Die USA haben nicht mehr die militärische Stärke, um an 2 großen Fronten zu kämpfen. Deshalb wird Europa jetzt in den Krieg gegen Russland in Stellung gebracht. Die europäischen Politiker sind dumm genug, hierbei mitzumachen.

"Die USA werden 5 Flugzeugträger im westlichen Pazifik stationieren, um China Stärke zu demonstrieren
- Der beispiellose Ausbau der Seemacht in der Region soll ein Signal an Washingtons Verbündete und Rivalen sein, insbesondere an Peking, sagten Analysten
- Washington will seinen Partnern versichern, dass es trotz der Konflikte in der Ukraine und im Nahen Osten weiterhin dem Indo-Pazifik verpflichtet ist
(South China Morning Post)

Faesers Demokratie-Schutztruppe vermeldet erste Erfolge.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1758445923884048753?t=xq-0OPrLdqzuaVj5P_4H4w&s=19

Anschlagsdrohungen gegen Stefan Magnet: „Die Saat des Systems!“

Es gibt sehr konkrete Anschlagsdrohungen gegen AUF1-Chef Stefan Magnet für die nächsten beiden geplanten AUF1-Vortragsveranstaltungen zu WHO und Great Reset. Auf dringendes Anraten von Behörden und unserem eigenen Sicherheitsdienst mussten wir die bis auf Restplätze ausverkauften Veranstaltungen absagen. „Das ist die Saat des Systems!“, sagt Thomas Eglinski. „Wenn Andersdenkende ständig zum Hassobjekt gemacht werden, ruft das auch Fanatiker und Extremisten auf den Plan.“

Sehen Sie Hintergründe und Details zur aktuellen Bedrohungslage hier im Video.

Eines steht fest: Wir machen mit unserer Arbeit weiter! Jetzt erst recht!

Juristische Selbstverständlichkeiten, die im Deutschland von Scholz und Faeser nicht mehr selbstverständlich sind:

Staatsrechtler Lindner: Es gilt das allgemeine Strafrecht
Eine Grenze für Meinungsäußerungen bilde erst das allgemeine Strafrecht, das besonders Beleidigungen, Volksverhetzung oder die Verunglimpfung des Staates verbiete, sagt der Staatsrechtler Lindner. „Unterhalb der Strafbarkeitsgrenze geäußerte Meinungen genießen Grundrechtsschutz.“

Lindner betont: „Auch staats- und regierungskritische oder von der Politik unerwünschte Meinungen sind vom Grundrecht der Meinungsfreiheit geschützt. Es ist grundrechtswidrig, unter Berufung auf einen unbestimmten Begriff wie ‚Staatswohlgefährdung‘ bestimmte Meinungen einfach zu untersagen.“ (Berliner Zeitung)

Italien setzt Untersuchungs­ausschuss zur Aufarbeitung der Coronakrise ein (Ärzteblatt)
Dieser soll die von Ex-Regierungschef Giuseppe Conte sowie dem damaligen Gesundheitsminister Roberto Spe­ranza ergriffenen Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemie prüfen. Die Rechtsregierung von Ministerpräsiden­tin Giorgia Meloni wirft Conte und Speranza vor allem Versäumnisse in der ersten Phase der Pandemie im Früh­jahr 2020 vor.
Italien war damals besonders betroffen und gehörte zu den ersten europäischen Ländern, in denen sich das Co­ronavirus dramatisch ausbreitete. Auch nach dem Ausbruch hätten die Verantwortlichen ungenügende Maßnah­men zur Eingrenzung der Pandemie ergriffen. Viele Tote hätten der Regierung zufolge verhindert werden kön­nen.

Kommentar: eine echte #Aufarbeitung ist hier nicht zu erwarten, aber dennoch ein Schritt in die richtige Richtung.

🚨Dr. Monika Jiang vor LG Mannheim🚨

Skandalurteil 1. Instanz 2,9 J. Gefängnis wg Beihilfe zum freiem Atmen. Jetzt Forderung StA 4 J. Gefängnis und 1 J. Berufsverbot❓❓

Alle Fakten sprechen für Freispruch‼️

Handeln im Einklang mit Verordnung, Berufsordnung, Genfer Gelöbnis und Menschenrechten kann keine Straftat sein. Weniger Straftat geht nicht.

Spricht Richter Dr. Hirsch Recht oder gibt er politischer Einmischung nach❓❓
Die Öffentlichkeit sorgt als Zeitzeuge mit für ein gerechtes Urteil.

Jede Verfolgung Unschuldiger muss beendet werden!
Bitte unterstützt die Wende zu Recht und Gerechtigkeit in ihrem und anderen unsäglichen Maskenfällen friedlich und bestimmt

⏱ 20.2. 9 Uhr voraussichtlich Urteil

❤️lichen Dank für friedliche, spirituelle und materielle Unterstützung vor Ort
Für Rechtskosten Ärztehilfswerk Weißer Kranich
IBAN DE56 7645 0000 0232 1701 91
Betr. Schenkung "Monika Jiang"

"Am Ende werden wir uns nicht an die Worte unserer Feinde erinnern, sondern an das Schweigen unserer Freunde." (Martin Luther King)

Dieses Video meines Kollegen Frank Hannig ist an all jene gerichtet, die lieber ihre Menschenrechte verlieren möchten, als "rechts" geframt zu werden:

Ich bin Frank Hannig und heute trete ich zurück.
Ich war 30 Jahre lang als Rechtsanwalt und Strafverteidiger überzeugter Verfechter der Rechtstaatlichkeit und Kämpfer für den Erhalt des Rechtsstaates und der freiheitlich-demokratischen Grundordnung. Hannig Recht

Linke Medien haben entweder viel Pech beim Denken, ein sehr kurzes Gedächtnis - oder eine harte Hand von außen, welche sie steuert und Inhalte vorgibt. Anders ist die kollektive Betroffenheits-Besoffenheit nicht zu erklären, was den angeblich im Gefängnis verstorbenen Alexej Nawalny betrifft. Der Kriminelle Nawalny war eine Marionette ausländischer Dienste - und von höchst fragwürdigem Charakter. Der gefürchtete Martin Sellner hat nie auch nur ansatzweise so extreme Dinge von sich gegeben. Die vereinigte Linke beweist einmal mehr ihre Realitäts- und Intelligenzfeindlichkeit.

Artikel hier lesen: https://report24.news/alexej-nawalny-gewaltbereiter-homophober-neonazi-und-millionenbetrueger-als-held-der-linken/?feed_id=36450

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'Je länger das Dritte Reich tot ist, desto größer wird der Widerstand gegen Hitler'

Henryk M.Broder bei Links.Rechts.Mitte

Deutschland mal zuhören, bitte:
Nach dem gescheiterten Versuch, zum Weltmarktführer bei Wind und Sonne zu werden, soll es nun die Rüstungsindustrie richten. Und wieder kostet es Unsummen an Schulden und Steuern.
Besonders pikant: Alle 'anderen gesellschaftlichen Bereiche' sollen dafür zur Disposition stehen. Rüstung braucht Stahl, Stahl braucht gewaltige Mengen Energie. Lässt er nun den ach so wichtigen 'Klimaschutz' fallen?
(Funfact: Militärischer CO2-Ausstoß ist explizit aus allen Klimaverträgen ausgenommen!)

#Habeck bei der #MSC2024

Kritik am Digital Services Act
-Die Meinungsfreiheit stirbt hinter schönen Fassaden
Am Samstag tritt der Digital Services Act in Kraft. Er wird dafür sorgen, dass betreutes Denken um sich greift. Das ist nicht das einzige verfassungsrechtliche Bedenken gegen die EU-Verordnung und das noch zu beschließende deutsche Ausführungsgesetz. Cicero

So berichtet Russia Today zum Tod von #Nawalny:
Reaktionen auf Nawalnys Tod
Die Sprecherin von Alexei Nawalny, Kira Jarmysch, hat heute dessen Tod bestätigt. Der zu einer mehrjährigen Haftstrafe verurteilte russische Aktivist war gestern plötzlich während eines Spaziergangs in der Justizvollzugsanstalt zusammengebrochen. Versuche einer Wiederbelebung scheiterten.
Quelle: freedert.online

So berichtet Russia Today über die Münchener Sicherheitskonferenz:

Münchner Sicherheitskonferenz: Eine Fortsetzung neokolonialer Machtstrukturen?
In München wird heute die 60. Sicherheitskonferenz fortgesetzt, zu der über 180 hochrangige Vertreter von Regierungen und internationalen Organisationen angereist sind. Auf der Tagesordnung stehen die wichtigsten Sicherheitsprobleme der Welt.

Quelle: https://freedert.online/inland/196354-lose-lose-muenchner-sicherheitskonferenz-beginnt/

Stefan Homburg auf X: Wie bitte?

Deutschland war 1914 Garantiestaat für Österreich-Ungarn, zu dem große Teil der Ukraine gehörten.

In den Krieg zwischen Österreich und Russland wurden wir per Garantie hineingezogen. Es dauerte fünf Jahre und kostete Millionen Menschenleben.

Unglaublich, dass Pistorius das nicht weiß. Viele Menschen halten heutzutage einen heißen Krieg mit Russland für unwahrscheinlich. Lesen Sie „Die Schlafwandler” von Christopher Clark. Damals dachten die meisten ebenso. Und plötzlich war der Krieg da.

Es scheint ja gerade "in" zu sein, gegen "rechts" und gegen all jene zu demonstrieren, die irgendwer, meist wahllos, als "Nazis" bezeichnet. Dumm nur, dass sich die echten Nazis als Linke definiert haben:

"Der Idee der NSDAP entsprechend sind wir die deutsche Linke. Nichts ist uns verhasster als der rechtsstehende nationale Bürgerblock."
Josef Göbbels, Propagandaminister im 3. Reich

DIE ZEIT schrieb am 04. Oktober 2016 hierzu:
Ist es strafbar, mit einem Goebbels-Zitat durch Dresden zu marschieren?
Während der Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in Dresden wurde ein Plakat mit einem Goebbels-Zitat hochgehalten. Die Polizei sagt, das sei strafrechtlich nicht relevant. Stimmt das?

https://kurier.at/politik/ausland/alexej-nawalny-tod-russland-opposition-bundespraesident-van-der-bellen-botschaft/402782428
Kommentar:
Wie wäre es mit einem klaren Statement für Assange?! Da könnte VdB seine Sozialkompetenz beweisen!
😎

Dänemark steigt aus der Gender-Ideologie aus. Gut so! Es gibt #NurZwei Geschlechter. Punkt!

David Kitsak („Gays against Groomers“ = „Schwule gegen Grommers") im Interview mit Vicky Richter über die Genderideologie, die jungen Menschen die Möglichkeit gibt, einer Minderheit anzugehören um so immun gegen Kritik zu sein.

Dänemark sagt Gender-Ideologie ade: „Es gibt nur zwei Geschlechter“
Die Gender-Ideologie gerät in Dänemark ins Abseits. Gleichstellungsministerin Marie Bjerre hat ihr nun eine klare Absage erteilt: „Es gibt nur zwei Geschlechter“, stellte sie klar. Und: „Man kann sein biologisches Geschlecht nicht ändern.“ Bereits im Sommer waren Geschlechtsumwandlungen an Kindern in Dänemark verboten worden. Exxpress.at