Ideologischer Irrweg in den Job-Kahlschlag: Ohne Rücksichtnahme auf die Gesetze der Marktwirtschaft förderten die Altparteien unverhältnismäßig die Elektromobilität. Motivierte, gut ausgebildete Arbeiter in der Automobilindustrie werden um ihre Zukunft gebracht. In den Monaten den „Lockdowns“ zeigte sich dies schonungslos.

Die AfD-Fraktion hat am 16. September ein Sonderplenum auf den Weg gebracht, um den Raubbau an den Grundpfeilern unserer Wirtschaft zu stoppen. „Ohne Rücksicht auf Verluste wird etwas ‚transformiert’, das einzigartig war und Deutschland über Jahrzehnte zu einem wirtschaftlichen Fels in der Brandung gemacht hat“, mahnt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion an. „Dieser sinnentleerte Politikansatz ist nicht nur unsozial und kaltherzig, er widerspricht jeder menschlichen Logik“.


https://www.youtube.com/watch?v=nGXhfTu3mnk

Zukunftsperspektiven statt grüner Luftschlösser: Tosca Kniese, wirtschaftspolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, betonte heute im Sonderplenum noch einmal die Bedeutung der Automobil- und Automobilzuliefererindustrie mit 51.000 Beschäftigten als größtem Arbeitgeber Thüringens. Rot-Rot-Grün scheinen hier jedoch keinen Redebedarf zu sehen.

„Der von Wirtschaftsminister Tiefensee als ‚Strukturwandel‘ bezeichnete Prozess des Arbeitsplatzabbaus und der Werksschließungen geht nicht auf die ‚Corona-Krise‘ zurück“, erinnerte Kniese in ihrer Einbringungsrede. „Es bedarf eines deutlichen Bekenntnisses zum Verbrennungsmotor, um Planungssicherheit für die Automobil- und Automobilzulieferindustrie zu schaffen.“

Eltern und Schüler finanziell entlasten: Die AfD-Fraktion setzt sich für kostenlose Schüler- und Azubi-Tickets in Thüringen ein. Gerade im ländlichen Raum besteht hier Förderbedarf.

Das Land muss die Mobilität junger Menschen fördern und die Schulträger finanziell unterstützen! „Zur Entlastung von Eltern und Schülern muss das Schulfinanzierungsgesetz angepasst werden“, erklärt Uwe Thrum, jugendpolitischer Sprecher unserer Fraktion. „Die bisherige Pauschale von 50 Euro ist für junge Menschen viel Geld!“

Ja, wir wissen es:

Auf dem Bild zoffen sich keine Murmeltiere, sondern Erdmännchen. Wir finden trotzdem, dass das Bild und der Spruch symbolisch zu dem passen, was gestern in Suhl und heute in den Medien passiert ist. Die Details klären wir gleich auf.
Liest man die Konzernmedien der links ausgerichteten Thüringer Mediengruppe und des öffentlichen Rundfunks, soll sich Folgendes ereignet haben:
Zehn bis fünfzehn „Menschen“ oder „Männer“ sind in Suhl mit diversen Hilfsmitteln aufeinander losgegangen, angeblich waren Einheimische und mindestens zwei Bewohner einer Flüchtlingsunterkunft beteiligt. Klingt also fast so, als ob die ostdeutschen „Rechten“ auf Migranten losgegangen sind. Der Eindruck wird noch subtil dadurch verstärkt, dass in den Berichten neben sexueller Belästigung auch politische und „menschenfeindliche“ Motive als möglich erwähnt werden. Beim MDR wird zudem als Symbolbild für die Auseinandersetzung eine weiße Faust verwendet, die eine ähnliche Tendenz des Übergriffs manipulierend unterstellt.
Wir haben bei Augenzeugen aus Suhl nachgefragt und Auskunft bekommen, was sich aus deren Sicht ereignet hat:
Demnach waren an der Auseinandersetzung einerseits dunkelhäutige Ausländern mutmaßlich aus einer „Flüchtlings“-Unterkunft beteiligt. Bei den ‚Einheimischen‘ soll es sich wiederum um hier geborene oder schon seit längerem ansässige Leute handeln, die albanische bzw. kosovarische Wurzeln haben oder anderswo auf dem Balkan.
Hermann, Peter und Klaus – unserem Muster-Rechtsextremisten – hat hingegen keiner gesehen. Das Geraune um möglicherweise fremdenfeindliche Motive ist also eine klassische Nebelkerze der Medien, damit der Vorgang durch den Konsumenten nicht dort eingeordnet wird, wo er möglicherweise „störende“ politische Überzeugungen stärkt.
Die gesamte Auseinandersetzung wird von den Augenzeugen auch viel größer beschrieben, als es in der Presse dargestellt wird. Demnach waren wesentlich mehr an der Schlägerei beteiligt, als die behaupteten 10 bis 15 „Männer“ oder „Menschen“. Es flogen wohl im Rahmen der Auseinandersetzungen auch Flaschen, bei denen leicht Unbeteiligte erheblichen Schaden hätten erleiden können, was glücklicherweise der Zufall bzw. die schnelle Flucht verhinderte. Zudem verlagerte sich die gewalttätige Auseinandersetzung auch an andere Orte.
Ausgangspunkt soll im Übrigen wieder mal die Belästigung von drei jungen Frauen oder Mädchen gewesen sein.
Das Murmeltier grüßt also in zweierlei Hinsicht:
1. Der seit fünf Jahren dank Merkels CDU und Ramelows rot-rot-grüner Koalition stattfindende multikulturelle Umbau Thüringens zeigt faktisch täglich, wie wenig erstrebenswert er ist und wie negativ er sich auf das Lebensumfeld unserer Bürger auswirkt.
2. Auf die Medien ist Verlass, dass sie unzuverlässig, lückenhaft und tendenziös verzerrend „berichten“.
Abschließend noch mal:
Ja, auf unserem Symbolbild zoffen sich keine Murmeltiere, sondern Erdmännchen. Aber das passt trotzdem allemal besser und ist neutraler, als die weiße Faust beim MDR. Und genauso wenig wie die Erdmännchen Murmeltiere sind, dürften viele ausländische Schläger und Belästiger von Frauen die „Flüchtlinge“ sein, als die sie uns von den Altparteien und Konzernmedien dargestellt werden.

Die endlosen Schlagzeilen rund um die Erstaufnahmeeinrichtung Suhl halten Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) nicht davon ab, eine Belegung der Einrichtung mit bis zu 1000 Migranten zu fordern. Das wäre mehr als das Dreifache der bisher dort aufgenommenen Migranten. Mit den Folgen jedoch lässt der Minister die Kommune im Regen stehen. Wie von der AfD-Fraktion befürchtet, zeigt die Erpressung durch Brandstiftung in Moria ihre Wirkung auf die rot-rot-grüne Landespolitik.

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Adams-Notfalls-1000-Fluechtlinge-in-Suhl-moeglich;art83467,7393859

Sogar der regierungsfreundliche Spiegel berichtet es: Strom muss man sich auch leisten können. Laut einer Studie des Anbieters Verivox bewegen sich die deutschen Preise inzwischen auf Entwicklungsland-Niveau. In Burkina Faso herrscht Bürgerkrieg, bei uns Angela Merkel.

Die AfD-Fraktion fordert schon seit langem, das Experiment Energiewende nicht auf dem Rücken der Bürger auszutragen!

https://www.spiegel.de/wirtschaft/strompreis-deutsche-zahlen-weltweit-fast-die-hoechsten-preise-a-855acda7-44b8-4995-be8e-5c58e4ae2e84

Schluss mit der verfehlten Forstpolitik der Landesregierung: Die Verstromung von Schadholz kann Raum für die Aufforstung des gefährdeten Thüringer Waldbestands schaffen und sollte daher unverzüglich geprüft werden. Nur so können private Waldbesitzer und forstwirtschaftliche Dienstleister vor dem finanziellen Ruin bewahrt werden.

„Der Thüringer Wald bekäme wieder Raum zur Wiederaufforstung mit resistenteren Baumarten“, erklärt Jörg Henke, forstpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Hinblick auf den zunehmend kahlwerdenden heimischen Wald. „Ein schnelles Handeln ist dringend erforderlich!“

Sanktionen beenden, Handelsbeziehungen zur Russischen Föderation stärken: Unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Tosca Kniese und René Aust, der arbeitsmarktpolitische Sprecher der Fraktion, stimmen mit AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla überein, dass die gegenwärtigen Russlandsanktionen der Thüringer Wirtschaft massiv schaden. Bei ihrem Treffen am 17.09.2020 diskutierten sie daher die Möglichkeiten zur Stärkung der Außenhandelsbeziehungen zur Abwendung der aktuellen Krise.

Kniese und Aust begrüßen die Unterstützung des Bundessprechers für ihren Antrag. „Die Import- und Exportbeschränkungen zerstören die über lange Zeit gewachsenen Handelsbeziehungen in der Landwirtschaft und in der Industrie“, erklärt Tosca Kniese. Dazu ergänzt René Aust: „Die außenpolitischen Konflikte werden auf Kosten der Unternehmer und Beschäftigten ausgetragen. Die Landesregierung muss darauf dringen, dass sich das Verhältnis zu Russland verbessert und sich die Außenpolitik an den nationalen Interessen orientiert.“

Der Bundesgesundheitsminister bricht sein Wort gegenüber den Versicherten: Entgegen seiner ursprünglichen Zusage will Jens Spahn (CDU) nun doch einen Teil der Corona-Kosten auf die Bürger umwälzen. Obwohl – oder gerade weil – die Krankenkassen in der Krise gut gewirtschaftet haben, soll es Beitragserhöhungen geben.

Wie die AfD-Fraktion bereits berichtete, gab Spahn zu, seine „Lockdown“-Maßnahmen seien überzogen gewesen. Die Versicherten sollen nun offenbar für seine Versäumnisse zahlen.

https://www.versicherungsbote.de/id/4897542/Gesetzlich-Krankenversicherte-Corona-Mehrkosten/

Sein Bruder verschwand 1947 unter ungeklärten Umständen in Sachsenhausen. Dennoch wurde Karl-Heinz Frosch von der Leitung der Gedenkstätte der Zutritt zur Gedenkveranstaltung anlässlich der vor 75 Jahren erfolgten Gründung des sowjetischen Speziallagers Nr. 2 verweigert.

Begründung: Karl-Heinz Frosch ist heute Abgeordneter der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag. Er wollte die Veranstaltung mit seinen Kollegen Thomas Rudy und Torsten Czuppon besuchen.

Die Nachfahren der damaligen Täter hingegen – auch ehemalige SED-Mitglieder – wurden von der Leitung der Gedenkstätte als Redner eingeladen.

Karl-Heinz Frosch durfte für seinen Bruder keinen Gedenkkranz niederlegen. So geht die Stiftung Gedenkstätten Buchenwald mit den Angehörigen der Opfer um…

Hier geht es zum Bericht von Karl-Heinz Frosch:

https://karlheinzfrosch.de/gedenkwuerdige-und-gedenkunwuerdige/

Die Erkenntnis, dass Flüchtlingsheime auch für die dort untergebrachten Frauen ein gefährlicher Ort sein können, kommt Migrationsminister Dirk Adams (Grüne) reichlich spät. Als unser Fraktionsvorsitzender Björn Höcke schon vor einigen Jahren in einer Talkshow auf das Thema hinwies, wurde dies von den Politikern der etablierten Parteien als „rechte Hetze“ abgetan.

Nachdem sich dieser Umstand nun absolut nicht mehr vor der Öffentlichkeit verbergen lässt – es erfolgten mehrere Strafanzeigen und die Frauen wagen sich nachts nicht mehr allein auf die Gänge hinaus – werden nun viel zu spät Überwachungskameras im Flüchtlingsheim Suhl angebracht, das schon viel zu oft Schlagzeilen gemacht hat. Eine Maßnahme, die aber das strukturelle Problem nicht löst.

https://www.bild.de/regional/thueringen/thueringen-aktuell/suhl-videoueberwachung-im-fluechtlingsheim-geplant-73016296.bild.html?utm_campaign=Bundle&utm_medium=referral&utm_source=Bundle

Sicherheitsstandards werden nicht mehr durchgesetzt: Migrationsminister Dirk Adams vergleicht die Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl verharmlosend mit einer „konfliktgeneigten Diskothek“. Die AfD-Fraktion kritisiert die Tatenlosigkeit der Landesregierung am Suhler Friedberg.

„Wenn der Justizminister behauptet, dass nur wenige in der Erstaufnahmeeinrichtung untergebrachte Migranten Probleme machen, sollte die Landesregierung dazu fähig sein, die Lage endlich in den Griff zu bekommen“, moniert Stefan Möller, unser migrationspolitischer Sprecher, „Sollten nun auch noch Migranten aus Moria aufgenommen werden, bei denen eine Beteiligung an den Brandstiftungen nicht sicher ausgeschlossen werden kann, braucht man sich über eine baldige weitere Eskalation der Lage in Suhl nicht zu wundern.“

Auf dem linken Auge blind? Unter fadenscheinigen Gründen wird den Parlamentariern unserer „verdächtig guten“ AfD-Fraktion immer wieder die Teilnahme an der Parlamentarischen Kontrollkommission verwehrt, deren Aufgabe es ist, den Verfassungsschutz im Auge zu behalten. Der AfD-Fraktion stehen dort aber zwei Sitze zu.

Hier werden linksextremistische Strömungen innerhalb einer Partei wieder einmal bagatellisiert, die scheinbar kein Hindernis darstellen, Abgeordnete der „Linken“ aufzunehmen.

https://www.tlz.de/meinung/klare-kante-mit-zweierlei-mass-gemessen-id230482172.html

Junge Menschen aus Deutschland für den Arbeitsmarkt fördern: Der Plan des Thüringer Wirtschaftsministers Wolfgang Tiefensee, durch Zuwanderung Fachkräfte ins Land zu holen, ist unpatriotische Arbeitsmarktpolitik. Das Fachkräfteproblem kann in Deutschland gelöst werden!

„Mit seiner Forderung nach mehr Zuwanderung zeigt der SPD-Politiker Tiefensee wieder einmal, wie sehr sein Handeln von Wunschdenken und Gesinnung geprägt ist“, erklärt dazu unser arbeitsmarktpolitischer Sprecher René Aust. „Dieses Drängen auf Zuwanderung von Politikern wie Tiefensee ist auch ein permanentes Eingeständnis, dass die eigene Bildungspolitik gescheitert ist und ihre Arbeitsmarktpolitik nicht den Interessen der heimischen Jugend entspricht.“

Kein Spezialzaun hält die Wölfin von Ohrdruf auf – sie springt einfach darüber. Wie auch die AfD-Fraktion bereits bemängelte, werden Weidetiere vor der „Problemwölfin“ längst nicht ausreichend geschützt, im letzten Jahr soll sie über 180 Nutztiere getötet haben. Ein nicht nur finanziell immenser Schaden, der Anblick allein ist für die Tierhalter nur schwer zu ertragen. Die Landesregierung steht hier in der Pflicht, den Landwirten zu helfen und nicht länger tatenlos zuzusehen.

https://www.topagrar.com/panorama/news/thueringer-problemwoelfin-springt-ueber-wolfssicheren-zaun-12357588.html

Generalverdacht statt Unterstützung: Die Thüringer Linke will die dringend notwendige Ausstattung der der Polizei mit Mitteldistanzwaffen – die AfD-Fraktion berichtete darüber – an eine Rassismus-Studie knüpfen. Vorgeblich geht es darum, nach „strukturellen Problemen“ in den Reihen der Landespolizei zu fahnden. Allerdings liegt der Verdacht nahe, dass die Linke hier lediglich die Debatte um „Rechtsextremismus“ befeuern will.

https://www.thueringer-allgemeine.de/meinung/leitartikel-die-hoheit-der-deutung-id230501688.html

616 Straftaten aus dem linksextremistischen Bereich: So viele Fälle wurden 2019 von der Polizei an die Justiz abgegeben. Das Justizministerium gibt sich ahnungslos, wie eine kleine Anfrage der AfD-Fraktion enthüllt hat. Es erstellt keine Statistiken oder Auswertungen.

Die linksextremistischen Straftaten haben sich dem Vorjahr gegenüber verdoppelt. „Obwohl dies allein 2019 ein Viertel aller politisch motivierten Straftaten im Freistaat darstellt, existiert dieses Kriminalitätsfeld in der Wahrnehmung des Justizministers offenbar überhaupt nicht“, kritisiert Ringo Mühlmann, unser innenpolitischer Sprecher. „Ich muss daher weiterhin eine ganzheitliche Betrachtung der demokratiegefährdenden Straftaten politisch motivierter Kriminalität anmahnen!“