Heimat Dortmund
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Heute haben wir einen weiteren Infostand zur Kommunalwahl in Eving durchgeführt. Wählt am 13. September DIE RECHTE: Hol Dir deine Stadt zurück! 😎
Der neueste Skandal aus Dortmund schlägt mittlerweile bundesweite Wellen - statt nach einer Vergewaltigung im Juni in Untersuchungshaft zu sitzen, wurde ein afghanischer Asylbewerber auf freien Fuß gesetzt und schlug am Freitagabend in der Nordstadt schließlich erneut zu. Und damit nicht genug: Polizei und Staatsanwaltschaft wollten beide Taten verheimlichen!

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2020/afghane-soll-zwei-maedchen-vergewaltigt-haben/
Forwarded from HEIMATbote - Rhein-Erft
Israel-Plakate: Behörden bereiten offenbar Hausdurchsuchungen gegen DIE RECHTE – Funktionäre vor

Während in ganz Deutschland Staatsanwaltschaften und Gerichte festgestellt haben, dass die Anti-Israel-Plakate, die von der Partei DIE RECHTE im Europawahlkampf 2019 verbreitet wurden, keine strafbare Volksverhetzung erfüllen, zwingt das Oberlandgericht Karlsruhe die örtliche Staatsanwaltschaft zu Ermittlungen. Obwohl sich die Staatsanwaltschaft bisher weigerte und zuletzt versuchte, die Ermittlungen nach Hannover abzugeben, wo das zuständige Landgericht jüngst…

https://www.rechte-rhein-erft.com/israel-plakate-behoerden-bereiten-offenbar-hausdurchsuchungen-gegen-die-rechte-funktionaere-vor/
Die Vorfälle in Chemnitz 2018, als ein junger Mann umgebracht wurde und Rechtsradikale nach einer AfD-Demonstration in der Stadt auf Menschenjagd gingen, hätten in der Szene Hoffnungen geweckt: „Viele glauben seitdem, der Aufstand gegen die Demokratie könnte kurz bevorstehen.“ 

https://www.welt.de/regionales/nrw/article212458913/Die-Soko-Rechts-ueber-den-Kampf-gegen-rechte-Gewalt.html

Natürlich🤦‍♂ Wer bei uns politisch aktiv ist, weiß, dass es keinen "Tag X" geben wird, sondern politische Veränderungen ein langfristiger, kontinuierlicher Prozess sind.
Heute tagt der Dortmunder Wahlausschuss, der über die Zulassung der Parteien zur Kommunalwahl entscheidet. Damit geht der Wahlkampf in seine heiße Phase!

Ab morgen dürfen zudem Wahlplakate aufgehangen werden. Die Stadt Dortmund versucht sich bereits jetzt an neuen Schikanen und behindert damit den Wahlkampf aller Parteien: https://www.dortmundecho.org/2020/07/kommunalwahlkampf-wie-die-stadt-dortmund-im-kampf-gegen-rechts-alle-parteien-beim-plakatieren-behindert-und-damit-zudem-noch-der-umwelt-schadet
Soeben hat der Wahlausschuss unsere Bewerber zur Kommunalwahl in Dortmund einstimmig zugelassen. Damit ist klar: Wir sind für den Rat, die Bezirksvertretungen und bei der Oberbürgermeisterwahl wählbar. Und passend dazu, wird auf vielen Zetteln keine AfD stehen, weil ihnen in Dortmund Kandidaten fehlen. Perfekte Voraussetzungen, um die echte Opposition bei der Kommunalwahl am 13. September zu stärken! Jede Stimme zählt!
An vielen Stellen im Dortmunder Stadtbild sind bereits Wahlplakate der Partei DIE RECHTE zu finden. Vertraut am 13. September der Mannschaft von Bernd Schreyner!

Wie zu erwarten war, halten sich die Blockparteien, vor allem SPD, Grüne und Linke, nicht an das selbst tolerierte Verbot der "Sandwichplakatierung". Wir werden deshalb Montag einen Antrag auf einstweilige Anordnung stellen.
Empört euch und hakt den Fall nicht nach ein paar Tagen ab. Wieviele Opfer muss es noch geben? https://www.dortmundecho.org/2020/08/nordstadt-vergewaltiger-es-braucht-keine-normalitaet-sondern-breite-empoerung/
😳🤷‍♀
Stoppt die Ghettoisierung des Dortmunder Nordens! Um 16 Uhr findet eine Mahnwache im Rahmen des Kommunalwahlkampfes statt. Hintergrund sind die Vorfälle der letzten Wochen in der Nordstadt, u.a. die verschwiegene Vergewaltigung durch einen Afghanen.
Die Antifa Dortmund 🤷‍♀
Nach der Eskalation von Straftaten in der Nordstadt, deren Höhepunkt die Vergewaltigung eines Mädchens durch einen afghanischen Asylbeweber war, protestieren spontan rund 70 Aktivisten im Nordmarktviertel. Die überraschte Antifa fiel aus allen Wolken, sogar ausländische Anwohner spendeten den rechten Redebeiträgen Beifall. Am 13. September haben die Bürger der Nordstadt die Möglichkeit, die herrschenden Zustände abzuwählen!
Plakate von DIE RECHTE abreißen? Keine gute Idee🤓
+++ Augen auf: Plakatabreißer erwischen! +++

Seit diesem Wochenende wird in Dortmund fleißig zur Kommunalwahl plakatiert und auch wir machen im Stadtbild auf unsere Forderungen aufmerksam. In jedem Wahlkampf kommt es zu Zerstörungen unserer Plakate, mal mehr, mal weniger. Es gelingt uns aber auch regelmäßig, Plakatabreißer auf frischer Tat zu stellen, bis zum Eintreffen der Polizei festzuhalten und anschließend straf-, sowie zivilrechtlich zur Verantwortung zu ziehen. Bereits am ersten Wochenende konnten Plakatabreißer gestellt werden.

Plakatzerstörung ist kein Kavaliersdelikt, sondern mindestens eine Sachbeschädigung, bei Entwendung der Plakate auch ein Diebstahl und wenn die Täter mit gefährlichen Werkzeugen, etwa einem Messer oder einer Schere agieren, sogar ein bewaffneter Diebstahl. Damit Feinde der freien Meinungsäußerungen in ihre Schranken gewiesen werden, kann jeder mithelfen. Das wichtigste: Augen auf im öffentlichen Raum!

Wenn Ihr seht, dass Plakate der Partei DIE RECHTE zerstört werden, ruft den Polizeinotruf unter 110 an und teilt euren Standort mit. Behaltet die Personen im Auge, notiert euch mögliche Fahrzeuge und fertigt Foto- bzw. Videomaterial der Situation an.

Wenn es möglich ist, fordert die Personen auf, stehen zu bleiben und mit euch auf das Eintreffen der Polizei zu warten. Sollten die Personen dann die Flucht ergreifen, könnt Ihr sie nach § 127 StPO (Jedermannfestnahmerecht) bis zum Eintreffen der Polizei festhalten. Natürlich muss immer die Verhältnismäßigkeit gewahrt werden, aber in vergangenen Wahlkämpfen wurden Linksextremisten, die sich mit Gewalt gegen ihre Festnahme gewehrt haben, sogar mit Kabelbindern fixiert, nachdem sie fortwährend versucht haben, sich aus ihrer Situation zu befreien. Prinzipiell gilt aber: Kein unnötiges Risiko und so entspannt wie möglich, aber immer mit dem Ziel, die Täter zu stellen.

Wer Hinweise auf Plakatabreißer hat, aber aus verständlichen Gründen keine Lust hat, der Polizei seine Daten zu liefern, kann diese Hinweise an die Aktivisten der Partei DIE RECHTE mitteilen. Wichtig sind vor allem Standorte, an denen es zu Beschädigungen gekommen ist, sowie konkrete Hinweise auf mögliche Täter.

Jeder Dortmunder ist aufgerufen, die Augen offenzuhalten. Machen wir es Plakatabreißern in unserer Stadt unbequem!
Na, schon in eurer Straße gesehen? Unsere Plakatmotive zur Kommunalwahl in Dortmund 😎