Olaf Scholz plötzlich für Friedensgespräche mit Russland. Gab es neue Anweisungen aus Washington? Dass er vor einem Jahr, am 18. August 2023, alle Bürger, die damals schon Friedensgespräche gefordert haben, als "gefallene Engel, die aus der Hölle kommen" bezeichnet hat, hat er wahrscheinlich schon wieder vergessen.

Links: Heute, 08.09.2024, Olaf Scholz beim ZDF Sommerinterview
Rechts: 18.08.2023, Olaf Scholz bei einem Wahlkampfauftritt in München

t.me/ayawasgeht

Aya Velazquez, die mich blockiert hat, daher kein Drüko-Zitat möglich, schreibt auf X zur Demo am 7. September in São Paulo, die ich besucht habe, was folgt:

„In #Brasilien droht X-Usern eine Strafe von etwa 8K Dollar täglich, wenn sie weiterhin X via VPN nutzen. x.com/i/status/18325… Es kursiert derzeit eine unterstützenswerte Soli-Aktion: Wer außerhalb Brasiliens X und VPN nutzt, als Standort Brasilien einstellen. Je mehr Menschen weltweit das machen, desto sicherer wird es für X-User in Brasilien.“

Mein Kommentar:
Das verlangsamt euer Internet wahrscheinlich ein wenig, aber die Aktion ist durchaus unterstützenswert. Gerüchten zufolge soll ich seit Tagen in Brasilien Posts über X senden. 😂😂😂

Aya weiter:
„Die Strafverfolgung im Rahmen dieses Orwellschen Sandbox-Pilotprojekts in Brasilien - leider ein düsterer Blick in unsere eigene Zukunft - sollte so schwer wie möglich gemacht werden. Flächendeckend wird sich eine Strafverfolgung in Brasilien wohl kaum durchsetzen lassen - ich vermute aber, dass man das Gesetz nutzen wird, um gezielt gegen einzelne, reichweitenstarke brasilianische X-Accounts vorgehen zu können.“

Mein Kommentar:
Ich sehe hierhin vor allem eine Abschreckungsmaßnahme. Die Deutschen haben beispielsweise für Androhungen von 250 € Strafe auf die meisten ihrer Grundrechte verzichtet. Maskenpflicht etc.

Die reichweitenstarken Accounts in Brasilien können sich einen Rechtsstreit durchaus leisten. Der Staat müsste dann erst mal beweisen, von wo aus sie auf X zugegriffen haben. Das ist technisch praktisch unmöglich. Man kann einem Team im Ausland sitzen haben, diesem über Telegram oder was auch immer Nachrichten schicken, welche dann aus dem Ausland auf den Account „im“ Inland hochgeladen werden. Ob De Moraes Hausdurchsuchungen zur Abschreckung und Beweissicherung durchsetzen kann, wird sich zeigen. Faktisch ist eine solche Strafe genauso wenig durchsetzbar wie eine Impfpflicht. Der Vergleich zu Österreich im Winter 2021 auf 2022 liegt da einigermaßen nahe.

Aya weiter:
„Übrigens: Die Berichterstattung deutscher Medien zur gestrigen Großdemo in São Paulo war natürlich wie immer ein Witz. Erwartbares Framing als ‚Bolsonaro-Demo‘, ohne die Bilder der Massen zu zeigen, die dort demonstriert haben. Die Avenida Paulista - ein Monstrum von einer Straße - war voll in alle Himmelrichtungen, bis in alle Seitenstraßen. Das Thema Meinungsfreiheit ist viel größer als der ‚Bolsonarismus‘ - es geht ALLE Brasilianer etwas an.“

Mein Kommentar:
Ich war 2021 auf der Demo an selber Stelle, die wesentlich größer war. Damals noch auf dem Bühnen-LKW.
Ein Freund von mir, der sämtliche Protagonisten kennt, sagte mir heute, sie haben nur ein paar Blocks voll bekommen. Das kann ich bestätigen. Ich bin die Strecke zumindest auf der längeren Seite abgelaufen. Nach einigen 100 m, die tatsächlich dicht besucht waren, lichteten sich die Massen durchaus erheblich. Bis zum Ende der Straße gab es große Teile, in denen wenig Verkehr war.

Darüber hinaus nehme ich es den Konzern- und Zwangsgeldmedien nun wirklich nicht übel, wenn sie von einer Bolsonaro-Demo sprechen. Es war zunächst mal eine parteipolitische Demonstration (und zum Teil auch eine große Party), weshalb auch der ein oder andere bekannte Aktivist nicht daran teilgenommen hat.

Ich habe noch viele weitere interessante Informationen bekommen, diese werde ich nach entsprechender Prüfung hoffentlich alsbald veröffentlichen können. Anbei ein paar Videos.