Deutsch-Russische-Freundschaft

10:37 Uhr

Habeck fordert mehr Investitionen in Verteidigung: "Wenn Putin Erfolg hat, wird er weitermachen"

Der deutsche Vizekanzler Robert Habeck hat in einem auf der Plattform X (vormals Twitter) veröffentlichten Video ein schnelles und friedliches Ende des Ukraine-Krieges ausgeschlossen. Dies sei die ehrliche, die bittere Antwort. Dabei rief der Grünen-Politiker seine Landsleute auf, sich auf die "Bedrohungslage" einzustellen. Alles andere wäre naiv. Deshalb sei Deutschland gut beraten, mehr in die eigene Sicherheit zu investieren.

"Jeder Tag ist ein Tag des Sterbens, und ein Ende ist nicht in Sicht. Im Gegenteil, Putins Russland stellt komplett auf Kriegswirtschaft um und steigert die Waffenproduktion massiv."

Der Wirtschaftsminister plädierte dafür, die Ukraine weiter "mit mehr und mit weiterem militärischem Material" zu unterstützen. Er könne zwar die Angst vor einer Eskalation des Krieges nachvollziehen. Die Frage sei aber, welche Haltung und welches Handeln notwendig seien, um dieser Bedrohungslage zu begegnen. Habeck sprach sich gegen ein "Einfrieren des Krieges" aus.

"So sehr ich verstehe, dass angesichts der hohen Opferzahlen von einem Einfrieren des Krieges gesprochen wird, so sehr blendet diese Position aus, dass nur die Ukrainerinnen und Ukrainer entscheiden können, welchen Preis sie zu zahlen bereit sind und zu welchen Bedingungen sie einen Waffenstillstand erreichen oder den Krieg beenden wollen."

Der Grünen-Politiker warf Russlands Staatschef Wladimir Putin vor, Europas Einigung und Einheit zu zerstören. Wenn Putin mit seinem Krieg in der Ukraine Erfolg habe, werde er weitermachen. Deshalb sei es auch für die Sicherheit in Deutschland und den Frieden in Europa wichtig, dass die Ukraine sich erfolgreich verteidige und Deutschland ihr dabei helfe.

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