Markus Haintz auf X:
Reue für die Hausdurchsuchung wegen "#Schwachkopf", Herr @roberthabeck?
Sie verkaufen sich als Schwiegermutters Liebling, mit manipulativer Rhetorik. Sie werden damit nicht durchkommen. Sie sind das genaue Gegenteil.
Sie sind kein Schwachkopf, Sie wissen, was Sie tun.
Reue für die Hausdurchsuchung wegen "#Schwachkopf", Herr @roberthabeck?
Sie verkaufen sich als Schwiegermutters Liebling, mit manipulativer Rhetorik. Sie werden damit nicht durchkommen. Sie sind das genaue Gegenteil.
Sie sind kein Schwachkopf, Sie wissen, was Sie tun.
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Verfassungsrechtler Prof. Dr. Boehme-Neßler
über den "Habeck-#Schw**hkopf "-Skandal und den frühmorgendlichen Polizei-Überfall bei einer Familie wegen eines geteilten Posts. "Völlig unverhältnismäßig".
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Forwarded from Oliver Janich & Team
"Doch durch den Vorfall wurde eine Welle der Empörung ausgelöst. Seit Tagen ist er eines der Haupthemen auf X. Das Konto des Grünen-Politikers, der vor kurzem auf die Plattform X zurückgekehrt ist, wird als erstes vorgeschlagen, wenn man nach diesem Schmähwort sucht.
Unter dem Hashtag #Schwachkopf wurde das von Habeck zur Anzeige gebrachte Bild weit verbreitet – der sogenannte "Streisand-Effekt"."
Bei mir auf den Phillippinen wird Herr Habeck als Drittes angezeigt, dafür wird als Oberstes bei der Suche der Hashtag "#Schwachkopf4Kanzler" ergänzt (siehe Bild).
Bei Google werden natürlich die ganzen Berichte über Habeck angezeigt. Diese werden mit der Zeit verschwinden, aber vermutlich werden seine ganze (hoffentlich nur kurze) Karriere lang die meisten Leute bei diesem Wort an ihn denken.
Aber gut, der Kinderbuchautor hat sich ja bislang daran gestört, dass er Kinderbuchautor genannt wurde. Dafür konnte er niemanden verklagen, weil der Kinderbuchautor Kinderbuchautor ist.
Unter dem Hashtag #Schwachkopf wurde das von Habeck zur Anzeige gebrachte Bild weit verbreitet – der sogenannte "Streisand-Effekt"."
Bei mir auf den Phillippinen wird Herr Habeck als Drittes angezeigt, dafür wird als Oberstes bei der Suche der Hashtag "#Schwachkopf4Kanzler" ergänzt (siehe Bild).
Bei Google werden natürlich die ganzen Berichte über Habeck angezeigt. Diese werden mit der Zeit verschwinden, aber vermutlich werden seine ganze (hoffentlich nur kurze) Karriere lang die meisten Leute bei diesem Wort an ihn denken.
Aber gut, der Kinderbuchautor hat sich ja bislang daran gestört, dass er Kinderbuchautor genannt wurde. Dafür konnte er niemanden verklagen, weil der Kinderbuchautor Kinderbuchautor ist.
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Markus Haintz auf X: Ich freue mich, mitzuteilen, dass wir Herrn Niehoff in der #Schwachkopf-Affäre um Vizekanzler Robert Habeck, die zu einer Hausdurchsuchung wegen einer vermeintlichen Beleidigung geführt hat, anwaltlich vertreten. Weitere Infos hierzu folgen in Kürze.
Rechtsanwalt Markus Haintz
HAINTZ legal
Rechtsanwalt Markus Haintz
HAINTZ legal
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Forwarded from Dr. med. Carola Javid- Kistel MITEINANDER MUTIG SEIN- ÄRZTE STEHEN AUF FÜR PATIENTEN.....🙏❤
Bestattermeisterin schlägt Alarm: "Wir haben seit 2021 durchgehend hohe Sterbezahlen"
https://report24.news/bestattermeisterin-schlaegt-alarm-wir-haben-seit-2021-durchgehend-hohe-sterbezahlen/?feed_id=42991
Es wäre schon viel gewonnen, wenn die Menschen nicht mehr die Augen verschließen würden vor der bitteren Wahrheit! Die Giftplörre hat unendliches Leid über die Menschheit gebracht! Es ist Zeit aufzustehen und sich gegen das weltweite Verbrechen zu wehren! Da ist JEDER von uns gefragt! 🙏
Dr. med. Carola Javid- Kistel
ÄRZTE STEHEN AUF ❣❣❣
t.me/miteinander_mutig_sein
t.me/GESUNDHEIT_IST_KEIN_HEXENWERK
https://report24.news/bestattermeisterin-schlaegt-alarm-wir-haben-seit-2021-durchgehend-hohe-sterbezahlen/?feed_id=42991
Es wäre schon viel gewonnen, wenn die Menschen nicht mehr die Augen verschließen würden vor der bitteren Wahrheit! Die Giftplörre hat unendliches Leid über die Menschheit gebracht! Es ist Zeit aufzustehen und sich gegen das weltweite Verbrechen zu wehren! Da ist JEDER von uns gefragt! 🙏
Dr. med. Carola Javid- Kistel
ÄRZTE STEHEN AUF ❣❣❣
t.me/miteinander_mutig_sein
t.me/GESUNDHEIT_IST_KEIN_HEXENWERK
Report24
Bestattermeisterin schlägt Alarm: "Wir haben seit 2021 durchgehend hohe Sterbezahlen"
Als Bestatterin beobachtet sie besorgniserregende Entwicklungen: "Ich sehe mittlerweile, dass die Leute immer jünger werden."
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Satire können sie anscheinend auch, wenn auch ungewollt:
"Der Kraftakt, den Robert Habeck geleistet hat, dann, nach diesem Kriegsbeginn der Russen, uns aus dieser Unabhängigkeit zu befreien, ich weiß nicht, wer das sonst in unserem Land geschafft hat." c/t MZ_Storymakers auf X.
"Der Kraftakt, den Robert Habeck geleistet hat, dann, nach diesem Kriegsbeginn der Russen, uns aus dieser Unabhängigkeit zu befreien, ich weiß nicht, wer das sonst in unserem Land geschafft hat." c/t MZ_Storymakers auf X.
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Forwarded from München-steht-auf NEWS
Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren
Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.
Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.
Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.
Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantäneverordnungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vorschriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.
—————-
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.
Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?
Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?
Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren
https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
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Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen.
Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung aller Verfahren bereits angekündigt. Alle schon abgeschlossenen Verfahren bleiben von dem Beschluss aber unberührt, bereits bezahlte oder vollstreckte Bußgelder werden nicht zurückerstattet.
Nur die bei den zuständigen Verfolgungsbehörden noch anhängige Verfahren sollen nach Angaben der Staatskanzlei eingestellt werden und die Staatsanwaltschaften bei den Gerichten die Einstellung dort noch anhängiger Verfahren anregen.
Bei bereits rechtskräftigen Bußgeldbescheiden finde keine weitere Vollstreckung statt, die noch ausstehende Geldbuße werde erlassen. Noch ausstehende Bußgelder müssten „daher nicht mehr gezahlt werden“.
Erfasst seien damit sämtliche bei den Kreisverwaltungsbehörden, den Staatsanwaltschaften und den Gerichten anhängige Bußgeldverfahren und Vollstreckungsverfahren wegen Ordnungswidrigkeiten im Zusammenhang mit Verstößen gegen Corona-Rechtsvorschriften.
Die Amnestie gilt für alle „Corona-Rechtsvorschriften“, also alle Regelungen, die anlässlich der Corona-Pandemie erlassen oder geändert wurden.
Darunter fallen etwa alle bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnungen, die Einreise-Quarantäneverordnungen sowie die Allgemeinverfügungen zur Isolation beziehungsweise Quarantäne von Kontaktpersonen, Verdachtspersonen und positiv auf das Coronavirus getesteten Personen.
Ausdrücklich nicht erfasst sind von dem Kabinettsbeschluss Bußgeldverfahren, die auf Verstößen gegen Vorschriften beruhen, die unabhängig von der Pandemie gelten. Beispiele dafür seien Verstöße gegen allgemein geltende Vorschriften für Versammlungen bei einer Corona-Demonstration.
—————-
Grundsätzlich ist es zu begrüßen, dass die Verfahren eingestellt werden.
Kann es sein, dass die Bay.Regierung unbedingt eine rechtliche Aufarbeitung durch die Gerichte verhindern will, da die Bereitschaft der Richterschaft sich mit den entlastenden Materialien wie den RKI-Files zu beschäftigen, langsam zunimmt., um in Zukunft keine belastbaren Urteile zu haben?
Was ist mit den abgeschlossenen Verfahren, bedarf es nicht auch hier einer Amnestie? Wo bleibt die große Aufarbeitung, damit man für die Zukunft lernt?
Oder will man vielmehr sich eine Wiederholung nicht verbauen?
Es bleiben noch einige Fragen offen. Wir bleiben dran.
https://www.aerzteblatt.de/nachrichten/155467/Bayern-beschliesst-Amnestie-fuer-offene-Corona-Verfahren
https://www.br.de/nachrichten/bayern/schlussstrich-keine-bussgelder-mehr-fuer-corona-suender,UTGcqDk
Es lebe der Frieden, die Freiheit und die Demokratie.
https://muenchen-steht-auf.de
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München-steht-auf NEWS
Bayern beschließt Amnestie für offene Corona-Verfahren Alle noch laufenden Corona-Bußgeldverfahren in Bayern werden von den Behörden nicht mehr weiterverfolgt. Das hat das Kabinett in München beschlossen. Ministerpräsident Söder (CSU) hatte die Einstellung…
Hier noch mal der Originalbeitrag von München steht auf. Ich habe versehentlich einen kopierten Beitrag geteilt. Diesen habe ich inzwischen gelöscht.
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Die neue große Koalition aus CDU/CSU, SPD und Grünen tritt demokratische Grundsätze und die repräsentativen Demokratie mit Füßen.
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Markus Haintz auf X: Wir haben vermehrt Ermittlungsverfahren, in denen sich aus der Akte kein konkreter Tatvorwurf ergibt. Es ist oft unklar, welcher Straftatbestand einschlägig sein soll. Wir werden gegen die Staatsanwaltschaften, die solche Verfahren eröffnen, mit aller juristischen Härte vorgehen.
Verfahrensgegenstand sind seitenlage Artikel oder Videokonvolute. Die Beschuldigten, die mit Strafverfahren überzogen werden, und die Verteidiger sollen praktisch selbst einmal raten, was ein Staatsanwalt hier anstößig finden könnte. In einem Fall drängt sich beispielsweise die Frage auf, ob jetzt das Wort „*******“ oder dann doch eher „********“ eine Straftat darstellen soll.
Wir werden gegen die (politisch abhängigen) Staatsanwaltschaften, die solche Verfahren eröffnen, mit aller juristischen Härte vorgehen.
Verfahrensgegenstand sind seitenlage Artikel oder Videokonvolute. Die Beschuldigten, die mit Strafverfahren überzogen werden, und die Verteidiger sollen praktisch selbst einmal raten, was ein Staatsanwalt hier anstößig finden könnte. In einem Fall drängt sich beispielsweise die Frage auf, ob jetzt das Wort „*******“ oder dann doch eher „********“ eine Straftat darstellen soll.
Wir werden gegen die (politisch abhängigen) Staatsanwaltschaften, die solche Verfahren eröffnen, mit aller juristischen Härte vorgehen.
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Beleidigte Kriegsprofiteurin Strack-Zimmermann (MdEP) bereichert sich an Geldentschädigungen
Wir haben die potentiellen Einnahmen der FDP-Politikerin geschätzt und kommen auf über 323.000 €, welche sie mithilfe des Abmahn-Startups SO DONE und RA Brockmeier verdient haben könnte.
Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Wir haben die potentiellen Einnahmen der FDP-Politikerin geschätzt und kommen auf über 323.000 €, welche sie mithilfe des Abmahn-Startups SO DONE und RA Brockmeier verdient haben könnte.
Ein Beitrag von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
Beleidigte Kriegsprofiteurin Strack-Zimmermann (MdEP) bereichert sich an Geldentschädigungen
Wir haben die potentiellen Einnahmen der FDP-Politikerin geschätzt und kommen auf über 323.000 €, welche sie mithilfe des Abmahn-Startups SO DONE und RA Brockmeier verdient haben könnte.
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🟥 LIVE | Peter BOEHRINGER: Ob die AfD FÜR Scholz stimmen sollte... | #INTERVIEW
Die AfD könnte bei der Vertrauensfrage FÜR Scholz stimmen - und damit ein Zeichen GEGEN Merz setzen. Was denkt PETER BOEHRINGER (AfD) über das Vorhaben? Ist es eine valide Idee oder doch zu gewagt im aktuellen Klima der sich anbahnenden Neuwahlen? Wir fragen nach im ETVC-Interview!
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Die AfD könnte bei der Vertrauensfrage FÜR Scholz stimmen - und damit ein Zeichen GEGEN Merz setzen. Was denkt PETER BOEHRINGER (AfD) über das Vorhaben? Ist es eine valide Idee oder doch zu gewagt im aktuellen Klima der sich anbahnenden Neuwahlen? Wir fragen nach im ETVC-Interview!
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„Man muss aufpassen, dass man sich nicht an den großen Mainstream-Sumpf verkauft“
Sänger Boris Steinberg bricht mit Altbewährtem: Vom kulturellen Aufbruch in Krisenzeiten bis hin zu seinen kritischen Konzerten mit politischen Themen. Hier wird es spannend.
Weiterlesen auf HAINTZmedia
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„Man muss aufpassen, dass man sich nicht an den großen Mainstream-Sumpf verkauft“
Sänger Boris Steinberg bricht mit Altbewährtem: Vom kulturellen Aufbruch in Krisenzeiten bis hin zu seinen kritischen Konzerten mit politischen Themen. Hier wird es spannend.
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Die New York Times berichtet, dass Biden der Ukraine erlaubt, Russland mit US-Langstreckenraketen anzugreifen.
Kommentar: Die senile Marionette im Weißen Haus versucht noch mal, den Ukrainekrieg weiter zu eskalieren, bevor Trump in 2 Monaten in sein Amt eingeführt wird. Findet es eigentlich niemand im Mainstream merkwürdig, dass Biden immer noch im Amt ist, obwohl er ersichtlich geschäftsunfähig ist? Biden ist kognitiv sicherlich nicht mehr in der Lage, eigene Entscheidungen von solcher Tragweite zu treffen.
Kommentar: Die senile Marionette im Weißen Haus versucht noch mal, den Ukrainekrieg weiter zu eskalieren, bevor Trump in 2 Monaten in sein Amt eingeführt wird. Findet es eigentlich niemand im Mainstream merkwürdig, dass Biden immer noch im Amt ist, obwohl er ersichtlich geschäftsunfähig ist? Biden ist kognitiv sicherlich nicht mehr in der Lage, eigene Entscheidungen von solcher Tragweite zu treffen.
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