Markus Haintz auf X:
#SoDoneAbschalten
Es ist eine besondere Freude, Kostenfestsetzungsbeschlüsse gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann zugestellt zu bekommen.
#SoDoneAbschalten
Es ist eine besondere Freude, Kostenfestsetzungsbeschlüsse gegen Marie-Agnes Strack-Zimmermann zugestellt zu bekommen.
HAINTZ.media
Hochkantiger Rausschmiss aus Kontrollgremium: Merz duldet keinen Nebenbuhler – Kiesewetter wird kaltgestellt. Der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter ist ein Antidemokrat, Menschenschinder und notorischer Kriegstreiber. https://www.alexander-wallasch.de/…
Der Kriegstreiber und ehemalige #SoDoneAbschalten-Werbepartner Roderich Kiesewetter verschwindet langsam, aber sicher, in der politischen Versenkung. Gut so.
Markus Haintz auf X:
AG München lehnt Erlass eines Strafbefehls wegen vermeintlicher Beleidigung als „Nazibraut“ ab
Der #SoDoneAbschalten-Anwalt @Alexbrockmeier lernt gerade, dass es nicht sinnvoll ist, auf KI-Auswertung basierte Strafanzeigen zu verschicken.
Kundin hier: eine Journalistin, die man kontextabhängig möglicherweise als „Nazibraut“ bezeichnen darf, so das Amtsgericht, die aber gar nicht gemeint war, so der Sachverhalt.
Das Amtsgericht München hat den Erlass eines Strafbefehls zu Recht abgelehnt.
Die Journalistin, die ich hier noch nicht oute, wurde mit dem Post gar nicht angesprochen. Hinzu kommt, dass es sich ersichtlich um eine (kritische) rhetorische Frage handelte, nicht um eine Beleidigung.
Wir haben negative Feststellungsklage gegen die Journalistin eingereicht und raten ihr erneut zu einem gesichtswahrenden Rückzug.
AG München lehnt Erlass eines Strafbefehls wegen vermeintlicher Beleidigung als „Nazibraut“ ab
Der #SoDoneAbschalten-Anwalt @Alexbrockmeier lernt gerade, dass es nicht sinnvoll ist, auf KI-Auswertung basierte Strafanzeigen zu verschicken.
Kundin hier: eine Journalistin, die man kontextabhängig möglicherweise als „Nazibraut“ bezeichnen darf, so das Amtsgericht, die aber gar nicht gemeint war, so der Sachverhalt.
Das Amtsgericht München hat den Erlass eines Strafbefehls zu Recht abgelehnt.
Die Journalistin, die ich hier noch nicht oute, wurde mit dem Post gar nicht angesprochen. Hinzu kommt, dass es sich ersichtlich um eine (kritische) rhetorische Frage handelte, nicht um eine Beleidigung.
Wir haben negative Feststellungsklage gegen die Journalistin eingereicht und raten ihr erneut zu einem gesichtswahrenden Rückzug.