Amtsgericht Heidenheim verweigert Strafbefehl wegen angeblicher Strack-Zimmermann-Beleidigung

„Kranke Kreatur“-Vorwurf: AG Heidenheim schützt die Meinungsfreiheit.

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Markus Haintz, weiterlesen auf HAINTZmedia

Habecks Anzeigenflut - „Schwachkopf“-Affäre - Demokratie oder überzogene Maßnahme? Welt

Kommentar: Schön, dass sich das Wording „Schwachkopf“-Affäre immer mehr durchsetzt. Ich habe das auch von Beginn an genutzt, um es zu etablieren. 

So langsam wird es für „SO DONE“ ungemütlich. Auch die politische Motivation des FDP-Abmahnportals für die Kartellparteien (CDU/CSU, FDP, Grüne, SPD) gerät immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit.

Wir sind seit 15 Monaten an diesem Abmahn-Startup und den Verantwortlichen dran und werden nicht locker lassen. Ich freue mich, dass Medien und Kollegen das Thema immer mehr aufgreifen.

Markus Haintz auf X: Ich finde, es ist ein gutes Zeichen, dass wir inzwischen immer häufiger damit beauftragt werden, Verfehlungen von Richtern, Staatsanwälten und Behörden sowie deren Mitarbeitern/Beamten strafrechtlich zu prüfen.

Beispiele: Rechtsbeugung (§ 339), Verfolgung Unschuldiger (§ 344), Strafvereitelung im Amt (§ 258 a), Körperverletzung im Amt (§ 340), Verwahrungsbruch (§ 133, wenn z. B. missliebige Strafanzeigen „verschwinden“) und vieles mehr, nicht nur aus dem Strafgesetzbuch.

Max Mannhart auf X: Die große ÖRR-Zukunftshoffnung Mai Thi findet Elon Musk „scheiße“ und meint, er sei ein „Arschloch“. Und zwar, weil er immer so „unsachlich“ sei, wenn er seine politische Meinung kundtut.

Wenn man von der eigenen Haltung so überwältigt ist, dass man gar nichts mehr merkt…

Mein Kommentar: Das muss diese „Hassrede“ sein, gegen die „SO DONE“ vorgeht, mit freundlicher Unterstützung von @roberthabeck und @MAStrackZi.

Ein leider immer noch typisches Beispiel der völlig unzureichenden Digitalisierung der deutschen Justiz

Die Ausreden der Gerichte, Verhandlungen nicht online durchzuführen, sind vielfältig, die technischen Defizite der Gerichte ebenso. Die Anwaltschaft ist dringend gehalten, hier den notwendigen politischen Druck auf Politik, Rechtsanwaltskammern und Justiz auszuüben, um diesen Zustand zu ändern.

X-Link zu #Schwachkopf

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Wer Robert Habeck wählt ist der Schwachkopf (Michael Schele Satire)

Kanada: „Selbstmord auf Rezept“ für die Alten und die Armen?

„Warum schläfert Kanada die Armen ein?" fragt der Spectator. Kritiker sind empört über Trudeaus Euthanasie-Politik, mit der er eine WEF-Agenda bedient.

Ein Gastbeitrag, weiterlesen auf HAINTZmedia

Für TikTok & Co geeignet... 😉

Die Schwachkopf-Affäre mal aus einem anderen Blickwinkel betrachtet👆🏻.
Bezüglich der Einschränkung der Meinungsfreiheit bin ich nicht neutral, was bekannt sein dürfte.

Hausdurchsuchung wegen „Fotze“ zulässig?

Mit Hilfe der Staatsanwaltschaft Geld verdienen – oder geht es den Geschädigten wirklich um die Beleidigung?

Ein Beitrag von Rechtsanwalt Gordon Pankalla, weiterlesen auf HAINTZmedia

Erdrutschsieg für die FPÖ in der Steiermark.

FPÖ Steiermark VERDOPPELUNG!

Wählerbetrug in Form von Verlierer-Koalitionen ist ein Schuss ins Knie der Blockparteien.

www.nzz.ch/international/oesterreich-die-fpoe-triumphiert-in-der-steiermark-und-sendet-signale-nach-wien-ld.1858915

Hausdurchsuchung wegen „Nazi“:
Auch Merz zeigt Beleidigungen an (Bild)

Kommentar: Wer duldet, dass unzählige Politiker der AfD als Nazis verunglimpft werden, was im Übrigen die echten Nazis von 1933-1945 relativiert, sollte sich davor hüten, Jagd auf Bürger zu machen, egal was sie so sagen.
Helmut Kohl wird sich im Grabe rumdrehen, angesichts dieser Dünnhäutigkeit eines Kanzlerkandidaten, @_FriedrichMerz.