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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.

Markus Haintz auf X.
Der wirtschaftspolitische Schwachkopf Robert Habeck fordert von einem Rentner mit geringem Einkommen 600 € zivilrechtliche Geldentschädigung dafür, dass dieser ihn als „unrasierten menschlichen Abschaum“ betitelt hat.

Ja, das ist grundsätzlich strafbar, zivilrechtlich abmahnbar und zu unterlassen.

Aber es rechtfertigt ganz sicher keine Geldentschädigung eines raffgierigen Politikers, der das Land verlassen hat, nachdem er es wirtschaftlich zerstört hat.

Habeck wird von dem unlauteren FDP-Abmahnanwalt Alexander Brockmeier vertreten, der auch Anteilseigner und Gründer des unlauteren Meldeportals „So Done“ ist und dessen ehemaliger Geschäftsführer.

Markus Haintz auf X:
Der RBB mahnt jetzt vermehrt vermeintliche oder tatsächliche Urheberrechtsverstöße ab.

Offenbar möchte man nicht, dass die „falschen Influencer“ das eigene Programm kommentieren.

In den letzten Tagen haben wir zwei Abmahnungen gegenüber reichweitenstarken Kanälen bekommen.

Corona war ein Gehorsamkeitstest, keine Gesundheitkrise. X-Link

Steinmeier: Vom neutralen Präsidenten zum ideologischen Brandstifter

Er überschreitet die Grenzen seines Amtes, mischt sich aktiv in den politischen Kampf ein und fordert den Ausschluss einer Oppositionspartei. Statt Neutralität zu wahren, wird das höchste Staatsamt zur Plattform für eine persönliche Ideologie.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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„Steinmeier missbraucht sein Amt.“

Steinmeier hat den 9. November für eine Attacke auf die AfD missbraucht. So kann man dieses Amt nicht ausüben, sagt Reporter-Legende Waldemar Hartmann bei NIUS Live über die skandalöse Rede des Bundespräsidenten.

👆🏼Steinmeier weiß genau, weshalb er die AfD nicht namentlich benennt, wenngleich er sie offenkundig meint.
Die AfD kann als eine „Gruppe“ im Sinne des Volksverhetzunsgtatbestands gesehen werden und er könnte selbst auf der Anklagebank landen, wenn sich die Machtverhältnisse ändern.

Vorauseilender Gehorsam: Der Weg in die freiwillige Diktatur

Institutionen kündigen Grundrechte kommentarlos, Richter urteilen nach Haltung, und Medien filtern Realität. Dieser freudige Konformismus verwandelt Demokratien in Totalitarismen, getarnt als Solidarität.

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Die massenhaften #188MussWeg‑Strafanzeigen und Abmahnungen im Namen von führenden Politikern wegen „Majestätsbeleidigung“ müssen gestoppt werden.

Auch der als „Panzertoni“ bekannte grüne Kriegstreiber Anton Hofreiter versucht sich, wie sein Parteifreund Habeck, mit nicht zustehenden Geldentschädigungen und unbrauchbaren So-Done-Abmahnungen rechtswidrig an Bürgern zu bereichern.
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Dieser Brief von „Reichsbürger“ Michael Fritsch fiel der Gefängnis-Zensur zum Opfer. Natürlich möchte der deutsche Staat nicht, dass die Informationen über den „Reichsbürger“-Schauprozess nach Amerika gelangen. Nius

Markus Haintz auf X:
Ein Mandant von uns steht in Kürze wegen Beleidigung vor Gericht, weil er den ehemaligen Gesundheitsminister Jens Spahn als „Volksverhetzer“, „politischen Widerling“ und „abartigen Banker“ bezeichnet haben soll.

Spahn hat ein Buch mit dem Titel „Wir werden einander viel verzeihen müssen“ geschrieben und während der Corona-Maßnahmen-Krise gegen Ungeimpfte gehetzt und sich für deren Ausgrenzung eingesetzt.

Wir freuen uns auf die juristische Auseinandersetzung durch alle Instanzen, Herr Spahn.

PS: Als „Volksverhetzer“ wird jemand verstanden, der das Volk gegen jemanden aufhetzt oder aufwiegelt.

Wer diesbezüglich Anknüpfungstatsachen zu Jens Spahn beitragen möchte, kann dies gerne mit einem Link und einem Video in den Kommentaren tun.

Magdeburger Weihnachtsmarkt vorerst abgesagt: Landesverwaltungsamt kritisiert Sicherheitskonzept

Mit Beginn des Prozesses gegen den Attentäter wurde der Markt abgesagt, um potenzielle Gefahren zu minimieren. Veranstalter und Stadt streiten über Zuständigkeit und Umsetzung von Schutzmaßnahmen.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Das, was Helmut Schmidt sagt!