AfD-Fraktion Thüringen
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Dies ist der offizielle Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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Der Umstieg auf E-Autos wird hierzulande von den Regierungen nicht nur massiv propagiert, sondern auch mit Subventionen aus Steuermitteln gefördert. Mit Elektroautos soll das Weltklima „gerettet“ werden. Die Schattenseiten der E-Mobilität werden dabei allerdings gern verschwiegen. Diese Schattenseiten existieren aber durchaus.

Zunächst geht die Herstellung der Akkus mit einer enormen Umweltbelastung einher. Sind die E-Autos dann in Betrieb, brauchen sie selbstverständlich auch Strom. Ein Anwachsen der Elektromobilität stellt eine zusätzliche Belastung für das ohnehin bis ans Limit beanspruchte deutsche Stromnetz dar. Die Verschärfung von Versorgungsengpässen vor allem in Zeiten hoher Leistungsnachfrage droht. Dem Problem dürfte man mit „Spitzenglättung“ zu begegnen versuchen. Das harmlos klingende Wort meint nichts anderes als Stromsperren für Ladestationen.

Die mittlerweile fast in jedem Haushalt befindlichen „Smartmeter“ machen es technisch möglich, in die Stromversorgung auch privater Haushalte einzugreifen. Drohen Versorgungsengpässe, kann man so einfach die Ladestationen abschalten ─ und die E-Autos bleiben ohne Saft. In Großbritannien werden diese Stromsperren schon bald Realität sein, denn die britische Regierung befürchtet Engpässe in der Stromversorgung. Dann kann von Mobilität keine Rede mehr sein – die Fahrzeuge bleiben „klimafreundlich“ in der Garage stehen.

https://www.focus.de/auto/elektroauto/in-grossbritannien-schon-realitaet-stromrationierung-drehen-scholz-baerbock-und-laschet-e-auto-fahrern-kuenftig-den-saft-ab_id_24275575.html
AfD-Fraktion stellt Eilantrag für Präsenzunterricht beim Verfassungsgerichtshof

Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat am 04.01.2022 einen Eilantrag beim Thüringer Verfassungsgerichtshof eingereicht, um den Präsenzunterricht an Thüringens Schulen in den ersten zwei Wochen des Jahres sicherzustellen.

Der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Die Fraktion hat heute einen Eilantrag eingereicht, um das Recht der Thüringer Schüler auf Bildung im Präsenzunterricht sicherzustellen. Die Regierungskoalition hat ihre Unfähigkeit, Distanzunterricht mit vertretbarer Effektivität zu organisieren, in den vergangenen zwei Jahren bewiesen. Sie sollte sich besser auf den Schutz der Menschen konzentrieren, die aufgrund persönlicher Risikofaktoren besonders anfällig für schwere Verläufe sind. Schüler und Lehrer zählen per se nicht dazu.“
Deutschland gehörte schon in den letzten Jahren zu den Ländern mit den höchsten Energiepreisen – gerade explodieren sie für viele Endverbraucher geradezu. Der Grund: Auch Strom ist eine Handelsware, die von den Anbietern an der Börse gekauft werden muss, und der europäische Markt steckt in der Krise. Es gibt derzeit keine Planungssicherheit und die Preise schießen durch die Decke. Viele sogenannte »Billiganbieter« müssen derzeit Insolvenz anmelden, weil sie die vertraglich zugesagten Preise nicht mehr halten können.

Für die Endkunden heißt das: Sie fallen in die »Grundversorgung« zurück, das sind jene Tarife, welche die Stadtwerke den Verbrauchern berechnen, wenn ihr Anbieter ausfällt. Aber auch die Stadtwerke müssen kurzfristig Kapazitäten hinzukaufen – die erhöhten Preise werden dann zunächst einmal an die Neukunden weitergegeben. Nun sind die Tarife der »Grundversorgung« ohnehin schon höher als die regulären, derzeit haben sie sich verdoppelt, bei dem unten angeführten Beispiel auf 61,88 Cent je Kilowattstunde. [1] Viele Verbraucher stehen deshalb zurzeit fassungslos vor enorm hohen Stromrechnungen.

Die Abschaltung von 14 Kraftwerken in Deutschland Ende 2021 hat die ohnehin schon angespannte Lage noch einmal dramatisch verschärft. Weitere Gründe sind die enorme Verteuerung der Gaspreise innerhalb der EU und der ausgebliebene Rekordsommer des letzten Jahres – die Stromproduktion aus Wind- und Sonnenenergie erwies sich als rückläufig und nicht zuverlässig. Wieder einmal zeigt sich, dass die deutsche »Energiewende« ein leichtsinniges und verantwortungsloses Projekt ist, das unser Land noch weiter in die Abhängigkeit vom europäischen Strommarkt treibt.

Was können die Kunden dagegen tun? Vor allem sollten Sie Ihren bisherigen Stromverbrauch dokumentieren, um den Überblick zu behalten. Unter Umständen ist es möglich, Schadenersatz vom vorherigen Anbieter zu fordern – denn nicht Sie sind für dessen Fehlkalkulationen verantwortlich! [2] Vor allem jedoch sollten Sie kritisch gegenüber den Versprechungen rot-grüner Energiepolitik bleiben – wir als AfD-Fraktion haben frühzeitig vor den Folgen der »Energiewende« gewarnt und werden unsere Wähler in dieser Sache nicht im Stich lassen.

[1] https://www.chip.de/news/Strom-wird-knapp-Anbieter-warnen_184024890.html

[2] https://www.br.de/nachrichten/wirtschaft/strom-und-energiepreise-energieversorger-setzen-kunden-vor-die-tuer-tarife-werden-teurer,StZFkjv
Kryptische Äußerungen, wie die von Maier, sind eines Ministers unwürdig!

Zu den Äußerungen des Thüringer Innenministers Georg Maier, der die Gesellschaft zu einer deutlichen Reaktion auf die "Corona-Proteste" aufgerufen hat, äußert sich Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag, wie folgt:

"Was will uns IM Maier mit seinen Äußerungen sagen, wenn er auffordert, dass das, was jetzt gerade stattfindet, nicht allein der Polizei zu überlassen sei? Ruft er zu "unerlaubten" Demonstrationen auf? Gibt er bewusst das Gewaltmonopol des Staates preis? Soll das ein Zeichen für die gewaltbereite Antifa sein, die Thüringer Polizei zu unterstützen? Und was würde die Polizei wohl zu so einer Kooperation sagen? Fragen über Fragen. Fest steht: Kryptische Äußerungen wie die von Maier sind eines Ministers unwürdig."
»Fit für 55«-Paket – das ist das aktuelle Maßnahmenbündel der EU, mit dem die CO2-Emissionen bis zum Jahr 2030 um 55 Prozent im Vergleich zu 1990 gesenkt werden sollen. Von der Durchsetzung der fragwürdigen EU-Klimaziele werden 450 Millionen EU-Bürger betroffen sein. Doch was von EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen stolz als »Architektur zur Erreichung der Klimaziele« angekündigt wird, stellt vor allem für die deutsche Automobilindustrie eine Abrissbirne dar, die nicht zuletzt 813.000 Arbeitsplätze der Automobilindustrie und ihrer Zulieferer massiv gefährdet: Die neuen EU-Auflagen können mit Diesel- und Benzinfahrzeugen nach heutigem Stand der Technik kaum eingehalten werden – zudem sollen ab 2035 nur noch komplett emissionsfreie Neuwagen über die Straßen der EU-Staaten fahren dürfen.

Vor allem der Dieselmotor wird zu Unrecht verteufelt. Heutige Dieseltechnologie, die vor allem in Deutschland entwickelt wurde, ist umweltschonend und zudem werden Dieselfahrzeuge von Autofahrern und insbesondere von Handwerksbetrieben als besonders sparsam sehr geschätzt. Vor allem für kleine Unternehmen sind Lieferfahrzeuge mit Dieselmotor unentbehrlich. Ihre Reichweite macht Dieselfahrzeuge aber auch für private Autofahrer attraktiv – ihre Abschaffung würde eine massive Einschränkung der Bürgermobilität in einem Flächenland wie Thüringen bedeuten.

Der Europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Birger Gröning, sagt: Der Diesel hat sich bewährt und ist umweltfreundlich! Er darf nicht für utopische Klimaziele und zum Schaden unserer Bürger, unserer Automobilindustrie und unseres Mittelstandes geopfert werden!
2G ist diskriminierend und muss auch in Thüringen fallen

Bezugnehmend auf die rechtskräftige Entscheidung des Verwaltungsgerichtshofs Bayern, wonach Bekleidungsgeschäfte genauso wie Buchhandlungen oder Blumenläden der "Deckung des täglichen Bedarfs" dienen und demnach nicht der 2G-Regel unterliegen, nimmt der Thüringer AfD-Abgeordnete, Dieter Laudenbach, wie folgt Stellung:

„Nachdem Mitte Dezember das Oberverwaltungsgericht Lüneburg die 2G-Regel im Einzelhandel in Niedersachsen gekippt hat, folgt nun der Verwaltungsgerichtshof Bayern, der für die Textilgeschäfte die 2G-Regel außer Kraft setzt. Nach und nach wird die 2G-Regel fallen, weil sie jeder Grundlage entbehrt und pure Diskriminierung ist. Dass die Gerichte solche Entscheidungen fällen, ist zugunsten unserer Einzelhändler zu begrüßen. Das muss nun aber auch für Thüringen kommen! Ein Blick über den Tellerrand sollte der Thüringer Landesregierung dazu genügen. Ihr stände es gut zu Gesicht, geltendes Recht analog Niedersachsens und Bayerns anzuwenden.“
Trotz deutlicher Einnahmeverluste bei Thüringer Tierheimen kürzt Landesregierung Zuschüsse

Einige Thüringer Tierheime mussten durch die Corona-Maßnahmen Einnahmeverluste von bis zu 75% verzeichnen. Das geht aus der Antwort auf eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann für den Zeitraum Juli 2020 bis Dezember 2021 hervor. Demnach sind die Verluste auf geringere Sachspenden und Vermittlungen, auf fehlende Pensionsgelder und abgesagte Veranstaltungen zurückzuführen.

Dazu Nadine Hoffmann, Sprecherin für Tierschutz der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

Die drohenden finanziellen Verluste werden nunmehr seit anderthalb Jahren von Tierheimen und tierheimähnlichen Einrichtungen gemeldet. Dazu kommen vermehrt Tiere, die auf sogenannten Welpentransporten aufgegriffen wurden und durch die Einrichtungen versorgt werden. Während der Lockdowns wurden Hunde, Katzen und andere Haustiere über das Internet gekauft, vielfach aus dem Ausland. Das meist ehrenamtliche Engagement der Tierschützer muss unterstützt werden.

Unsere Fraktion hat deswegen letztes Jahr einen Antrag auf Hilfe für Tierheime1 eingebracht, der jedoch mehrheitlich abgelehnt wurde. Die Landesregierung will überdies die Zuschüsse für Investitionen an Tierheime nach vorliegendem Haushaltsentwurf gegenüber 2021 halbieren. Dies kritisieren wir deutlich. Wir fordern die Landesregierung auf, den Tierschutz in Thüringen ausreichend zu respektieren und finanziell stärker zu fördern.

[1] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/80226/tierschutz_in_der_corona_krise_ernst_nehmen_tierheimen_und_anderen_schutzeinrichtungen_effektiv_helfen_geaenderte_fassung.pdf
Eine Explosion der Suizid-Inzidenzen unter Kindern und Jugendlichen:

Eine Studie des Uniklinikums Essen zeigt, wie die Psyche unserer Kinder durch die Coronapolitik zerstört wird. Bundesweit mussten zwischen März und Mai 2021 fünfhundert Kinder und Jugendliche nach einem Suizidversuch auf den Intensivstationen behandelt werden. Das ist ein Anstieg um 400 Prozent, der sich nach dem zweiten Lockdown ereignete. Der Leiter der Essener Kinder-Intensivstation zeigte sich von diesem drastischen Anstieg erschrocken und überrascht. Die mit dem Lockdown einhergehende soziale Isolierung hat als Brandbeschleuniger für diese traurige Entwicklung fungiert.

Dazu Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:

"Diese Zahlen machen mich sprachlos und zeigen, wie entsetzlich sich die Coronapolitik auf die Jüngsten in unserer Gesellschaft auswirkt. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag hat schon mehrfach darauf hingewiesen, welche enorme Last unseren Kindern aufgebürdet wird. Geschlossene Schulen, Distanzunterricht, fehlende und weggefallene Hilfsangebote für psychisch erkrankte oder sozial benachteiligte Kinder und Jugendliche zeigen, dass die Politiker der Altparteien vor lauter Corona-Panik alle Begleitschäden ihrer Politik ausblenden. Ihre Lockdown-Strategie richtet bei Kindern und Jugendlichen mehr Schaden an als sie Nutzen stiftet. Kinder sind keine Pandemietreiber und mussten in den vergangenen zwei Jahren viel zu oft den Kürzeren ziehen. Wir müssen alles daransetzen, dass sie wieder unbeschwert aufwachsen können und wieder eine Stimme haben. Kinder haben ein Recht auf psychische Unversehrtheit."
Unser modernes Leben ist ohne eine Vielzahl von elektrischen Geräten nicht zu denken. Das wird uns erst richtig bewusst, wenn einmal der Strom ausfällt. Fast jeder hat das schon einmal erlebt; und üblicherweise ist nach kurzer Zeit der Strom auch wieder da. Einen solchen kurzen Ausfall kann man in der Regel gut überstehen. Doch was, wenn der Strom großflächig und über längere Zeit ausfällt? Dann bricht die Infrastruktur zusammen. Die Wasserversorgung steht nach einer Weile still ─ Trinkwasser wird knapp, Dusche und Toilettenspülung funktionieren nicht mehr. Ampelanlagen fallen aus; Züge und Aufzüge bleiben stehen; Geschäfte können nichts mehr verkaufen; die Telefonnetze versagen; der Fernseher bleibt schwarz. Krankenhäuser halten mit ihrer Notstromversorgung noch eine Weile durch ─ bleibt aber der Strom mehrere Tage weg, fallen auch im Krankenhaus die Geräte aus.

Werden bei einem großflächigen Blackout Kraftwerke abgeschaltet, so dauert es eine Weile, bis diese wieder hochgefahren werden können und Strom liefern. Denn die meisten Kraftwerke sind nicht „schwarzstartfähig“ und benötigen zum Hochfahren ───Strom.

Sind wir auf eine solche Situation vorbereitet? Und: Was wird getan, damit ein großflächiger und länger andauernder Blackout gar nicht erst eintritt? Mit der „Energiewende“ jedenfalls wird ein solches Ereignis immer wahrscheinlicher. Sie ist auch deshalb ein Irrweg. Es wird Zeit, die verhängnisvolle Entwicklung zu stoppen.
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E-Mobilität hat ihre Tücken, das mussten auch die hochrangigen Teilnehmer der Klimakonferenz 2021 in Glasgow erfahren: Um vorbildlich alle Delegierten mit dem E-Auto anreisen zu lassen, reichten die Ladestationen vor Ort nicht aus. Man behalf sich bezeichnender Weise mit eigens eingeflogenen Dieselgeneratoren zur Aufladung der Akkus. Der Vorgang zeigt das Problem auf: Es mangelt an einer Infrastruktur von Ladestationen, und eine solche zu errichten, ist überaus kostspielig und aufwändig.

Das Nachsehen werden vor allem die Thüringer in ländlichen Gebieten haben. Denn auf dem Land wird es noch viele Jahre kein flächendeckendes Netz von Ladestationen geben.
Die Herstellung der Akkus für die E-Autos ist alles andere als umweltfreundlich und sie baut zudem auf fragwürdigen Wirtschaftsprozessen auf. Hauptlieferant für das dazu benötigte Metall Kobalt ist nämlich die Demokratische Republik Kongo. Rund 20 Prozent des dort abgebauten Kobalts stammt aus Kleinbergbau, wo Kinderarbeit, schlechte Arbeitsbedingungen und Naturzerstörung an der Tagesordnung sind.

Zum Bau der Akkus wird ferner Lithium benötigt, das vor allem aus den ausgetrockneten Salzseen der Hochebenen Chiles, Argentiniens und Boliviens gewonnen wird. Es reichert sich in den Wasserschichten unterhalb der Seen an, wird von dort hochgepumpt und unter Verwendung von Süßwasser chemisch zu Lithiumkarbonat aufbereitet. Bei diesem Prozess fließt für die Viehzucht benötigtes Grundwasser in die leergepumpten Reservoirs nach. Betroffen davon ist vor allem die indigene Bevölkerung, welche die ohnehin lebensfeindliche Umgebung nun nicht mehr landwirtschaftlich nutzen kann. Es ist für sie kaum möglich, ihre Interessen gegen die großen Unternehmen durchzusetzen – auch hier bleiben also die Menschen auf der Strecke!

Der Europapolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Birger Gröning, erklärt deshalb: Eine vollständige Umstellung des automobilen Verkehrs auf akkubetriebene Fahrzeuge kann keine Lösung sein!
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Der Windkraftausbau im Freistaat geht immer langsamer voran. Für das vor allem ländlich geprägte Thüringen ist das eine gute Nachricht, denn mit dem Bau und Betrieb von Windkraftanlagen gehen Umweltschädigungen, Beeinträchtigungen der heimischen Vogelwelt und auch gesundheitliche Schäden betroffener Menschen einher.

Thüringens Umweltministerin will nun Genehmigungsverfahren beschleunigen, was nichts anderes heißt, als dass der Bau der Anlagen schneller über die Köpfe der Bürger hinweggehen soll.
Wir sagen konsequent Nein zur Windkraftindustrie. Sie verschandelt unsere Natur, tötet Vögel und Fledermäuse und ist insgesamt ein Instrument einer undurchdachten Energiewende, die die Energiepreise in die Höhe treibt und die Blackout-Gefahr vergrößert.

https://www.mdr.de/nachrichten/thueringen/windraeder-strom-windenergie-energiewende-100.html
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