000 Plätzen. Diese dürfen dabei nur zu zehn Prozent ausgelastet sein.
Außerdem müsse jeder Besucher einen negativen Corona-Test vorweisen können, der nicht älter als 72 Stunden ist, eine Gesichtsmaske tragen, Abstand zu anderen Menschen halten sowie sich einem Temperatur-Check unterziehen."
https://www.krone.at/2340196
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Kronen Zeitung
New York erlaubt trotz Corona Großveranstaltungen
Der US-Staat New York setzt einen großen Schritt inmitten der Corona-Pandemie: Ab 23. Februar dürfen alle Stadien wieder für Großveranstaltungen ...
China als Benchmark für Europa?
Lieber nicht!
Die chinesische Gefahr ist sehr real und sie beginnt in unseren Köpfen
Zensur und Kontrolle können solche Benchmarks sein, aber auch die, zunehmend totale, Digitalisierung des täglichen Lebens in den Metropolen. Zensur ist nicht nur dazu geeignet, die politische Kontrolle in Diktaturen auszuüben, sondern eben auch in Demokratien, wie man in Europa langsam erkennt.
In erster Linie geht es aber um die Erkenntnis, dass Kontrolle auch Marketing ist, also ökonomische Ansätze liefert, wie die intelligente Steuerung von Werbung und eine sichere Vernetzung von Fabriken, Logistikzentren und Dienstleistungen aller Art.
Es ist schwer, das eine von dem anderen zu trennen. Es gibt keine Sicherheit ohne Kontrolle und Zensur. China ist in dieser Hinsicht ganz weit fortgeschritten! Müssen wir also die chinesischen Benchmarks in Bezug auf eine totalitäre Überwachung übernehmen?
Als Donald Trump HUWAI mit seiner neuen Handytechnologie vom amerikanischen Markt ausschloss, gab es zwei Gründe. Den amerikanischen Markt für Smartphone-Betriebssysteme zu protegieren und zugleich die Verbraucher, vor allem aber die Industrie und die Regierung vor den verbauten, chinesischen Überwachungstechnologien zu schützen. Eine rote Linie, welche die EU nicht gezogen hat.
https://reitschuster.de/post/china-als-benchmark-fuer-europa-lieber-nicht/
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Lieber nicht!
Die chinesische Gefahr ist sehr real und sie beginnt in unseren Köpfen
Zensur und Kontrolle können solche Benchmarks sein, aber auch die, zunehmend totale, Digitalisierung des täglichen Lebens in den Metropolen. Zensur ist nicht nur dazu geeignet, die politische Kontrolle in Diktaturen auszuüben, sondern eben auch in Demokratien, wie man in Europa langsam erkennt.
In erster Linie geht es aber um die Erkenntnis, dass Kontrolle auch Marketing ist, also ökonomische Ansätze liefert, wie die intelligente Steuerung von Werbung und eine sichere Vernetzung von Fabriken, Logistikzentren und Dienstleistungen aller Art.
Es ist schwer, das eine von dem anderen zu trennen. Es gibt keine Sicherheit ohne Kontrolle und Zensur. China ist in dieser Hinsicht ganz weit fortgeschritten! Müssen wir also die chinesischen Benchmarks in Bezug auf eine totalitäre Überwachung übernehmen?
Als Donald Trump HUWAI mit seiner neuen Handytechnologie vom amerikanischen Markt ausschloss, gab es zwei Gründe. Den amerikanischen Markt für Smartphone-Betriebssysteme zu protegieren und zugleich die Verbraucher, vor allem aber die Industrie und die Regierung vor den verbauten, chinesischen Überwachungstechnologien zu schützen. Eine rote Linie, welche die EU nicht gezogen hat.
https://reitschuster.de/post/china-als-benchmark-fuer-europa-lieber-nicht/
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reitschuster.de
China als Benchmark für Europa? Lieber nicht! Die chinesische Gefahr ist sehr real und sie beginnt in unseren Köpfen
Es ist nicht anzunehmen, dass uns unsere politischen Führer arglistig in eine Diktatur locken wollen. Stattdessen stolpern wir miteinander in eine solche, weil wir zu schnell laufen wollen. Wir wollen die Chinesen einholen. Wenn uns das gelingt, sind wir…
Wegen gefährlicher Corona-Mutation stoppt Südafrika Impfung mit AstraZeneca-Mittel.
Droht das Deutschland jetzt auch?
Eine neue Studie zum Corona-Impfstoff des Herstellers AstraZeneca kommt zu dem Ergebnis: Gegen die zuerst in Südafrika entdeckte Corona-Mutation B.1.351 zeigt das Vakzin kaum Wirkung.
Die südafrikanische Regierung hat nach Bekanntwerden der Studie die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca bereits abgebrochen. Auch in Deutschland wurde das hoch ansteckende B.1.351 schon nachgewiesen.
Muss die Impfstrategie in Deutschland also umgeworfen werden? Bisher hat die Bundesregierung keine entsprechenden Pläne
https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/wegen-gefaehrlicher-corona-mutation-stoppt-suedafrika-impfung-mit-astrazeneca-mittel-droht-das-deutschland-jetzt-auch/
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Droht das Deutschland jetzt auch?
Eine neue Studie zum Corona-Impfstoff des Herstellers AstraZeneca kommt zu dem Ergebnis: Gegen die zuerst in Südafrika entdeckte Corona-Mutation B.1.351 zeigt das Vakzin kaum Wirkung.
Die südafrikanische Regierung hat nach Bekanntwerden der Studie die Impfungen mit dem Impfstoff von AstraZeneca bereits abgebrochen. Auch in Deutschland wurde das hoch ansteckende B.1.351 schon nachgewiesen.
Muss die Impfstrategie in Deutschland also umgeworfen werden? Bisher hat die Bundesregierung keine entsprechenden Pläne
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Business Insider
Südafrika stoppt Impfungen mit AstraZeneca. Droht das auch in Deutschland?
Einige sich global ausbreitende Corona-Mutationen verringern offenbar die Wirkung von Impfstoffen. Muss nun anders geimpft werden?
Werden in Deutschland 🇩🇪 bereits Ausgangssperren vorbereitet?
"Virologe: Ausgangssperren werden kommen
Was tun gegen die Mutante?
Also sollten wir jetzt die Maßnahmen verschärfen?
In den nächsten mindestens 14 Tagen müssten wir weiter konsequent den Weg des Lockdowns gehen wie wir ihn jetzt haben, also weiterhin einen sehr strikten Kurs fahren, bis wir wissen, wie aktiv das mutierte Virus im Untergrund bereits ist. Ich fürchte, dass es schon für viele Ausbrüche sorgt. Wenn wir nicht sehr gut aufpassen, ist es nur eine Frage der Zeit, wann uns das um die Ohren fliegt.
Und dann müsste die Ausgangssperre kommen?
Man muss akzeptieren, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt, an dem wir uns derzeit noch nicht befinden, notwendig sein wird, die Maßnahmen noch mal deutlich zu verschärfen. Das beinhaltet natürlich auch umfassende Ausgangssperren. Die Konsequenz sollten wir uns vor Augen führen."
https://www.n-tv.de/politik/Virologe-Ausgangssperren-werden-kommen-article22351825.html
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"Virologe: Ausgangssperren werden kommen
Was tun gegen die Mutante?
Also sollten wir jetzt die Maßnahmen verschärfen?
In den nächsten mindestens 14 Tagen müssten wir weiter konsequent den Weg des Lockdowns gehen wie wir ihn jetzt haben, also weiterhin einen sehr strikten Kurs fahren, bis wir wissen, wie aktiv das mutierte Virus im Untergrund bereits ist. Ich fürchte, dass es schon für viele Ausbrüche sorgt. Wenn wir nicht sehr gut aufpassen, ist es nur eine Frage der Zeit, wann uns das um die Ohren fliegt.
Und dann müsste die Ausgangssperre kommen?
Man muss akzeptieren, dass es zu einem bestimmten Zeitpunkt, an dem wir uns derzeit noch nicht befinden, notwendig sein wird, die Maßnahmen noch mal deutlich zu verschärfen. Das beinhaltet natürlich auch umfassende Ausgangssperren. Die Konsequenz sollten wir uns vor Augen führen."
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n-tv
Virologe: Ausgangssperren werden kommen
"Wir wissen, sie ist da", sagt Söder über B.1.1.7, die hochinfektiöse britische Mutante. Dass sie die Ursprungsform verdrängt, ist kaum zu verhindern. Trotzdem werden scharfe Maßnahmen nötig, sagt Virologe Martin Stürmer.