Wir freuen uns auf Sie!

Die Lebenshaltungskosten in Deutschland steigen derzeit merklich, nicht nur Lebensmittel werden teurer, sondern auch Strom und Heizung. Für viele Bürger stellt sich die Frage daher nicht, ob man sparen will, sondern wie man das Nötigste finanzieren kann. Für Katarina Barley (SPD) allerdings existiert dieses Problem nicht: Die billigste Kilowattstunde sei die, welche man einspart, verkündete sie in der ARD-Talkshow „Hart aber fair“. Damit zeigte sie wieder einmal, wie sehr sich die einstige Arbeiterpartei SPD mittlerweile von den Sorgen der Bürger entfernt hat – denn die meisten Haushalte sparen schon, wo sie können. Mit dieser elitären Meinung steht Frau Barley in ihrer Partei nicht allein: Erst kürzlich riet Parteichefin Saskia Esken (Monatseinkommen ca. 47.000 Euro) einem Rentner, einen Kredit für eine Wärmedämmung seiner Wohnung aufzunehmen, wenn er sich die Heizkosten nicht mehr leisten könne.

Dabei sind die hohen Stromkosten in Deutschland durch die sogenannte „Energiewende“ hausgemacht – und zählen zu den höchsten in Europa. Deshalb setzen wir als AfD uns dafür ein, eine vernünftige Energiepolitik zu machen, ohne großangelegte Windenergie-Experimente. Damit auch Haushalte mit niedrigem oder durchschnittlichem Einkommen morgen nicht im Dunkeln stehen.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/hart-aber-fair-heizen-sprit-lebensmittel-teurer/

Wir unterstützen jeden Kampf gegen Extremismus! Die Fraktion der Grünen jedoch zeigt sich auf einem Auge blind: Während sich der Linksextremismus zu einem echten Problem in Thüringen entwickelt, fordern sie nun die Bildung einer Schwerpunktstaatsanwaltschaft zur Verfolgung von Hasskriminalität zum Kampf gegen Rechtsextremismus. Die linksextremistische Anschlagsserie von 2021 wird von ihnen vollkommen ignoriert. Man versucht, den Eindruck zu erwecken, Straftaten gingen ausschließlich von Rechtsextremisten aus, erklärt hierzu unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann: „Anstatt weiterhin eine extremistische Richtung bevorzugt zu bekämpfen, müssen verstärkt alle extremistischen Bestrebungen in den Fokus genommen und die Demokratie umfassend geschützt werden.“

Herzlich willkommen!

Verzögerungstaktik der CDU: Erneut wurde der Gesetzentwurf zur Einführung von Bodycams für die Thüringer Polizei heute ohne Ergebnis im Innenausschuss auf die nächste Sitzung verschoben. Die Belange der Thüringer Polizei und die Aktualisierung der rechtlichen Grundlagen im Polizeiaufgabengesetz scheinen der CDU nicht wichtig zu sein – einen Alternativvorschlag legte sie bislang auch nicht vor. Wir müssen daher mit dem aktuell vorliegenden Entwurf in die Landtagsdebatte gehen, erklärt dazu unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann: „Damit würden wir der Thüringer Polizei die Möglichkeit zur qualifizierten Einführung von Bodycams geben. Schließlich kann der aktuell im Innenausschuss diskutierte Gesetzentwurf dort jederzeit zum Abschluss gebracht und anschließend im Plenum mit einer bürgerlichen Mehrheit aus FDP, CDU und AfD verabschiedet werden.“

220 Euro Corona-Prämie im Osten für Beschäftigte im Baugewerbe, 500 Euro im Westen: Das vermeldet die Gewerkschaft IG BAU als Erfolg – ohne gegen die Ungleichbehandlung der ostdeutschen Handwerker vorzugehen. Auch Entschädigungen für Corona-Einbußen fallen in Thüringen geringer aus als im Westen. Unser Sprecher für Handwerk, Uwe Thrum, weist zudem auf die immer noch schlechtere Lohnsituation für Bauarbeiter im Osten hin: „Die AfD fordert die Gewerkschaft auf, dafür Sorge zu tragen, die Ungleichbehandlung ostdeutscher Handwerker endlich zu beenden. Wir als AfD werden dieses Thema auch weiterhin mit aller Konsequenz verfolgen und uns für eine Abschaffung der unterschiedlichen Bezahlung einsetzen!“

Gescheiterte und unsoziale Energiewende als Ursache für steigende Energiekosten benennen!

Angesichts der steigenden Energiekosten suchen die regierenden Parteien auf Bundes- und Landesebene verzweifelt nach Lösungen, um einkommensschwache Haushalte zu entlasten. So schlägt Thüringens Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) eine einmalige finanzielle Entlastung einkommensschwacher Haushalte vor, die „schnell und unkompliziert an das Wohngeld gekoppelt werden“ könnte. Die AfD hat für die Plenardebatte in dieser Woche eine Aktuelle Stunde beantragt, die verdeutlichen soll, dass die Politik die steigenden und für viele Bürger existenzbedrohenden Energiekosten sowie die daraus resultierende Preisdynamik und die ihr folgende Inflation auf die leichte Schulter nimmt und die Menschen mit ihren Ängsten und Sorgen allein lässt.

Dazu äußert sich Nadine Hoffmann, umweltpolitische Sprecherin der AfD-Landtagsfraktion, wie folgt:

„Einmal mehr scheuen sich die Vertreter der Altparteien, die wahre Ursache der steigenden Kosten zu benennen: Die Energiewende, durch die die Kosten für Kraftstoff, Wärme und Elektroenergie von unten nach oben verteilt werden. Dass dadurch massiver sozialer Sprengstoff entsteht, war den Befürwortern von Windkraft und Co. von Beginn an bewusst. Wider besseres Wissen wurden mögliche Spannungen zu Lasten vieler Bürger in die Klimahysterie eingepreist.
Ohne angemessene Speicher und mit der EEG-Umlage werden die Strompreise auch noch weiter steigen. Dazu kommt, dass die Windkraftindustrie als vermeintliches Zugpferd der vorschnell ausgerufenen Energiewende alles anderes als umweltfreundlich ist, der propagierte Nutzen also nur den Interessen der Windlobby dient. Würden sich die verantwortlichen Parteien im Bund und im Land wirklich um das Klima und besonders betroffene Haushalte sorgen, müssten sie die Energiewende als das erklären, was sie ist: gescheitert, unsozial und umweltschädlich!“

Antrag der Fraktion der AfD

„Thüringen verträgt kein zweites 2015 - Kein Landesaufnahmeprogramm für Afghanen!“

https://afd-thl.de/2021/10/13/thueringen-vertraegt-kein-zweites-2015-kein-landesaufnahmeprogramm-fuer-afghanen/

Antrag der Fraktion der AfD

„Thüringens Jäger bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unterstützen: ASP-Prämie entbürokratisieren!“

https://afd-thl.de/2021/10/13/thueringens-jaeger-bei-der-bekaempfung-der-afrikanischen-schweinepest-asp-unterstuetzen-asp-praemie-entbuerokratisieren/

Antrag der Fraktion der AfD

„EU mischt sich durch Verordnung zur Energieeffizienz unverhältnismäßig in Thüringer Belange ein und lässt Energiepreise nach oben schnellen“

Verweis folgt.

Antrag der Fraktion der AfD

„Kein weiterer Ausbau der Windenergie zu Lasten der Menschen und der Umwelt - Thüringen braucht ein Moratorium für Windenergieanlagen“

https://afd-thl.de/2019/12/04/kein-weiterer-ausbau-der-windenergie-zu-lasten-der-menschen-und-der-umwelt-thueringen-braucht-ein-moratorium-fuer-windenergieanlagen/

Untersuchungsausschuss

Untersuchungsausschuss „Treuhand in Thüringen: Erfolgsgeschichte oder Ausverkauf - Rolle und Untersuchung der Arbeit der Treuhandanstalt und der zuständigen Niederlassungen im Gebiet des heutigen Thüringen“

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/82579/erweiterung_des_untersuchungsauftrags_des_untersuchungsausschusses_treuhand_in_thueringen_erfolgsgeschichte_oder_ausverkauf_rolle_und_untersuchung_der.pdf

Aktuelle Stunde

„Durch Preisexplosion und Inflation ausgelöste Ängste der Bürger ernst nehmen und der Preisdynamik entgegenwirken“

https://afd-thl.de/2021/10/14/durch-preisexplosion-und-inflation-ausgeloeste-aengste-der-thueringer-buerger-ernst-nehmen-und-der-preisdynamik-entgegenwirken/

Schluss mit Angst und Panik an den Schulen – eine erneute Corona-Testpflicht darf es nicht geben! Aktuell wird über die Einführung einer generellen Testpflicht an den Thüringer Schulen debattiert, obwohl das Risiko einer schweren Covid-19 Erkrankung bei Kindern und Jugendlichen Studien zufolge verschwindend gering ist. Es ist sinnvoll, Kinder mit Vorerkrankungen besonders zu schützen, allerdings sollten Tests der Zustimmung der Eltern unterliegen, meint unser bildungspolitischer Sprecher Denny Jankowski: „Die weitere Drangsalierung unserer Kinder muss endlich ein Ende haben und ein unbeschwertes Aufwachsen wieder möglich werden!“

Auszahlung der „Pürzelprämie“ vereinfachen, Afrikanische Schweinepest effektiv bekämpfen!

Die Infektion von Hausschweinen mit der durch Schwarzwild übertragenen Afrikanischen Schweinepest (ASP) droht auch in Thüringen. Im Nachbarbundesland Sachsen gibt es derzeit bereits rund 550 bestätigte Fälle. Der Thüringer Landesjagdverband kritisiert bisweilen die hohen bürokratischen Hürden im Freistaat zur Beantragung der sogenannten „Pürzelprämie“ für erlegte Wildschweine, die zur Bekämpfung der ASP beitragen soll.

Hierzu erklärt Jörg Henke, agrarpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion:

„Das unentschlossene Handeln der Landesregierung gegenüber der Ausbreitung der Afrikanischen Schweinepest gefährdet die Existenz Thüringer Schweinehalter. Um die Infektionsgefahr für Hausschweine zu verringen, müsste die Wildschweinpopulation in Regionen wie dem Nationalpark Hainich, wo die Stückzahlen explodieren, deutlich reduziert werden. Die ‚Pürzelprämie‘ kann dabei unterstützen. Das Problem ist aber, dass es bei der Auszahlung der Prämie immer wieder zu massiven Verzögerungen kommt.

Hier muss dringend nachjustiert werden, indem die Auszahlung der ASP-Prämie an die Jäger deutlich entbürokratisiert und rückwirkend für jedes Stück Schwarzwild, das über die Abschusszahlen der letzten drei Vorjahre hinaus erlegt wurde, ausgezahlt wird. Außerdem fordern wir, den Anspruch auf die Prämie von einer Mindestzahl geschossener Tiere zu entkoppeln.[1]“

[1] Anlage: Antrag der Fraktion der AfD „Thüringens Jäger bei der Bekämpfung der Afrikanischen Schweinepest (ASP) unterstützen: ASP-Prämie entbürokratisieren!“ (Drucksache 7/4197) https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/83565/thueringens_jaeger_bei_der_bekaempfung_der_afrikanischen_schweinepest_asp_unterstuetzen_asp_praemie_entbuerokratisieren.pdf

Heute haben wir als AfD-Fraktion im Thüringer Landtag spontan unser Verspätungsschweinchen „geschlachtet“. Nach einem spontanen Griff in die Geldbörse wurde der Betrag noch aufgerundet und schlussendlich kamen 645,- Euro zusammen.
Diese Summe werden wir der Initiative »Solifonds« spenden.
Unter diesem Namen hat das Bürgernetzwerk »EinProzent«
einen Solidaritätsfond für die Opfer politischer Gewalt ins Leben gerufen.

➡️ https://www.solifonds.me
➡️ Folgt EinProzent hier bei Telegram

Drastische Verteuerung der Lebenshaltungskosten durch die EU wird vom Thüringer Landtag ohne Debatte durchgewinkt!

Die von der Fraktion der AfD beantragte dringliche Befassung mit dem „Fit for 55“-Programm der EU im Plenum wurde trotzt drohenden Fristablaufs für Rückmeldungen an die EU abgelehnt.
Hierzu erklärt Stefan Möller, stellvertretender Parlamentarischer Geschäftsführer der AfD im Thüringer Landtag:
„Angesichts des aktuellen Preisschocks bei Elektroenergie, Wärme und Kraftstoff hat die AfD-Fraktion mit Nachdruck gefordert, das EU-Paket und die damit verbundene weitere Verteuerung des Lebens nicht in den Hinterzimmern des Thüringer Landtags durchzuwinken. Das politische Ziel des Klimaschutzes auf Kosten der mittleren Einkommensschichten wurde von den anderen Fraktionen aber offenbar geteilt. Wenn die unsozialen Auswirkungen des EU-Pakets dann beim Bürger ankommen, wird man wie so oft die Schuld bei der EU suchen. Diese politische Feigheit, gepaart mit Heuchelei, hat nicht mit einer verantwortungsbewussten Ausübung des Abgeordnetenmandats mehr gemein.“

Nahrungsmittel, Heizöl und Kraftstoff werden immer teurer. Die AfD-Fraktion nahm dies heute zum Anlass einer Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag. Unser Fraktionsvorsitzender, Björn Höcke, macht deutlich: All das ist die Folge massiver politischer Fehlsteuerungen durch die Altparteien!

https://www.youtube.com/watch?v=J2DsPytQB60

Die etablierte Politik hat eine Schneise der Verwüstung durch unsere Wirtschaft und die Seelen unserer Kinder geschlagen. Nach reiflicher Überlegung hat die AfD-Fraktion den Entschluss gefasst, nicht nur den Klageweg zu beschreiten, sondern darüber hinaus auch einen Volksentscheid zur Corona-Politik der Landesregierung zu unterstützen. Damit soll unterbunden werden, dass die Landesregierung zukünftig völlig willkürlich ohne wissenschaftlich überprüfbare Grundlagen Grund- und Freiheitsrechte außer Kraft setzen und unsere Wirtschaft schädigen kann.
Dazu wird im Laufe des morgigen Tages ein Video der Pressekonferenz für Interessierte erscheinen.

Der „Flatterstrom“ aus Windenergieanlagen gefährdet die Versorgungssicherheit der Thüringer Bürger! Unbestreitbar kann Thüringen bis 2040 seinen Eigenenergiebedarf nicht aus regenerativen Energiequellen decken. In der heutigen Landtagsdebatte stellte die AfD-Fraktion deshalb einen Antrag auf ein Moratorium für Windenergieanlagen, der jedoch nicht die nötige Stimmenmehrheit erreichte. Aus ideologischen Gründen wollen die Altparteien den einmal eingeschlagenen Weg fortführen, trotz der Nachteile für die Bürger und Warnungen aus der Wirtschaft. Die politischen Akteure in Thüringen dürfen die Bürger nicht sehenden Auges in die Energie-Katastrophe schlittern lassen, fordert deshalb unsere umweltpolitische Sprecherin Nadine Hoffmann: „Der fehlende Wille, sich mit den Schattenseiten der Windkraftindustrie auseinanderzusetzen, wird die Strompreise in Deutschland zu Lasten von einkommensschwachen Haushalten, kinderreichen Familien, der Industrie und dem Mittelstand weiter unaufhaltsam in die Höhe schnellen lassen und zu einer maßgeblichen Beeinträchtigung der Lebensqualität und zu einer weiteren Naturzerstörung führen.“

https://www.youtube.com/watch?v=T2do15FsIhU