"Methoden der Einschüchterung (Habecks Schwachkopf-Anzeige) | Prof. Dr. Christian Rieck"

Kommentar: Hervorragende Analyse von Prof. Rieck zur #Schwachkopf-Affäre um Robert Habeck. Medienprofis wissen, dass das Habeck-Bild letztlich perfektes Marketing für Habeck ist. Einer meiner Sparringpartner in Sachen Medienpropaganda, mit dem ich mich regelmäßig hierzu austausche, wird dieser Analyse sicherlich zustimmen. Selbst die Gegenpropaganda, das Bild der Opfer der Hausdurchsuchung wird diesen positiven Werbeeffekt für Habeck langfristig nicht aufwiegen.

Das ganze Video ist absolut sehenswert. Hier ein Ausschnitt zur Einschüchterungsmethode der Totalüberwachung, unter Nutzung von KI. Das diesbezügliche Negativbeispiel ist das FDP nahe Abmahnunternehmen SO DONE, das ich mit meiner Kanzlei und meinen Kollegen juristisch in weit über hundert Fällen angehe, ebenso wie dessen politische Auftraggeber.

Prof. Rieck erhebt ebenso wie ich die Forderung, dass die Änderung des § 188 Strafgesetzbuch (vom 3. April 2021) zurückgenommen werden muss. Es darf keinen Sonderstraftatbestand zu Gunsten von Politikern im Rahmen von Beleidigungen geben. Auch scharfe Machtkritik ist Wesen einer Demokratie, diese zu unterbinden ist autoritär. Wenn diese Entwicklung nicht sofort gestoppt wird, werden wir von einer autoritären Politik in eine totalitäre abdriften.

Markus Haintz
Rechtsanwalt

Mit dem richtigen #Bademantel seid ihr jederzeit gut vorbereitet auf eine durch Faeser, Habeck, Baerbock und Co. veranlasste Hausdurchsuchung. 🔗

#188MussWeg: Mit dem richtigen #Bademantel seid ihr jederzeit gut vorbereitet auf eine durch Nancy Faeser, Robert Habeck, Annalena Baerbock und Co. veranlasste Hausdurchsuchung wegen "Majestätsbeleidigung".

#188MussWeg darf gerne trenden.

Rechtlicher Hintergrund:
"§ 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung."

Markus Haintz auf X: #Schwachkopf-Affäre: Ein Maulkorb für die Bevölkerung ist das Ziel

Hausdurchsuchung & Beschlagnahme der elektronischen Geräte sind die Strafe, nicht das Strafverfahren wegen (mutmaßlicher) Beleidigung. Die Unverletzlichkeit der Wohnung, Art. 13 GG, steht nur noch auf dem Papier.

Markus Haintz auf X: Ich habe die "ehemalige" Kanzlei des FDP-Abmahnanwalts Alexander Brockmeier, auf deren Webseite er noch steht und über die er im Anwaltsregister der Bundesrechtsanwaltskammer noch gemeldet ist, eben freundlich darauf hingewiesen, dass sie ihre Website ändern mögen.

Brockmeier ist kein Mitglied des Landtags NRW mehr. Vor SO DONE legal hat Brockmeier über die Kanzlei seines Vaters Abmahnungen und Strafanzeigen für Politiker verschickt, inzwischen über die SO DONE legal.

TheRealTom auf X: „´Die Eliten sind gar nicht das Problem, die Bevölkerungen sind im Moment das Problem.´

Bundespräsident Gauck 2016"    

Mein Kommentar: Wörtliches Zitat des 4. Zivilsenats des Oberlandesgerichts Stuttgart:
"Die Begriffe ´Globallisten´ und ´Elite´ bezeichnen in Verschwörungstheorien eine angebliche Gruppe mächtiger Personen, die im Geheimen die Weltgeschicke lenken sollen."

Aufgrund von erheblicher Arbeitsbelastung (im positiven Sinne) in meiner Kanzlei im Kampf für die Meinungsfreiheit und gegen die Abmahnmafia wird es mir in den nächsten Wochen nur sehr beschränkt möglich sein, mich redaktionell um HAINTZ.media zu kümmern. 
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Mein Kommentar auf X:

Haben Sie nichts besseres zu tun, Herr #Kriegstreiber @FriedrichMerz?

Mit den Klitschkos für den Krieg posieren, in den Sie Feigling nicht ziehen müssen, mit so manchen Asow-Nazi in den ukrainischen Reihen, und nebenbei genug Zeit für Strafanträge. Feige!

Genug Komplimente?

#Miosga weist leider nicht darauf hin, dass es sich bei Ihrer "Talkshow" um eine Dauerwerbesendung für die Grünen und Habeck handelt, nicht (ansatzweise) um Journalismus.

Habeck hat seine Werbung für das Abmahnunternehmen SO DONE wenigstens offen kommuniziert.

"´Koalition der Willigen´: Pläne für Konfrontation mit Putin
Am brisantesten ist der Vorschlag von Bodentruppen. Das brachte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron schon zweimal ins Gespräch, im Februar bei einer Ukraine-Konferenz und nochmal im Mai in einem Interview. ´Falls die Russen die Frontlinien durchbrechen und falls die Ukraine darum bittet – was bislang nicht der Fall ist –, dann müssten wir uns zu Recht diese Frage stellen´, sagte Macron in einem Interview mit der britischen Zeitschrift „The Economist“. Macron wollte und will bis heute nichts ausschließen." Morgenpost

PS: Die erste "Koalition der Willigen" beteiligte sich 2003 am völkerrechtswidrigen Krieg gegen den Irak, der mit der Lüge der vermeintliche Massenvernichtungswaffen gerechtfertigt wurde.

🟥 Genveränderte Mücken als Impfspritzen sind Realität

Die BILD-Zeitung gibt es nun zu. Leser von GAME OVER Band 2 wußten es schon rund ein Jahr früher ❗️

Die Kapitelüberschrift im Buch ist "Mückenstiche übertragen künstlich Bakterien".
Weiter auf Seite 318:
"Es wurde der experimentelle Impfstoff SP15 in die Mücken zur Produktion hinein programmiert."

Nun im November 2024 schreibt die BILD der Springer-Presse:
„Wissenschaftlern ist es nun gelungen, eine neue Impfstrategie gegen die Krankheit zu entwickeln. Durch Stiche von Moskitos wird die Immunität gegen Malaria gestärkt – und zwar durch eine gentechnisch veränderte Version des Erregers.“

Die Gates-Stiftung BMGF züchtet Gen-Mücken für Krankheiten wie Elefantitis und Malaria. Deren Impfstoff-Verbrechen in Kenia wurde bereits in GAME OVER Band 1 klar dargestellt.

Wann werden diese Aufklärungen und Warnungen endlich angemessen verbreitet?

@heiko_schoening

"Rechtsbruch von Habeck und Wüst – Der WDR fragt. Steinhöfel antwortet
Wegen juristischem Ungemach für Robert Habeck und Hendrik Wüst ist der WDR ganz ganz betroffen und hat investigative Fragen an Joachim Steinhöfel. Seine Antwort steht hier und soll auch unsere Leser fristgerecht aufheitern." Achgut

Kommentar: Eine sehr lesenswerte und in der Tat äußerst aufheiternde Antwort meines Berufskollegen @Steinhoefel an den @WDR in Sachen @HendrikWuest bezüglich dessen Werbung für das Abmahnunternehmen "SO DONE".

Ministerpräsident Hendrik Wüst war/ist laut der Antwort der Staatskanzlei NRW kein Mandant von „SO DONE“ oder von RA Alexander Brockmeier, dem juristischen Gesicht hinter dem Abmahnunternehmen, das u. a. von Habeck & Strack-Zimmermann beauftragt wurde, um gegen Bürger vorzugehen.

Cum-Ex-Skandal: Berger drohen 15 Jahre Haft
Der Steueranwalt, der als treibende Kraft im Cum-Ex-Steuerskandal gilt, ist bereits am Landgericht Bonn rechtskräftig verurteilt worden. Nun hat der Bundesgerichtshof ein weiteres Urteil bestätigt. EpochTimes

Geheimplan gegen die AfD

Die wahre Bedrohung für die Demokratie? Geheimabsprachen und Grauzonen, die im Kampf gegen die unliebsame Oppositionspartei die Prinzipien des Rechtsstaats gefährden.

Ein Beitrag von Janine Beicht, weiterlesen auf HAINTZmedia

Nachrichten im Überblick – 25. November 2024

Die wichtigsten Nachrichten für euch zusammengefasst.

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LE MONDE:💣"Krieg in der Ukraine: Westliche Truppenentsendung wieder im Gespräch"💣

Heute berichtet LE MONDE in Frankreich:
👉Während der Konflikt in der Ukraine laut Le Monde eine neue Phase der Eskalation erlebt, wurden die Diskussionen über die Entsendung westlicher Truppen und privater Rüstungsunternehmen auf ukrainischen Boden wieder aufgenommen, wie Le Monde aus übereinstimmenden Quellen erfuhr. Diese sensiblen Debatten, die größtenteils als geheim eingestuft seien, wurden jedoch laut dem Bericht der Zeitung wieder aufgenommen, insbesondere im Hinblick auf einen möglichen Rückzug der USA aus der Unterstützung Kiews nach dem Amtsantritt von Donald Trump in den USA am 20. Januar 2025.
👉Die Debatte über die Entsendung von „Truppen“ in die Ukraine, die von Staatspräsident Emmanuel Macron bei einem Treffen der Verbündeten Kiews in Paris im Februar mit einem Paukenschlag eingeleitet wurde, stieß laut dem Bericht bei einigen europäischen Ländern, allen voran Deutschland, auf heftigen Widerstand.
👉Dieses Szenario wurde jedoch laut Le Monde nicht begraben. Nach den Informationen der Zeitung habe es in den letzten Wochen sogar wieder an Dynamik gewonnen, insbesondere durch den Besuch des britischen Premierministers Keir Starmer in Frankreich anlässlich der Feierlichkeiten zum 11. November.
👉👉👉„Die Gespräche zwischen Großbritannien und Frankreich über die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich sind im Gange, insbesondere mit dem Ziel, einen harten Kern unter den Verbündeten in Europa zu schaffen, der sich auf die Ukraine und die europäische Sicherheit im weiteren Sinne konzentriert“, ❗️❗️❗️
sagte eine britische Militärquelle in den letzten Tagen gegenüber Le Monde laut dem verlinkten Bericht.
👉Dies decke sich laut dem Artikel mit den Worten von Außenminister Jean-Noël Barrot, der am 22. November London besuchte. In einem Interview mit der BBC am 23. November forderte er laut dem Artikel die westlichen Verbündeten auf, bei ihrer Unterstützung für die Ukraine
„keine roten Linien zu ziehen und zu äußern“. 💣
Auch auf die Möglichkeit angesprochen, französische Truppen in das Gebiet zu schicken, sagte er:
„Wir schließen keine Option aus.“💣

Euer Thorsten Schulte
👉 Mein Kanal: @silberjungethorstenschulte

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❗️ WOCHENUPDATE AKTIENMÄRKTEN per 23.11.2024❗️
❗️US-Terminmarktreport per 19.11 2024❗️
❗️NEU: WOCHENUPDATE SILBER & GOLD❗️
❗️NEUE PRÄSENTATION mit Update 23.11.2024 ❗️

Mein Kommentar: Staatsanwälte sind politisch abhängige Beamte, die oft im vorauseilenden Gehorsam ihren Dienstherren & deren Freunden zur Seite stehen. Erleben wir ständig.
„Die Beamten der Staatsanwaltschaft haben den dienstlichen Anweisungen ihres Vorgesetzten nachzukommen.“ (§ 146 GVG)

Korrekt:
"Umgang mit IStGH-Haftbefehl
Baerbock über Netanjahu: ´Niemand steht über dem Gesetz´ NTV

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu könnte bei einer Einreise nach Deutschland eine Verhaftung drohen. ´Die Bundesregierung hält sich an Recht und Gesetz, weil niemand über dem Gesetz steht´, sagte Außenministerin Annalena Baerbock am Rande eines Treffens der G7-Außenminister im italienischen Fiuggi."

Kommentar: Nebenbei hat Baerbock noch Zeit, Strafanträge zu stellen, wenn eine Kinderpflegerin sie, wohl verniedlichend, "Hohlbratze" nennt.