Hoffmann: Illegale Schächtungen angemessen bestrafen, Schächten vollständig verbieten!
Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann (Drucksachen 7/1482 und 1483) hervorgeht, wurden in Thüringen seit 2015 mehrfach illegale Schächtungen und ähnliche Verstöße festgestellt, bei der die Täter die Tiere betäubungslos und entgegen des Tierschutzgesetzes mit Kehlenschnitt töteten und ausbluten ließen. Die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter verhängten jedoch nur in einem Fall Geldbußen von je 150 Euro gegen die drei Täter, in allen anderen Fällen erfolgte keine Ahndung von Amts wegen, die Verfahren wurden entweder gar nicht erst der Staatsanwaltschaft übergeben oder diese stellte die Verfahren ohne Auflagen ein.
Nadine Hoffmann, tierschutzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Der Tierschutz ist nicht nur ein hohes Gut, welches in Deutschland Anerkennung genießt, er hat auch schon seit langem Verfassungsrang und ist Staatsziel. Entsprechend ist es absolut unverständlich, dass bei illegalen Schächtungen nur in einem Fall äußerst geringe Geldstrafen von der zuständigen Behörde verhängt wurden. Das grausame Töten eines Tieres ohne jede Betäubung wird als Lappalie behandelt, abschreckende Strafen sucht man aufgrund politischen Desinteresses jedoch vergeblich. Dies muss eine Ende finden! Solch eklatante Verstöße gegen den Tierschutz sind mit aller Härte des Gesetzes zu bestrafen und dürfen in einer Zeit, in der das Verweigern eines Gesichtslappens empfindliche Geldstrafen nach sich zieht, nicht nachlässig behandelt werden. Offenbar ist das Verhängen hoher Strafen ja möglich, sobald es politisch opportun erscheint.
Es dürfen keine tierschutzwidrigen Ausnahmegenehmigungen mehr nach Paragraph 4a Absatz 2 des deutschen Tierschutzgesetzes erteilt werden. Die Elektrokurzzeitbetäubung, bei der das Tier das Ausbluten noch bewusst erleben kann, ist zu untersagen. Die dahingehende Untätigkeit der rot-rot-grünen Landesregierung ist beschämend und die AfD-Fraktion wird diese nicht hinnehmen. Wir bleiben weiter an der Sache dran, im Sinne des Tierwohls!“
Wie aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Nadine Hoffmann (Drucksachen 7/1482 und 1483) hervorgeht, wurden in Thüringen seit 2015 mehrfach illegale Schächtungen und ähnliche Verstöße festgestellt, bei der die Täter die Tiere betäubungslos und entgegen des Tierschutzgesetzes mit Kehlenschnitt töteten und ausbluten ließen. Die Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter verhängten jedoch nur in einem Fall Geldbußen von je 150 Euro gegen die drei Täter, in allen anderen Fällen erfolgte keine Ahndung von Amts wegen, die Verfahren wurden entweder gar nicht erst der Staatsanwaltschaft übergeben oder diese stellte die Verfahren ohne Auflagen ein.
Nadine Hoffmann, tierschutzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Der Tierschutz ist nicht nur ein hohes Gut, welches in Deutschland Anerkennung genießt, er hat auch schon seit langem Verfassungsrang und ist Staatsziel. Entsprechend ist es absolut unverständlich, dass bei illegalen Schächtungen nur in einem Fall äußerst geringe Geldstrafen von der zuständigen Behörde verhängt wurden. Das grausame Töten eines Tieres ohne jede Betäubung wird als Lappalie behandelt, abschreckende Strafen sucht man aufgrund politischen Desinteresses jedoch vergeblich. Dies muss eine Ende finden! Solch eklatante Verstöße gegen den Tierschutz sind mit aller Härte des Gesetzes zu bestrafen und dürfen in einer Zeit, in der das Verweigern eines Gesichtslappens empfindliche Geldstrafen nach sich zieht, nicht nachlässig behandelt werden. Offenbar ist das Verhängen hoher Strafen ja möglich, sobald es politisch opportun erscheint.
Es dürfen keine tierschutzwidrigen Ausnahmegenehmigungen mehr nach Paragraph 4a Absatz 2 des deutschen Tierschutzgesetzes erteilt werden. Die Elektrokurzzeitbetäubung, bei der das Tier das Ausbluten noch bewusst erleben kann, ist zu untersagen. Die dahingehende Untätigkeit der rot-rot-grünen Landesregierung ist beschämend und die AfD-Fraktion wird diese nicht hinnehmen. Wir bleiben weiter an der Sache dran, im Sinne des Tierwohls!“
Nach den Beleidigungen im Juli behauptet Bodo Ramelow im Sommerinterview nun auch noch Unsinn über mich:
Ich habe nie 'ehrwürdige Damen' als 'Pippischlange' bezeichnet - nicht einmal die 'Omas gegen Rechts'. Dieses seltsame Wort hörte ich eben zum ersten Mal beim Sommerinterview des MDR Thüringen aus dem Munde von Bodo Ramelow. Nähere Infos, was ich tatsächlich zu den 'Omas gegen Rechts' geschrieben habe, finden Sie auf meiner Seite:
https://www.moellermachts.info/post/omas-gegen-rechts-in-der-staatskanzlei-politischer-spott-am-rande-des-sommerlochs
Ich habe auch keinen Kommentar zu Flüchtlingen mit einen Affen verfasst, der den Mittelfinger hoch hält. Was Ramelow behauptet klingt natürlich so, als ob ich Flüchtlinge rassistisch herabgewürdigt hätte. Aber es stimmt eben nicht. Zum Nachlesen für alle Interessierte hier mein Kommentar mit Mittelfinger-Äffchen, der rein gar nichts mit Flüchtlingen zu tun hatte:
https://www.moellermachts.info/post/haltung-statt-demokratie
Vielleicht sollte Bodo Ramelow mal in sich gehen, statt seine Gegner mit Dreck zu bewerfen. Ich habe zwar ein dickes Fell. Aber langsam reicht es ...
Ich habe nie 'ehrwürdige Damen' als 'Pippischlange' bezeichnet - nicht einmal die 'Omas gegen Rechts'. Dieses seltsame Wort hörte ich eben zum ersten Mal beim Sommerinterview des MDR Thüringen aus dem Munde von Bodo Ramelow. Nähere Infos, was ich tatsächlich zu den 'Omas gegen Rechts' geschrieben habe, finden Sie auf meiner Seite:
https://www.moellermachts.info/post/omas-gegen-rechts-in-der-staatskanzlei-politischer-spott-am-rande-des-sommerlochs
Ich habe auch keinen Kommentar zu Flüchtlingen mit einen Affen verfasst, der den Mittelfinger hoch hält. Was Ramelow behauptet klingt natürlich so, als ob ich Flüchtlinge rassistisch herabgewürdigt hätte. Aber es stimmt eben nicht. Zum Nachlesen für alle Interessierte hier mein Kommentar mit Mittelfinger-Äffchen, der rein gar nichts mit Flüchtlingen zu tun hatte:
https://www.moellermachts.info/post/haltung-statt-demokratie
Vielleicht sollte Bodo Ramelow mal in sich gehen, statt seine Gegner mit Dreck zu bewerfen. Ich habe zwar ein dickes Fell. Aber langsam reicht es ...
Cotta: Nur AfD hat Courage für alternativen Rundfunk ohne Gebührenerhöhungen!
Derzeit findet auf Thüringer Landesebene eine Diskussion über die Erhöhung der Rundfunkgebühren statt. Anlass ist die Ankündigung der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion, sich der Gebührenerhöhung im dortigen Landtag entgegenzustellen. Die Thüringer CDU äußert sich vage kritisch, die Grünen diffamieren hingegen jede Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk als antidemokratisch.
Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Die Stimmen aus Sachsen-Anhalt, die sich gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stellen, sind erfreulich. Auch in Thüringen sollten CDU und FDP endlich die Courage finden, nicht länger die Gebührenerhöhungen einfach durchzuwinken. Jedoch ist dies bei einer CDU-Landtagsfraktion, die der rot-rot-grünen Minderheitsregierung erst ins Amt verholfen hat, leider kaum zu erwarten. Zugleich nehmen die Thüringer Grünen die Debatte zum Anlass, jede Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk als antidemokratisch zu brandmarken.
Als AfD-Fraktion waren, sind und bleiben wir der Überzeugung, dass eine Gebührenerhöhung den Bürgern nicht zu vermitteln und auch nicht zuzumuten ist. Sie ist schlicht und ergreifend ungerecht! Dies gilt umso mehr, als dass die derzeitige durch die Corona-Maßnahmen ausgelöste Wirtschaftskrise zu erheblichen sozialen Verwerfung führt und auch noch weiter führen wird. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss entkrustet und auf seine Kernaufgabe – also Nachrichten, Kultur Verbraucherschutz und Katastropheninformationen – eingedampft werden, und sich vorrangig auf die regionale Berichterstattung beschränken. Auch die Zahl der bundes- und landesweiten Radio- und Fernsehprogramme muss drastisch reduziert werden, um somit einen Großteil der Kosten einzusparen. Ein Rundfunk, der seine Informationsaufgaben wahrnimmt und kein Fonds für üppige Pensionen seiner ehemaligen Spitzen-Angestellten ist, wird seine öffentlichen Wahrnehmung folglich auch erheblich verbessern können.“
Derzeit findet auf Thüringer Landesebene eine Diskussion über die Erhöhung der Rundfunkgebühren statt. Anlass ist die Ankündigung der sachsen-anhaltinischen CDU-Fraktion, sich der Gebührenerhöhung im dortigen Landtag entgegenzustellen. Die Thüringer CDU äußert sich vage kritisch, die Grünen diffamieren hingegen jede Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk als antidemokratisch.
Jens Cotta, medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Die Stimmen aus Sachsen-Anhalt, die sich gegen die Erhöhung des Rundfunkbeitrags stellen, sind erfreulich. Auch in Thüringen sollten CDU und FDP endlich die Courage finden, nicht länger die Gebührenerhöhungen einfach durchzuwinken. Jedoch ist dies bei einer CDU-Landtagsfraktion, die der rot-rot-grünen Minderheitsregierung erst ins Amt verholfen hat, leider kaum zu erwarten. Zugleich nehmen die Thüringer Grünen die Debatte zum Anlass, jede Kritik am öffentlich-rechtlichen Rundfunk als antidemokratisch zu brandmarken.
Als AfD-Fraktion waren, sind und bleiben wir der Überzeugung, dass eine Gebührenerhöhung den Bürgern nicht zu vermitteln und auch nicht zuzumuten ist. Sie ist schlicht und ergreifend ungerecht! Dies gilt umso mehr, als dass die derzeitige durch die Corona-Maßnahmen ausgelöste Wirtschaftskrise zu erheblichen sozialen Verwerfung führt und auch noch weiter führen wird. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss entkrustet und auf seine Kernaufgabe – also Nachrichten, Kultur Verbraucherschutz und Katastropheninformationen – eingedampft werden, und sich vorrangig auf die regionale Berichterstattung beschränken. Auch die Zahl der bundes- und landesweiten Radio- und Fernsehprogramme muss drastisch reduziert werden, um somit einen Großteil der Kosten einzusparen. Ein Rundfunk, der seine Informationsaufgaben wahrnimmt und kein Fonds für üppige Pensionen seiner ehemaligen Spitzen-Angestellten ist, wird seine öffentlichen Wahrnehmung folglich auch erheblich verbessern können.“
Gemäß der am gestrigen Sonntag in Kraft getretenen aktualisierten Verordnung zur Eindämmung der Corona-Pandemie können Bewohner von Thüringer Pflegeheimen endlich wieder ohne Beschränkung Besuch empfangen, nachdem ihnen bislang nur Besuche von höchstens zwei Personen und zwei Stunden pro Tag zugebilligt worden waren. Kritik übt die AfD-Fraktion an der Einschränkung der Landesregierung, dass diese Regelung eng an die Entwicklung der Infektionszahlen geknüpft wird, so dass bei einer Überschreitung der Schwelle von 35 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner innerhalb einer Kalenderwoche automatisch wieder strengere Besuchsregeln in Kraft treten. Beim Auftreten eines einzigen Corona-Falles im Pflegeheim sollen Besuche erneut gänzlich unterbunden werden, sofern nicht für eine räumliche und personelle Trennung in der Einrichtung gesorgt werden kann. „Die Erfahrungen der letzten Monate haben gezeigt, wie sehr unsere älteren Mitbürger unter den Einschränkungen der sozialen Kontakte und der stark begrenzten Besuche von Familienangehörigen oder Freunden gelitten haben“, gibt René Aust, sozialpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, zu bedenken. „Die komplette Schließung der Heime war falsch und wäre es auch künftig! Eine solche Maßnahme würde die Einsamkeit der Menschen in den Heimen noch weiter verstärken“, unterstreicht der AfD-Landtagsabgeordnete. „Die Landesregierung steht in der Pflicht, Vorkehrungen zu treffen, dass die Alten- und Pflegeheime im Fall eines erneuten Corona-Ausbruchs, aber auch anderer Erreger gewappnet sind und gleichzeitig Besuche ermöglicht werden können.“
Einem möglichen Betretungsverbot aufgrund des Mangels an geeigneter Schutzkleidung erteilt die AfD-Fraktion eine klare Absage. „Im Sinne der Daseinsvorsorge muss die Zeit jetzt genutzt werden, um angemessene Landesreserven zu schaffen. Indem die Landesregierung überwiegend auf die in der Realität nicht zu leistende individuelle Daseinsvorsorge vertraut, wird der Schwarze Peter dem Bürger zugeschoben. Das setzt die Bevölkerung einem unangemessen hohen Risiko aus!“, so Aust abschließend.
Einem möglichen Betretungsverbot aufgrund des Mangels an geeigneter Schutzkleidung erteilt die AfD-Fraktion eine klare Absage. „Im Sinne der Daseinsvorsorge muss die Zeit jetzt genutzt werden, um angemessene Landesreserven zu schaffen. Indem die Landesregierung überwiegend auf die in der Realität nicht zu leistende individuelle Daseinsvorsorge vertraut, wird der Schwarze Peter dem Bürger zugeschoben. Das setzt die Bevölkerung einem unangemessen hohen Risiko aus!“, so Aust abschließend.
Der Antwort auf eine Kleine Anfrage eines Abgeordneten der Mit-Regierungspartei SPD zufolge verfügt die Landesregierung nach eigenen Angaben über keinerlei belastbare Zahlen über die in den vergangenen Monaten im Freistaat durchgeführten Corona-Tests.
Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Das Eingeständnis des Thüringer Gesundheitsministeriums, keinen Überblick über mögliche Coronatests und damit über eine Verbreitung des Virus zu haben, ist die schlimmstmögliche Bankrotterklärung der rot-rot-grünen Landesregierung überhaupt. Ganz offensichtlich wurden die Grundrechte unserer Bürger und ihre individuelle Freiheit willkürlich eingeschränkt. Und auch die Schädigung unserer Wirtschaft durch den Generalstreik von oben nahm man in Kauf, ohne auch nur ansatzweise über eine wissenschaftliche Faktenbasis zu verfügen.
Hunderttausende Menschen leiden unter der Kurzarbeit und fürchten um ihre Arbeitsplätze, vor allem in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie sowie in der Gastronomie und im Tourismus. Die finanziellen Schäden gehen dabei weit über die knapp zwei Milliarden Euro hinaus, mit denen die Landesregierung jetzt entgegensteuern will.
Die rot-rot-grüne Landesregierung unter Ramelow hat auf ganzer Linie versagt. Wir als AfD-Fraktion fordern nochmal eindringlich, sofort zum gesellschaftlichen Normalzustand zurückzukehren!“
Hierzu erklärt Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag:
„Das Eingeständnis des Thüringer Gesundheitsministeriums, keinen Überblick über mögliche Coronatests und damit über eine Verbreitung des Virus zu haben, ist die schlimmstmögliche Bankrotterklärung der rot-rot-grünen Landesregierung überhaupt. Ganz offensichtlich wurden die Grundrechte unserer Bürger und ihre individuelle Freiheit willkürlich eingeschränkt. Und auch die Schädigung unserer Wirtschaft durch den Generalstreik von oben nahm man in Kauf, ohne auch nur ansatzweise über eine wissenschaftliche Faktenbasis zu verfügen.
Hunderttausende Menschen leiden unter der Kurzarbeit und fürchten um ihre Arbeitsplätze, vor allem in der Automobil- und Automobilzulieferindustrie sowie in der Gastronomie und im Tourismus. Die finanziellen Schäden gehen dabei weit über die knapp zwei Milliarden Euro hinaus, mit denen die Landesregierung jetzt entgegensteuern will.
Die rot-rot-grüne Landesregierung unter Ramelow hat auf ganzer Linie versagt. Wir als AfD-Fraktion fordern nochmal eindringlich, sofort zum gesellschaftlichen Normalzustand zurückzukehren!“
Die Thüringer Landesregierung zeigte bereits beim Anschlag auf das Burschenschaftsdenkmal in Eisenach im letzten Jahr wenig Bereitschaft, sich dem Vandalismus am historischen Erbe der deutschen Demokratiebewegung entgegenzustellen. Stattdessen fördert sie aktiv linke Akteure und Nichtregierungsorganisationen mit dem Geld der Thüringer Steuerzahler, um eine geschichtsvergessene Kulturpolitik zu stärken, die den Wert der schöpferischen Kraft vergangener Epochen nicht anerkennt, ja sogar gewalttätig missachtet. So wird selbst in der Kulturstadt Weimar die Ästhetik der klassischen Architektur an historischen Brunnen beschmiert, beschädigt oder gar gesprengt. Es wird Müll in den Brunnen entsorgt oder man betrachtet sie als kostenlose Badestätten. Dieser Mangel an Achtung der Arbeit alter Künstler und Handwerksmeister gegenüber legt Zeugnis ab von einem Wandel hin zur reinen Fixierung auf eine vergangenheitslose Gegenwartskultur. Deren einzige Legitimation ist der Hedonismus, der kein Morgen kennt. Es ist ausschließlich gut, was Lust bereitet. Lust auf Gewalt und Zerstörung. Dem muss Einhalt geboten werden mit einer Kulturpolitik des Respekts, der Bewahrung, aber auch der kreativen Neuschöpfung auf Basis des Historischen.
Gesundes und regionales Essen für Thüringer Kinder
Wir als AfD-Fraktion begrüßen einheitlich und hohe Standards bei der Schulverpflegung. Gerade für Kinder ist eine gesunde Ernährung wichtig, benötigen sie sie in ihrer Entwicklungsphase doch besonders. Dazu gehört nicht nur die Ausgewogenheit der Speisen, auch die Regionalität ist wichtig. Gut wäre es, wenn Schulen selbst über Küchen verfügten und Kinder hier vor Ort die Zubereitung sehen und lernen könnten, auch um über den Umgang mit Lebensmitteln Erfahrungen zu sammeln. Hier jedoch sieht es düster aus, wie die Antworten auf Kleine Anfragen (*Nummer 533, 534, 535) zeigen. Die meisten Schulen werden von Caterern beliefert, die wenigsten haben Produktionsküchen. Angaben über den Anteil regionaler Lebensmittel liegen der Landesregierung hierbei nicht vor.
Ein anderes Bild zeichnen die Anfragen (*529, 728) über Thüringer Mensen, nämlich die Zunahme der regionalen Speisen. Sowohl die einzelnen Produkte als auch deren Menge ist in den letzten Jahren gestiegen. Dabei werden bestimmte Anforderungen gestellt, um die Lebensmittel als regional zu kennzeichnen, auch dies ist erfreulich.
Es genügt jedenfalls nicht, wie in jüngsten Pressemeldungen geschehen, weniger Salz und Zucker zu fordern, auch die Qualität muss stimmen. Und gerade regionale Lebensmittel sind hier prädestiniert, und der heimischen Wirtschaft wird geholfen. Gerade im Hinblick auf tierische Produkte und die damit von uns geforderten kurzen Transportwege sollte auf Regionalität gesetzt werden. Zu erwähnen ist hier ebenso die Verwertung von Wildfleisch. Auch hier ist die Landesregierung nicht um Ausbau bemüht.
Wir als AfD-Fraktion haben die Entwicklung fest im Blick und setzen auf Regionalität.
Wir als AfD-Fraktion begrüßen einheitlich und hohe Standards bei der Schulverpflegung. Gerade für Kinder ist eine gesunde Ernährung wichtig, benötigen sie sie in ihrer Entwicklungsphase doch besonders. Dazu gehört nicht nur die Ausgewogenheit der Speisen, auch die Regionalität ist wichtig. Gut wäre es, wenn Schulen selbst über Küchen verfügten und Kinder hier vor Ort die Zubereitung sehen und lernen könnten, auch um über den Umgang mit Lebensmitteln Erfahrungen zu sammeln. Hier jedoch sieht es düster aus, wie die Antworten auf Kleine Anfragen (*Nummer 533, 534, 535) zeigen. Die meisten Schulen werden von Caterern beliefert, die wenigsten haben Produktionsküchen. Angaben über den Anteil regionaler Lebensmittel liegen der Landesregierung hierbei nicht vor.
Ein anderes Bild zeichnen die Anfragen (*529, 728) über Thüringer Mensen, nämlich die Zunahme der regionalen Speisen. Sowohl die einzelnen Produkte als auch deren Menge ist in den letzten Jahren gestiegen. Dabei werden bestimmte Anforderungen gestellt, um die Lebensmittel als regional zu kennzeichnen, auch dies ist erfreulich.
Es genügt jedenfalls nicht, wie in jüngsten Pressemeldungen geschehen, weniger Salz und Zucker zu fordern, auch die Qualität muss stimmen. Und gerade regionale Lebensmittel sind hier prädestiniert, und der heimischen Wirtschaft wird geholfen. Gerade im Hinblick auf tierische Produkte und die damit von uns geforderten kurzen Transportwege sollte auf Regionalität gesetzt werden. Zu erwähnen ist hier ebenso die Verwertung von Wildfleisch. Auch hier ist die Landesregierung nicht um Ausbau bemüht.
Wir als AfD-Fraktion haben die Entwicklung fest im Blick und setzen auf Regionalität.
Jankowski: Keine Inklusion mit der Brechstange
Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen abgewälzt werden sollen.
Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Durch die geplante neue Schulordnung wird vor allem der Status quo einer ‚Inklusion mit der Brechstange‘ von der rot-rot-grünen Politik zementiert, ohne dass die sächlichen und räumlichen Rahmenbedingungen in den Schulen sichergestellt oder das benötigte Betreuerpersonal vorhanden ist, um die Lehrer entsprechend zu unterstützen. Auf diese Schwachstellen weist die AfD-Landtagsfraktion bereits seit Jahren hin.
Damit wälzt die Landesregierung die Verantwortung und die Kosten für ihr blauäugiges Ideologieprojekt schlichtweg an die Schulträger ab. Dies spiegelt auch die Antwort auf unsere Kleine Anfrage ‚Qualifikation und Aufgaben von Schulbegleitern von Kindern mit Förderbedarf‘ (DS-Nr. 7/1422 vom 5. August 2020) wider. Unser einst gut funktionierendes Förderschulnetz wird weiter geschwächt, was sich auch im Haushaltsentwurf für 2021 niederschlägt: 60 Förderschullehrer werden von den Förderschulen an die staatlichen Schulämter umgesetzt. Es ist eine Unverschämtheit, wenn das Ministerium behauptet, den Eltern und Schülern bliebe die Wahlfreiheit. Diese bliebe nur auf dem Papier, denn es gibt keine tatsächliche Wahlfreiheit, wenn guter Unterricht und angemessene Förderung an den Förderschulen nicht mehr möglich sind, weil sie personell ausgedünnt wurden.
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich nach wie vor für eine Inklusion mit Augenmaß und für den Erhalt eines starken Förderschulnetzes ein, damit jedem Kind mit Förderbedarf die beste Schule geboten wird. Die aktuelle Politik von Rot-Rot-Grün ist zum Nachteil von Lehrern, Eltern und den Schülern.“
Die geplante neue Schulordnung, die dem im vergangenen Jahr beschlossenen Schulgesetz folgen soll und sich aufgrund des Corona-Lockdowns verzögert hat, stößt auf starke Kritik bei den kommunalen Vertretern des Landkreistages, da die organisatorischen Probleme und die Kosten auf die Kommunen abgewälzt werden sollen.
Denny Jankowski, bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, erklärt hierzu:
„Durch die geplante neue Schulordnung wird vor allem der Status quo einer ‚Inklusion mit der Brechstange‘ von der rot-rot-grünen Politik zementiert, ohne dass die sächlichen und räumlichen Rahmenbedingungen in den Schulen sichergestellt oder das benötigte Betreuerpersonal vorhanden ist, um die Lehrer entsprechend zu unterstützen. Auf diese Schwachstellen weist die AfD-Landtagsfraktion bereits seit Jahren hin.
Damit wälzt die Landesregierung die Verantwortung und die Kosten für ihr blauäugiges Ideologieprojekt schlichtweg an die Schulträger ab. Dies spiegelt auch die Antwort auf unsere Kleine Anfrage ‚Qualifikation und Aufgaben von Schulbegleitern von Kindern mit Förderbedarf‘ (DS-Nr. 7/1422 vom 5. August 2020) wider. Unser einst gut funktionierendes Förderschulnetz wird weiter geschwächt, was sich auch im Haushaltsentwurf für 2021 niederschlägt: 60 Förderschullehrer werden von den Förderschulen an die staatlichen Schulämter umgesetzt. Es ist eine Unverschämtheit, wenn das Ministerium behauptet, den Eltern und Schülern bliebe die Wahlfreiheit. Diese bliebe nur auf dem Papier, denn es gibt keine tatsächliche Wahlfreiheit, wenn guter Unterricht und angemessene Förderung an den Förderschulen nicht mehr möglich sind, weil sie personell ausgedünnt wurden.
Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich nach wie vor für eine Inklusion mit Augenmaß und für den Erhalt eines starken Förderschulnetzes ein, damit jedem Kind mit Förderbedarf die beste Schule geboten wird. Die aktuelle Politik von Rot-Rot-Grün ist zum Nachteil von Lehrern, Eltern und den Schülern.“
Versagen der Altparteien beim Strukturwandel und in der Wirtschaftspolitik trägt faule Früchte
Mit Erschrecken und Entsetzen mussten die 150 Beschäftigten der Continental-Produktionsstätte in Mühlhausen am gestrigen Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass ihre Arbeitsstellen den Sparmaßnahmen des Konzerns zum Opfer fallen werden. Insgesamt baut Continental nach derzeitigem Stand 13 000 Stellen in Deutschland ab.
Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:
„Das Sterben in der Automobilbranche geht weiter! In aller Deutlichkeit zeigen sich jetzt auch in Mühlhausen die katastrophalen Folgen des von den Altparteien verordneten Strukturwandels. Die hausgemachte Wirtschaftskrise thematisierten wir schon vor Wochen in unserem Antrag ‚Solidarität mit der Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Thüringen – Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung‘. Gleichzeitig klären wir derzeit mit Mahnwachen in ganz Thüringen die Mitarbeiter der gefährdeten Unternehmen über die politische Verantwortung auf.
Zur Rettung unserer etwa 530 Unternehmen in der Automobilbranche und ihrer über 50 000 Arbeitsplätze in Thüringen wird die AfD-Fraktion ein Sonderplenum einberufen. Wir werden auch in Zukunft nichts unversucht lassen, um den Rückbau der Automobilbranche aufzuhalten und wertvolle Industriearbeitsplätze in unserem Land zu sichern.“
Mit Erschrecken und Entsetzen mussten die 150 Beschäftigten der Continental-Produktionsstätte in Mühlhausen am gestrigen Dienstag zur Kenntnis nehmen, dass ihre Arbeitsstellen den Sparmaßnahmen des Konzerns zum Opfer fallen werden. Insgesamt baut Continental nach derzeitigem Stand 13 000 Stellen in Deutschland ab.
Hierzu erklärt Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD im Thüringer Landtag:
„Das Sterben in der Automobilbranche geht weiter! In aller Deutlichkeit zeigen sich jetzt auch in Mühlhausen die katastrophalen Folgen des von den Altparteien verordneten Strukturwandels. Die hausgemachte Wirtschaftskrise thematisierten wir schon vor Wochen in unserem Antrag ‚Solidarität mit der Automobil- und Automobilzulieferindustrie in Thüringen – Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung‘. Gleichzeitig klären wir derzeit mit Mahnwachen in ganz Thüringen die Mitarbeiter der gefährdeten Unternehmen über die politische Verantwortung auf.
Zur Rettung unserer etwa 530 Unternehmen in der Automobilbranche und ihrer über 50 000 Arbeitsplätze in Thüringen wird die AfD-Fraktion ein Sonderplenum einberufen. Wir werden auch in Zukunft nichts unversucht lassen, um den Rückbau der Automobilbranche aufzuhalten und wertvolle Industriearbeitsplätze in unserem Land zu sichern.“