IHK Erfurt bestätigt Politikversagen der Ampelregierung und damit AfD-Positionen:

Im Pressegespräch zur aktuellen Konjunkturumfrage der IHK Erfurt wurden die Positionen der AfD-Fraktion zur aktuellen Wirtschaftskrise bestätigt. Es wurde deutlich, dass die Bundesregierung bei der Krisenbewältigung Fehlmanagement betreibt und dass die AfD-Fraktion mit ihren Forderungen wie beispielsweise nach Abschaffung der Merit-Order, nach Bürokratieabbau, Verkürzung der Genehmigungsverfahren und nach einem Ende der gängelnden Corona-Maßnahmen mit den Unternehmern des Landes übereinstimmt.

Der AfD-Abgeordnete und wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dieter Laudenbach wohnte dem Pressegespräch bei. Sein Resümee lautet:

„Es ist traurig, zu hören, wie eine unfähige Bundesregierung unsere heimische Wirtschaft durch Fehlentscheidungen an die Wand fährt. Wir als AfD-Fraktion sehen uns bestätigt. Jedoch muss man auch konstatieren, dass ohne russisches Gas die Energiekrise kurzfristig nicht zu beenden ist. Auch das gehört zur Wahrheit und spielte beim Pressegespräch leider keine Rolle.“

Gestiegene Unterbringungskosten treiben unsere Senioren in die Massenarmut!

In Thüringen sind derzeit laut statistischem Bundesamt 8315 Bewohner von Pflegeheimen auf ergänzende Sozialhilfe angewiesen, das sind 230 mehr als noch 2020. Hintergrund sind gestiegene Unterbringungskosten in den Heimen, deren Eigenanteil weder von den Bewohnern selbst noch von deren Angehörigen aufgebracht werden kann.

Dazu äußert sich der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag René Aust wie folgt:

„Es ist eine Schande: Mehr und mehr pflegebedürftige Senioren, die ein Leben lang arbeiteten und Kinder großzogen, sind im Alter auf Sozialhilfe angewiesen. Häufig bleibt nach Abzug aller Kosten nur ein kleines Taschengeld von ihrer Rente. Der Eigenanteil muss daher gedeckelt werden und für den Rest die Pflegeversicherung aufkommen. Das kann die Pflegeversicherung aber nur, wenn sie dauerhaft mit einem Steuerzuschuss gestützt wird.

Alles das passiert aber nicht. Aber es passiert nicht, weil kein oder zu wenig Geld da wäre. Alles das passiert, weil regierenden Parteien das Geld lieber für linksgrüne Ideologieprojekte ausgeben. Es braucht eine Regierung, die die Interessen der eigenen Bevölkerung in den Mittelpunkt stellt. Eine Regierung aus dem Volk und für das Volk: Eine solche Regierung gibt es nur mit der AfD!“

Die deutschen Kernkraftwerke sollen Mitte April endgültig vor dem Aus stehen, bis dahin laufen sie im »Streckbetrieb« weiter, eine Bestellung neuer Brennstäbe erfolgt nicht. Ginge es nach dem Willen der Grünen, würden den KKW auch Kohle- und Ölkraftwerke folgen. Man will weg von fossilen Brennstoffen, hin zu erneuerbaren Energien – und das ausschließlich. Deutschlands Stromversorgung würde damit faktisch »von der Hand in den Mund leben«: Zwar betonen die Befürworter einer reinen Versorgung durch Wind- und Sonnenenergie immer wieder, wie viel Strom aus Deutschland exportiert würde. Sie vergessen dabei allerdings geflissentlich, dass es sich dabei um Überschussproduktionen bei günstiger Wetterlage handelt, denn eine stabile Grundlastversorgung bieten die »Erneuerbaren« nicht. Derzeit ist auch noch nicht abzusehen, ob und wann ausreichende Speicherkapazitäten für sogenannte »Dunkelflauten« geschaffen werden können.

Selbst wenn man sich bemüht, die Folgen für die deutsche Wirtschaft außer Acht zu lassen – deren Vertreter sehen der Entwicklung mit Sorge entgegen – bleiben viele offene Fragen. Wie etwa soll die ebenfalls von den Grünen propagierte Umstellung des privaten Personenverkehrs auf E-Mobilität gelingen können, wenn die allgemeine Stromversorgung auf tönernen Füßen steht? Wie ist es um die Infrastruktur der Lademöglichkeiten bestellt? Unsere energiepolitische Sprecherin Nadine Hoffmann wollte es genauer wissen und fragte bereits im August bei der Landesregierung nach. In Thüringen gibt es derzeit 1.297 Ladestellen. Wie sich herausstellte, müssen Besitzer eines E-PKW beim Laden aber nicht nur Geduld mitbringen, sie können sich auch nicht sicher sein, die dort angezeigte Strommenge tatsächlich zu bekommen – viele Säulen sind nicht geeicht: 15% der Normalladesäulen und 60% der Schnellladesäulen sind nicht eichrechtskonform.

Das mag nur einen Teilaspekt innerhalb des Themenschwerpunkts »E-Mobilität« darstellen, zeigt aber auf, wie Infrastrukturplanung in Deutschland derzeit verläuft: Es werden zwar große ideologische Pläne geschmiedet, aber die Mittel zu deren Umsetzung fehlen und werden auch in absehbarer Zeit nicht zur Verfügung stehen. Bei den derzeitigen Strompreisen zählt für die Bürger jeder Cent, der berechnet wird – wenn die Ladesäule nicht ohnehin mangels Stroms außer Betrieb ist.

Erst der Mangel an Pflegepersonal ließ wohl jene drei Landesminister aufwachen, die nun in einem Brief an Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach ein Ende der einrichtungsbezogenen Impfpflicht forderten. Was die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag schon seit Monaten anmahnt, um den Kollaps unseres Gesundheitswesens abzuwenden, wird nun auch von Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) angesprochen: Kliniken und Pflegeeinrichtungen geht das Personal aus. Das – und nicht etwa die Diskriminierung ungeimpften Pflegepersonals – zwingt die Gesundheitsminister von Sachsen, Bayern und Thüringen zum Umdenken.

Doch Karl Lauterbach kann nicht von seinem einmal eingeschlagenen Weg lassen und macht seine Entscheidung von der Entwicklung der Corona-Zahlen in Herbst und Winter abhängig – bereits jetzt verbreitet er in den sozialen Medien düstere Prognosen. Unterstützung erhält er dabei von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten und der Presse, die nach einer kurzen Pause im Sommer nun pünktlich zur nass-kalten Jahreszeit die Paniktrommel rührt. »Nachlässig« seien die Bürger geworden, sowohl bei den Booster-Impfungen als auch beim Maskentragen. Die Sinnlosigkeit dieser Maßnahmen hat sich längst herumgesprochen und deckt sich mit der Alltagserfahrung der Bürger: Das Corona-Virus in der Omikron-Variante ist längst in der Bevölkerung endemisch geworden und stellt für die meisten Menschen keine Bedrohung dar. Ein anonym auftretender Arzt erklärt der »Thüringer Allgemeinen«, er befürchte eine hohe Dunkelziffer bei den Inzidenzen, da nicht mehr ausreichend getestet werde. Dabei wurde schon unter Ex-Bundesgesundheitsminister Spahn erwogen, die wenig aussagekräftigen Inzidenzwerte nicht mehr zur Grundlage von Maßnahmen zu machen. Lediglich zur Angsterzeugung sind sie noch regelmäßig dienlich.

Dabei gibt es rund um das Thema Corona Pressemeldungen, die weitaus mehr dazu angetan sind, dem informierten Bürger Angst und Bange zu machen: Die europäische Arzneimittelbehörde EMA hat nun die neuen Impfstoffe auch für Babys, Kleinkinder und schwangere Frauen freigegeben und empfohlen – trotz bekannter, auch schwerwiegender Nebenwirkungen. Allein in Thüringen sind in diesem Jahr bereits 168 Anträge auf Anerkennung von Impfschäden gestellt worden, wie aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion an die Landesregierung hervorgeht – im letzten Jahr waren es noch 34. Auch Kinder und junge Erwachsene sind betroffen. Dennoch werben erste Künstler und Politiker erneut mit dem »berühmten« Pflaster auf dem Oberarm für die neuen Impfstoffe. Bei der grünen Bundestagsabgeordneten Emilia Fester hat es allerdings von der Boosterimpfung bis zur Infektion mit Corona gerade einmal neun Tage gedauert, wie man ihrem Instagram-Account entnehmen kann. Solche Erfahrungen zeigen, dass das Regiment der Angst nun endlich ein Ende finden muss, damit wir nicht länger der gesundheitspolitischen Willkür eines Karl Lauterbach und seines Umfelds ausgesetzt sind.

Wenn Sie sich genauer über die Folgen der Corona-Politik in den letzten Jahren informieren möchten, empfehlen wir Ihnen unsere »Corona-Schadensbilanz« zum kostenlosen Download:

https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/corona-schadensbilanz/

Auch im Jahr 2023 lobt die Thüringer Landesregierung wieder den »Demokratiepreis« aus. Verliehen wird er im Rahmen des Programms für »Demokratie, Weltoffenheit und Toleranz«. Auch Sie als Bürger können Ihre Vorschläge einreichen, es können engagierte Einzelpersonen, aber auch Initiativen, Vereine und Verbände sowie regionale Projekte nominiert werden. Bis zum 15. November haben Sie die Möglichkeit, uns Ihre Wunschkandidaten unter der Mailadresse info@afd-thl.de einzureichen. Bitte vergessen Sie nicht, uns eine kurze Begründung für Ihre Auswahl mit anzugeben.

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag unterstützt ausdrücklich die Teilhabe der Bürger an der Mitgestaltung der Demokratie in unserem Freistaat – deshalb freuen wir uns, wenn diese durch die Preisverleihung Anerkennung durch die Landesregierung erfahren. Wir möchten Ihnen deshalb die Gelegenheit geben, das Engagement in Ihrem Umfeld einer breiten Öffentlichkeit vorzustellen.

Eine Jury aus Vertretern Thüringer Bürgerbündnissen, Medien, Wissenschaft, Wirtschaft, Sozialverbänden und Kirchen sowie junger Menschen wird die Preisträger auswählen, den Vorsitz hat Bildungsminister Helmut Holter. Der Hauptpreis ist mit 3000 Euro dotiert, die Verleihung erfolgt Anfang Mai in Erfurt.

Machen Sie mit – helfen Sie uns, die Vielfalt bürgerlichen Engagements in Thüringen bekanntzumachen!

Energieausbeute bei Windflaute gleich Null, unabhängig wie viele Windräder errichtet wurden!

Bezugnehmend auf die Aussage der Energieministerin Anja Siegesmund, die den schleppenden Windkraftausbau in der heutigen Thüringer Allgemeinen bedauert, widerspricht Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen energisch:

„Die Grünen stehen für eine ungewisse Energieversorgung, Deindustrialisierung und Illusion. Wenn die Ministerin glaubt, dass mit einer steigenden Anzahl von Windkraftanlagen der Jahresenergieertrag um diese installierte Leistung vergrößert und Thüringen energieunabhängiger würde, gleicht das einem Kampf gegen die Physik. Denn wenn der Wind nicht weht, ist die Energieausbeute gleich Null, ganz gleich, wie viele Anlagen in Thüringen existieren, und dann sind Reservekraftwerke nötig. Die Abhängigkeit von konservativen Energieerzeugungsträgern bleibt bei Windflaute bestehen, Energiespeicher für Windspitzen existieren nicht. Das ist Realität."

Krisenvorsorge ist nicht Panikmache, sondern vernünftig

Am vergangenen Wochenende haben Radiosender des MDR sowie des Deutschlandfunks mehrfach berichtet, dass sich die Bevölkerung sowohl auf Stromsperren als auch langanhaltende, flächendeckende Stromausfälle einrichten soll.

Torsten Czuppon, der Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz der Thüringer AfD-Landtagsfraktion stellt fest:

„Die Lage der Energieversorgung ist offenbar so ungewiss, dass nun selbst die öffentlich-rechtlichen Medien den Bürgern einen Lebensmittelvorrat für 10 Tage empfehlen, weil mit einem ‚Blackout‘ zu rechnen sei. Die AfD warnt seit Monaten vor langanhaltenden flächendeckenden Stromausfällen und wurde dafür verlacht und der Panikmache bezichtigt. Ich kann den Bürgern nach wie vor nur raten, entsprechende Vorkehrungen zu treffen, vor allem bei Familien mit Kindern und wenn erkrankte Familienmitglieder im Hausstand leben. Bedenken Sie einen ausreichenden Lebensmittel-, Wasser- aber auch Medikamentenvorrat. Details zur Krisenvorsorge bei Stromausfällen bietet Ihnen auch unsere Broschüre ‚Die unterschätzte Gefahr: Blackout‘, die Sie unter nachfolgendem Link einsehen können.“

https://afd-thl.de/die-unterschaetzte-gefahr-blackout/

Am 25. Oktober 1993 verabschiedete der Freistaat Thüringen auf der Wartburg seine jetzige Verfassung, die ein Jahr später, am 16. Oktober, durch einen Volksentscheid endgültig in Kraft trat. Anlässlich der Sonderführungen im Oktober 2021 nannte Landtagspräsidentin Birgit Pommer diese Landesverfassung im Landtag den »moralischen Leitfaden« der Parlamentsarbeit, doch gleich in der Präambel des Textes wird darauf hingewiesen, dass die Verfassung nicht allein den Parteien im Landtag gewidmet ist, sondern dem gesamten Thüringer Volk:

»In dem Bewusstsein des kulturellen Reichtums und der Schönheit des Landes, seiner wechselvollen Geschichte, der leidvollen Erfahrungen mit überstandenen Diktaturen und des Erfolges der friedlichen Veränderungen im Herbst 1989, in dem Willen, Freiheit und Würde des Einzelnen zu achten, das Gemeinschaftsleben in sozialer Gerechtigkeit zu ordnen, Natur und Umwelt zu bewahren und zu schützen, der Verantwortung für zukünftige Generationen gerecht zu werden, inneren wie äußeren Frieden zu fördern, die demokratisch verfasste Rechtsordnung zu erhalten und Trennendes in Europa und der Welt zu überwinden, gibt sich das Volk des Freistaats Thüringen in freier Selbstbestimmung und auch in Verantwortung vor Gott diese Verfassung.«

Wie steht es nun um die Beteiligung des Souveräns, also des Volkes, am politischen Geschehen? Denn Politik findet nicht nur im Landtag statt, sondern auch auf der Straße, in Vereinen und Organisationen. Und gerade damit tut sich die Landesregierung derzeit schwer, denn die Bürger tragen ihre Unzufriedenheit über die Inflation, steigende Energiepreise und das kurzsichtige Handeln der Landesregierung in die Öffentlichkeit. Ministerpräsident Ramelow, noch ganz ergriffen von den Erlebnissen während seiner Chile-Reise, wird nicht müde, die Spaziergänger und ihren legitimen Protest als »Faschismus« zu diffamieren. Dabei muss er selbst zugeben, dass die Ampelregierung in Berlin bisher viel zu zögerlich auf die Sorgen der Bürger reagiert hat und so den Anlass zu den Protesten erst geschaffen hat.

Die Präambel der Thüringer Landesverfassung spricht von sozialer Gerechtigkeit, der Ministerpräsident suggerierte aber gerade gestern wieder, die Bürger seien einfach zu anspruchsvoll geworden: Derzeit befänden wir uns in einem »Stresstest« der Demokratie, die Menschen müssten lernen, ihren Wohlstand nicht als selbstverständlich zu begreifen und ihn zum »Gradmesser ihrer Zufriedenheit« zu machen. Es geht allerdings nicht mehr um Wohlstand, sondern um die Existenz der Bürger und um die Zukunft Thüringens, das vor der schlimmsten Wirtschaftskrise seit 1945 steht. Ist das noch der Geist der Thüringer Verfassung, der aus Ramelows Worten spricht? Statt ausgedehnte Dienstreisen zu unternehmen und den Thüringer Spaziergängern unlautere Motive zu unterstellen, sollte der Ministerpräsident sich die Landesverfassung zu Herzen nehmen, sich nicht nur um Minderheiten kümmern, sondern um die Sorgen der Bürger. Sonst ist es kein Wunder, wenn sein Ansehen als »Landesvater« ruiniert ist.

Thüringen kann man nicht vom Ausland aus regieren, Herr Ramelow!

Die heutige Landespressekonferenz mit Ministerpräsident Bodo Ramelow, bei der er vorwiegend auf sein Amt als Bundesratspräsident zurückblickte, fasst der stellvertretende Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta, wie folgt zusammen:

„Corona-Krise in Thüringen – Ramelow war im Ausland, Energiekrise – Ramelow war im Ausland, Bewältigung der Flüchtlingskrise – Ramelow war auf Reisen. Anstatt seinen Aufgaben als Ministerpräsident im eigenen Land gerecht zu werden und sich um das Wohl der Thüringer Bürger zu kümmern, zog er es vor, beispielsweise linke Parteigenossen in Chile zu besuchen. Statt zu gestalten, ließ er verwalten – und nicht mal das hat funktioniert. Die durch den Landtag beschlossenen 49,5 Millionen Euro für Landkreise und Kommunen zur Aktivierung von Wohnraum für Geflüchtete werden verspätet ausgezahlt, weil das dazu notwendige Gesetz nicht zeitnah veröffentlicht worden sei. Dieser ‚bürokratische Lapsus‘, wie ihn Ramelow selbst bezeichnete, zeigt, dass man ein Land eben nicht vom Ausland aus regieren kann.“

Verpfuschte Zukunft durch Impfschäden – Danke für Nichts!

Mit 168 Anträgen auf Anerkennung eines Impfschadens hat sich die Anzahl der Anträge bis zum dritten Quartal 2022 im Vergleich zum Vorjahr fast verfünffacht. Das ist der Antwort der Thüringer Landesregierung auf eine Kleine Anfrage des AfD-Gesundheitspolitikers Dr. Wolfgang Lauerwald zu entnehmen. Unter den Betroffenen befinden sich auch Kinder und junge Erwachsene (13 Anträge in Altersklasse 0 bis 29 Jahre). Allein 47 Anträge betreffen die Altersklasse 50 bis 59 Jahre und ab der Altersklasse 60 Jahre schlagen insgesamt 64 Anträge zu Buche.

Dr. Lauerwald sagt dazu:

„Es ist alarmierend und zugleich erschreckend, wohin die Weisungsgebundenheit des Paul-Ehrlich-Instituts führt. Sehenden Auges werden weiterhin sämtliche Sicherheitsmerkmale durch das PEI ignoriert. Die Nebenwirkungen, die steigende Anzahl von Anträgen auf Anerkennung eines Impfschadens, steigende Sterberaten und ein massiver Geburtenrückgang sind solche Warnsignale. Vor diesem Hintergrund halte ich die jüngste Impf-Werbekampagne als auch die Verweigerungshaltung derjenigen, die den Bürgern die Impfung nach wie vor aufnötigen und sich sogleich jeder Verantwortung entziehen, für kriminell. Die durch die Corona-Impfung hervorgerufenen Impfschäden haben die Lebensqualität und vor allem die Zukunft von jungen Menschen verpfuscht.“