Juristisch korrekt argumentiert:
Staatsanwaltschaft Göttingen stellt Ermittlungsverfahren wegen vermeintlicher Volksverhetzung aufgrund der Verwendung des „#GazaHolocaust“ ein, da der Beschuldigte in subjektiver Hinsicht 2 Völkermorde miteinander vergleicht.
Die vermeintliche Tat ereignete sich vor über einem Jahr. Inzwischen hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl u. a. gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu erlassen, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Staatsanwaltschaft Göttingen stellt Ermittlungsverfahren wegen vermeintlicher Volksverhetzung aufgrund der Verwendung des „#GazaHolocaust“ ein, da der Beschuldigte in subjektiver Hinsicht 2 Völkermorde miteinander vergleicht.
Die vermeintliche Tat ereignete sich vor über einem Jahr. Inzwischen hat der Internationale Strafgerichtshof in Den Haag einen Haftbefehl u. a. gegen den israelischen Ministerpräsidenten Netanjahu erlassen, wegen Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
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Forwarded from reitschuster.de
Eklat im Bundesrat: Woidke feuert Ministerin live.
Beispielloser Vorgang in 75 Jahren Bundesrat – Kritik und Empörung.
Mitten in der Bundesratssitzung entlässt Woidke seine Ministerin, um eine Abstimmung zu beeinflussen. Ein Präzedenzfall, der das Vertrauen in demokratische Prozesse erschüttert – und das Netz in Aufruhr versetzt. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/eklat-im-bundesrat-woidke-feuert-ministerin-live/
Beispielloser Vorgang in 75 Jahren Bundesrat – Kritik und Empörung.
Mitten in der Bundesratssitzung entlässt Woidke seine Ministerin, um eine Abstimmung zu beeinflussen. Ein Präzedenzfall, der das Vertrauen in demokratische Prozesse erschüttert – und das Netz in Aufruhr versetzt. Hier mein neuer Artikel: https://reitschuster.de/post/eklat-im-bundesrat-woidke-feuert-ministerin-live/
reitschuster.de
Eklat im Bundesrat: Woidke feuert Ministerin live Beispielloser Vorgang in 75 Jahren Bundesrat – Kritik und Empörung
Mitten in der Bundesratssitzung entlässt Woidke seine Ministerin, um eine Abstimmung zu beeinflussen. Ein Präzedenzfall, der das Vertrauen in demokratische Prozesse erschüttert – und das Netz in Aufruhr versetzt.
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Forwarded from Epoch Times Deutsch
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#Krankenhausreform erlassen – #Nonnenmacher entlassen: Noch bevor der Bundesrat heute der umstrittenen Reform zugestimmt hat, entließ der brandenburgische Ministerpräsident Woidke seine Gesundheitsministerin Nonnemacher. Sie wollte dagegen stimmen.
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Markus Haintz auf X: Ich empfehle Art. 80 GG zu lesen, Herr Lauterbach.
"Es war richtig, eine solche Frage im Bundestag zu entscheiden und nicht in der Regierung, wie oft vorher."
Glauben Sie ernsthaft, dass man eine #Impfpflicht per Rechtsverordnung, zu der der BT ermächtigen muss, einführen kann?
"Es war richtig, eine solche Frage im Bundestag zu entscheiden und nicht in der Regierung, wie oft vorher."
Glauben Sie ernsthaft, dass man eine #Impfpflicht per Rechtsverordnung, zu der der BT ermächtigen muss, einführen kann?
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Habe ich irgendetwas verpasst? Hat Bundeskanzler Scholz die Vertrauensfrage bereits gestellt und verloren? Hat Bundespräsident Steinmeier den Bundestag aufgelöst? Was er darf, aber nicht muss. Gibt es verfassungsrechtliche Neuerungen, die mir entgangen sind? #Neuwahlen2025
Art 68 Grundgesetz
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
Art 68 Grundgesetz
(1) Findet ein Antrag des Bundeskanzlers, ihm das Vertrauen auszusprechen, nicht die Zustimmung der Mehrheit der Mitglieder des Bundestages, so kann der Bundespräsident auf Vorschlag des Bundeskanzlers binnen einundzwanzig Tagen den Bundestag auflösen. Das Recht zur Auflösung erlischt, sobald der Bundestag mit der Mehrheit seiner Mitglieder einen anderen Bundeskanzler wählt.
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Forwarded from HAINTZ.media
Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern.
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Meinungszensur mit KI zum Discount-Preis
Wie die „So Done GmbH“ mit Hilfe von KI massenhaft Klagen wegen angeblicher Beleidigungen an den Start bringt und dabei Staatskasse und gegnerische Anwälte schädigt.
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Gordon Pankalla, weiterlesen auf HAINTZmedia
Wie die „So Done GmbH“ mit Hilfe von KI massenhaft Klagen wegen angeblicher Beleidigungen an den Start bringt und dabei Staatskasse und gegnerische Anwälte schädigt.
Ein Beitrag von Rechtsanwalt Gordon Pankalla, weiterlesen auf HAINTZmedia
Haintz.Media
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Wie die „So Done GmbH“ mit Hilfe von KI massenhaft Klagen wegen angeblicher Beleidigungen an den Start bringt und dabei Staatskasse und gegnerische Anwälte schädigt.
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Forwarded from DEUTSCHLAND KURIER [SCAM]
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Forwarded from stattzeitung.org - Info
Friedrich Merz (CDU) ist sich sicher. Deutschland muss den Marschflugkörper “Taurus” ohne Reichweitenbegrenzung in die Ukraine liefern. Ist Merz der künftige Kriegskanzler Deutschlands? Der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck ist auch dafür, und die FDP macht mit. Bingo. Roderich Kiesewetter (CDU) wettert schon lange, man müsse den Krieg nach Russland bringen. Bringt diese unheilige Allianz der Wahnsinnigen den Krieg nun nach Deutschland?
https://www.stattzeitung.org/artikel-lesen/2024-11-23-die-eskalationsspirale-dreht-sich-immer-schneller-kommt-der-krieg.html
Nix verpassen? Telegram-Kanal abonnieren!
Gute Arbeit? Bitte unterstützt das, damit wir weitermachen können. Lesen, was dran ist. Journalismus mit Rückgrat. Ihr wollt mehr? https://www.stattzeitung.org/kontoverbindungen.html
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www.stattzeitung.org
Die Eskalationsspirale dreht sich immer schneller. Kommt der Krieg?
Friedrich Merz (CDU) ist sich sicher. Deutschland muss den Marschflugkörper “Taurus” ohne Reichweitenbegrenzung in die Ukraine liefern. Ist Merz der künftige Kriegskanzler Deutschlands? Der grüne Kanzlerkandidat Robert Habeck ist auch dafür, und die FDP macht…
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Forwarded from TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Der Tag, der alles veränderte
- Am 18.03.2020 spät am Abend wurden deutsche Fernsehzuschauer bei Maischberger noch sachlich darüber informiert, daß Italien durch seine wenigen Tests eine statistisch stark überhöhte Mortalität vorspiegele und ein schlechtes Gesundheitssystem habe, während unseres "weltmeisterlich" sei.
- Zuvor hatte Angela Merkel am selben Abend ihre berühmte Lockdown-Ansprache gehalten ("Abstand ist Fürsorge"), zur Hauptsendezeit.
- Noch in derselben Nacht fuhr in Norditalien eine Kolonne von Militärlastern mit Särgen zum nächsten Krematorium, die Geburtsstunde der "Bilder von Bergamo". Der wahre Grund, daß in Italien Feuerbestattungen unüblich sind, und durch die amtliche Bestattungsverfügung die wenigen Krematorien sofort überlastet waren, wurde in Deutschland nicht genannt.
- Mit diesen Bildern versetzte der Staatsfunk am Abend nach der Merkel-Rede die Bevölkerung in Angst und Schrecken. Statt Fakten gab es ab sofort nur noch Emotionen und Panik.
Job done.
- Am 18.03.2020 spät am Abend wurden deutsche Fernsehzuschauer bei Maischberger noch sachlich darüber informiert, daß Italien durch seine wenigen Tests eine statistisch stark überhöhte Mortalität vorspiegele und ein schlechtes Gesundheitssystem habe, während unseres "weltmeisterlich" sei.
- Zuvor hatte Angela Merkel am selben Abend ihre berühmte Lockdown-Ansprache gehalten ("Abstand ist Fürsorge"), zur Hauptsendezeit.
- Noch in derselben Nacht fuhr in Norditalien eine Kolonne von Militärlastern mit Särgen zum nächsten Krematorium, die Geburtsstunde der "Bilder von Bergamo". Der wahre Grund, daß in Italien Feuerbestattungen unüblich sind, und durch die amtliche Bestattungsverfügung die wenigen Krematorien sofort überlastet waren, wurde in Deutschland nicht genannt.
- Mit diesen Bildern versetzte der Staatsfunk am Abend nach der Merkel-Rede die Bevölkerung in Angst und Schrecken. Statt Fakten gab es ab sofort nur noch Emotionen und Panik.
Job done.
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TheRealTom (tm) - Trusted Flagger
Der Tag, der alles veränderte - Am 18.03.2020 spät am Abend wurden deutsche Fernsehzuschauer bei Maischberger noch sachlich darüber informiert, daß Italien durch seine wenigen Tests eine statistisch stark überhöhte Mortalität vorspiegele und ein schlechtes…
Gratulation an die Propagandaabteilung, die der Menschheit mit einem handwerklichen Meisterstück die inszenierte Corona–„Pandemie“ verkauft hat.
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Forwarded from Angela aus Poing
23.11.2024, Berlin
Großdemo, organisiert von "Hand in Hand für unser Land"
Auf der Straße des 17. Juni stehen von der Siegessäule bis zum Brandenburger Tor viele Fahrzeuge, überwiegend PKW und Lieferwagen.
Um 12:30 ist am Brandenburger Tor noch ziemlich viel Platz, da geht noch was! Aber das eigentliche Programm beginnt auch erst um 14 Uhr, derzeit gibt es ein Vorprogramm. Wir schauen, wie sich das entwickelt!
--
@AngelaAusPoing
Buttons & Co: für Demo-Orgas und für Dich!
Großdemo, organisiert von "Hand in Hand für unser Land"
Auf der Straße des 17. Juni stehen von der Siegessäule bis zum Brandenburger Tor viele Fahrzeuge, überwiegend PKW und Lieferwagen.
Um 12:30 ist am Brandenburger Tor noch ziemlich viel Platz, da geht noch was! Aber das eigentliche Programm beginnt auch erst um 14 Uhr, derzeit gibt es ein Vorprogramm. Wir schauen, wie sich das entwickelt!
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@AngelaAusPoing
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Forwarded from Angela aus Poing
23.11.2024, Berlin
Großdemo, organisiert von "Hand in Hand für unser Land"
Auf der Straße des 17. Juni stehen vom Stern bis zum Brandenburger Tor viele Fahrzeuge, in drei Reihen!
Auch um 15 Uhr, eine Stunde nach Beginn der Reden, ist am Brandenburger Tor noch viel Platz.
Allerdings sollte man nicht übersehen, dass sehr viele Menschen bei ihren Fahrzeugen auf der Straße des 17. Juni geblieben sind.
Ich tippe insgesamt auf 5000 bis 10.000 Teilnehmer.
--
@AngelaAusPoing
Buttons & Co: für Demo-Orgas und für Dich!
Großdemo, organisiert von "Hand in Hand für unser Land"
Auf der Straße des 17. Juni stehen vom Stern bis zum Brandenburger Tor viele Fahrzeuge, in drei Reihen!
Auch um 15 Uhr, eine Stunde nach Beginn der Reden, ist am Brandenburger Tor noch viel Platz.
Allerdings sollte man nicht übersehen, dass sehr viele Menschen bei ihren Fahrzeugen auf der Straße des 17. Juni geblieben sind.
Ich tippe insgesamt auf 5000 bis 10.000 Teilnehmer.
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@AngelaAusPoing
Buttons & Co: für Demo-Orgas und für Dich!
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