Transparenz in der Kommunalpolitik!

Transparenz und Nachvollziehbarkeit politischer Entscheidungen sind mir ein zentrales Anliegen. Deshalb habe ich mich mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung gewandt, um herauszufinden, wie unsere Stadt mit dem Sächsischen Transparenzgesetz umgeht und welche Maßnahmen ergriffen werden, um die Informationen für euch als Bürger zugänglicher zu machen.

Die Antworten der Stadtverwaltung (Schreiben vom 07.04.2025):

1. Keine eigene städtische Satzung zum Transparenzgesetz geplant:
Die Verwaltung sieht derzeit keinen Bedarf, die Regelungen des Sächsischen Transparenzgesetzes zusätzlich in eine städtische Satzung zu übernehmen. Die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen würden laut Stadtverwaltung ohnehin öffentlich gemacht – etwa durch Tagesordnungen, Beschlüsse und Satzungen.

2. Bereits bestehende Maßnahmen zur Erhöhung der Transparenz:
Die Stadt verweist auf bereits etablierte Informationskanäle, wie Veröffentlichungen im Amtsblatt, auf der Website sowie in sozialen Medien. Zudem wurde eine Bürgermeistersprechstunde eingeführt. Bei größeren Bauvorhaben finden öffentliche Informationsveranstaltungen statt. Auch die Sitzungen des Stadtrates sind öffentlich.

Mein Fazit:

Es ist gut zu wissen, dass es bereits Strukturen gibt, die auf mehr Transparenz abzielen. Dennoch werde ich weiterhin aufmerksam hinschauen, wie offen und verständlich die Informationen tatsächlich bei den Menschen ankommen – denn echte Beteiligung beginnt mit echter Transparenz.

Wenn ihr Fragen habt oder konkrete Anliegen, dann meldet euch gern jederzeit. Ich bin für euch im Stadtrat aktiv – nicht nur auf dem Papier, sondern mit Herz und Haltung.

Herzliche Grüße
Stefan Trautmann
(Freie Sachsen)

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Mit 30.000 Euro belohnt: NSU-Terroristin Beate Zschäpe erhält Demokratiepreis der Bundesregierung! 😳

Unvorstellbar? Fast. Denn nicht Beate Zschäpe erhält einen mit 30.000 Euro dotierten Preis des „Bundesministeriums für Bildung und Forschung“, sondern eine Frau, die sehr viele Parallelen mit Zschäpe aufweist - bei einem feinen Unterschied: Die Preisträgerin steht derzeit (wie einst die NSU-Terroristen) vor dem Oberlandesgericht München, sitzt wie Zschäpe in Untersuchungshaft und muss sich auch wegen eines Tötungsdeliktes, sprich einem Kapitalverbrechen, verantworten. Es gibt jedoch einen großen Unterschied: Hanna Schiller, wie sich die Preisträgerin nennt, ist Linksextremistin der berüchtigten Antifa-Hammerbande und hat in diesem Land so viel Narrenfreiheit, dass einer solchen Frau ein Preis der Bundesregierung verliehen wird.

Glaubt Ihr nicht? Hier finden sich alle Hintergründe:
https://www.compact-online.de/bundesregierung-verleiht-antifa-terroristin-kunstpreis/

Die Entscheidung, dass Antifa-Gewalttäterin Hanna Schiller für ihren "Einsatz gegen den Rechtsruck" (kein Scherz!) den Preis erhält, hat eine dreiköpfige Jury beschlossen. Brisant: In dieser Jury ist auch der West-Import des Chemnitzer Oberbürgermeisters Sven Schulze, Frau Dr. Florence Thurmes, die seit Anfang 2024 Chefin der Chemnitzer Kunstsammlungen ist. Eine führende Repräsentantin der Kulturhauptstadt wirkt also an einer Preisverleihung für eine inhaftierte Antifa-Terroristin mit, ein beispielloser Skandal, der Konsequenzen haben muss!

Artikelbild: Grok KI-Generator

FREIE SACHSEN: Wir zeigen, was andere verschweigen - folgt uns bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Ein neuer Transporter für den Einsatz auf der Straße: Jetzt unterstützen & spenden! 💪

Die FREIEN SACHSEN sind Woche für Woche in ganz Sachsen (und manchmal darüber hinaus) unterwegs. Infostände, Kundgebungen, Techniktransporte – unser Einsatz braucht eine funktionierende Logistik. Dafür brauchen wir ein Fahrzeug, auf das wir uns jederzeit verlassen können.

Ein Beispiel: Stefan Trautmann ist regelmäßig mit Infomaterial, Lautsprechertechnik und Infostand im Einsatz. Unser alter Transporter hat über Jahre gute Dienste geleistet – aber jetzt macht er zunehmend Probleme. Rost, technische Mängel, Reparaturen. So lässt sich kein zuverlässiger Protest organisieren.

Deshalb schaffen wir ein neues Fahrzeug an. Es soll nicht nur mehr Platz für unser Material bieten, sondern auch mit einer sichtbaren Außenkennzeichnung (z. B. Magnetschilder) klar zeigen, wofür es unterwegs ist. Vor allem aber: Es soll uns sicher und zuverlässig dorthin bringen, wo wir gebraucht werden – ohne die Sorge, irgendwo mit Motorschaden liegenzubleiben.

Die Gebrauchtwagenpreise sind leider deutlich gestiegen. Wir rechnen mit rund 15.000 Euro. Eine Investition, die sich auszahlt – für landesweite Einsatzbereitschaft, für gut organisierte Veranstaltungen (wie zuletzt heute beim Windkraft-Protest in Großenhain) und für stabile Strukturen.

Spendenkonto:
Empfänger: FREIE SACHSEN
IBAN: DE59 8705 2000 0190 0556 00
BIC: WELADED1FGX
Betreff: Spende Transporter

Online spenden: www.freie-sachsen.info/spenden

Vielen Dank für die Unterstützung!

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Rochlitz: Bluttat vor ALDI-Markt – 23-Jähriger sticht auf Kundin und Helfer ein.

Ein gewöhnlicher Donnerstagnachmittag in Rochlitz wurde plötzlich zum Schauplatz einer schrecklichen Gewalttat. Der ALDI-Markt an der Geithainer Straße war zunächst nur Kulisse eines kurzen Zwischenfalls: Ein 23-jähriger betrat den Supermarkt – trotz bestehendem Hausverbot. Die Mitarbeiter erkannten ihn sofort und wiesen ihn konsequent hinaus. Der Mann verschwand, scheinbar ohne weiteren Zwischenfall.

Doch gegen 18:45 Uhr kehrte er zurück – nicht in den Laden, sondern davor. Still und unauffällig setzte er sich in der Nähe des Eingangs auf den Boden. Dann geschah das Unfassbare: Als eine 59-jährige Kundin den Supermarkt verließ, stürzte sich der Mann mit einem Messer auf sie. Mehrere Stichverletzungen trafen die Frau – schwer verletzt brach sie zusammen.

Wer weitere Infos darüber hat, meldet sich bitte bei uns!

Artikelbild: Grok KI-Generator

https://www.tag24.de/thema/messerattacke/brutale-messer-attacke-an-supermarkt-in-mittelsachsen-mann-sticht-zwei-personen-nieder-3378522

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Linke Bundestagsabgeordnete forderte Konzert-Absage.
WEIMAR rockte trotzdem die Dresdner Neustadt!

„Die Dresdner Bundestagsabgeordnete Clara Bünger (Die Linke) bekräftigte ihre Forderung mit einem offenen Brief an den in Dresden bestens bekannten Veranstalter Aust.“

Ja, beim Verbieten sind die „linken Demokraten*innen“ immer ganz vorne mit dabei, damit nicht irgendwann Menschen an die Macht kommen, welche am Ende vielleicht noch „unbequeme Konzerte“ untersagen wollen. 😅

Um die offensichtliche Doppelmoral der „besorgten Demokraten“ im Vorfeld des Konzerts zu erkennen, musste man sich eigentlich nur die Gegendemonstration in der Nähe des „Alten Schlachthofes“ anschauen (und auf die Inhalte des dort präsentierten „Liedguts“ achten), um die Scheinheiligkeit zu erkennen.

Die Thüringer Band WEIMAR spielte trotz allem wie gewohnt kraftvoll vor einem tollen Publikum und antwortete so auf ihre eigene Art und Weise auf die Anfeindungen: „Lieber 1000 Feinde als nur einen falschen Freund.“ 😘

🖤 www.leisnig.info 💛

Öffentliche Warnung – Vorfall in Leisnig

Am heutigen Tag kam es im Getränkemarkt „Huster“ an der Tankstelle in Leisnig zu einem bedrohlichen Vorfall: Eine Verkäuferin wurde von bislang unbekannten Tätern bedroht, anschließend wurden mehrere Zigarettenschachteln entwendet.

Wir bitten die Bevölkerung um erhöhte Aufmerksamkeit.
Wer Hinweise zum Vorfall oder zu verdächtigen Personen in der Umgebung geben kann, wird gebeten, sich umgehend bei der Polizei zu melden.

Polizeirevier : 03431659-0 ·

Bitte teilen Sie diese Information, um andere zu warnen und mögliche Zeugen zu erreichen.

Nur gemeinsam können wir zur Aufklärung beitragen.

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Der gemeinsame Weg für Frieden und Mitbestimmung geht weiter!
Nach über einem Jahr spaziert Penig wieder und es gibt keinen dringenderen Anlass!
Wir nehmen es nicht einfach so hin, dass Politiker im fernen Berlin unseren Frieden für Rohstoffe und Rüstungsgewinne einfach so verschenken. Unsere Vorfahren haben ihr Leben gelassen, um uns ein Leben in Frieden zu ermöglichen! Achten und respektieren wir ihr Erbe und stehen wir dafür ein!
GEMEINSAM
27.04.2025, 18:00Uhr, Marktplatz Penig

Neuigkeiten aus dem Leisniger Stadtrat

Überall in den Nachbarkreisen, wie zum Beispiel im Landkreis Leipzig oder in Nordsachsen, sollen zukünftig viele neue Mega-Windkraftanlagen entstehen. Aber auch in Leisnig sollen die „Windmühlen“, auf Beschluss des alten Stadtrates, weiter in die Höhe wachsen.

„Der Stadtrat der Stadt Leisnig hat am 22.07.2021 in öffentlicher Sitzung beschlossen, den Flächennutzungsplan der Stadt Leisnig gemäß § 2 Abs. 1 BauGB in Verbindung mit § 1 Abs. 8 BauGB fortzuschreiben und eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit durchzuführen.“

Hier finden Sie die entsprechende Bürgerbeteiligung mit der entsprechenden Möglichkeit Eingaben bzw. Stellungnahmen bis zum 12. Mai 2025 anzufertigen: https://buergerbeteiligung.sachsen.de/portal/leisnig/beteiligung/themen
Die Bebauungspläne liegen zudem im Rathaus aus.

Im Video positioniert sich Christian Fischer aus Leisnig zu den Vorgängen.

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FREIE SACHSEN für LEISNIG

Burgstädt spaziert !

Jeden Montag wird Burgstädt zur Bühne des Zusammenhalts: Die Bürger gehen Seite an Seite auf die Straße – entschlossen im Herzen, vereint im Geist, getragen vom Mut zur Veränderung.

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Einladung zum Stammtisch in Lunzenau!

Am 17.Mai findet unser nächster Stammtisch in der Lokalität „Zur Börse“ statt. Wir treffen uns ab 17:00 Uhr, um aktuelle Themen zu besprechen und gemeinsam Ideen für unsere Stadt zu entwickeln.

Themen des Abends u.A:
• Planung und weitere Gestaltung des Familienfestes im Heinrich-Heine-Park.

• Anliegen der Bürger – wir nehmen diese auf und tragen sie weiter in den Stadtrat.

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Bringt gerne eure Ideen mit.

Wir freuen uns auf euch! Merkt euch diesen Termin vor. Weitere Infos kommen selbstverständlich noch.

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Willkommen im Club: Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als „rechtsextreme Bestrebung“ ein! 🤡

„Wird der Bürger unbequem, ist er plötzlich rechtsextrem“ gilt längst als zeitlose Weisheit im täglichen Irrsinn, den das bunte Deutschland im Jahr 2025 bietet. Nachdem bereits mehrere Landesverbände der AfD in östlichen Bundesländern, sowie die (mittlerweile aufgelöst) Jugendorganisation „Junge Alternative (JA)“ durch den BRD-Geheimdienst beobachtet wurden, geht es nun der ganzen Partei an den Kragen.

Mit der Beobachtung folgt eine Reihe von Schikanen, etwa die leichtere Entfernung von AfD-Mitgliedern aus dem Staatsdienst, der Entzug von Waffenbesitzerlaubnissen und natürlich der Versuch einer gesellschaftlichen Kriminalisierung, immerhin, so denkt der gemeine Spießbürger, wird ja niemand „einfach so“ vom Verfassungsschutz beobachtet. Ein jahrzehntelang erprobte Ritual des Regimes gegen die politische Opposition.

Mit im Club der geheimdienstlich als „gesichert rechtsextrem“ eingestuften Organisationen und Parteien sind beispielsweise:

- die Identitäre Bewegung (IB)
- das COMPACT-Magazin
- das Bürgernetzwerk EinProzent
- die Bürgerbewegung PEGIDA
- die Partei Die Heimat
- verschiedene Montagsprotestinitiativen, z.B. in Görlitz

und natürlich die FREIEN SACHSEN selber.

Die Zeiten, in denen die Verfassungsschutz-Beobachtung irgendeine abschreckende Wirkung entfaltet hat, sind aber längst vorbei. Wer eine Partei, die in Teilen des Zustimmungswerte von bis zu 40 % erzielt, zu Extremisten verklärt, diskreditiert letztendlich nur sich selber.

Und deshalb darf sich niemand (auch nicht die AfD-Führung!) davon einschüchtern lassen oder versuchen, dem Geheimdienst zu gefallen. Vielmehr sollte die Hochstufung sportlich genommen werden, statt sich auf Kosten der eigenen Glaubwürdigkeit künstlich mäßigen zu wollen!

FREIE SACHSEN: Wir sind Sachsens größte Bürgerbewegung. Folgt uns für alle Informationen bei Telegram! http://t.me/freiesachsen

Heute: Einladung zum Stammtisch in Roßwein!

Am heutigen 02.Mai findet unser Stammtisch wieder gewohnte in Roßwein bzw Haßlau statt. Beginn 18:30 Uhr. Heidrun begrüßt alle Gäste 😊

Alle Interessierten sind herzlich eingeladen! Bringt gerne eure Ideen mit.

Für weitere Fragen könnt ihr euch jederzeit unter dieser Nummer melden: 01520/2874572

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Gewalt vor der Haustür: Zwei Verletzte an Asylunterkunft in Döbeln – und jeder könnte der Nächste sein!

Ein Mitarbeiter des Sicherheitsdienstes entdeckt vor der Asylunterkunft einen reglosen Mann. Der 39-Jährige liegt auf dem Boden, nicht ansprechbar, betrunken – und verletzt. Eine Stichwunde zeichnet seinen Körper.

Kein Unfall, kein Zufall:

Wenig später wird ein zweiter Mann gefunden – ebenfalls Bewohner der Unterkunft, ebenfalls alkoholisiert, ebenfalls verletzt. Auch er kommt ins Krankenhaus.

Was bleibt, ist ein Gefühl. Ein Frösteln. Denn was hier passiert ist, passiert nicht in einem fernen Land. Es ist nicht Teil einer Serie, die wir nachts auf dem Sofa schauen.

Döbeln ist keine Metropole. Und doch steht es jetzt exemplarisch für eine Realität, die sich langsam in unseren Städten festsetzt: Gewalt, mitten unter uns.

Artikelbild: Grok KI-Generator

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Es ist soweit – eine Tradition kehrt zurück!
Das LUNZENAUER PARKFEST lebt wieder auf!

Am Sonnabend, 16. August 2025 ab 15:00 Uhr wird die Festwiese im Heinrich-Heine-Park zum Treffpunkt für Jung und Alt!

Ein Fest von Lunzenauern – für Lunzenauer und alle, die mit uns feiern wollen!
Musik, Gemeinschaft, Lebensfreude – wir bringen das Herz der Stadt zum Schlagen!

Du willst mitgestalten, helfen oder auftreten?
Dann pack mit an – Melde dich jetzt!
Tel/WhatsApp: 0151 20159153

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Kita-Schließung in Hartha? Jetzt reicht’s!

Die Stadt Hartha steht kurz davor, eine Entscheidung zu treffen, die viele Familien hart treffen wird: Die beliebte Kita „Pusteblume“ in Wendishain soll geschlossen werden – und das, obwohl fast alle Plätze belegt sind und bereits neue Anmeldungen vorliegen.

Inmitten grüner Natur, mit engagierten Personal und einem besonderen pädagogischen Konzept – genau diese Kita soll geopfert werden. Warum? Weil sinkende Geburtenzahlen und Kostenrechnungen wichtiger scheinen als das Wohl unserer Kleinsten.

Die Eltern sind wütend – und das zu Recht.

Am 8. Mai um 18:30 Uhr tagt der Stadtrat von Hartha im Rathaus. Dort soll über die Zukunft der „Pusteblume“ entschieden werden. Jetzt ist der Moment, Gesicht zu zeigen, laut zu werden, unbequem zu sein!

Hartha, steh auf! Es geht um mehr als Zahlen – es geht um Kinder, Familien, Lebensqualität!

Geht am 8. Mai ins Rathaus. Zeigt den Verantwortlichen, dass wir diese Entscheidung nicht kampflos hinnehmen. Die „Pusteblume“ darf nicht geschlossen werden!

Artikelbild: Grok KI-Generator

Jetzt ist die Zeit, gehört zu werden. Für unsere Kinder. Für unsere Zukunft.

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Teilen und mitmachen:

Jetzt startet auch Döbeln mit direkter Demokratie für alle Bürger. Stimmt ab, wie ihr zu den Tagesordnungspunkten steht.

Das Ergebnis erhalten die Stadträte, der Oberbürgermeister und die Presse vor der Sitzung, damit sie wissen, was ihr wollt!

https://www.diedemokratieapp.de/93rl

Freiberg geht auf die Straße!

Montag für Montag versammeln sich die Bürger und ziehen entschlossen durch die schöne Bergstadt!

FREIE SACHSEN Mittelsachsen: @freie_mittelsachsen

Burgstädt läuft!

Jeden Montag wird Burgstädt zur Bühne des Zusammenhalts: Die Bürger gehen Seite an Seite auf die Straße – entschlossen im Herzen, vereint im Geist, getragen vom Mut zur Veränderung.

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