08:50 Uhr
Wegen neuem Fake-News-Gesetz: Westliche Medienbetriebe schränken Arbeit in Russland ein
Mehrere westliche Nachrichtenagenturen und Sender geben Einschränkungen ihres Betriebs in Russland bekannt. Alle begründen ihre Entscheidung mit der jüngsten Verabschiedung des Gesetzes in Russland, welches die Verbreitung von Fake News über Handlungen des russischen Militärs bei Einsätzen in der Ukraine unter Strafe von bis zu drei Jahren Haft oder bis zu 1,5 Millionen Rubel stellt.
So gab die Nachrichtenagentur Bloomberg bekannt, die Erhebung von Nachrichtenmaterial auf russischem Staatsgebiet vorübergehend einzustellen, um, wie es hieß, die Reporter vor Strafverfolgung "ausschließlich aufgrund von Kontaktschuld" zu schützen.
Mit ähnlicher Begründung verzichtet die Washington Post darauf, die Namen ihrer in Russland arbeitenden Journalisten über Artikeln mit deren Beteiligung zu veröffentlichen.
Die US-Sender CNN, CBS News und ABC News sowie der kanadische CBC stellten derweil ihren Ausstrahlungen nach Russland ein. CNN gab an, man werde zur Prüfung der Rechtslage und weiteren Entscheidungsfindung eine Pause einlegen.
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Wegen neuem Fake-News-Gesetz: Westliche Medienbetriebe schränken Arbeit in Russland ein
Mehrere westliche Nachrichtenagenturen und Sender geben Einschränkungen ihres Betriebs in Russland bekannt. Alle begründen ihre Entscheidung mit der jüngsten Verabschiedung des Gesetzes in Russland, welches die Verbreitung von Fake News über Handlungen des russischen Militärs bei Einsätzen in der Ukraine unter Strafe von bis zu drei Jahren Haft oder bis zu 1,5 Millionen Rubel stellt.
So gab die Nachrichtenagentur Bloomberg bekannt, die Erhebung von Nachrichtenmaterial auf russischem Staatsgebiet vorübergehend einzustellen, um, wie es hieß, die Reporter vor Strafverfolgung "ausschließlich aufgrund von Kontaktschuld" zu schützen.
Mit ähnlicher Begründung verzichtet die Washington Post darauf, die Namen ihrer in Russland arbeitenden Journalisten über Artikeln mit deren Beteiligung zu veröffentlichen.
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Rainer Rupp über die Rolle Deutschlands und der USA im Ukraine-Krieg
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🔴 RT DE Nachrichten 05.03.2022 - 08:00
Moderation: Margo Svereva
+ + + WAFFENRUHE IM DONBASS + + + UKRAINE-KONFLIKT + + + NATO-EINMISCHUNG? + + + KRAFTSTOFFPREISE STEIGEN + +
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10:05 Uhr
Ukrainischer Ex-Premierminister: Zweck der ukrainischen Provokation am Atomkraftwerk war Verhängung einer Flugverbotszone über der Ukraine durch die NATO
Der Sabotageakt im Kernkraftwerk Saporischschja sei laut dem ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow sorgfältig durchdacht gewesen. Wladimir Selenskij habe damit die westlichen Länder davon überzeugen wollen, eine Flugverbotszone über der Ukraine einzurichten, so der Politiker gegenüber RIA Nowosti. Er erklärte:
"Das ist natürlich eine bewusste Provokation. Kein vernünftiger Soldat der russischen oder ukrainischen Armee würde es jemals wagen, eine solche Provokation auf dem Gelände des größten europäischen Kernkraftwerks durchzuführen, das sechs Atomblöcke hat."
Er hob hervor, dass "selbst ein kleiner Brand in einem Ausbildungs- und Umschulungszentrum eine Notfallsituation" in einer kerntechnischen Anlage darstelle, und fügte hinzu:
"Die sofortige Reaktion von Selenskij – denn es war ja in der Nacht passiert – und seine unmittelbare Nachricht an die Amerikaner und das Vereinigte Königreich mit absolut falschen Informationen lassen darauf schließen, dass es sich um eine vorbereitete Provokation handelt. Er war sich dieser Provokation bewusst, denn er hat sie genutzt, damit eine Flugverbotszone über der Ukraine eingerichtet würde."
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Ukrainischer Ex-Premierminister: Zweck der ukrainischen Provokation am Atomkraftwerk war Verhängung einer Flugverbotszone über der Ukraine durch die NATO
Der Sabotageakt im Kernkraftwerk Saporischschja sei laut dem ehemaligen ukrainischen Ministerpräsidenten Nikolai Asarow sorgfältig durchdacht gewesen. Wladimir Selenskij habe damit die westlichen Länder davon überzeugen wollen, eine Flugverbotszone über der Ukraine einzurichten, so der Politiker gegenüber RIA Nowosti. Er erklärte:
"Das ist natürlich eine bewusste Provokation. Kein vernünftiger Soldat der russischen oder ukrainischen Armee würde es jemals wagen, eine solche Provokation auf dem Gelände des größten europäischen Kernkraftwerks durchzuführen, das sechs Atomblöcke hat."
Er hob hervor, dass "selbst ein kleiner Brand in einem Ausbildungs- und Umschulungszentrum eine Notfallsituation" in einer kerntechnischen Anlage darstelle, und fügte hinzu:
"Die sofortige Reaktion von Selenskij – denn es war ja in der Nacht passiert – und seine unmittelbare Nachricht an die Amerikaner und das Vereinigte Königreich mit absolut falschen Informationen lassen darauf schließen, dass es sich um eine vorbereitete Provokation handelt. Er war sich dieser Provokation bewusst, denn er hat sie genutzt, damit eine Flugverbotszone über der Ukraine eingerichtet würde."
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10:09 Uhr
Russisches Verteidigungsministerium: Verbündete dringen ins umzingelte Mariupol ein – Rechtsradikale beschießen sie von Schulen und Krankenhäusern aus
Eine Zwischenbilanz der vergangenen 24 Stunden mit den wichtigsten Frontnachrichten hat das russische Verteidigungsministerium veröffentlicht.
Truppen der Volksrepublik Donezk würden den Ring um das südostukrainische Mariupol immer enger ziehen und seien bereits dabei, in die Stadt einzudringen. Dabei seien sie dem Beschuss der rechtsextremen ukrainischen Territorialeinheiten "Regiment Asow" und "Aidar" ausgesetzt, die aus Schulen, Krankenhäusern, Entbindungsheimen und Kindergärten in die Stadt auf die eindringenden Milizionäre schießen, gab der russische Militärsprecher Igor Konaschenkow bekannt.
Das russische Militär zerstörte mit einer Präzisionslenkwaffe ein Munitionsdepot an einem Standort des ukrainischen Militärs in Schitomir. Dort seien US-Panzerabwehr-Lenkraketen vom Typ Javelin und reaktive Panzerbüchsen N-LAW gelagert gewesen, hieß es.
In der Nacht rückte die Donezker Volksmiliz um 27 Kilometer vor. Die Truppen nahmen die Ortschaften Nowogrigorjewka, Nowonikolaewka, Wischnewatoje, Wolnoje, Listwjanka und Antonowka ein.
Unterdessen ist die Volksmiliz Lugansk bis zur Linie Boguslawka-Telmachowka-Kalinowka vorgestoßen.
Die Streitkräfte der Russischen Föderation übernahmen die Kontrolle über Preobraschenka, Komsomolskoje, Sagornoje, Doroschnjanka, Reschetilowskoje, Konstantinowka, Schewtschenko, Tschubarewka, Proletarskoje und Ljubimowka.
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Russisches Verteidigungsministerium: Verbündete dringen ins umzingelte Mariupol ein – Rechtsradikale beschießen sie von Schulen und Krankenhäusern aus
Eine Zwischenbilanz der vergangenen 24 Stunden mit den wichtigsten Frontnachrichten hat das russische Verteidigungsministerium veröffentlicht.
Truppen der Volksrepublik Donezk würden den Ring um das südostukrainische Mariupol immer enger ziehen und seien bereits dabei, in die Stadt einzudringen. Dabei seien sie dem Beschuss der rechtsextremen ukrainischen Territorialeinheiten "Regiment Asow" und "Aidar" ausgesetzt, die aus Schulen, Krankenhäusern, Entbindungsheimen und Kindergärten in die Stadt auf die eindringenden Milizionäre schießen, gab der russische Militärsprecher Igor Konaschenkow bekannt.
Das russische Militär zerstörte mit einer Präzisionslenkwaffe ein Munitionsdepot an einem Standort des ukrainischen Militärs in Schitomir. Dort seien US-Panzerabwehr-Lenkraketen vom Typ Javelin und reaktive Panzerbüchsen N-LAW gelagert gewesen, hieß es.
In der Nacht rückte die Donezker Volksmiliz um 27 Kilometer vor. Die Truppen nahmen die Ortschaften Nowogrigorjewka, Nowonikolaewka, Wischnewatoje, Wolnoje, Listwjanka und Antonowka ein.
Unterdessen ist die Volksmiliz Lugansk bis zur Linie Boguslawka-Telmachowka-Kalinowka vorgestoßen.
Die Streitkräfte der Russischen Föderation übernahmen die Kontrolle über Preobraschenka, Komsomolskoje, Sagornoje, Doroschnjanka, Reschetilowskoje, Konstantinowka, Schewtschenko, Tschubarewka, Proletarskoje und Ljubimowka.
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https://telegra.ph/Irgendwann-platzt-der-Kragen-Wie-weit-reicht-die-Geduld-der-Russlanddeutschen-03-05
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Irgendwann platzt der Kragen: Wie weit reicht die Geduld der Russlanddeutschen?
Spätaussiedler und andere aus Russland stammende Migranten sind derzeit in Deutschland bislang ungekannten Anfeindungen und Diskriminierung ausgesetzt. Die Sanktionen der EU und der Bundesregierung treffen nicht Wladimir Putin, sie treffen einfache Menschen…
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10:25 Uhr
Musk: Starlink wird russische Medien "nur unter Androhung von Waffengewalt" blockieren
Der US-Unternehmer Elon Musk erklärte am Samstag auf Twitter, dass das ihm gehörende Satellitenkommunikationssystem Starlink keine russischen Medien blockieren werde. Er schrieb:
"Starlink wurde von einigen Regierungen (nicht der Ukraine) aufgefordert, russische Nachrichtenquellen zu blockieren. Wir werden dies nicht tun, es sei denn wir werden mit Waffengewalt dazu gezwungen."
"Tut mir leid, dass ich ein Absolutist der Meinungsfreiheit bin."
Das Starlink-System soll Nutzern auf der ganzen Welt Internetzugang bieten, indem es eine große Anzahl kleiner Satelliten (mit einem Gewicht von bis zu 500 Kilogramm) in der Erdumlaufbahn einsetzt.
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Musk: Starlink wird russische Medien "nur unter Androhung von Waffengewalt" blockieren
Der US-Unternehmer Elon Musk erklärte am Samstag auf Twitter, dass das ihm gehörende Satellitenkommunikationssystem Starlink keine russischen Medien blockieren werde. Er schrieb:
"Starlink wurde von einigen Regierungen (nicht der Ukraine) aufgefordert, russische Nachrichtenquellen zu blockieren. Wir werden dies nicht tun, es sei denn wir werden mit Waffengewalt dazu gezwungen."
"Tut mir leid, dass ich ein Absolutist der Meinungsfreiheit bin."
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10:40 Uhr
Warschau: Fast 800.000 Flüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen
In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als 787.300 Flüchtlinge aus dem Nachbarland angekommen. Allein am Freitag hätten 106.400 Menschen die Grenze passiert, teilten die Behörden am Samstag auf Twitter mit. Laut dem polnischen Vize-Außenminister Pawel Szefernaker sei dies die höchste Zahl innerhalb eines Tages seit dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine.
Es herrsche starker Andrang an den Aufnahmepunkten an der polnisch-ukrainischen Grenze. Polens Regierung hat nach Angaben Szefernakers landesweit 30 solche Aufnahmepunkte eingerichtet. Weitere wurden in mehreren Städten und Gemeinden von der kommunalen Selbstverwaltung aufgebaut.
Am Grenzübergang in Richtung Ukraine habe sich laut der Deutschen Presse-Agentur ein langer Stau gebildet. Hilfsinitiativen und Privatleute aus Polen, Litauen, Deutschland und weiteren Ländern seien unterwegs, um humanitäre Hilfe in die Ukraine zu bringen.
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Warschau: Fast 800.000 Flüchtlinge aus der Ukraine eingetroffen
In Polen sind nach Angaben des Grenzschutzes seit dem Beginn des Kriegs in der Ukraine mehr als 787.300 Flüchtlinge aus dem Nachbarland angekommen. Allein am Freitag hätten 106.400 Menschen die Grenze passiert, teilten die Behörden am Samstag auf Twitter mit. Laut dem polnischen Vize-Außenminister Pawel Szefernaker sei dies die höchste Zahl innerhalb eines Tages seit dem Beginn des russischen Militäreinsatzes in der Ukraine.
Es herrsche starker Andrang an den Aufnahmepunkten an der polnisch-ukrainischen Grenze. Polens Regierung hat nach Angaben Szefernakers landesweit 30 solche Aufnahmepunkte eingerichtet. Weitere wurden in mehreren Städten und Gemeinden von der kommunalen Selbstverwaltung aufgebaut.
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11:00 Uhr
Russische Luftfahrtbehörde verlängert Flugverbote bis 14. März
Wegen des Kriegs in der Ukraine verlängern die russischen Behörden die Flugverbote im eigenen Land und auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Insgesamt elf Flughäfen im zentralen und südlichen Teil des Landes dürfen bis 14. März nicht mehr angeflogen werden, so die Luftfahrtbehörde Rosawiazija am Samstag.
Betroffen sind Städte wie Rostow, Krasnodar, Kursk, Woronesch und Simferopol auf der Krim. In der bei Touristen beliebten Stadt Sotschi am Schwarzen Meer lief der Flugbetrieb offiziellen Angaben zufolge zunächst weiter.
Die russische Ostseeregion Kaliningrad werde auch weiterhin angeflogen, hieß es außerdem. Dafür würden Flugrouten über neutrale Gewässer genutzt, weshalb die Flugzeit deutlich länger sei.
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Russische Luftfahrtbehörde verlängert Flugverbote bis 14. März
Wegen des Kriegs in der Ukraine verlängern die russischen Behörden die Flugverbote im eigenen Land und auf der Schwarzmeer-Halbinsel Krim. Insgesamt elf Flughäfen im zentralen und südlichen Teil des Landes dürfen bis 14. März nicht mehr angeflogen werden, so die Luftfahrtbehörde Rosawiazija am Samstag.
Betroffen sind Städte wie Rostow, Krasnodar, Kursk, Woronesch und Simferopol auf der Krim. In der bei Touristen beliebten Stadt Sotschi am Schwarzen Meer lief der Flugbetrieb offiziellen Angaben zufolge zunächst weiter.
Die russische Ostseeregion Kaliningrad werde auch weiterhin angeflogen, hieß es außerdem. Dafür würden Flugrouten über neutrale Gewässer genutzt, weshalb die Flugzeit deutlich länger sei.
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11:28 Uhr
Italien beschlagnahmt Yacht eines russischen Stahlmagnaten
Italienische Behörden haben im Rahmen der Durchsetzung der EU-Sanktionen gegen Moskau eine riesige Yacht des russischen Metallmagnaten Alexei Mordaschow beschlagnahmt. Dies teilte das Büro des italienischen Premierministers am Freitagabend mit.
Das Luxusschiff sei in der Nähe der Küstenstadt Imperia im Nordwesten des Landes beschlagnahmt worden. Der Sprecher des Büros des Regierungschefs Ferdinando Giugliano schrieb in einem Tweet:
"Die italienische Polizei hat soeben die "Lady M Yacht" beschlagnahmt, ein Schiff im Wert von 65 Millionen Euro, das Alexei Alexandrovits Mordaschow gehört und sich in Imperia (Ligurien) befindet. Der Schritt erfolgte in Übereinstimmung mit den jüngsten EU-Sanktionen."
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Italien beschlagnahmt Yacht eines russischen Stahlmagnaten
Italienische Behörden haben im Rahmen der Durchsetzung der EU-Sanktionen gegen Moskau eine riesige Yacht des russischen Metallmagnaten Alexei Mordaschow beschlagnahmt. Dies teilte das Büro des italienischen Premierministers am Freitagabend mit.
Das Luxusschiff sei in der Nähe der Küstenstadt Imperia im Nordwesten des Landes beschlagnahmt worden. Der Sprecher des Büros des Regierungschefs Ferdinando Giugliano schrieb in einem Tweet:
"Die italienische Polizei hat soeben die "Lady M Yacht" beschlagnahmt, ein Schiff im Wert von 65 Millionen Euro, das Alexei Alexandrovits Mordaschow gehört und sich in Imperia (Ligurien) befindet. Der Schritt erfolgte in Übereinstimmung mit den jüngsten EU-Sanktionen."
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11:55 Uhr
USA verlegen strategische Bomber an die Ostflanke der NATO
Am Freitag hat das Pentagon strategische Bomber des Typs B-52 Stratofortress nach Deutschland und Rumänien entsandt, um angesichts der anhaltenden russischen Militäroperation in der Ukraine ein Zeichen der Stärke zu setzen.
Die Flugzeuge starteten von der RAF Fairford in Großbritannien und flogen nach Deutschland. Anschließend flogen sie nach Rumänien, wo sie an einer Übung teilnahmen.
General Jeff Harrigian, Befehlshaber der US-Luftstreitkräfte in Europa, erklärte, solche Bomberübungen "geben uns eine wichtige Gelegenheit, uns mit unseren Verbündeten und Partnern zu integrieren und zu trainieren, besonders in dieser schwierigen Zeit". Er hob hervor:
"Das gemeinsame Training stellt sicher, dass die Verteidigungskraft der NATO unübertroffen bleibt."
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USA verlegen strategische Bomber an die Ostflanke der NATO
Am Freitag hat das Pentagon strategische Bomber des Typs B-52 Stratofortress nach Deutschland und Rumänien entsandt, um angesichts der anhaltenden russischen Militäroperation in der Ukraine ein Zeichen der Stärke zu setzen.
Die Flugzeuge starteten von der RAF Fairford in Großbritannien und flogen nach Deutschland. Anschließend flogen sie nach Rumänien, wo sie an einer Übung teilnahmen.
General Jeff Harrigian, Befehlshaber der US-Luftstreitkräfte in Europa, erklärte, solche Bomberübungen "geben uns eine wichtige Gelegenheit, uns mit unseren Verbündeten und Partnern zu integrieren und zu trainieren, besonders in dieser schwierigen Zeit". Er hob hervor:
"Das gemeinsame Training stellt sicher, dass die Verteidigungskraft der NATO unübertroffen bleibt."
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12:35 Uhr
US-Spielegiganten stoppen Verkäufe in Russland
Die Spielegiganten Activision Blizzard und EA haben erklärt, dass sie den Verkauf ihrer Produkte in Russland auf Eis legen. Gleichzeitig versprachen sie, den vom Konflikt in der Ukraine Betroffenen zu helfen. Activision Blizzard teilte am Samstag in einem Tweet mit:
"Wir kündigen die Aussetzung neuer Verkäufe unserer Spiele in Russland an, solange der Konflikt andauert."
Das Unternehmen, das hinter Marken wie World of Warcraft, Diablo, Call of Duty und Candy Crush steht, fügte hinzu, dass es "sich verpflichtet fühlt, denjenigen zu helfen, die von der schrecklichen Gewalt in der Ukraine betroffen sind".
Am Freitag hatte Electronic Arts, Eigentümer von Battlefield, Need for Speed und The Sims sowie einer Reihe beliebter EA Sports-Titel, darunter FIFA, Madden NFL, NBA Live und NHL, einen ähnlichen Schritt unternommen.
Russische Spieler können die Spiele und Inhalte des Unternehmens, einschließlich der Pakete mit virtueller Währung, nicht mehr über die Plattform Origin oder die EA-App kaufen, bis die Kämpfe in der Ukraine beendet sind. EA erklärte, dass es mit seinen anderen Partnern zusammenarbeitet, um seine Titel aus russischen Geschäften zu entfernen.
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US-Spielegiganten stoppen Verkäufe in Russland
Die Spielegiganten Activision Blizzard und EA haben erklärt, dass sie den Verkauf ihrer Produkte in Russland auf Eis legen. Gleichzeitig versprachen sie, den vom Konflikt in der Ukraine Betroffenen zu helfen. Activision Blizzard teilte am Samstag in einem Tweet mit:
"Wir kündigen die Aussetzung neuer Verkäufe unserer Spiele in Russland an, solange der Konflikt andauert."
Das Unternehmen, das hinter Marken wie World of Warcraft, Diablo, Call of Duty und Candy Crush steht, fügte hinzu, dass es "sich verpflichtet fühlt, denjenigen zu helfen, die von der schrecklichen Gewalt in der Ukraine betroffen sind".
Am Freitag hatte Electronic Arts, Eigentümer von Battlefield, Need for Speed und The Sims sowie einer Reihe beliebter EA Sports-Titel, darunter FIFA, Madden NFL, NBA Live und NHL, einen ähnlichen Schritt unternommen.
Russische Spieler können die Spiele und Inhalte des Unternehmens, einschließlich der Pakete mit virtueller Währung, nicht mehr über die Plattform Origin oder die EA-App kaufen, bis die Kämpfe in der Ukraine beendet sind. EA erklärte, dass es mit seinen anderen Partnern zusammenarbeitet, um seine Titel aus russischen Geschäften zu entfernen.
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12:44 Uhr
Rada-Abgeordneter: Mitglied der Kiewer Delegation bei Gesprächen mit Russland vom ukrainischen Geheimdienst getötet
Der Abgeordnete der Werchowna Rada Aleksandr Dubinskij hat erklärt, dass der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) ein Mitglied der ersten ukrainischen Delegation für die Verhandlungen mit Russland, Denis Kirejew, während seiner Festnahme getötet haben soll. Dubinskij schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
"Ein Mitglied der ersten ukrainischen Delegation, die nach Gomel reiste, Denis Kirejew, wurde während der Festnahme durch SBU-Beamte getötet. Er wurde des Staatsverrats verdächtigt. Kirejew war einer von Kljujews Leuten [Andrei Kljujew, Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine in den Jahren 2012-2014]. Wie ist er überhaupt Teil der ukrainischen Delegation geworden, um mit den Besatzern zu verhandeln – das würde ich wirklich gerne vom Büro des Präsidenten erfahren."
Eine offizielle Bestätigung zu dem Vorfall gibt es bisher nicht, jedoch sind Fotos im Internet aufgetaucht, die die Leiche des Mannes zeigen sollen.
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Rada-Abgeordneter: Mitglied der Kiewer Delegation bei Gesprächen mit Russland vom ukrainischen Geheimdienst getötet
Der Abgeordnete der Werchowna Rada Aleksandr Dubinskij hat erklärt, dass der ukrainische Sicherheitsdienst (SBU) ein Mitglied der ersten ukrainischen Delegation für die Verhandlungen mit Russland, Denis Kirejew, während seiner Festnahme getötet haben soll. Dubinskij schrieb auf seinem Telegram-Kanal:
"Ein Mitglied der ersten ukrainischen Delegation, die nach Gomel reiste, Denis Kirejew, wurde während der Festnahme durch SBU-Beamte getötet. Er wurde des Staatsverrats verdächtigt. Kirejew war einer von Kljujews Leuten [Andrei Kljujew, Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine in den Jahren 2012-2014]. Wie ist er überhaupt Teil der ukrainischen Delegation geworden, um mit den Besatzern zu verhandeln – das würde ich wirklich gerne vom Büro des Präsidenten erfahren."
Eine offizielle Bestätigung zu dem Vorfall gibt es bisher nicht, jedoch sind Fotos im Internet aufgetaucht, die die Leiche des Mannes zeigen sollen.
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https://telegra.ph/Lauterbach-plant-Impfangebot-f%C3%BCr-ukrainische-Fl%C3%BCchtlinge-03-05
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Lauterbach plant Impfangebot für ukrainische Flüchtlinge
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach plant Impfangebote für Flüchtlinge aus der Ukraine. Neben Corona-Impfungen sollen den Flüchtlingen auch Schnelltest bei jedem medizinischen Kontakt angeboten werden. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD)…
13:34 Uhr
ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Moskauer Studios vorerst aus
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios vorerst aus. Damit reagieren sie auf eine Gesetzesänderung, die das russische Parlament am Freitag verabschiedet hat. Diese sieht für die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte hohe Geldstrafen oder bis zu 15 Jahre Haft vor.
In einem abgestimmten Statement der öffentlich-rechtlichen Sender steht:
"ARD und ZDF prüfen die Folgen des am Freitag verabschiedeten Gesetzes und setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios erst einmal aus. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender werden von ihren anderen Standorten aus weiterhin das Publikum umfassend über das Geschehen in Russland und der Ukraine informieren."
Nähere Details wurden zunächst nicht bekannt.
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ARD und ZDF setzen Berichterstattung aus Moskauer Studios vorerst aus
Die öffentlich-rechtlichen Fernsehsender ARD und ZDF setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios vorerst aus. Damit reagieren sie auf eine Gesetzesänderung, die das russische Parlament am Freitag verabschiedet hat. Diese sieht für die Verbreitung angeblicher Falschinformationen über die russischen Streitkräfte hohe Geldstrafen oder bis zu 15 Jahre Haft vor.
In einem abgestimmten Statement der öffentlich-rechtlichen Sender steht:
"ARD und ZDF prüfen die Folgen des am Freitag verabschiedeten Gesetzes und setzen die Berichterstattung aus ihren Moskauer Studios erst einmal aus. Die beiden öffentlich-rechtlichen Sender werden von ihren anderen Standorten aus weiterhin das Publikum umfassend über das Geschehen in Russland und der Ukraine informieren."
Nähere Details wurden zunächst nicht bekannt.
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https://telegra.ph/Kremlsprecher-Dmitri-Peskow-%C3%BCber-Sanktionen-Das-bedeutet-keine-Isolation-Russlands-03-05
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Telegraph
Kremlsprecher Dmitri Peskow über Sanktionen: "Das bedeutet keine Isolation Russlands"
Der Kreml sieht bislang keinen Grund, von einer Isolation Russlands zu sprechen. Dmitri Peskow zufolge ist die Welt größer als die EU und die USA. Der Sprecher des russischen Präsidenten hofft, dass der Westen seine zu emotionale Position gegenüber Russland…
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https://telegra.ph/Dutzende-Tote-bei-Terrorangriff-auf-Milit%C3%A4rlager-in-Mali-03-05
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Dutzende Tote bei Terrorangriff auf Militärlager in Mali
In Mali sind mindestens 27 Soldaten bei einem Anschlag auf ein Militärlager getötet worden. Darüber hinaus meldeten die Behörden zahlreiche Verletzte. Zunächst bekannte sich niemand zu der Bluttat. Ähnliche Attacken waren zuvor auf das Konto von Islamisten…
14:25 Uhr
Sergei Lawrow wirft Ukraine vor, Verhandlungen hinauszuzögern
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat der Ukraine vorgeworfen, immer wieder Vorwände zu erfinden, um die nächste Runde der russisch-ukrainischen Konsultationen aufzuschieben. Der Minister bezeichnete die Situation als "ziemlich sonderbar". Russland sei zur dritten Runde der Gespräche bereit, obwohl es noch keinen Termin seitens der Ukraine gebe. Dabei dürfte die Regierung in Kiew daran am meisten interessiert sein.
Der russische Chefdiplomat erinnerte zugleich daran, dass sich Moskau von Anfang an bereit gezeigt hatte, humanitäre Korridore für Zivilisten einzurichten. Das russische Militär habe zu diesem Zweck alles getan, was es zu tun in der Lage sei.
"Das Wichtigste ist nun, dass die Menschen durch die eingerichteten humanitären Korridore, in denen unsere Armeeangehörigen die Sicherheit gewährleisten, Städte und Ortschaften verlassen können."
Lawrow beklagte, dass die Behörden von Mariupol laut Berichten die Einwohner daran hinderten, die Stadt über den humanitären Korridor zu verlassen.
Er kritisierte zudem die Erklärungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der sich am Freitag über die Absage der NATO, eine Flugverbotszone über der Ukraine durchzusetzen, enttäuscht gezeigt hatte. Lawrow zufolge würden solche "verbitterten" Erklärungen kaum Optimismus fördern. Der Chefdiplomat warf Selenskij die Absicht vor, die NATO in den Konflikt hineinziehen und damit einen Konflikt zwischen der Allianz und Russland provozieren zu wollen.
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Sergei Lawrow wirft Ukraine vor, Verhandlungen hinauszuzögern
Der russische Außenminister Sergei Lawrow hat der Ukraine vorgeworfen, immer wieder Vorwände zu erfinden, um die nächste Runde der russisch-ukrainischen Konsultationen aufzuschieben. Der Minister bezeichnete die Situation als "ziemlich sonderbar". Russland sei zur dritten Runde der Gespräche bereit, obwohl es noch keinen Termin seitens der Ukraine gebe. Dabei dürfte die Regierung in Kiew daran am meisten interessiert sein.
Der russische Chefdiplomat erinnerte zugleich daran, dass sich Moskau von Anfang an bereit gezeigt hatte, humanitäre Korridore für Zivilisten einzurichten. Das russische Militär habe zu diesem Zweck alles getan, was es zu tun in der Lage sei.
"Das Wichtigste ist nun, dass die Menschen durch die eingerichteten humanitären Korridore, in denen unsere Armeeangehörigen die Sicherheit gewährleisten, Städte und Ortschaften verlassen können."
Lawrow beklagte, dass die Behörden von Mariupol laut Berichten die Einwohner daran hinderten, die Stadt über den humanitären Korridor zu verlassen.
Er kritisierte zudem die Erklärungen des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenskij, der sich am Freitag über die Absage der NATO, eine Flugverbotszone über der Ukraine durchzusetzen, enttäuscht gezeigt hatte. Lawrow zufolge würden solche "verbitterten" Erklärungen kaum Optimismus fördern. Der Chefdiplomat warf Selenskij die Absicht vor, die NATO in den Konflikt hineinziehen und damit einen Konflikt zwischen der Allianz und Russland provozieren zu wollen.
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