Der ARME Volksverpetzer! 🤡💉💉💉
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🔥Eilmeldung: Björn Höcke (AfD) würde soeben vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu 130 Euro verurteilt, die Staatsanwaltschaft hatte eine Freiheitsstrafe von 6 Monaten auf Bewährung gefördert. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, wäre er damit vorbestraft, was politisch sicherlich vielen gelegen käme. Höcke kann binnen einer Woche gegen das Urteil Revision einlegen, was er auch angekündigt hat.

Juli Zeh mal wieder eine Oase der Klarheit in einer Wüste von Verirrung.
Ich unterschreibe jedes einzelne Wort.

https://twitter.com/tomdabassman/status/1790316902251720966?t=pOjv_4KNNKaKNy24-cV-Hw&s=19

Landgericht Halle: Björn Höcke wegen „Alles für Deutschland“ zu Geldstrafe verurteilt
Im Verfahren gegen Thüringens AfD-Chef Björn Höcke wegen der Verwendung einer verbotenen Losung aus der NS-Zeit ist am Dienstag das Urteil gefallen. Das Landgericht Halle verurteilte den Politiker zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 Euro. Die Staatsanwaltschaft hatte zuvor eine Strafe von sechs Monaten auf Bewährung gefordert. EpochTimes

Mal unter uns: Höcke ist nicht blöd. Wenn er gewusst hätte, dass das ein SA-Spruch ist, hätte er ihn garantiert nicht verwendet, denn wer wüsste besser als er, dass es politische Verfolgung in Deutschland gibt.

Niemand wusste das. NIEMAND. Auch ich nicht, obwohl ich mich mit dem Thema beruflich beschäftige und die Nazizeit jeden einzelnen Tag in der Schule rauf und runter gebetet wurde, im vermutlich ersten linksgrünen Gymnasium in Bayern.

Die einzigen, die sowas wissen, sind von den Nazis besessene Linksextremisten.

Und jetzt weiß es natürlich jeder.

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Heute schon Die ganze Woche gelesen?

#ListeMadeleinePetrovic #NRWahl #GGI

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Parteigründung: Grünes Urgestein will mit “Liste Madeleine Petrovic” in den Nationalrat einziehen

Dr. Madeleine Petrovic war von 1992 bis 1999 die Klubobfrau (Fraktionsvorsitzende) der Grünen im österreichischen Nationalrat. Im November 2021 wurde Petrovic dafür kritisiert, dass sie auf einer Demonstration der Partei MFG in Wien eine Grußbotschaft beisteuerte. Petrovic sprach sich gegen die Corona-Impfpflicht aus und wurde dafür kritisiert, nun hat sie eine neue Partei gegründet.

Von Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZ.media


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+++ EILT +++ 🔥 Mord-Attentat auf slowakischen Präsidenten!

Der slowakische Präsident Robert Fico wurde bei einem Treffen mit Anhängern angeschossen – er befindet sich in einem Krankenhaus. Über seinen Zustand ist bisher noch nichts bekannt. Der mutmaßliche Schütze wurde verhaftet. Das Motiv ist noch unklar - ein politisches Attentat auf den Ukraine-kritischen Politiker kann aber nicht ausgeschlossen werden.

Robert Fico ist ein erklärter Gegner des WHO-Pandemie-Vertrags. So erklärte er, dass er eine Ratifizierung dieses Ermächtigungsgesetzes ablehne. „Solch ein Unsinn kann nur von gierigen Pharma-Konzernen erfunden worden sein“, geißelte der Premier das WHO-Ansinnen.

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Pfizer-Studie schockiert: Babys in Gefahr

Alarmierende Ergebnisse aus Pfizers Studie mit Babys & Kleinkindern: Weniger als 1% der Kinder in einer Untergruppe vollendeten die Studie nach drei Impfdosen. Schwere Nebenwirkungen wurden dokumentiert.

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Es gibt eine hervorragende Besprechung der OVG-Bestätigung zum #Verdachtsfall #AfD von Dietrich Murswiek auf Kontrafunk.

Die Entscheidung hat ihn im Ergebnis nicht so sehr überrascht, weil die Schwelle zur Einstufung zum Verdachtsfall ziemlich niedrig ist. Es genügen hierfür einzelne Äußerungen einzelner Politiker. Ob sie überschritten wird, hängt zudem von konturenlosen Kriterien ab.

Als Problem macht Murswiek aus, dass das OVG gar nicht richtig die Wahrheit ermitteln kann, welche Aussagen nun der AfD zuzurechnen seien und welche den Informellen Mitarbeitern des Verfassungsschutzes. Der VS kann durch die Einstufung als Verdachtsfall eigene Leute dort unterbringen, die dann die Anhaltspunkte für die Einstufung selbst produzieren.

Dem ist das OVG nicht auf den Grund gegangen.

Anmerkung: Wer die AfD unterstützt, weiß nicht, ob er eigentlich die AfD oder den Verfassungsschutz unterstützt. Er entscheidet sich dafür, im Zweifel auch die Regierung zu unterstützen, wenn er die geheimen Regierungsaktivitäten des Verfassungsschutzes unter dem Label „AfD“ mitträgt.

Wer das nicht möchte und deshalb die AfD nicht unterstützt, lässt sich in seiner demokratischen Grundrechtsbetätigung zur Unterstützung einer Opposition von einer regierungsabhängigen Institution abschrecken. Auch das ist eine (indirekte) Unterstützung der Regierung (!).

Dieses Machtspiel ist so konstruiert, dass man als Oppositionswilliger, der in Teilen mit Positionen der AfD sympathisiert, nur verlieren kann.

Die Regierung indes gewinnt immer. Nützliche Idioten auf allen Seiten nehmen dieses Theater ernst.

Frei nach Merkel sage ich dazu: Nehmen Sie es nicht auch ernst!

Zur Sendung: https://kontrafunk.radio///de/sendung-nachhoeren/politik-und-zeitgeschehen/kontrafunk-aktuell/kontrafunk-aktuell-vom-15-mai-2024
Es handelt sich um den ersten Beitrag.

Mögliche Auswege:

Unabhängigkeit des Verfassungsschutzes oder Abschaffung des Verfassungsschutzes oder Abschaffung seiner Befugnisse zur Unterwanderung von Oppositionsparteien. (X🔗) @RA_Friede

In Sachen "Parteigründung: Grünes Urgestein will mit “Liste Madeleine Petrovic” in den Nationalrat einziehen" verbreitete sich die Nachricht, zudem ist "Petrovic" auf Platz 3 der X-Trends in Österreich von vor einer Stunde:

https://www.heute.at/s/ex-gruenen-chefin-tritt-bei-nationalratswahl-an-120036738

https://www.derstandard.at/story/3000000220166/ehemalige-gruenen-chefin-petrovic-will-mit-liste-ins-parlament-einziehe

https://noe.orf.at/stories/3257101/

https://kurier.at/politik/inland/gruene-madeleine-petrovic-mfg-corona/402896864

Unabhängigen Medien:

https://tkp.at/2024/05/15/gruenes-urgestein-gruendet-neue-partei/

https://www.youtube.com/watch?v=JFgTa9rHqlc

https://report24.news/fliegen-kogler-gruene-nun-aus-dem-nationalrat-massnahmenkritische-liste-tritt-mit-petrovic-an/

🇦🇹💚 Echte Grüne wieder da!
15.05.2024 @ 16 : 35 hrs CET

Seit Jahren verbreiten die Regimegrünen #GruenerMist in den Parlamenten. Doch es gibt noch "echte Grüne", die für Basisdemokratie, Datenschutz, Feminismus, Umweltschutz und Frieden stehen.

Seit heute fix: in Österreich treten sie zur Nationalratswahl als "Liste Madeleine Petrovic" an und sagen den Olivgrünen und anderen Verfassungsleugnerinnen den Wahlkampf an. Damit geht mein Wunsch vom 14.01.2022 teilweise in Erfüllung.

Es ist mir eine Ehre, am Freitag 17.05.2024 den offiziellen Stream von der Pressekonferenz machen und bis dahin einige Exklusivstatements von Madeleine für euch hier auf @ehrlichalexander posten zu dürfen.

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#ListePetrovic #ListeMadeleinePetrovic #Wahl2024

Liebe Grüße,
Alexander Ehrlich
@ehrlichalexander

Einsendung von Michael:
Ihm sind die folgenden Worte eine Herzensangelegenheit!

Ein treuer Weggefährte ist am Samstag, den 11.05.24 von uns gegangen!
Klardenken-Streamer Claus_S war vielen von uns als ein sehr umgänglicher, nahbarer und stets gut gelaunter Streamer bekannt wie beliebt. Wagte sich als Dokumentarfilmer mit seinen Streams oft hinter die "feindlichen Linien", um wichtige Aufnahmen zu archivieren, z.B. als Beweisbilder vor Gericht. Claus ließ es sich nicht mal nehmen mit einem gebrochenen Fuß zu unserer Demo in Göttingen zu kommen, um zu unterstützen. Und wurde bei einer weiteren Demo in Göttingen von der „ProFa“ sogar einem Teil seines Equipments bestohlen. Machte aber mit seinen Streams unbeirrt weiter um dazu beizutragen, dass die Entwicklungen im „besten Deutschland aller Zeiten“ der Öffentlichkeit nicht verborgen bleiben.

Ich mochte ihn sehr und empfinde seine Entscheidung „selbst zu gehen“, als einen großen, menschlichen Verlust.

Danke Claus, Gute Reise. Wir werden Dich vermissen!🤍🕊

Wir fordern Freispruch für Michael Schele!
👉🏼Freispruch für alle Anderen politisch Verfolgten!
👉🏼Weil es jeden treffen kann!

Michael hat 4 Jahre lang seinen Kopf für uns aus dem Graben gesteckt, lasst uns ihn nun in Stuttgart unterstützen! So lange bis auch der Letzte versteht, dass ein Querdenker nicht in den Knast gehört!

Bei dem Prozess steht für Michael ziemlich viel auf dem Spiel. Eine Verurteilung kann Gefängnis bedeuten! Er braucht uns!

17.05.2024 - Stuttgart
Amtsgericht Stuttgart

Ablauf:
👉🏼8 Uhr Mahnwache vor dem Gericht
👉🏼9 Uhr Verhandlung + zeitgleich Schilderaktion vor dem Gericht
👉🏼ca. 12 Uhr Aufzug in die Innenstadt
👉🏼ca. 13:30 Uhr Kundgebung - Karlsplatz
*bitte keine Trommeln vor dem Gericht, ab dem Aufzug erwünscht❗️

Mit dabei:
🎤Sabrina Kollmorgen
🎤RA Chris Moser
🎤Wolfgang Greulich (unter Vorbehalt)
🎤Ronja (Love Wins)
🎤Ralf Behr
🎤Prozessbeobachter
🎶Bernd Gast
🎶Enne
🛍Pauls Shop
🚚Julian Assange Truck
👉🏼Moderiert von Bernd Gast
*Ergänzung folgt

https://t.me/stuttgartmichael

👆🏻Michael Scheele wird von meiner Kanzleikollegin Viktoria Dannenmaier vertreten, viel Erfolg am Freitag vor Gericht.

Unabhängig und hoffnungsvoll: Kennedys Präsidentschaftskandidatur

RFK Jr.'s Wahlkampf schlägt Wellen: Mit einer viertel Million Unterschriften in Texas und einer Klage gegen Meta wegen Zensur prägt er die US-Präsidentschaftswahl 2024 als unabhängiger Kandidat. Ein Hoffnungsträger, der parteiische Grenzen überwindet?

Von Vicky Richter, weiterlesen auf HAINTZ.media


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Programmtipp, heute Abend um 20.15 Uhr auf Servus.TV: WHO – Auf der Suche nach der Wahrheit | Teil 1

Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch begibt sich erneut auf Spurensuche. Was steckt hinter den neuen Verträgen rund um die Weltgesundheitsorganisation? Der neue Pandemievertrag und die geänderten internationalen Gesundheitsvorschriften - eine Chance zur internationalen Pandemiebekämpfung, oder doch ein massiver Eingriff in die Souveränität der Nationalstaaten und die Rechte ihrer Bürger?

Bereits im November 2020 gibt der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, den Startschuss für einen weltweiten Pandemievertrag. Das erklärte Ziel: Eine bessere Vorbereitung und Zusammenarbeit der Länder im Fall künftiger Pandemien. Konkret geht es unter anderem um die Überwachung gefährlicher Krankheitserreger, eine weltweit gerechte Verteilung von Pandemiegütern, wie zum Beispiel Impfstoffen, aber auch um demokratiepolitisch fragwürdige Punkte – wie die Sicherstellung der Informationshoheit im Krisenfall. Nach zig Verhandlungsrunden unter den Mitgliedsstatten soll Ende Mai 2024 über den Pandemievertrag abgestimmt werden. Im selben Zug sollen auch die bereits durch die Mitgliedsstaaten getragenen Internationalen Gesundheitsvorschriften aktualisiert werden. Ihr Kern: Völkerrechtlich bindende Vorschriften im Kampf gegen die Ausbreitung von grenzüberschreitenden Krankheiten. Kritiker befürchten trotz aller Beschwichtigung, so müssen Mitgliedsstaaten etwa dem angenommenen Pandemievertrag im eigenen Parlament zustimmen und durch den Bundespräsidenten ratifizieren lassen, dass sich die WHO zu einem riesigen Machtkonstrukt aufbaut, das in alle Lebensbereiche der Menschen eindringen kann während sie gleichzeitig die Souveränität der Nationalstaaten aushebelt. Gute Absichten schlecht kommuniziert, oder doch der erste Schritt hin zu einer Gesundheitsdiktatur – angeführt von einer Organisation, deren Finanzierung immer stärker private Geldgeber angewiesen ist? Prof. Dr. Dr. Martin Haditsch begibt sich für die Suche nach der Wahrheit nach Österreich, Deutschland, Großbritannien und in die USA. U.a. mit Kardiologe Dr. Peter McCullough; Juristin und WHO-Kennerin Dr. Silvia Behrendt, Rechtsanwalt Phillip Kruse.