Deutsch-Russische-Freundschaft
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15:15 Uhr

Russischer Diplomat: Berlin legt Verantwortung für Gräueltaten Nazi-Deutschlands ab

Mit der Entscheidung Berlins, schweres Kriegsgerät an Kiew zu liefern, legt Deutschland endgültig seine historische Verantwortung für die Verbrechen des Nationalsozialismus ab. Dies erklärte Konstantin Gawrilow, Leiter der russischen Delegation bei den Wiener Gesprächen über militärische Sicherheit und Rüstungskontrolle, am Mittwoch auf einer Plenarsitzung des OSZE-Forums für Sicherheitskooperation. Er betonte:

"Wir möchten an unsere deutschen Kollegen appellieren: Die weißen Kreuze auf euren Panzern dürfen nicht übermalt werden, sie werden unsere Kämpfer zu neuen militärischen Heldentaten inspirieren. Die Entscheidung Berlins markiert endgültig die Weigerung der BRD, ihre historische Verantwortung gegenüber unserem Volk für die schrecklichen, zeitlosen Verbrechen des Nationalsozialismus während des Großen Vaterländischen Krieges anzuerkennen. Wenn die Leopard-2A6-Panzer in das Blickfeld der russischen Armee geraten, werden sie wie vor 80 Jahren zerstört. Wir gehen davon aus, dass die westlichen Mitgliedstaaten der OSZE nicht vergessen haben, wie die Dinge damals endeten."

Dem russischen Diplomaten zufolge "ist Deutschland auf Geheiß Washingtons zur Hauptdrehscheibe für die Bündelung der praktischen Bemühungen des 'kollektiven Westens' bei der Fortsetzung der Feindseligkeiten in der Ukraine geworden". Auf seinem Territorium sind das US-Militärkommando in der europäischen Zone sowie das Kommando der US-Bodentruppen in Europa und Afrika stationiert, die die Ausbildung der ukrainischen Truppen und den Transport westlicher Militärgüter nach Kiew koordinieren, so Gawrilow.

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15:39 Uhr

DVR: Offensive hat sich bei Ugledar verlangsamt

Die Offensive der russischen Streitkräfte hat sich in der Nähe von Ugledar verlangsamt. Die Befreiung der Stadt wird durch das Vorhandensein zweier Bergbauminen erschwert. Das teilte Jan Gagin, Berater des amtierenden Oberhaupts der Donezker Volksrepublik (DVR), mit. Er erklärte im russischen Fernsehen:

"Was die Offensive in Richtung Ugledar angeht, so wurde sie nicht gestoppt, sondern nur verlangsamt. Täglich werden die feindlichen Stellungen – vor allem mit der Artillerie – angegriffen. Wir müssen uns darüber im Klaren sein, dass die Stadt Teil eines großen Industriegebiets ist und das Vorhandensein von zwei Bergbauminen die Angriffsmaßnahmen erschwert. Deshalb hat sich die Offensive nur verlangsamt, um unsere Truppenkräfte zu schonen."

Ihm zufolge ist die Frontlinie in der Volksrepublik Donezk jetzt ziemlich ausgedehnt, aber es lassen sich zwei Gebiete unterscheiden, in denen die aktivsten Kampfhandlungen stattfinden: Artjomowsk und Ugledar.

Am Vortag hatte der amtierende Chef der Donezker Volksrepublik, Denis Puschilin, erklärt, dass Kiew weiterhin seine Reserven nach Ugledar verlagere.

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15:47 Uhr

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Beim Einsatz am Frontabschnitt Kupjansk wurden bis zu 30 ukrainische Soldaten getötet, zwei Fahrzeuge und eine Haubitze vom Typ D-20 wurden zerstört.

Am Frontabschnitt Krasny Liman wurden bei Luftangriffen und Artilleriebeschuss nahe den Siedlungen Stelmachowka, Tscherwonaja, Dibrowa, Kusmino in der Lugansker Volksrepublik (LVR) und Torskoje in der Donezker Volksrepublik (DVR) rund 95 ukrainische Militärs getötet, drei gepanzerte Kampffahrzeuge und ein Auto wurden zerstört.

Bei der Offensive am Frontabschnitt Donezk wurden vorteilhafte Stellungen eingenommen. Über 100 ukrainische Soldaten wurden getötet. Ein Panzer, drei gepanzerte Kampffahrzeuge, eine Haubitze vom Typ Msta-B, ein Mehrfachraketenwerfersystem vom Typ Uragan und eine französische Caesar-Selbstfahrlafette wurden ausgeschaltet.

Am Frontabschnitt Süddonezk-Saporoschje wurden mehr als 60 ukrainische Militärs getötet. Mehrere Kampffahrzeuge, zwei Haubitzen vom Typ D-30 und eine Haubitze vom Typ D-20 wurden lahmgelegt. Im Gebiet Saporoschje wurde ein US-Gegenbatterieradar AN/TPQ-37 zerstört.

Nahe der Ortschaft Schostka im Gebiet Sumy wurden Werkstätten zur Herstellung von Artilleriemunition zerstört.

Am Frontabschnitt Cherson wurden zwei Motorboote der ukrainischen Armee zerstört und bis zu zehn Soldaten getötet. Nahe den Siedlungen Gawrilowka und Antonowka wurden drei Munitionsdepots und eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika zerstört.

Die Luftverteidigungssysteme haben neun ukrainische Drohnen abgeschossen – in der LVR, DVR sowie im Gebiet Saporoschje. Auch wurden drei HIMARS-Raketenwerfer aus US-Produktion erbeutet.

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15:56 Uhr

Ukrainische Streitkräfte versuchen, Pumpstation der Druschba-Pipeline anzugreifen

Am 31. Januar haben die ukrainischen Truppen versucht, die Nowosybkowo-Pumpstation der Druschba-Ölpipeline zu beschießen. Dies teilte Igor Demin, der Berater des Transneft-Chefs, gegenüber RIA Nowosti mit. Er erklärte:

"Gestern Abend wurde versucht, die Nowosybkowo-Ölpumpstation zu beschießen. Die Station wird bei Spitzenbelastungen der Druschba-Ölpipeline auf Ad-hoc-Basis genutzt. Das letzte Mal, dass das Pumpwerk für ein paar Stunden eingeschaltet war, war im vergangenen Jahr. Bei dem Einschlag des Geschosses in die Station gab es keine Verletzten, und die Schäden werden derzeit von der Wartungsmannschaft behoben. Die Druschba-Pipeline funktioniert normal."

Laut den örtlichen Rettungsdiensten fiel das aus der Ukraine stammende Geschoss auf ein Feld im Gebiet Brjansk in der Nähe des Dorfes Mamai.

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16:20 Uhr

Antiterror-Sicherheitsmaßnahmen im Gebiet Kursk an der ukrainischen Grenze verstärkt

Im russischen Gebiet Kursk an der Grenze zur Ukraine wurden stichprobenartige Durchsuchungen an Bahnhöfen und Busbahnhöfen verstärkt, und in Stadtbussen Alarmknöpfe installiert. Dies geschieht in Umsetzung eines jüngst von Präsident Putin erlassenen Dekrets, das den Ausbau von Sicherheitsmaßnahmen gemäß Terrorgefahr-Stufe "Gelb" vorsieht, gab der Pressedienst der Gebietsverwaltung gegenüber der TASS bekannt.

Mit dem besagten Dekret des russischen Präsidenten Wladimir Putin wurden das Verfahren zur Feststellung der terroristischen Gefährdungsstufe und insbesondere das Verfahren der Anordnung zusätzlicher Maßnahmen zur Sicherheit des Einzelnen, der Gesellschaft und des Staates sowie der öffentlichen Ordnung geändert. Zum Beispiel wurde die "Kontrolle der Bewegung von Fahrzeugen über die administrativen Grenzen des Subjekts der Russischen Föderation, auf dessen Territorium terroristische Gefahr festgestellt wurde, die Kontrolle von Fahrzeugen mit technischen Mitteln zum Aufspüren von Waffen und Sprengstoffen" verstärkt. Bisher war diese Maßnahme nur bei Terrorgefahr-Stufe "Rot" vorgesehen.

Im Gebiet Kursk, das an die ehemalige Ukrainische Sozialistische Sowjetische Republik angrenzt, wurde am 11. April die Terrorgefahr-Stufe "Gelb" – also "Hoch" – verhängt und anschließend mehrfach verlängert. In diesem Gebiet unterstehen Objekte der Energieversorgung, der Eisenbahn und anderer lebenswichtiger Einrichtungen besonderer Sicherheitskontrollen.

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16:36 Uhr

Österreichs Bundespräsident Van der Bellen besucht die Ukraine

Der Bundespräsident Österreichs, Alexander Van der Bellen, war am Dienstag nach Bratislava gereist, um sich mit seiner Amtskollegin Zuzana Čaputová zu treffen. Am heutigen Mittwoch wurde jedoch bekannt, dass er danach auch die Ukraine besuchte. In einem Twitter-Video merkte Van der Bellen an:

"Es ist ein bewusstes Zeichen der Solidarität und der Unterstützung für die Menschen in der Ukraine, dass diese Reise gleich zu Beginn meiner zweiten Amtszeit nach Kiew geht."

Österreich sei zwar "militärisch neutral", so der Politiker, aber "wir sind keineswegs neutral in unserer Haltung".

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16:48 Uhr

Sacharowa: Macrons Annahme, Kampfjets für Kiew führen nicht zwingend zu Eskalation, absurd

Die Worte des französischen Präsidenten Emmanuel Macron, dass die mögliche Lieferung von Militärflugzeugen an die Ukraine nicht zu einer Eskalation führen wird, seien absurd. So kommentierte die Sprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, die Aussagen Macrons am Mittwoch, dem 1. Februar 2023, bei einer planmäßigen Pressekonferenz. Macron hatte zuvor die Frage, ob Frankreich im Rahmen der "Militärhilfen" an Kiew Kampfflugzeuge liefern werde, wie folgt beantwortet:

"Nichts ist grundsätzlich verboten – vorausgesetzt, dass es insbesondere den ukrainischen Streitkräften nützt sowie weder zu einer Eskalation des Konflikts und zu Angriffen auf russisches Territorium führt noch die Verteidigungsfähigkeit Frankreichs selbst schwächt."

Sacharowa wörtlich dazu:

"Das ist absurd, mit Verlaub.

Ist der französische Präsident wirklich sicher, dass eine Lieferung von schweren Waffen und Flugzeugen an das Kiewer Regime für Kampfeinsätze die Lage nicht eskalieren lässt? Ich weigere mich zu glauben, dass eine solche Logik die eines Erwachsenen sein kann.

Solche Äußerungen steigern nur den ohnehin schon zügellosen Appetit des Selenski-Regimes, das mit dem Beschuss von Krankenhäusern und Massakern an der Zivilbevölkerung deutlich gezeigt hat, wie westliche Militärspritzen – wie hat es Herr Macron ausgedrückt? – nicht zu einer Eskalation des Konflikts führen."

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17:01 Uhr

20 Zivilisten getötet und 36 weitere verletzt bei Beschuss durch ukrainische Streitkräfte im Januar

Im vergangenen Monat haben die ukrainischen Streitkräfte 35-mal die Volksrepublik Lugansk beschossen, berichtet die Vertretung der Lugansker Volksrepublik beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit ukrainischen Kriegsverbrechen. Dabei wurden insgesamt 18 Ortschaften angegriffen. Ukrainische Truppen haben insgesamt 62 HIMARS-Raketen, 34 Geschosse im Kaliber 155 Millimeter, eine Olcha-Rakete und eine 120-Millimeter-Mine abgefeuert. Außerdem haben sie beim Beschuss sieben Drohnen eingesetzt.

Insgesamt wurden im vergangenen Monat bei dem Beschuss durch ukrainische Truppen 20 Menschen getötet, darunter ein Kind, und 36 weitere Zivilisten verletzt. Zudem wurden 145 Häuser und 37 zivile Infrastrukturobjekte, darunter vier medizinische und fünf Bildungseinrichtungen, zerstört oder beschädigt.

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17:23 Uhr

Demokratischer Gouverneurskandidat in Kentucky: Wer Kiewer Nazi-Regime mithilfe von Selenskis Judentum weißwäscht, ist Antisemit

Eine unter Anhängern und Mitgliedern der Demokratischen Partei der USA momentan recht selten öffentlich geäußerte Ansicht hat der demokratische US-Politiker und Gouverneurskandidat für den Bundesstaat Kentucky, Geoffrey M. Young, auf Twitter geteilt. Er argumentiert:

"Die ukrainische 'Regierung' wird heute von Nazis geführt. Viele sagen mir: 'Das kann nicht sein, weil Selenski JUDE ist!' Ich aber denke hingegen, dass Menschen, die immer und ständig darauf hinweisen, dass der Nazi-Führer eines gewalttätigen, Menschenrechte verletzenden Regimes ein Jude ist, als Antisemiten betrachtet werden können."

Young hatte sich bei mehr als dieser einen Gelegenheit ähnlich harsch geäußert. So forderte er am 14. Januar, dass Biden wegen seiner Kriegsverbrechen in der Ukraine, im Jemen, in Syrien, im Irak und anderswo sowie wegen der Fortsetzung des Stellvertreterkriegs gegen Russland sofort angeklagt werden sollte. Mehr noch: Seiner Ansicht nach sind ausnahmslos alle US-Präsidenten seit dem Jahr 1945 Kriegsverbrecher. Darüber hinaus kritisierte Young das Weiße Haus scharf dafür, Kiew zu unterstützen und mit Waffen zu beliefern.

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