Der Verfassungsrechtler Prof.Volker Boehme-Neßler lässt kein gutes Haar am neuen #IfSG.
Er hält es in Teilen für verfassungswidrig.
#Bevoelkerungsschutzgesetz
#Infektionsschutzgesetz #Ermaechtigungsgesetz
#b1811

t.me/mh171702Q2Q

Und ohne Wasserwerfer etc etc

Zwei Tage nach der großen Demonstration vor dem Brandenburger Tor gegen die Änderungen des #Infektionsschutzgesetz|es protestieren #antifa|schistische Aktivisten in #Berlin.

t.me/mh171702Q2Q
Achso Antifa bezahlt Staatsnah

🇩🇰 Dänemark- Kuh vom Eis 🐮
Dänemark Verschärfung Epidemiegesetz abgeschmettert !
Oder warum schweigen unsere Massenmedien dazu wie ein gusseiserner Block? Noch nicht einmal eine kritische Auseinandersetzung ist zu lesen, überall das totale Todschweigen das die Demonstranten die Regierung bezwungen haben.
Am 18.12. 2020 ist in Dänemark etwas sehr wichtiges und positives passiert. Demokratische Kräfte haben sich nach vielen Tagen Demonstrieren und Lärmen durchsetzen können. Die vom Gesundheitsminister Magnus Heunicke geplante Verschärfung des Seuchen also Infektionsschutzgesetzes in Dänemark wurde nicht nur zurückgezogen, sondern es wurden konkrete zeitliche Befristungen eingearbeitet und Mitspracherechte des Parlamentes gesichert, eine dem Minister kontrollierende Kommission an die Seite gestellt und klar ausgedrückt:
🔺Keine Zwangsimpfungen🔺Keine Zwangsbehandlungen
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#Politik #Daenemark #Corona #Zwangsimpfung #Zwangsbehandlung #Infektionsschutzgesetz
t.me/buergerinformative/17716

Nr 298 💥💥💥Eilmeldung💥💥💥 Das Infektionsschutzgesetz und §5 - Ende der epidemischen Notlage ‼️‼️‼️

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#zusammenstehen #epidemischeNotlage #IFSG #Infektionsschutzgesetz #§240 #Diskreminierung #Maskenpflicht #CoronaMaßnahmen