#RichtigErinnern: Heute vor 3 Jahren wurde die Impfpflicht (nicht nur) in Österreich auf den Straßen Wiens beendet. Hier ein Rückblick: "Großkundgebung #w2011 am 20.11.2021 in Wien gegen #Impfpflicht & #Lockdowns in Österreich"

96jährige Ursula Haverbeck verstorben — unmittelbar vor Haftantritt

Haverbeck wurde zu einem Jahr Haft verurteilt, weil sie laut Gericht "Volksverhetzung begangen" habe. Das Gericht warf ihr vor, den Holocaust zu leugnen.

Jetzt ist Ursula Haverbeck tot. Sie verstarb, noch ehe sie die Haft antreten musste.

Sie hatte mir ein Interview zugesagt, es hätte unmittelbar vor Haftantritt stattfinden sollen. Es sollte bei dem Interview nicht um verbotene Inhalte oder Geschichte gehen. Ich wollte als Journalist jene 96-Jährige sprechen lassen, der gerichtlich das Sprechen verboten wurde und die aufgrund der ihr attestierten Gefährlichkeit wiederholt ins Gefängnis sollte. Mich beschäftigt die Frage, die seit der Inquisition an Aktualität nicht verloren hat: Warum schwört der als Ketzer verfolgte nicht ab, um sein Leben zu retten? Warum setzte sich die als „Nazi-Oma“ (so titelte „Der Stern“) verspottete Frau dieser Verfolgung in vollem Bewusstsein aus?

Haverbeck sagte schon 2007 vor dem Landgericht in Dortmund: „Wir leben gar nicht in einer echten Demokratie, was man schon daran erkennen kann, daß alle Angst haben. Die Herrscher haben vor dem Volk Angst, deshalb gibt es Maulkorbgesetze, und das Volk hat vor den Regierenden Angst, deshalb wagt es nicht zu sagen, was es denkt.“

Wie sehr die Justiz instrumentalisiert ist, sieht man auch daran, dass in anderen Fällen unverständliche Milde angewandt wird. Etwa bei Vergewaltigern, Mördern... oder beim Hamburger Cum-ex-Bankier Christian Olearius. Er soll einen Steuerschaden von 280 Millionen Euro verursacht haben. Das Gericht stellte das Verfahren einfach ein, weil der Mann zu hohen Bluthochdruck hätte.... bei Haverbeck war man nicht so gnädig. Ich wollte herausfinden, warum? Jetzt kann sie nicht mehr für sich sprechen und das Gericht kann beruhigt die Akten schreddern.

die meisten wissen das nicht
🪖 Milliarden von Dollar gehen nicht an die Ukraine, sondern an Blackrock
(🇩🇪dt. Untertitel)

🗣 „Es ist ein Krieg, der niemals hätte stattfinden dürfen“

👉 Die alten Medien haben vom ersten Tag an über den Ukraine-Konflikt gelogen - hört euch RFK Jnr. an, der die Wahrheit darüber sagt

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Reitzner: „Die Diskrepanz ist sogar noch deutlich größer, wenn man sich die Pandemiejahre anschaut, was wir für sehr vernünftig halten. Wenn man jeweils von April bis März geht, dann haben wir im ersten Jahr 22.000 mehr Tote als erwartet berechnet. Im selben Zeitraum wurden 78.000 Corona-Tote gemeldet.

Das heißt, wir haben im ersten Pandemiejahr 56.000 Corona-Tote, die nicht in der Übersterblichkeit auftauchen. Von diesen Personen hätten wir erwartet, dass sie versterben, unabhängig von Corona. Im dritten Jahr – April 2022 bis März 2023 – dreht sich das vollkommen um. Für diesen Zeitraum haben wir eine Übersterblichkeit von fast 80.000 ermittelt, aber die offizielle Anzahl der Corona-Toten liegt nur bei 38.000. Hier haben wir also eine Diskrepanz von über 40.000 Toten.“

https://multipolar-magazin.de/artikel/interview-reitzner

t.me/Rosenbusch

Russischer Angriff mit Interkontinentalrakete

Ziel der Angriffe waren offenbar die zentralukrainische Stadt Dnipro und andere strategische Punkte, was Beobachter als Zeichen einer verschärften Eskalation des Konflikts werten.

Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia

Jeder ist bedroht: Politische Satire und die erbarmungslose Realität der Verfolgung

In Deutschland wird harmlose politische Kritik zur Gefahr und kriminalisiert. Hausdurchsuchungen und Gesetze bedrohen die Menschen und die Freiheit .

Ein Kommentar von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

Haftbefehle gegen Netanjahu und Hamas-Anführer wegen Kriegsverbrechen

Der Internationale Strafgerichtshof hat Haftbefehle gegen Israels Premier, den früheren Verteidigungsminister Joav Galant und den Hamas-Anführer Mohammad Al-Masri ausgestellt.

Ein Beitrag von Annika Hoberg, weiterlesen auf HAINTZmedia

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Markus Haintz auf X: Ich habe dem Bundeswirtschaftsministerium eben einige kritische Fragen im Rahmen einer Presseanfrage gestellt.
U. a., in welcher Funktion & warum Wirtschaftsminister Robert Habeck für eine nicht gemeinnützige (SO DONE) GmbH Werbung macht, was mit seinen Geldentschädigungen konkret passiert ist & usw.

Ich habe der Landesregierung Nordrhein-Westfalen eben einige kritische Fragen im Rahmen einer Presseanfrage gestellt.
U. a., in welcher Funktion & warum Ministerpräsidenten Hendrik Wüst für eine nicht gemeinnützige (SO DONE) GmbH Werbung macht.

🟥 LIVE | PISTORIUS verzichtet auf KANZELER-Kandidatur! | #KOMMENTAR

Der BELIEBTESTE Politiker Deutschlands - Verteidigungsminister BORIS PISTORIUS - möchte zugunsten des UNBELIEBTESTEN Politikers Deutschlands - OLAF SCHOLZ - auf eine Kanzler-Kandidatur verzichten. Damit ist die SPD offiziell chancenlos und MERZ kann sich freuen!

► UM 21.15 UHR LIVE AUF ETVC:

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🟣‼️BUNDESGERICHTSHOF: Corona? "Fehlurteil! Völlig unverhältnismäßig! Krass!" Staatsrechtler eindeutig!

"Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die Verurteilung eines Richters wegen Rechtsbeugung nach einem Verbot von Corona-Maßnahmen an zwei Weimarer Schulen bestätigt. Die vom Angeklagten sowie der Staatsanwaltschaft eingelegten Revisionen gegen das Urteil des Landgerichts Erfurt wurden als unbegründet verworfen, verkündete der Zweite Strafsenat in Karlsruhe. Das Landgericht hatte den Mann 2023 zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren auf Bewährung verurteilt. Das Urteil ist nun rechtskräftig.

Der Familienrichter am Amtsgericht Weimar hatte im April 2021 eine einstweilige Anordnung erlassen, mit der es den Leitungen und Lehrkräften der zwei Schulen untersagt wurde, einzelne der damals geltenden Infektionsschutzmaßnahmen gegenüber den Kindern durchzusetzen - zum Beispiel die Maskenpflicht. Seine Entscheidung wurde später durch Folgeinstanzen kassiert. Er war für derartige Entscheidungen gar nicht zuständig.


Richteramt missbraucht?

Das Landgericht hielt es für erwiesen, dass der Angeklagte seine damalige Entscheidung voreingenommen gefällt hatte. Er habe das Masken-Verfahren gezielt initiiert und Wochen vor seiner Entscheidung aktiv daran gearbeitet, eine Familie zu finden, für deren Kinder er ein Kinderschutzverfahren führen konnte.

Auch bei der Auswahl der Gutachter sei der Mann befangen gewesen. Er habe sie ausgewählt, um das von ihm von vornherein beabsichtigte Ergebnis gutachterlich zu begründen. Das ihm übertragene Richteramt habe er zielgerichtet genutzt und missbraucht, befand das Gericht.

Gegen das Urteil waren sowohl der angeklagte Richter als auch die Staatsanwaltschaft in Revision gegangen. Sie rügten Rechtsfehler im Verfahren und forderten die Aufhebung des landgerichtlichen Urteils. Die Staatsanwaltschaft Erfurt hatte am Landgericht drei Jahre Haft gefordert. Die Verteidiger des Juristen hatten einen Freispruch für ihn beantragt.


Senat: geht nicht um Sinn oder Unsinn der Maskenpflicht

Bei der mündlichen BGH-Verhandlung im August hatte der Zweite Strafsenat wiederholt darauf hingewiesen, dass es in dem Verfahren nicht um Sinn oder Unsinn der Corona-Maßnahmen gegangen sei und gehe. Sondern darum, ob der Amtsrichter mit bereits vorgefasster Meinung geurteilt und das Verfahren rechtswidrig an sich gezogen habe. «Wir prüfen hier Verfahrensfehler», betonte die Vorsitzende Richterin Eva Menges.

Schon zur Verhandlung hatte es großes Interesse von Besucherinnen und Besuchern gegeben. Sie waren aus Thüringen und anderen Bundesländern angereist, um den angeklagten Richter zu unterstützen. Wegen gründlicher Einlasskontrollen hatte sich der Beginn der Verhandlung um weit mehr als eine Stunde verzögert. Zur Urteilsverkündung hatte der BGH ein Anmeldeverfahren eingeführt.

Die nun rechtskräftige Verurteilung des Richters birgt für ihn auch beruflich Konsequenzen. Im Deutschen Richtergesetz heißt es, dass ein wegen einer vorsätzlichen Tat rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr verurteilter Richter aus dem Richteramt entlassen werden muss.

Das Grundgesetz garantiere richterliche Unvoreingenommenheit, betonte BGH-Richterin Menges bei der Verkündung. Die Entscheidungsfindung von Richterinnen und Richter habe mit unbedingter Neutralität zu erfolgen. Das sei für das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in den Rechtsstaat von essenzieller Bedeutung. Ob der Angeklagte wirklich aus Sorge um das Wohl der Kinder handelte, könne offen bleiben. Selbst wenn das der Fall wäre, rechtfertige das nicht sein Vorgehen bei der Entscheidung."
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